BGE-74-III-65 - 1948-01-01 - ATF - Droit des poursuites et de la faillite - Faustpfandverwertung.Der Erlös fällt, mit Ausnahme eines Überschusses, nicht in das...

S. 65 / Nr. 17 Schuldbetreibungs- und Konkursecht (d)

BGE 74 III 65

17. Entscheid vom 7. September 1948 i. S. Azota Gesellschaft.

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Regeste:
Faustpfandverwertung.
Der Erlös fällt, mit Ausnahme eines Überschusses, nicht in das
Schuldnervermögen und kann daher nicht für gewöhnliche Gläubiger dieses
Schuldners arrestiert oder gepfändet werden, noch sind solche Gläubiger
befugt, dem betreibenden Pfandgläubiger das Recht auf den Erlös in einem
Widerspruchsverfahren streitig zu machen. Vorbehalten bleibt Anfechtungsklage
nach Art. 285 ff . SchKG. Erw. 3.
Wie verhält es sich bei einer vor der Pfandverwertung erfolgten Arrestierung
oder Pfändung der Sache selbst? Erw. 1 und 2.
Art. 96 1 SchKG ist in der Betreibung für Mietzinse hinsichtlich der
retinierten Gegenstände sinngemäss anwendbar. Erw. 4.
Réalisation d'un gage mobilier.
Exception faite de l'excédent, le produit de la vente ne fait pas partie de la
fortune du débiteur et ne peut donc pas être séquestré ou saisi en faveur des
créanciers chirographaires; ceux-ci ne sont pas autorisés à contester dans une
procédure de revendication le droit du créancier gagiste sur le produit de la
vente. Demeure réservée l'action révocatoire des art. 285 et suiv. LP (consid.
3).
Qu'en est-il dans le cas où la chose a été séquestrée ou saisie avant sa
réalisation? (consid. 1 et 2)
L'art. 96 al. 1 LP est applicable par analogie dans la poursuite pour loyers
et fermages aux objets soumis au droit de rétention (consid. 4).
Realizzazione di un pegno manuale.
A prescindere dall'eccedenza, il ricavo della vendita non fa parte della
sostanza del debitore e non può quindi essere sequestrato o pignorato in
favore di creditori chirografari; essi non hanno la facoltà di contestare. in
una procedura di rivendicazione,

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il diritto del creditore pignoratizio sul ricavo della vendita. Rimane
riservata l'aziono rivocatoria a norma degli art. 285 sgg. LEF (consid. 3).
Quid nel caso in cui la cosa sia stata sequestrata o pignorata prima della sua
realizzazione? (consid. 1 e 2).
L'art. 96 cp. 1 LEF è applicabile per analogia, nell'esecuzione per crediti
derivanti da pigioni e affitti, agli oggetti vincolati al diritto di
ritenzione (consid. 4).

A. Die Rekurrentin betrieb die Gobanit A.-G. in Liq. auf Verwertung einer
retinierten Filterpresse für Mietzins. Die Betreibung blieb unbestritten, und
die Filterpresse wurde mit Zustimmung de' Rekurrentin freihändig für Fr.
4275., d. h. für den Betrag der in Betreibung stehenden Mietzinsforderung,
verkauft. Der Erwerber zahlte den Preis an das Betreibungsamt.
B. Zwei gewöhnliche Gläubiger der Gobanit A.-G. in Liq. liessen Teilbeträge
des erwähnten Verkaufserlöses. entsprechend ihren Forderungen, arrestieren.
Die Rekurrentin war mit der Auszahlung von Fr. 400. an Mauch auf Rechnung des
Verkaufserlöses einverstanden; sie widersetzte sich dagegen einer
weitergehenden Inanspruchnahme dieses Erlöses für die Arrestforderung von Fr.
2330.35 des Gläubigers Widmer.
C. Da jedoch das Betreibungsamt ihr die Auszahlung verweigerte, um den
Ansprüchen allfälliger «Anschlussgläubiger» Rechnung zu tragen, führte sie
Beschwerde mit dem Antrage, das Betreibungsamt sei anzuweisen, ihr den ganzen
Erlös von Fr. 4275., eventuell den Differenzbetrag zwischen Fr. 3862. und
einem von dritter Seite arrestierten Betrag auszuzahlen; eventuell sei das
Widerspruchsverfahren mit Klagefrist an den Arrestgläubiger anzuordnen.
D. Die Aufsichtsbehörde des Kantons Appenzell A. Rh. wies mit Entscheid vom
28. Juni 1948 die ersten zwei Anträge der Beschwerde ab; sie ordnete das
Widerspruchsverfahren an, jedoch mit Klägerrolle der Rekurrentin.
E. Gegen diesen Entscheid richtet sich der vorliegende Rekurs mit dem Antrag
auf gegenteilige Verteilung der

