Urteilskopf

129 V 124

20. Auszug aus dem Urteil i.S. IV-Stelle des Kantons Zürich gegen D. und Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich I 295/02 vom 10. Januar 2003

Regeste (de):

Art. 36 Abs. 2
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 36 Bezügerkreis und Berechnung
1    Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben.183
2    Für die Berechnung der ordentlichen Renten sind die Bestimmungen des AHVG184 sinngemäss anwendbar. Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen.185
3    ...186
4    Beiträge, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes an die Alters- und Hinterlas­se­nenversicherung geleistet wurden, werden angerechnet.
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 36 Bezügerkreis und Berechnung
1    Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben.183
2    Für die Berechnung der ordentlichen Renten sind die Bestimmungen des AHVG184 sinngemäss anwendbar. Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen.185
3    ...186
4    Beiträge, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes an die Alters- und Hinterlas­se­nenversicherung geleistet wurden, werden angerechnet.
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 36 Bezügerkreis und Berechnung
1    Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben.183
2    Für die Berechnung der ordentlichen Renten sind die Bestimmungen des AHVG184 sinngemäss anwendbar. Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen.185
3    ...186
4    Beiträge, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes an die Alters- und Hinterlas­se­nenversicherung geleistet wurden, werden angerechnet.
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 36 Bezügerkreis und Berechnung
1    Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben.183
2    Für die Berechnung der ordentlichen Renten sind die Bestimmungen des AHVG184 sinngemäss anwendbar. Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen.185
3    ...186
4    Beiträge, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes an die Alters- und Hinterlas­se­nenversicherung geleistet wurden, werden angerechnet.
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 36 Bezügerkreis und Berechnung
1    Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben.183
2    Für die Berechnung der ordentlichen Renten sind die Bestimmungen des AHVG184 sinngemäss anwendbar. Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen.185
3    ...186
4    Beiträge, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes an die Alters- und Hinterlas­se­nenversicherung geleistet wurden, werden angerechnet.
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 36 Bezügerkreis und Berechnung
1    Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben.183
2    Für die Berechnung der ordentlichen Renten sind die Bestimmungen des AHVG184 sinngemäss anwendbar. Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen.185
3    ...186
4    Beiträge, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes an die Alters- und Hinterlas­se­nenversicherung geleistet wurden, werden angerechnet.
IVG; Art. 29quinquies Abs. 3 lit. a
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 29bis Allgemeine Bestimmungen für die Rentenberechnung
1    Für die Rentenberechnung werden Beitragsjahre, Erwerbseinkommen sowie Erzie­hungs- oder Betreuungsgutschriften der rentenberechtigten Person zwischen dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und dem 31. Dezember vor Eintritt des Versicherungsfalles (Rentenalter oder Tod) berücksichtigt.
2    Der Bundesrat regelt die Anrechnung der Beitragsmonate im Jahr der Entstehung des Rentenanspruchs, der Beitragszeiten vor dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres sowie der Zusatzjahre.131
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 36 Bezügerkreis und Berechnung
1    Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben.183
2    Für die Berechnung der ordentlichen Renten sind die Bestimmungen des AHVG184 sinngemäss anwendbar. Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen.185
3    ...186
4    Beiträge, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes an die Alters- und Hinterlas­se­nenversicherung geleistet wurden, werden angerechnet.
und Abs. 4 lit. a, Art. 31
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 31 Neufestsetzung der Rente - Muss eine Altersrente neu festgesetzt werden, weil der Ehegatte rentenberechtigt oder die Ehe aufgelöst wird, so bleiben die im Zeitpunkt der erstmaligen Renten­berechnung geltenden Berechnungsvorschriften massgebend. Die aufgrund dieser Be­stimmungen neu festgesetzte Rente ist in der Folge auf den neuesten Stand zu brin­gen.
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 31 Neufestsetzung der Rente - Muss eine Altersrente neu festgesetzt werden, weil der Ehegatte rentenberechtigt oder die Ehe aufgelöst wird, so bleiben die im Zeitpunkt der erstmaligen Renten­berechnung geltenden Berechnungsvorschriften massgebend. Die aufgrund dieser Be­stimmungen neu festgesetzte Rente ist in der Folge auf den neuesten Stand zu brin­gen.
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 31 Neufestsetzung der Rente - Muss eine Altersrente neu festgesetzt werden, weil der Ehegatte rentenberechtigt oder die Ehe aufgelöst wird, so bleiben die im Zeitpunkt der erstmaligen Renten­berechnung geltenden Berechnungsvorschriften massgebend. Die aufgrund dieser Be­stimmungen neu festgesetzte Rente ist in der Folge auf den neuesten Stand zu brin­gen.
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 31 Neufestsetzung der Rente - Muss eine Altersrente neu festgesetzt werden, weil der Ehegatte rentenberechtigt oder die Ehe aufgelöst wird, so bleiben die im Zeitpunkt der erstmaligen Renten­berechnung geltenden Berechnungsvorschriften massgebend. Die aufgrund dieser Be­stimmungen neu festgesetzte Rente ist in der Folge auf den neuesten Stand zu brin­gen.
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 31 Neufestsetzung der Rente - Muss eine Altersrente neu festgesetzt werden, weil der Ehegatte rentenberechtigt oder die Ehe aufgelöst wird, so bleiben die im Zeitpunkt der erstmaligen Renten­berechnung geltenden Berechnungsvorschriften massgebend. Die aufgrund dieser Be­stimmungen neu festgesetzte Rente ist in der Folge auf den neuesten Stand zu brin­gen.
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 31 Neufestsetzung der Rente - Muss eine Altersrente neu festgesetzt werden, weil der Ehegatte rentenberechtigt oder die Ehe aufgelöst wird, so bleiben die im Zeitpunkt der erstmaligen Renten­berechnung geltenden Berechnungsvorschriften massgebend. Die aufgrund dieser Be­stimmungen neu festgesetzte Rente ist in der Folge auf den neuesten Stand zu brin­gen.
, Art. 33bis Abs. 1
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
, 1bis
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
und 4
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
AHVG: Grundlagen für Neuberechnung der Invalidenrente. Bei der Neuberechnung der vor dem 1. Januar 1997 entstandenen Invalidenrente des Ehegatten einer ins Rentenalter tretenden Person sind die neuen Berechnungsvorschriften gemäss 10. AHV-Revision bezogen auf den Zeitpunkt der erstmaligen Rentenfestsetzung anzuwenden. Insbesondere erstreckt sich der vom "Splitting" erfasste Zeitraum lediglich bis zum 31. Dezember des Vorjahres vor Eintritt des Versicherungsfalles Invalidität.

Regeste (fr):

Art. 36 al. 2 LAI; art. 29quinquies al. 3 let. a et al. 4 let. a, art. 31, art. 33bis al. 1, 1bis et 4 LAVS: Principes à la base du nouveau calcul de la rente d'invalidité. Lors du calcul à nouveau de la rente d'invalidité, initialement ouverte avant le 1er janvier 1997, du conjoint d'une personne qui atteint l'âge de la retraite, il y a lieu d'appliquer les dispositions nouvelles introduites par la 10ème révision de l'AVS en se rapportant au moment du calcul initial de la rente. En particulier, la période concernée par le partage ne s'étend que jusqu'au 31 décembre de l'année précédant la survenance de l'invalidité assurée.

Regesto (it):

Art. 36 cpv. 2 LAI; art. 29quinquies cpv. 3 lett. a e cpv. 4 lett. a, art. 31, art. 33bis cpv. 1, 1bis e 4 LAVS: Principi per il nuovo calcolo della rendita d'invalidità. Per il nuovo calcolo della rendita d'invalidità, insorta prima del 1o gennaio 1997, del coniuge di una persona che raggiunge l'età della pensione, si applicano le nuove disposizioni di calcolo introdotte dalla 10a revisione dell'AVS rapportate al momento di determinazione iniziale della rendita. In particolare, il periodo interessato dallo splitting si estende soltanto fino al 31 dicembre dell'anno precedente l'insorgenza dell'invalidità assicurata.

Sachverhalt ab Seite 125

BGE 129 V 124 S. 125

A.- Der 1935 geborene D. bezog ab 1. April 1987 eine halbe, ab 1. April 1999 eine ganze Rente der Invalidenversicherung samt Zusatzrente für seine am 25. September 1937 geborene Ehefrau A. von monatlich Fr. 1'445.- (Fr. 1'112.- + Fr. 333.-). Im Hinblick auf die Festsetzung der ordentlichen Rente der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) von A. ab 1. Oktober 1999 nahm die Ausgleichskasse für Milch und landwirtschaftliche Organisationen (Ausgleichskasse Milchwirtschaft) auf diesen Zeitpunkt eine Neuberechnung der Invalidenrente vor. Dabei teilte sie die von den Eheleuten D. von 1970 (Einreise der Ehegattin in die Schweiz) bis 1986 (Jahr vor Eintritt des Versicherungsfalles Invalidität) erzielten Einkommen und rechnete sie zur Hälfte an (Splitting); überdies berücksichtigte sie zehn Erziehungsgutschriften. Die übrigen Bemessungsfaktoren blieben unverändert. Mit Verfügung vom 5. Oktober 1999 setzte die IV-Stelle des Kantons Zürich die (plafonierte) Invalidenrente ab 1. Oktober 1999 neu auf Fr. 938.- im Monat fest und hob gleichzeitig die Zusatzrente für die Ehefrau auf. Am gleichen Tag sprach die Ausgleichskasse Milchwirtschaft A. eine Altersrente von monatlich Fr. 1'118.- zu.
B.- Die von D. gegen die Neufestsetzung der Invalidenrente erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 8. März 2002 in dem Sinne gut, dass es die Verfügung vom 5. Oktober 1999 aufhob und die Sache an die IV-Stelle zurückwies, damit sie die Rente im Sinne der Erwägungen neu berechnen lasse und anschliessend neu darüber verfüge.
C.- Die IV-Stelle des Kantons Zürich, vertreten durch die Ausgleichskasse Milchwirtschaft, führt Verwaltungsgerichtsbeschwerde
BGE 129 V 124 S. 126

mit dem Rechtsbegehren, es sei der kantonale Gerichtsentscheid aufzuheben. Während D. in seiner Vernehmlassung sich eines bestimmten Antrages zur Verwaltungsgerichtsbeschwerde enthält, beantragt das Bundesamt für Sozialversicherung (BSV) deren Gutheissung. A., als Mitinteressierte zum Verfahren beigeladen, schliesst sich den Ausführungen ihres Ehemannes an.
Erwägungen

Aus den Erwägungen:

2.

