DossNr: 100 2020 421
PublDate: 2023-04-25
EntschDate: 2022-11-08
Abt.Nr.: 50
Abt.: 5er Kammer des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern
Zusammenfassung:
Verfahrenstyp: Beschwerde
Weiterzug:
Content: 100.2020.421U publiziert in BVR 2023 S. 155
HER/TMA/SRE
Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Verwaltungsrechtliche Abteilung
Urteil vom 8. November 2022
Verwaltungsrichter Häberli, Abteilungspräsident
Verwaltungsrichter Bürki, Verwaltungsrichterin Herzog
Verwaltungsrichter Rolli, Verwaltungsrichter Stohner
Gerichtsschreiber Trummer
1. A.________
2. B.________
3. C.________
4. D.________
Beschwerdeführende 3 und 4 gesetzlich vertreten durch ihre Eltern (Beschwerdeführende 1 und 2), wohnhaft in Äthiopienalle vertreten durch Fürsprecherin ...
Beschwerdeführende
gegen
Sicherheitsdirektion des Kantons BernKramgasse 20, 3011 Bern
sowie
Einwohnergemeinde BernEinwohnerdienste, Migration und Fremdenpolizei, Predigergasse 5,3011 Bern
betreffend Familiennachzug; Nachzug Ehemann und Kinder durch aufenthaltsberechtigte, als Flüchtling anerkannte Ehefrau/Mutter (Entscheid der Sicherheitsdirektion des Kantons Bern vom 13. Oktober 2020; 2019.POMGS.781)
Prozessgeschichte:
A.
A.________ (Jg. 1984) ist Staatsangehörige von Eritrea. Sie heiratete 2009 in ihrer Heimat den äthiopischen Staatsangehörigen B.________ (Jg. 1978). Aus der Ehe gingen der Sohn C.________ (Jg. 2009) und die Tochter D.________ (Jg. 2011) hervor, beide ebenfalls Staatsangehörige von Äthiopien. Am 14. Juni 2013 reiste A.________ in die Schweiz ein und ersuchte um Asyl. Mit Verfügung vom 26. Mai 2014 lehnte das Bundesamt für Migration (BFM; heute: Staatssekretariat für Migration [SEM]) ihr Asylgesuch ab und wies sie aus der Schweiz weg. Es anerkannte sie aber als Flüchtling (Grund: illegale Ausreise aus Eritrea) und verfügte die vorläufige Aufnahme wegen Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs.
Am 11. Juli 2018 erteilte die Einwohnergemeinde (EG) Bern, Einwohnerdienste, Migration und Fremdenpolizei (EMF), A.________ eine Aufenthaltsbewilligung (Härtefallbewilligung). Nachdem A.________ bereits 2014 erfolglos um Nachzug ihrer Familie ersucht hatte, stellte sie am 1. Dezember 2018 erneut ein Gesuch um Familiennachzug für ihren Ehemann und die Kinder. Diese beantragten ihrerseits am 18. Februar 2019 auf der Schweizer Botschaft in Äthiopien die Erteilung von Visa für den langfristigen Aufenthalt zwecks Familiennachzugs. Mit Verfügung vom 4. November 2019 wies die EG Bern die Gesuche ab.
B.
Gegen diese Verfügung erhoben A.________, B.________ sowie die Kinder C.________ und D.________ am 4. Dezember 2019 Beschwerde bei der Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern (POM; heute Sicherheitsdirektion [SID]). Zudem ersuchten sie für das Beschwerdeverfahren um unentgeltliche Rechtspflege. Mit Entscheid vom 13. Oktober 2020 wies die SID die Beschwerde ab (Dispositiv-Ziff. 1). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wies sie wegen Aussichtslosigkeit ab (Dispositiv-Ziff. 2). Sie auferlegte den Beschwerdeführenden die (reduzierten) Verfahrenskosten von Fr. 400. ; Parteikosten sprach sie nicht (Dispositiv-Ziff. 3 und 4).
C.
Gegen den Entscheid der SID haben A.________, B.________ sowie die Kinder C.________ und D.________ am 23. November 2020 Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhoben. Sie beantragen sinngemäss, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und dem Ehemann und den Kindern seien im Rahmen des Familiennachzugs die Einreise in die Schweiz und der Aufenthalt zu bewilligen. Zugleich haben sie für das verwaltungsgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung ihrer Rechtsvertreterin als amtliche Anwältin beantragt.
Die SID und die EG Bern schliessen mit Vernehmlassung bzw. Beschwerdeantwort je vom 18. Dezember 2020 auf Abweisung der Beschwerde. Zum Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege haben sie sich eines Antrags enthalten.
