BGE-38-I-237 - 1912-01-07 - ATF- Droit constitutionnel - 286 C. Entscheidungen der Schuldheireibungs- um Abweisung der Beschwerde des Rekursgegners

286 C. Entscheidungen der Schuldheireibungs-

um Abweisung der Beschwerde des Rekursgegners an das Bundesgericht
weitergezogen. Die Schuldbetreibungs und Konkurskammer zieht in Erwägung:

Wenn Art.149 und 115 SchKG dem Gläubiger, der im Besitze einer
ungenügenden Pfändungsnrkunde sich befindet, das Recht geben,
jederzeit einen Arrest gegenüber dem Schuldner zu verlangen, so kann
diese Arrestbeschlagnahme sich offenbar nur aus neu entdeckte, nicht
schon im vorangegangenen Verfahren eingezogene und dabei als unpfändbar
festgestellte Gegenstände beziehen. Wollte man den anriff auf solche
Objekte wieder zugeben, so hiesse das ja im gleichen Betreibungsverfahren
diese frühere Entscheidung, welche die Gegenstände der Eretution entzog,
wieder in Frage stellen. Die Arreftlegung kann eben nicht als die
Einleitung einer neuen Betreibnng aufgefasst werden, sondern erscheint
vielmehr als ein letzter Ausläufer der früheren. Daher kann man sie auch
nicht davon abhängig machen, ob nachher eine neue Betreibung angehoben
werde oder nicht, wie das in dem Entscheid der Vorinstanz vom 1. September
1911 geschehen ist.

Da jedoch dieser Entscheid in Rechtskraft erwachsen ist und gültig
arrestierte Gegenstände auch ohne weiteres gepfändet werden können, kann
es sich nur noch fragen, ob nicht die Pfändung der gültig arrestierten
Gegenstände deshalb zu unterbleiben habe, weil im Anschluss an den
Arrest bereits wieder eine Klage über die Drittansprüche eingeleitet
worden und dadurch nach Art. 107 SchKG die Betreibung eingestellt ist.

Doch ist diese Frage vom Bundesgericht bereits in einem früheren
Entscheide in Sachen Binaghi vom 22. September 1911 (AS Sep.-Ausg. 14
Nr. 69°) verneint worden, weil Art. 107 Abs. 2 SchKG nur den Zweck
hat, die Verwertung der vindizierten Gegenstände bis zur Erledigung des
Prozesses über den Drittanspruch zu verhindern, und der Arrestgläubiger,
der, wenn die Arrestgeginstände von einem andern Gläubiger gepfändet
worden sind, nicht rechtzeitig das Pfändungsbegehren stellt, des ihm
durch Art. 281 SchKG gewährten Teilnahmerechtes verlustig geht.

Nach dem Gesagten können zwar allerdings die arrestierten

* Ges.-Ausg. 37 ] S. 447 ff.

und Konkurskammer. N° 40. 237

Gegenstände vorsorglich gepfändet werden, jedoch hat über die
Drittansprüche kein neues Verfahren zu ergehen, sondern der Ausgang des im
Anschluss an das Arrestverfahren pendenten wird auch darüber entscheiden,
ob und wie eventuell die Pfändung aufrecht erhalten werden kann und
solange dieses Verfahren nicht erledigt ist, kann selbstverständlich
kein auf die Pfändung gültiges Verwertungsbegehren gestellt werden.

Demnach hat die Schuldbetreibungs und Konkurskammer

erkannt: Der Rekurs wird im Sinn der Motive abgewiesen.

40. gutfdjetb vom 2. gum 1911 in Sachen Ziel-let

Art. 60 SchKG ist auch auf die Zustellung der Arresturlcunde anzawenden.