2.1 Gemäss Art. 36 Abs. 2
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 36 Bezügerkreis und Berechnung
1    Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben.183
2    Für die Berechnung der ordentlichen Renten sind die Bestimmungen des AHVG184 sinngemäss anwendbar. Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen.185
3    ...186
4    Beiträge, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes an die Alters- und Hinterlas­se­nenversicherung geleistet wurden, werden angerechnet.
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 36 Bezügerkreis und Berechnung
1    Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben.183
2    Für die Berechnung der ordentlichen Renten sind die Bestimmungen des AHVG184 sinngemäss anwendbar. Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen.185
3    ...186
4    Beiträge, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes an die Alters- und Hinterlas­se­nenversicherung geleistet wurden, werden angerechnet.
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 36 Bezügerkreis und Berechnung
1    Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben.183
2    Für die Berechnung der ordentlichen Renten sind die Bestimmungen des AHVG184 sinngemäss anwendbar. Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen.185
3    ...186
4    Beiträge, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes an die Alters- und Hinterlas­se­nenversicherung geleistet wurden, werden angerechnet.
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 36 Bezügerkreis und Berechnung
1    Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben.183
2    Für die Berechnung der ordentlichen Renten sind die Bestimmungen des AHVG184 sinngemäss anwendbar. Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen.185
3    ...186
4    Beiträge, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes an die Alters- und Hinterlas­se­nenversicherung geleistet wurden, werden angerechnet.
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 36 Bezügerkreis und Berechnung
1    Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben.183
2    Für die Berechnung der ordentlichen Renten sind die Bestimmungen des AHVG184 sinngemäss anwendbar. Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen.185
3    ...186
4    Beiträge, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes an die Alters- und Hinterlas­se­nenversicherung geleistet wurden, werden angerechnet.
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 36 Bezügerkreis und Berechnung
1    Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben.183
2    Für die Berechnung der ordentlichen Renten sind die Bestimmungen des AHVG184 sinngemäss anwendbar. Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen.185
3    ...186
4    Beiträge, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes an die Alters- und Hinterlas­se­nenversicherung geleistet wurden, werden angerechnet.
Satz 1 IVG sind für die Berechnung der ordentlichen Renten der Invalidenversicherung vorbehältlich Absatz 3 die Bestimmungen des AHVG sinngemäss anwendbar (Fassung gemäss Bundesgesetz vom 7. Oktober 1994 [10. AHV-Revision]).
2.2

2.2.1 Die Art. 29bis
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 29bis Allgemeine Bestimmungen für die Rentenberechnung
1    Für die Rentenberechnung werden Beitragsjahre, Erwerbseinkommen sowie Erzie­hungs- oder Betreuungsgutschriften der rentenberechtigten Person zwischen dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und dem 31. Dezember vor Eintritt des Versicherungsfalles (Rentenalter oder Tod) berücksichtigt.
2    Der Bundesrat regelt die Anrechnung der Beitragsmonate im Jahr der Entstehung des Rentenanspruchs, der Beitragszeiten vor dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres sowie der Zusatzjahre.131
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 29bis Allgemeine Bestimmungen für die Rentenberechnung
1    Für die Rentenberechnung werden Beitragsjahre, Erwerbseinkommen sowie Erzie­hungs- oder Betreuungsgutschriften der rentenberechtigten Person zwischen dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und dem 31. Dezember vor Eintritt des Versicherungsfalles (Rentenalter oder Tod) berücksichtigt.
2    Der Bundesrat regelt die Anrechnung der Beitragsmonate im Jahr der Entstehung des Rentenanspruchs, der Beitragszeiten vor dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres sowie der Zusatzjahre.131
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 29bis Allgemeine Bestimmungen für die Rentenberechnung
1    Für die Rentenberechnung werden Beitragsjahre, Erwerbseinkommen sowie Erzie­hungs- oder Betreuungsgutschriften der rentenberechtigten Person zwischen dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und dem 31. Dezember vor Eintritt des Versicherungsfalles (Rentenalter oder Tod) berücksichtigt.
2    Der Bundesrat regelt die Anrechnung der Beitragsmonate im Jahr der Entstehung des Rentenanspruchs, der Beitragszeiten vor dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres sowie der Zusatzjahre.131
bis 33ter
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33ter Anpassung der Ren­ten an die Lohn- und Preis­entwick­lung
1    Der Bundesrat passt die ordentlichen Renten in der Regel alle zwei Jahre auf Beginn des Kalenderjahres der Lohn- und Preisentwicklung an, indem er auf Antrag der Eid­genössischen Kommission für die Al­ters-, Hinterlassenen- und Invaliden­versiche­rung den Rentenindex neu festsetzt.
2    Der Rentenindex ist das arithmetische Mittel des vom Staatssekretariat für Wirt­schaft (SECO)170 ermittelten Lohnindexes und des Lan­desindexes der Konsu­men­ten­preise.
3    Der Bundesrat stellt je nach der finanziellen Lage der Versicherung Antrag auf Änderung des Verhältnisses zwischen den beiden Index­wer­ten nach Absatz 2.
4    Der Bundesrat passt die ordentlichen Renten früher an, wenn der Lan­desindex der Konsumentenpreise innerhalb eines Jahres um mehr als 4 Prozent angestiegen ist.171
5    Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen, den Renten­in­dex auf- oder abrunden und das Verfahren der Rentenanpassung re­geln.
AHVG enthalten gemäss Überschrift die "Grundlagen der Berechnung der ordentlichen Renten" der Alters- und Hinterlassenenversicherung. Nach Art. 29bis Abs. 1
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 29bis Allgemeine Bestimmungen für die Rentenberechnung
1    Für die Rentenberechnung werden Beitragsjahre, Erwerbseinkommen sowie Erzie­hungs- oder Betreuungsgutschriften der rentenberechtigten Person zwischen dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und dem 31. Dezember vor Eintritt des Versicherungsfalles (Rentenalter oder Tod) berücksichtigt.
2    Der Bundesrat regelt die Anrechnung der Beitragsmonate im Jahr der Entstehung des Rentenanspruchs, der Beitragszeiten vor dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres sowie der Zusatzjahre.131
AHVG werden für die Berechnung der ordentlichen Renten u.a. Erwerbseinkommen der rentenberechtigten Person zwischen dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und dem 31. Dezember vor Eintritt des Versicherungsfalles (Rentenalter oder Tod) berücksichtigt. Bei verheirateten Personen gilt eine besondere Regelung. Gemäss Art. 29quinquies Abs. 3
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 29bis Allgemeine Bestimmungen für die Rentenberechnung
1    Für die Rentenberechnung werden Beitragsjahre, Erwerbseinkommen sowie Erzie­hungs- oder Betreuungsgutschriften der rentenberechtigten Person zwischen dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und dem 31. Dezember vor Eintritt des Versicherungsfalles (Rentenalter oder Tod) berücksichtigt.
2    Der Bundesrat regelt die Anrechnung der Beitragsmonate im Jahr der Entstehung des Rentenanspruchs, der Beitragszeiten vor dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres sowie der Zusatzjahre.131
AHVG werden Einkommen, welche die Ehegatten während der Kalenderjahre der gemeinsamen Ehe erzielt haben, geteilt und je zur Hälfte den beiden Ehegatten angerechnet ("Splitting"). Die Einkommensteilung wird u.a. vorgenommen, wenn beide Ehegatten rentenberechtigt sind (lit. a). Der Teilung und der gegenseitigen Anrechnung unterliegen nach Art. 29quinquies Abs. 4 lit. a
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 29bis Allgemeine Bestimmungen für die Rentenberechnung
1    Für die Rentenberechnung werden Beitragsjahre, Erwerbseinkommen sowie Erzie­hungs- oder Betreuungsgutschriften der rentenberechtigten Person zwischen dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und dem 31. Dezember vor Eintritt des Versicherungsfalles (Rentenalter oder Tod) berücksichtigt.
2    Der Bundesrat regelt die Anrechnung der Beitragsmonate im Jahr der Entstehung des Rentenanspruchs, der Beitragszeiten vor dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres sowie der Zusatzjahre.131
AHVG jedoch nur Einkommen aus der Zeit zwischen dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und dem 31. Dezember vor Eintritt des Versicherungsfalles beim Ehegatten, welcher zuerst rentenberechtigt wird.
2.2.2 In BGE 127 V 361 hat das Eidgenössische Versicherungsgericht entschieden, dass der Splitting-Tatbestand des Art. 29quinquies Abs. 3 lit. a
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 29bis Allgemeine Bestimmungen für die Rentenberechnung
1    Für die Rentenberechnung werden Beitragsjahre, Erwerbseinkommen sowie Erzie­hungs- oder Betreuungsgutschriften der rentenberechtigten Person zwischen dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und dem 31. Dezember vor Eintritt des Versicherungsfalles (Rentenalter oder Tod) berücksichtigt.
2    Der Bundesrat regelt die Anrechnung der Beitragsmonate im Jahr der Entstehung des Rentenanspruchs, der Beitragszeiten vor dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres sowie der Zusatzjahre.131
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 36 Bezügerkreis und Berechnung
1    Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben.183
2    Für die Berechnung der ordentlichen Renten sind die Bestimmungen des AHVG184 sinngemäss anwendbar. Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen.185
3    ...186
4    Beiträge, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes an die Alters- und Hinterlas­se­nenversicherung geleistet wurden, werden angerechnet.
AHVG auch erfüllt ist, wenn ein Ehegatte Anspruch auf eine Altersrente, der andere auf eine Rente der Invalidenversicherung hat. Dabei ist in den Fällen, in welchen der Ehegatte der ins Rentenalter tretenden Person eine Rente der Invalidenversicherung
BGE 129 V 124 S. 127

bezieht, das Splitting bis zum 31. Dezember vor dem Versicherungsfall Alter vorzunehmen.
2.3