Am 12. Mai 2021 haben A.________, B.________ und deren Kinder weitere Unterlagen eingereicht. Mit Zwischenverfügung vom 11. Juni 2021 hat die Instruktionsrichterin das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung der Rechtsvertreterin als amtliche Anwältin bewilligt. Am 2. Juli 2021 haben A.________, B.________ und deren Kinder zu verschiedenen Fragen der Instruktionsrichterin Stellung genommen und weitere Unterlagen eingereicht. Die SID hat sich am 20. August 2021 dazu geäussert. Die EG Bern hat sich nicht vernehmen lassen. Mit Eingaben vom 20. September und 4. November 2021 haben sich A.________, B.________ und deren Kinder erneut zur Sache geäussert und weitere Unterlagen eingereicht.
Am 11. Mai 2022 hat eine Delegation des Verwaltungsgerichts eine Instruktionsverhandlung durchgeführt, an der A.________ als Partei einvernommen wurde. Diese hatte am 9. Mai 2022 im Hinblick auf die Verhandlung neue Unterlagen eingereicht. Die EG Bern hat auf Teilnahme an der Verhandlung verzichtet. Die Beschwerdeführenden und die SID haben sich je am 7. Juni 2022 zum Protokoll der Instruktionsverhandlung geäussert. Sie halten an ihren Anträgen fest. Die EG Bern hat sich (weiterhin) nicht vernehmen lassen. Mit Eingabe vom 26. Oktober 2022 hat A.________ über die aktuelle Situation orientiert.
Erwägungen:
1.
1.1 Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerde als letzte kantonale Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig. Die Beschwerdeführenden haben am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, sind durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG). Die Bestimmungen über Form und Frist sind eingehalten (Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 VRPG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.
1.2 Da die Streitigkeit Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung aufwirft, urteilt das Gericht in Fünferbesetzung (Art. 56 Abs. 2 Bst. a des Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [GSOG; BSG 161.1]).
1.3 Das Verwaltungsgericht überprüft den angefochtenen Entscheid auf Rechtsverletzungen hin (Art. 80 Bst. a und b VRPG).
2.
Auf den 1. Januar 2019 ist eine Teilrevision des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (Ausländergesetz, AuG; SR 142.20) in Kraft getreten, die auch den Gesetzestitel und die offizielle Abkürzung geändert hat. Der Erlass heisst neu Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (Ausländer- und Integrationsgesetz, AIG). Mit der Teilrevision sind die Anforderungen an den Familiennachzug erhöht worden. Das vorliegende Verfahren wurde jedoch vor Inkrafttreten dieser Gesetzesänderung eingeleitet, weswegen materiell das alte Recht (AuG und Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit [VZAE; SR 142.201], je in der bis zum 31.12.2018 gültigen Fassung [AS 2007 S. 5437 bzw. AS 2007 S. 5497]) anwendbar bleibt (Art. 126 Abs. 1
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 126 Dispositions transitoires - 1 Les demandes déposées avant l'entrée en vigueur de la présente loi sont régies par l'ancien droit. |
|
1 | Les demandes déposées avant l'entrée en vigueur de la présente loi sont régies par l'ancien droit. |
2 | La procédure est régie par le nouveau droit. |
3 | Les délais prévus à l'art. 47, al. 1, commencent à courir à l'entrée en vigueur de la présente loi, dans la mesure où l'entrée en Suisse ou l'établissement du lien familial sont antérieurs à cette date. |
4 | Les dispositions pénales de la présente loi s'appliquent aux infractions commises avant son entrée en vigueur lorsqu'elles sont plus favorables à leur auteur. |
5 | L'art. 107 ne s'applique qu'aux accords de réadmission et de transit conclus après le 1er mars 1999. |
6 | À l'entrée en vigueur de la loi fédérale du 20 juin 2003 sur le système d'information commun aux domaines des étrangers et de l'asile483, les art. 108 et 109 sont abrogés. |
3.
