8C_376/2019 - 2019-11-06 - Assicurazione contro gli infortuni - Unfallversicherung (Kausalzusammenhang)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 376/2019

Urteil vom 6. November 2019

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterinnen Heine, Viscione,
Gerichtsschreiberin Betschart.

Verfahrensbeteiligte
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Marco Unternährer,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Unfallversicherung (Kausalzusammenhang),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz vom 10. April 2019 (I 2018 91).

Sachverhalt:

A.
A.________, geb. 1977, arbeitete seit 3. November 2014 in einem Pensum von 80 % bei der B.________ AG als Endmonteur Hilfsmontage und war über die Arbeitgeberin bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva) gegen die Folgen von Unfällen und Berufskrankheiten versichert. Am 3. November 2014 stürzte er beim Nachziehen von Schrauben an einem Stahlbau von einer Bockleiter auf ein Podest (Sturzhöhe: 1.2 m) und anschliessend vom Podest auf den Boden (Sturzhöhe: 2.8 m). Die erstbehandelnden Ärzte des Spitals C.________ diagnostizierten ein Schädelhirntrauma, eine Commotio cerebri, ein Subduralhämatom rechts temporal und temporopolar, eine undislozierte, offene Kalottenfraktur rechts temporal mit winziger Knochenschuppe an der Tabula externa, eine mehrfragmentäre Claviculafraktur rechts ohne neurovaskuläres Defizit, eine Fraktur der 1. Rippe rechts ohne nachweisbare Lungenverletzung, Kontusionen an beiden Handgelenken sowie eine Muskelkontusion M. tibialis anterior rechts (keine Logensymptomatik). Die Suva anerkannte ihre Leistungspflicht und erbrachte die gesetzlichen Leistungen (Heilbehandlung und Taggeld).
Nach Beginn eines Arbeitsversuchs bei der bisherigen Arbeitgeberin ab April 2015 klemmte A.________ am Mai 2015 beim Transport eines Motorrads den Fuss unter dem Motorrad ein und verstauchte ihn. Im Juni 2015 setzte er den Arbeitsversuch fort und steigerte das Pensum bis September 2015 auf 35 %. Am 9. Oktober 2015 fiel ihm bei der Arbeit von einem Werkzeugschrank ein Kantholz auf den Kopf. Daraufhin war er erneut zu 100 % arbeitsunfähig. Es wurde eine Commotio cerebri diagnostiziert. Im CT vom 12. Oktober 2015 wurde keine Blutung festgestellt. In der Folge wurde A.________ wegen einer Osteosynthesematerialentfernung am Schlüsselbein von verschiedenen Ärzten eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert. Der Arbeitsversuch wurde nicht weitergeführt. Die Arbeitgeberin kündigte das Arbeitsverhältnis am 22. Dezember 2015.
Mit Schreiben vom 6. April 2017 teilte die Suva A.________ mit, dass sie die Heilkostenleistungen per Briefdatum und die Taggeldleistungen per 1. Juni 2017 einstelle. Mit Verfügung vom 24. April 2017 sprach sie dem Versicherten eine Invalidenrente bei einer Erwerbsunfähigkeit von 17 % sowie eine Integritätsentschädigung bei einem Integritätsschaden von 10 % zu. Die dagegen erhobene Einsprache hiess die Suva mit Entscheid vom 31. August 2018 teilweise gut und erhöhte den Invaliditätsgrad auf 19 %.

B.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz hiess die dagegen gerichtete Beschwerde mit Entscheid vom 10. April 2019 gut, hob den Einspracheentscheid vom 31. August 2018 und die Verfügung vom 24. April 2017 auf und wies die Sache zu neuem Entscheid an die Suva zurück.

C.
Die Suva erhebt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt die Aufhebung des Entscheids des Verwaltungsgerichts vom 10. April 2019 sowie die Bestätigung des Einspracheentscheids vom 31. August 2018.
A.________ beantragt die Abweisung der Beschwerde; zudem sei die Suva zu verpflichten, ihm die Kosten für die zusätzlichen medizinischen Abklärungen zu erstatten. Das Verwaltungsgericht schliesst ebenfalls auf Beschwerdeabweisung. Das Bundesamt für Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Mit dem angefochtenen Rückweisungsentscheid wird das Verfahren noch nicht abgeschlossen. Auch dient die Rückweisung nicht einzig der Umsetzung des oberinstanzlich Angeordneten (Urteil 9C 684/2007 vom 27. Dezember 2007 E. 1.1, in: SVR 2008 IV Nr. 39 S. 131). Daher handelt es sich um einen - selbstständig eröffneten - Vor- oder Zwischenentscheid gemäss Art. 93 BGG (BGE 133 V 477 E. 4.2 S. 481 f. mit Hinweisen). Die Zulässigkeit der Beschwerde setzt somit - alternativ - voraus, dass der Entscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (Abs. 1 lit. a) oder dass die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (Abs. 1 lit. b).
Indem die Vorinstanz entschieden hat, dass die Unfallkausalität der neurologischen Beschwerden gegeben sei und diese in der Leistungsbeurteilung zu berücksichtigen seien, macht sie der Suva Vorgaben für den Erlass einer ihres Erachtens rechtswidrigen Verfügung, was für diese einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG darstellt (BGE 133 V 477 E. 5.2 S. 483 f.; vgl. Urteil 8C 819/2017 vom 25. September 2018 E. 1.2.2, nicht publ. in: BGE 144 V 354). Auf die Beschwerde der Suva ist demnach einzutreten.

