9C_635/2016 - 2016-12-14 - Invalidenversicherung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C 635/2016

Urteil vom 14. Dezember 2016

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Glanzmann, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Pfiffner, Moser-Szeless,
Gerichtsschreiber Grünenfelder.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Christian Jaeggi,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Bern, Scheibenstrasse 70, 3014 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 12. August 2016.

Sachverhalt:

A.

A.a. Die 1969 geborene A.________, ausgebildete Verkäuferin, Detailhandelsangestellte und Personalfachfrau, arbeitete zuletzt als stellvertretende Leiterin Rechnungswesen vollzeitlich bei der B.________ AG. Sie meldete sich im Dezember 2001 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an unter Hinweis auf einen früheren Unfall vom 3. Juni 1996, bei welchem sie ein Schleudertrauma und Quetschungen erlitten habe. Im Rahmen der beruflichen und medizinischen Abklärungen erstattete die Medizinische Abklärungsstelle (MEDAS) des Spitals C.________ am 3. Februar 2003 ein interdisziplinäres Gutachten. Die IV-Stelle Bern zog die Akten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (nachfolgend: SUVA) bei. Der Unfallversicherer hatte der Versicherten ab 1. April 2004 eine Invalidenrente (Invaliditätsgrad: 79 %) und eine Integritätsentschädigung aufgrund einer Einbusse von 30 % zugesprochen (Verfügung vom 24. Februar 2004). Die IV-Stelle teilte A.________ mit, es lägen reine Unfallfolgen vor, weshalb sie sich auf den SUVA-Entscheid stütze und ebenfalls von einer Erwerbseinbusse von 79 % ausgehe. Sie habe daher Anspruch auf eine ganze Invalidenrente ab 1. März 2001 (Verfügung vom 3. August 2004). Der Rentenanspruch wurde 2006 und 2009
revisionsweise bestätigt.

A.b. Nachdem die SUVA am 18. Juni 2012 eine psychiatrische Begutachtung veranlasst hatte, wobei keine Diagnosen von Krankheitswert festgestellt worden waren, empfahl die IV-Stelle eine erneute polydisziplinäre Begutachtung. Das Gutachten der Ärztlichen Begutachtungsinstitut GmbH (nachfolgend: ABI) datiert vom 19. Juni 2013. Die Gutachter kamen zum Schluss, der Versicherten sei eine ganztägige Arbeitsfähigkeit in der angestammten Bürotätigkeit bei einer Einschränkung von 20 % zumutbar. Nach entsprechendem Vorbescheid verfügte die IV-Stelle am 11. Juli 2014 die Aufhebung der Invalidenrente auf Ende des Folgemonats mit der Begründung, der Gesundheitszustand der Versicherten habe sich wesentlich verbessert (Invaliditätsgrad: 36 %).

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 12. August 2016 ab.

C.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei die bisherige ganze Invalidenrente weiterhin auszurichten. Eventualiter sei die Vorinstanz anzuweisen, zur Klärung der gesundheitlichen Einschränkungen ein gerichtliches Gutachten einzuholen.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit der versicherten Person handelt es sich grundsätzlich um Entscheidungen über eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat. Die konkrete Beweiswürdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln eine Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begründungs- bzw. Rügepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 140 V 136 E. 1.1 S. 137 f.; 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei überprüfen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG).

1.3. Ob Tabellenlöhne anwendbar sind und welches die massgebende Tabelle ist, stellt eine frei überprüfbare Rechtsfrage dar (BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; Urteil 8C 255/2007 vom 12. Juni 2008 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 134 V 322). Dasselbe gilt für die Wahl der zutreffenden Stufe (Anforderungsniveau 1 und 2, 3 oder 4; Urteil 9C 206/2012 vom 7. Mai 2012 E. 3.2 mit Hinweisen) und des zu berücksichtigenden Wirtschaftszweigs oder Totalwertes (Urteile 9C 585/2015 vom 1. Juli 2016 E. 8.2 mit Hinweisen und 8C 944/2011 vom 17. April 2012 E. 1.2).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob das kantonale Gericht die rentenaufhebende Verfügung der IV-Stelle vom 11. Juli 2014 zu Recht geschützt hat.