A. Der Nekurrent Ad. Stebler, Wirt in Himmelried, befand
sich vom 26. Dezember 1911 bis zum 7. Januar 1912 in Dornach in
Untersuchungshaft. Während dieser Zeit erwirkte Ad. PflugiGrolimund in
Himmelried gegen ihn einen ArrestbefehL Die Abschrift der Arresturkunde
wurde vom Betreibungsatnt Thierstein am 30. Dezember durch die Post in
die Wohnung des Rekurrenten nach Himmelried gesandt. Ebenso stellte
das Betreibungsamt den in der darauffolgenden Betreibuug erlassenen
Zahlungsbefehl dem Rekurrenten in seine Wohnung zu.

B. Nach Beendigung der Verhaftung erhob der Rekurrent Beschwerde
gegen das Betreibungsamt mit dem Begehren, es sei die Zustellung des
Zahlungsbefehles und der Arresturkunde ungültig zu erklären, weil ihm
vor der Zustellung nicht eine Frist zur Bestellung eines Vertreters
angesetzt worden sei.

Die kantonale Aufsichtsbehörde erklärte mit Entscheid vom 24. Januar 1912
zwar die Zustellung des Zahlungsbefehles für ungültig, wies aber durch
Dispositiv II die Beschwerde, soweit sie sich gegen die Zustellung der
Abschrift der Arresturkunde richtete, ab, indem sie ausführte, diese
Zustellung sei nicht eine im Betreibungsverfahren vorgenoinmene Handlung
und es finde daher Art. 60 SchKG darauf keine Anwendung.

238 C. Entscheidungen der Schuldbetreibungs-

(. ...... Diesen Entscheid hat der Rekurrent an das Bundesgericht
weitergezogen mit dem Begehren, es sei auch die Zustelluug der Abschrift
der Arresturkunde ungültig zu erklären.

Die Schuldbetreibnngsund Konknrskammer zieht in Erwägung:

1. - Für die Auffassung der Vorinstanz, dass die Abschrift der
Arrestnrkunde gültig zugestellt worden sei, könnte der Wortlaut der
Tiri. 56 und 60 SchKG sprechen, wonach nur einem Verhafteten,. der
betrieben wird, Frist zur Bestellung eines Vertreters anzusetzen
ist und zudem vom Verbot der Vornahme von Betretbungshandtnngen
gegenüber einem Schuldner-, dem der Rechtsstillstand gewährt ist, ganz
allgemein, also auch gegenüber einem betriebenen Verhafteten, für das
Arrestderfahreu ausdrücklich eine Ausnahme gemacht wird. Eine Auslegung
dieser Bestimmungen nach ihrem Sinn und Geist muss indessen dazu führen,
die Zustellnng der Abschrift der Arresturkunde als ungültig zu betrachten-

Dem Ari. 60 SchKG liegt der Gedanke zu Grunde, dass ein Verhafteter,
der keinen Vertreter hat, infolge seiner beschränkten Bewegungsfreiheit
nur in mangelhafter Weise feine Jnterefsen wahren kann und insbesondere
Gefahr läuft, in seinen Rechten dadurch beeinträchtigt zu werden,
dass es ihm unter Umständen unmöglich wird, eine für die Vornahme einer
Rechtshandlung gesetzte Frist einzuhalten Dieser :ltachteil besteht schon
dann, wenn ihm Betretbungsurtunden in die Haft zugestellt werden (vergl.
AS Sep.-Ausg. 9 Nr. 67 und 13 Nr. B*), und natürlich noch in höherm Mafie,
wenn, wie es offenbar im Vorliegenden Falle geschehen ist, die Zuftellung
nach Art. 64 SchKG an einen in der Wohnung des Verhafteten anwesenden
Hausgenossen erfolgt und somit eine nicht unbedeutende Gefahr besteht,
dass der Verhaftete die zugestellte Urkunde überhaupt nicht oder doch
nicht rechtzeitig erhalte- Indem Art. 60 SchKG vorschreibt, dass der
BetreibungsBeamte einem betriebenen Verhafteten, der keinen Vertreter
hat, Frist zur Bestellung eines solchen ansetze, und dem Schuldner bis
zum Ablauf dieser Frist Rechtsstillstand gewährt, will er daher diesen
vor einer Überrumpelung durch den Gläubiger schützen und

* Ges. Ausg. 32 I Nr. 123, 56] S. 9-4.u...} Eicmkurskammcr. N° 40. 259

ihn in die Lage versetzen, seine Interessen so gut als möglich zu
wahren. .

