Urteilskopf

110 II 9

4. Extrait de l'arrêt de la IIe Cour civile du 3 février 1984 dans la cause T. contre Etat de Vaud (recours en réforme)
Regeste (de):

Art. 291 ZGB. Anweisung an den Arbeitgeber eines Elternteils, wonach ein Teil des Lohnes dem Zessionar des gesetzlichen Vertreters des Kindes zu bezahlen sei. Bestreitung der Höhe des Lohnabzuges durch den betroffenen Elternteil. 1. Wie Art. 171 ZGB sieht Art. 291 ZGB eine privilegierte Zwangsvollstreckungsmassnahme sui generis vor. Die sich bei der Anwendung dieser Bestimmung ergebenden Auseinandersetzungen stellen demnach keine Zivilrechtsstreigigkeiten im Sinne der Art. 44 und Art. 46 OG dar (E. 1). 2. Auseinandersetzungen der erwähnten Art können ebensowenig als Zivilsachen im Sinne von Art. 68 OG qualifiziert werden (E. 2). 3. Mangels Eingreifens des Betreibungsamtes, dem im Rahmen der Anwendung von Art. 291 ZGB keinerlei Funktion zukommt, können die vollstreckungsrechtlichen Aufischtsbehörden nicht angerufen werden, so dass auch der Rekurs im Sinne der Art. 19 SchKG und der Art. 78 ff. OG nicht gegeben ist (E. 3). 4. Indessen ist der ausserordentliche Weg der staatsrechtlichen Beschwerde wegen Verletzung von Art. 4 BV offen, falls der Richter Art. 291 ZGB in willkürlicher Weise angewendet hat. Letzteres ist der Fall, wenn der Richter sich nicht von den Grundsätzen leiten lässt, die das Betreibungsamt beim Vollzug einer Lohnpfändung zu beachten hat. Der Schuldner darf nicht in eine Lage versetzt werden, welche die grundlegenden Persönlichkeitsrechte verletzt (E. 4).

Regeste (fr):

Art. 291
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 291 F. Erfüllung / II. Vollstreckung / 2. Anweisungen an die Schuldner - 2. Anweisungen an die Schuldner Wenn die Eltern die Sorge für das Kind vernachlässigen, kann das Gericht ihre Schuldner anweisen, die Zahlungen ganz oder zum Teil an den gesetzlichen Vertreter des Kindes zu leisten.
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CC. Avis donné à l'employeur d'un parent d'opérer partie du paiement du salaire entre les mains du cessionnaire du représentant légal de l'enfant. Contestation du parent au sujet du montant de la retenue. 1. Comme l'art. 171
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ZGB Art. 171 K. Schutz der ehelichen Gemeinschaft / I. Beratungsstellen - K. Schutz der ehelichen Gemeinschaft I. Beratungsstellen
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CC, l'art. 291
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CC prévoit une mesure d'exécution forcée privilégiée sui generis. Les litiges dérivant de son application ne donnent dès lors pas lieu à une contestation civile au sens de l'art. 44
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et de l'art. 46
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OJ (consid. 1). 2. De tels litiges ne peuvent pas non plus être qualifiés d'affaires civiles au sens de l'art. 68
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OJ (consid. 2). 3. Faute d'intervention de l'Office des poursuites, qui n'a aucun rôle à jouer dans le cadre de l'application de l'art. 291
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ZGB Art. 291 F. Erfüllung / II. Vollstreckung / 2. Anweisungen an die Schuldner - 2. Anweisungen an die Schuldner Wenn die Eltern die Sorge für das Kind vernachlässigen, kann das Gericht ihre Schuldner anweisen, die Zahlungen ganz oder zum Teil an den gesetzlichen Vertreter des Kindes zu leisten.
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CC, les autorités de surveillance ne sauraient être saisies, de sorte que le recours prévu par les art. 19
SR 281.1 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
SchKG Art. 19 M. Beschwerde / 3. An das Bundesgericht - 3. An das Bundesgericht Die Beschwerde an das Bundesgericht richtet sich nach dem Bundesgerichtsgesetz vom 17. Juni 2005 2 .
SR 281.1 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
SchKG Art. 19 M. Beschwerde / 3. An das Bundesgericht - 3. An das Bundesgericht Die Beschwerde an das Bundesgericht richtet sich nach dem Bundesgerichtsgesetz vom 17. Juni 2005 2 .
LP et 78 ss OJ n'est pas ouvert (consid. 3). 4. En revanche, la voie extraordinaire du recours de droit public pour violation de l'art. 4
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
BV Art. 4 Landessprachen - Die Landessprachen sind Deutsch, Französisch, Italienisch und Rätoromanisch.
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
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Cst. est ouverte si le juge applique arbitrairement l'art. 291
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CC. Tel sera le cas s'il ne s'inspire pas des normes que l'Office des poursuites doit respecter quand il pratique une saisie de salaire. Le débiteur ne doit pas être réduit à une situation lésant les droits essentiels de la personnalité (consid. 4).