2.1. Die Vorinstanz hat erwogen, im polydisziplinären ABI-Gutachten vom 19. Juni 2013 werde überzeugend eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin attestiert, weshalb ein Revisionsgrund gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG vorliege und eine umfassende Neuüberprüfung des Anspruchs vorzunehmen sei. Die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu den Schmerzstörungen gemäss BGE 141 V 281 finde keine Anwendung, da die vorliegenden Leiden mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit - Migräne ohne Aura (ICD-10 G43.0), chronisches zervikozephales Schmerzsyndrom (ICD-10 M53.0) und Analgetika-induzierte Kopfschmerzen (ICD-10 G44.4) - nicht unter die unklaren psychosomatischen Beschwerdebilder fielen. Selbst wenn die Revisionsvoraussetzungen "im Übrigen" nicht erfüllt wären, würde sich am Ergebnis nichts ändern, da die ursprüngliche Rentenzusprache zweifellos unrichtig gewesen sei, sodass die Voraussetzungen für die "Hilfspraxis", will heissen für die substituierte Begründung der Wiedererwägung (vgl. Art. 53 Abs. 2 ATSG per analogiam; BGE 125 V 368; SVR 2011 IV Nr. 20, 9C 303/2014 E. 4), erfüllt seien.

2.2. Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung des Art. 17 Abs. 1 ATSG durch das kantonale Gericht. Das ABI-Gutachten beantworte die allein entscheidende Frage nicht, ob sich der Gesundheitszustand seit der ursprünglichen Rentenzusprache im Jahr 2004 wesentlich verändert habe. Es beinhalte dieselben Diagnosen wie das frühere Gutachten des Spitals C.________ und beschränke sich auf eine andere Beurteilung des gleichgebliebenen Krankheitsbildes, was für eine Rentenrevision nicht genüge. Zudem hätten IV-Stelle und kantonales Gericht den Untersuchungsgrundsatz verletzt, da eine neuropsychologische Untersuchung unterlassen worden sei. Eine solche hätte sich indes aufgedrängt, weil bereits die ursprünglichen Gutachter 2003 Einschränkungen der Konzentrationsfähigkeit und eine leichte Verminderung der Gedächtnisleistungen festgestellt hätten. Abgesehen davon fehlten rheumatologische und kardiologische Untersuchungsergebnisse. Es liege eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung und eine Rechtsverletzung in doppelter Hinsicht vor: Einerseits, weil die Grundsätze der neuen Rechtsprechung gemäss BGE 141 V 281 nicht beachtet worden seien, und andererseits, weil die Vorinstanz ohne Gewährung des rechtlichen Gehörs eine
Rentenaufhebung auch gestützt auf Art. 53 Abs. 2 ATSG bejaht habe. Schliesslich seien sowohl das Validen- als auch das Invalideneinkommen nicht bundesrechtskonform festgelegt worden.

3.

3.1. Das kantonale Gericht hat die Voraussetzungen für die Revision einer Invalidenrente nach Art. 17 Abs. 1 ATSG zutreffend dargelegt; darauf kann verwiesen werden. Die Rüge der Beschwerdeführerin, ihr Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) sei verletzt, wäre nur dann zu hören, wenn das Gericht die Rentenrevision - ohne vorhergehende Einladung zur Stellungnahme - entscheidend auf den Rückkommenstitel der Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG abgestützt hätte. Dem ist jedoch nicht so. Vielmehr ist den vorinstanzlichen Erwägungen klar zu entnehmen, dass einzig Art. 17 Abs. 1 ATSG - das heisst ein wesentlich verbesserter Gesundheitszustand - für die Rentenaufhebung massgebend war, und die Vorinstanz dem zusätzlichen Hinweis auf Art. 53 Abs. 2 ATSG ("unter dem Titel der Hilfspraxis") keine rechtliche Bedeutung beigemessen hat (vgl. E. 2.1 vorne).

3.2.

3.2.1. Davon, dass die ABI-Gutachter keine Einschätzung zur Frage der Veränderung bzw. der Verbesserung des Gesundheitszustandes abgegeben haben, wie die Beschwerdeführerin behauptet, kann keine Rede sein. Die medizinischen Experten der vier beteiligten Disziplinen (Allgemeine Innere Medizin, Psychiatrie, Orthopädie und Neurologie) führten gegenteils aus, es könne sein, dass zur Zeit der ersten Begutachtung durch die MEDAS des Spitals C.________ 2003 ein schwergradiges zervikozephales Syndrom vorgelegen habe, wovon in Anbetracht der Berentung durch die Invaliden- und Unfallversicherung auszugehen sei. Ein solches Syndrom sei aus neurologischer Sicht jedoch nur noch untergeordnet als Teilkomponente der Kopfschmerzen zuordenbar. Dementsprechend erkläre sich die im Zeitpunkt der Begutachtung deutlich höhere Arbeitsfähigkeit. Effektiv benötige die Versicherte seit Jahren keine Therapien mehr (vgl. ABI-Gutachten vom 19. Juni 2013, S. 29 f.). Mit dieser Einschätzung brachten die Gutachter unmissverständlich und überzeugend zum Ausdruck, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin entscheidend verbessert hat.

