8C_164/2010 - 2010-06-30 - Unfallversicherung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C 164/2010

Urteil vom 30. Juni 2010
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Maillard,
Gerichtsschreiber Hochuli.

Verfahrensbeteiligte
G.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel J. Senn,
Beschwerdeführerin,

gegen

Allianz Suisse Versicherungen, Hohlstrasse 552, 8048 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid
des Verwaltungsgerichts von Appenzell Ausserrhoden vom 19. August 2009.

Sachverhalt:

A.
A.a Die 1934 geborene G.________ führt seit Jahren eine Praxis als Naturheilärztin in X.________. Sie ist bei der Allianz Suisse Versicherungen (nachfolgend: Allianz oder Beschwerdegegnerin) gegen die Folgen von Unfällen im Rahmen des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung freiwillig versichert. Am 29. März 1999 verletzte sie sich bei einem Sturz an beiden Schultern (Humeruskopffraktur beidseits). Die Allianz erbrachte die gesetzlichen Leistungen (Heilbehandlung, Taggeld). Mit Verfügung vom 14. Mai 2002, bestätigt durch Einspracheentscheid vom 16. Dezember 2002, stellte sie sämtliche Leistungen per 1. November 2001 ein und schloss den Fall auf diesen Zeitpunkt hin folgenlos ab. Hiegegen liess G.________ beschwerdeweise beantragen:
"1. Der Einspracheentscheid vom 16. Dezember 2002 sei aufzuheben.
2. Der Beschwerdeführerin seien die ihr seit der Einstellung der Versicherungsleistungen per 1. November 2001 zustehenden UVG-Ansprüche aus- bzw. nachzuzahlen.
3. Eventualiter sei die Vorinstanz anzuweisen, ein interdisziplinäres Gutachten einzuholen und anschliessend, nach erfolgter Stellungnahme der Beschwerdeführerin, neu zu entscheiden.
4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdegegnerin."
In Gutheissung der Beschwerde von G.________ hob das Verwaltungsgericht von Appenzell Ausserrhoden mit Entscheid vom 19. November 2003 den Einspracheentscheid auf und wies die Allianz an, weiterhin die gesetzlichen Leistungen zu erbringen. Diesen Entscheid hob das Eidgenössische Versicherungsgericht (heute: Bundesgericht) auf Beschwerde der Allianz hin auf (Urteil U 44/04 vom 26. November 2004) und wies die Sache an das kantonale Gericht zurück, damit dieses zur abschliessenden Beantwortung der Frage nach der natürlichen Kausalität nochmals eine orthopädische, neurologische und allenfalls psychiatrische Begutachtung durchführen lasse.
A.b Nach Abschluss eines weiteren Gerichtsverfahrens zur Klärung der Zuständigkeitsfrage hinsichtlich der vom Bundesgericht angeordneten Sachverhaltsabklärung (Urteil U 192/05 vom 28. September 2005) holte das kantonale Gericht beim Institut Y.________ das Gutachten vom 24. November 2006 ein. Gestützt darauf hiess es die Beschwerde der G.________ mit unangefochten in Rechtskraft erwachsenem Entscheid vom 20. Juni 2007 im Hauptpunkt mit folgendem Dispositiv (Ziffer 1) gut:
"Die Beschwerde der G.________ wird gutgeheissen. Der Einspracheentscheid der Allianz Suisse Versicherungen vom 16. Dezember 2002 wird aufgehoben. Die Beschwerdegegnerin wird angewiesen, über die per 1. November 2001 zustehenden UVG-Ansprüche neu zu verfügen. Dabei ist gemäss dem Gutachten von Dr. med. A. M. S.________ vom 24. November 2006 davon auszugehen, dass die Arbeitsfähigkeit ab dem 31. Juli 2000 50 % betragen hat, dass der medizinische Endzustand am 14. Dezember 2002 erreicht wurde und die unfallbedingte Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit 25 % beträgt. Der unfallbedingte Integritätsschaden beträgt 10 %."
Mit Verfügung vom 30. April 2008, bestätigt durch Einspracheentscheid vom 14. Oktober 2008, sprach die Allianz der Versicherten Taggeldleistungen bei einer Arbeitsunfähigkeit von 50 % vom 31. Juli bis 30. September 2000 sowie bei 25 % Arbeitsunfähigkeit vom 1. Oktober 2000 bis 14. Dezember 2002 zu; Heilbehandlung und Taggeld stellte die Allianz per 14. Dezember 2002 ein, setzte die Integritätsentschädigung auf der Basis einer dauerhaft verbleibenden Beeinträchtigung der gesundheitlichen Unversehrtheit von 10 % fest und verneinte einen Anspruch auf eine Invalidenrente.