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Parteirollen im Widerspruchsverfahren; eventuell habe das Betreibungsamt ihr
den «deponierten Betreibungserlös von restanzlich Fr. 2392.» auszuzahlen. Der
Arrestgläubiger Widmer widersetzt sich beiden Rekursanträgen.
Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht in Erwägung:
1. In welcher Weise die Parteirollen in einem Widerspruchsverfahren über das
Pfandrecht der Rekurrentin zu verteilen wären, kann dahingestellt bleiben. Ein
solches Verfahren hat gar nicht stattzufinden. In der von der Rekurrentin
angehobenen Pfandbetreibung konnte ihr Pfandrecht unmöglich Gegenstand eines
Widerspruchsverfahrens bilden. Das Widerspruchsverfahren kann sich nur auf
dingliche Rechte Dritter beziehen, wie in der Pfändungsbetreibung (Art.
106 -109 SchKG) so auch in der Pfandbetreibung bei analoger Anwendung der
erwähnten Vorschriften (Art. 155 SchKG). Dabei kommt einerseits Dritteigentum
in Betracht, bei dessen Anerkennung der Dritte in gleicher Weise wie der
Schuldner in die Betreibung einzubeziehen ist (BGE 48 III 36), anderseits ein
beschränktes dingliches Recht, das bei der Verwertung zu wahren bezw. zu
verwirklichen ist, in der Faustpfand (d. h. allgemein Fahrnispfand-)
Betreibung namentlich ein dem Recht des betreibenden Pfandgläubigers
gleichgeordnetes, also in gleichem Rang mit ihm konkurrierendes oder ihm
vorgehendes Pfandrecht (vgl. BGE 65 III 52). Das Pfandrecht des betreibendes
Gläubigers selbst kann dagegen schon begrifflich nicht Gegenstand eines
Widerspruches bilden.
Nichts Abweichendes folgt aus der bei der Grundpfandverwertung vorgesehenen
Lastenbereinigung (Art. 140 /155 SchKG, Art. 30 Abs. 2 , 37 , 102 VZG), die sich
nicht auf Eigentumsrechte, dagegen auf sämtliche beschränkte dingliche Rechte
am Pfandgrundstück mit Einschluss des Pfandrechtes des betreibenden Gläubigers
bezieht, und wobei zur Bestreitung auch gewöhnliche Gläubiger