Der Sachverhalt stellt sich im Wesentlichen wie folgt dar:
3.1 Die Beschwerdeführerin 1 (geb. 1984) ist Staatsangehörige von Eritrea. Sie heiratete am 11. Januar 2009 in ihrem Heimatland den Beschwerdeführer 2 (geb. 1978). Er ist äthiopischer Staatsangehöriger (Akten EG Bern 3C pag. 4, 33), den sie kennengelernt hatte, als er sich in Eritrea aufhielt (vgl. Protokoll der Instruktionsverhandlung [nachfolgend: Protokoll] S. 5 [act. 18A]). Aus der Ehe gingen der Sohn C.________ (geb. 2009) und die Tochter D.________ (geb. 2011) hervor, beide äthiopische Staatsangehörige; die Kinder kamen in Eritrea zur Welt (Akten EG Bern 3D pag. 1 ff., 3E pag. 1 ff.), wo die Familie auch lebte und die Beschwerdeführerin 1 als Apothekerin arbeitete (vgl. Protokoll S. 3). Am 14. Juni 2013 gelangte die Beschwerdeführerin 1 in die Schweiz und ersuchte gleichentags um Asyl. Mit Verfügung vom 26. Mai 2014 lehnte das damalige BFM ihr Asylgesuch ab und wies sie aus der Schweiz weg, anerkannte sie aber wegen subjektiver Nachfluchtgründe (illegale Ausreise aus Eritrea) als Flüchtling und verfügte wegen Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs die vorläufige Aufnahme (vgl. Beschwerdebeilage [BB] 19 [act. 8A]). Gemäss ihren Angaben im Asylverfahren hatte die Beschwerdeführerin 1 ihr Heimatland im März 2013 verlassen. Vor Verwaltungsgericht bringt sie indes vor, sie sei bereits Ende 2012 in den Sudan geflüchtet (Beschwerde S. 3; ebenso Beschwerde an SID S. 3 [Akten SID 3A pag. 12]; vgl. auch Protokoll S. 5). Am 13. Juni 2014 ersuchte die Beschwerdeführerin 1 beim BFM ein erstes Mal um Nachzug ihres Ehemanns und der beiden Kinder. Das BFM verweigerte den Nachzug, weil sie ihre Angehörigen gemäss Art. 85 Abs. 7
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 85 Réglementation de l'admission provisoire - 1 Le titre de séjour de l'étranger admis à titre provisoire (art. 41, al. 2) est établi par le canton de séjour; à des fins de contrôle, il est établi pour douze mois au plus et sa durée de validité est prolongée sous réserve de l'art. 84. |
|
1 | Le titre de séjour de l'étranger admis à titre provisoire (art. 41, al. 2) est établi par le canton de séjour; à des fins de contrôle, il est établi pour douze mois au plus et sa durée de validité est prolongée sous réserve de l'art. 84. |
2 | L'art. 27 LAsi267 s'applique par analogie à la répartition des étrangers admis à titre provisoire. |
3 | et 4 ...268 |
5 | L'étranger admis à titre provisoire peut choisir librement son lieu de résidence sur le territoire du canton où il séjourne ou du canton auquel il a été attribué. Les autorités cantonales peuvent assigner un lieu de résidence ou un logement sur le territoire cantonal à l'étranger admis à titre provisoire qui n'a pas été reconnu comme réfugié et qui touche des prestations d'aide sociale.269 |
6 | ...270 |
7 | ...271 |
7bis | et 7ter ...272 |
8 | ...273 |
3.2 In der Schweiz hielt sich die Beschwerdeführerin 1 zunächst im Kanton Tessin auf. Dort engagierte sie sich bei einer Non-Profit Organisation, für die sie als Übersetzerin (Tigrinisch/Englisch) tätig war. Sie besuchte ausserdem Kurse in italienischer Sprache (Niveau A2) und Kultur (Akten EG Bern 3B pag. 30, 64 ff.). Nach Bewilligung des Kantonswechsels war sie von Juli 2015 bis Ende Januar 2016 in der Kollektivunterkunft Schafhausen im Emmental untergebracht, später zog sie in die Stadt Bern (Akten EG Bern pag. 3, 5, 80, 96). Zu Beginn ihres Aufenthalts im Kanton Bern wurde die Beschwerdeführerin 1 durch die Flüchtlingshilfe der Caritas sozialhilferechtlich unterstützt (Akten EG Bern 3B pag. 4). Von Oktober 2015 bis Januar 2017 besuchte sie Deutsch-Intensivkurse auf den Sprachniveaus A1, A2 und B1 (Akten EG Bern 3B pag. 42 ff.). Zudem absolvierte sie 2016/17 einen Jahreskurs in Allgemeinbildung (allgemeinbildender Unterricht für Erwachsene) an der Berufs-, Fach- und Fortbildungsschule Bern. Ab Januar 2017 arbeitete sie während acht Monaten als Praktikantin mit einem Pensum von 40 % in einer Apotheke in Bern (Akten EG Bern 3B pag. 30, 56, 58 ff.). Seit Oktober 2019 lebt sie in einer 4-Zimmerwohnung, die sie mit Blick auf den angestrebten Nachzug gemietet hat; sie hat einen Untermieter, der die Hälfte des (Haupt-u200D) Mietzinses zahlt (Protokoll S. 3 f.; BB 29 [act. 20A])