3.2.2. Soweit die Versicherte der Vorinstanz eine willkürliche Überprüfung der Indikatoren gemäss BGE 141 V 281 vorwirft, übersieht sie, dass diese zutreffend erwogen hat, das von den ABI-Experten erhobene Krankheitsbild falle gerade nicht unter diese Rechtsprechung. Dasselbe trifft im Übrigen auf die diagnostizierte Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10 F54) zu (vgl. BGE 140 V 8 E. 2.2 S. 13 f.), zumal den Ausführungen des psychiatrischen ABI-Experten ohne weiteres entnommen werden kann, dass es an der erforderlichen Schwere für einen invalidisierenden psychischen Gesundheitsschaden fehlt (vgl. ABI-Gutachten, S. 14 f.).

3.2.3. Zu Unrecht rügt die Beschwerdeführerin, es sei keine kardiologische Untersuchung erfolgt: Massgeblich für die Beurteilung, ob eine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen (hier: des Gesundheitszustands) vorliegt, ist der Verfügungszeitpunkt der Rentenaufhebung im Juli 2014 (vgl. BGE 133 V 108 E. 5 S. 110 ff.; 134 V 131 E. 3 S. 132 f. mit Hinweis). Die Herzoperation fand, wie die Beschwerdeführerin selber ausführt, mehr als ein Jahr später im Dezember 2015 statt. Die Gutachter des ABI attestierten der Versicherten - in Kenntnis einer im Untersuchungszeitpunkt leichten Aorteninsuffizienz - eine deutlich verbesserte Arbeitsfähigkeit.

3.2.4. Was schliesslich den Einwand betrifft, neuropsychologische und rheumatologische Untersuchungen seien fälschlicherweise unterlassen worden, kann dies nicht gehört werden. Zum einen bezog der neurologische ABI-Gutachter die früheren neuropsychologischen Untersuchungen und Behandlungen in seine Beurteilung mit ein. Diese hätten schon damals lediglich eine leicht ausgeprägte neuropsychologische Funktionsstörung mit eingeschränkter Aufmerksamkeit gezeigt, und nicht eine hochgradige Einschränkung, wie in der Beschwerde behauptet wird. Zum anderen verfängt das pauschale Argument, es fehle an einer neuerlichen rheumatologischen Abklärung, weil auch früher eine solche erfolgt sei, zum vorneherein nicht. Es ist primär der begutachtenden Stelle überlassen, zu beurteilen, ob ein Facharzt einer weiteren medizinischen Disziplin beizuziehen ist (statt vieler: Urteil 9C 304/2015 vom 8. Juni 2015 E. 3.2).

4.
In Bezug auf den Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG) ist die Beschwerdeführerin der Meinung, bei der Festsetzung des Valideneinkommens sei eine karrierebedingte Lohnsteigerung zu berücksichtigen. Mit Blick auf das Invalideneinkommen rügt sie überdies die Anwendung von Tabellenlöhnen der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE).

4.1. Was die Ausführungen des kantonalen Gerichts zur geltend gemachten Validenkarriere der Versicherten als stellvertretende Leiterin Rechnungswesen betrifft, handelt es sich um eine Beurteilung hypothetischer Geschehensabläufe, welche eine für das Bundesgericht grundsätzlich verbindliche (E. 1.2 vorne) Tatfrage darstellt, soweit sie - wie hier - auf konkreter Beweiswürdigung beruht (Ausgangspunkt des letzten Lohns vor dem Unfall im Juni 1996, aufgerechnet auf das Jahr 2012; keine konkreten Anhaltspunkte für einen weiteren beruflichen Aufstieg). Dies gilt selbst dann, wenn auch Schlussfolgerungen aus der allgemeinen Lebenserfahrung mitberücksichtigt werden (Urteil 9C 584/2015 vom 15. April 2016 E. 6.1 mit Hinweisen). Die zwei anderslautenden Arbeitgeberberichte aus den Jahren 2001 und 2012 (behaupteter hypothetischer Jahreslohn von Fr. 105'000.- [Fr. 8'076.- monatlich] für 2012) vermögen zwar einen durchaus möglichen hypothetischen Karriereverlauf aufzuzeigen. Sie erscheinen aber vor dem Hintergrund der Arbeitgeberangaben zum hypothetischen Lohn im Gesundheitsfall in den Jahren 2009 und 2006 (Fr. 6'800.- bzw. Fr. 6'600.- monatlich) nicht plausibel, zumal eine Beweiswürdigung nicht bereits dann willkürlich ist, wenn eine andere
Lösung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, sondern erst, wenn der Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, zur tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht oder auf einem offenkundigen Fehler beruht (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56; 135 V 2 E. 1.3 S. 4 f.). Davon kann umso weniger ausgegangen werden, als neben den (hypothetischen) Lohnangaben der Arbeitgeberin keine konkreten Indizien für naheliegende weitere Karrieresprünge vorliegen. Die zurückhaltendere Annahme der Vorinstanz ist (auch) vertretbar, jedenfalls nicht willkürlich.

