9C_156/2015 - 2015-07-01 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision; Eingliederungsmassnahmen)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C 156/2015

Urteil vom 1. Juli 2015

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Glanzmann, Präsidentin,
Bundesrichterin Pfiffner, nebenamtlicher
Bundesrichter Weber,
Gerichtsschreiber Fessler.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Barbara Lind,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau, Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung
(Invalidenrente; Revision;
Eingliederungsmassnahmen),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 13. Januar 2015.

Sachverhalt:

A.
A.________ stürzte am ... bei der Arbeit von einer Leiter, wobei er sich u.a. am Kopf verletzte. Die SUVA erbrachte die gesetzlichen Leistungen aus der obligatorischen Unfallversicherung (Heilbehandlung, Taggeld, Invalidenrente aufgrund einer Erwerbsunfähigkeit von 100 % ab 1. April 1992, Integritätsentschädigung). Die Ausgleichskasse des Kantons Aargau richtete ab 1. Dezember 1989 eine ganze Rente der Invalidenversicherung (Invaliditätsgrad: 100 %) samt Zusatzrente für die Ehefrau und zwei Kinderrenten aus (Verfügung vom 19. Juli 1991). Der Rentenanspruch wurde mehrmals bestätigt. Im Rahmen des im November 2011 eingeleiteten Revisionsverfahrens liess die IV-Stelle des Kantons Aargau A.________ auf Vorschlag des regionalen ärztlichen Dienstes (RAD) polydisziplinär begutachten (Expertise Swiss Medical Assessment- und Business-Center [SMAB] vom 15. Februar 2013). Als Gesamtbeurteilung ergab sich eine Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit in der Grössenordnung von 70 % (Leistungsverminderung von 30 %). Nach einer vierwöchigen beruflichen Grundabklärung vom 20. August bis 16. September 2013 absolvierte A.________ ein dreimonatiges Arbeitstraining vom 17. September bis 16. Dezember 2013, beides in der Klinik B.________. Nach
Durchführung des Vorbescheidverfahrens verfügte die IV-Stelle am 31. März 2014 die Einstellung der Eingliederungsmassnahme und am 9. April 2014 die Herabsetzung der ganzen Rente auf eine Viertelsrente ab 1. Mai 2014.

B.
A.________ erhob gegen beide Verfügungen Beschwerde, welche das Versicherungsgericht des Kantons Aargau nach Vereinigung der Verfahren mit Entscheid vom 13. Januar 2015 abwies.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, der Entscheid vom 13. Januar 2015 und die Verfügungen vom 31. März und 9. April 2014 seien aufzuheben und es sei ihm weiterhin eine volle (recte: ganze) Invalidenrente auszurichten; eventualiter seien ihm weiterhin Eingliederungsmassnahmen unter Fortzahlung der bisherigen Invalidenrente zu gewähren.
Die IV-Stelle ersucht um Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz, auf Rüge hin oder von Amtes wegen, berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht, und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG). Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 9C 658/2014 vom 11. Februar 2015 E. 1.1).

1.2. Diese Grundsätze gelten auch in Bezug auf die konkrete Beweiswürdigung (vgl. Urteil 9C 999/2010 vom 14. Februar 2011 E. 1). Dem kantonalen Versicherungsgericht steht als Sachgericht im Bereich der Beweiswürdigung ein erheblicher Ermessensspielraum zu (vgl. BGE 120 Ia 31 E. 4b S. 40). Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn das Sachgericht diesen missbraucht, insbesondere offensichtlich unhaltbare Schlüsse zieht, erhebliche Beweise übersieht oder solche willkürlich ausser Acht lässt (BGE 132 III 209 E. 2.1 S. 211; zum Begriff der Willkür BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5 mit Hinweisen). Inwiefern das kantonale Gericht sein Ermessen missbraucht haben soll, ist in der Beschwerde klar und detailliert aufzuzeigen (BGE 130 I 258 E. 1.3 S. 261). Auf ungenügend begründete Rügen oder bloss allgemein gehaltene appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246 mit Hinweis; Urteil 9C 658/2014 vom 11. Februar 2015 E. 1.2).

2.