2.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen).
Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

3.

3.1. Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzt hat, indem sie die Unfallkausalität der geklagten neurologischen Beschwerden bejahte und die Sache zur Beurteilung der zumutbaren Leistungsfähigkeit des Versicherten an die Beschwerdeführerin zurückwies. Nicht mehr zu untersuchen sind demgegenüber die versicherungsrechtlichen Folgen der unfallkausalen orthopädischen Beschwerden.

3.2. Das kantonale Gericht legte die für die Beurteilung der streitigen Unfallkausalität der geklagten Beschwerden zu beachtenden Grundsätze zutreffend dar (BGE 134 V 109 E. 2.1 S. 111 f.; 129 V 177 E. 3.1 und 3.2 S. 181; 115 V 133 E. 6c/aa S. 140). Gleiches gilt für die Ausführungen zur Beweiswürdigung und zum Beweiswert medizinischer Berichte und Gutachten, insbesondere von versicherungsinternen medizinischen Fachpersonen (Art. 61 ATSG; BGE 135 V 465 E. 4.4 und 4.5 S. 469 ff.; 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.). Darauf wird verwiesen.

4.

4.1. Die Versicherung und der Versicherte stützten ihre Auffassungen betreffend den Kausalzusammenhang zwischen den beiden Unfällen vom 2. November 2014 und 9. Oktober 2015 und den weiterhin geklagten neurologischen Beschwerden auf stark divergierende medizinische Einschätzungen:

4.1.1. Die Beschwerdeführerin verneinte im Einspracheentscheid vom 31. August 2018 die Unfallkausalität der neurologischen Beschwerden im Wesentlichen gestützt auf die versicherungsinternen neurologischen Aktenbeurteilungen des Dr. med. D.________, Facharzt FMH für Neurologie. Dieser kam zum Schluss, dass sich der Versicherte durch den Unfall vom 3. November 2014 eine rechtstemporale Kalottenfraktur mit darunterliegendem schmalen Epiduralhämatom zugezogen habe. Das Epiduralhämatom habe sich regelrecht ohne relevantes Residuum bis auf eine leichte narbige Veränderung im Bereich der harten Hirnhaut zurückgebildet. Eine unfallbedingte Blutung im Hirnparenchym habe sich der Versicherte durch diesen Unfall nicht zugezogen. Ebensowenig habe der Unfall vom 9. Oktober 2015 zu einer Hirnverletzung geführt. Auch könne eine für die Entstehung von Schmerzen relevante residuelle Narbe der harten Hirnhaut bilddiagnostisch nicht nachgewiesen werden. Unfallbedingte Beschwerden auf neurologischem Fachgebiet könnten nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit angenommen werden. Zwar seien die diagnostischen Kriterien für einen akuten posttraumatischen Kopfschmerz (ICHD-3 5.1) überwiegend wahrscheinlich erfüllt
gewesen und sei dieser durchaus plausibel im Rahmen einer nicht dislozierten minimalen rechtstemporalen Fraktur erklärbar. Die diagnostischen Kriterien für einen persistierenden posttraumatischen Kopfschmerz gemäss ICHD-3 5.2 seien hingegen nicht erfüllt, zumal das Auftreten von Kopfschmerzen nach einem längeren beschwerdefreien Intervall untypisch sei und hier Kopfschmerzen, eine Kopfschmerzdiagnose oder eine spezifische Kopfschmerztherapie nicht durchgehend dokumentiert seien.