Regesto (it):

Art. 291
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CC. Notifica al datore di lavoro di un genitore di effettuare in parte il pagamento del salario nelle mani del cessionario del rappresentante legale del figlio. Contestazione da parte del genitore dell'ammontare di tale ritenuta. 1. Al pari dell'art. 171
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CC, l'art. 291
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CC prevede una misura d'esecuzione forzata privilegiata sui generis. Le controversie derivanti dalla sua applicazione non danno pertanto luogo a una causa civile ai sensi dell'art. 44 e dell'art. 46 OG (consid. 1). 2. Tali controversie non possono neppure essere qualificate come procedimenti civili ai sensi dell'art. 68 OG (consid. 2). 3. Mancando un intervento dell'ufficio delle esecuzioni, cui non compete alcuna funzione nel quadro dell'applicazione dell'art. 291
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ZGB Art. 291 F. Erfüllung / II. Vollstreckung / 2. Anweisungen an die Schuldner - 2. Anweisungen an die Schuldner Wenn die Eltern die Sorge für das Kind vernachlässigen, kann das Gericht ihre Schuldner anweisen, die Zahlungen ganz oder zum Teil an den gesetzlichen Vertreter des Kindes zu leisten.
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CC, non possono essere adite le autorità di vigilanza, di guisa che non è esperibile il gravame previsto dell'art. 19 LEF e dell'art. 78 segg. OG (consid. 3). 4. Per converso, può farsi capo al rimedio giuridico straordinario costituito dal ricorso di diritto pubblico per violazione dell'art. 4
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ZGB Art. 4 B. Inhalt der Rechtsverhältnisse / III. Gerichtliches Ermessen - III. Gerichtliches 1 Ermessen Wo das Gesetz das Gericht auf sein Ermessen oder auf die Würdigung der Umstände oder auf wichtige Gründe verweist, hat es seine Entscheidung nach Recht und Billigkeit zu treffen.
Cost., laddove il giudice applichi arbitrariamente l'art. 291
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CC. Tale è il caso se egli non s'ispira alle norme che l'ufficio delle esecuzioni è tenuto a rispettare quando effettua un pignoramento di salario. Il debitore non dev'essere posto in una situazione lesiva dei diritti essenziali della personalità (consid. 4).

Sachverhalt ab Seite 10

BGE 110 II 9 S. 10

A.- a) T. et dame B. sont divorcés depuis le 19 février 1975. Ils ont deux enfants, nés respectivement en 1968 et en 1971. Le jugement de divorce a attribué à la mère l'autorité parentale et
BGE 110 II 9 S. 11

