A-6798/2013 - 2014-11-05 - agrément professionelle - Plangenehmigung Transformatorenstation Weid in Busswil

RS 734.0 LIE Loi fédérale du 24 juin 1902 concernant les installations électriques à faible et à fort courant (Loi sur les installations électriques, LIE) - Loi sur les installations électriques

Art. 16h [1]

Lorsqu'elle approuve les plans, l'autorité compétente statue également sur les oppositions en matière d'expropriation.

Si, après le dépôt d'une opposition ou l'apparition de divergences entre les autorités fédérales concernées, un accord a pu être trouvé, l'inspection approuve les plans. Dans le cas contraire, elle transmet le dossier à l'OFEN, qui poursuit l'instruction et statue.

[1] Introduit par le ch. I 8 de la LF du 18 juin 1999 sur la coordination et la simplification des procédures de décision, en vigueur depuis le 1er janv. 2000 (RO 1999 3071; FF 1998 2221).

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung I
A-6798/2013

Urteil vom 5. November 2014

Besetzung

Richterin Marianne Ryter (Vorsitz),
Richterin Marie-Chantal May Canellas,
Richter Maurizio Greppi,
Gerichtsschreiberin Nina Dajcar.

Parteien

Elektra-Genossenschaft Hub-Busswil,
8371 Busswil TG,
vertreten durch lic. iur. Robert Fürer,
Fürer Partner Advocaten,
8501 Frauenfeld,
Beschwerdeführerin,
gegen
Eidgenössisches Starkstrominspektorat ESTI,
Luppmenstrasse 1, 8320 Fehraltorf,
Vorinstanz.

Gegenstand

Plangenehmigung Transformatorenstation Weid in Busswil.
A-6798/2013

Sachverhalt:
A.
Die Elektra-Genossenschaft Hub-Busswil versorgt einen Teil des Gemeindegebiets von Sirnach mit Strom. Eine ihrer Transformatorenstationen (nachfolgend TS oder Station) war die 1969 erbaute TS Weid in Busswil. Diese wurde von der Elektra-Genossenschaft ersetzt, und zwar ebenfalls an einem Standort in der Landwirtschaftszone, der in der Nähe des bisherigen auf der anderen Strassenseite liegt. Die Gemeinde Sirnach (nachfolgend: Gemeinde) hatte dafür am 21. September 2010 die Baubewilligung erteilt. Sie war davon ausgegangen, es handle sich um einen Ersatzbau, den sie im vereinfachten Verfahren bewilligen könne. B.
Die Elektra-Genossenschaft Hub-Busswil liess am 18. Oktober 2010 beim Eidgenössischen Starkstrominspektorat ESTI ein Gesuch um Plangenehmigung für die neue TS Weid einreichen. Das ESTI teilte ihr am 26. November 2010 mit, die Baubewilligung der Gemeinde sei nichtig und es fehle eine Standortbegründung für Bauten ausserhalb der Bauzonen. Schliesslich eröffnete es am 4. April 2011 das ordentliche Plangenehmigungsverfahren. Am 11. August 2011 stellte es fest, dass die neue TS Weid bereits fertiggestellt und die alte Station entfernt worden war. Nach einem erneuten Schriftenwechsel, in dem es vor allem um die Standortgebundenheit der neuen TS Weid ging, wies das ESTI (nachfolgend: Vorinstanz) am 31. Oktober 2013 das Plangenehmigungsgesuch ab. Es wies die Elektra-Genossenschaft Hub-Busswil an, die TS Weid innerhalb eines Jahres nach Rechtskraft dieser Verfügung zurückzubauen und auferlegte ihr Kosten von Fr. 900.. Sie begründete dies damit, die neue TS Weid entspreche nicht den raumplanungsrechtlichen Vorgaben. Es sei verhältnismässig und im öffentlichen Interesse, sie zurückzubauen. C.
Die Elektra-Genossenschaft Hub-Busswil (nachfolgend: Beschwerdeführerin) erhebt am 3. Dezember 2013 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Sie beantragt, die Verfügung vom 31. Oktober 2013 sei aufzuheben und ihrem Plangenehmigungsgesuch sei stattzugeben (Ziff. 1), eventualiter sei das Plangenehmigungsgesuch an die Vorinstanz zur Neubeurteilung zurückzuweisen (Ziff. 2). Die Beschwerde enthält Ausführungen zur Standortgebundenheit und zu fünf Standortvarianten.
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D.
Die Vorinstanz bringt in ihrer Vernehmlassung vom 13. Februar 2014 vor, die Beschwerdeführerin habe im Beschwerdeverfahren neue Akten und Berechnungen eingereicht. So prüfe die Beschwerdeführerin im Rahmen der Beschwerde fünf Varianten; im vorinstanzlichen Verfahren habe sie aber nur erläutert, weshalb die Variante TS Weid die Beste sei. Insbesondere hätten ihr (der Vorinstanz) konkrete Angaben zum Standort innerhalb der Bauzone gefehlt. Eine umfassende Prüfung der Varianten wäre nur mittels verbesserter und ergänzter Unterlagen möglich. Sie beantragt die Abweisung der Beschwerde. Eventualiter sei die Beschwerdeführerin zu verpflichten, einen Netzplan einzureichen. Darauf müssten die einzelnen Netzverknüpfungspunkte sowie die technischen Daten der einzelnen Netzkabel für das bestehende Versorgungsgebiet der TS Weid ersichtlich sein. Ebenso sei ein massstabgetreuer Werkplan (Kabellageplan) abzugeben, in dem die einzelnen Niederspannungskabel, die zum Versorgungsperimeter der TS Weid gehören, eingezeichnet und vermasst seien. Die Instruktionsrichterin forderte die Beschwerdeführerin auf, diese Unterlagen nachzureichen. E.
Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) äussert sich in seiner Stellungnahme vom 14. Februar 2014 zur Einhaltung der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung vom 23. Dezember 1999 (NISV; SR 814.710). Demnach ist eine Platzierung der Station in unmittelbarer Nähe eines Wohnhauses nicht von vornherein ausgeschlossen. Das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) weist in seiner Stellungnahme vom 14. Februar 2014 darauf hin, die Bauzone sei nur wenige hundert Meter vom zu versorgenden Gebiet entfernt. Eine Versorgung des Gebiets Weid von dort aus müsste deshalb eigentlich möglich sein. F.
Die Beschwerdeführerin reicht am 26. März 2014 die von der Vorinstanz beantragten Pläne ein. Die Vorinstanz führt dazu am 14. April 2014 aus, es würden technische Angaben fehlen oder diese seien teilweise widersprüchlich. Es handle sich nicht um nachgebesserte Pläne, sondern diese seien identisch mit den bereits mit der Beschwerde eingereichten Plänen. Sie seien für eine ordentliche Beurteilung der Sachlage noch immer unzureichend. Es würden elementarste Angaben wie z.B. die Kabelquerschnitte fehlen. Die bereits eingereichten Berechnungen könnten nicht nachvollzogen werden. Aufgrund dieser Unterlagen könne sie zurzeit weder eine vollständige Vernehmlassung einreichen noch eine weitergehende Seite 3

