8C_110/2012 - 2012-11-16 - Assicurazione contro gli infortuni

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C 110/2012

Urteil vom 16. November 2012
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Niquille, Bundesrichter Maillard,
Gerichtsschreiberin Hofer.

Verfahrensbeteiligte
L.________,
vertreten durch Advokat Dr. Philippe Nordmann, substitutionsweise vertreten durch N.________, MLaw,
Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid
des Kantonsgerichts Basel-Landschaft
vom 8. September 2011.

Sachverhalt:

A.
L.________ (geb. 1960) war bei der Z.________ AG als Rampenarbeiter angestellt, als er sich am 2. Mai 1993 bei einem Treppensturz Verletzungen an der Schulter zuzog. Die dafür zuständige Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) sprach ihm mit Verfügung vom 27. August 2004 ab 1. März 2004 eine Invalidenrente aufgrund einer Erwerbsunfähigkeit von 50 Prozent sowie eine Integritätsentschädigung zu. Im Rahmen einer amtlichen Revision brachte die SUVA in Erfahrung, dass L.________ mit einem Aktienanteil von 98 Prozent an der Firma X.________ AG beteiligt war, welche Wohnungen an- und weitervermietete. Seit 1. Februar 2007 war er zudem mit einem Pensum von 40 Prozent bei der ebenfalls mit der Vermittlung von möblierten Wohnungen befassten Y.________ GmbH angestellt; dort erzielte er ein monatliches Einkommen von Fr. 1'500.-. Am 23. April 2008 bestätigte die SUVA den bisherigen Leistungsanspruch.
Mit Entscheid vom 5. Juni 2009 verurteilte das Strafgericht L.________ in erster Instanz wegen verschiedener Vermögensdelikte im Zusammenhang mit Immobiliengeschäften zu einer bedingten Geldstrafe. Da sich aus diesem Entscheid Anhaltspunkte für ein vom Versicherten bei der X.________ AG erzieltes Einkommen ergaben, forderte die SUVA diesen auf, die Geschäftsabschlüsse der Jahre 2006 bis 2008 dieser Firma einzureichen. Nach Eingang der Unterlagen teilte sie L.________ mit Schreiben vom 11. November 2009 mit, es bestünden weiterhin Unklarheiten, weshalb die vollständigen Buchhaltungsunterlagen eingesehen und geprüft werden müssten. Sie forderte diesen daher auf, bis 27. November 2009 die vollständigen Buchhaltungsunterlagen der Jahre 2003 bis 2008 zu edieren. Gleichzeitig wies sie darauf hin, dass im Unterlassungsfall über den weiteren Rentenanspruch aufgrund der Akten befunden werde. Nachdem der Versicherte einer Einsicht in die Buchhaltungsunterlagen bei der für die Buchführung der X.________ AG zuständigen Treuhand B.________ zugestimmt hatte, liess die SUVA am 27. Januar 2010 durch V.________ von der Revision A.________ AG eine externe Buchprüfung durchführen. Da die Einkommensverhältnisse mangels umfassender Geschäftsunterlagen
nicht überprüft werden konnten, ging die SUVA gemäss Verfügung vom 30. März 2010 aufgrund der Hinweise im Strafurteil davon aus, dass der Versicherte bei der X.________ AG ein rentenausschliessendes Einkommen erziele; entsprechend stellte sie die Rentenleistungen mit sofortiger Wirkung ein. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 5. April 2011 fest.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherung, mit Entscheid vom 8. September 2011 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt L.________ beantragen, es sei von einer Revision der Rente abzusehen.
Die SUVA schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Gesundheit und das Kantonsgericht verzichten auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
1.1 Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (vgl. BGE 132 II 257 E. 2.5 S. 262; 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Gemäss Art. 42 Abs. 1 BGG ist die Beschwerde hinreichend zu begründen, andernfalls wird darauf nicht eingetreten (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG). Das Bundesgericht prüft grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen; es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu prüfen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen wurden. Es kann die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern prüfen, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).