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde der G.________ wies das Verwaltungsgericht von Appenzell Ausserrhoden mit Entscheid vom 19. August 2009 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt G.________ unter Aufhebung des angefochtenen Gerichtsentscheids beantragen, die Allianz sei anzuweisen, der Versicherten in Vollzug des Entscheides vom 20. Juni 2007 des Verwaltungsgerichts von Appenzell Ausserrhoden eine Invalidenrente von 25 % ab 14. Dezember 2002 (zuzüglich Verzugszinsen) auszubezahlen. Eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Während die Allianz auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt für Gesundheit (BAG) auf eine Vernehmlassung.
Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen über den Anspruch auf Leistungen der obligatorischen Unfallversicherung im Allgemeinen (Art. 6 UVG) und auf eine Invalidenrente im Besonderen (Art. 18 Abs. 1 UVG) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Richtig ist auch, dass der Bundesrat gestützt auf Art. 18 Abs. 2 UVG in Art. 28 Abs. 4 UVV eine besondere Regelung für die Ermittlung des Invaliditätsgrades bei Versicherten getroffen hat, welche die Erwerbstätigkeit nach dem Unfall altershalber nicht mehr aufnehmen oder bei denen sich das vorgerückte Alter erheblich als Ursache der Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit auswirkt.

3.
Streitig ist einzig, ob die Beschwerdeführerin mit Wirkung ab Mitte Dezember 2002 Anspruch auf eine Invalidenrente nach UVG hat.

4.
Soweit die Versicherte geltend macht, die Vorinstanz habe ihr mit Rückweisungsentscheid an die Allianz vom 20. Juni 2007 rechtskräftig ab 14. Dezember 2002 einen Anspruch auf eine Invalidenrente nach UVG basierend auf einem Invaliditätsgrad von 25 % zugesprochen, ist die Beschwerde offensichtlich unbegründet. Zum einen verkennt die Beschwerdeführerin die unterschiedliche Bedeutung des Arbeitsunfähigkeits- und des Invaliditätsbegriffs (Art. 6 und 8 ATSG). Zum anderen finden sich im vorinstanzlichen Entscheid vom 20. Juni 2007 nicht die geringsten Hinweise darauf, dass das kantonale Gericht über die konkret zu berücksichtigende unfallbedingte Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG) oder den massgebenden Invaliditätsgrad (Art. 16 ATSG und Art. 18 Abs. 2 UVG) in abschliessender Weise befunden hätte. Abgesehen von der Tatsachenfeststellung, dass die Versicherte bei Heilbehandlungsabschluss (vgl. Art. 19 Abs. 1 UVG) in der angestammten Tätigkeit zu 25 % arbeitsunfähig war, vermag die Beschwerdeführerin aus dem rechtskräftigen Rückweisungsentscheid der Vorinstanz vom 20. Juni 2007 nichts zu ihren Gunsten abzuleiten. Sind Teilaspekte eines verfügungsweise festzulegenden Rechtsverhältnisses (beispielsweise bei Invalidenrenten der
Invaliditätsgrad) nicht selbständig anfechtbar (BGE 125 V 413 E. 2b S. 416 mit Hinweisen; vgl. auch zur Frage des zulässigen Gegenstandes selbständig anfechtbarer [Teil-] Endentscheide BGE 135 V 141 E. 1.4.4 S. 146 mit Hinweis), kann hier mit Blick auf den vorinstanzlichen Rückweisungsentscheid vom 20. Juni 2007 von einer materiell abschliessenden rechtskräftigen Beurteilung (res iudicata) des geltend gemachten Rentenanspruchs keine Rede sein.