2.3.1 Ebenfalls zu den in den Art. 29bis
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 29bis Allgemeine Bestimmungen für die Rentenberechnung
1    Für die Rentenberechnung werden Beitragsjahre, Erwerbseinkommen sowie Erzie­hungs- oder Betreuungsgutschriften der rentenberechtigten Person zwischen dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und dem 31. Dezember vor Eintritt des Versicherungsfalles (Rentenalter oder Tod) berücksichtigt.
2    Der Bundesrat regelt die Anrechnung der Beitragsmonate im Jahr der Entstehung des Rentenanspruchs, der Beitragszeiten vor dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres sowie der Zusatzjahre.131
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 29bis Allgemeine Bestimmungen für die Rentenberechnung
1    Für die Rentenberechnung werden Beitragsjahre, Erwerbseinkommen sowie Erzie­hungs- oder Betreuungsgutschriften der rentenberechtigten Person zwischen dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und dem 31. Dezember vor Eintritt des Versicherungsfalles (Rentenalter oder Tod) berücksichtigt.
2    Der Bundesrat regelt die Anrechnung der Beitragsmonate im Jahr der Entstehung des Rentenanspruchs, der Beitragszeiten vor dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres sowie der Zusatzjahre.131
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 29bis Allgemeine Bestimmungen für die Rentenberechnung
1    Für die Rentenberechnung werden Beitragsjahre, Erwerbseinkommen sowie Erzie­hungs- oder Betreuungsgutschriften der rentenberechtigten Person zwischen dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und dem 31. Dezember vor Eintritt des Versicherungsfalles (Rentenalter oder Tod) berücksichtigt.
2    Der Bundesrat regelt die Anrechnung der Beitragsmonate im Jahr der Entstehung des Rentenanspruchs, der Beitragszeiten vor dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres sowie der Zusatzjahre.131
ff. AHVG und Art. 50 ff
SR 831.101 Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV)
AHVV Art. 50 Begriff des vollen Beitragsjahres - Ein volles Beitragsjahr liegt vor, wenn eine Person insgesamt länger als elf Monate im Sinne von Artikel 1a oder 2 AHVG versichert war und während dieser Zeit den Mindestbeitrag bezahlt hat oder Beitragszeiten im Sinne von Artikel 29ter Absatz 2 Buchstaben b und c AHVG aufweist.
. AHVV normierten Grundlagen der Berechnung der ordentlichen Renten der Alters- und Hinterlassenenversicherung zählt Art. 31
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 31 Neufestsetzung der Rente - Muss eine Altersrente neu festgesetzt werden, weil der Ehegatte rentenberechtigt oder die Ehe aufgelöst wird, so bleiben die im Zeitpunkt der erstmaligen Renten­berechnung geltenden Berechnungsvorschriften massgebend. Die aufgrund dieser Be­stimmungen neu festgesetzte Rente ist in der Folge auf den neuesten Stand zu brin­gen.
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 31 Neufestsetzung der Rente - Muss eine Altersrente neu festgesetzt werden, weil der Ehegatte rentenberechtigt oder die Ehe aufgelöst wird, so bleiben die im Zeitpunkt der erstmaligen Renten­berechnung geltenden Berechnungsvorschriften massgebend. Die aufgrund dieser Be­stimmungen neu festgesetzte Rente ist in der Folge auf den neuesten Stand zu brin­gen.
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 31 Neufestsetzung der Rente - Muss eine Altersrente neu festgesetzt werden, weil der Ehegatte rentenberechtigt oder die Ehe aufgelöst wird, so bleiben die im Zeitpunkt der erstmaligen Renten­berechnung geltenden Berechnungsvorschriften massgebend. Die aufgrund dieser Be­stimmungen neu festgesetzte Rente ist in der Folge auf den neuesten Stand zu brin­gen.
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 31 Neufestsetzung der Rente - Muss eine Altersrente neu festgesetzt werden, weil der Ehegatte rentenberechtigt oder die Ehe aufgelöst wird, so bleiben die im Zeitpunkt der erstmaligen Renten­berechnung geltenden Berechnungsvorschriften massgebend. Die aufgrund dieser Be­stimmungen neu festgesetzte Rente ist in der Folge auf den neuesten Stand zu brin­gen.
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 31 Neufestsetzung der Rente - Muss eine Altersrente neu festgesetzt werden, weil der Ehegatte rentenberechtigt oder die Ehe aufgelöst wird, so bleiben die im Zeitpunkt der erstmaligen Renten­berechnung geltenden Berechnungsvorschriften massgebend. Die aufgrund dieser Be­stimmungen neu festgesetzte Rente ist in der Folge auf den neuesten Stand zu brin­gen.
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 31 Neufestsetzung der Rente - Muss eine Altersrente neu festgesetzt werden, weil der Ehegatte rentenberechtigt oder die Ehe aufgelöst wird, so bleiben die im Zeitpunkt der erstmaligen Renten­berechnung geltenden Berechnungsvorschriften massgebend. Die aufgrund dieser Be­stimmungen neu festgesetzte Rente ist in der Folge auf den neuesten Stand zu brin­gen.
AHVG. Danach bleiben bei der Neufestsetzung einer Altersrente, wenn der Ehegatte rentenberechtigt oder die Ehe aufgelöst wird, die im Zeitpunkt der erstmaligen Rentenberechnung geltenden Berechnungsvorschriften massgebend. Die aufgrund dieser Bestimmungen neu festgesetzte Rente ist in der Folge auf den neuesten Stand zu bringen.
2.3.2 Zu erwähnen ist sodann Art. 33bis
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
AHVG, welcher verschiedene Fragen im Zusammenhang mit der "Ablösung einer Invalidenrente" (Überschrift) durch eine Altersrente regelt. Danach ist für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG treten, auf die für die Berechnung der Invalidenrente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berechtigten vorteilhafter ist (Abs. 1). Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupassen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind (Abs. 1bis). Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invalidenrente bezieht oder bezogen hat, sodann wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenrente massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen (vgl. Art. 29quater
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 29quater Durchschnittliches Jahreseinkommen 1. Grundsatz
a  den Erwerbseinkommen;
b  den Erziehungsgutschriften;
c  den Betreuungsgutschriften.
und Art. 30
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 30 5. Ermittlung des durchschnittlichen Jahreseinkommens
1    Die Summe der Erwerbseinkommen wird entsprechend dem Rentenindex gemäss Artikel 33ter aufgewertet. Der Bundesrat lässt die Aufwertungsfaktoren jährlich fest­stellen.
2    Die Summe der aufgewerteten Erwerbseinkommen sowie die Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften werden durch die Anzahl der Beitragsjahre geteilt.
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 30 5. Ermittlung des durchschnittlichen Jahreseinkommens
1    Die Summe der Erwerbseinkommen wird entsprechend dem Rentenindex gemäss Artikel 33ter aufgewertet. Der Bundesrat lässt die Aufwertungsfaktoren jährlich fest­stellen.
2    Die Summe der aufgewerteten Erwerbseinkommen sowie die Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften werden durch die Anzahl der Beitragsjahre geteilt.
AHVG) des invaliden Ehegatten während der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Art. 29quinquies
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 30 5. Ermittlung des durchschnittlichen Jahreseinkommens
1    Die Summe der Erwerbseinkommen wird entsprechend dem Rentenindex gemäss Artikel 33ter aufgewertet. Der Bundesrat lässt die Aufwertungsfaktoren jährlich fest­stellen.
2    Die Summe der aufgewerteten Erwerbseinkommen sowie die Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften werden durch die Anzahl der Beitragsjahre geteilt.
AHVG berücksichtigt (Abs. 4 Satz 1).

3. Vorliegend sind die Grundlagen der (Neu-)Berechnung der ganzen Invalidenrente ab 1. Oktober 1999 (Beginn der Altersrente der Ehefrau) streitig. Es stellt sich die Frage, ob vom "Splitting" lediglich der Zeitraum von 1970 (Einreise der Ehefrau in die Schweiz) bis 1986 (Jahr vor Eintritt des Versicherungsfalles Invalidität) erfasst wird, wie IV-Stelle und Bundesamt dafür halten, oder gemäss kantonalem Gericht auch die gemeinsamen Einkommen der Jahre 1987 bis 1998 (Jahr vor Eintritt des Versicherungsfalles Alter der Ehefrau) zu teilen und hälftig anzurechnen sind. Verwaltung und Aufsichtsbehörde begründen ihren Standpunkt im Wesentlichen unter Hinweis auf Art. 31
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 31 Neufestsetzung der Rente - Muss eine Altersrente neu festgesetzt werden, weil der Ehegatte rentenberechtigt oder die Ehe aufgelöst wird, so bleiben die im Zeitpunkt der erstmaligen Renten­berechnung geltenden Berechnungsvorschriften massgebend. Die aufgrund dieser Be­stimmungen neu festgesetzte Rente ist in der Folge auf den neuesten Stand zu brin­gen.
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 31 Neufestsetzung der Rente - Muss eine Altersrente neu festgesetzt werden, weil der Ehegatte rentenberechtigt oder die Ehe aufgelöst wird, so bleiben die im Zeitpunkt der erstmaligen Renten­berechnung geltenden Berechnungsvorschriften massgebend. Die aufgrund dieser Be­stimmungen neu festgesetzte Rente ist in der Folge auf den neuesten Stand zu brin­gen.
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 31 Neufestsetzung der Rente - Muss eine Altersrente neu festgesetzt werden, weil der Ehegatte rentenberechtigt oder die Ehe aufgelöst wird, so bleiben die im Zeitpunkt der erstmaligen Renten­berechnung geltenden Berechnungsvorschriften massgebend. Die aufgrund dieser Be­stimmungen neu festgesetzte Rente ist in der Folge auf den neuesten Stand zu brin­gen.
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 31 Neufestsetzung der Rente - Muss eine Altersrente neu festgesetzt werden, weil der Ehegatte rentenberechtigt oder die Ehe aufgelöst wird, so bleiben die im Zeitpunkt der erstmaligen Renten­berechnung geltenden Berechnungsvorschriften massgebend. Die aufgrund dieser Be­stimmungen neu festgesetzte Rente ist in der Folge auf den neuesten Stand zu brin­gen.
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 31 Neufestsetzung der Rente - Muss eine Altersrente neu festgesetzt werden, weil der Ehegatte rentenberechtigt oder die Ehe aufgelöst wird, so bleiben die im Zeitpunkt der erstmaligen Renten­berechnung geltenden Berechnungsvorschriften massgebend. Die aufgrund dieser Be­stimmungen neu festgesetzte Rente ist in der Folge auf den neuesten Stand zu brin­gen.
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 31 Neufestsetzung der Rente - Muss eine Altersrente neu festgesetzt werden, weil der Ehegatte rentenberechtigt oder die Ehe aufgelöst wird, so bleiben die im Zeitpunkt der erstmaligen Renten­berechnung geltenden Berechnungsvorschriften massgebend. Die aufgrund dieser Be­stimmungen neu festgesetzte Rente ist in der Folge auf den neuesten Stand zu brin­gen.
AHVG und Art. 36
BGE 129 V 124 S. 128

Abs. 2 IVG. Demgegenüber beruft sich die Vorinstanz auf BGE 127 V 361 und Art. 33bis Abs. 4
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
AHVG, woraus sich in Fällen wie dem vorliegenden zwingend ergebe, dass das Splitting bis zum 31. Dezember vor dem Versicherungsfall Alter des Ehegatten der eine Invalidenrente beziehenden Person vorzunehmen sei.
4.