1.2 Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
Nach den allgemeinen Regeln des Sozialversicherungsrechts hat der Versicherungsträger den rechtserheblichen Sachverhalt abzuklären. Er ist nach dem in Art. 43 Abs. 1 ATSG (SR 830.1) statuierten Untersuchungsgrundsatz verpflichtet, die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vorzunehmen und die erforderlichen Auskünfte einzuholen, wobei mündlich erteilte Auskünfte schriftlich festzuhalten sind. Grundsätzlich obliegt es dem Versicherungsträger, eine erhebliche Änderung des Invaliditätsgrades nachzuweisen, wenn er eine Rente reduzieren oder aufheben will (vgl. RKUV 1994 Nr. U 206 S. 326, U 180/93 E. 3b).
Ausnahmen von diesem Grundsatz ergeben sich dort, wo die versicherte Person ihre Mitwirkung verweigert. Art. 28 Abs. 2 ATSG verpflichtet diese, unentgeltlich Auskünfte zu erteilen, die zur Abklärung des Anspruchs und zur Festsetzung der Versicherungsleistungen erforderlich sind. Für den Bereich der Unfallversicherung wird diese Mitwirkungspflicht in Art. 55 Abs. 1 UVV (SR 832.202) dahingehend präzisiert, dass die versicherte Person alle erforderlichen Auskünfte erteilen und ausserdem die Unterlagen zur Verfügung halten muss, die für die Klärung des Unfallsachverhaltes und die Unfallfolgen sowie für die Festsetzung der Versicherungsleistungen benötigt werden, insbesondere medizinische Berichte, Gutachten, Röntgenbilder und Belege über die Verdienstverhältnisse; sie muss Dritte ermächtigen, solche Unterlagen herauszugeben und Auskunft zu erteilen. Art. 43 Abs. 3 ATSG sieht sodann vor, dass wenn die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nachkommen, der Versicherungsträger aufgrund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen kann. Er muss die Personen vorher schriftlich mahnen und auf die
Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen. Verweigert die versicherte Person in unentschuldbarer Weise ihre Auskunfts- und Mitwirkungspflicht, indem sie den Unfallversicherer bei laufenden Rentenleistungen daran hindert, den rechtserheblichen Sachverhalt festzustellen, wird die Beweislast umgekehrt, indem die versicherte Person nachzuweisen hat, dass sich entscheidwesentliche Umstände nicht in einem den Invaliditätsgrad beeinflussenden Ausmass verändert haben (SVR 2010 IV Nr. 30 S. 94, 9C 961/2008 E. 6.3.3; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, N. 40 zu Art. 43 ATSG).

3.
Nach den Feststellungen des kantonalen Gerichts hat der Beschwerdeführer der SUVA über die Bilanzen und Erfolgsrechnungen hinaus keine Geschäftsunterlagen der X.________ AG zur Verfügung gestellt, welche es erlauben würden, die einzelnen Positionen im Detail zu überprüfen. Es liegen keine Kontodetails mit den dazugehörigen Buchungsbelegen wie Rechnungen, Bankunterlagen, Mietverträge, Lohn- und Sozialversicherungsabrechnungen vor, anhand derer sich die mit dem Geschäftsbetrieb zusammenhängenden Schuld- und Forderungsverhältnisse beurteilen liessen. Die Vorinstanz konnte daher nicht nachvollziehen, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang Bezüge über die in Frage stehende Firma getätigt wurden. Hinzu kommen gemäss angefochtenem Entscheid unauflösbare Ungereimtheiten bezüglich einzelner Positionen der eingereichten Bilanzen und Erfolgsrechnungen. Insbesondere sei nicht nachvollziehbar, weshalb eine Firma, welche laut Bilanz selber keine Immobilien besitze, bei einem Mietaufwand von rund 1.3 Millionen Franken Unterhaltskosten von Fr. 353'000.- ausweise. Den bei den Akten liegenden - teilweise auf amtlichen Einschätzungen beruhenden - Steuerveranlagungen des Beschwerdeführers kommt gemäss Vorinstanz hinsichtlich der
Einkommensverhältnisse nur beschränkter Aussagewert zu. Gestützt auf eine im Entscheid des Strafgerichts vom 5. Juni 2009 wiedergegebene Aussage des Geschäftspartners des Beschwerdeführers, wonach der Versicherte monatlich rund Fr. 10'000.- von der Firma beziehe, gingen SUVA und Vorinstanz von einem rentenausschliessenden Einkommen aus.