3.3 Im September 2017 trat die Beschwerdeführerin 1 ein Bachelorstudium in pharmazeutischen Wissenschaften an der Universität Bern an (Akten EG Bern 3B pag. 30, 54, 90 f.). Auf diesen Zeitpunkt hin konnte sie sich dank Ausbildungsbeiträgen von der Flüchtlingssozialhilfe ablösen (Akten EG Bern 3B pag. 30, 33). Nach dem Einführungsstudium (1. Studienjahr) wechselte sie in den Studiengang der Chemie und molekularen Wissenschaften. Da sich dessen Einführungsstudium mit jenem der pharmazeutischen Wissenschaften weitgehend deckt, konnte sie ihre Ausbildung nahtlos fortführen (Beschwerde S. 3; BB 4, 6 und 7 [act. 1C]). Im September 2021 schloss sie ihre Bachelorarbeit ab und im Juni 2022 plante sie, zu den letzten drei Leistungskontrollen ihres Bachelorstudiengangs anzutreten (je 1. Prüfungstermin; vgl. Protokoll S. 3 f.; BB 26 [act. 17A]). Das Studium finanzierte sie mittels Ausbildungsbeiträgen; sporadisch war sie ab 2018 als Kinderbetreuerin bei Privatpersonen tätig und erzielte dadurch ein bescheidenes Einkommen (vgl. act. 8 S. 2; Akten EG Bern 3B pag. 23 ff., 3C pag. 9 f.). Der Kanton Bern gewährte ihr einerseits Darlehen von Fr. 10'300. pro Studienjahr bis zum Erreichen der maximalen Darlehenssumme von Fr. 50'000. (vgl. Art. 11 Abs. 1 des Gesetzes vom 18. November 2004 über die Ausbildungsbeiträge [ABG; BSG 438.31]; vgl. Protokoll S. 3; BB 20 [act. 8A]). Andererseits leistete er ihr während der ersten vier Studienjahre Stipendien von je Fr. 20'615. (BB 20 [act. 8A]). Für das Studienjahr 2021/22 erhielt sie keine Stipendien mehr (vgl. Protokoll S. 3). Ab Ende Januar 2022 wurde sie kurzzeitig sozialhilferechtlich unterstützt, konnte sich davon aber rasch wieder ablösen. Mitte März 2022 trat sie eine Stelle bei der ... AG mit einem Pensum von 80 % als Betreuerin im ... Bern an (vgl. Protokoll S. 3 f.; BB 24 [act. 17A]). Per 1. Juli 2022 konnte sie ihren Beschäftigungsgrad auf 100 % erhöhen (BB 30 und 31 [act. 20A, 23A1]). Nachdem sie eine der drei im Juni 2022 abgelegten Leistungskontrollen nicht bestanden hat, setzt sie das Studium nun während eines Semesters aus, um weiterhin 100 % arbeiten zu können. Sie will bezüglich der nicht bestandenen Prüfung aber von ihrer Wiederholungsmöglichkeit Gebrauch machen (vgl. act. 23 S. 1). Nach ihrem Bachelorabschluss strebt sie eine Tätigkeit im Bereich Chemie an, vorzugsweise in der Industrie; sie gibt an, gemäss entsprechender Stelleninserate mit einem Lohn von etwa Fr. 6'000. rechnen zu können (vgl. Protokoll S. 4). Ein (zunächst angestrebtes) Masterstudium steht aktuell nicht (mehr) zur Diskussion, weil für die Beschwerdeführerin 1 die Erzielung von hinreichendem Erwerbseinkommen im Interesse des Familiennachzugs prioritär ist (vgl. Protokoll S. 6).
3.4 Aufgrund der Angaben der Beschwerdeführerin 1 lässt sich zur Situation ihrer Familie Folgendes festhalten: Nachdem die Beschwerdeführerin 1 aus Eritrea ausgereist war, begab sich ihr Ehemann mit den damals noch kleinen Kindern (Beschwerdeführende 2-4) in seine Heimat (Äthiopien), da die Familienzusammenführung in der Schweiz zwar von Anbeginn geplant, aber (noch) nicht möglich war. Der Ehemann brachte die beiden Kinder zu Verwandten nach Mek'ele in der Region Tigray (Äthiopien), während er in Addis Abeba als Chauffeur arbeitete. Die Kinder besuchte er regelmässig in Mek'ele (vgl. Beschwerde S. 3; Protokoll S. 5). Aufgrund des militärischen Konflikts in Tigray, der im November 2020 zum Bürgerkrieg eskalierte, holte er die Kinder im März 2021 zu sich nach Addis Abeba. Er war zu jener Zeit aufgrund der Corona-Pandemie ohne Anstellung, konnte aber gelegentlich Mietwohnungen vermitteln. Die Kinder betreute er in dieser Zeit allein (vgl. act. 8 S. 1). Als er im Juli 2021 selber am Coronavirus erkrankte und die Kinderbetreuung nicht mehr sicherstellen konnte, wurden die Kinder wieder zu seiner Schwester nach Mek'ele gebracht (vgl. act. 12). Seither sei es ihm aufgrund des Bürgerkriegs nicht mehr möglich gewesen, die Kinder dort zu besuchen (vgl. Protokoll S. 6). Der Ehemann lebt weiterhin in Addis Abeba und geht dort wieder einer Arbeit nach. Aktuell ist er für ein Unternehmen im Bereich Import/Export tätig und hilft dort bei der Administration/«Delivery» (Protokoll S. 5). Im Jahr 2019 besuchte er im Hinblick auf den Familiennachzug einen Deutschkurs auf dem Sprachniveau A1 (84 Unterrichtseinheiten à 45 Minuten) am Goethe-Institut in Addis Abeba (BB 13 [act. 1C]). Den Kindern war es zunächst aufgrund der Corona-Pandemie (ab Frühjahr 2020) und ab März 2021 wegen des Bürgerkriegs verwehrt, zur Schule zu gehen. Aus den gleichen Gründen ist die Beschwerdeführerin 1 seit Februar 2020 nicht mehr zu ihrer Familie gereist. Sie steht jedoch über die gängigen Kommunikationsmittel täglich mit ihrem Ehemann in Kontakt (act. 8 S. 1; Protokoll S. 3 und 6).