4.2. Das Invalideneinkommen hat die Vorinstanz anhand von Tabellenlöhnen bestimmt mit der Begründung, bei einer ärztlich attestierten vollen Erwerbstätigkeit mit einer Einschränkung von 20 % schöpfe die Beschwerdeführerin ihre Leistungsfähigkeit nicht voll aus. Daher sei nicht der Verdienst in dieser konkreten Tätigkeit, sondern ein theoretischer Tabellenwert ausschlaggebend. Die Versicherte will hingegen ihren aktuellen Lohn als Grundlage für die Berechnung des Invalidenlohns heranziehen, da gemäss der Rechtsprechung üblicherweise auf die konkrete beruflich-erwerbliche Situation abgestellt werde. Selbst wenn auf die Tabellenlöhne abzustellen wäre, sei "angesichts der tiefen Leistung" das Anforderungsniveau 4 massgeblich. Das kantonale Gericht habe zudem zu Unrecht auf einen Abzug vom Tabellenlohn verzichtet.
Der Beschwerdeführerin kann auch in diesem Punkt - Tabellenlohn als Grundlage für den Invalidenlohn - den das Bundesgericht als Rechtsfrage frei prüft (E. 1.3 vorne), nicht zugestimmt werden. Das kantonale Gericht hat die Frage nach der Anwendung von Tabellenlöhnen in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung beantwortet. Neben einem langjährigen Arbeitsverhältnis bedürfte es einer weiteren Voraussetzung, damit die konkrete berufliche Situation - und nicht die Tabellenlöhne - für die Bestimmung des Invalidenlohns massgeblich sein kann, nämlich der vollumfänglichen Ausschöpfung des verbleibenden Leistungsvermögens (Urteil 8C 678/2015 vom 9. Juni 2016 E. 5.2 mit Hinweis auf BGE 139 V 592 E. 2 S. 593). Daran fehlt es in concreto nach der verbindlichen (E. 1.1 vorne) Feststellung des kantonalen Gerichts.

4.3. Einen Abzug vom Tabellenlohn (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; 126 V 75 E. 5b/aa-cc S. 80) hat das kantonale Gericht nicht gewährt mit der Begründung, die 20%ige Einschränkung der Beschwerdeführerin werde bereits bei der medizinischen Beurteilung berücksichtigt. Weitere Gründe für eine Einkommenseinbusse seien nicht ersichtlich. Die Beschwerdeführerin bringt hiegegen nur vor, "praxisgemäss" sei ein Abzug vorzunehmen. Nach der Rechtsprechung wird indessen bei zumutbarer ganztägiger Arbeitsfähigkeit miteiner Leistungseinschränkung kein solcher gewährt (statt vieler: Urteil 9C 359/2014 vom 5. September 2014 E. 5.4). Die Berechnung des Invalideneinkommens durch das kantonale Gericht gestützt auf das Anforderungsniveau 3 der Tabellenlöhne (die Beschwerdeführerin verfügt über eine qualifizierte, mehrfache Berufsausbildung) ist nicht zu beanstanden. Den Einkommensvergleich rügt die Beschwerdeführerin nicht weiter. Es erübrigen sich Weiterungen hiezu (vorne E. 1.2 in fine).

5.
Das kantonale Gericht hat zu Recht auf das ABI-Gutachten vom 19. Juni 2013 abgestellt sowie den Einkommensvergleich bundesrechtskonform durchgeführt. Weitere Abklärungen im Sachverhalt erweisen sich als entbehrlich (antizipierende Beweiswürdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 124 V 90 E. 4b S. 94). Die Beschwerde ist unbegründet.

6.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 14. Dezember 2016

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Glanzmann

Der Gerichtsschreiber: Grünenfelder

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 17 Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen - 1 Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
¹	Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
^a	um mindestens fünf Prozentpunkte ändert; oder
^b	auf 100 Prozent erhöht.17
²	Auch jede andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 53 Revision und Wiedererwägung - 1 Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide müssen in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war.
¹	Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide müssen in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war.
²	Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist.
³	Der Versicherungsträger kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid, gegen die Beschwerde erhoben wurde, so lange wiedererwägen, bis er gegenüber der Beschwerdebehörde Stellung nimmt.

SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
¹	Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
²	Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
³	Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.