4.1.2. Der Versicherte verwies demgegenüber im Wesentlichen auf die Berichte und Stellungnahmen des behandelnden Neurologen, Dr. med. E.________, Facharzt FMH für Neurologie. Dieser diagnostizierte ein persistierendes posttraumatisches sensorisches Kopfschmerzsyndrom nach Schädel-Hirn-Trauma im Rahmen eines Polytraumas bei unklarem Sturz aus 4 m Höhe am 3. November 2014 mit undislozierter Kalottenfraktur rechts temporal und Epiduralhämatom rechts temporal. Dabei träten posttraumatische Kopfschmerzen als Folge eines Schädel-Hirn-Traumas in der Regel nicht monosymptomatisch auf, sondern seien Teil eines Symptomkomplexes, der als posttraumatisches Syndrom insbesondere bei Chronifizierung diagnostische Probleme bereite. Das posttraumatische Syndrom sei beispielsweise verbunden mit Schwindel, Übelkeit, Licht- und Geräuschempfindlichkeit, Verhaltens- und Stimmungsänderung (z.B. Depressivität) sowie Störungen im Leistungsbereich (z.B. mit Auffälligkeiten bei der Konzentration). Solche Symptome würden aber von der Neurologin, Dr. med. F.________, im Arztbericht vom 8. Januar 2015 sowie in späteren Berichten beschrieben. Auch sei mit einer unfallbedingten Narbe der harten Hirnhaut eine organische Grundlage für die Kopfschmerzen des
Versicherten bildgebend nachgewiesen.

4.2. Angesichts des Umstands, dass die Beschwerdeführerin die Unfallkausalität der neurologischen Beschwerden gestützt auf eine versicherungsinterne medizinische Beurteilung verneint hatte, hielt die Vorinstanz zunächst zutreffend fest, dass hier die Rechtsprechung Anwendung finde, wonach keine auch nur geringen Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen bestehen dürfen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470 mit Hinweisen). Zu beachten gilt es aber auch, dass gemäss dieser Rechtsprechung bereits bei geringen Zweifeln ergänzende Abklärungen vorzunehmen sind (BGE 142 V 58 E. 5.1 S. 64 f.; 139 V 225 E. 5.2 S. 229; 135 V 465 E. 4.4 S. 470).
Das mit zwei Ärzten als Fachrichter besetzte kantonale Gericht entschied in der Folge selbst über die Unfallkausalität, ohne weitere medizinischen Abklärungen vorgenommen zu haben. Dabei würdigte es die medizinischen Akten und stützte sich auf die ICHD-3 Klassifikation von Kopfbeschwerden (Version 2018; englische Originalversion: http://www.ihs-headache.org/binary data/3245 ichd-3-cephalalgia-2018-issue-1.pdf; deutsche Übersetzung: http://www.ihs-headache.org/binary data/3385 ichd-3-german.pdf [beide eingesehen am 15. Oktober 2019]). Es führte aus, dass das Kriterium der anhaltenden Schmerzen ("headache persists") nicht einen stets vorhandenen Kopfschmerz verlange, sondern auch bei einem wechselhaften Verlauf erfüllt sei, weil die Beschwerden je nach Symptomatik, weiteren Beschwerden, (medikamentöser) Behandlung oder unterschiedlichen Belastungsmomenten in den Hintergrund rücken könnten oder vom Betroffenen als vordergründig bezeichnet würden. Wesentlich sei, dass ein schlüssiges Gesamtbild eines einheitlichen Beschwerdeverlaufs bestehe; weise der Verlauf hingegen Brüche auf, könne nicht mehr von anhaltenden Beschwerden gesprochen werden. Der Kopfschmerz könne nicht nur als isoliertes Symptom auftreten, sondern sein
Erscheinungsbild könne auch eine Konstellation von Symptomen (in der Regel Schwindel, Müdigkeit, ein vermindertes Konzentrationsvermögen, eine psychomotorische Verlangsamung, leichte Gedächtnisprobleme, Schlafstörungen Angst, Persönlichkeitsveränderungen und Gereiztheit) umfassen. Wenn auf eine Kopfverletzung mehrere dieser Symptome folgten, sei ein post-kommotionelles Syndrom anzunehmen. Dass das Unfallereignis vom 3. November 2014 eine Kopfverletzung (Kalottenfraktur sowie Commotio cerebri) verursacht habe und die Kriterien des akuten posttraumatischen Kopfschmerzes erfüllt gewesen seien, sei unbestritten. Die Vorinstanz zeigte sodann anhand der medizinischen Akten auf, dass hier ein rund eineinhalbjähriger Gesundheitsverlauf des Versicherten nach den Unfällen vom 3. November 2014 und 9. Oktober 2015 vorliege, der von (vor allem initialen) Kopfschmerzen sowie Gehörs- und Lichtüberempfindlichkeiten, rascher Ermüdbarkeit, Gereiztheit, Konzentrationsschwierigkeiten, Vergesslichkeit und motorischer Tollpatschigkeit geprägt sei. Mithin sei auch das Kriterium der über drei Monate anhaltenden Beschwerden gegeben. Schliesslich sei die beim Beschwerdegegner vorliegende Konstellation von mehreren Symptomen als Kopfschmerz im Sinn der
ICHD-3 erfüllt. Deshalb sei ein post-kommotionelles Syndrom anzunehmen. Die vom Versicherten geklagten Kopfbeschwerden seien daher überwiegend wahrscheinlich durch die Unfälle mit Kopfverletzungen vom 3. November 2014 und 9. Oktober 2015 verursacht.