mis à la charge du père une contribution d'entretien échelonnée de fr. 300.-- à fr. 500.-- par enfant. Compte tenu de l'indexation de ces pensions, T. doit actuellement la somme de fr. 1'190.-- par mois. Depuis le mois d'août 1976, T. a cessé de payer ces pensions. Au 31 octobre 1982, l'arriéré s'élevait à fr. 79'534.20. Dame B. a obtenu du Bureau de recouvrement et d'avances de pensions alimentaires de l'Etat de Vaud l'avance d'une partie de ces pensions. Le 12 janvier 1978, elle a cédé sa créance à ce bureau à concurrence des montants avancés et lui a remis une procuration comportant le pouvoir d'agir en justice contre T. Outre les pensions susmentionnées, T. a de nombreuses dettes envers des tiers; de plus, il est débiteur d'une autre pension alimentaire, de fr. 250.-- par mois, en faveur d'un enfant né hors mariage. T. est employé comme magasinier dans un établissement de commerce; son revenu, de fr. 2'181.55 net par mois, a été saisi à concurrence de fr. 900.-- par mois, ce qui a entamé son minimum vital, fixé par l'Office des poursuites à fr. 1'338.--. Antérieurement à la saisie, T. avait cédé à deux banques ses créances de salaire pour un montant de fr. 960.-- par mois. Ces cessions ont été contestées par les créanciers saisissants, au motif que la notification à l'employeur était postérieure à la saisie. Le montant des saisies mensuelles est consigné à l'Office. b) Le 27 octobre 1982, l'Etat de Vaud, représenté par le Bureau de recouvrement et d'avances de pensions alimentaires, a déposé auprès du président du Tribunal civil du district d'Yverdon une requête tendant à faire prononcer que l'employeur de T. est tenu de retenir le montant des pensions dues aux enfants nés du mariage sur le salaire du débiteur et de verser ces sommes directement au Bureau de recouvrement. Par jugement du 6 janvier 1983, le président a dit que l'employeur de T. retiendra le montant de fr. 960.-- par mois sur le salaire de ce dernier, dès le 1er novembre 1982, et le versera directement au Bureau de recouvrement et d'avances de pensions alimentaires, cette injonction valant aussi à l'égard de tout employeur futur du défendeur. Il a considéré qu'une retenue de fr. 960.-- était justifiée en l'espèce, même si elle entamait le minimum vital du débiteur, car ce montant correspondait à la cession consentie et respectée par T. auparavant en faveur de deux banques créancières du défendeur, ce dernier étant alors parvenu

BGE 110 II 9 S. 12

à survivre et à payer la pension due à l'enfant né hors mariage.
B.- T. a recouru à la Chambre des recours du Tribunal cantonal vaudois qui, par arrêt du 24 mai 1983, a rejeté le recours et confirmé le jugement de première instance.
C.- T. recourt en réforme au Tribunal fédéral. Il demande qu'il soit dit que son employeur retiendra sur son salaire et versera directement au Bureau de recouvrement et d'avances de pensions alimentaires la seule part de ce salaire excédant le montant déclaré insaisissable et incessible par l'Office des poursuites.
Erwägungen

Extrait des considérants:

1. a) A l'appui de son action, l'Etat de Vaud a invoqué l'art. 291
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CC, aux termes duquel, lorsque les père et mère négligent de prendre soin de l'enfant, le juge peut prescrire à leurs débiteurs d'opérer tout ou partie de leurs paiements entre les mains du représentant légal de l'enfant. Le recourant ne conteste pas l'applicabilité de cette disposition légale, non plus que la qualité pour agir de l'Etat de Vaud en tant que cessionnaire du représentant légal des enfants créanciers. Il fait seulement valoir, comme en seconde instance cantonale, que l'application de l'art. 291
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CC ne peut pas conduire à entamer trop largement son minimum vital. Devant la Chambre des recours, il avait demandé que son employeur fût invité à verser à l'Etat de Vaud fr. 593.55 par mois, prélevés sur son salaire, au lieu de la somme de fr. 960.-- fixée par le premier juge. Il y a lieu d'examiner si la contestation du recourant au sujet du montant de la retenue à imposer sur son salaire est une contestation civile au sens de l'art. 44
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et de l'art. 46
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OJ. b) Par contestation civile, il faut entendre une procédure contradictoire visant à provoquer une décision définitive sur des rapports de droit civil, et cela quelle qu'ait été la procédure, contentieuse ou gracieuse, suivie par l'autorité cantonale, pourvu que les parties au litige se prétendent titulaires de droits privés (ATF 107 II 501 consid. 2b, ATF 104 II 164 /165 consid. 3b et les références). c) Le juge appelé, en application de l'art. 291
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CC, à prescrire aux débiteurs des père et mère d'opérer tout ou partie de leurs paiements entre les mains du représentant légal de l'enfant ne se prononce pas sur les droits liant le créancier d'aliments au débiteur d'aliments, le créancier d'aliments à son représentant légal, le
BGE 110 II 9 S. 13

