9C_609/2018 - 2019-03-06 - Assicurazione per l'invalidità

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 609/2018

Urteil vom 6. März 2019

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Meyer, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Parrino, Bundesrichterin Moser-Szeless,
Gerichtsschreiberin Dormann.

Verfahrensbeteiligte
IV-Stelle Luzern,
Landenbergstrasse 35, 6005 Luzern,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________, vertreten
durch Rechtsanwältin Claudia Schumacher-Starkl,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid
des Kantonsgerichts Luzern
vom 10. Juli 2018 (5V 16 104).

Sachverhalt:

A.

A.a. Der 1956 geborene A.________ meldete sich im Januar 2010 unter Hinweis auf eine Erschöpfungsdepression bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Luzern sprach ihm berufliche Massnahmen zu. Nach Abklärungen, insbesondere Einholung des neuropsychologischen Gutachtens des lic. phil. B.________ vom 12. Januar 2012, und Durchführung des Vorbescheidverfahrens, in dessen Verlauf u.a. das psychiatrische Gutachten des Dr. med. C.________ vom 21. Dezember 2015 veranlasst wurde, ermittelte sie einen Invaliditätsgrad von 20 %. Folglich verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 16. Februar 2016 einen Rentenanspruch.

A.b. Im März 2016 teilte A.________ im Sinne einer "rein vorsorglichen Neuanmeldung" mit, dass bei ihm Ende Februar 2016 ein Karzinom der Speiseröhre diagnostiziert worden sei.

B.
Die von A.________ gegen die Verfügung vom 16. Februar 2016 erhobene Beschwerde hiess das Kantonsgericht Luzern, nachdem es bei der MEDAS Zentralschweiz das interdisziplinäre Gutachen vom 3. November 2017 eingeholt hatte, mit Entscheid vom 10. Juli 2018 teilweise gut. Es hob die Verfügung vom 16. Februar 2016 auf und wies die Sache an die IV-Stelle zurück, damit diese nach weiteren Abklärungen gemäss den Erwägungen neu verfüge. Zudem überband es der IV-Stelle Beweiskosten in Höhe von Fr. 9'188.10.

C.
Die IV-Stelle beantragt mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten die Aufhebung des Entscheids vom 10. Juli 2018 und die Bestätigung der Verfügung vom 16. Februar 2016. Ausserdem sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
A.________ lässt auf Abweisung des Rechtsmittels schliessen. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Das kantonale Gericht ist davon ausgegangen, dass der Versicherte im Juni 2009 aufgrund einer beruflichen "Überbelastung" und familiär schwieriger Situationen (Tod der Mutter und Scheidung) eine "depressive Episode (Burnout) " erlitten habe. Auf die aktenkundigen psychiatrischen Arbeitsfähigkeitsschätzungen - des Gutachters Dr. med. D.________, der behandelnden Dr. med. E.________, des med. pract. F.________ vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD), des Administrativgutachters Dr. med. C.________ und des Gerichtsexperten med. pract. G.________ - könne nicht abgestellt werden. Es sei daher unumgänglich, bei dieser besonderen Konstellation ausnahmsweise für das Invalideneinkommen vom 1. Juli 2010 bis August 2015 auf das jeweils effektiv erzielte Einkommen abzustellen. Zwei vom Versicherten 2011 über fast ein Jahr absolvierte Arbeitsversuche resp. -trainings seien gescheitert. Daher sei, trotz ärztlich attestierter Verbesserung des Gesundheitszustandes ab 2010, von Juni 2009 bis Januar 2012 von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Die IV-Stelle habe den Invaliditätsgrad ab 1. Juli 2010 unter Berücksichtigung dieser Vorgaben und von Art. 88a IVV zu bestimmen. Ab dem 6. August 2015 (Untersuchung durch Dr. med. C.________)
sei dem Versicherten die bisherige Tätigkeit wieder uneingeschränkt zumutbar gewesen, weshalb ab 1. Dezember 2015 kein Rentenanspruch mehr bestanden habe.
Sodann hat die Vorinstanz berücksichtigt, dass am 26. resp. 29. Februar 2016 ein Karzinom diagnostiziert worden war. Die entsprechenden Beschwerden hätten schon bei Erlass der Verfügung vom 16. Februar 2016 persistiert. "Insbesondere aus prozessökonomischen Gründen" seien der Anfechtungs- und Steitgegenstand auszudehnen und das somatische Beschwerdebild (resp. der Sachverhalt nach dem 16. Februar 2016) in das Verfahren miteinzubeziehen. Infolge der Tumorerkrankung sei der Versicherte vom Februar 2016 bis Ende Juli 2017 vollständig arbeitsunfähig gewesen, weshalb er Anspruch auf eine ganze Invalidenrente vom 1. Mai 2016 bis zum 30. September 2017 habe.