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berechtigt sind, vorausgesetzt nur, dass sie noch vor der Verwertung des
Pfandgrundstücks dessen Pfändung erlangt haben (BGE 55 III 189). Diese
Lastenbereinigung ist der Grundstücksverwertung eigentümlich. Bei der
Fahrnisverwertung gibt es nichts derartiges.
2. Der Rekursgegner will denn auch gar nicht in der Pfandbetreibung der
Rekurrentin intervenieren. Dagegen glaubt er auf Grund der von ihm erwirkten
Arrestierung eines Teilbetrages des Verwertungserlöses ein
Widerspruchsverfahren über das Pfandrecht der Rekurrentin in Gang bringen zu
dürfen, weil sich dieses Recht ja von dieser Arrestbetreibung aus gesehen als
Drittmannsrecht darstellt. Gewiss stellt sich die Frage, ob und allenfalls
unter welchen Voraussetzungen die Arrestbetreibung eines gewöhnlichen
Gläubigers mit einer Faustpfandbetreibung bezüglich desselben Gegenstandes in
Konflikt treten könnte, der in einem Widerspruchsverfahren seine Lösung zu
finden hätte. Dazu braucht aber nicht näher Stellung genommen zu werden.
Wollte man auch, in Anlehnung an die einem gewöhnlichen Gläubiger bei der
Lastenbereinigung im Grundpfandverwertungsverfahren eingeräumte Legitimation,
einem solchen Gläubiger unter gleichen Voraussetzungen die Berechtigung zur
Bestreitung des Pfandrechtes an einer Fahrnissache zuerkennen und ihm die
Auseinandersetzung darüber in einem seiner eigenen Betreibung
anzuschliessenden Widerspruchsverfahren gestatten, so würden hier doch die
betreffenden Voraussetzungen fehlen. Der Rekursgegner hat ja die Pfandsache
selbst gar nicht vor deren Verwertung arrestieren lassen, ganz abgesehen
davon, dass zur Bestreitung der Lasten nach dem Gesagten nicht blosse
Arrestierung, sondern nur Pfändung genügt.
3. Der Rekursgegner kann auch nicht etwa eine dingliche Surrogation des
Verwertungserlöses für sich in Anspruch nehmen. Art. 107 Abs. 4 SchKG sieht
eine solche Surrogation für die Geltendmachung dinglicher Rechte am
verwerteten Gegenstande vor. Danach bleibt es

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zwar bei der Verwertung, jedoch fällt der Erlös beispielsweise bei
erfolgreicher Geltendmachung eines vorgehenden Pfandrechtes vorzugsweise, d.
h. bis zur Tilgung seiner Pfandforderung, an den betreffenden Pfandansprecher
(vgl. BGE 71 III 120). Eine solche Surrogation findet aber nicht zugunsten
gewöhnlicher Gläubiger statt, mit der Folge, dass diese auch nach der
Verwertung noch das Pfandrecht des betreibenden Gläubigers bestreiten könnten,
und wäre es auch auf Grund einer Arrestierung oder Pfändung des Erlöses.
Dieser ist vielmehr, mit Ausnahme eines dem Schuldner zukommenden und daher
der Arrestierung oder Pfändung unterliegenden Überschusses, dem betreibenden
Gläubiger und allfälligen (andern) Pfandgläubigern verfallen, also dem
Vermögen des Schuldners und damit der Beschlagnahme zugunsten gewöhnlicher
Gläubiger ebenso entzogen wie die nun veräusserte Sache selbst. Solchen
Gläubigern bezw. der Konkursmasse des Schuldners ist nur die Anfechtung nach
Art. 285 ff . SchKG vorbehalten, sofern deren Voraussetzungen sich erfüllen.
Das folgt auch aus Art. 199 Abs. 2 SchKG, wonach der Erlös verwerteter
Gegenstände (eben weil nicht in das Vermögen des Schuldners fallend) nicht zum
Konkursvermögen gehört. Daran hat der von Widmer erlangte Arrestbefehl nichts
geändert. Das Betreibungsamt hatte zwar zu dessen Vollzug zu schreiten. Ergab
sich dann aber das dargelegte vollstreckungsrechtliche Hindernis, so war die
Arrestierung mangels eines arrestierbaren Gegenstandes abzulehnen. Und
demgemäss ist die trotzdem erfolgte Verurkundung eines Arrestes als unwirksam
zu erachten.
4. Die Akten geben keinen Aufschluss darüber, durch wen der Freihandverkauf
erfolgte, durch das Betreibungsamt (oder durch die Schuldnerin in dessen
Auftrag) oder aber durch die Schuldnerin von sich aus mit Zustimmung der
Rekurrentin. Das ist jedoch ohne Belang; auch ein Verkauf der letztern Art
wäre als gültig zu erachten, und auch in diesem Falle wäre die Zahlung

