8C_100/2010 - 2010-04-01 - Assurance-accidents - Unfallversicherung (Invalidenrente; Einkommensvergleich)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C_100/2010

Urteil vom 1. April 2010
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Leuzinger, Bundesrichter Frésard,
Gerichtsschreiber Kathriner.

Verfahrensbeteiligte
Erben der I.________,
1. A.________,
2. L.________,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Bruno Häfliger,
Beschwerdeführer,

gegen

Basler Versicherungs-Gesellschaft, Aeschengraben 21, 4051 Basel,
vertreten durch Rechtsanwältin Claudia Brun Wüest,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung (Invalidenrente; Einkommensvergleich),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Luzern vom 10. Dezember 2009.

Sachverhalt:

A.
Die 1946 geborene I.________ war als Zahnarztassistentin in der Zahnarztpraxis ihres Ehemannes angestellt und bei der Basler Versicherungs-Gesellschaft (nachfolgend: Basler) gegen die Folgen von Unfällen versichert, als sie am 21. Oktober 2004 auf einer Treppe stürzte und sich einen Oberschenkelhalsbruch links zuzog. Mit Verfügung vom 29. Mai 2008 und Einspracheentscheid vom 5. November 2008 sprach die Basler ihr eine Invalidenrente gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 17 % und eine Integritätsentschädigung bei einem Integritätsschaden von 30 % zu.

B.
I.________ liess am 10. November 2008 Beschwerde einreichen. Am 17. Februar 2009 verstarb sie und die Erben A.________ und L.________ traten in den Prozess ein. Mit Entscheid vom 10. Dezember 2009 hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, die Beschwerde teilweise gut und sprach den Beschwerdeführern eine Invalidenrente der verstorbenen Mutter auf der Basis eines Invaliditätsgrades von 18 % zu.

C.
Mit Beschwerde lassen A.________ und L.________ die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und die Zusprache einer Rente ab 1. September 2007 bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % beantragen.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss den Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder der Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG). Es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden (vgl. BGE 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Unter Berücksichtigung der für Beschwerden bestehenden allgemeinen Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) prüft es indessen grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese letztinstanzlich nicht mehr aufgegriffen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).

2.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grundsätze über den Rentenanspruch (Art. 18 Abs. 1 UVG), die Bemessung des Invaliditätsgrades nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) sowie die Rechtsprechung bei Vorliegen eines unterdurchschnittlichen Valideneinkommens (BGE 135 V 58) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

3.
Im polydisziplinären Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) vom 13. Juli 2007 wurde unfallkausal ein Schmerzsyndrom im Bereich des linken Oberschenkels bei posttraumatisch beginnender Coxarthrose links neben weiteren unfallfremden Einschränkungen diagnostiziert. In der angestammten Tätigkeit als Zahnarztassistentin beurteilten die Gutachter die Versicherte unfallbedingt zu 30 % arbeitsunfähig. In einer anderen angepassten Tätigkeit sei sie zu 100 % arbeitsfähig.

4.
Umstritten und zu prüfen ist der vom kantonalen Gericht vorgenommene Einkommensvergleich im Rahmen der Beurteilung des Invaliditätsgrades.

4.1 Das kantonale Gericht ging von einem Valideneinkommen der Versicherten von Fr. 87'163.75 zum Zeitpunkt des Rentenbeginns im Jahr 2007 aus. Die Beschwerdeführer machen geltend, hierbei handle es sich um ein unterdurchschnittliches Einkommen im Vergleich zu anderen Berufskolleginnen, weshalb eine Parallelisierung der Einkommen vorzunehmen sei. Das tatsächlich erzielte Einkommen müsse hierzu mit den Salärempfehlungen gemäss den Richtlinien der Schweizerischen Zahnärztegesellschaft verglichen werden. Diese Richtlinien gelten allerdings - worauf das kantonale Gericht zu Recht hinweist - ausdrücklich nur für Zahnarztassistenten mit schweizerischem Staatsexamen. Für Inhaber eines ausländischen Diploms, wie im Fall der Versicherten, sind diese gerade nicht anwendbar. Inhaber eines ausländischen Diploms sollen gemäss den Richtlinien der Schweizerischen Zahnärztegesellschaft je nach Ausbildung und Erfahrung eingestuft werden. Das kantonale Gericht nahm diese Einstufung vor, indem es anhand der Tabelle TA1 der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebung (LSE) den branchenüblichen Durchschnittslohn im Anforderungsniveau 1+2 für Frauen im Gesundheits- und Sozialwesen (Position 85) für das Jahr 2006 in der Höhe von Fr.
6305.- heranzog. Ein solches Vorgehen entspricht der Praxis und ist nicht zu beanstanden (vgl. SVR 2009 IV Nr. 7 S. 13, 9C_488/2008 E. 6.3 mit Hinweisen). Dieser an die durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit im Gesundheits- und Sozialwesen angepasste und bis ins Jahr 2007 aufindexierte Wert liegt unter dem effektiv erzielten Einkommen der Versicherten, wie das kantonale Gericht zu Recht festhält. Das Einkommen der Versicherten kann daher nicht als unterdurchschnittlich tief bezeichnet werden, sodass sich eine Parallelisierung der Einkommen rechtfertigen würde (BGE 135 V 58 E. 3.1 S. 59).