4.
Strittig ist, ob die SID den Familiennachzug der Beschwerdeführenden 2-4 zu Recht verweigert hat.
4.1 Die Beschwerdeführerin 1 ist seit 2018 im Besitz einer Aufenthaltsbewilligung (Härtefallbewilligung), womit die vorläufige Aufnahme erloschen und die angeordnete Wegweisung hinfällig geworden ist (vgl. Art. 84 Abs. 4
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 84 Fin de l'admission provisoire - 1 Le SEM vérifie périodiquement si l'étranger remplit les conditions de l'admission provisoire. |
|
1 | Le SEM vérifie périodiquement si l'étranger remplit les conditions de l'admission provisoire. |
2 | Si tel n'est plus le cas, il lève l'admission provisoire et ordonne l'exécution du renvoi.264 |
3 | Si les motifs visés à l'art. 83, al. 7, sont réunis et qu'une autorité cantonale, fedpol ou le SRC en fait la demande, le SEM peut lever l'admission provisoire accordée en vertu de l'art. 83, al. 2 et 4, et ordonner l'exécution du renvoi.265 |
4 | L'admission provisoire prend fin lorsque l'intéressé quitte définitivement la Suisse, séjourne plus de deux mois à l'étranger sans autorisation ou obtient une autorisation de séjour.266 |
5 | Les demandes d'autorisation de séjour déposées par un étranger admis à titre provisoire et résidant en Suisse depuis plus de cinq ans sont examinées de manière approfondie en fonction de son niveau d'intégration, de sa situation familiale et de l'exigibilité d'un retour dans son pays de provenance. |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 44 Conjoint et enfants étrangers du titulaire d'une autorisation de séjour - 1 Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation de séjour ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans peuvent obtenir une autorisation de séjour et la prolongation de celle-ci aux conditions suivantes: |
|
1 | Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation de séjour ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans peuvent obtenir une autorisation de séjour et la prolongation de celle-ci aux conditions suivantes: |
a | ils vivent en ménage commun avec lui; |
b | ils disposent d'un logement approprié; |
c | ils ne dépendent pas de l'aide sociale; |
d | ils sont aptes à communiquer dans la langue nationale parlée au lieu de domicile; |
e | la personne à l'origine de la demande de regroupement familial ne perçoit pas de prestations complémentaires annuelles au sens de la LPC71 ni ne pourrait en percevoir grâce au regroupement familial. |
2 | Pour l'octroi de l'autorisation de séjour, une inscription à une offre d'encouragement linguistique suffit en lieu et place de la condition prévue à l'al. 1, let. d. |
3 | La condition prévue à l'al. 1, let. d, ne s'applique pas aux enfants célibataires de moins de 18 ans. |
4 | L'octroi et la prolongation d'une autorisation de séjour peuvent être subordonnés à la conclusion d'une convention d'intégration lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a. |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 51 Asile accordé aux familles - 1 Le conjoint d'un réfugié et ses enfants mineurs sont reconnus comme réfugiés et obtiennent l'asile, pour autant qu'aucune circonstance particulière ne s'y oppose.147 |
|
1 | Le conjoint d'un réfugié et ses enfants mineurs sont reconnus comme réfugiés et obtiennent l'asile, pour autant qu'aucune circonstance particulière ne s'y oppose.147 |
1bis | Si l'examen des conditions de la reconnaissance du statut de réfugiés et de l'octroi de l'asile définies à l'al. 1 révèle des indices d'une cause absolue d'annulation au sens de l'art. 105, ch. 5 ou 6, du code civil (CC)148, le SEM en informe l'autorité visée à l'art. 106 CC. La procédure est suspendue jusqu'à la décision de cette autorité. Si celle-ci intente une action, la suspension est prolongée jusqu'à ce qu'un jugement soit rendu et entré en force.149 |
2 | ...150 |
3 | L'enfant né en Suisse de parents réfugiés obtient également le statut de réfugié, pour autant qu'aucune circonstance particulière ne s'y oppose.151 |
4 | Si les ayants droit définis à l'al. 1 ont été séparés par la fuite et se trouvent à l'étranger, leur entrée en Suisse sera autorisée sur demande.152 |
5 | ...153 |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 51 Asile accordé aux familles - 1 Le conjoint d'un réfugié et ses enfants mineurs sont reconnus comme réfugiés et obtiennent l'asile, pour autant qu'aucune circonstance particulière ne s'y oppose.147 |
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1 | Le conjoint d'un réfugié et ses enfants mineurs sont reconnus comme réfugiés et obtiennent l'asile, pour autant qu'aucune circonstance particulière ne s'y oppose.147 |
1bis | Si l'examen des conditions de la reconnaissance du statut de réfugiés et de l'octroi de l'asile définies à l'al. 1 révèle des indices d'une cause absolue d'annulation au sens de l'art. 105, ch. 5 ou 6, du code civil (CC)148, le SEM en informe l'autorité visée à l'art. 106 CC. La procédure est suspendue jusqu'à la décision de cette autorité. Si celle-ci intente une action, la suspension est prolongée jusqu'à ce qu'un jugement soit rendu et entré en force.149 |
2 | ...150 |
3 | L'enfant né en Suisse de parents réfugiés obtient également le statut de réfugié, pour autant qu'aucune circonstance particulière ne s'y oppose.151 |
4 | Si les ayants droit définis à l'al. 1 ont été séparés par la fuite et se trouvent à l'étranger, leur entrée en Suisse sera autorisée sur demande.152 |