5.
Soweit die Versicherte für den Fall der Verneinung der res iudicata eventualiter anführt, die Voraussetzungen der Anwendbarkeit von Art. 28 Abs. 4 UVV seien hier nicht erfüllt, ist zu prüfen, ob Verwaltung und Vorinstanz zu Recht in Anwendung dieser Norm zur Bestimmung des Invaliditätsgrades in Sonderfällen darauf schlossen, dass sich das vorgerückte Alter der Beschwerdeführerin erheblich als Ursache der Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit auswirkt.

5.1 Wenn ein Versicherter nach dem Unfall die Erwerbstätigkeit altershalber nicht mehr aufnimmt (Variante I) oder sich das vorgerückte Alter erheblich als Ursache der Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit auswirkt (Variante II), sind gemäss Art. 28 Abs. 4 UVV für die Bestimmung des Invaliditätsgrades die Erwerbseinkommen massgebend, die ein Versicherter im mittleren Alter bei einer entsprechenden Gesundheitsschädigung erzielen könnte. Mit dieser Bestimmung wird bei der Invaliditätsbemessung zum einen dem Umstand Rechnung getragen, dass nebst der - grundsätzlich allein versicherten - unfallbedingten Invalidität auch das vorgerückte Alter eine Ursache der Erwerbslosigkeit oder -unfähigkeit bildet (Urteil U 313/06 vom 14. August 2007 E. 3.3). Zum andern wird berücksichtigt, dass die Invalidenrenten der Unfallversicherung bis zum Tod der Versicherten zur Ausrichtung gelangen (Art. 19 Abs. 2 UVG), wobei sie - in Abweichung von Art. 17 Abs. 1 ATSG - nach dem Monat, in dem Männer das 65. und Frauen das 62. Altersjahr vollendet haben, nicht mehr revidiert werden können (Art. 22 UVG). Mit Art. 28 Abs. 4 UVV soll demnach verhindert werden, dass bei älteren Versicherten zu hohe Invaliditätsgrade resultieren und Dauerrenten zugesprochen
werden, wo sie mit Blick auf die unfallbedingte Invalidität eher die Funktion von Altersrenten aufweisen (BGE 122 V 418 E. 3a S. 421 f. mit Hinweisen).

5.2 Hier kommt einzig die Anwendung von Variante II des Art. 28 Abs. 4 UVV in Frage, da die Versicherte die angestammte Erwerbstätigkeit als Naturheilpraktikerin auch nach dem Unfall weiterhin ausübt. Im massgebenden Zeitpunkt (BGE 122 V 418 E. 1b S. 419 und 426 E. 2 S. 427; RKUV 1991 Nr. U 115 S. 389 U 106/89 E. 4d und e) des Rentenbeginns - Mitte Dezember 2002 (bei Heilbehandlungsabschluss; vgl. Art. 19 Abs. 1 UVG) - war die Beschwerdeführerin im 69. Lebensjahr. Von einem vorgerückten Alter nach Art. 28 Abs. 4 UVV ist - unter Berücksichtigung berufsspezifischer Gewohnheiten und allfälliger Besonderheiten des Einzelfalls - in der Regel ab rund 60 Jahren auszugehen (BGE 122 V 418 E. 4c S. 424; Urteile U 313/06 vom 14. August 2007 E. 3.4 und U 357/06 vom 28. Februar 2007 E. 5.2). Die altersmässige Voraussetzung für die Anwendung dieser Bestimmung ist hier zweifellos erfüllt (vgl. Urteil 8C 255/2009 vom 24. September 2009 E. 3.2.3 mit Hinweisen).