4.1

4.1.1 Art. 36 Abs. 2
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 36 Bezügerkreis und Berechnung
1    Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben.183
2    Für die Berechnung der ordentlichen Renten sind die Bestimmungen des AHVG184 sinngemäss anwendbar. Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen.185
3    ...186
4    Beiträge, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes an die Alters- und Hinterlas­se­nenversicherung geleistet wurden, werden angerechnet.
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 36 Bezügerkreis und Berechnung
1    Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben.183
2    Für die Berechnung der ordentlichen Renten sind die Bestimmungen des AHVG184 sinngemäss anwendbar. Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen.185
3    ...186
4    Beiträge, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes an die Alters- und Hinterlas­se­nenversicherung geleistet wurden, werden angerechnet.
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 36 Bezügerkreis und Berechnung
1    Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben.183
2    Für die Berechnung der ordentlichen Renten sind die Bestimmungen des AHVG184 sinngemäss anwendbar. Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen.185
3    ...186
4    Beiträge, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes an die Alters- und Hinterlas­se­nenversicherung geleistet wurden, werden angerechnet.
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 36 Bezügerkreis und Berechnung
1    Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben.183
2    Für die Berechnung der ordentlichen Renten sind die Bestimmungen des AHVG184 sinngemäss anwendbar. Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen.185
3    ...186
4    Beiträge, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes an die Alters- und Hinterlas­se­nenversicherung geleistet wurden, werden angerechnet.
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 36 Bezügerkreis und Berechnung
1    Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben.183
2    Für die Berechnung der ordentlichen Renten sind die Bestimmungen des AHVG184 sinngemäss anwendbar. Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen.185
3    ...186
4    Beiträge, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes an die Alters- und Hinterlas­se­nenversicherung geleistet wurden, werden angerechnet.
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 36 Bezügerkreis und Berechnung
1    Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben.183
2    Für die Berechnung der ordentlichen Renten sind die Bestimmungen des AHVG184 sinngemäss anwendbar. Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen.185
3    ...186
4    Beiträge, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes an die Alters- und Hinterlas­se­nenversicherung geleistet wurden, werden angerechnet.
Satz 1 IVG, dessen Bedeutung und Tragweite als Verweisungsnorm es vorab zu ermitteln gilt, ist im Rahmen der 10. AHV-Revision geändert worden. Die bis 31. Dezember 1996 geltende Fassung lautet wie folgt: "Für die Berechnung der ordentlichen Invalidenrenten sind vorbehältlich Absatz 3 die Artikel 29 Abs. 2
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 29 Bezügerkreis. Voll- und Teil­renten
1    Anspruch auf eine ordentliche Alters- oder Hinterlassenenrente haben die renten­­berechtigten Personen, denen für mindestens ein volles Jahr Einkommen, Erzie­hungs- oder Betreuungsgutschriften angerechnet werden können, oder ihre Hinter­lasse­nen.128
2    Die ordentlichen Renten werden ausgerichtet als:
a  Vollrenten für Versicherte mit vollständiger Beitragsdauer;
b  Teilrenten für Versicherte mit unvollständiger Beitragsdauer.129
, 29bis
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 29bis Allgemeine Bestimmungen für die Rentenberechnung
1    Für die Rentenberechnung werden Beitragsjahre, Erwerbseinkommen sowie Erzie­hungs- oder Betreuungsgutschriften der rentenberechtigten Person zwischen dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und dem 31. Dezember vor Eintritt des Versicherungsfalles (Rentenalter oder Tod) berücksichtigt.
2    Der Bundesrat regelt die Anrechnung der Beitragsmonate im Jahr der Entstehung des Rentenanspruchs, der Beitragszeiten vor dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres sowie der Zusatzjahre.131
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 29bis Allgemeine Bestimmungen für die Rentenberechnung
1    Für die Rentenberechnung werden Beitragsjahre, Erwerbseinkommen sowie Erzie­hungs- oder Betreuungsgutschriften der rentenberechtigten Person zwischen dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und dem 31. Dezember vor Eintritt des Versicherungsfalles (Rentenalter oder Tod) berücksichtigt.
2    Der Bundesrat regelt die Anrechnung der Beitragsmonate im Jahr der Entstehung des Rentenanspruchs, der Beitragszeiten vor dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres sowie der Zusatzjahre.131
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 29bis Allgemeine Bestimmungen für die Rentenberechnung
1    Für die Rentenberechnung werden Beitragsjahre, Erwerbseinkommen sowie Erzie­hungs- oder Betreuungsgutschriften der rentenberechtigten Person zwischen dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und dem 31. Dezember vor Eintritt des Versicherungsfalles (Rentenalter oder Tod) berücksichtigt.
2    Der Bundesrat regelt die Anrechnung der Beitragsmonate im Jahr der Entstehung des Rentenanspruchs, der Beitragszeiten vor dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres sowie der Zusatzjahre.131
, 30
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 30 5. Ermittlung des durchschnittlichen Jahreseinkommens
1    Die Summe der Erwerbseinkommen wird entsprechend dem Rentenindex gemäss Artikel 33ter aufgewertet. Der Bundesrat lässt die Aufwertungsfaktoren jährlich fest­stellen.
2    Die Summe der aufgewerteten Erwerbseinkommen sowie die Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften werden durch die Anzahl der Beitragsjahre geteilt.
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 30 5. Ermittlung des durchschnittlichen Jahreseinkommens
1    Die Summe der Erwerbseinkommen wird entsprechend dem Rentenindex gemäss Artikel 33ter aufgewertet. Der Bundesrat lässt die Aufwertungsfaktoren jährlich fest­stellen.
2    Die Summe der aufgewerteten Erwerbseinkommen sowie die Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften werden durch die Anzahl der Beitragsjahre geteilt.
, 30bis
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 30bis - Der Bundesrat erlässt Vorschriften zur Berechnung der Renten.149 Dabei kann er die anrechenbaren Einkommen und die Renten auf- oder abrunden.150 Er kann Vorschriften erlassen über die Anrechnung der Bruchteile von Jahren und der entsprechenden Einkommen und vorsehen, dass Beitragsjahre und Erwerbseinkom­men für die Zeit, in der eine Invalidenrente bezogen wurde, nicht angerechnet wer­den.151
, 31
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 31 Neufestsetzung der Rente - Muss eine Altersrente neu festgesetzt werden, weil der Ehegatte rentenberechtigt oder die Ehe aufgelöst wird, so bleiben die im Zeitpunkt der erstmaligen Renten­berechnung geltenden Berechnungsvorschriften massgebend. Die aufgrund dieser Be­stimmungen neu festgesetzte Rente ist in der Folge auf den neuesten Stand zu brin­gen.
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 31 Neufestsetzung der Rente - Muss eine Altersrente neu festgesetzt werden, weil der Ehegatte rentenberechtigt oder die Ehe aufgelöst wird, so bleiben die im Zeitpunkt der erstmaligen Renten­berechnung geltenden Berechnungsvorschriften massgebend. Die aufgrund dieser Be­stimmungen neu festgesetzte Rente ist in der Folge auf den neuesten Stand zu brin­gen.
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 31 Neufestsetzung der Rente - Muss eine Altersrente neu festgesetzt werden, weil der Ehegatte rentenberechtigt oder die Ehe aufgelöst wird, so bleiben die im Zeitpunkt der erstmaligen Renten­berechnung geltenden Berechnungsvorschriften massgebend. Die aufgrund dieser Be­stimmungen neu festgesetzte Rente ist in der Folge auf den neuesten Stand zu brin­gen.
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 31 Neufestsetzung der Rente - Muss eine Altersrente neu festgesetzt werden, weil der Ehegatte rentenberechtigt oder die Ehe aufgelöst wird, so bleiben die im Zeitpunkt der erstmaligen Renten­berechnung geltenden Berechnungsvorschriften massgebend. Die aufgrund dieser Be­stimmungen neu festgesetzte Rente ist in der Folge auf den neuesten Stand zu brin­gen.
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 31 Neufestsetzung der Rente - Muss eine Altersrente neu festgesetzt werden, weil der Ehegatte rentenberechtigt oder die Ehe aufgelöst wird, so bleiben die im Zeitpunkt der erstmaligen Renten­berechnung geltenden Berechnungsvorschriften massgebend. Die aufgrund dieser Be­stimmungen neu festgesetzte Rente ist in der Folge auf den neuesten Stand zu brin­gen.
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 31 Neufestsetzung der Rente - Muss eine Altersrente neu festgesetzt werden, weil der Ehegatte rentenberechtigt oder die Ehe aufgelöst wird, so bleiben die im Zeitpunkt der erstmaligen Renten­berechnung geltenden Berechnungsvorschriften massgebend. Die aufgrund dieser Be­stimmungen neu festgesetzte Rente ist in der Folge auf den neuesten Stand zu brin­gen.
, 32
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 32
, 33 Absatz 3
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33 Hinterlassenenrente
1    Für die Berechnung der Witwen-, Witwer- und Waisenrente sind die Beitragsdauer und das aufgrund der ungeteilten Einkommen der verstorbenen Person sowie ihrer Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften ermittelte durchschnittliche Jahresein­kommen massgebend. Absatz 2 bleibt vorbehalten.
2    Sind die Eltern gestorben, so sind für die Berechnung der beiden Waisenrenten die Beitragsdauer jedes Elternteils und die nach den allgemeinen Grundsätzen (Art. 29quater ff.) ermittelten durchschnittlichen Jahreseinkommen der Verstorbenen massgebend.
3    Hat die verstorbene Person bei ihrem Tode das 45. Altersjahr noch nicht vollendet, so wird für die Berechnung der Hinterlassenenrente ihr durchschnittliches Er­werbs­einkommen prozentual erhöht. Der Bundesrat setzt die Prozentsätze nach dem Alter der verstorbenen Person fest.
, 34
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 34 Berechnung und Höhe der Vollrenten 1. Die Altersrente
1    Die monatliche Altersrente setzt sich zusammen aus (Rentenformel):
a  einem Bruchteil des Mindestbetrages der Altersrente (fester Rententeil);
b  einem Bruchteil des massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens (variabler Rententeil).
2    Es gelten folgende Bestimmungen:
a  Ist das massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen kleiner oder gleich dem 36fachen Mindestbetrag der Altersrente, so beträgt der feste Rententeil 74/100 des Mindestbetrages der Altersrente und der variable Rententeil 13/600 des massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens.