5 | ...153 |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 51 Asile accordé aux familles - 1 Le conjoint d'un réfugié et ses enfants mineurs sont reconnus comme réfugiés et obtiennent l'asile, pour autant qu'aucune circonstance particulière ne s'y oppose.147 |
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1 | Le conjoint d'un réfugié et ses enfants mineurs sont reconnus comme réfugiés et obtiennent l'asile, pour autant qu'aucune circonstance particulière ne s'y oppose.147 |
1bis | Si l'examen des conditions de la reconnaissance du statut de réfugiés et de l'octroi de l'asile définies à l'al. 1 révèle des indices d'une cause absolue d'annulation au sens de l'art. 105, ch. 5 ou 6, du code civil (CC)148, le SEM en informe l'autorité visée à l'art. 106 CC. La procédure est suspendue jusqu'à la décision de cette autorité. Si celle-ci intente une action, la suspension est prolongée jusqu'à ce qu'un jugement soit rendu et entré en force.149 |
2 | ...150 |
3 | L'enfant né en Suisse de parents réfugiés obtient également le statut de réfugié, pour autant qu'aucune circonstance particulière ne s'y oppose.151 |
4 | Si les ayants droit définis à l'al. 1 ont été séparés par la fuite et se trouvent à l'étranger, leur entrée en Suisse sera autorisée sur demande.152 |
5 | ...153 |
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 51 Asile accordé aux familles - 1 Le conjoint d'un réfugié et ses enfants mineurs sont reconnus comme réfugiés et obtiennent l'asile, pour autant qu'aucune circonstance particulière ne s'y oppose.147 |
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1 | Le conjoint d'un réfugié et ses enfants mineurs sont reconnus comme réfugiés et obtiennent l'asile, pour autant qu'aucune circonstance particulière ne s'y oppose.147 |
1bis | Si l'examen des conditions de la reconnaissance du statut de réfugiés et de l'octroi de l'asile définies à l'al. 1 révèle des indices d'une cause absolue d'annulation au sens de l'art. 105, ch. 5 ou 6, du code civil (CC)148, le SEM en informe l'autorité visée à l'art. 106 CC. La procédure est suspendue jusqu'à la décision de cette autorité. Si celle-ci intente une action, la suspension est prolongée jusqu'à ce qu'un jugement soit rendu et entré en force.149 |
2 | ...150 |
3 | L'enfant né en Suisse de parents réfugiés obtient également le statut de réfugié, pour autant qu'aucune circonstance particulière ne s'y oppose.151 |
4 | Si les ayants droit définis à l'al. 1 ont été séparés par la fuite et se trouvent à l'étranger, leur entrée en Suisse sera autorisée sur demande.152 |
5 | ...153 |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 85 Réglementation de l'admission provisoire - 1 Le titre de séjour de l'étranger admis à titre provisoire (art. 41, al. 2) est établi par le canton de séjour; à des fins de contrôle, il est établi pour douze mois au plus et sa durée de validité est prolongée sous réserve de l'art. 84. |
|
1 | Le titre de séjour de l'étranger admis à titre provisoire (art. 41, al. 2) est établi par le canton de séjour; à des fins de contrôle, il est établi pour douze mois au plus et sa durée de validité est prolongée sous réserve de l'art. 84. |
2 | L'art. 27 LAsi267 s'applique par analogie à la répartition des étrangers admis à titre provisoire. |
3 | et 4 ...268 |
5 | L'étranger admis à titre provisoire peut choisir librement son lieu de résidence sur le territoire du canton où il séjourne ou du canton auquel il a été attribué. Les autorités cantonales peuvent assigner un lieu de résidence ou un logement sur le territoire cantonal à l'étranger admis à titre provisoire qui n'a pas été reconnu comme réfugié et qui touche des prestations d'aide sociale.269 |
6 | ...270 |
7 | ...271 |
7bis | et 7ter ...272 |
8 | ...273 |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 85 Réglementation de l'admission provisoire - 1 Le titre de séjour de l'étranger admis à titre provisoire (art. 41, al. 2) est établi par le canton de séjour; à des fins de contrôle, il est établi pour douze mois au plus et sa durée de validité est prolongée sous réserve de l'art. 84. |
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1 | Le titre de séjour de l'étranger admis à titre provisoire (art. 41, al. 2) est établi par le canton de séjour; à des fins de contrôle, il est établi pour douze mois au plus et sa durée de validité est prolongée sous réserve de l'art. 84. |
2 | L'art. 27 LAsi267 s'applique par analogie à la répartition des étrangers admis à titre provisoire. |
3 | et 4 ...268 |
5 | L'étranger admis à titre provisoire peut choisir librement son lieu de résidence sur le territoire du canton où il séjourne ou du canton auquel il a été attribué. Les autorités cantonales peuvent assigner un lieu de résidence ou un logement sur le territoire cantonal à l'étranger admis à titre provisoire qui n'a pas été reconnu comme réfugié et qui touche des prestations d'aide sociale.269 |
6 | ...270 |
7 | ...271 |
7bis | et 7ter ...272 |
8 | ...273 |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 44 Conjoint et enfants étrangers du titulaire d'une autorisation de séjour - 1 Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation de séjour ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans peuvent obtenir une autorisation de séjour et la prolongation de celle-ci aux conditions suivantes: |
|