2.

2.1. Das Bundesgericht prüft seine Zuständigkeit und die übrigen Eintretensvoraussetzungen wie auch jene der Vorinstanz (BGE 136 V 7 E. 2 S. 9; Urteil 9C 250/2017 vom 30. Oktober 2017 E. 1) von Amtes wegen und mit freier Kognition (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 139 V 42 E. 1 S. 44 mit Hinweisen; Urteil 9C 602/2018 vom 29. Januar 2019 E. 1).

2.2. Die Vorinstanz hat die Sache für eine vorangehende Teilperiode des Rentenanspruchs (1. Juli 2010 bis 30. November 2015) zu neuer Beurteilung an die Verwaltung zurückgewiesen und für den darauf folgenden Zeitraum (ab 1. Dezember 2015) den Rentenanspruch abschliessend beurteilt (vgl. zur Implikation des vorinstanzlichen Verweises auf die Erwägungen Urteil 9C 496/2018 vom 21. November 2018 E. 1.2). Damit liegt insgesamt ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 Abs. 1 BGG vor (BGE 135 V 148 E. 5.2 und 5.3 S. 150 f.; Urteil 9C 554/2018 vom 10. Januar 2019 E. 1.3.1). Danach ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der angefochtene Entscheid einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann (lit. a), oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit und Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (lit. b).

2.3.

2.3.1. Der Umstand, dass nach der vorinstanzlichen Betrachtungsweise von Juni 2009 bis Januar 2012 keine Arbeitsfähigkeit vorhanden war resp. die von Juli 2010 bis August 2015 erbrachte Arbeitsleistung der (verwertbaren) Arbeitsfähigkeit des Beschwerdegegners entsprach, kann - entgegen der Auffassung des Versicherten - für die Verwaltung einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken (Urteil 9C 554/2018 vom 10. Januar 2019 E. 1.3.2 mit Hinweisen).

2.3.2. Auch insoweit, als die Vorinstanz - in Ausdehnung des gerichtlichen Beurteilungszeitraums über den Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verwaltungsverfügung vom 16. Februar 2016 hinaus (vgl. BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220) - einen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente vom 1. Mai 2016 bis zum 30. September 2017 bejaht hat, ist auf die Beschwerde einzutreten.
Die entsprechenden Anordnungen des kantonalen Gerichts sind nicht bindend und ersatzlos aufzuheben. Zum einen betreffen sie einen nachfolgenden Zeitraum (E. 2.2 oben), und zum anderen sind die Voraussetzungen für die Ausdehnung des Streitgegenstands nicht gegeben, zumal sich die IV-Stelle bisher zum Rentenanspruch resp. Sachverhalt nach dem 16. Februar 2016 nicht materiell äusserte (vgl. Urteil 9C 554/2018 vom 10. Januar 2019 E. 1.2 und 1.3.1; vgl. auch BGE 130 V 501 E. 1.2 S. 503; 125 V 413 E. 1 S. 414 f.).

3.

3.1. Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

3.2.

3.2.1. Bei der Beurteilung der Arbeits (un) fähigkeit stützt sich die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen, die von ärztlichen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verfügung zu stellen sind. Ärztliche Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis).