b  Ist das massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen grösser als das 36fache des Mindestbetrages der Altersrente, so beträgt der feste Rententeil 104/100 des Mindestbetrages der Altersrente und der variable Rententeil 8/600 des massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens.
3    Der Höchstbetrag der Altersrente entspricht dem doppelten Mindestbetrag.
4    Der Mindestbetrag wird gewährt, wenn das massgebende durchschnittliche Jah­res­einkommen höchstens zwölfmal grösser ist, und der Höchstbetrag, wenn das mass­gebende durchschnittliche Jahreseinkommen wenigstens zweiundsiebzigmal grösser ist als der Mindestbetrag.
5    Der Mindestbetrag der vollen Altersrente von 1195 Franken entspricht dem Ren­ten­index von 217,3 Punkten.173
, 35
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 35 2. Summe der beiden Renten für Ehepaare
1    Die Summe der beiden Renten eines Ehepaares beträgt maximal 150 Prozent des Höchstbetrages der Altersrente, wenn:
a  beide Ehegatten Anspruch auf eine Altersrente haben;
b  ein Ehegatte Anspruch auf eine Altersrente und der andere Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung hat.
2    Die Kürzung entfällt bei Ehepaaren, deren gemeinsamer Haushalt richterlich auf­gehoben wurde.
3    Die beiden Renten sind im Verhältnis ihrer Anteile an der Summe der ungekürzten Renten zu kürzen. Der Bundesrat regelt die Einzelheiten, insbesondere die Kürzung der beiden Renten bei Versicherten mit unvollständiger Beitragsdauer.
und 38
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 38 Berechnung
1    Die Teilrente entspricht einem Bruchteil der gemäss den Arti­keln 34-37 zu ermit­telnden Vollrente.
2    Bei der Berechnung des Bruchteils werden das Verhältnis zwischen den vollen Beitrags­jahren des Versicherten zu denjenigen seines Jahrganges sowie die einge­tretenen Verän­derungen der Beitragsansätze berücksichtigt.182
3    Der Bundesrat erlässt nähere Vorschriften über die Abstufung der Renten.183
AHVG sinngemäss anwendbar." Diese Regelung bezweckte die Wahrung der Einheit zwischen AHV und IV auf dem Gebiete der Rentenberechnung. Für die ordentlichen Renten der Invalidenversicherung sollten die gleichen Voraussetzungen und Bemessungskriterien gelten wie für die gleichartigen Renten der AHV, dies namentlich zur Gewährleistung eines reibungslosen Übergangs von der Invaliden- zur Altersrente (BGE 124 V 162 f. Erw. 4a mit Hinweis auf die Botschaft des Bundesrates vom 24. Oktober 1958 zum Entwurf eines Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung und eines Bundesgesetzes betreffend die Änderung des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [BBl 1958 II 1137ff.]). Mit Blick auf den klaren Normzweck besteht resp. bestand im Bereich der Invalidenversicherung aufgrund der Verweisungsnorm des alt Art. 36 Abs. 2
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 36 Bezügerkreis und Berechnung
1    Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben.183
2    Für die Berechnung der ordentlichen Renten sind die Bestimmungen des AHVG184 sinngemäss anwendbar. Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen.185
3    ...186
4    Beiträge, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes an die Alters- und Hinterlas­se­nenversicherung geleistet wurden, werden angerechnet.
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 36 Bezügerkreis und Berechnung
1    Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben.183
2    Für die Berechnung der ordentlichen Renten sind die Bestimmungen des AHVG184 sinngemäss anwendbar. Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen.185
3    ...186
4    Beiträge, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes an die Alters- und Hinterlas­se­nenversicherung geleistet wurden, werden angerechnet.
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IVG Art. 36 Bezügerkreis und Berechnung
1    Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben.183
2    Für die Berechnung der ordentlichen Renten sind die Bestimmungen des AHVG184 sinngemäss anwendbar. Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen.185
3    ...186
4    Beiträge, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes an die Alters- und Hinterlas­se­nenversicherung geleistet wurden, werden angerechnet.
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IVG Art. 36 Bezügerkreis und Berechnung
1    Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben.183
2    Für die Berechnung der ordentlichen Renten sind die Bestimmungen des AHVG184 sinngemäss anwendbar. Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen.185
3    ...186
4    Beiträge, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes an die Alters- und Hinterlas­se­nenversicherung geleistet wurden, werden angerechnet.
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IVG Art. 36 Bezügerkreis und Berechnung
1    Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben.183
2    Für die Berechnung der ordentlichen Renten sind die Bestimmungen des AHVG184 sinngemäss anwendbar. Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen.185
3    ...186
4    Beiträge, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes an die Alters- und Hinterlas­se­nenversicherung geleistet wurden, werden angerechnet.
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IVG Art. 36 Bezügerkreis und Berechnung
1    Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben.183
2    Für die Berechnung der ordentlichen Renten sind die Bestimmungen des AHVG184 sinngemäss anwendbar. Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen.185
3    ...186
4    Beiträge, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes an die Alters- und Hinterlas­se­nenversicherung geleistet wurden, werden angerechnet.
IVG - unter Vorbehalt gesetzlich vorgesehener Ausnahmen wie Art. 36 Abs. 3
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IVG Art. 36 Bezügerkreis und Berechnung
1    Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben.183
2    Für die Berechnung der ordentlichen Renten sind die Bestimmungen des AHVG184 sinngemäss anwendbar. Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen.185
3    ...186
4    Beiträge, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes an die Alters- und Hinterlas­se­nenversicherung geleistet wurden, werden angerechnet.
IVG - kein Raum für eigenständige Rentenberechnungsregeln (BGE 124 V 164 Erw. 4b). Diese Rechtsprechung ist gemäss nicht veröffentlichtem Urteil B. vom 14. Juni 2002 (I 78/00) gleichermassen auf die im Zusammenhang mit der 10. AHV-Revision auf den 1. Januar 1997 in Kraft gesetzten Bestimmungen anwendbar.
4.1.2 Die Änderung des Art. 36 Abs. 2
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 36 Bezügerkreis und Berechnung
1    Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben.183
2    Für die Berechnung der ordentlichen Renten sind die Bestimmungen des AHVG184 sinngemäss anwendbar. Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen.185
3    ...186
4    Beiträge, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes an die Alters- und Hinterlas­se­nenversicherung geleistet wurden, werden angerechnet.
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 36 Bezügerkreis und Berechnung
1    Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben.183
2    Für die Berechnung der ordentlichen Renten sind die Bestimmungen des AHVG184 sinngemäss anwendbar. Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen.185
3    ...186
4    Beiträge, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes an die Alters- und Hinterlas­se­nenversicherung geleistet wurden, werden angerechnet.
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 36 Bezügerkreis und Berechnung
1    Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben.183
2    Für die Berechnung der ordentlichen Renten sind die Bestimmungen des AHVG184 sinngemäss anwendbar. Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen.185
3    ...186
4    Beiträge, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes an die Alters- und Hinterlas­se­nenversicherung geleistet wurden, werden angerechnet.
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 36 Bezügerkreis und Berechnung
1    Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben.183
2    Für die Berechnung der ordentlichen Renten sind die Bestimmungen des AHVG184 sinngemäss anwendbar. Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen.185
3    ...186
4    Beiträge, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes an die Alters- und Hinterlas­se­nenversicherung geleistet wurden, werden angerechnet.
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 36 Bezügerkreis und Berechnung
1    Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben.183
2    Für die Berechnung der ordentlichen Renten sind die Bestimmungen des AHVG184 sinngemäss anwendbar. Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen.185
3    ...186
4    Beiträge, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes an die Alters- und Hinterlas­se­nenversicherung geleistet wurden, werden angerechnet.
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 36 Bezügerkreis und Berechnung
1    Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben.183
2    Für die Berechnung der ordentlichen Renten sind die Bestimmungen des AHVG184 sinngemäss anwendbar. Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen.185
3    ...186
4    Beiträge, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes an die Alters- und Hinterlas­se­nenversicherung geleistet wurden, werden angerechnet.
Satz 1 IVG wird in der Botschaft des Bundesrates vom 5. März 1990 über die zehnte Revision der Alters- und Hinterlassenenversicherung (BBl 1990 II 1 ff.) nicht näher erläutert (BBl 1990 II 111 und 171). Während der parlamentarischen Beratung schlug die vorberatende Kommission des Nationalrates eine andere Fassung vor, welche wie früher die einzelnen Artikel, ergänzt u.a. durch die in der bundesrätlichen Vorlage nicht enthaltenen Art. 29ter
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 29ter Vollständige Beitragsdauer
1    Die Beitragsdauer ist vollständig, wenn eine Person gleich viele Beitragsjahre auf­weist wie ihr Jahrgang.
2    Als Beitragsjahre gelten Zeiten:
a  in welchen eine Person Beiträge geleistet hat;
b  in welchen der Ehegatte gemäss Artikel 3 Absatz 3 mindestens den doppel­ten Mindestbeitrag entrichtet hat;
c  für die Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften angerechnet werden kön­nen.
bis Art. 29sexies
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 29ter Vollständige Beitragsdauer
1    Die Beitragsdauer ist vollständig, wenn eine Person gleich viele Beitragsjahre auf­weist wie ihr Jahrgang.
2    Als Beitragsjahre gelten Zeiten:
a  in welchen eine Person Beiträge geleistet hat;
b  in welchen der Ehegatte gemäss Artikel 3 Absatz 3 mindestens den doppel­ten Mindestbeitrag entrichtet hat;
c  für die Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften angerechnet werden kön­nen.
AHVG, aufzählte