2. Der Grund, der zur Aufstellung der Vorschrift des· Art. 60 SchKG
geführt hat, trifft nun für die Zustellung der Abschrift der Arresturkunde
in ganz gleicher Weise zu wie für irgendwelche Betre-liungshandlungem
da auch der Arrest unangemessen oder ungesetzitch sein kann, so dass der
Schuldner gezwungen ist, fich dagegen zu wehren. Der Arrestoollzug kann
z. B. geradeso wie eine Pfändung für den Schuldner nachteilige Folgen
haben, wenn er nicht in der Lage ist, sich darüber zu beschweren. So
hat die Praxis festgestellt, dass in einer Arrestbetreibung eine
Beschwerde wegen Unpfändbarkeit der zuerst verarreftierten Gegenstände
nur gegen den Arrestoollzug gerichtet und bei der Pfänduug nicht mehr
berücksichtigt werden könne (AS 22 Nr. 110). Ausserdem läuft vom Tage der
Zustellung an nach Art. 279 SchKG die fünftägige Frist znr Einleitung der
Arrestaufhebungsklage. In beiden Richtungen stehen also für den Schuldner
schwerwiegende Interessen auf dem Spiele, die gefährdet find, wenn er
nicht in den Stand gesetzt wird, nach Zustellung der Arresturkunde
rechtzeitig die zu ihrem Schutze nötigen Schritte zu tun. Somit ist
die Bestimmung des Art. GO SMEG nach ihrem Sinn und Zweck auch auf die
Zuftelluug der Arrestnrtunde anzuwenden.

3. Dem steht nicht entgegen, dass das Gesetz nur von einem betriebenen
Verhafteten spricht. Wenn auch ein Schuldner deswegen allein, weil
gegen ihn ein Arrest erwirkt worden ist, noch nicht als betrieben im
engem Sinne anzusehen ist, so gehört doch das Arrestverfahren, das ja
auch vom Betreibungsgesetze geregelt ist, zum Betretbungsverfahren im
weitern Sinne, weil der Arrest die provisorische Sicherung der künftigen
Pfändung bezweckt und daher nach dem Gesetze nur im Zusammenhang mit einer
Beweibuug bestehen kann. Aus Art. 56 SchKG, der für bestimmte Zeiten die
Vornahme von Betreibungshandlungen ausser im Arrestverfahren verbietet,
ergibt sich denn auch, dass das Gesetz die Handlungen in diesem Verfahren
zu den Betreibungshandlungen rechnet. Dazu kommt, dass die Zustellung
der Abschriften der Arresturkunde, worum es sich im vorliegenden Falle
handelt, nach Art. 276 Abf. 2 SchKG stets vom Betreibungsamte auszugehen

240 C. Entscheidungen der schmähen-Zwangs-

hat. In einem durchaus analogen Verhältnis zum Benutzungsverfahren im
engem Sinn, wie das Arrestverfahren, steht das Retentionsversahren und
in Beziehung auf dieses hat das Bundesgericht ausdrücklich erklärt,
dass die Aufstellung der Retentionsurkunde eine Betreibungshandlung im
Sinne des Art. 56 SchKG sei (AS Sep.-Ausg. 7 Nr. ALL').