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seitens des Erwerbers an das Betreibungsamt zuhanden der Rekurrentin zu
schützen, so gut wie eine von der Schuldnerin selbst gemäss Art. 12 SchKG
zuhanden der Rekurrentin geleistete Zahlung. Art. 96 findet sich zwar nicht
unter den in Art. 155 als in der Pfandbetreibung entsprechend anwendbaren
Vorschriften des Pfändungsverfahrens verzeichnet. Einem Verkauf im Sinne von
Art. 96 Abs. 1 mit Zustimmung des Pfandgläubigers steht aber jedenfalls bei
Besitz des Schuldners an der Pfandsache nichts entgegen, wie es gerade bei
Miet-Retentionsgegenständen zutrifft.
5. Die Rekurrentin hat Anspruch auf den ganzen Verkaufserlös mit Ausnahme
des Betrages, der kraft ihres Einverständnisses dem Gläubiger Mauch
auszurichten ist. Sie hat mit dem weniger weitgehenden Eventualantrag des
Rekurses nicht etwa auf den Mehrbetrag verzichtet. Mit dem Hauptantrag will
sie ja den Zugriff des Rekursgegners Widmer abwehren, freilich auf dem Weg
eines Widerspruchsverfahrens, das, wie dargetan, gar nicht stattzufinden hat.
Demnach erkennt die Schuldbetr. u. Konkurskammer:
Der Rekurs wird dahin gutgeheissen, dass der angefochtene Entscheid aufgehoben
und das Betreibungsamt Bühler angewiesen wird, der Rekurrentin den ihr in der
Betreibung gegen die Gobanit A.-G. in Liq. zukommenden Erlös auszuzahlen.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 285 - 1 La révocation a pour but de soumettre à l'exécution forcée les biens qui lui ont été soustraits par suite d'un acte mentionné aux art. 286 à 288.
¹	La révocation a pour but de soumettre à l'exécution forcée les biens qui lui ont été soustraits par suite d'un acte mentionné aux art. 286 à 288.
²	Peut demander la révocation:
¹	tout créancier porteur d'un acte de défaut de biens provisoire ou définitif après saisie;
²	l'administration de la faillite ou tout créancier, individuellement, dans les cas visés aux art. 260 et 269, al. 3.
³	Ne sont pas révocables les actes juridiques qui ont été accomplis durant un sursis concordataire, dans la mesure où ils ont été avalisés par un juge du concordat ou par une commission des créanciers (art. 295a).519
⁴	Ne sont pas non plus révocables les autres dettes contractées avec l'accord du commissaire durant le sursis.520

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 96 - 1 Il est interdit au débiteur, sous menace des peines prévues par la loi (art. 169 CP220), de disposer des biens saisis sans la permission du préposé. Le fonctionnaire qui procède à la saisie attire expressément son attention sur cette interdiction ainsi que sur les conséquences pénales de sa violation.221
¹	Il est interdit au débiteur, sous menace des peines prévues par la loi (art. 169 CP220), de disposer des biens saisis sans la permission du préposé. Le fonctionnaire qui procède à la saisie attire expressément son attention sur cette interdiction ainsi que sur les conséquences pénales de sa violation.221
²	Sous réserve des effets de la possession acquise par les tiers de bonne foi, les actes de disposition accomplis par le débiteur sont nuls dans la mesure où ils lèsent les droits que la saisie a conférés aux créanciers.222