BGE 129 V 124 S. 129

(Amtl.Bull. 1993 N 293). Dieser Antrag setzte sich indessen nicht durch. Denn mit der Verweisung auf die "Bestimmungen des AHVG" könne, so der ständerätliche Kommissionssprecher, "vermieden werden, dass Artikel 36 bei Änderungen der betreffenden aufgezählten Artikel geändert werden muss" (Amtl.Bull. 1994 S 554 und 608 sowie 1994 N 1356).
4.2 Das Vorstehende spricht zwar dafür, dass von den hier interessierenden Normen Art. 31
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 31 Neufestsetzung der Rente - Muss eine Altersrente neu festgesetzt werden, weil der Ehegatte rentenberechtigt oder die Ehe aufgelöst wird, so bleiben die im Zeitpunkt der erstmaligen Renten­berechnung geltenden Berechnungsvorschriften massgebend. Die aufgrund dieser Be­stimmungen neu festgesetzte Rente ist in der Folge auf den neuesten Stand zu brin­gen.
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 31 Neufestsetzung der Rente - Muss eine Altersrente neu festgesetzt werden, weil der Ehegatte rentenberechtigt oder die Ehe aufgelöst wird, so bleiben die im Zeitpunkt der erstmaligen Renten­berechnung geltenden Berechnungsvorschriften massgebend. Die aufgrund dieser Be­stimmungen neu festgesetzte Rente ist in der Folge auf den neuesten Stand zu brin­gen.
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 31 Neufestsetzung der Rente - Muss eine Altersrente neu festgesetzt werden, weil der Ehegatte rentenberechtigt oder die Ehe aufgelöst wird, so bleiben die im Zeitpunkt der erstmaligen Renten­berechnung geltenden Berechnungsvorschriften massgebend. Die aufgrund dieser Be­stimmungen neu festgesetzte Rente ist in der Folge auf den neuesten Stand zu brin­gen.
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 31 Neufestsetzung der Rente - Muss eine Altersrente neu festgesetzt werden, weil der Ehegatte rentenberechtigt oder die Ehe aufgelöst wird, so bleiben die im Zeitpunkt der erstmaligen Renten­berechnung geltenden Berechnungsvorschriften massgebend. Die aufgrund dieser Be­stimmungen neu festgesetzte Rente ist in der Folge auf den neuesten Stand zu brin­gen.
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 31 Neufestsetzung der Rente - Muss eine Altersrente neu festgesetzt werden, weil der Ehegatte rentenberechtigt oder die Ehe aufgelöst wird, so bleiben die im Zeitpunkt der erstmaligen Renten­berechnung geltenden Berechnungsvorschriften massgebend. Die aufgrund dieser Be­stimmungen neu festgesetzte Rente ist in der Folge auf den neuesten Stand zu brin­gen.
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 31 Neufestsetzung der Rente - Muss eine Altersrente neu festgesetzt werden, weil der Ehegatte rentenberechtigt oder die Ehe aufgelöst wird, so bleiben die im Zeitpunkt der erstmaligen Renten­berechnung geltenden Berechnungsvorschriften massgebend. Die aufgrund dieser Be­stimmungen neu festgesetzte Rente ist in der Folge auf den neuesten Stand zu brin­gen.
AHVG, nicht hingegen Art. 33bis Abs. 4
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
AHVG unter die "Bestimmungen des AHVG" im Sinne von Art. 36 Abs. 2
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 36 Bezügerkreis und Berechnung
1    Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben.183
2    Für die Berechnung der ordentlichen Renten sind die Bestimmungen des AHVG184 sinngemäss anwendbar. Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen.185
3    ...186
4    Beiträge, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes an die Alters- und Hinterlas­se­nenversicherung geleistet wurden, werden angerechnet.
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 36 Bezügerkreis und Berechnung
1    Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben.183
2    Für die Berechnung der ordentlichen Renten sind die Bestimmungen des AHVG184 sinngemäss anwendbar. Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen.185
3    ...186
4    Beiträge, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes an die Alters- und Hinterlas­se­nenversicherung geleistet wurden, werden angerechnet.
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 36 Bezügerkreis und Berechnung
1    Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben.183
2    Für die Berechnung der ordentlichen Renten sind die Bestimmungen des AHVG184 sinngemäss anwendbar. Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen.185
3    ...186
4    Beiträge, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes an die Alters- und Hinterlas­se­nenversicherung geleistet wurden, werden angerechnet.
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 36 Bezügerkreis und Berechnung
1    Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben.183
2    Für die Berechnung der ordentlichen Renten sind die Bestimmungen des AHVG184 sinngemäss anwendbar. Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen.185
3    ...186
4    Beiträge, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes an die Alters- und Hinterlas­se­nenversicherung geleistet wurden, werden angerechnet.
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 36 Bezügerkreis und Berechnung
1    Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben.183
2    Für die Berechnung der ordentlichen Renten sind die Bestimmungen des AHVG184 sinngemäss anwendbar. Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen.185
3    ...186
4    Beiträge, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes an die Alters- und Hinterlas­se­nenversicherung geleistet wurden, werden angerechnet.
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 36 Bezügerkreis und Berechnung
1    Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben.183
2    Für die Berechnung der ordentlichen Renten sind die Bestimmungen des AHVG184 sinngemäss anwendbar. Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen.185
3    ...186
4    Beiträge, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes an die Alters- und Hinterlas­se­nenversicherung geleistet wurden, werden angerechnet.
IVG fallen. Diese Folgerung ist allerdings nicht zwingend, da beide Vorschriften im Zuge der 10. AHV-Revision geändert resp. neu ins Gesetz aufgenommen wurden, und zwar erst im Rahmen der parlamentarischen Beratung der bundesrätlichen Vorlage (vgl. BBl 1990 II 158 f. sowie Amtl.Bull. 1993 N 215 und 258, 1994 S 551 f. und 598, 1994 N 1356 f.). Wie es sich damit verhält, kann indessen aus den nachstehenden Gründen offen bleiben.
4.2.1 Wenn und soweit, ist Art. 33bis Abs. 4
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
AHVG gestützt auf 36 Abs. 2 IVG lediglich anwendbar, wo es um die Berechnung der Invalidenrente einer Person geht, deren Ehegatte eine Altersrente, die an Stelle einer Rente der Invalidenversicherung getreten ist, oder ebenfalls eine Invalidenrente bezieht. Keiner dieser Tatbestände ist vorliegend indessen gegeben. Gleiches gilt für Art. 29quinquies Abs. 3
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 29bis Allgemeine Bestimmungen für die Rentenberechnung
1    Für die Rentenberechnung werden Beitragsjahre, Erwerbseinkommen sowie Erzie­hungs- oder Betreuungsgutschriften der rentenberechtigten Person zwischen dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und dem 31. Dezember vor Eintritt des Versicherungsfalles (Rentenalter oder Tod) berücksichtigt.
2    Der Bundesrat regelt die Anrechnung der Beitragsmonate im Jahr der Entstehung des Rentenanspruchs, der Beitragszeiten vor dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres sowie der Zusatzjahre.131
und 4
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
, je lit. a, AHVG. Damit ist der Argumentation der Vorinstanz an sich bereits der Boden entzogen. Insbesondere kann aus der Tatsache, dass das Eidgenössische Versicherungsgericht in BGE 127 V 361 Art. 33bis Abs. 4
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
Satz 1 AHVG bei der Auslegung des Begriffs "rentenberechtigt" im Sinne dieser Bestimmungen verwendet hat, nicht gefolgert werden, bei der Berechnung der Invalidenrente des Ehegatten der ins Rentenalter tretenden Person gälten neu die Vorschriften im Zeitpunkt der Berechnung der Altersrente. Das in BGE 127 V 365 f. Erw. 4b und 5 Gesagte gilt lediglich für die Berechnung der Altersrente des Ehegatten der eine Invalidenrente beziehenden Person.