4.
4.1 Vorab ist die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs zu prüfen. Der verfassungsrechtliche Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) umfasst das Recht des Betroffenen, dass das Gericht seine Vorbringen tatsächlich hört, ernsthaft prüft und in seiner Entscheidfindung angemessen berücksichtigt (BGE 136 I 184 E. 2.2.1 S. 188 mit Hinweis). Die Begründung muss so abgefasst sein, dass der Betroffene den Entscheid gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Sie muss kurz die wesentlichen Überlegungen nennen, von denen sich das Gericht hat leiten lassen und auf die es seinen Entscheid stützt. Nicht erforderlich ist, dass sich die Begründung mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt (BGE 133 III 439 E. 3.3 S. 445 mit Hinweisen).

4.2 Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz sei im angefochtenen Entscheid nicht auf seinen Einwand des fehlenden Verschuldens eingegangen und habe nicht begründet, weshalb ihm eine unentschuldbare Pflichtverletzung vorzuwerfen sei. Das kantonale Gericht hat sich mit dieser Problematik hinreichend auseinandergesetzt und erwogen, der Versicherte habe in unentschuldbarer Weise entweder vorhandene Geschäftsunterlagen nicht eingereicht oder in Verletzung der Buchführungspflicht solche nicht einreichen können. Der Beschwerdeführer war durchaus in der Lage, den Entscheid der Vorinstanz sachgerecht anzufechten. Wenn die Vorinstanz und der Beschwerdeführer die Frage des Verschuldens unterschiedlich beurteilen, liegt darin eine divergierende rechtliche Würdigung, aber nicht eine Verletzung des rechtlichen Gehörs.

5.
5.1 Der Beschwerdeführer bestreitet, die Auskunfts- und Mitwirkungspflicht missachtet zu haben und rügt eine Verletzung von Art. 43 Abs. 3 ATSG durch die Vorinstanz, indem diese erhöhte Anforderungen an die Buchführungspflicht einer kleinen Aktiengesellschaft stelle. Nach Darstellung des Versicherten hat er der SUVA alle einverlangten Unterlagen zugestellt oder durch die Treuhand B.________ zustellen lassen und dem externen Buchprüfer an Ort und Stelle sämtliche Geschäftsunterlagen offen gelegt. Mietspiegel hätten sich nicht darunter befunden, weil solche mangels gesetzlicher Verpflichtung gar nie erstellt worden seien.

5.2 Die Mitwirkungspflicht einer Partei erstreckt sich insbesondere auf Tatsachen, welche diese besser kennt als die Verwaltung und welche diese ohne Mitwirkung der Betroffenen gar nicht oder nicht mit vernünftigem Aufwand erheben kann (BGE 130 II 482 E. 3.2 S. 486; 126 II 97 E. 2e S. 101; 124 II 361 E. 2b S. 365), wie namentlich Buchhaltungsunterlagen (Urteil 2C 222/2011 vom 3. Juli 2012 E. 4.6.4). Geht es dabei um Vorgänge, welche der Verwaltung nicht bekannt und schwierig zu beweisen sind, kann sich diese veranlasst sehen, im Rahmen der Beweiswürdigung von bekannten Tatsachen auf unbekannte zu schliessen. Es obliegt in einem solchen Fall der versicherten Person, die gegen sie sprechende Vermutung umzustürzen, indem sie den Gegenbeweis erbringt oder entsprechende Gründe und Sachumstände aufzeigt, die es als überwiegend wahrscheinlich erscheinen lassen, dass sich die erwerblichen Verhältnisse nicht in einem den Invaliditätsgrad beeinflussenden Ausmass verändert haben (bereits erwähntes Urteil 9C 961/2008 E. 6.3.3). Von diesen Grundsätzen sind SUVA und Vorinstanz ausgegangen.