2.1. Die Vorinstanz hat offengelassen, ob sich der Invaliditätsgrad seit der Verfügung vom 19. Juli 1991 erheblich geändert hat (Art. 17 Abs. 1 ATSG), wie die Beschwerdegegnerin aufgrund einer Verbesserung des Gesundheitszustandes annahm, da nach ihrer Auffassung die Zusprechung der ganzen Rente zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Sinne gewesen war (Art. 53 Abs. 2 ATSG; BGE 125 V 368 E. 2 S. 369). Der Beschwerdeführer erachtet dieses Vorgehen im konkreten Fall nicht als zulässig. Was er dazu vorträgt, ist indessen nicht stichhaltig:

2.2.

2.2.1. Vorab hat sich die Vorinstanz nicht über die - im Kontext zu beachtende (BGE 138 V 147 E. 2.1 S. 149) - damalige Gerichts- und Verwaltungspraxis zum Vorrang der SUVA (und der Militärversicherung) bei der Feststellung der Invalidität gegenüber der Invaliditätsschätzung in der Invalidenversicherung mit Bezug auf den gleichen Gesundheitsschaden (BGE 119 V 468 E. 2a S. 470 f.; 106 V 86 E. 2b S. 88) hinweggesetzt. Die Verfügung, womit der Unfallversicherer eine Invalidenrente aufgrund einer Erwerbsunfähigkeit von 100 % zusprach, erging erst am 19. Juni 1992, also elf Monate nach derjenigen der damals zuständigen kantonalen Ausgleichskasse. Diese stützte sich bei ihrem Entscheid, wie die Vorinstanz nicht offensichtlich unrichtig und damit für das Bundesgericht verbindlich festgestellt hat (E. 1.1), auf die bis zum Präsidialbeschluss der kantonalen IV-Kommission vom 14. Mai 1991 erstellten Berichte im UV-Verfahren. In diesem Zeitpunkt hatte die SUVA jedoch noch keine abschliessende Beurteilung vorgenommen.

2.2.2. Unbestritten ist sodann, dass der Grundsatz " (Wieder-) Eingliederung vor Rente" bereits im Zeitpunkt der Rentenzusprache am 19. Juli 1991 galt (EVGE 1962 41 E. 1 S. 45 mit Hinweis auf die Gesetzesmaterialien ["travaux préparatoires"]; 1965 47 E. 2 S. 49; Alfred Maurer, Schweizerisches Sozialversicherungsrecht, Band II: Besonderer Teil [Sozialversicherungszweige], 1981, S. 198). Dieses Prinzip ist im Rahmen der 5. IV-Revision (Bundesgesetz vom 6. Oktober 2006; AS 2007 5129 ff.) gesetzlich noch stärker verankert worden (Urteil 9C 99/2010 vom 6. Dezember 2010 E. 3.1), was etwa darin zum Ausdruck kommt, dass nunmehr jede Massnahme, die der Eingliederung ins Erwerbsleben dient, grundsätzlich zumutbar ist, die Beweislast für das Gegenteil mithin neu bei der versicherten Person liegt (Urteil 8C 830/2012 vom 13. März 2013 E. 2.2). Soweit damals der Grundsatz des Vorranges der Eingliederung gegenüber der Rente nicht in der in den Worten des Beschwerdeführers "heutzutage praktizierten absolut rigiden Art" angewendet worden sein sollte, ergibt sich daraus nichts zu seinen Gunsten. Eine allenfalls zu large Praxis bei der Anwendung einer gesetzlichen Regelung oder wie hier eines Prinzips von Gesetzesrang ist unter
wiedererwägungsrechtlichem Gesichtspunkt ohne Bedeutung.

Im Sinne des Vorstehenden ist auch der Einwand unbehelflich, die Frage, ob eine versicherte Person im invaliden Zustand für eine leidensadaptierte Tätigkeit noch eine Stelle finde, sei vor 25 Jahren anders beurteilt worden als heute. Der damalige aArt. 28 Abs. 2 IVG (in der bis 31. Dezember 2002 gültig gewesenen Fassung) bestimmte, dass für die Bemessung der Invalidität das Erwerbseinkommen, das der Versicherte nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihm zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt wird zum Erwerbseinkommen, das er erzielen könnte, wenn er nicht invalid geworden wäre. In gleichem Sinne lautet der seit 1. Januar 2003 in Kraft stehende, kraft Art. 1 Abs. 1 IVG und Art. 2 ATSG auch im Bereich der Invalidenversicherung anwendbare Art. 16 ATSG. Wie bereits früher ist nicht der konkrete, sondern der ausgeglichene Arbeitsmarkt (vgl. dazu BGE 134 V 64 E. 4.2.1 S. 70) für das ohne Behinderung zumutbarerweise erzielbare (Invaliden-) Einkommen massgebend. Das Vorbringen, es sei vor 25 Jahren die gängige gelebte Praxis gewesen, dass eine Invalidenrente zugesprochen worden sei, wenn die Ärzte annahmen, dass beim
Versicherten eine Wiedereingliederung auf dem realen Arbeitsmarkt scheitern würde, bleibt nicht nur unbelegt, sondern widerspricht auch der schon damals grundsätzlich als gesetzwidrig betrachteten Gleichsetzung von Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit (BGE 117 V 8 E. 2c/aa S. 17 f.; 114 V 310 E. 3c S. 314; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts U 89/90 vom 17. Juni 1991 E. 3b, in: RKUV 1991 Nr. U 130 S. 270).