4.2.2 Gegen diese Sichtweise spricht im Übrigen gerade auch die Entstehungsgeschichte von Art. 33bis Abs. 4
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
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1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
(und Abs. 1bis) AHVG. Die bundesrätliche Revisionsvorlage sah keine Änderung von Art. 33bis
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
AHVG vor (vgl. BBl 1990 II 158 f.). Auf Antrag seiner Kommission beschloss der Nationalrat an seiner Sitzung vom 10. März 1993, in Art. 33bis
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
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AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
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AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
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AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
AHVG neu einen Abs. 4 folgenden Inhalts einzufügen: "Sofern die Berechnung nach Art. 31 kein besseres Ergebnis ergibt, werden bei der Berechnung der Altersrente einer Person,
BGE 129 V 124 S. 130

deren Ehegatte eine Invalidenrente oder eine Altersrente, welche eine Invalidenrente ablöst, bezieht, lediglich die Einkommen sowie Erziehungs- und Betreuungsgutschriften der beiden Ehegatten bis 31. Dezember vor der Entstehung des Anspruchs auf die Invalidenrente berücksichtigt." (Amtl.Bull. 1993 N 258). Zur Begründung führte der Kommissionssprecher u.a. aus, Art. 33bis
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1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
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1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
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1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
AHVG gewähre Personen, deren Altersrente eine Invalidenrente ablöse, den Besitzstand der Berechnungsgrundlagen der Invalidenrente. Daran solle auch das Splitting-System nichts ändern. Würde nun die Rente des Ehegatten einer behinderten Person ausschliesslich nach den allgemeinen Grundsätzen berechnet, könnten sich nicht beabsichtigte Verschlechterungen einstellen, da auch er die invaliditätsbedingte Erwerbseinbusse seines Ehegatten mitzutragen hätte. Solche Verschlechterungen sollen vermieden werden, indem bei beiden Ehegatten die Einkommen und Gutschriften nach der Invalidierung ausgeklammert werden können, wenn dies eine höhere Rente ermögliche. Die Renten der beiden Ehegatten würden in diesem Fall ausschliesslich aufgrund der Einkommen und Gutschriften festgesetzt, welche vor dem Eintritt der Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit beim einen oder bei beiden Ehegatten erzielt worden seien (Amtl.Bull. 1993 N 215). Ebenfalls auf Antrag seiner Kommission fügte der Ständerat an seiner Sitzung vom 9. Juni 1994 in Art. 33bis
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
AHVG einen neuen Abs. 1bis ein und fasste gleichzeitig den vom Nationalrat angenommenen Abs. 4 anders. Beide Bestimmungen sind inhaltlich unverändert Gesetz geworden (vgl. Erw. 2.3.2 sowie Amtl.Bull. 1994 S 598, 1994 N 1357). Der Nationalrat ging somit, als er am 10. März 1993 einen neuen Art. 33bis Abs. 4
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
AHVG beschloss, ausdrücklich davon aus, dass auch für die Berechnung der vor dem 1. Januar 1997 entstandenen Invalidenrente des Ehegatten der ins Rentenalter tretenden Person die im Zeitpunkt ihrer erstmaligen Berechnung geltenden, nach den neuen Bestimmungen gemäss 10. AHV-Revision anwendbaren Vorschriften massgebend sind. Anderseits bildete einziger Grund dafür, dass diese Neuerung schliesslich nicht ins Gesetz aufgenommen wurde, die nicht auszuschliessende Möglichkeit einer Rentenverschlechterung beim nicht invaliden Ehegatten, und nicht etwa die Tatsache, dass damit "eine gleichzeitige Invalidität beider Ehegatten fingiert" wird (Amtl.Bull. 1994 S 552, N 1357).
4.2.3 Im Weitern ist zu beachten, dass es hier um den Tatbestand der "Neuberechnung einer Rente nach einem Splittingfall" (Amtl.Bull. 1994 S 551 [Art. 31
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 31 Neufestsetzung der Rente - Muss eine Altersrente neu festgesetzt werden, weil der Ehegatte rentenberechtigt oder die Ehe aufgelöst wird, so bleiben die im Zeitpunkt der erstmaligen Renten­berechnung geltenden Berechnungsvorschriften massgebend. Die aufgrund dieser Be­stimmungen neu festgesetzte Rente ist in der Folge auf den neuesten Stand zu brin­gen.
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 31 Neufestsetzung der Rente - Muss eine Altersrente neu festgesetzt werden, weil der Ehegatte rentenberechtigt oder die Ehe aufgelöst wird, so bleiben die im Zeitpunkt der erstmaligen Renten­berechnung geltenden Berechnungsvorschriften massgebend. Die aufgrund dieser Be­stimmungen neu festgesetzte Rente ist in der Folge auf den neuesten Stand zu brin­gen.
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 31 Neufestsetzung der Rente - Muss eine Altersrente neu festgesetzt werden, weil der Ehegatte rentenberechtigt oder die Ehe aufgelöst wird, so bleiben die im Zeitpunkt der erstmaligen Renten­berechnung geltenden Berechnungsvorschriften massgebend. Die aufgrund dieser Be­stimmungen neu festgesetzte Rente ist in der Folge auf den neuesten Stand zu brin­gen.
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 31 Neufestsetzung der Rente - Muss eine Altersrente neu festgesetzt werden, weil der Ehegatte rentenberechtigt oder die Ehe aufgelöst wird, so bleiben die im Zeitpunkt der erstmaligen Renten­berechnung geltenden Berechnungsvorschriften massgebend. Die aufgrund dieser Be­stimmungen neu festgesetzte Rente ist in der Folge auf den neuesten Stand zu brin­gen.
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 31 Neufestsetzung der Rente - Muss eine Altersrente neu festgesetzt werden, weil der Ehegatte rentenberechtigt oder die Ehe aufgelöst wird, so bleiben die im Zeitpunkt der erstmaligen Renten­berechnung geltenden Berechnungsvorschriften massgebend. Die aufgrund dieser Be­stimmungen neu festgesetzte Rente ist in der Folge auf den neuesten Stand zu brin­gen.
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 31 Neufestsetzung der Rente - Muss eine Altersrente neu festgesetzt werden, weil der Ehegatte rentenberechtigt oder die Ehe aufgelöst wird, so bleiben die im Zeitpunkt der erstmaligen Renten­berechnung geltenden Berechnungsvorschriften massgebend. Die aufgrund dieser Be­stimmungen neu festgesetzte Rente ist in der Folge auf den neuesten Stand zu brin­gen.
AHVG]) geht. Dabei soll es sich
BGE 129 V 124 S. 131

nach den klaren Voten der Kommissionssprecher von National- und Ständerat nicht um einen neuen Versicherungsfall handeln (Amtl.Bull. a.a.O. und 1994 N 1356) mit der Folge, dass die in diesem späteren Zeitpunkt geltenden Berechnungsgrundlagen und nicht diejenigen bei der (erstmaligen) Festsetzung der Invalidenrente massgebend sind (vgl. auch BGE 126 V 157). Dies stützt die Rechtsauffassung von IV-Stelle und Bundesamt. Abgesehen davon muss eine Neuberechnung der Invalidenrente auf den Grundlagen im Zeitpunkt der Entstehung des Anspruchs auf eine Altersrente des andern Ehegatten nicht notwendigerweise zu einer Verbesserung führen. Denn die Zusplittung der nach der Invalidisierung erzielten Einkommen des nicht invaliden Ehegatten bedingte konsequenterweise den Einbezug zusätzlicher Beitragsjahre in die Neuberechnung der Invalidenrente. Das bedeutete einen grösseren Teiler gemäss Art. 30 Abs. 2
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 30 5. Ermittlung des durchschnittlichen Jahreseinkommens
1    Die Summe der Erwerbseinkommen wird entsprechend dem Rentenindex gemäss Artikel 33ter aufgewertet. Der Bundesrat lässt die Aufwertungsfaktoren jährlich fest­stellen.
2    Die Summe der aufgewerteten Erwerbseinkommen sowie die Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften werden durch die Anzahl der Beitragsjahre geteilt.
AHVG. Da anderseits der invalide Ehegatte in diesem Zeitraum lediglich ein reduziertes oder allenfalls überhaupt kein Einkommen erzielte, ist nicht auszuschliessen, dass das massgebliche durchschnittliche Jahreseinkommen sinkt.
4.3 Aus dem Vorstehenden ergibt sich, dass bei der Neuberechnung der vor dem 1. Januar 1997 entstandenen Invalidenrente des Ehegatten einer ins Rentenalter tretenden Person die im Zeitpunkt der erstmaligen Berechnung geltenden, nach den neuen Bestimmungen gemäss 10. AHV-Revision anwendbaren Vorschriften massgebend sind. Insbesondere erstreckt sich der vom "Splitting" erfasste Zeitraum lediglich bis zum 31. Dezember des Vorjahres vor Eintritt des Versicherungsfalles Invalidität.
4.4 Vorliegend ist somit die Nichtberücksichtigung der gesplitteten Einkommen im Zeitraum 1987 bis 1998 von Bundesrechts wegen nicht zu beanstanden. Im Übrigen ist die Berechnung der Invalidenrente ab 1. Oktober 1999 nicht angefochten und es besteht aufgrund der Akten kein Anlass zu einer näheren Prüfung (BGE 125 V 415 Erw. 1b am Ende sowie 417 oben).
Entscheidinformationen   •   DEFRITEN
Entscheid : 129 V 124
Datum : 10. Januar 2003
Publiziert : 31. Dezember 2003
Gericht : Bundesgericht
Status : 129 V 124
Sachgebiet : BGE - Sozialversicherungsrecht (bis 2006: EVG)
Regeste : Art. 36 Abs. 2 IVG; Art. 29quinquies Abs. 3 lit. a und Abs. 4 lit. a, Art. 31, Art. 33bis Abs. 1, 1bis und 4 AHVG: Grundlagen