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 106 - 1 Lorsqu'il est allégué qu'un tiers a sur le bien saisi un droit de propriété, de gage ou un autre droit qui s'oppose à la saisie ou qui doit être pris en considération dans la suite de la procédure d'exécution, l'office des poursuites mentionne la prétention du tiers dans le procès-verbal de saisie ou en informe les parties si la communication du procès-verbal a déjà eu lieu.
¹	Lorsqu'il est allégué qu'un tiers a sur le bien saisi un droit de propriété, de gage ou un autre droit qui s'oppose à la saisie ou qui doit être pris en considération dans la suite de la procédure d'exécution, l'office des poursuites mentionne la prétention du tiers dans le procès-verbal de saisie ou en informe les parties si la communication du procès-verbal a déjà eu lieu.
²	Le tiers peut annoncer sa prétention tant que le produit de la réalisation du bien saisi n'est pas distribué.
³	Après la réalisation, le tiers peut faire valoir, en dehors de la procédure de poursuite, les prétentions fondées sur le droit civil en cas de vol, de perte ou de dessaisissement d'une chose mobilière (art. 934 et 935 CC230) ou encore d'acquisition de mauvaise foi (art. 936, 974, al. 3, CC). La vente de gré à gré faite conformément à l'art. 130 de la présente loi est assimilée à une vente aux enchères publiques au sens de l'art. 934, al. 2, CC.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 109 - 1 Sont intentées au for de la poursuite:
¹	Sont intentées au for de la poursuite:
¹	les actions fondées sur l'art. 107, al. 5;
²	les actions fondées sur l'art. 108, al. 1, lorsque le défendeur est domicilié à l'étranger.
²	Lorsque l'action fondée sur l'art. 108, al. 1, est dirigée contre un défendeur domicilié en Suisse, elle est intentée au domicile de ce dernier.
³	Le for des actions relatives aux droits sur un immeuble est, dans tous les cas, au lieu de situation de l'immeuble ou de la partie de l'immeuble qui a la valeur la plus élevée.
⁴	Le juge avise l'office des poursuites de l'introduction de l'action et du jugement définitif. ...234
⁵	En tant qu'elle concerne les objets litigieux, la poursuite est suspendue jusqu'au jugement définitif et les délais pour requérir la réalisation (art. 116) ne courent pas.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 155 - 1 Les art. 97, al. 1, 102, al. 3, 103 et 106 à 109 s'appliquent par analogie au gage dont la réalisation est requise.321
¹	Les art. 97, al. 1, 102, al. 3, 103 et 106 à 109 s'appliquent par analogie au gage dont la réalisation est requise.321
²	L'office des poursuites informe dans les trois jours le débiteur de la réquisition de réalisation.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 140 - 1 Avant de procéder aux enchères, le préposé dresse l'état des charges qui grèvent les immeubles (servitudes, charges foncières, gages immobiliers, droits personnels annotés) en se fondant sur les productions des ayants droit et les extraits du registre foncier.
¹	Avant de procéder aux enchères, le préposé dresse l'état des charges qui grèvent les immeubles (servitudes, charges foncières, gages immobiliers, droits personnels annotés) en se fondant sur les productions des ayants droit et les extraits du registre foncier.
²	Le préposé communique cet état aux intéressés, en leur assignant un délai de dix jours pour former opposition. Les art. 106 à 109 sont applicables.
³	Le préposé fait procéder, en outre, à une estimation de l'immeuble et en communique le résultat aux intéressés.

SR 281.42 Ordonnance du Tribunal fédéral du 23 avril 1920 sur la réalisation forcée des immeubles (ORFI) ORFI Art. 30 - 1 Les avis spéciaux prévus à l'art. 139 LP doivent être expédiés dès la publication de la vente. Si la valeur estimative de l'immeuble est indiquée dans la publication, l'avis spécial vaudra en même temps comme communication de l'estimation conformément à l'art. 140, al. 3, LP. L'art. 9, al. 2 ci-dessus, est applicable.
¹	Les avis spéciaux prévus à l'art. 139 LP doivent être expédiés dès la publication de la vente. Si la valeur estimative de l'immeuble est indiquée dans la publication, l'avis spécial vaudra en même temps comme communication de l'estimation conformément à l'art. 140, al. 3, LP. L'art. 9, al. 2 ci-dessus, est applicable.
²	Les avis spéciaux doivent être adressés à tous les créanciers qui ont un droit de gage sur l'immeuble ou au profit desquels il a été saisi, à ceux qui ont sur les créances garanties par gage immobilier un droit de gage ou d'usufruit et qui sont inscrits au registre spécial des créanciers, au débiteur, à l'éventuel tiers propriétaire de l'immeuble et à toutes les personnes qui possèdent sur l'immeuble un droit quelconque inscrit ou annoté au registre foncier. Lorsque, d'après l'extrait du registre foncier, le créancier gagiste a désigné un représentant (art. 860, 875, 877 CC50), l'avis doit être adressé à ce dernier.51
³	Dans les avis spéciaux adressés aux créanciers gagistes, il doit être indiqué si la vente a été requise par un créancier saisissant ou par un créancier gagiste antérieur ou postérieur en rang.
⁴	Des avis spéciaux doivent également être adressés aux titulaires de droits de préemption légaux au sens de l'art. 682, al. 1 et 2, CC. Ces personnes seront informées par une lettre d'accompagnement qu'elles peuvent exercer leurs droits lors de la vente aux enchères et de quelle manière elles doivent agir à cette fin (art. 60a ci-après).52