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technische Prüfung der Varianten durchführen. Sie beantragt deshalb, die Beschwerde sei aufgrund der Akten abzuweisen. Das BAFU und das ARE verzichten am 17. und 22. April 2014 auf weitere Stellungnahmen. G.
Die Beschwerdeführerin legt in ihrer Eingabe vom 22. April 2014 dar, gegen den Standort innerhalb der Bauzone an der Rosetstrasse 9 sprächen in erster Linie technische Überlegungen wie der unnötige Energieverlust und Probleme bei der Versorgung der Betriebe. Zudem seien im Versorgungsgebiet künftige Entwicklungen möglich, für die der Standort Weid nützlich wäre.
H.
Das Bundesverwaltungsgericht führt am 5. Mai 2014 einen Augenschein durch (vgl. für das Protokoll act. 31 und für die von den Verfahrensbeteiligten beantragten Ergänzungen zum Protokoll act. 37). Die Beschwerdeführerin reicht am 21. Mai 2014 eine Stellungnahme sowie ergänzte Pläne zu den Akten. I.
Das ARE äussert sich mit Stellungnahme vom 26. Mai 2014 dahingehend, auch Bauten und Anlagen für die Erschliessung der Nichtbauzonen gehörten wenn möglich in eine Bauzone. Das BAFU verzichtet am 5. Juni 2014 auf eine weitere Stellungnahme, da die zusätzlichen Unterlagen nicht die nichtionisierender Strahlung beträfen. J.
Die Vorinstanz reicht am 23. Juni 2014 ihre Vernehmlassung ein und beantragt die Abweisung der Beschwerde. Zum Standort Rosetstrasse 9 innerhalb der Bauzone führt sie aus, ihre eigene Berechnung zeige, dass die Versorgung aus der Bauzone heraus mit Massnahmen unter Einhaltung der Grenzwerte möglich sei. Es handle sich dabei um ein Kabel mit einem grösseren Leiterquerschnitt (240 mm2). Die Beschwerdeführerin entgegnet dazu in ihrer Stellungnahme vom 14. Juli 2014 u.a., eine Auswechslung gegen ein 240 mm2-Kabel würde Fr. 41'500. kosten. K.
Auf weitergehende Vorbringen und die sich bei den Akten befindlichen Schriftstücke wird, soweit entscheidwesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1.
1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als Vorinstanzen gelten die in Art. 33 und Art. 34 VGG aufgezählten Behörden. Zu den zulässigen Anfechtungsobjekten gehören namentlich Verfügungen des ESTI in Plangenehmigungsverfahren gemäss Art. 16h Abs. 2 des Elektrizitätsgesetzes vom 24. Juni 1902 (EleG, SR 734.0), gegen die nach Art. 23 EleG Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht geführt werden kann. In der angefochtenen Verfügung hat das ESTI das nachträgliche Plangenehmigungsgesuch der Beschwerdeführerin betreffend eine bereits erstellte Transformatorenstation abgewiesen. Die Beurteilung der dagegen erhobenen Beschwerde obliegt demnach dem Bundesverwaltungsgericht. Dieses Verfahren richtet sich, soweit das VGG nichts anderes vorsieht, nach dem VwVG (Art. 37 VGG). 1.2 Nach Art. 48 Abs. 1 VwVG ist zur Beschwerde berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat (Bst. a), durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist (Bst. b) und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Abänderung hat (Bst. c). Die Beschwerdeführerin ist als Teilnehmerin des Plangenehmigungsverfahrens und Adressatin der verweigerten Plangenehmigung in ihren schutzwürdigen Interessen berührt. Sie ist folglich zur Beschwerdeführung legitimiert. 1.3 Auf die im Übrigen frist- und formgerecht (Art. 50 und Art. 52 VwVG) eingereichte Beschwerde ist damit einzutreten. 2.
Das Bundesverwaltungsgericht prüft die angefochtene Verfügung auf Rechtsverletzungen, einschliesslich unrichtiger oder unvollständiger Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und Rechtsfehlern bei der Ausübung des Ermessens, sowie auf Angemessenheit (Art. 49 VwVG). Bei der Prüfung der Angemessenheit auferlegt es sich allerdings unter anderem dann eine gewisse Zurückhaltung, wenn es um die Beurteilung technischer Fragen geht und die Vorinstanz ihren Entscheid auf Fachberichte stützt (ANDRÉ MOSER/MICHAEL BEUSCH/LORENZ KNEUBÜHLER, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 2. Aufl. 2013, Seite 5

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Rz. 2.154 ff.). In diesen Fällen hat das Bundesverwaltungsgericht primär abzuklären, ob die Vorinstanz alle berührten Interessen ermittelt und beurteilt sowie die möglichen Auswirkungen des Projektes bei der Entscheidfindung berücksichtigt hat. Trifft dies zu und hat sich die Vorinstanz bei ihrer Entscheidung von sachgerechten Überlegungen leiten lassen, so weicht das Bundesveraltungsgericht nicht von der vorinstanzlichen Auffassung ab (BGE 133 II 35 E. 3, BGE 125 II 591 E. 8a; statt vieler s.a. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts [nachfolgend BVGer] A-7872/2010 vom 17. Oktober 2011 E. 4).
3.
Zunächst ist zu prüfen, welche Behörde für die Genehmigung der TS Weid zuständig ist. Daraus lässt sich ableiten, welche Bedeutung der kommunalen Baubewilligung zukommt.
3.1 Das Erstellen oder Ändern einer Starkstromanlage wie der hier interessierenden Transformatorenstation (vgl. Art. 3 Ziff. 29 der Starkstromverordnung vom 30. März 1994 [SR 734.2]) bedarf einer Plangenehmigung (Art. 16 Abs. 1 EleG). Genehmigungsbehörde ist grundsätzlich das ESTI, also die Vorinstanz (Art. 16 Abs. 2 Bst. a EleG). Das Bundesamt für Energie BFE ist für Anlagen zuständig, bei denen die Vorinstanz Einsprachen nicht erledigen oder Differenzen mit den beteiligten Bundesbehörden nicht ausräumen konnte (Art. 16 Abs. 2 Bst. b EleG). Da für die TS Weid eine Plangenehmigung erforderlich ist und es weder um Einsprachen geht noch Differenzen zwischen beteiligten Bundesbehörden bestehen, hat sich die Vorinstanz zu Recht als zuständig erachtet. 3.2 Fraglich ist, ob neben der Plangenehmigung eine weitere Bewilligung benötigt wird. Gemäss Art. 16 Abs. 3 EleG werden mit der Plangenehmigung sämtliche nach Bundesrecht erforderlichen Bewilligungen erteilt. Nach Art. 16 Abs. 4 EleG sind kantonale Bewilligungen und Pläne nicht erforderlich; das kantonale Recht ist zu berücksichtigen, soweit es die Betreiberin von Stark- oder Schwachstromanlagen in der Erfüllung ihrer Aufgaben nicht unverhältnismässig einschränkt. Diese Bestimmungen wurden mit der Einführung des Bundesgesetzes über die Koordination und Vereinfachung von Entscheidverfahren (AS 1999 3071 3124) eingeführt. Damit sollen mittels der Erteilung der Genehmigung durch eine einzige Behörde widersprüchliche Entscheide vermieden werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_78/2012 vom 10. Oktober 2012 E. 4). Eine Ausnahme von dieser Einheit des Verfahrens ist möglich, wenn es um eine sog. Nebenanlage oder eine gemischte Anlage geht, d.h. um Anlagen, die Seite 6

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auf dem gleichen Boden wie Starkstromanlagen oder sogar auf diesen selbst erstellt werden sollen, aber nicht oder nur nebenbei der Erzeugung, Transformierung, Umformung, Fortleitung und Verteilung der Elektrizität dienen (BGE 133 II 49 E. 6.3 sowie E. 6.4 mit einer Zusammenfassung der Praxis zu gemischten Bauten und Anlagen). Die TS Weid, d.h. die eigentliche Starkstromanlage und das sie schützende Gebäude, ist als Einheit zu betrachten. Das Gebäude dient einzig dem Schutz der darin enthaltenen Anlagen und hat keinen anderen Zweck. Wie die nachfolgenden Ausführungen zeigen werden, lassen sich vorliegend technische und raumplanerische Überlegungen auch nicht trennen (E. 4). Deshalb liegt keine Ausnahme vor. Es ist folglich neben der Plangenehmigung weder eine kantonale noch eine kommunale Bewilligung erforderlich. 3.3 Die Gemeinde war demnach nicht für die Baubewilligung zuständig. Selbst wenn im Übrigen neben der Plangenehmigung eine weitere Bewilligung erforderlich wäre, hätte diese vorliegend von einer kantonalen und nicht einer kommunalen Behörde erteilt werden müssen: Da die Station in der Landwirtschaftszone liegt, aber die Voraussetzungen der Zonenkonformität nach Art. 16 ff . des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 1979 (RPG, SR 700) nicht erfüllt sind (eingehend dazu nachfolgend E. 4.1), hätte wenn schon eine Bewilligung für Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen nach Art. 24 RPG erteilt werden müssen. Gemäss Art. 25 Abs. 2 RPG ist diese zwingend von einer kantonalen Behörde respektive unter deren Mitwirkung zu erteilen (vgl. ALEXANDER RUCH, in: Heinz Aemisegger/Alfred Kuttler/Pierre Moor/Alexander Ruch/Pierre Tschannen [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über die Raumplanung, 2010 [nachfolgend: Kommentar RPG], Art. 25 Rz. 25 f.; s.a. BERNHARD WALDMANN/PETER HÄNNI, Handkommentar Raumplanungsgesetz, 2006, Art. 25 Rz. 35 ff.; BGE 128 I 254 E. 3.1 m.w.H.). Das Argument, es handle sich um einen blossen Ersatz der bisherigen Anlage, ändert an dieser Einschätzung nichts: Zum einen kann hier höchstens von einem funktionalen Ersatz die Rede sein, da die neue Station auf der anderen Strassenseite errichtet wurde, zum andern wäre die Gemeinde auch nicht zuständig gewesen, wenn es sich um einen Ersatz gehandelt hätte (vgl. Art. 24c Abs. 2 i.V.m. Art. 25 Abs. 2 RPG).
Das Bundesgericht hat mehrfach entschieden, dass Ausnahmebewilligungen für Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen, die ohne Mitwirkung einer kantonalen Behörde von der Gemeinde erteilt werden, Seite 7