2.2.3. Im Weitern hat das Bundesgericht in BGE 140 V 514 entschieden, die Wiedererwägung zweifellos unrichtiger Verfügungen und Einspracheentscheide nach Art. 53 Abs. 2 ATSG sei grundsätzlich auch mehr als zehn Jahre nach deren Erlass zulässig. Im konkret beurteilten Fall lag die Rentenzusprechung "nur" elf Jahre zurück, wie der Beschwerdeführer richtig vorbringt. Indessen ergeben sich aus der Begründung keine Hinweise, dass sich bei einer längeren Dauer von beispielsweise mehr als zwanzig Jahren und gutgläubigem Leistungsbezug, wie im vorliegenden Fall, eine andere Lösung aufdrängen könnte und die Wiedererwägung auszuschliessen wäre. Wie das Bundesgericht in E. 3.5 erwogen hat, wäre es schwierig zu rechtfertigen, wenn einer versicherten Person für die Zukunft eine zweifellos geschuldete Leistung verweigert oder eine zweifellos nicht geschuldete Leistung weiterhin ausbezahlt würde, nur weil der Fehler der Verwaltung schon Jahre zurückliegt. Zwar mag es zutreffen, dass eine versicherten Person, welche über viele Jahre ungerechtfertigt, aber gutgläubig eine Invalidenrente bezogen hat, nunmehr rein faktisch auf Schwierigkeiten stossen wird, sich in den Arbeitsmarkt einzugliedern. Auf ähnliche Schwierigkeiten wird indessen auch eine
versicherte Person treffen, deren Gesundheitszustand sich nach vielen Jahren erheblich verbessert hat und deren Rente im Revisionsverfahren nach Art. 17 Abs. 1 ATSG aufgehoben wird. Es besteht kein Grund, die Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG in diesem Punkt anders zu behandeln als die Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG, welche - nach dem in BGE 140 V 514 E. 3.3 S. 517 in fine Gesagten - jederzeit und unabhängig davon möglich ist, wie viel Zeit seit dem Erlass der anzupassenden Verfügung vergangen ist (vgl. etwa Urteil 9C 474/2013 vom 20. Februar 2014 [Bezugsdauer von mehr als zwanzig Jahren]).

Nichts zu Gunsten des Beschwerdeführers ergibt sich aus lit. a Abs. 1 und 4 der Schlussbestimmungen der Änderung des IVG vom 18. März 2011 (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket; AS 2011 5659 ff.). Diese Regelung betrifft Renten, die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage zugesprochen wurden (vgl. BGE 140 V 197) und daher innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten der Änderung zu überprüfen sind, ausgenommen bei einer Bezugsdauer von mehr als 15 Jahren im Zeitpunkt der Einleitung der Überprüfung. Weder Wortlaut noch Normzweck sprechen für eine sinngemässe Anwendung auf Renten, und zwar ungeachtet des Gesundheitsschadens und der Gutgläubigkeit des Leistungsbezugs, deren wiedererwägungsweise Herabsetzung oder Aufhebung in Frage steht (vgl. Urteil 9C 121/2014 vom 3. September 2014 E. 3.2, in: SVR 2014 IV Nr. 39 S. 137, bei einer fehlgeschlagenen Anwendung von lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen vom 18. März 2011).

3.

3.1. Sind die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung erfüllt, sind die Anspruchsberechtigung und allenfalls der Umfang des Anspruchs pro futuro auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts zu prüfen (Urteil 8C 114/2015 vom 6. Mai 2015 E. 5.1 mit Hinweis; vgl. auch Urteil 8C 680/2014 vom 16. März 2015 E. 5.1). Die Vorinstanz hat durch Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG i.V.m. Art. 28a IVG) gestützt auf das Administrativgutachten vom 15. Februar 2013, dessen Beweiswert nicht bestritten ist, einen Invaliditätsgrad von 44 % ([[Fr. 78'631.80 - Fr. 43'647.70]/Fr. 78'631.80] x 100 %) ermittelt, was ab 1. Mai 2014 Anspruch auf eine Viertelsrente gibt (Art. 28 Abs. 2 IVG).