4.2 Das kantonale Gericht zog zur Ermittlung des Invalideneinkommens das Total der LSE-Tabelle TA1 für Frauen im Anforderungsniveau 1+2 heran. Soweit es die Einstufung im Anforderungsniveau 1+2 der LSE-Tabelle mit dem Hinweis begründet, die Versicherte sei als ausgebildete Zahnärztin und Akademikerin in der Lage gewesen, selbst in einer angepassten Tätigkeit, selbständige und qualifizierte Arbeiten zu verrichten, erweist sich dies grundsätzlich als schlüssig. Allerdings kann nicht davon ausgegangen werden, dass sie in sämtlichen Branchen entsprechende Arbeiten hätte verrichten können, sondern lediglich in Bereichen, welche mit der bisherigen Tätigkeit verwandt sind. Entsprechend darf nicht der Totalwert, sondern muss die Position 85 (Gesundheits- und Sozialwesen) der LSE-Tabelle TA1 im Anforderungsniveau 1+2 für Frauen im Jahr 2006 herangezogen werden (vgl. auch Urteil 8C_386/2009 vom 27. Juli 2009 E. 3.3). Dieser Wert von Fr. 6305.- ist an die durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit von 41.5 Stunden im Jahr 2007 anzupassen (Bundesamt für Statistik, Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, in Stunden pro Woche, 1990 - 2008, Position 85, Gesundheits- und Sozialwesen) und für das Jahr 2007 geschlechts- und
branchenspezifisch zu indexieren (Bundesamt für Statistik, Schweizerischer Lohnindex, Tabelle T1.2.93, Nominallohnindex, Frauen, 2002 - 2008, Abschnitt M/N/O; vgl. BGE 129 V 408 E. 3.1.2 S. 410), was ein Jahreseinkommen von Fr. 79'637.80 ergibt (Fr. 6305.- x 41.5/40 x 12 x 118.7/117.0).

4.3 Fraglich und zu prüfen ist weiter, ob der derart ermittelte Invalidenlohn zusätzlich zu reduzieren ist. Das kantonale Gericht erachtete unter Berücksichtigung der gesamten persönlichen und beruflichen Umstände einen leidensbedingten Abzug von 10 % als angemessen.
4.3.1 Der Abzug hat nicht automatisch, sondern dann zu erfolgen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer Faktoren (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad) ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nurmehr mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn ist sodann nicht in der Weise vorzugehen, dass für jedes in Betracht fallende Merkmal separat eine Reduktion vorgenommen wird, weil damit Wechselwirkungen ausgeblendet würden. Vielmehr ist der Einfluss aller Faktoren auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen. Dabei ist der Abzug auf insgesamt höchstens 25 % zu begrenzen (BGE 134 V 322 E. 5.2 S. 327 f.; 126 V 75 E. 5b/aa-cc S. 79 f.).
4.3.2 Soweit das kantonale Gericht das Kriterium des Alters mit dem Hinweis auf Art. 28 Abs. 4 UVV verneinte, kann ihm nicht gefolgt werden. Die Beschwerdegegnerin fragte im Hinblick auf die Regelung von Art. 28 Abs. 4 UVV bei den MEDAS-Gutachtern nach, ob sich das vorgerückte Alter erheblich als Ursache der Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit auswirke, was diese in einer ergänzenden Stellungnahme vom 28. September 2007 zu ihrem Gutachten ausdrücklich verneinten. Art. 28 Ab. 4 UVV ist damit nicht anwendbar (vgl. BGE 122 V 418). Hingegen erweist sich die vom kantonalen Gericht berücksichtigte leidensbedingte Einschränkung als grosszügig. Die Versicherte war unfallbedingt aufgrund der knöchern konsolidierten Fraktur einzig mit einem Schmerzsyndrom am linken Hüftgelenk bei einer beginnenden Coxarthrose eingeschränkt. In ihrer bisherigen Tätigkeit als Zahnarztassistentin, welche sie vorwiegend stehend ausführte, betrug die dadurch bedingte Einschränkung lediglich 30 %. In einer angepassten vorwiegend sitzenden Tätigkeit mit der Möglichkeit des gelegentlichen Aufstehens wäre sie zu 100 % arbeitsfähig gewesen. Diese bereits in der Beurteilung der medizinischen Arbeitsfähigkeit enthaltenen gesundheitlichen Einschränkungen dürfen nicht
zusätzlich noch einmal in die Bemessung des leidensbedingten Abzuges einfliessen und so zu einer doppelten Anrechnung desselben Gesichtspunktes führen. Eine Erhöhung des leidensbedingten Abzugs auf 20 %, wie geltend gemacht wird, rechtfertigt sich daher auch unter Berücksichtigung des Faktors Alter nicht. Damit muss es bei einem Abzug von 10 % sein Bewenden haben.