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grundsätzlich nichtig sind (BGE 128 I 254 E. 3.1; 111 Ib 213 E. 5; Urteile des Bundesgerichts 1C_483/2012 vom 30. August 2013 E. 4.1 und 1C_404/2009 vom 12. Mai 2010 E. 2.2; keine Nichtigkeit nahm das Bundesgericht in BGE 132 II 21 E. 3 an, da in diesem Fall die kantonale Behörde informiert gewesen war). Vor dem Hintergrund dieser Praxis ist die im vorliegenden Verfahren erteilte kommunale Bewilligung nichtig; ihr kommt keine Bedeutung zu und die Vorinstanz ist richtigerweise von deren Nichtigkeit ausgegangen. Ebenso wenig kann die Beschwerdeführerin aus ihrem Vorbringen, die Vorinstanz habe früher kantonale und kommunale Entscheide zu akzeptieren, etwas zu ihren Gunsten ableiten. Selbst wenn diese Praxis bestanden haben mag, hätte die Bewilligung durch die zuständige Behörde erfolgen müssen.
3.4 Anlässlich der Plangenehmigung hat die Vorinstanz auch die Einhaltung der im Raumplanungsgesetz enthaltenen Vorgaben zu prüfen (vgl. dazu Urteile des BVGer A-1813/2009 vom 21. September 2011 E. 10.5.2 und E. 14.6.3, A-7365/2009 vom 9. November 2010 E. 9.3 und A4930/2011 vom 26. Januar 2012 E. 4). Wie in den beiden erstgenannten Entscheiden erwähnt, ist eine Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG für nach Bundesrecht zu bewilligende Vorhaben wie Starkstromanlagen nicht notwendig. Diese Aussage ist indes insofern zu präzisieren, als sie allein auf die formelle Erteilung dieser Ausnahmebewilligung durch eine kantonale Behörde abzielt. Der materielle Gehalt des Art. 24 RPG ist zu berücksichtigen, da er unmittelbar dem Grundsatz der Trennung von Bauund Nichtbaugebiet dient. Dieser Trennungsgrundsatz stellt eine der Grundentscheidungen des schweizerischen Raumplanungsrechts von Verfassungsrang dar (vgl. Art. 75 Abs. 1 BV). Er ist Voraussetzung für eine haushälterische Bodennutzung, für den Erhalt des landwirtschaftlichen Bodens sowie für die Begrenzung der Kosten der Siedlungsinfrastruktur (RUDOLF MUGGLI, Teilrevision des Raumplanungsgesetzes beim Bauen ausserhalb der Bauzonen: Konflikte mit dem Umweltschutz?, in: URP 2002 595 ff., 601; s.a. statt vieler BGE 136 II 359 E. 6; vgl. ferner aus der neusten Literatur ALAIN GRIFFEL, Raumplanungs- und Baurecht in a nutshell, 2. Aufl. 2014, 16 f., 105 f.). Seit der jüngsten RPG-Revision findet dieser seit langem anerkannte Grundsatz nebst der Umschreibung in Art. 75 Abs. 1 BV eine ausdrückliche Grundlage in Art. 1 Abs. 1 Satz 1 RPG (vgl. GRIFFEL, a.a.O., 16 f., 105 f.).

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3.5 Als Zwischenergebnis ist somit festzuhalten, dass die Vorinstanz für die Plangenehmigung zuständig war. Demgegenüber ist die Baubewilligung der Gemeinde nichtig. 4.
Damit ist zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht davon ausging, die TS Weid erfülle die raumplanerischen Voraussetzungen, namentlich den materiellen Gehalt des Art. 24 RPG (vgl. E. 3.4), nicht. 4.1 Die TS Weid liegt in der Landwirtschaftszone. Vorab ist deshalb zu klären, ob sie deren Zweck entspricht. Gemäss Art. 16 Abs. 1 RPG dienen Landwirtschaftszonen der langfristigen Sicherung der Ernährungsbasis des Landes, der Erhaltung der Landschaft und des Erholungsraums oder dem ökologischen Ausgleich; sie sollen entsprechend ihren verschiedenen Funktionen von Überbauungen weitgehend freigehalten werden. Nach Art. 16a Abs. 1 RPG sind in der Landwirtschaftszone Bauten und Anlagen zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Diese Beurteilung erfolgt anhand objektiver Kriterien. Daneben enthält das Raumplanungsgesetz verschiedene Spezialtatbestände, die hier nicht einschlägig sind. Art. 34 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV, SR 700.1) führt Details zur allgemeinen Zonenkonformität von Bauten und Anlagen in der Landwirtschaftszone aus; die Versorgung der Landwirtschaftsbetriebe mit Strom wird wie auch auf Gesetzesebene darin nicht erwähnt. Aufgrund dieser Regelungen, die auf die Freihaltung der Landwirtschaftszone abzielen und Transformatorenstationen nicht privilegieren, kann die TS Weid nicht als landwirtschaftszonenkonform bezeichnet werden. Im Übrigen wäre die Standortgebundenheit der Station auch zu prüfen, wenn sie grundsätzlich als landwirtschaftszonenkonform erachtet würde (vgl. Art. 34 Abs. 4 RPV). Für die Ausführungen zur Standortgebundenheit kann auf die nachfolgenden Ausführungen verwiesen werden.
4.2 Folglich ist zu prüfen, ob der materielle Gehalt des Art. 24 RPG, welcher der Trennung von Bauzonen von Nicht-Bauzonen dient, im hier zu beurteilenden Fall den Standort Weid zulässt. Nach Art. 24 RPG kann abweichend von Art. 22 Abs. 2 Bst. a RPG (Zonenkonformität) eine Ausnahmebewilligung für Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen erteilt werden, wenn der Zweck der Bauten und Anlagen einen Standort ausserhalb der Bauzonen erfordert (Bst. a) und keine überwiegenden Interessen entgegenstehen (Bst. b). Vorliegend steht im Vordergrund, ob Seite 9

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die TS Weid auf einen Standort ausserhalb der Bauzonen angewiesen ist, d.h. ob die sog. Standortgebundenheit nach Art. 24 Bst. a RPG gegeben ist.
Nach bundesgerichtlicher Praxis ist die Standortgebundenheit zu bejahen, wenn eine Anlage aus technischen oder betriebswirtschaftlichen Gründen oder aufgrund der Bodenbeschaffenheit auf einen Standort ausserhalb der Bauzone angewiesen ist (sog. positive Standortgebundenheit) oder wenn ein Werk aus bestimmten Gründen in einer Bauzone ausgeschlossen ist (sog. negative Standortgebundenheit). Hierbei ist nicht erforderlich, dass überhaupt kein anderer Standort in Betracht kommt, jedoch müssen besonders wichtige und objektive Gründe vorliegen, die den vorgesehenen Standort gegenüber anderen Standorten innerhalb der Bauzone als viel vorteilhafter erscheinen lassen (statt vieler aus der neueren Praxis BGE 136 II 214 E. 2.1 m.w.H.). Aus dem Trennungsgrundsatz (vgl. vorne E. 3.4) ergibt sich, dass an die Standortgebundenheit hohe Anforderungen zu stellen sind und diese nicht leichthin bejaht werden darf (Urteil des Bundesgerichts 1C_328/2010 vom 7. März 2011 E. 3.2; zum Ganzen eingehend WALDMANN/HÄNNI, a.a.O., Art. 24 Rz. 7 ff.).
4.3 Den Stellungnahmen des BAFU kann entnommen werden, dass die Einhaltung der NIS-Verordnung auch innerhalb der Bauzone möglich sein sollte. Damit lässt sich aus der NIS-Verordnung keine (negative) Standortgebundenheit ableiten. 4.4 Strittig ist, ob die Station aus technischen oder wirtschaftlichen Gründen auf den Standort Weid angewiesen ist, d.h. die positive Standortgebundenheit gegeben ist. 4.4.1 Zunächst ist zu klären, welches Versorgungsgebiet massgeblich ist und inwieweit andere künftige Entwicklungen wie z.B. der mögliche Ausbau von Solaranlagen oder der erhöhte Bedarf des Restaurationsbetriebs im Gebiet Weid zu berücksichtigen sind. Dies ist von Bedeutung, da die technische Machbarkeit auch davon abhängt, welches Gebiet versorgt werden muss und ob für bestimmte Nutzer besondere Vorkehrungen zu treffen sind. Gemäss Lehre muss die Standortgebundenheit einem aktuellen und tatsächlichen Bedarf entsprechen und fehlt entsprechend, wenn sie im Hinblick auf eine künftige, sich nur möglicherweise realisierende Situation behauptet wird (WALDMANN/HÄNNI, a.a.O., Art. 24 Rz. 11). Hierbei gilt für die objektive Beweislast grundsätzlich Art. 8 ZGB als allSeite 10
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gemeiner Rechtsgrundsatz. Demnach hat jene Partei das Vorhandensein einer Tatsache zu beweisen, die aus ihr Rechte ableitet (vgl. BGE 133 V 205 E. 5.5; BVGE 2008/24 E. 7.2; MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, a.a.O., Rz. 3.150). Zudem trifft sie eine Mitwirkungspflicht bei der Sachverhaltsfeststellung (vgl. Art. 13 VwVG). Die Beschwerdeführerin ist der Auffassung, zukünftige Entwicklungen liessen den Standort Weid als sinnvoll erscheinen. Das Ziel sei es, eine effiziente Struktur mit höchstens einem Netzbetreiber pro Gemeinde zu schaffen. Für die ganze Gemeinde wäre dann das EW Sirnach zuständig. Dann würde die Versorgung des Weilers Rooset (in der Nähe des Gebiets Weid), der heute durch das EW Sirnach versorgt werde, sinnvollerweise ab der Station Weid erfolgen, da damit die Versorgungsdistanz von 940 m auf 500 m verkürzt werden könnte. Diese Versorgung sei mit dem EW Sirnach bereits abgesprochen und aus diesem Grund seien auch keine Investitionen in das bestehende Niederspannungs-Freileitungsnetz des EW Sirnach getätigt worden. Solche zukünftigen Entwicklungen seien selbstverständlich in die Planungsüberlegungen mit einzubeziehen; es könne nicht sein, dass eine neue Transformatorenstation erstellt werde, die sich bereits nach wenigen Jahren als ungeeignet erweise. Die Beschwerdeführerin möchte aus der vorgebrachten Ausdehnung des Versorgungsgebiets und anderen Ausbauprojekten ableiten, dass der Standort TS Weid beibehalten werden kann. Deshalb ist es an ihr, die künftigen Entwicklungen zu beweisen, was ihr indes nicht gelingt. Zwar führt sie in ihren Rechtsschriften wiederholt aus, es werde zu einer Zusammenlegung der beiden Elektrizitätsversorger kommen. Anlässlich des Augenscheins konnte sie aber lediglich angeben, es bestehe eine gewisse respektive nahe Wahrscheinlichkeit, die aber nicht in % festlegbar sei (vgl. act. 31, Protokoll S. 3). In der Stellungnahme vom 14. Juli 2014 führt das Planungsbüro der Beschwerdeführerin aus, es werde auf einen Zusammenschluss hingearbeitet. Das Planungsbüro verweist dazu auf die Verlegung einer Leerrohranlage zwischen Weid und Roset sowie darauf, dass der Zusammenschluss in der kantonalen Gesetzgebung gewünscht werde, ohne konkrete Umsetzungsschritte zu belegen. Damit erscheint dieser Zusammenschluss zwar als nicht ganz unwahrscheinlich. Dies genügt aber nicht, um von einem grösseren Versorgungsgebiet auszugehen, als zurzeit von der TS Weid versorgt wird. Dasselbe gilt für die vorgebrachten Entwicklungen wie z.B. künftige Solaranlagen oder ein erhöhter Energiebedarf des Restaurationsbetriebs. Seite 11