5.3 Als dauerhafte Folgen der am 29. März 1999 erlittenen subkapitalen Humerusfraktur beidseits verbleiben der Versicherten laut Gutachten des Instituts Y.________ Funktionsstörungen an den oberen Extremitäten im Sinne einer mässigen Form der Periarthrosis humeroscapularis. Die Allianz hat ihr für diese bleibende unfallbedingte Beeinträchtigung der gesundheitlichen Unversehrtheit gemäss diesbezüglich unangefochten in Rechtskraft erwachsener Verfügung vom 30. April 2008 basierend auf einer Integritätseinbusse von 10 % eine Integritätsentschädigung von 9'720.- (zuzüglich Verzugszins) zugesprochen. Auf Grund des unfallbedingten Schulterschadens kann es zu Schwierigkeiten beim Einsatz des rechten Armes kommen, so dass beispielsweise bei Patientenuntersuchungen über Schulterhöhe oder beim Platzieren von Injektionskanülen mit der rechten Hand Einschränkungen auftreten können (Gutachten des Instituts Y.________ S. 17). Dem orthopädischen Teilgutachten des Dr. med. E.________, vom 30. September 2006 ist indes zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin ihre unfallbedingten Funktionseinschränkungen am rechten Arm teilweise durch den kompensatorischen Einsatz der linken Hand auszugleichen versteht und sowohl sich selber als auch ihren
Patienten mit der linken Hand Injektionen zu applizieren vermag. Schliesslich stellte auch Dr. med. E.________ anlässlich seiner Untersuchung der Versicherten - wie vor ihm bereits der Neurologe Prof. Dr. med. L.________, gemäss Gutachten vom 14. Januar 2002 - fest, dass der verminderte Einsatz des rechten Armes beim Aus- und Ankleiden nicht auffallend zu beobachten war.

5.4 Das kantonale Gericht hat nach pflichtgemässer Beweiswürdigung gestützt auf das Gutachten des Instituts Y.________ festgestellt, dass die Beschwerdeführerin sowohl in der angestammten Tätigkeit als Naturheilpraktikerin wie auch in anderen Tätigkeiten wieder voll arbeitsfähig wäre, wenn sie sich dieselben Unfallfolgen im "mittleren Alter" von 42 Jahren (BGE 122 V 426 E. 2 S. 427 mit Hinweis) zugezogen hätte. Nach dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181 mit Hinweisen) ist die vorinstanzliche Feststellung dieser hypothetischen Tatsache nicht zu beanstanden, zumal die Anforderungen an den massgebenden Beweisgrad hier nicht überspannt werden dürfen (vgl. RKUV 2005 Nr. U 554 S. 315, U 340/04 E. 2.2 mit Hinweisen). Entgegen der Versicherten gelangten die medizinischen Experten im Gutachten des Instituts Y.________ auf Grund ihrer Beurteilung der konkreten Unfallfolgen nicht im Sinne einer Vermutung, sondern ohne jeden Zweifel zur Auffassung, diese Beeinträchtigungen hätten sich bei einer Person mittleren Alters - im Gegensatz zur Beschwerdeführerin im vorgerückten Alter, welche ihre Arbeitsfähigkeit nur noch auf 75 % zu steigern vermochte - "weniger
gravierend ausgewirkt", so dass sie "vermutlich" für den ausgeübten Beruf wie auch hinsichtlich anderer Tätigkeiten wieder eine volle Arbeitsfähigkeit erlangt hätte. Dr. med. S.________ bestätigte am 22. Juni 2009 gegenüber der Vorinstanz , dass er mit der Verwendung des Wortes "vermutlich" die Meinung im Sinne von "überwiegend wahrscheinlich" habe zum Ausdruck bringen wollen. Es besteht keine Veranlassung, an der Beweiskraft dieser Aussage zu zweifeln, zumal sich die ursprüngliche Fragestellung im Sinne einer mutmasslichen Einschätzung auf die Feststellung einer hypothetischen Tatsache bezog.