débiteur d'aliments à son propre débiteur; il intervient dans l'éventualité où aucun de ces droits n'est litigieux et se borne à enjoindre au débiteur du débiteur d'aliments de quelle façon il doit s'acquitter de sa dette. d) Si l'on se rapporte aux travaux du législateur, on constate qu'il a entendu modeler l'art. 291
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CC sur l'art. 171
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CC, selon lequel le juge peut, pendant le mariage, prescrire aux débiteurs des époux, lorsque le mari néglige ses devoirs de famille, d'opérer leurs paiements directement entre les mains de la femme (Message du Conseil fédéral du 5 juin 1974, FF 1974 II p. 66/67; la disposition nouvelle a été adoptée par les Chambres sans discussion, Bull.stén. CE 1975 p. 130, CN 1975 p. 1776). L'analogie des deux institutions est d'ailleurs soulignée par la doctrine (HEGNAUER/SCHNEIDER, Droit suisse de la filiation, 2e éd. p. 139; REUSSER, Unterhaltspflicht, Unterstützungspflicht, Kindesvermögen, in: Das neue Kindesrecht, Berner Tage für die juristische Praxis 1977, p. 71/72; TUOR/SCHNYDER, Das schweizerische Zivilgesetzbuch, 9e éd., Supplement Kindesrecht, p. 51; DEGOUMOIS, Pensions alimentaires, aide au recouvrement et avances, Genève 1982, p. 23). On peut donc se référer aux commentaires sur l'art. 171
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CC pour déterminer la nature de l'art. 291
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ZGB Art. 291 F. Erfüllung / II. Vollstreckung / 2. Anweisungen an die Schuldner - 2. Anweisungen an die Schuldner Wenn die Eltern die Sorge für das Kind vernachlässigen, kann das Gericht ihre Schuldner anweisen, die Zahlungen ganz oder zum Teil an den gesetzlichen Vertreter des Kindes zu leisten.
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CC. Selon EGGER (n. 3 ad art. 171
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CC), le juge qui applique l'art. 171
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CC place le débiteur d'aliments dans une situation analogue à celle du poursuivi qui a été l'objet d'une saisie (art. 96
SR 281.1 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
SchKG Art. 96 B. Wirkungen der Pfändung
1    Der Schuldner darf bei Straffolge (Art. 169 StGB 1 ) ohne Bewilligung des Betreibungsbeamten nicht über die gepfändeten Vermögensstücke verfügen. Der pfändende Beamte macht ihn darauf und auf die Straffolge ausdrücklich aufmerksam. 2
2    Verfügungen des Schuldners sind ungültig, soweit dadurch die aus der Pfändung den Gläubigern erwachsenen Rechte verletzt werden, unter Vorbehalt der Wirkungen des Besitzerwerbes durch gutgläubige Dritte. 3
LP). Pour LEMP (n. 18 et 19 ad art. 171
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CC), le mari débiteur d'aliments demeure créancier du tiers à qui s'adresse la prescription du juge des mesures protectrices de l'union conjugale, mais il perd le droit de disposer de sa créance, et en particulier d'en recevoir paiement, ce droit passant à l'épouse, de telle manière que le débiteur ne se libère valablement qu'en main de la femme, sauf à prouver que son paiement a été affecté aux besoins du ménage. e) Ainsi, on peut dire que, comme l'art. 171
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CC, l'art. 291
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ZGB Art. 291 F. Erfüllung / II. Vollstreckung / 2. Anweisungen an die Schuldner - 2. Anweisungen an die Schuldner Wenn die Eltern die Sorge für das Kind vernachlässigen, kann das Gericht ihre Schuldner anweisen, die Zahlungen ganz oder zum Teil an den gesetzlichen Vertreter des Kindes zu leisten.
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CC a pour objet de permettre la réalisation forcée de certaines créances d'entretien fixées par ailleurs. Le paiement des contributions d'entretien n'était pas satisfaisant (Message du 5 juin 1974 p. 66 et les références de la n. 234): il s'est agi, pour le législateur, de remédier à l'imperfection des procédés et des mécanismes d'exécution des jugements et des conventions alimentaires, en étendant au débiteur d'aliments la mesure prévue à l'art. 171
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CC (Message du 5 juin 1974, p. 66/67; cf. LALIVE, La révision du droit de la filiation illégitime, RDS 1965 II p. 780). Une telle institution
BGE 110 II 9 S. 14