1 | Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation de séjour ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans peuvent obtenir une autorisation de séjour et la prolongation de celle-ci aux conditions suivantes: |
a | ils vivent en ménage commun avec lui; |
b | ils disposent d'un logement approprié; |
c | ils ne dépendent pas de l'aide sociale; |
d | ils sont aptes à communiquer dans la langue nationale parlée au lieu de domicile; |
e | la personne à l'origine de la demande de regroupement familial ne perçoit pas de prestations complémentaires annuelles au sens de la LPC71 ni ne pourrait en percevoir grâce au regroupement familial. |
2 | Pour l'octroi de l'autorisation de séjour, une inscription à une offre d'encouragement linguistique suffit en lieu et place de la condition prévue à l'al. 1, let. d. |
3 | La condition prévue à l'al. 1, let. d, ne s'applique pas aux enfants célibataires de moins de 18 ans. |
4 | L'octroi et la prolongation d'une autorisation de séjour peuvent être subordonnés à la conclusion d'une convention d'intégration lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a. |
4.2 Art. 44
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 44 Conjoint et enfants étrangers du titulaire d'une autorisation de séjour - 1 Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation de séjour ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans peuvent obtenir une autorisation de séjour et la prolongation de celle-ci aux conditions suivantes: |
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1 | Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation de séjour ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans peuvent obtenir une autorisation de séjour et la prolongation de celle-ci aux conditions suivantes: |
a | ils vivent en ménage commun avec lui; |
b | ils disposent d'un logement approprié; |
c | ils ne dépendent pas de l'aide sociale; |
d | ils sont aptes à communiquer dans la langue nationale parlée au lieu de domicile; |
e | la personne à l'origine de la demande de regroupement familial ne perçoit pas de prestations complémentaires annuelles au sens de la LPC71 ni ne pourrait en percevoir grâce au regroupement familial. |
2 | Pour l'octroi de l'autorisation de séjour, une inscription à une offre d'encouragement linguistique suffit en lieu et place de la condition prévue à l'al. 1, let. d. |
3 | La condition prévue à l'al. 1, let. d, ne s'applique pas aux enfants célibataires de moins de 18 ans. |
4 | L'octroi et la prolongation d'une autorisation de séjour peuvent être subordonnés à la conclusion d'une convention d'intégration lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a. |
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance. |
|
1 | Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance. |
2 | Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 13 Protection de la sphère privée - 1 Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications. |
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1 | Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications. |
2 | Toute personne a le droit d'être protégée contre l'emploi abusif des données qui la concernent. |
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance. |
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1 | Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance. |
2 | Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui. |
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 13 Protection de la sphère privée - 1 Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications. |
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1 | Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications. |
2 | Toute personne a le droit d'être protégée contre l'emploi abusif des données qui la concernent. |
4.3 Die Beschwerdeführerin 1 reiste im Juni 2013 in die Schweiz ein, wurde im Mai 2014 als Flüchtling vorläufig aufgenommen und verfügt seit 2018 über eine auf behördlichem Ermessen beruhende Härtefallbewilligung (vgl. vorne E. 3.1). Anders als für Flüchtlinge mit Asyl (vgl. BGE 139 I 330 E. 1.2; BVR 2021 S. 463 E. 4.2) scheint bislang nicht geklärt, ob oder unter welchen Voraussetzungen die Anwesenheit von Personen mit dem (ursprünglichen) Rechtsstatus der Beschwerdeführerin 1 (vorläufige Aufnahme als Flüchtling) als gefestigt zu betrachten ist. Als «rechtmässiger» Aufenthalt im Sinn der allgemeinen Praxis zum Familien- und Privatlebensschutz (vgl. E. 4.2 hiervor) schien zunächst die Zeit ab Bewilligung des Aufenthalts zu gelten (BGE 146 I 185 E. 5.2 [Pra 110/2021 Nr. 36] mit Hinweis auf BGE 144 I 266). Nach heute vorliegender Kasuistik ist nun aber offenbar auch der Aufenthalt seit der vorläufigen Aufnahme relevant, da die Beschwerdeführerin 1 aufgrund des in ihrem Fall als unzulässig beurteilten Wegweisungsvollzugs bereits damals nicht damit zu rechnen hatte, die Schweiz in absehbarer Zeit verlassen zu müssen (vgl. BGE 2C_528/2021 vom 23.6.2022 E. 4.4 mit Hinweis auf BGE 147 I 268 E. 4.1 und 4.3 [je ohne Auseinandersetzung mit der Frage im Licht der bisherigen publizierten Rechtsprechung]; so gesehen ist die auf die damalige Rechtsprechung gestützte Aussage in BVR 2022 S. 19 E. 7.2 bereits überholt). Nicht anzurechnen ist demgegenüber (weiterhin) die Anwesenheit während des (erfolglosen) Asylverfahrens (vgl. BGE 2C_528/2021 vom 23.6.2022 E. 4.4 mit Hinweis auf BGE 137 II 10 E. 4.6 f.).