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Auch hier handelt es sich zwar um mögliche künftige Entwicklungen, diese sind jedoch zu wenig konkret ausgereift und belegt, um bei der Beurteilung der Standortgebundenheit von der heutigen Situation abzuweichen. Anzumerken bleibt, dass selbst im Falle eines Zusammenschlusses der beiden Stromversorger die beiden Gebiete Weid und Roset nicht unbedingt oder jedenfalls nicht sofort von der gleichen Transformatorenstation aus versorgt werden müssten; diese Pläne müssten relativ konkret ausgereift sein, um berücksichtigt werden zu können. 4.4.2 Demzufolge ist darauf einzugehen, ob das heutige Versorgungsgebiet zwingend von der TS Weid aus zu versorgen ist, d.h. die positive Standortgebundenheit gegeben ist, oder ob dies auch von der Bauzone aus erfolgen könnte.
Der Vertreter des Planungsbüros gab am Augenschein an, ohne Versorgung des zusätzlichen Gebiets Roset sei eine Versorgung des Gebiets Weid von der Bauzone aus möglich (act. 31, Protokoll, S. 4 zweiter Absatz). Die Beschwerdeführerin brachte vor, eine Versorgung von innerhalb der Bauzone wäre nicht möglich, weil der Spannungsverlust zu gross sei und die Abonnenten den Mehrpreis zahlen müssten; aufgrund des Kontextes der Aussage ist davon auszugehen, dass es hierbei um das Gebiet Roset und nicht um das hier interessierende Gebiet Weid ging (act. 31, Protokoll S. 4 zweitunterster Absatz). Anlässlich der Ergänzungen zum Protokoll gab die Beschwerdeführerin an, eine Versorgung des Gebiets Weid von der Bauzone aus wäre möglich, aber mit Sicht auf die Spannungsverluste nicht sinnvoll. Sodann klärte sie das Protokoll dahingehend, ohne Ausdehnung des Versorgungsgebiets auf das Gebiet Roset erscheine eine Versorgung des Gebiets Weid von der Bauzone aus als technisch machbar. Mit Berücksichtigung des Gebiets Roset sei eine Versorgung von der Bauzone aus aber wohl nicht möglich (act. 37, Ergänzungen zum Protokoll S. 2). In der Stellungnahme vom 14. Juli 2014 bringt das Planungsbüro der Beschwerdeführerin wiederum vor, auch bei der Verwendung eines 240 mm2-Kabels wäre die Spannungshaltung nicht eingehalten.
Die Vorinstanz bestätigt, die Versorgung des Gebiets Weid von der Bauzone aus sei nach Prüfung der eingereichten Unterlagen aus ihrer Sicht mit der Verwendung eines 240 mm2-Kabels möglich. Alle Merkmale der Spannungsqualität in öffentlichen Elektrizitätsversorgungsnetzen würden eingehalten; die einschlägige Norm besage, dass ein Spannungsfall im Bereich von +/- 10 % der Nennspannung zulässig sei. Die entsprechenSeite 12
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den Normen würden damit eingehalten werden können (vgl. Stellungnahme vom 23. Juni 2014 Rz. 15; act. 31, Protokoll S. 4). Für das Bundesverwaltungsgericht besteht kein Anlass, an der Einschätzung der Vorinstanz zu zweifeln, da sie die eingereichten Unterlagen überprüft hat und kein Anhaltspunkt besteht, dass diese Überprüfung falsch wäre. Zwar bringt die Beschwerdeführerin in ihrer letzten Stellungnahme erneut vor, die Spannungshaltung sei nicht überall eingehalten. Sie legt aber nicht näher dar, weshalb dies der Fall sein soll. Zudem ging sie anlässlich des Augenscheins und der anschliessenden Protokollergänzungen davon aus, die technische Machbarkeit sei gegeben. 4.4.3 Mit dem Argument, es entstünden durch einen Standort innerhalb der Bauzone Mehrkosten für den Ersatz des heutigen Kabels von ca. Fr. 41'500.- (vgl. Sachverhalt Bst. J) zielt die Beschwerdeführerin darauf ab, dass die Standortgebundenheit auch von wirtschaftlichen Faktoren beeinflusst sein kann. Dem ist zuzustimmen (vgl. dazu vorne E. 4.2). Allerdings erscheinen im vorliegenden Fall die Mehrkosten nicht als derart hoch, dass damit die Standortgebundenheit begründet werden könnte. Angesichts der grossen Bedeutung, die dem Trennungsgrundsatz zugemessen wird, sind diese Mehrkosten hinzunehmen. 4.4.4 Folglich ist die Station Weid nicht positiv standortgebunden. Damit erübrigt sich die Frage, welcher Standort ausserhalb der Bauzone am geeignetsten wäre respektive ob die Beschwerdeführerin diese Standortabklärung hinreichend gründlich vorgenommen hat. Auch kann eine Interessenabwägung im Sinne des Art. 24 Bst. b RPG unterbleiben. Die materiellen Voraussetzungen für die Errichtung einer Baute oder Anlage ausserhalb der Bauzonen sind vorliegend nicht erfüllt und die Station Weid materiell rechtswidrig.
5.
Schliesslich ist die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands zu prüfen, d.h. ein Abbruch der Station.
5.1 Der Anordnung der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands kommt für den ordnungsgemässen Vollzug des Raumplanungsrechts massgebendes Gewicht zu. Wenn illegal errichtete, dem RPG widersprechende Bauten nicht beseitigt, sondern auf unabsehbare Zeit geduldet werden, so wird der Grundsatz der Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet in Frage gestellt und rechtswidriges Verhalten belohnt. Deshalb müs-
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sen formell rechtswidrige Bauten, die auch nachträglich nicht legalisiert werden können, grundsätzlich beseitigt werden. Allerdings kann die Anordnung des Abbruchs bereits erstellter Bauten nach den allgemeinen Prinzipen des Verfassungs- und Verwaltungsrechts ganz oder teilweise ausgeschlossen sein; dies ist insbesondere der Fall, wenn die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands unverhältnismässig wäre. Aber auch Gründe des Vertrauensschutzes oder eine Verwirkung der Wiederherstellungspflicht aufgrund des Zeitablaufs können der Wiederherstellung entgegenstehen (statt vieler BGE 136 II 359 E. 6 m.H.). Die bundesgerichtliche Praxis ist aber streng und gewichtet die mit einer Wiederherstellung einhergehenden Kosten in der Regel weniger hoch als das öffentliche Interesse an der Einhaltung des Trennungsgrundsatzes (statt vieler BGE 132 II 21 E. 6 [Einstellung der gewerblichen Nutzung einer Scheune, ohne konkrete Kostenangaben]; Urteile des Bundesgerichts 1A.23/2007 vom 31. Juli 2007 E. 3 [Nichterteilung einer nachträglichen Baubewilligung für den Umbau eines Wohnhauses, Verpflichtung zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes, d.h. Abbruch des Wohnhauses] und 1C_404/2009 vom 12. Mai 2010 E. 4 [teilweiser Abbruch eines Pferdestalls zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands]). 5.2 Der Zeitablauf spielt im hier zu beurteilenden Fall keine Rolle, da die TS Weid erst vor kurzem errichtet wurde. Ebensowenig ist ersichtlich, wie der Vertrauensschutz eine Rolle spielen soll, zumal die aufgrund des Zuständigkeitsfehlers nichtige Baubewilligung der Gemeinde keine Vertrauensgrundlage bilden kann. Zu prüfen ist aber, ob die Wiederherstellung verhältnismässig ist.
5.3
5.3.1 Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit findet seine verfassungsmässige Grundlage in Art. 5 Abs. 2 BV. Die Verfügung muss demnach zur Erreichung des im öffentlichen Interesse angestrebten Ziels geeignet und erforderlich sein; sie hat zu unterbleiben, wenn eine gleich geeignete, aber mildere Massnahme ausreichen würde. Der angestrebte Zweck muss zudem in einem vernünftigen Verhältnis zu den Belastungen stehen, die der von der Verfügung betroffenen Person auferlegt werden (vgl. BGE 131 V 107 E. 3.4.1 m.w.H.; HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, a.a.O., Rz. 581 m.H.).