ne peut être qualifiée que de mesure d'exécution forcée privilégiée. Elle a en effet pour objet de faire passer du patrimoine du débiteur d'aliments dans le patrimoine du créancier les espèces nécessaires à l'extinction, totale ou partielle, de la créance d'entretien, et cela sans la collaboration du débiteur, voire contre sa volonté, par le recours à l'acte d'un tiers, le débiteur du débiteur d'aliments, en vertu d'un ordre du juge. Il ne s'agit pas, à la forme, de l'exécution forcée telle qu'elle est organisée par la loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (STORRER, Unterhaltsbeiträge in der Zwangsvollstreckung, thèse Zurich 1979, p. 2), non plus que de l'exécution par un tiers d'une obligation de faire prévue par la procédure cantonale (LEMP, n. 18 ad art. 171
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CC). La réalisation forcée de l'art. 171
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et de l'art. 291
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ZGB Art. 291 F. Erfüllung / II. Vollstreckung / 2. Anweisungen an die Schuldner - 2. Anweisungen an die Schuldner Wenn die Eltern die Sorge für das Kind vernachlässigen, kann das Gericht ihre Schuldner anweisen, die Zahlungen ganz oder zum Teil an den gesetzlichen Vertreter des Kindes zu leisten.
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CC est en effet privilégiée en ce sens qu'elle n'est soumise ni à la procédure préalable de la notification du commandement de payer, ni à l'observation des délais avant l'expiration desquels la saisie ne peut être exécutée, ni au contrôle de la saisie par les autorités de surveillance, ni au concours des créanciers saisissants. Cette réalisation forcée couvre non seulement des prestations échues, mais aussi, et sans nouvelle requête, des prestations courantes du débiteur d'aliments (Message du 5 juin 1974, p. 67). Mais ces modalités différentes de celles de l'exécution forcée ne changent pas la nature de l'institution, savoir le paiement d'une dette contre la volonté du débiteur. f) Les litiges relevant uniquement de l'exécution forcée ne donnent pas lieu à des contestations civiles au sens de l'art. 44
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et de l'art. 46
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OJ, car ils ne portent pas sur des prétentions de droit matériel (WURZBURGER, Les conditions objectives du recours en réforme au Tribunal fédéral (art. 44
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OJ), thèse Lausanne 1964, No 145 p. 101, No 151 pp. 105/106; BIRCHMEIER, Organisation der Bundesrechtspflege, p. 125 lettre h). Le recours est dès lors irrecevable comme recours en réforme.
2. La mesure instituée à l'art. 291
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CC étant, de par sa nature, une voie d'exécution forcée, le litige qui a trait à son application ne peut pas être qualifié d'affaire civile au sens de l'art. 68
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OJ. Le recourant ne soulève d'ailleurs pas les griefs prévus à l'alinéa 1, lettres a et b, de cette disposition légale. Il ne saurait donc être question de considérer le présent recours comme un recours en nullité.
3. Comme on l'a vu, bien que l'institution organisée par l'art. 291
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CC se caractérise comme une mesure d'exécution forcée, elle ne répond pas aux règles de la loi fédérale sur la poursuite
BGE 110 II 9 S. 15

pour dettes et la faillite. Certes, les analogies avec la saisie de salaire sont évidentes lorsque c'est à l'employeur du débiteur d'aliments que le juge prescrit d'opérer ses paiements en main du représentant légal de l'enfant. Mais le juge n'intervient pas dans le cours d'une poursuite: l'Office des poursuites n'a donc aucun rôle à jouer, ni pour fixer le montant de la créance saisie, ni pour en recevoir le paiement et pour transférer les espèces au créancier. Faute d'intervention de l'Office, les autorités de surveillance ne sauraient être saisies, de sorte que le recours prévu par l'art. 19
SR 281.1 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
SchKG Art. 19 M. Beschwerde / 3. An das Bundesgericht - 3. An das Bundesgericht Die Beschwerde an das Bundesgericht richtet sich nach dem Bundesgerichtsgesetz vom 17. Juni 2005 2 .
SR 281.1 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
SchKG Art. 19 M. Beschwerde / 3. An das Bundesgericht - 3. An das Bundesgericht Die Beschwerde an das Bundesgericht richtet sich nach dem Bundesgerichtsgesetz vom 17. Juni 2005 2 .
LP et les art. 78 ss
SR 281.1 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs
SchKG Art. 19 M. Beschwerde / 3. An das Bundesgericht - 3. An das Bundesgericht Die Beschwerde an das Bundesgericht richtet sich nach dem Bundesgerichtsgesetz vom 17. Juni 2005 2 .
OJ n'est pas couvert.

