S. 126 / Nr. 30 Strafgesetzbuch (d)

BGE 79 IV 126

30. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 9. Oktober 1953 i. S.
Spillmann gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn.

Regeste:
Art. 204 StGB. Wann ist ein Gegenstand unzüchtig?
Art. 204 CP. Quand un objet est-il obscène?
Art. 204 CP. Quando un oggetto ha carattere osceno?

Der Beschwerdeführer bestreitet, dass die Gegenstände, deren Vernichtung das
Amtsgericht angeordnet hat, im Sinne von Art. 204 Ziff. 3 StGB unzüchtig
seien; diese Eigenschaft hätten nur pornographische, an die niedrigsten
Instinkte appellierende, an Beischlaf, beischlafsähnliche Handlungen,
unzüchtiges Benehmen und Berühren erinnernde Darstellungen.
Diese Auffassung hält nicht stand. Der Begriff «unzüchtig» wird unter anderem
auch in Art. 188

SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 188 - Wer mit einer minderjährigen Person von mindestens 16 Jahren, die von ihm durch ein Erziehungs-, Betreuungs- oder Arbeitsverhältnis oder auf andere Weise abhängig ist, eine sexuelle Handlung vornimmt, indem er diese Abhängigkeit ausnützt,

, 189 Abs. 2

SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 189 - 1 Wer gegen den Willen einer Person eine sexuelle Handlung an dieser vornimmt oder von dieser vornehmen lässt oder zu diesem Zweck einen Schockzustand einer Person ausnützt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.
1	Wer gegen den Willen einer Person eine sexuelle Handlung an dieser vornimmt oder von dieser vornehmen lässt oder zu diesem Zweck einen Schockzustand einer Person ausnützt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.
2	Wer eine Person zur Vornahme oder Duldung einer sexuellen Handlung nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren oder Geldstrafe bestraft.
3	Handelt der Täter nach Absatz 2 grausam, verwendet er eine gefährliche Waffe oder einen anderen gefährlichen Gegenstand, so ist die Strafe Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr.

, 190 Abs. 2

SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 190 - 1 Wer gegen den Willen einer Person den Beischlaf oder eine beischlafsähnliche Handlung, die mit einem Eindringen in den Körper verbunden ist, an dieser vornimmt oder von dieser vornehmen lässt oder zu diesem Zweck einen Schockzustand einer Person ausnützt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren bestraft.
1	Wer gegen den Willen einer Person den Beischlaf oder eine beischlafsähnliche Handlung, die mit einem Eindringen in den Körper verbunden ist, an dieser vornimmt oder von dieser vornehmen lässt oder zu diesem Zweck einen Schockzustand einer Person ausnützt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren bestraft.
2	Wer eine Person zur Vornahme oder Duldung des Beischlafs oder einer beischlafsähnlichen Handlung, die mit einem Eindringen in den Körper verbunden ist, nötigt, namentlich indem er sie bedroht, Gewalt anwendet, sie unter psychischen Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft.
3	Handelt der Täter nach Absatz 2 grausam, verwendet er eine gefährliche Waffe oder einen anderen gefährlichen Gegenstand, so ist die Strafe Freiheitsstrafe nicht unter drei Jahren.

, 191 Ziff. 2

SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 191 - Wer eine urteilsunfähige oder eine zum Widerstand unfähige Person zum Beischlaf, zu einer beischlafsähnlichen oder einer anderen sexuellen Handlung missbraucht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren oder Geldstrafe bestraft.

, 192 Ziff. 2

SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 192

und 193
Abs. 2

SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 193 - Wer eine Person veranlasst, eine sexuelle Handlung vorzunehmen oder zu dulden, indem er eine Notlage oder eine durch ein Arbeitsverhältnis oder eine in anderer Weise begründete Abhängigkeit ausnützt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft.

StGB verwendet. Das Bundesgericht hat ihn in Auslegung dieser
Bestimmungen stets dahin verstanden, dass eine Handlung dann unzüchtig sei,
wenn sie den geschlechtlichen Anstand

Seite: 127
verletze, indem sie in nicht leicht zu nehmender Weise gegen das
Sittlichkeitsgefühl verstosse (BGE 78 IV 163 und dort angeführte Urteile). Was
im Sinne dieser Umschreibung unzüchtig ist, erfüllt auch den Begriff des
Unzüchtigen nach Art. 204, da diese Bestimmung wie jene zum Schutze der
Sittlichkeit erlassen worden ist (vgl. Überschrift zum fünften Titel), also
jedenfalls den Anstand in jeder Hinsicht auch in geschlechtlichen Dingen, wenn
nicht sogar noch in anderer Richtung wahren will. Dass die romanischen Texte
in Art. 188 ff. die unzüchtige Handlung als «acte contraire à la pudeur» bezw.
«atto di libidine» bezeichnen, in Art. 204 dagegen von «objets obscènes» bezw.
«oggetti osceni» sprechen, gibt nicht Anlass zu einer engeren Auslegung. Ein
Gegenstand, der in nicht leicht zu nehmender Weise gegen den geschlechtlichen
Anstand verstösst, ist auch obszön (obscène, osceno): offen bleiben kann, ob
dieser Begriff nicht sogar die Anwendung des Art. 204 StGB auf Gegenstände
gestattet, die an die Aussonderung von Kot usw. erinnern.