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5.3.2 Das öffentliche Interesse besteht vorliegend in der Durchsetzung des Trennungsgrundsatzes (vgl. vorne E. 3.4). Der Abbruch der TS Weid ist dazu geeignet, das öffentliche Interesse an der Trennung von Bauund Nichtbaugebiet durchzusetzen. Um eine konsequente Handhabung dieser Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet zu erreichen, ist der Abbruch auch erforderlich: Andernfalls würde die Errichtung ohne entsprechende Bewilligung belohnt und es würde ein Präzedenzfall geschaffen. Bei der Prüfung der Verhältnismässigkeit im engeren Sinne, bei der danach gefragt wird, ob der zu erreichende Zweck in einem vernünftigen Verhältnis zu den Belastungen steht, ist eine Interessenabwägung zwischen den Interessen an der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands und den Interessen der Beschwerdeführerin am Erhalt der TS Weid vorzunehmen.
Die Beschwerdeführerin bringt zu ihren Interessen vor, es handle sich um einen kleinen Bau, der einen bisherigen ersetze. Damit liege keine grundlegende Abweichung vom Erlaubten vor. Überdies sei der neue Standort im Vergleich zum alten besser. Somit liege in der Erstellung ohne Bewilligung eine leichte Gesetzesverletzung und das öffentliche Interesse an der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes sei entsprechend klein. Dem stünden die privaten Interessen des Beschwerdeführerin, im wesentlichen Vermögensinteressen, entgegen. Die Versetzung allein würde Kosten von mindestens ca. Fr. 66'000. verursachen. Angesichts der langjährigen Praxis der Vorinstanz, Bewilligungen der Gemeinden für Transformatorenstationen zu akzeptieren, sei zudem ihr guter Glaube zu beachten.
Damit macht die Beschwerdeführerin geltend, ihr Interesse an der Erhaltung der TS Weid überwiege die oben umschriebenen öffentlichen Interessen. Ihr ist bei dieser Einschätzung nicht zuzustimmen. Zwar ist richtig, dass ihr durch einen Rückbau Kosten in der Grössenordnung von knapp Fr. 70'000.- entstehen, sie den Aufwand hat, einen neuen Standort innerhalb der Bauzone zu finden und das heutige Kabel durch eines mit einem 240 mm2-Querschnitt zu ersetzen, wodurch die Kosten weiter steigen. Dennoch ist ihr Interesse weniger stark zu gewichten als jenes an der Durchsetzung des Prinzips der Trennung von Bau- und Nichtbauzone, und zwar auch wegen der präjudiziellen Wirkung, die andernfalls ausgesendet würde. Angesichts der unzähligen Transformatorenstationen, die in der Schweiz erforderlich sind, hätte die präjudizielle Wirkung eine enorme Tragweite, wenn die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes nicht angeordnet würde. Auch kann hier nicht von einer bloss Seite 15

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leichten Rechtsverletzung die Rede sein, da die neue Station zwar besser in die Landschaft eingegliedert ist als die frühere Station, aber immer noch freistehend und deutlich sichtbar ist.
5.4 Damit erweist sich die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes als verhältnismässig. Die Vorinstanz hat somit den Abbruch der TS Weid zu Recht angeordnet und die Beschwerde ist vollumfänglich abzuweisen. 6.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens gilt die Beschwerdeführerin als unterliegend. Sie hat die Verfahrenskosten zu tragen, die auf Fr. 3'000.- festzusetzen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 1 ff . des Reglements über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht vom 21. Februar 2008 [VGKE, SR 173.320.2]). Diese werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss in derselben Höhe verrechnet. Der Beschwerdeführerin steht angesichts ihres Unterliegens von vornherein keine Parteientschädigung zu (Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 Abs. 1 VGKE e contrario).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 3'000. werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Sie werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 3'000. verrechnet.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 4.
Dieses Urteil geht an:

die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
die Vorinstanz (Ref-Nr. S-152289; Einschreiben) das Generalsekretariat UVEK (Gerichtsurkunde)
das ARE (z.K.)
das BAFU (z.K.)

Die vorsitzende Richterin:

Die Gerichtsschreiberin:

Marianne Ryter

Nina Dajcar

Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). Versand:
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RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 5
	1.	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
		a.	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
		b.	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
		c.	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
	2.	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69). [1]
	3.	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

[1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197 1069; FF 2001 4000).

RS 173.32 LTAF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) Art. 32 Exceptions
	1.	Le recours est irrecevable contre:
		a.	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
		b.	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
		c.	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
		d. [1]	...
		e.	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:l'autorisation générale des installations nucléaires;l'approbation du programme de gestion des déchets;la fermeture de dépôts en profondeur;la preuve de l'évacuation des déchets.
			1.	l'autorisation générale des installations nucléaires;
			2.	l'approbation du programme de gestion des déchets;
			3.	la fermeture de dépôts en profondeur;
			4.	la preuve de l'évacuation des déchets.
		f. [2]	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
		g.	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
		h.	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
		i. [3]	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
		j. [4]	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
	2.	Le recours est également irrecevable contre:
		a.	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
		b.	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

[1] Abrogée par l'annexe ch. II 1 de la L du 30 sept. 2011 sur l'encouragement et la coordination des hautes écoles, avec effet au 1er janv. 2015 (RO 2014 4103; FF 2009 4067). [2] Nouvelle teneur selon le ch. I 3 de la LF du 16 mars 2012 sur la deuxième partie de la réforme des chemins de fer 2, en vigueur depuis le 1er juil. 2013 (RO 2012 5619, 2013 1603; FF 2011 857). [3] Introduite par l'annexe ch. 2 de la LF du 26 sept. 2014, en vigueur depuis le 1er juil. 2016 (RO 2016 2131; FF 2013 4425). [4] Introduite par le ch. II de la LF du 25 sept. 2020, en vigueur depuis le 1er mars 2021 (RO 2021 68; FF 2020 3577).

RS 173.32 LTAF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) Art. 33 Autorités précédentes
	Le recours est recevable contre les décisions:
	a.	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
	b. [1]	du Conseil fédéral concernant:la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale [2],la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers [3],le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite [5],l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens [7],l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,l'interdiction d'organisations et de groupements en vertu de l'art. 1, al. 2, de la loi fédérale du 20 décembre 2024 interdisant le Hamas et les organisations apparentées [10],la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie [12],la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision [14],la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques [16],la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation [18],la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé [20]; la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer [22];
		1.	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale [2],
		10. [21]	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer [22];
		2.	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers [3],
		3. [4]	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite [5],
		4. [6]	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens [7],
		4bis. [8]	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
		4ter. [9]	l'interdiction d'organisations et de groupements en vertu de l'art. 1, al. 2, de la loi fédérale du 20 décembre 2024 interdisant le Hamas et les organisations apparentées [10],
		5. [11]	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie [12],
		6. [13]	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision [14],
		7. [15]	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques [16],
		8. [17]	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation [18],
		9. [19]	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé [20];
	c.	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
	cbis. [23]	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
	cquater. [25]	du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
	cquinquies. [26]	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
	cter. [24]	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
	d.	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
	e.	des établissements et des entreprises de la Confédération;
	f.	des commissions fédérales;
	g.	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
	h.	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
	i.	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

[1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 4 de la LF du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers, en vigueur depuis le 1er fév. 2008 (RO 2008 5207; FF 2006 2741). [2] RS 951.11 [3] RS 956.1 [4] Introduit par l'annexe ch. 1 de la LF du 1er oct. 2010 sur la restitution des avoirs illicites (RO 2011 275; FF 2010 2995). Nouvelle teneur selon l'art. 31 al. 2 ch. 1 de la L du 18 déc. 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite, en vigueur depuis le 1er juil. 2016 (RO 2016 1803; FF 2014 5121). [5] RS 196.1 [6] Introduit par l'annexe ch. 2 de la LF du 23 déc. 2011 (RO 2012 3745; FF 2007 4473, 2010 7147). Nouvelle teneur selon l'annexe ch. II 3 de la LF du 25 sept. 2015 sur le renseignement, en vigueur depuis le 1er sept. 2017 (RO 2017 4095; FF 2014 2029). [7] RS 121 [8] Introduit par l'annexe ch. II 3 de la LF du 25 sept. 2015 sur le renseignement, en vigueur depuis le 1er sept. 2017 (RO 2017 4095; FF 2014 2029). [9] Introduit par l'art. 3 de la LF du 20 déc. 2024 interdisant le Hamas et les organisations apparentées, en vigueur depuis le 15 mai 2025 (RO 2025 269; FF 2024 2250). [10] RS 122.1 [11] Introduit par l'art. 26 ch. 2 de la LF du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie, en vigueur depuis le 1er janv. 2013 (RO 2011 6515; FF 2010 7305). [12] RS 941.27 [13] Introduit par l'annexe ch. 2 de la LF du 20 juin 2014 (Concentration de la surveillance des entreprises de révision et des sociétés d'audit), en vigueur depuis le 1er janv. 2015 (RO 2014 4073; FF 2013 6147). [14] RS 221.302 [15] Introduit par l'annexe ch. 1 de la LF du 18 mars 2016, en vigueur depuis le 1er janv. 2019 (RO 2017 2745, 2018 3755; FF 2013 1). [16] RS 812.21 [17] Introduit par l'annexe ch. II 3 de la L du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation, en vigueur depuis le 1er janv. 2019 (RO 2017 7563; FF 2016 271). [18] RS 830.2 [19] Introduit par l'art. 23 al. 2 de la LF du 28 sept. 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé, en vigueur depuis le 1er janv. 2020 (RO 2019 3199; FF 2018 899). [20] RS 425.1 [21] Introduit par le ch. I 2 de la LF du 28 sept. 2018 sur l'organisation de l'infrastructure ferroviaire, en vigueur depuis le 1er juil. 2020 (RO 2020 1889; FF 2016 8399). [22] RS 742.101 [23] Introduite par l'annexe ch. 3 de la LF du 20 mars 2009 sur TFB, en vigueur depuis le 1er janv. 2012 (RO 2010 513, 2011 2241; FF 2008 373). [24] Introduite par l'annexe ch. II 6 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales (RO 2010 3267; FF 2008 7371). Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 19 juin 2015, en vigueur depuis le 1er nov. 2015 (RO 2015 3847; FF 2015 2047 2069). [25] Introduite par l'annexe ch. II 6 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 3267; FF 2008 7371). [26] Introduite par l'annexe ch. II 6 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 3267; FF 2008 7371).

RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 48 [1]
	1.	A qualité pour recourir quiconque:
		a.	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
		b.	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
		c.	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
	2.	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

[1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197 1069; FF 2001 4000).

RS 173.32 LTAF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) Art. 34 [1]

[1] Abrogé par le ch. II de la LF du 21 déc. 2007 (Financement hospitalier), avec effet au 1er janv. 2009 (RO 2008 2049; FF 2004 5207).

RS 734.2 Ordonnance du 30 mars 1994 sur les installations électriques à courant fort (Ordonnance sur le courant fort) - Ordonnance sur le courant fort Art. 3 Définitions
	A la fin de chaque définition, le chiffre entre parenthèses renvoie à la liste correspondante en langue allemande.
	1.	Champ de couplage: espace délimité dans lequel est placé un interrupteur dont la fonction est bien déterminée, ainsi que les appareils de mesure, de commande et autres accessoires nécessaires (24).
	10.	Installation à basse tension: installation électrique ayant une tension nominale maximale de 1000 volts en courant alternatif ou de 1500 volts en courant continu (21).
	11.	Installation à courant faible: selon l'art. 2, al. 12, LIE, installation électrique dans laquelle il ne se produit normalement aucun courant présentant un danger pour les personnes ou pour les choses (27).
	12.	Installation à courant fort: selon l'art. 2, al. 2, LIE, installation électrique destinée à la production, à la transformation, à la conversion, au transport, à la distribution et à l'utilisation de l'électricité, alimenté par des courants susceptibles de présenter un danger pour les personnes ou les choses, ou dans laquelle de tels courants apparaissent en cas de perturbation (29).
	13.	Installation à haute tension: installation électrique dont la tension nominale est supérieure à 1000 volts en courant alternatif ou à 1500 volts en courant continu (13).
	14.	Installation blindée: installation électrique dans laquelle les parties qui, en service, se trouvent sous tension, sont entourées d'une enveloppe métallique mise à la terre (12).
	15.	Installation en locaux: installation électrique dont les matériels sont protégés des intempéries par un bâtiment ou un bâti fermé (14).
	16.	Installation isolée au gaz: installation enfermée dans une capsule étanche au gaz. La rigidité diélectrique du gaz constituant l'isolation est déterminée par sa pression ou sa densité (11).
	17.	Mise à la terre: ensemble de toutes les électrodes de terre et conduites de mise à la terre reliées entre elles, y compris les conduites d'eau métalliques, les armatures de fondations, les gaines métalliques de câbles, les fils de terre et autres conduites métalliques (9).
	18.	Mode de mise à la terre du point neutre: manière de raccorder à la terre, par l'intermédiaire d'une impédance, le point étoile de générateurs, transformateurs ou autres dispositifs, dans le but de créer un point neutre. Les manières de raccordement les plus usuelles sont: les liaisons de faible résistance (raccords directs), les liaisons par impédance, aucune liaison (réseau isolé) ou encore une application successive de ces possibilités (22).
	19.	Personne compétente: personne possédant une formation de base en électrotechnique (apprentissage, formation équivalente dans l'entreprise ou études dans le domaine électrotechnique) et expérimentée dans le maniement des dispositifs électrotechniques (23).
	2.	Conduite de mise à la terre: conduite de liaison directe ou indirecte entre les parties à mettre à la terre et les électrodes de terre (10).
	20.	Personne instruite: personne n'ayant pas reçu de formation électrotechnique de base, mais qui peut exercer, dans des installations à courant fort, des activités limitées et bien définies et qui connaît la situation locale et les mesures de protection (15).
	21.	Protégé(e)s des contacts directs: se dit des installations ou des appareils à haute tension qui sont enveloppés par des parois pleines, conductrices de l'électricité et mises à la terre; se dit encore des installations et des appareils à basse tension qui sont enveloppés par des parois conductrices de l'électricité et mises à la terre ou qui sont doublement isolés (4 kV) (3).
	22.	Résistant aux courts-circuits: aptitude d'un matériel incorporé à une installation à subir, en cas de court-circuit, les plus fortes sollicitations dynamiques et thermiques sans que sa capacité de fonctionnement en soit affectée (18).
	23.	Sectionneur de terre: dispositif de mise à la terre résistant aux courts-circuits, monté à demeure dans une installation, permettant la mise à la terre uniquement lorsque l'installation est hors tension (2).
	24.	Station sur poteau: transformateur placé sur le support d'une ligne aérienne (19).
	25.	Système TN (mise au neutre): mesure de protection par laquelle un conducteur particulier (conducteur PE ou PEN) assure le retour des courants de défaut (31).
	26.	Système TT (mise à la terre directe): mesure de protection par laquelle une électrode de terre locale ou le sol assure le retour des courants de défaut (32).
	27.	Tension de contact: fraction de la tension de prise de terre à laquelle est exposé le corps humain entre la main et le pied (distance horizontale du point de contact: 1 m) (4).
	28.	Tension de pas: fraction de la tension de prise de terre à laquelle on peut être exposé en faisant un pas d'un mètre (26).
	29.	Terre de référence: partie du sol suffisamment éloignée de la zone d'influence des prises de terre pour qu'aucune tension notable provenant du courant de mise à la terre ne puisse apparaître entre deux points quelconques (7).
	3.	Coordination de l'isolation: ensemble des mesures propres à limiter les contournements et les perforations de l'isolation en certains endroits choisis du réseau (16).
	30.	Terre d'installation ou terre générale: prise de terre d'une installation à haute tension (1).
	31.	Terre séparée: prise de terre suffisamment éloignée des autres pour ne subir d'elles qu'une influence négligeable (28).
	32.	Zone d'exploitation: zone présentant un danger accru, dans l'installation électrique (6).
	4.	Couloir de montage: espace libre dans une installation à courant fort, dimensionné de telle sorte que certains travaux y sont possibles (20).
	5.	Court-circuit: liaison sans impédance appréciable entre deux parties sous tension de l'installation, due à un défaut ou à un arc (17).
	6.	Court-circuiteur rapide de mise à la terre: dispositif de mise à la terre incorporé à une installation de couplage, résistant sans dommage au courant de court-circuit, également en cas de fermeture sous tension (25).
	7.	Défaut à la terre: liaison avec la terre ou avec une partie mise à la terre d'un circuit sous tension, par suite d'un défaut ou d'un arc (8).
	8.	Distance de sectionnement: dans un dispositif sectionneur ouvert, distance nécessaire entre les pièces de contact et les pôles pour assurer la sécurité requise (30).
	9.	Exploitant: responsable d'exploitation (propriétaire, preneur à bail, locataire, etc.) d'une installation électrique (5).