4.4 Aus der Gegenüberstellung des Valideneinkommens von Fr. 87'163.75 (Erwägung 4.1) und des Invalideneinkommens von Fr. 71'674.- (Erwägungen 4.2 und 4.3) resultiert, in Übereinstimmung mit dem Entscheid des kantonalen Gerichts, ein Invaliditätsgrad von gerundet 18 %. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.

5.
Die zu erhebenden Gerichtskosten (Art. 65 BGG) gehen ausgangsgemäss zulasten der Beschwerdeführer (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 750.- werden den Beschwerdeführern auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 1. April 2010

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Ursprung Kathriner

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 18 Invalidité - 1 Si l'assuré est invalide (art. 8 LPGA50) à 10 % au moins par suite d'un accident, il a droit à une rente d'invalidité, pour autant que l'accident soit survenu avant l'âge de référence51.52
¹	Si l'assuré est invalide (art. 8 LPGA50) à 10 % au moins par suite d'un accident, il a droit à une rente d'invalidité, pour autant que l'accident soit survenu avant l'âge de référence51.52
²	Le Conseil fédéral règle l'évaluation du degré de l'invalidité dans des cas spéciaux. Il peut à cette occasion déroger à l'art. 16 LPGA.

SR 832.202 Ordonnance du 20 décembre 1982 sur l'assurance-accidents (OLAA) OLAA Art. 28 Évaluation du degré de l'invalidité dans les cas spéciaux - 1 Si une invalidité consécutive à un accident couvert par l'assurance a empêché l'assuré soit d'entreprendre une formation professionnelle dont il prouve qu'elle était envisagée et conforme à ses aptitudes, soit d'achever une formation en cours, le revenu déterminant pour l'évaluation de l'invalidité est celui que l'assuré aurait pu réaliser dans la profession considérée s'il n'était pas invalide.
¹	Si une invalidité consécutive à un accident couvert par l'assurance a empêché l'assuré soit d'entreprendre une formation professionnelle dont il prouve qu'elle était envisagée et conforme à ses aptitudes, soit d'achever une formation en cours, le revenu déterminant pour l'évaluation de l'invalidité est celui que l'assuré aurait pu réaliser dans la profession considérée s'il n'était pas invalide.
²	Chez les assurés qui exercent simultanément plusieurs activités salariées, le degré d'invalidité est déterminé en fonction de l'incapacité subie dans l'ensemble de ces activités. Si en plus d'une activité salariée, l'assuré exerce une activité lucrative indépendante non assurée en vertu de la loi ou une activité non rémunérée, l'incapacité subie dans cette activité n'est pas prise en considération.
³	Si la capacité de travail de l'assuré était déjà réduite de manière durable avant l'accident par suite d'une atteinte à la santé non assurée, il y a lieu, pour évaluer l'invalidité, de comparer le revenu que l'assuré aurait pu réaliser compte tenu de la diminution de sa capacité de travail initiale avec celui qu'il pourrait encore obtenir en dépit des suites de l'accident et de l'atteinte préexistante.62
⁴	Si, en raison de son âge, l'assuré ne reprend pas d'activité lucrative après l'accident ou si la diminution de la capacité de gain est due essentiellement à son âge avancé, les revenus de l'activité lucrative déterminants pour l'évaluation du degré d'invalidité sont ceux qu'un assuré d'âge moyen dont la santé a subi une atteinte de même gravité pourrait réaliser.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.