Gesetzesregister
AHVG: 29 
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 29 Bezügerkreis. Voll- und Teil­renten
1    Anspruch auf eine ordentliche Alters- oder Hinterlassenenrente haben die renten­­berechtigten Personen, denen für mindestens ein volles Jahr Einkommen, Erzie­hungs- oder Betreuungsgutschriften angerechnet werden können, oder ihre Hinter­lasse­nen.128
2    Die ordentlichen Renten werden ausgerichtet als:
a  Vollrenten für Versicherte mit vollständiger Beitragsdauer;
b  Teilrenten für Versicherte mit unvollständiger Beitragsdauer.129
29bis 
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 29bis Allgemeine Bestimmungen für die Rentenberechnung
1    Für die Rentenberechnung werden Beitragsjahre, Erwerbseinkommen sowie Erzie­hungs- oder Betreuungsgutschriften der rentenberechtigten Person zwischen dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres und dem 31. Dezember vor Eintritt des Versicherungsfalles (Rentenalter oder Tod) berücksichtigt.
2    Der Bundesrat regelt die Anrechnung der Beitragsmonate im Jahr der Entstehung des Rentenanspruchs, der Beitragszeiten vor dem 1. Januar nach Vollendung des 20. Altersjahres sowie der Zusatzjahre.131
29quater 
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 29quater Durchschnittliches Jahreseinkommen 1. Grundsatz
a  den Erwerbseinkommen;
b  den Erziehungsgutschriften;
c  den Betreuungsgutschriften.
29quinquies  29sexies  29ter 
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 29ter Vollständige Beitragsdauer
1    Die Beitragsdauer ist vollständig, wenn eine Person gleich viele Beitragsjahre auf­weist wie ihr Jahrgang.
2    Als Beitragsjahre gelten Zeiten:
a  in welchen eine Person Beiträge geleistet hat;
b  in welchen der Ehegatte gemäss Artikel 3 Absatz 3 mindestens den doppel­ten Mindestbeitrag entrichtet hat;
c  für die Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften angerechnet werden kön­nen.
30 
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 30 5. Ermittlung des durchschnittlichen Jahreseinkommens
1    Die Summe der Erwerbseinkommen wird entsprechend dem Rentenindex gemäss Artikel 33ter aufgewertet. Der Bundesrat lässt die Aufwertungsfaktoren jährlich fest­stellen.
2    Die Summe der aufgewerteten Erwerbseinkommen sowie die Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften werden durch die Anzahl der Beitragsjahre geteilt.
30bis 
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 30bis - Der Bundesrat erlässt Vorschriften zur Berechnung der Renten.149 Dabei kann er die anrechenbaren Einkommen und die Renten auf- oder abrunden.150 Er kann Vorschriften erlassen über die Anrechnung der Bruchteile von Jahren und der entsprechenden Einkommen und vorsehen, dass Beitragsjahre und Erwerbseinkom­men für die Zeit, in der eine Invalidenrente bezogen wurde, nicht angerechnet wer­den.151
31 
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 31 Neufestsetzung der Rente - Muss eine Altersrente neu festgesetzt werden, weil der Ehegatte rentenberechtigt oder die Ehe aufgelöst wird, so bleiben die im Zeitpunkt der erstmaligen Renten­berechnung geltenden Berechnungsvorschriften massgebend. Die aufgrund dieser Be­stimmungen neu festgesetzte Rente ist in der Folge auf den neuesten Stand zu brin­gen.
32 
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 32
33 
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33 Hinterlassenenrente
1    Für die Berechnung der Witwen-, Witwer- und Waisenrente sind die Beitragsdauer und das aufgrund der ungeteilten Einkommen der verstorbenen Person sowie ihrer Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften ermittelte durchschnittliche Jahresein­kommen massgebend. Absatz 2 bleibt vorbehalten.
2    Sind die Eltern gestorben, so sind für die Berechnung der beiden Waisenrenten die Beitragsdauer jedes Elternteils und die nach den allgemeinen Grundsätzen (Art. 29quater ff.) ermittelten durchschnittlichen Jahreseinkommen der Verstorbenen massgebend.
3    Hat die verstorbene Person bei ihrem Tode das 45. Altersjahr noch nicht vollendet, so wird für die Berechnung der Hinterlassenenrente ihr durchschnittliches Er­werbs­einkommen prozentual erhöht. Der Bundesrat setzt die Prozentsätze nach dem Alter der verstorbenen Person fest.
33bis 
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33bis
1    Für die Berechnung von Alters- oder Hinterlassenenrenten, die an die Stelle einer Rente gemäss dem IVG163 treten, ist auf die für die Berechnung der Invaliden­rente massgebende Grundlage abzustellen, falls dies für den Berech­tigten vorteilhafter ist.
1bis    Bei verheirateten Personen ist die Rentenberechnung gemäss Absatz 1 anzupas­sen, wenn die Voraussetzungen für die Teilung und die gegenseitige Anrechnung der Einkommen erfüllt sind.164
2    Ist die Invalidenrente gemäss Artikel 37 Absatz 2 des IVG bemessen worden, so gilt diese Be­stimmung sinngemäss auch für die Alters- oder Hinterlassenen­rente, die auf der für die Invalidenrente massge­benden Grundlage be­rechnet wird.165
3    Treten an die Stelle der gemäss den Artikeln 39 Absatz 2 und 40 Ab­satz 3 des IVG bemessenen ausserordentlichen In­validen­renten ordentliche Alters- oder Hinterlas­senenrenten, so betragen diese bei vollständi­ger Bei­tragsdauer minde­stens 1331/3 Prozent der Mindestansätze der zu­treffenden Vollrenten.166
4    Für die Berechnung der Altersrente einer Person, deren Ehegatte eine Invaliden­rente bezieht oder bezogen hat, wird das im Zeitpunkt der Entstehung der Invalidenren­te massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen des invaliden Ehegatten wäh­rend der Dauer des Bezuges der Invalidenrente wie ein Erwerbseinkommen im Sinne von Artikel 29quinquies berücksichtigt. Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 60 Prozent, so wird nur ein entsprechend herabgesetzter Teil des durchschnittlichen Jahreseinkommens berücksichtigt.167 Der Bundesrat regelt die Einzelheiten und das Ver­fahren.168
33ter 
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 33ter Anpassung der Ren­ten an die Lohn- und Preis­entwick­lung
1    Der Bundesrat passt die ordentlichen Renten in der Regel alle zwei Jahre auf Beginn des Kalenderjahres der Lohn- und Preisentwicklung an, indem er auf Antrag der Eid­genössischen Kommission für die Al­ters-, Hinterlassenen- und Invaliden­versiche­rung den Rentenindex neu festsetzt.
2    Der Rentenindex ist das arithmetische Mittel des vom Staatssekretariat für Wirt­schaft (SECO)170 ermittelten Lohnindexes und des Lan­desindexes der Konsu­men­ten­preise.
3    Der Bundesrat stellt je nach der finanziellen Lage der Versicherung Antrag auf Änderung des Verhältnisses zwischen den beiden Index­wer­ten nach Absatz 2.
4    Der Bundesrat passt die ordentlichen Renten früher an, wenn der Lan­desindex der Konsumentenpreise innerhalb eines Jahres um mehr als 4 Prozent angestiegen ist.171
5    Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen, den Renten­in­dex auf- oder abrunden und das Verfahren der Rentenanpassung re­geln.
34 
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 34 Berechnung und Höhe der Vollrenten 1. Die Altersrente
1    Die monatliche Altersrente setzt sich zusammen aus (Rentenformel):
a  einem Bruchteil des Mindestbetrages der Altersrente (fester Rententeil);
b  einem Bruchteil des massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens (variabler Rententeil).
2    Es gelten folgende Bestimmungen:
a  Ist das massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen kleiner oder gleich dem 36fachen Mindestbetrag der Altersrente, so beträgt der feste Rententeil 74/100 des Mindestbetrages der Altersrente und der variable Rententeil 13/600 des massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens.
b  Ist das massgebende durchschnittliche Jahreseinkommen grösser als das 36fache des Mindestbetrages der Altersrente, so beträgt der feste Rententeil 104/100 des Mindestbetrages der Altersrente und der variable Rententeil 8/600 des massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens.
3    Der Höchstbetrag der Altersrente entspricht dem doppelten Mindestbetrag.
4    Der Mindestbetrag wird gewährt, wenn das massgebende durchschnittliche Jah­res­einkommen höchstens zwölfmal grösser ist, und der Höchstbetrag, wenn das mass­gebende durchschnittliche Jahreseinkommen wenigstens zweiundsiebzigmal grösser ist als der Mindestbetrag.
5    Der Mindestbetrag der vollen Altersrente von 1195 Franken entspricht dem Ren­ten­index von 217,3 Punkten.173
35 
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 35 2. Summe der beiden Renten für Ehepaare
1    Die Summe der beiden Renten eines Ehepaares beträgt maximal 150 Prozent des Höchstbetrages der Altersrente, wenn:
a  beide Ehegatten Anspruch auf eine Altersrente haben;
b  ein Ehegatte Anspruch auf eine Altersrente und der andere Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung hat.
2    Die Kürzung entfällt bei Ehepaaren, deren gemeinsamer Haushalt richterlich auf­gehoben wurde.
3    Die beiden Renten sind im Verhältnis ihrer Anteile an der Summe der ungekürzten Renten zu kürzen. Der Bundesrat regelt die Einzelheiten, insbesondere die Kürzung der beiden Renten bei Versicherten mit unvollständiger Beitragsdauer.
38
SR 831.10 Bundesgesetz vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)
AHVG Art. 38 Berechnung
1    Die Teilrente entspricht einem Bruchteil der gemäss den Arti­keln 34-37 zu ermit­telnden Vollrente.
2    Bei der Berechnung des Bruchteils werden das Verhältnis zwischen den vollen Beitrags­jahren des Versicherten zu denjenigen seines Jahrganges sowie die einge­tretenen Verän­derungen der Beitragsansätze berücksichtigt.182
3    Der Bundesrat erlässt nähere Vorschriften über die Abstufung der Renten.183
AHVV: 50
SR 831.101 Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV)
AHVV Art. 50 Begriff des vollen Beitragsjahres - Ein volles Beitragsjahr liegt vor, wenn eine Person insgesamt länger als elf Monate im Sinne von Artikel 1a oder 2 AHVG versichert war und während dieser Zeit den Mindestbeitrag bezahlt hat oder Beitragszeiten im Sinne von Artikel 29ter Absatz 2 Buchstaben b und c AHVG aufweist.
IVG: 36
SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG)
IVG Art. 36 Bezügerkreis und Berechnung
1    Anspruch auf eine ordentliche Rente haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben.183
2    Für die Berechnung der ordentlichen Renten sind die Bestimmungen des AHVG184 sinngemäss anwendbar. Der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen.185
3    ...186
4    Beiträge, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes an die Alters- und Hinterlas­se­nenversicherung geleistet wurden, werden angerechnet.
BGE Register
124-V-159 • 125-V-413 • 126-V-157 • 127-V-361 • 129-V-124
Weitere Urteile ab 2000
I_295/02 • I_78/00
Stichwortregister
Sortiert nach Häufigkeit oder Alphabet
ehegatte • invalidenrente • altersrente • eintritt des versicherungsfalls • ordentliche rente • rentenalter • iv-stelle • nationalrat • versicherungsfall • monat • bezogener • durchschnittliches jahreseinkommen • entscheid • beginn • dauer • eidgenössisches versicherungsgericht • ehe • vorinstanz • frage • einreise
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1990/II/1 • 1990/II/111 • 1990/II/158