5.5 Verwaltung und Vorinstanz haben gestützt auf die Beurteilung gemäss Gutachten des Instituts Y.________ der physiologischen Altersgebrechlichkeit im gesamten Ursachenspektrum verglichen mit der unfallbedingten Körperschädigung (BGE 122 V 418 E. 4c S. 424 mit Hinweisen; vgl. auch PETER OMLIN, Die Invalidität in der obligatorischen Unfallversicherung, Freiburg 1995, S. 254) hinsichtlich der Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit eine erhebliche Bedeutung beigemessen und folglich dem vorgerückten Alter der Versicherten bei der Bestimmung des Invaliditätsgrades zutreffend in Anwendung von Art. 28 Abs. 4 UVV Rechnung getragen. Was die Beschwerdeführerin im Übrigen hiegegen vorbringt, ist unbegründet. Wäre sie nach fachärztlicher Beurteilung als versicherte Person mittleren Alters mit denselben Unfallrestfolgen voll arbeitsfähig, ist nicht zu beanstanden, dass das kantonale Gericht mit angefochtenem Entscheid die von der Allianz verfügte und mit Einspracheentscheid vom 14. Oktober 2008 bestätigte Verneinung des Rentenanspruchs nach UVG geschützt hat.

6.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend trägt die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 750.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht von Appenzell Ausserrhoden und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 30. Juni 2010

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Ursprung Hochuli

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 96 Ausländisches Recht - Mit der Beschwerde kann gerügt werden:
^a	ausländisches Recht sei nicht angewendet worden, wie es das schweizerische internationale Privatrecht vorschreibt;
^b	das nach dem schweizerischen internationalen Privatrecht massgebende ausländische Recht sei nicht richtig angewendet worden, sofern der Entscheid keine vermögensrechtliche Sache betrifft.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG) UVG Art. 6 Allgemeines - 1 Soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, werden die Versicherungsleistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten gewährt.
¹	Soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, werden die Versicherungsleistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten gewährt.
²	Die Versicherung erbringt ihre Leistungen auch bei folgenden Körperschädigungen, sofern sie nicht vorwiegend auf Abnützung oder Erkrankung zurückzuführen sind:
^a	Knochenbrüche;
^b	Verrenkungen von Gelenken;
^c	Meniskusrisse;
^d	Muskelrisse;
^e	Muskelzerrungen;
^f	Sehnenrisse;
^g	Bandläsionen;
^h	Trommelfellverletzungen.21
³	Die Versicherung erbringt ihre Leistungen ausserdem für Schädigungen, die dem Verunfallten bei der Heilbehandlung zugefügt werden (Art. 10).

SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG) UVG Art. 18 Invalidität - 1 Ist der Versicherte infolge des Unfalles zu mindestens 10 Prozent invalid (Art. 8 ATSG49), so hat er Anspruch auf eine Invalidenrente, sofern sich der Unfall vor Erreichen des Referenzalters50 ereignet hat.51
¹	Ist der Versicherte infolge des Unfalles zu mindestens 10 Prozent invalid (Art. 8 ATSG49), so hat er Anspruch auf eine Invalidenrente, sofern sich der Unfall vor Erreichen des Referenzalters50 ereignet hat.51
²	Der Bundesrat regelt die Bemessung des Invaliditätsgrades in Sonderfällen. Er kann dabei auch von Artikel 16 ATSG abweichen.