5.3 Laut Beschwerdeführer sind keine Geschäftsunterlagen verfügbar, welche beweisen könnten, dass er nicht mehr als das gegenüber Steuerverwaltung und SUVA deklarierte Einkommen von monatlich insgesamt Fr. 6'000.- erzielt habe. Dieses setze sich aus dem ausgewiesenen Verdienst bei der Y.________ GmbH von monatlich Fr. 1'500.-, der SUVA-Rente von Fr. 2'292.70, der Rente der Pensionskasse, übrigen Einkünften sowie Wertschriften zusammen. Wenn die SUVA dennoch auf der Notwendigkeit weiterer Belege beharrte, so liegt darin weder ein unmöglich zu erbringender Negativbeweis noch eine in Verletzung von Art. 43 Abs. 1 und Abs. 3 ATSG ergangene unzulässige Umkehr der Beweislast oder eine sonst wie unvertretbare Härte. Auch wurde damit der im sozialversicherungsrechtlichen Verfahren geltende Untersuchungsgrundsatz nicht tangiert (Art. 43 Abs. 1 ATSG; Art. 61 lit. c ATSG). Aus den Akten ergibt sich nämlich, dass ein höherer Verdienst keineswegs ausgeschlossen werden kann. Die dem Beschwerdeführer gemäss Entscheid des Strafgerichts vom 5. Juni 2009 zur Last gelegten strafrechtlichen Handlungen standen im Zusammenhang mit der Vermietung von Wohnungen der X.________ AG, welche der Versicherte zusammen mit einem Geschäftspartner tätigte. Gemäss
Bericht der Revision A.________ AG vom 25. März 2010 war er der Hauptzuständige dieser Firma für die Wohnungsbeschaffung und anschliessende Vermietung an Kurzaufenthalter. Dass der Beschwerdeführer diese Tätigkeit unentgeltlich verrichtete, erscheint unwahrscheinlich. Immerhin hob sein Partner in den Jahren 2000 bis 2005 als Entschädigung für seine Dienstleistungen insgesamt rund Fr. 1.2 Mio. von den Geschäftskonten ab, von denen eines auf den Beschwerdeführer und eines auf die X.________ AG lautete. Dies lässt darauf schliessen, dass auch der Beschwerdeführer für seine Tätigkeit entschädigt wurde. Laut Strafentscheid sprach der Geschäftspartner von einem monatlichen Einkommen des Beschwerdeführers von Fr. 10'000.-. Das Strafgericht setzte die Busse in der Folge entsprechend fest. Wenn das Appellationsgericht diesen Ansatz gemäss Entscheid vom 21. September 2011 nach unten korrigiert hat, bedeutet dies nicht, dass der Beschwerdeführer für seine Tätigkeit bei der X.________ AG keine oder nur eine geringe Entschädigung erhielt. Gerade bei einem kleinen Handelsbetrieb wie der X.________ AG, deren Aktien zu 98 Prozent dem Beschwerdeführer gehörten, liegt die Vermutung nahe, dass sich der praktische Alleinaktionär im Rahmen des
Zulässigen geldwerte Vorteile verschafft, wenn solche auch dem Geschäftspartner zugeflossen sind.
Der Beschwerdeführer hätte daher dafür sorgen müssen, dass ihm seitens der Gesellschaft bzw. der zuständigen Treuhandfirma die im Hinblick auf eine mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erfolgende Überprüfung durch die Organe der Sozialversicherung notwendigen Beweismittel in die Hand gegeben werden. Insbesondere kann sich der Versicherte nicht mit Erfolg darauf berufen, dass die Buchhaltung von den (Steuer-)Behörden nicht beanstandet worden sei. Bei den ineinander verwobenen Geschäftstätigkeiten der Y.________ GmbH und der X.________ AG, deren Begleitumstände zu Zweifeln Anlass geben konnten, lag es im Interesse des Rentenbezügers, für die notwendige Klarheit besorgt zu sein. Die Folgen eines solchen Versäumnisses können nicht dem Unfallversicherer aufgebürdet werden. Eine Auseinandersetzung mit den weiteren Vorbringen des Beschwerdeführers, insbesondere dass die zuständigen Geschäftsorgane keine gesetzlichen Buchführungspflichten verletzt hätten und Drittpersonen keine Missachtung der Auskunfts- und Mitwirkungspflicht vorgeworfen werden könne, erübrigt sich daher.