RS 734.0 LIE Loi fédérale du 24 juin 1902 concernant les installations électriques à faible et à fort courant (Loi sur les installations électriques, LIE) - Loi sur les installations électriques Art. 16 [1]
	1.	Une installation électrique à courant fort ou une installation à courant faible régie par l'art. 4, al. 3, ne peut être mise en place ou modifiée que si les plans du projet ont été approuvés par l'autorité compétente.
	2.	Les autorités chargées de l'approbation des plans sont:
		a. [2]	l'inspection;
		b.	l'OFEN [3] en ce qui concerne les installations pour lesquelles l'inspection n'a pas réussi à régler les oppositions ou à supprimer les divergences entre autorités fédérales;
		c.	l'autorité compétente en vertu de la législation applicable aux installations destinées exclusivement ou principalement à l'exploitation de chemins de fer ou de trolleybus.
	3.	L'approbation des plans couvre toutes les autorisations requises par le droit fédéral.
	4.	Aucune autorisation ni aucun plan relevant du droit cantonal ne sont requis. Le droit cantonal est pris en compte dans la mesure où il n'entrave pas de manière disproportionnée l'accomplissement des tâches de l'entreprise. [4]
	5.	Les plans des projets qui doivent être fixés dans un plan sectoriel ne peuvent être approuvés qu'après la clôture de la procédure de plan sectoriel. [5]
	6.	La procédure d'approbation des plans d'installations collectives est menée par l'autorité chargée de l'approbation des plans de la partie principale des installations.
	7.	Le Conseil fédéral peut prévoir des exceptions à l'obligation de faire approuver les plans ainsi que des assouplissements de la procédure. [6]

[1] Nouvelle teneur selon le ch. I 8 de la LF du 18 juin 1999 sur la coordination et la simplification des procédures de décision, en vigueur depuis le 1er janv. 2000 (RO 1999 3071; FF 1998 2221). [2] Nouvelle teneur selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). [3] Nouvelle expression selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). Il a été tenu compte de cette modification dans tout le texte. [4] Nouvelle teneur de la phrase selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). [5] Nouvelle teneur selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679). [6] Nouvelle teneur selon le ch. I 1 de la LF du 15 déc. 2017 sur la transformation et l'extension des réseaux électriques, en vigueur depuis le 1er juin 2019 (RO 2019 1349; FF 2016 3679).

RS 700 LAT Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire Art. 16 [1] Zones agricoles
	1.	Les zones agricoles servent à garantir la base d'approvisionnement du pays à long terme, à sauvegarder le paysage et les espaces de délassement et à assurer l'équilibre écologique; elles devraient être maintenues autant que possible libres de toute construction en raison des différentes fonctions de la zone agricole et comprennent:
		a.	les terrains qui se prêtent à l'exploitation agricole ou à l'horticulture productrice et sont nécessaires à l'accomplissement des différentes tâches dévolues à l'agriculture;
		b.	les terrains qui, dans l'intérêt général, doivent être exploités par l'agriculture.
	2.	Il importe, dans la mesure du possible, de délimiter des surfaces continues d'une certaine étendue.
	3.	Dans leurs plans d'aménagement, les cantons tiennent compte de façon adéquate des différentes fonctions des zones agricoles.
	4.	En zone agricole, l'agriculture et ses besoins ont la priorité sur les utilisations non agricoles. [2]
	5.	Le Conseil fédéral définit dans quels cas en dehors des zones à bâtir les dispositions de la loi du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement [3] peuvent être assouplies concernant les immissions d'odeurs et de bruit de l'agriculture, de manière à garantir la priorité de l'agriculture. [4]

[1] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 20 mars 1998, en vigueur depuis le 1er sept. 2000 (RO 2000 2042; FF 1996 III 485). [2] Introduit par le ch. I de la LF du 29 sept. 2023, en vigueur depuis le 1er janv. 2026 (RO 2025 640; FF 2018 7423). [3] RS 814.01 [4] Introduit par le ch. I de la LF du 29 sept. 2023, en vigueur depuis le 1er janv. 2026 (RO 2025 640; FF 2018 7423).

RS 210 CC Code civil suisse du 10 décembre 1907 Art. 24
	1.	Toute personne conserve son domicile aussi longtemps qu'elle ne s'en est pas créé un nouveau.
	2.	Le lieu où elle réside est considéré comme son domicile, lorsque l'existence d'un domicile antérieur ne peut être établie ou lorsqu'elle a quitté son domicile à l'étranger et n'en a pas acquis un nouveau en Suisse.

RS 210 CC Code civil suisse du 10 décembre 1907 Art. 8
		Chaque partie doit, si la loi ne prescrit le contraire, prouver les faits qu'elle allègue pour en déduire son droit.

RS 700 LAT Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire Art. 24 [1] Constructions et installations dont l'implantation est imposée par leur destination [2]
	1.	En dérogation à l'art. 22, al. 2, let. a, des autorisations peuvent être délivrées pour de nouvelles constructions ou installations ou pour tout changement d'affectation si:
		a.	l'implantation de ces constructions ou installations hors de la zone à bâtir est imposée par leur destination;
		b.	aucun intérêt prépondérant ne s'y oppose.
	2.	Le Conseil fédéral peut admettre les assainissements énergétiques qui ne sont pas fondés sur une autre disposition. [3]

[1] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 20 mars 1998, en vigueur depuis le 1er sept. 2000 (RO 2000 2042; FF 1996 III 485). [2] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 29 sept. 2023, en vigueur depuis le 1er janv. 2026 (RO 2025 640; FF 2018 7423). [3] Introduit par le ch. I de la LF du 29 sept. 2023, en vigueur depuis le 1er janv. 2026 (RO 2025 640; FF 2018 7423).

RS 700 LAT Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire Art. 25 Compétence cantonale
	1.	Les cantons règlent la compétence et la procédure.
	1bis.	Ils impartissent des délais dont ils règlent les effets dans toutes les procédures requises pour implanter, transformer ou changer d'affectation les constructions et installations. [1]
	2.	Pour tous les projets de construction situés hors de la zone à bâtir, l'autorité cantonale compétente décide si ceux-ci sont conformes à l'affectation de la zone ou si une dérogation peut être accordée. [2]
	34.	... [3]
	5.	Le droit au rétablissement de la situation conforme au droit se prescrit après 30 ans. Le délai est respecté lorsque l'autorité compétente intervient pour la première fois avant la fin de ce délai. Il n'y a pas de prescription si des biens de police, en particulier l'ordre public, la tranquillité, la sécurité ou la santé publics, sont mis en péril. [4]

[1] Introduit par le ch. I de la LF du 6 oct. 1995 (RO 1996 965; FF 1994 III 1059). Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 20 mars 1998, en vigueur depuis le 1er sept. 2000 (RO 2000 2042; FF 1996 III 485). [2] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 20 mars 1998, en vigueur depuis le 1er sept. 2000 (RO 2000 2042; FF 1996 III 485). [3] Entrent en vigueur le 1er juil. 2026 (RO 2025 640; FF 2018 7423). [4] Introduit par le ch. I de la LF du 29 sept. 2023, en vigueur depuis le 1er janv. 2026 (RO 2025 640; FF 2018 7423).

RS 700 LAT Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire Art. 24c [1] Constructions et installations érigées selon l'ancien droit [2]
	1.	Hors de la zone à bâtir, les constructions et installations qui peuvent être utilisées conformément à leur destination mais qui ne sont plus conformes à l'affectation de la zone bénéficient en principe de la garantie de la situation acquise.
	2.	L'autorité compétente peut autoriser la rénovation de telles constructions et installations, leur transformation partielle, leur agrandissement mesuré ou leur reconstruction, pour autant que les bâtiments aient été érigés ou transformés légalement. [3]
	3.	Il en va de même des bâtiments d'habitation agricoles et des bâtiments d'exploitation agricole qui leur sont contigus et ont été érigés ou transformés légalement avant l'attribution du bien-fonds à un territoire non constructible au sens du droit fédéral. Le Conseil fédéral édicte des dispositions pour éviter les conséquences négatives pour l'agriculture. [4]
	4.	Les modifications apportées à l'aspect extérieur du bâtiment doivent être nécessaires à un usage d'habitation répondant aux normes usuelles ou à un assainissement énergétique ou encore viser à une meilleure intégration dans le paysage. [5]
	5.	Dans tous les cas, les exigences majeures de l'aménagement du territoire doivent être remplies. [6]

[1] Introduit par le ch. I de la LF du 20 mars 1998, en vigueur depuis le 1er sept. 2000 (RO 2000 2042; FF 1996 III 485). [2] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 29 sept. 2023, en vigueur depuis le 1er janv. 2026 (RO 2025 640; FF 2018 7423). [3] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 23 déc. 2011, en vigueur depuis le 1er nov. 2012 (RO 2012 5535; FF 2011 6533 6547). [4] Introduit par le ch. I de la LF du 23 déc. 2011, en vigueur depuis le 1er nov. 2012 (RO 2012 5535; FF 2011 6533 6547). [5] Introduit par le ch. I de la LF du 23 déc. 2011, en vigueur depuis le 1er nov. 2012 (RO 2012 5535; FF 2011 6533 6547) [6] Introduit par le ch. I de la LF du 23 déc. 2011, en vigueur depuis le 1er nov. 2012 (RO 2012 5535; FF 2011 6533 6547).

RS 700 LAT Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire Art. 1 Buts
	1.	La Confédération, les cantons et les communes veillent à une utilisation mesurée du sol et à la séparation entre les parties constructibles et non constructibles du territoire. [1] Ils coordonnent celles de leurs activités qui ont des effets sur l'organisation du territoire et ils s'emploient à réaliser une occupation du territoire propre à garantir un développement harmonieux de l'ensemble du pays. Dans l'accomplissement de leurs tâches, ils tiennent compte des données naturelles ainsi que des besoins de la population et de l'économie.
	2.	Ils soutiennent par des mesures d'aménagement les efforts qui sont entrepris notamment aux fins:
		a.	de protéger les bases naturelles de la vie, telles que le sol, l'air, l'eau, la forêt et le paysage;
		abis. [2]	d'orienter le développement de l'urbanisation vers l'intérieur du milieu bâti, en maintenant une qualité de l'habitat appropriée;
		b. [3]	de créer un milieu bâti compact;
		bbis. [4]	de créer et de maintenir un milieu bâti favorable à l'exercice des activités économiques;
		c.	de favoriser la vie sociale, économique et culturelle des diverses régions du pays et de promouvoir une décentralisation judicieuse de l'urbanisation et de l'économie;
		d.	de garantir des sources d'approvisionnement suffisantes dans le pays;
		e.	d'assurer la défense générale du pays;
		f. [5]	d'encourager l'intégration des étrangers et la cohésion sociale.