3.2.2. Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der Beweiswürdigung Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353; Urteil 9C 278/2016 vom 22. Juli 2016 E. 3.2.2).

3.3. Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit der versicherten Person handelt es sich grundsätzlich um Entscheidungen über eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (E. 2). Die konkrete Beweiswürdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begründungs- bzw. Rügepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei überprüfen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG).

3.4. Die vorinstanzliche Feststellung betreffend das psychische Leiden und dessen Ursachen (vgl. E. 1 in initio) ist nicht offensichtlich unrichtig. Sie beruht auch nicht auf einer Rechtsverletzung, weshalb sie für das Bundesgericht verbindlich bleibt (E. 3.1). Fraglich ist, ob damit überhaupt eine invalidenversicherungsrechtlich relevante, d.h. von der soziokulturellen oder psychosozialen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbständigte psychische Störung vorlag (vgl. BGE 141 V 281 E. 4.3.3 S. 303; Urteil 9C 543/2018 vom 21. November 2018 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen; vgl. auch Urteile 9C 848/2016 vom 12. Mai 2017 E. 4.1 und 9C 537/2011 vom 28. Juni 2012 E. 3.1 zur invalidenversicherungsrechtlich fehlenden Erheblichkeit z-kodierter Diagnosen wie "Burnout" [ICD-10: Z73.0]). Diese Frage braucht indessen nicht beantwortet zu werden, wie sich aus dem Folgenden ergibt.

3.5.

3.5.1. Die Vorinstanz hat dem Administrativgutachten des Dr. med. C.________ die Beweiskraft abgesprochen. Zur Begründung führte sie an, der Gutachter habe die Ausführungen des med. pract. F.________ vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD; insbesondere Protokolleinträge vom 17. Januar, 30. März, 21. August und 27. September 2012 sowie vom 1. April und 2. Juni 2015) nicht berücksichtigt und keine konkreten Angaben zur Arbeitsfähigkeit von August 2010 bis August 2015 gemacht. Er habe ausgeführt, dass der Versicherte 2009 an einer psychischen Störung erkrankt sei, die wahrscheinlich mit einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit einhergegangen sei; dass er retrospektiv nicht quantifizieren könne, wie sich die Arbeitsfähigkeit entwickelt habe; dass sich der Gesundheitszustand jedenfalls bereits 2010 deutlich verbessert habe; dass der psychische Gesundheitszustand wahrscheinlich seit mindestens August 2014 dem bei der Untersuchung festgestellten Zustand gleiche. Damit weise das Gutachten des Dr. med. C.________ für die medizinisch-theoretische Einschätzung der Arbeitsfähigkeit eine grosse Lücke auf.