3.2. Der Beschwerdeführer bestreitet das Valideneinkommen (Fr. 78'631.80). Mit seinen Vorbringen vermag er indessen nicht aufzuzeigen, inwiefern die Vorinstanz den diesbezüglich rechtserheblichen Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt und die Beweise willkürlich gewürdigt hat (vorne E. 1; BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Insbesondere macht er nicht geltend, die Angaben im Fragebogen für den Arbeitgeber vom 4. Februar 1991, worauf das kantonale Versicherungsgericht abgestellt hat, seien unzutreffend.

Mit Bezug auf das auf der Grundlage der Schweizerischen Lohnstrukturerhebungen 2010 des Bundesamtes für Statistik ermittelte Invalideneinkommen (Fr. 43'647.70; grundlegend BGE 124 V 321) rügt der Beschwerdeführer, die Vorinstanz habe zu Unrecht keinen leidensbedingten Abzug nach BGE 126 V 75 vorgenommen. Was er zur Begründung vorbringt, sticht jedoch nicht. Insbesondere finden sich in diesen statistischen Lohnerhebung keine Hinweise, dass im Anforderungsniveau 4 körperlich schwere (re) Tätigkeiten besser entlöhnt würden als leichte (Urteil 9C 848/2014 vom 29. April 2015 E. 4.3.2). Andere Gründe, die einen Abzug auch unter einem anderen Gesichtspunkt rechtfertigen könnten, werden nicht vorgebracht.

Die vorinstanzliche Invaliditätsbemessung ist somit nicht zu beanstanden.

4.

4.1. Die Vorinstanz hat die ebenfalls angefochtene Einstellung der Eingliederungsmassnahme "Arbeitstraining" mit der Begründung bestätigt, der Beschwerdeführer habe nach korrekt durchgeführtem Mahn- und Bedenkzeitverfahren (Art. 21 Abs. 4 ATSG) seine Mitwirkungspflichten im Sinne von Art. 43 Abs. 3 ATSG in unentschuldbarer Weise verletzt. Im Wissen um die Konsequenzen (Verneinung des Anspruchs auf eine berufliche Angewöhnungszeit, Herabsetzung der ganzen Rente für die Zukunft) habe er es aus subjektiven gesundheitlichen Gründen abgelehnt, das Arbeitstraining zwecks Steigerung der Präsenzzeit für weitere drei Monate in einer anderen Durchführungsstelle fortzusetzen.

4.2. Entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers hatte ihn die Beschwerdegegnerin zweimal schriftlich auf die Folgen einer Ablehnung des Arbeitstrainings, u.a. Herabsetzung der Invalidenrente für die Zukunft, ohne stichhaltige Gründe aufmerksam gemacht (Schreiben vom 8. März und 19. April 2013). Die Rüge, es sei kein Mahn und Bedenkzeitverfahren eröffnet worden, ist somit unbegründet. Weiter steht fest, dass der Beschwerdeführer das Arbeitstraining aus gesundheitlichen Gründen nicht fortsetzen wollte. Soweit er geltend macht, sein Verhalten sei nicht Ausdruck fehlenden Eingliederungswillens, sondern die vorgesehenen Massnahmen seien wegen Überforderung unzumutbar gewesen, übt er vorab unzulässige appellatorische Kritik an der Feststellung der Vorinstanz, dass nach dem beweiskräftigen Administrativgutachten vom 15. Februar 2013 eine Arbeitsfähigkeit von 70 % (Präsenzzeit von 100 % bei einer Leistungsverminderung von 30 %) in angepasster Tätigkeit bestehe. Dem ist in Entgegnung auf die Vorbringen in der Beschwerde beizufügen, dass gemäss dem Abschlussbericht Integration vom 28. Januar 2014 ein stufenweiser Aufbau der Präsenz vorgesehen war (2 Wochen mindestens 6, 2 Wochen mindestens 7, danach 8 Stunden). Sodann berücksichtigten
die Experten bei ihrer Einschätzung der Arbeitsfähigkeit auch die otoneurologischen Befunde und die Diagnose einer zentralen Vestibulopathie im HNO-Teilgutachten vom 28. November 2012. Unter diesen Umständen verletzt es kein Bundesrecht, dass die Vorinstanz implizit objektive Gründe verneint hat, die den Beschwerdeführer berechtigt hätten, die Weiterführung eines Arbeitstrainings als Eingliederungsmassnahme abzulehnen (Urteil I 744/06 vom 30. März 2007 E. 3.1, in: SVR 2007 IV Nr. 34 S. 120). Ausser Frage steht, dass subjektive Eingliederungsfähigkeit Voraussetzung ist für die (weitere) Gewährung von Eingliederungsmassnahmen (Urteil 9C 474/2013 vom 20. Februar 2014 E. 6.3).