4. En revanche, la voie extraordinaire du recours de droit public pour violation de l'art. 4
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
BV Art. 4 Landessprachen - Die Landessprachen sind Deutsch, Französisch, Italienisch und Rätoromanisch.
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
BV Art. 4 Landessprachen - Die Landessprachen sind Deutsch, Französisch, Italienisch und Rätoromanisch.
Cst. est ouverte si le juge applique arbitrairement l'art. 291
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CC, soit si sa décision heurte de manière choquante le sentiment de la justice et de l'équité, si elle est rendue en contradiction manifeste avec la situation effective et en violation d'un droit certain (ATF 107 Ia 114, ATF 106 Ia 11 consid. 5a et les références). a) Dans le cadre de la poursuite pour dettes, la jurisprudence admet, pour des raisons d'humanité et de décence, que la nullité d'une saisie soit prononcée, malgré la tardiveté de la plainte, lorsque la mesure attaquée prive le débiteur et les membres de sa famille des objets indispensables au vivre et au coucher, de même que si elle porte une atteinte flagrante au minimum vital, à tel point que son maintien risquerait de placer le débiteur dans une situation absolument intolérable (ATF 105 III 49, ATF 97 III 11 et les références; cf. AMONN, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 3e éd., p. 174, Nos 9 et 11). b) Découlant du respect des droits essentiels de la personnalité et de l'interdiction de la contrainte par corps (art. 59 al. 3
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft
BV Art. 59 Militär- und Ersatzdienst
1    Jeder Schweizer ist verpflichtet, Militärdienst zu leisten. Das Gesetz sieht einen zivilen Ersatzdienst vor.
2    Für Schweizerinnen ist der Militärdienst freiwillig.
3    Schweizer, die weder Militär- noch Ersatzdienst leisten, schulden eine Abgabe. Diese wird vom Bund erhoben und von den Kantonen veranlagt und eingezogen.
4    Der Bund erlässt Vorschriften über den angemessenen Ersatz des Erwerbsausfalls.
5    Personen, die Militär- oder Ersatzdienst leisten und dabei gesundheitlichen Schaden erleiden oder ihr Leben verlieren, haben für sich oder ihre Angehörigen Anspruch auf angemessene Unterstützung des Bundes.
Cst.; cf. JOOS, Handbuch für die Betreibungsbeamten der Schweiz, Wädenswil, 1964, pp. 134/135), ces principes doivent trouver application lors de la mise en oeuvre des moyens de réalisation forcée privilégiée institués par l'art. 171
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ZGB Art. 171 K. Schutz der ehelichen Gemeinschaft / I. Beratungsstellen - K. Schutz der ehelichen Gemeinschaft I. Beratungsstellen
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et par l'art. 291
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CC. Le juge qui applique ces dispositions légales doit s'inspirer, pour calculer le minimum vital du débiteur d'aliments, des normes que l'Office des poursuites doit respecter quand il pratique une saisie. Le créancier faisant toujours valoir une créance d'entretien dans le cadre de l'art. 171
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch
ZGB Art. 171 K. Schutz der ehelichen Gemeinschaft / I. Beratungsstellen - K. Schutz der ehelichen Gemeinschaft I. Beratungsstellen
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et de l'art. 291
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ZGB Art. 291 F. Erfüllung / II. Vollstreckung / 2. Anweisungen an die Schuldner - 2. Anweisungen an die Schuldner Wenn die Eltern die Sorge für das Kind vernachlässigen, kann das Gericht ihre Schuldner anweisen, die Zahlungen ganz oder zum Teil an den gesetzlichen Vertreter des Kindes zu leisten.
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