3.5.2. Das kantonale Gericht ist in Bezug auf Mängel des Gutachtens "bezüglich des Psychostatus" zu Recht davon ausgegangen, dass diese die Beweiskraft der Expertise des Dr. med. C.________ nicht beeinträchtigen, zumal sie eine "ausführliche Anamnese und Deskription" des Versicherten enthält.
Sodann kann - entgegen der vorinstanzlichen Auffassung - im Umstand, dass Dr. med. C.________ nicht rückwirkend ausdrücklich eine Arbeitsfähigkeit attestierte bzw. nicht vermochte, eine retrospektive Quantifizierung der Arbeitsfähigkeit und deren Verlaufs vorzunehmen, keine Lücke erblickt werden. Vielmehr legte der Experte nachvollziehbar dar, dass im Juni 2009 eine psychische Störung (in Form einer höchstens mittelgradigen depressiven Episode) eingetreten sei, wobei er auf belastende krankheitsfremde Faktoren verwies. Weiter anerkannte er eine damit verbundene anfängliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. In der Folge hat er aber eine stetige Verbesserung angenommen. Seine Einschätzung, dass sich der Gesundheitszustand bereits 2010 ganz deutlich gebessert habe, steht u.a. im Einklang mit der Angabe des Versicherten, wonach es ihm im Frühjahr 2010 "von der Depression her" wieder besser gegangen sei. Weder die Akten noch die Angaben des Versicherten gaben dem Experten Anlass, eine länger, d.h. über Juni 2010 hinaus dauernde erhebliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zu attestieren. Nicht ganz klar ist lediglich, ob er implizit, entsprechend der Einschätzung des lic. phil. B.________, längstens bis zum August 2014 von einer 20
prozentigen Leistungsminderung in der angestammten Tätigkeit ausging.
Weiter trifft zwar zu, dass die Stellungnahmen des RAD nur insoweit direkt in das Gutachten eingeflossen sind, als Dr. med. C.________ auf die "zur Verfügung gestellte Akte der IV-Stelle" verwies. Eine Auseinandersetzung damit erübrigte sich aber insofern, als die Einschätzungen des RAD-Arztes, der in den von der Vorinstanz genannten Stellungnahmen die Leistungsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit jeweils auf 80 resp. 100 % veranschlagte, im Wesentlichen mit jenen des Experten übereinstimmten.
Schliesslich kann - anders als die Vorinstanz anzunehmen scheint - allein aus gescheiterten Eingliederungsversuchen nicht auf eine medizinisch-theoretische Arbeitsunfähigkeit geschlossen werden. Somit fehlte es an einem konkreten Indiz, das gegen die Zuverlässigkeit des Gutachtens des Dr. med. C.________ sprach (vgl. E. 3.2).

3.6. Nach dem Gesagten klärte die Verwaltung den Sachverhalt in Bezug auf den psychischen Gesundheitszustand genügend ab (vgl. Art. 43 ATSG). Das kantonale Gericht hätte auf das beweiskräftige Administrativgutachten abstellen müssen, aus dem sich für die angestammte Tätigkeit ab 1. Juli 2010 eine höchstens 20 prozentige Einschränkung ergibt. Die entgegenstehenden Feststellungen im angefochtenen Entscheid - die im Übrigen auch im Gerichtsgutachten keine Grundlage finden, wie die Vorinstanz richtig erkannte - sind nicht haltbar (E. 3.1), während jene, dass (spätestens) ab dem 6. August 2015 eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit bestand, verbindlich bleibt.
Die Kosten der vom Gericht im Sinne einer "second opinion" (vgl. BGE 137 V 210 E. 3.4.2.7 S. 257, wiedergegeben in BGE 141 V 330 E. 5.2 S. 339; Urteil 9C 278/2016 vom 22. Juli 2016 E. 3.4.3) angeordneten psychiatrischen Begutachtung durften nicht auf die IV-Stelle abgewälzt werden (BGE 139 V 496 E. 4.4 S. 502, bestätigt mit BGE 140 V 70 E. 6 S. 75; vgl. auch ERIK FURRER, Rechtliche und praktische Aspekte auf dem Weg zum Gerichtsgutachten in der Invalidenversicherung, SZS 2019 S. 3).

3.7. Was die weitere Entwicklung des Sachverhalts anbelangt, so hat die Vorinstanz verbindlich (E. 3.1) festgestellt, dass (Schluck-) Beschwerden aufgrund des Ende Februar diagnostizierten Karzinoms schon vor Erlass der Verfügung vom 16. Februar 2016 vorhanden gewesen waren (vgl. Bericht des Dr. med. H.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und Gastroenterologie, vom 29. Februar 2016). Jedoch lässt sich keinem der medizinischen Berichte in diesem Zusammenhang entnehmen, dass deswegen auch die Arbeitsfähigkeit (vgl. Art. 8 Abs. 1 i.V.m. Art. 6 und 7 ATSG; vgl. auch Art. 87 Abs. 2 und 3 sowie Art. 88a Abs. 2 IVV) bereits vor Erlass der angefochtenen Verfügung eingeschränkt gewesen sein soll.