4. Endlich kann der Umstand, dass Art. 56 SchKG für das Arresiverfahren
Betreibungshandlungen auch gegenüber einem Schuldner zulässt,
dem der Rechtsstillstand gewährt ist, ebenfalls nicht dazu führen,
die Anwendung des Art. 60 SchKG auf die Zustellung der Arresturkunde
auszuschliessen. Der Grund, weshalb sich ein Rechtsstillstand nicht auf
das Arrestoerfahren bezieht, liegt darin, dass das Gesetz dem Gläubiger
unter allen Umständen die Möglichkeit gewähren will, bei Vorhandensein
eines Arrestgrundes sich von vornherein durch Beschlagnahme von
Vermögensobjekten für die künftige Pfändung ein Ergebnis zu sichern. Der
Zweck, den Art. 56 SchKG im Auge hat, wird daher durch den Erlass des
Arresibefehles und den Vollng des Arrestes erreicht. Nur für diese
Massnahmen besteht daher auf alle Fälle kein Rechtsstillstand. Nun ist
allerdings die Zustellung der Arrefturkunde eine mit dem Arrestvollzug
notwendig zusatnmenhängende Handlung und es ist daher wohl auch hiefür
in der Regel ein Rechtsstillftand ohne Bedeutung Tagegen muss jedenfalls
Art. 60 SchKG auch in Beziehung auf die Zustellung der Arresturkunde zur
Anwendung kommeu, weil er nicht in erster Linie bezweckt, den Schuldner
während bestimmter Zeit zu schonen, sondern in der Hauptsache geradeeine
besondere Art der .Zustellung, die Übergabe der Betreibungsurkunden an
einen Vertreter, vorsieht und zwar zum Bim-cke, den Schuldner in den
Stand zu setzen, sich gegenüber ungesetztichen oder unangemessen-en
Betreibungshandlungen wirksam wehren zu können. Das Bundesgericht hat
denn auch bereits einmal in diesem Sinne entschieden, freilich ohne
nähere Untersuchung der Frage (AS Sep.-Ausg. 9 Nr. 67 **).

* Ges.-Ausg. 30 I s. 438 Ek·w. 1. _ **Id. 32 I Nr. 123.

und Konkurskammer. N° . 241

Demnach hat die Schuldbetreibungs und Konkurskammer erkannt:

Der Rekurs wird gutgeheissen und unter Aufhebung von Dispositiv 2 des
Vorentscheides die am 30. Dezember 1911 vom Betreibungsamt Thierstein
vorgenommene Zustellung der Abschrift einer Arresturkunde an den
Relurrenten als ungültig erklärt.

41. Arrèt du 2 mars 1911 dans la cause Steg.

Art. 111 a1.1 LP: Le délai de participation des créanciers mentionnés à
cet article court dès le jour où la saisie a été pratiquée, meme dans le
cas où celle-ci est provisoire. Art. 111 al. 3 LP: Moyen pour empécher la
coexistence d'un procès relatit' à 1a demande de participation et d'une
action en liberation de dette en tant qu'il s'agit de la participation
à une saisie prov1sou'e.

A. Dame veuve Burla a exercé des poursuites contre le sieur Steg, à
Vevey, lequel a fait opposition. Dame Burla ayant obtenu la main-ievée
provisoire de cette opposition, elle a requis, en application de l'art. 83
LP, une saisie provisoire qui a été exécutée le 8 avril 1911. Steg &
ouvert un procès en liberation de dette; il a été débouté par jugement
du 8 septembre, devenn définitif le 19 septembre 1911.

Per lettre du 16 octobre 1911, solt dans les 40 jours dès le 19 septembre,
dame Steg, épouse du débiteur, . demandé à perticiper à la, saisie pour
aktiver au paiement d'une créance matrimoniale de 5000 fr.

Le 18 octobre, l'office lui & répondn qu'il retusait d'admettre la
participation, le délai de 40 jours pour participer à la saisie Steg
du 8 avril 1911 étant écoulé depuis longtemps .

B. Dame Steg & porté plainte an Président du Tribunal du district de
Vevey autorité inférieure de surveillance en soutenant que le délai de
40 jours pour participer à. la. saisie ne part que du Jour où celle-ci
est devenue definitive, soit, en l'espèce, du 19 septembre 1911.