5.

5.1. Der vorinstanzliche Spruchkörper setzte sich aus einem Juristen als präsidierendem Richter und (wie gesagt) zwei Ärzten als Fachrichter zusammen. Zwar darf sich ein Gericht grundsätzlich nicht nur auf das juristische Fachwissen der Richterinnen und Richter, sondern auch auf anderes, im Gericht vorhandenes Fachwissen stützen. Namentlich gilt auch das branchenspezifische Wissen von Fachrichterinnen und Fachrichtern als gerichtsnotorisches Wissen (Urteile 2D 10/2019 vom 6. August 2019 E. 4.1; 5A 774/2017 vom 12. Februar 2018 E. 4.4.1; 8C 837/2008 vom 26. Juni 2009 E. 6.3; vgl. BGE 107 Ia 212 E. 3 S.213 f.; vgl. auch Urteil 4P.189/2002 vom 9. Dezember 2002 E. 3.2, in: Pra 2003 Nr. 130 S. 689). In diesem Zusammenhang ist aber immerhin darauf hinzuweisen, dass die Doppelfunktion der Fachmitglieder kantonaler Sozialversicherungsgerichte als Richter und Sachverständige unter dem Blickwinkel von Art. 30 Abs. 1 BV nicht unproblematisch ist (vgl. BGE 138 II 77 E. 5.2 S. 86) und jedenfalls den Anspruch auf Unabhängigkeit des Sachverständigen verletzt (BGE 137 III 289 E. 4.4 S. 292 mit Hinweisen; Urteile 8C 53/2013 vom 14. Juni 2013 E. 7.5.1; 5A 787/2011 vom 24. November 2011 E. 3.4 i.f.). Auch darf der Fachrichter nach der Rechtsprechung
des EGMR nicht als eigentlicher Gutachter auftreten und als solcher die fallspezifischen Aspekte beurteilen (Urteil des EGMR D. N. gegen Schweiz vom 29. März 2001, Recueil CourEDH 2001-III S. 21 § 53). Mit andern Worten vermag ein Fachrichter den Beizug eines unabhängigen Gutachters nicht zu ersetzen (BGE 140 III 105 E. 2.7 S. 108; 137 II 289 E. 4.4 S. 292).

5.2. Vorliegend ist nicht dokumentiert, in welchem Ausmass und zu welchen Aspekten die Fachrichter konkret auf den angefochtenen Entscheid Einfluss genommen haben. Indem das kantonale Gericht jedoch eine eigenständige Auslegung der ICHD-3 Klassifikation (insbesondere des Begriffs "persists" in Ziff. 5.2) vornahm und anschliessend gestützt darauf die medizinischen Akten neu würdigte, nahm es eigentliche gutachterliche Aufgaben wahr. Angesichts der dargestellten, widersprüchlichen medizinischen Beurteilungen des versicherungsinternen Arztes und des Dr. med. E.________, die weder die eine noch die andere Auffassung betreffend den Kausalzusammenhang zuverlässig zu stützen vermögen, hätte sich eine ergänzende medizinische Abklärung aber geradezu aufgedrängt.

5.3. Den vorinstanzlichen Ausführungen kann lediglich insofern gefolgt werden, als ein wechselhafter Beschwerdeverlauf mit verschiedenen neurologischen Symptomen für eine Dauer von mehr als drei Monaten nach dem ersten Unfallereignis dokumentiert ist, wobei aber nicht stets auch von Kopfschmerzen berichtet wird. Ob dies für die Diagnose eines persistierenden posttraumatischen Kopfschmerzes ausreicht (oder ob allenfalls eine andere Diagnose zu stellen ist), und ob die verbleibenden Beschwerden unfallkausal sind, muss gestützt auf die Beurteilung einer unabhängigen medizinischen Fachperson entschieden werden.