5.4 Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, er sei am 4. November 2009 aus dem Verwaltungsrat der X.________ AG ausgetreten und habe seine Aktien für Fr. 1.- an G.________ veräussert. Ob es sich dabei um eine Scheinübertragung mit Treuabrede handelte, wie die SUVA vermutet, lässt sich aufgrund der fehlenden Transparenz der wirtschaftlichen Verhältnisse nicht überprüfen. Laut den Angaben des Beschwerdeführers hat er seither keinen massgebenden Einfluss mehr auf die Firma ausgeübt. Zudem befinde sich diese nunmehr in Liquidation. Nach dem Strafverfahren und einer entsprechenden Negativpresse verliefen die Vermietungen der X.________ AG offenbar nicht mehr so erfolgreich wie bisher. Laut Bericht der Revision A.________ AG arbeitete der Beschwerdeführer in der Folge für die Y.________ GmbH, welche seinem Sohn gehörte und dieselben Dienstleistungen erbrachte. Die Vorinstanz schloss daraus, der Versicherte führe die bisher bei der X.________ AG ausgeübte Tätigkeit nunmehr bei dieser Firma weiter. Dies wird vom Beschwerdeführer grundsätzlich nicht bestritten.

5.5 Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, seine Einkommensverhältnisse hätten sich nicht massgeblich verändert, vermag er damit nicht durchzudringen. Nachdem gewichtige Indizien auf ein rentenausschliessendes Einkommen schliessen liessen, lag es an diesem, den Nachweis zu erbringen, dass seitens der Firma keine solchen Zahlungen erfolgten. Die Vorinstanz durfte daher - ohne Bundesrecht zu verletzen - die Aufhebung des Rentenanspruchs bestätigen.

6.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist somit abzuweisen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 750.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 16. November 2012
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Ursprung

Die Gerichtsschreiberin: Hofer

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che:
^a	non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero;
^b	il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 108 Giudice unico - 1 Il presidente della corte decide in procedura semplificata circa:
¹	Il presidente della corte decide in procedura semplificata circa:
^a	la non entrata nel merito su ricorsi manifestamente inammissibili;
^b	la non entrata nel merito su ricorsi manifestamente non motivati in modo sufficiente (art. 42 cpv. 2);
^c	la non entrata nel merito su ricorsi querulomani o abusivi.
²	Può delegare questo compito a un altro giudice.
³	La motivazione della decisione si limita a una breve indicazione del motivo d'inammissibilità.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
¹	L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
^1bis	L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35
²	Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi.
³	Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 28 Collaborazione nell'esecuzione - 1 Gli assicurati e il loro datore di lavoro devono collaborare gratuitamente all'esecuzione delle varie leggi d'assicurazione sociale.
¹	Gli assicurati e il loro datore di lavoro devono collaborare gratuitamente all'esecuzione delle varie leggi d'assicurazione sociale.
²	Colui che rivendica prestazioni assicurative deve fornire gratuitamente tutte le informazioni necessarie per accertare i suoi diritti, stabilire le prestazioni assicurative e far valere il diritto di regresso.25
³	Chi rivendica prestazioni assicurative deve autorizzare tutte le persone e i servizi interessati, segnatamente il datore di lavoro, i medici, le assicurazioni e gli organi ufficiali, a fornire nel singolo caso tutte le informazioni necessarie per accertare il diritto alle prestazioni e far valere il diritto di regresso.26 Queste persone e questi servizi sono tenuti a dare le informazioni.

SR 832.202 Ordinanza del 20 dicembre 1982 sull'assicurazione contro gli infortuni (OAINF) OAINF Art. 55 Collaborazione dell'assicurato o dei suoi superstiti - 1 L'assicurato o i suoi superstiti devono dare tutte le informazioni necessarie e inoltre tenere a disposizione tutti i documenti atti a chiarire le circostanze dell'infortunio e le sue conseguenze e a determinare le prestazioni assicurative, in particolare rapporti medici, perizie, radiografie e giustificativi inerenti alle condizioni di guadagno dell'assicurato.121 Devono autorizzare terzi a consegnare questi documenti e a dare informazioni.
¹	L'assicurato o i suoi superstiti devono dare tutte le informazioni necessarie e inoltre tenere a disposizione tutti i documenti atti a chiarire le circostanze dell'infortunio e le sue conseguenze e a determinare le prestazioni assicurative, in particolare rapporti medici, perizie, radiografie e giustificativi inerenti alle condizioni di guadagno dell'assicurato.121 Devono autorizzare terzi a consegnare questi documenti e a dare informazioni.
²	L'assicurato deve sottoporsi ad altri accertamenti, ordinati dall'assicuratore per la diagnosi e la determinazione delle prestazioni, e in particolare alle visite mediche ragionevolmente esigibili. Non sono ragionevolmente esigibili i provvedimenti sanitari presentanti un pericolo per la vita e la salute dell'assicurato.122

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.