5.
Zusammenfassend ist die Herabsetzung der ganzen Rente auf eine Viertelsrente zum 1. Mai 2014 auch unter dem Eingliederungsgesichtspunkt nicht bundesrechtswidrig, ebenso nicht die Einstellung der Eingliederungsmassnahme "Arbeitstraining". Die Beschwerde ist unbegründet. Mit Bezug auf die beantragte Fortführung des Arbeitstrainings - mit einer realistischeren Zielsetzung und unter Berücksichtigung allfälliger weiterer gesundheitlicher Beeinträchtigungen, wie der Beschwerdeführer vorbringt - fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und damit an einer Sachurteilsvoraussetzung (BGE 125 V 413 E. 1a S. 414).

6.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer grundsätzlich die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Prozessführung und Verbeiständung; Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG) kann jedoch entsprochen werden (BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Es wird indessen ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach er der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn er später dazu in der Lage ist.
Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird gutgeheissen und es wird dem Beschwerdeführer Rechtsanwältin Barbara Lind als Rechtsbeistand beigegeben.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, indes vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.

4.
Rechtsanwältin Barbara Lind wird aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, der Futura, Berufliche Vorsorge, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 1. Juli 2015

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Glanzmann

Der Gerichtsschreiber: Fessler

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 1 - 1 Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AI (art. 1a à 26bis et 28 à 70), à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.7
¹	Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AI (art. 1a à 26bis et 28 à 70), à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.7
²	Les art. 32 et 33 LPGA s'appliquent également à l'encouragement de l'aide aux invalides (art. 71 à 76).

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 21 - 1 Si l'assuré a aggravé le risque assuré ou en a provoqué la réalisation intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit, les prestations en espèces20 peuvent être temporairement ou définitivement réduites ou, dans les cas particulièrement graves, refusées.
¹	Si l'assuré a aggravé le risque assuré ou en a provoqué la réalisation intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit, les prestations en espèces20 peuvent être temporairement ou définitivement réduites ou, dans les cas particulièrement graves, refusées.
²	Les prestations en espèces dues aux proches ou aux survivants de l'assuré ne sont réduites ou refusées que si ceux-ci ont provoqué la réalisation du risque intentionnellement ou en commettant intentionnellement un crime ou un délit.
³	Dans la mesure où des assurances sociales ayant le caractère d'assurance de perte de gain ne prévoient aucune prestation en espèces pour les proches, les prestations en espèces ne peuvent être réduites en vertu de l'al. 1 que de moitié. Pour l'autre moitié, la réduction prévue à l'al. 2 est réservée.
⁴	Les prestations peuvent être réduites ou refusées temporairement ou définitivement si l'assuré se soustrait ou s'oppose, ou encore ne participe pas spontanément, dans les limites de ce qui peut être exigé de lui, à un traitement ou à une mesure de réinsertion professionnelle raisonnablement exigible et susceptible d'améliorer notablement sa capacité de travail ou d'offrir une nouvelle possibilité de gain. Une mise en demeure écrite l'avertissant des conséquences juridiques et lui impartissant un délai de réflexion convenable doit lui avoir été adressée. Les traitements et les mesures de réadaptation qui présentent un danger pour la vie ou pour la santé ne peuvent être exigés.
⁵	Si l'assuré exécute une peine ou une mesure, le paiement des prestations pour perte de gain peut être partiellement ou totalement suspendu durant la durée de la peine. S'il se soustrait à l'exécution d'une peine ou d'une mesure, le paiement des prestations pour perte de gain est suspendu à partir du moment où la peine ou la mesure aurait dû être exécutée. Les prestations destinées à l'entretien des proches visées à l'al. 3 sont exceptées.21

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.