AS 38 1 1912 16

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 149 - 1 Le créancier qui a participé à la saisie et n'a pas été désintéressé intégralement reçoit un acte de défaut de biens pour le montant impayé. Le débiteur reçoit une copie de l'acte de défaut de biens.292
¹	Le créancier qui a participé à la saisie et n'a pas été désintéressé intégralement reçoit un acte de défaut de biens pour le montant impayé. Le débiteur reçoit une copie de l'acte de défaut de biens.292
^1bis	L'office des poursuites délivre l'acte de défaut de biens dès que le montant de la perte est établi.293
²	Cet acte vaut comme reconnaissance de dette dans le sens de l'art. 82 et confère les droits mentionnés aux art. 271, ch. 5, et 285.
³	Le créancier est dispensé du commandement de payer, s'il continue la poursuite dans les six mois de la réception de l'acte de défaut de biens.
⁴	Il ne peut réclamer au débiteur des intérêts pour la créance constatée par acte de défaut de biens. Les cautions, coobligés ou autres garants qui ont dû en payer depuis ne peuvent en exiger le remboursement.
⁵	...294

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 115 - 1 S'il n'y a pas de biens saisissables, le procès-verbal de saisie vaut comme un acte de défaut de biens dans le sens de l'art. 149.
¹	S'il n'y a pas de biens saisissables, le procès-verbal de saisie vaut comme un acte de défaut de biens dans le sens de l'art. 149.
²	Il tient lieu d'acte de défaut de biens provisoire et confère au créancier les droits mentionnés aux art. 271, ch. 5, et 285, lorsque les biens saisissables sont insuffisants d'après l'estimation.
³	L'acte de défaut de biens provisoire confère en outre au créancier le droit d'exiger dans le délai d'une année prévu à l'art. 88, al. 2, la saisie de biens nouvellement découverts. Les dispositions sur la participation (art. 110 et 111) sont applicables.239

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 107 - 1 Le débiteur et le créancier peuvent contester la prétention du tiers devant l'office des poursuites lorsque celle-ci a pour objet:
¹	Le débiteur et le créancier peuvent contester la prétention du tiers devant l'office des poursuites lorsque celle-ci a pour objet:
¹	un bien meuble qui se trouve en la possession exclusive du débiteur;
²	une créance ou un autre droit et que la prétention du débiteur paraît mieux fondée que celle du tiers;
³	un immeuble et que la prétention ne résulte pas du registre foncier.
²	L'office des poursuites leur assigne un délai de dix jours à cet effet.
³	À la demande du débiteur ou du créancier, le tiers est invité à présenter ses moyens de preuve à l'office des poursuites avant l'expiration du délai d'opposition. L'art. 73, al. 2, s'applique par analogie.
⁴	Si la prétention n'est pas contestée, elle est réputée admise dans la poursuite en question.
⁵	Si la prétention est contestée, l'office des poursuites assigne un délai de 20 jours au tiers pour ouvrir action en constatation de son droit contre celui qui le conteste. Si le tiers n'ouvre pas action, sa prétention n'est pas prise en considération dans la poursuite en question.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 107 - 1 Le débiteur et le créancier peuvent contester la prétention du tiers devant l'office des poursuites lorsque celle-ci a pour objet:
¹	Le débiteur et le créancier peuvent contester la prétention du tiers devant l'office des poursuites lorsque celle-ci a pour objet:
¹	un bien meuble qui se trouve en la possession exclusive du débiteur;
²	une créance ou un autre droit et que la prétention du débiteur paraît mieux fondée que celle du tiers;
³	un immeuble et que la prétention ne résulte pas du registre foncier.
²	L'office des poursuites leur assigne un délai de dix jours à cet effet.
³	À la demande du débiteur ou du créancier, le tiers est invité à présenter ses moyens de preuve à l'office des poursuites avant l'expiration du délai d'opposition. L'art. 73, al. 2, s'applique par analogie.
⁴	Si la prétention n'est pas contestée, elle est réputée admise dans la poursuite en question.
⁵	Si la prétention est contestée, l'office des poursuites assigne un délai de 20 jours au tiers pour ouvrir action en constatation de son droit contre celui qui le conteste. Si le tiers n'ouvre pas action, sa prétention n'est pas prise en considération dans la poursuite en question.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 281 - 1 Lorsque les objets séquestrés viennent à être saisis par un autre créancier avant que le séquestrant ne soit dans les délais pour opérer la saisie, ce dernier participe de plein droit à la saisie à titre provisoire.
¹	Lorsque les objets séquestrés viennent à être saisis par un autre créancier avant que le séquestrant ne soit dans les délais pour opérer la saisie, ce dernier participe de plein droit à la saisie à titre provisoire.
²	Les frais du séquestre sont prélevés sur le produit de la réalisation.501
³	Le séquestre ne crée pas d'autres droits de préférence.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 64 - 1 Les actes de poursuite sont notifiés au débiteur dans sa demeure ou à l'endroit où il exerce habituellement sa profession. S'il est absent, l'acte peut être remis à une personne adulte de son ménage ou à un employé.
¹	Les actes de poursuite sont notifiés au débiteur dans sa demeure ou à l'endroit où il exerce habituellement sa profession. S'il est absent, l'acte peut être remis à une personne adulte de son ménage ou à un employé.
²	Lorsqu'aucune des personnes mentionnées ne peut être atteinte, l'acte est remis à un fonctionnaire communal ou à un agent de la police, à charge de le notifier au débiteur.121