3.8. Dass bei diesen Gegebenheiten bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung ein Rentenanspruch entstanden sein soll (vgl. Art. 28 Abs. 1 lit. c IVG), wird nicht geltend gemacht und ist auch nicht ersichtlich. Die Beschwerde ist begründet. Der IV-Stelle ist beizupflichten, dass sie den Rentenanspruch unter Berücksichtigung des verschlechterten Gesundheitszustandes im Rahmen der im März 2016 erfolgten Neuanmeldung zu beurteilen hat (vgl. Sachverhalt lit. A.b; E. 2.3.2).

4.
Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch der IV-Stelle um aufschiebende Wirkung der Beschwerde gegenstandslos.

5.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdegegner die Kosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Kantonsgerichts Luzern vom 10. Juli 2018 wird aufgehoben und die Verfügung der IV-Stelle Luzern vom 16. Februar 2016 bestätigt.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdegegner auferlegt.

3.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten des vorangegangenen Verfahrens an das Kantonsgericht Luzern zurückgewiesen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Luzern, 3. Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 6. März 2019
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Meyer

Die Gerichtsschreiberin: Dormann

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 88^a Modificazione del diritto - 1 Se la capacità al guadagno dell'assicurato o la capacità di svolgere le mansioni consuete migliora oppure se la grande invalidità o il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità si riduce, il cambiamento va considerato ai fini della riduzione o della soppressione del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento constatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e presumibilmente continuerà a durare.
¹	Se la capacità al guadagno dell'assicurato o la capacità di svolgere le mansioni consuete migliora oppure se la grande invalidità o il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità si riduce, il cambiamento va considerato ai fini della riduzione o della soppressione del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento constatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e presumibilmente continuerà a durare.
²	Se la capacità al guadagno o la capacità di svolgere le mansioni consuete peggiora, se la grande invalidità si aggrava o se il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità aumenta, il cambiamento va tenuto in considerazione non appena è durato tre mesi senza interruzione notevole. L'articolo 29bis è applicabile per analogia.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 29 Esame - 1 Il Tribunale federale esamina d'ufficio la sua competenza.
¹	Il Tribunale federale esamina d'ufficio la sua competenza.
²	In caso di dubbio, procede a uno scambio di opinioni con l'autorità che presume competente.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 93 Altre decisioni pregiudiziali e incidentali - 1 Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
¹	Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
^a	esse possono causare un pregiudizio irreparabile; o
^b	l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante o dispendiosa.
²	Le decisioni pregiudiziali e incidentali nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e nel campo dell'asilo non sono impugnabili.86 Rimangono salvi i ricorsi contro le decisioni sulla carcerazione in vista d'estradizione come anche sul sequestro di beni e valori, sempreché siano adempiute le condizioni di cui al capoverso 1.
³	Se il ricorso in virtù dei capoversi 1 e 2 non è ammissibile o non è stato interposto, le decisioni pregiudiziali e incidentali possono essere impugnate mediante ricorso contro la decisione finale in quanto influiscano sul contenuto della stessa.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
¹	L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
^1bis	L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35
²	Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi.
³	Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
¹	È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
²	Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12
³	Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
¹	È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
²	Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 87 Motivo di revisione - 1 La revisione avviene d'ufficio quando:
¹	La revisione avviene d'ufficio quando:
^a	in previsione di una possibile modifica importante del grado d'invalidità o della grande invalidità oppure del bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità è stato stabilito un termine al momento della fissazione della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza; o
^b	allorché si conoscono fatti o si ordinano provvedimenti che possono provocare una notevole modifica del grado d'invalidità, della grande invalidità oppure del bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità.
²	Se è fatta domanda di revisione, nella domanda si deve dimostrare che il grado d'invalidità o di grande invalidità o il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità è cambiato in misura rilevante per il diritto alle prestazioni.
³	Qualora la rendita, l'assegno per grandi invalidi o il contributo per l'assistenza siano stati negati perché il grado d'invalidità era insufficiente, perché non è stata riconosciuta una grande invalidità o perché il bisogno di aiuto era troppo esiguo per avere diritto al contributo per l'assistenza, una nuova richiesta è riesaminata soltanto se sono soddisfatte le condizioni previste nel capoverso 2.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.