SR 281.42 Ordonnance du Tribunal fédéral du 23 avril 1920 sur la réalisation forcée des immeubles (ORFI) ORFI Art. 37 - 1 L'état des charges sera communiqué à tous les créanciers au profit desquels l'immeuble a été saisi, à tous les créanciers gagistes ainsi qu'aux titulaires de droits annotés (art. 959 CC56) et au débiteur.
¹	L'état des charges sera communiqué à tous les créanciers au profit desquels l'immeuble a été saisi, à tous les créanciers gagistes ainsi qu'aux titulaires de droits annotés (art. 959 CC56) et au débiteur.
²	La communication est accompagnée de l'avis que celui qui entend contester l'existence, l'étendue, le rang ou l'exigibilité d'un droit inscrit à l'état des charges doit le déclarer par écrit à l'office dans les dix jours dès la communication en désignant exactement le droit contesté, faute de quoi le droit sera considéré comme reconnu par lui pour la poursuite en cause (art. 140, al. 2 et 107, al. 2 et 4, LP).57
³	Si une poursuite antérieure a donné lieu à un procès encore pendant au sujet d'une charge contenue dans l'état des charges, l'office est tenu d'en faire mention dans l'état des charges en indiquant les parties au procès et les conclusions prises. Le résultat du procès pendant fera règle aussi pour l'état des charges de la nouvelle poursuite.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 107 - 1 Le débiteur et le créancier peuvent contester la prétention du tiers devant l'office des poursuites lorsque celle-ci a pour objet:
¹	Le débiteur et le créancier peuvent contester la prétention du tiers devant l'office des poursuites lorsque celle-ci a pour objet:
¹	un bien meuble qui se trouve en la possession exclusive du débiteur;
²	une créance ou un autre droit et que la prétention du débiteur paraît mieux fondée que celle du tiers;
³	un immeuble et que la prétention ne résulte pas du registre foncier.
²	L'office des poursuites leur assigne un délai de dix jours à cet effet.
³	À la demande du débiteur ou du créancier, le tiers est invité à présenter ses moyens de preuve à l'office des poursuites avant l'expiration du délai d'opposition. L'art. 73, al. 2, s'applique par analogie.
⁴	Si la prétention n'est pas contestée, elle est réputée admise dans la poursuite en question.
⁵	Si la prétention est contestée, l'office des poursuites assigne un délai de 20 jours au tiers pour ouvrir action en constatation de son droit contre celui qui le conteste. Si le tiers n'ouvre pas action, sa prétention n'est pas prise en considération dans la poursuite en question.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 199 - 1 Les biens saisis non réalisés au moment de l'ouverture de la faillite et les biens séquestrés rentrent dans la masse.
¹	Les biens saisis non réalisés au moment de l'ouverture de la faillite et les biens séquestrés rentrent dans la masse.
²	Toutefois, si les délais de participation à la saisie (art. 110 et 111) sont échus à l'ouverture de la faillite, les montants déjà encaissés par suite de saisies d'espèces, de saisies de créances et de salaires, ainsi que de réalisations de biens sont distribués conformément aux art. 144 à 150; l'excédent est remis à la masse.377

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 12 - 1 L'office des poursuites est tenu d'accepter les paiements faits pour le compte du créancier poursuivant.
¹	L'office des poursuites est tenu d'accepter les paiements faits pour le compte du créancier poursuivant.
²	Le débiteur est libéré par ces paiements.