[1] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 15 juin 2012, en vigueur depuis le 1er mai 2014 (RO 2014 899; FF 2010 959). [2] Introduite par le ch. I de la LF du 15 juin 2012, en vigueur depuis le 1er mai 2014 (RO 2014 899; FF 2010 959). [3] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 15 juin 2012, en vigueur depuis le 1er mai 2014 (RO 2014 899; FF 2010 959). [4] Introduite par le ch. I de la LF du 15 juin 2012, en vigueur depuis le 1er mai 2014 (RO 2014 899; FF 2010 959). [5] Introduite par l'annexe ch. 3 de la LF du 16 déc. 2016 (Intégration), en vigueur depuis le 1er janv. 2019 (RO 2017 6521, 2018 3171; FF 2013 2131, 2016 2665).

RS 700 LAT Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire Art. 16a [1] Constructions et installations conformes à l'affectation de la zone agricole
	1.	Sont conformes à l'affectation de la zone agricole les constructions et installations qui sont nécessaires à l'exploitation agricole ou à l'horticulture productrice. Cette notion de conformité peut être restreinte en vertu de l'art. 16, al. 3.
	1bis.	Dans une exploitation agricole, les constructions et installations nécessaires à la production et au transport d'énergie à partir de biomasse ou aux installations de compost qui leur sont liées sont conformes à l'affectation de la zone et ne sont pas soumises à une obligation de planification, si:
		a.	la biomasse utilisée est en rapport étroit avec l'agriculture ou la sylviculture de l'exploitation du lieu ou des exploitations environnantes;
		b.	les quantités de substrat utilisées n'excèdent pas 45 000 tonnes par an, et
		c.	les constructions et installations ne servent qu'à l'usage autorisé. [2]
	2.	Les constructions et installations qui servent au développement interne d'une exploitation agricole ou d'une exploitation pratiquant l'horticulture productrice sont conformes à l'affectation de la zone. Dans le domaine de la garde d'animaux de rente, la mesure dans laquelle un développement interne peut être autorisé est déterminée sur la base de la marge brute ou du potentiel en matières sèches. [3] Le Conseil fédéral règle les modalités. [4]
	3.	Les constructions et installations dépassant le cadre de ce qui peut être admis au titre du développement interne peuvent être déclarées conformes à l'affectation de la zone et autorisées lorsqu'elles seront implantées dans une partie de la zone agricole que le canton a désignée à cet effet moyennant une procédure de planification.

[1] Introduit par le ch. I de la LF du 20 mars 1998, en vigueur depuis le 1er sept. 2000 (RO 2000 2042; FF 1996 III 485). [2] Introduit par le ch. I de la LF du 23 mars 2007 (RO 2007 3637; FF 2005 6629). Nouvelle teneur selon le ch. III de la LF du 29 sept. 2023 relative à un approvisionnement en électricité sûr reposant sur des énergies renouvelables, en vigueur depuis le 1er janv. 2026 (RO 2024 679; 2025 636; FF 2021 1666). [3] Phrase introduite par le ch. I de la LF du 29 sept. 2023, en vigueur depuis le 1er janv. 2026 (RO 2025 640; FF 2018 7423). [4] Nouvelle teneur selon ch. I de la LF du 23 mars 2007, en vigueur depuis le 1er sept. 2007 (RO 2007 3637; FF 2005 6629).

RS 700.1 OAT Ordonnance du 28 juin 2000 sur l'aménagement du territoire (OAT) Art. 34 Constructions et installations conformes à l'affectation de la zone agricole: conditions générales (art. 16a, al. 1 à 3, LAT)
	1.	Sont conformes à l'affectation de la zone agricole les constructions et installations qui servent à l'exploitation tributaire du sol ou au développement interne, ou qui sont - dans les parties de la zone agricole désignées à cet effet conformément à l'art. 16a, al. 3, LAT - nécessaires à une exploitation excédant les limites d'un développement interne et qui sont utilisées pour:
		a.	la production de denrées se prêtant à la consommation et à la transformation et provenant de la culture de végétaux et de la garde d'animaux de rente;
		b.	l'exploitation de surfaces proches de leur état naturel.
	2.	Sont en outre conformes à l'affectation de la zone les constructions et installations qui servent à la préparation, au stockage ou à la vente de produits agricoles ou horticoles:
		a.	si ces derniers sont produits dans la région et que plus de la moitié d'entre eux proviennent de l'exploitation où se trouvent lesdites constructions et installations ou d'exploitations appartenant à une communauté de production;
		b.	si la préparation, le stockage ou la vente ne revêt pas un caractère industriel, et
		c.	si l'exploitation où se trouve lesdites constructions et installations conserve son caractère agricole ou horticole.
	3.	Sont enfin conformes à l'affectation de la zone les constructions qui servent au logement indispensable à l'entreprise agricole, y compris le logement destiné à la génération qui prend sa retraite.
	4.	Une autorisation ne peut être délivrée que:
		a.	si la construction ou l'installation est nécessaire à l'exploitation en question;
		b.	si aucun intérêt prépondérant ne s'oppose à l'implantation de la construction ou de l'installation à l'endroit prévu, et
		c.	s'il est prévisible que l'exploitation pourra subsister à long terme.
	5.	Les constructions et installations qui servent à l'agriculture pratiquée en tant que loisir ne sont pas réputées conformes à l'affectation de la zone agricole.

RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 13
	1.	Les parties sont tenues de collaborer à la constatation des faits:
		a.	dans une procédure qu'elles introduisent elles-mêmes;
		b.	dans une autre procédure, en tant qu'elles y prennent des conclusions indépendantes;
		c.	en tant qu'une autre loi fédérale leur impose une obligation plus étendue de renseigner ou de révéler.
	1bis.	L'obligation de collaborer ne s'étend pas à la remise d'objets et de documents concernant des contacts entre une partie et son avocat, si celui-ci est autorisé à pratiquer la représentation en justice en vertu de la loi du 23 juin 2000 sur les avocats [1]. [2]
	2.	L'autorité peut déclarer irrecevables les conclusions prises dans une procédure au sens de l'al. 1, let. a ou b, lorsque les parties refusent de prêter le concours nécessaire qu'on peut attendre d'elles.

[1] RS 935.61 [2] Introduit par le ch. I 2 de la LF du 28 sept. 2012 sur l'adaptation de disp. de procédure relatives au secret professionnel des avocats, en vigueur depuis le 1er mai 2013 (RO 2013 847; FF 2011 7509).

RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 63
	1.	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
	2.	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
	3.	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
	4.	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais. [1]
	4bis.	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
		a.	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
		b.	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations. [2]
	5.	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments. [3] L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral [4] et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales [5] sont réservés. [6]

[1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197 1069; FF 2001 4000). [2] Introduit par l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197 1069; FF 2001 4000). [3] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197 1069; FF 2001 4000). [4] RS 173.32 [5] RS 173.71 [6] Nouvelle teneur de la phrase selon l'annexe ch. II 3 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 3267;FF 2008 7371).

RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 64
	1.	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
	2.	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
	3.	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
	4.	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
	5.	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens. [1] L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral [2] et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales [3] sont réservés. [4]

[1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197 1069; FF 2001 4000). [2] RS 173.32 [3] RS 173.71 [4] Nouvelle teneur de la phrase selon l'annexe ch. II 3 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 3267;FF 2008 7371).

RS 173.320.2 FITAF Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) Art. 7 Principe
	1.	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
	2.	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
	3.	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
	4.	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
	5.	L'art. 6a s'applique par analogie. [1]

[1] Introduit par le ch. I de l'O du TAF du 20 août 2009, en vigueur depuis le 1er avr. 2010 (RO 2010 945).

RS 173.110 LTF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire Art. 42 Mémoires
	1.	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
	1bis.	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais. [1]
	2.	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée. [2] [3]
	3.	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
	4.	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique [4]. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
		a.	le format du mémoire et des pièces jointes;
		b.	les modalités de la transmission;
		c.	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier. [5]
	5.	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
	6.	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
	7.	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

[1] Introduit par le ch. II 1 de la LF du 17 mars 2023 (Amélioration de la praticabilité et de l'application du droit), en vigueur depuis le 1er janv. 2025 (RO 2023 491; FF 2020 2607). [2] Nouvelle teneur de la phrase selon le ch. I 1 de la L du 20 juin 2014 sur la remise de l'impôt, en vigueur depuis le 1er janv. 2016 (RO 2015 9; FF 2013 7549). [3] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 1 de la LF du 28 sept. 2012 sur l'assistance administrative fiscale, en vigueur depuis le 1er fév. 2013 (RO 2013 231; FF 2011 5771). [4] RS 943.03 [5] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. II 2 de la L du 18 mars 2016 sur la signature électronique, en vigueur depuis le 1er janv. 2017 (RO 2016 4651; FF 2014 957).