SR 832.202 Verordnung vom 20. Dezember 1982 über die Unfallversicherung (UVV) UVV Art. 28 Sonderfälle der Bestimmung des Invaliditätsgrades - 1 Konnte der Versicherte wegen einer Invalidität, welche die Folge eines versicherten Unfalles ist, eine nachweislich geplante und seinen Fähigkeiten entsprechende berufliche Ausbildung nicht aufnehmen oder eine begonnene Ausbildung nicht abschliessen, so ist für die Bestimmung des Invaliditätsgrades dasjenige Erwerbseinkommen massgebend, das er ohne die Invalidität in jenem Beruf erzielen könnte.
¹	Konnte der Versicherte wegen einer Invalidität, welche die Folge eines versicherten Unfalles ist, eine nachweislich geplante und seinen Fähigkeiten entsprechende berufliche Ausbildung nicht aufnehmen oder eine begonnene Ausbildung nicht abschliessen, so ist für die Bestimmung des Invaliditätsgrades dasjenige Erwerbseinkommen massgebend, das er ohne die Invalidität in jenem Beruf erzielen könnte.
²	Bei Versicherten, die gleichzeitig mehr als eine unselbständige Erwerbstätigkeit ausüben, ist der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in sämtlichen Tätigkeiten zu bestimmen. Übt der Versicherte neben der unselbständigen eine nicht nach dem Gesetz versicherte oder eine nicht entlöhnte Tätigkeit aus, so wird die Behinderung in diesen Tätigkeiten nicht berücksichtigt.
³	War die Leistungsfähigkeit des Versicherten aufgrund einer nicht versicherten Gesundheitsschädigung vor dem Unfall dauernd herabgesetzt, so ist für die Bestimmung des Invaliditätsgrades der Lohn, den er aufgrund der vorbestehenden verminderten Leistungsfähigkeit zu erzielen imstande wäre, dem Einkommen gegenüber zu stellen, das er trotz der Unfallfolgen und der vorbestehenden Beeinträchtigung erzielen könnte.59
⁴	Nimmt ein Versicherter nach dem Unfall die Erwerbstätigkeit altershalber nicht mehr auf oder wirkt sich das vorgerückte Alter erheblich als Ursache der Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit aus, so sind für die Bestimmung des Invaliditätsgrades die Erwerbseinkommen massgebend, die ein Versicherter im mittleren Alter bei einer entsprechenden Gesundheitsschädigung erzielen könnte.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 8 Invalidität - 1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
¹	Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
²	Nicht erwerbstätige Minderjährige gelten als invalid, wenn die Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird.12
³	Volljährige, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Artikel 7 Absatz 2 ist sinngemäss anwendbar.13 14

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 7 Erwerbsunfähigkeit - 1 Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
¹	Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
²	Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist.11

SR 832.20 Bundesgesetz vom 20. März 1981 über die Unfallversicherung (UVG) UVG Art. 19 Beginn und Ende des Anspruchs - 1 Der Rentenanspruch entsteht, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes des Versicherten mehr erwartet werden kann und allfällige Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (IV) abgeschlossen sind. Mit dem Rentenbeginn fallen die Heilbehandlung und die Taggeldleistungen dahin. ...52
¹	Der Rentenanspruch entsteht, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes des Versicherten mehr erwartet werden kann und allfällige Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (IV) abgeschlossen sind. Mit dem Rentenbeginn fallen die Heilbehandlung und die Taggeldleistungen dahin. ...52
²	Der Anspruch erlischt mit der gänzlichen Abfindung, mit dem Auskauf der Rente oder dem Tod des Versicherten. ...53
³	Der Bundesrat erlässt nähere Vorschriften über die Entstehung des Rentenanspruchs, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes des Versicherten mehr zu erwarten ist, der Entscheid der IV über die berufliche Eingliederung jedoch erst später gefällt wird.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 17 Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen - 1 Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
¹	Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
^a	um mindestens fünf Prozentpunkte ändert; oder
^b	auf 100 Prozent erhöht.17
²	Auch jede andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.