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 279 - 1 Le créancier qui a fait opérer un séquestre sans poursuite ou action préalable doit requérir la poursuite ou intenter action dans les dix jours à compter de la réception du procès-verbal.
¹	Le créancier qui a fait opérer un séquestre sans poursuite ou action préalable doit requérir la poursuite ou intenter action dans les dix jours à compter de la réception du procès-verbal.
²	Si le débiteur forme opposition, le créancier doit requérir la mainlevée de celle-ci ou intenter action en reconnaissance de la dette dans les dix jours à compter de la date à laquelle le double du commandement de payer lui a été notifié. Si la requête de mainlevée est rejetée, le créancier doit intenter action dans les dix jours à compter de la notification de cette décision.496
³	Si le débiteur n'a pas formé opposition, le créancier doit requérir la continuation de la poursuite dans les vingt jours à compter de la date à laquelle le double du commandement de payer lui a été notifié. Si l'opposition a été écartée, le délai commence à courir à l'entrée en force de la décision écartant l'opposition. La poursuite est continuée par voie de saisie ou de faillite, suivant la qualité du débiteur.497
⁴	Si le créancier a intenté l'action en reconnaissance de dette sans poursuite préalable, il doit requérir la poursuite dans les dix jours à compter de la notification du jugement.
⁵	Les délais prévus par le présent article ne courent pas:
¹	pendant la procédure d'opposition ni pendant la procédure de recours contre la décision sur opposition;
²	pendant la procédure de constatation de la force exécutoire relevant de la Convention du 30 octobre 2007 concernant la compétence judiciaire, la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière civile et commerciale498 ni pendant la procédure de recours contre la constatation de la force exécutoire.499

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 56 - Sauf en cas de séquestre ou de mesures conservatoires urgentes, il ne peut être procédé à aucun acte de poursuite:
¹	dans les temps prohibés, à savoir entre 20 heures et 7 heures, ainsi que les dimanches et les jours légalement fériés;
²	pendant les féries, à savoir sept jours avant et sept jours après les fêtes de Pâques et de Noël, ainsi que du 15 juillet au 31 juillet; il n'y a pas de féries en cas de poursuite pour effets de change;
³	lorsque le débiteur est au bénéfice de la suspension (art. 57 à 62).

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 276 - 1 Il est dressé procès-verbal du séquestre au pied de l'ordonnance. Le procès-verbal contient la désignation des objets et de leur valeur. Il est transmis immédiatement à l'office des poursuites.
¹	Il est dressé procès-verbal du séquestre au pied de l'ordonnance. Le procès-verbal contient la désignation des objets et de leur valeur. Il est transmis immédiatement à l'office des poursuites.
²	L'office des poursuites en notifie immédiatement une copie au créancier et au débiteur et informe les tiers dont les droits sont touchés par le séquestre.491