5.4. Die Sache ist daher an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit sie weitere medizinische Abklärungen zur Frage der Unfallkausalität trifft. Sollte sich die Unfallkausalität der neurologischen Beschwerden im Rahmen des einzuholenden Gutachtens bestätigen, wäre des Weiteren abzuklären, ob und wie sich die neurologischen Einschränkungen auf die Leistungsfähigkeit des Versicherten auswirken.

5.5. Bei diesem Ergebnis kann einerseits offenbleiben, ob der Bericht des Dr. med. D.________ vom 14. Mai 2019, der zusammen mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht wurde (und der in der Beschwerdeschrift fast wörtlich zitiert wurde), als Novum ausnahmsweise zu beachten wäre, weil erst der vorinstanzliche Entscheid zu dessen Einholung Anlass gegeben habe (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG). Mangels einer entsprechenden Rüge und mit Blick auf den Verfahrensausgang braucht auch nicht weiter geprüft zu werden, ob das kantonale Gericht beim Abstellen auf das Fachwissen seiner Fachrichter allenfalls den Anspruch der Parteien auf rechtliches Gehör verletzt hat, indem es ihnen vor der Urteilsfällung kein Gelegenheit geboten hatte, sich zur Auffassung der Fachrichter zu äussern (vgl. Urteile 8C 53/2013 vom 14. Juni 2013 E. 7.5.2; 8C 837/2008 vom 26. Juni 2008 E. 6.3 und 6.4 mit Hinweisen).

6.
Die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zu weiterer Abklärung und neuem Entscheid (mit noch offenem Ausgang) gilt praxisgemäss für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten als Obsiegen der Beschwerde führenden Partei im Sinne von Art. 66 Abs. 1 BGG. Das gilt unabhängig davon, ob die Rückweisung überhaupt beantragt oder ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder im Eventualantrag gestellt wird (vgl. BGE 141 V 281 E. 11.1 S. 312; 137 V 210 E. 7.1 S. 271; 132 V 215 E. 6.1 S. 235). Somit hat der unterliegende Beschwerdegegner die Gerichtskosten zu tragen. Bei diesem Ausgang entfällt von vornherein ein Anspruch auf Erstattung der Kosten für das Privatgutachten.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz, Kammer I, vom 10. April 2019 wird aufgehoben. Die Sache wird an die Vorinstanz zurückgewiesen, damit sie über die Beschwerde neu entscheide. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdegegner auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, Kammer I, und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 6. November 2019

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Betschart

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 93 Altre decisioni pregiudiziali e incidentali - 1 Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
¹	Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
^a	esse possono causare un pregiudizio irreparabile; o
^b	l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante o dispendiosa.
²	Le decisioni pregiudiziali e incidentali nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e nel campo dell'asilo non sono impugnabili.86 Rimangono salvi i ricorsi contro le decisioni sulla carcerazione in vista d'estradizione come anche sul sequestro di beni e valori, sempreché siano adempiute le condizioni di cui al capoverso 1.
³	Se il ricorso in virtù dei capoversi 1 e 2 non è ammissibile o non è stato interposto, le decisioni pregiudiziali e incidentali possono essere impugnate mediante ricorso contro la decisione finale in quanto influiscano sul contenuto della stessa.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 93 Altre decisioni pregiudiziali e incidentali - 1 Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
¹	Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
^a	esse possono causare un pregiudizio irreparabile; o
^b	l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante o dispendiosa.
²	Le decisioni pregiudiziali e incidentali nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e nel campo dell'asilo non sono impugnabili.86 Rimangono salvi i ricorsi contro le decisioni sulla carcerazione in vista d'estradizione come anche sul sequestro di beni e valori, sempreché siano adempiute le condizioni di cui al capoverso 1.
³	Se il ricorso in virtù dei capoversi 1 e 2 non è ammissibile o non è stato interposto, le decisioni pregiudiziali e incidentali possono essere impugnate mediante ricorso contro la decisione finale in quanto influiscano sul contenuto della stessa.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che:
^a	non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero;
^b	il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 30 Procedura giudiziaria - 1 Nelle cause giudiziarie ognuno ha diritto d'essere giudicato da un tribunale fondato sulla legge, competente nel merito, indipendente e imparziale. I tribunali d'eccezione sono vietati.
¹	Nelle cause giudiziarie ognuno ha diritto d'essere giudicato da un tribunale fondato sulla legge, competente nel merito, indipendente e imparziale. I tribunali d'eccezione sono vietati.
²	Nelle azioni civili il convenuto ha diritto che la causa sia giudicata dal tribunale del suo domicilio. La legge può prevedere un altro foro.
³	L'udienza e la pronuncia della sentenza sono pubbliche. La legge può prevedere eccezioni.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
¹	Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
²	Non sono ammissibili nuove conclusioni.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.