4.4 Die SID ist nicht von einem gefestigten Aufenthaltsrecht der Beschwerdeführerin 1 ausgegangen, hat aber aufgrund deren Flüchtlingsstatus ein sog. «faktisches» Aufenthaltsrecht im Sinn der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bejaht (angefochtener Entscheid E. 2.3). Nach dieser Praxis ist bei Familiennachzugsgesuchen von vorläufig aufgenommenen Flüchtlingen ein faktisches Aufenthaltsrecht anzunehmen, das es ihnen grundsätzlich erlaubt, sich auf Art. 8
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance. |
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1 | Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance. |
2 | Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui. |
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance. |
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1 | Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance. |
2 | Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui. |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 85 Réglementation de l'admission provisoire - 1 Le titre de séjour de l'étranger admis à titre provisoire (art. 41, al. 2) est établi par le canton de séjour; à des fins de contrôle, il est établi pour douze mois au plus et sa durée de validité est prolongée sous réserve de l'art. 84. |
|
1 | Le titre de séjour de l'étranger admis à titre provisoire (art. 41, al. 2) est établi par le canton de séjour; à des fins de contrôle, il est établi pour douze mois au plus et sa durée de validité est prolongée sous réserve de l'art. 84. |
2 | L'art. 27 LAsi267 s'applique par analogie à la répartition des étrangers admis à titre provisoire. |
3 | et 4 ...268 |
5 | L'étranger admis à titre provisoire peut choisir librement son lieu de résidence sur le territoire du canton où il séjourne ou du canton auquel il a été attribué. Les autorités cantonales peuvent assigner un lieu de résidence ou un logement sur le territoire cantonal à l'étranger admis à titre provisoire qui n'a pas été reconnu comme réfugié et qui touche des prestations d'aide sociale.269 |
6 | ...270 |
7 | ...271 |
7bis | et 7ter ...272 |
8 | ...273 |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 30 - 1 Il est possible de déroger aux conditions d'admission (art. 18 à 29) dans les buts suivants: |
|
1 | Il est possible de déroger aux conditions d'admission (art. 18 à 29) dans les buts suivants: |
a | régler l'activité lucrative des étrangers admis dans le cadre du regroupement familial, pour autant qu'il n'existe pas de droit à l'exercice d'une activité lucrative (art. 46); |
b | tenir compte des cas individuels d'une extrême gravité ou d'intérêts publics majeurs; |
c | régler le séjour des enfants placés; |
d | protéger les personnes particulièrement menacées d'être exploitées dans l'exercice de leur activité lucrative; |
e | régler le séjour des victimes ou des témoins de la traite d'êtres humains et des personnes qui coopèrent avec les autorités de poursuite pénale dans le cadre d'un programme de protection des témoins mis en place en Suisse, dans un État étranger ou par une cour pénale internationale; |
f | permettre des séjours dans le cadre de projets d'aide et de développement menés au titre de la coopération économique et technique; |
g | simplifier les échanges internationaux dans les domaines économique, scientifique et culturel ainsi que la formation professionnelle et la formation professionnelle continue; |
h | simplifier les échanges de cadres supérieurs et de spécialistes indispensables au sein d'une entreprise déployant des activités internationales; |
i | ... |
j | permettre aux personnes au pair placées par une organisation reconnue d'effectuer un séjour de formation continue en Suisse; |
k | faciliter la réadmission en Suisse d'étrangers qui ont été titulaires d'une autorisation de séjour ou d'établissement; |
l | régler l'activité lucrative et la participation aux programmes d'occupation des requérants d'asile (art. 43 de la loi du 26 juin 1998 sur l'asile, LAsi47), des étrangers admis à titre provisoire (art. 85) et des personnes à protéger (art. 75 LAsi). |
2 | Le Conseil fédéral fixe les conditions générales et arrête la procédure. |
SR 142.201 Ordonnance du 24 octobre 2007 relative à l'admission, au séjour et à l'exercice d'une activité lucrative (OASA) OASA Art. 31 Cas individuels d'une extrême gravité - (art. 30, al. 1, let. b, 50, al. 1, let. b, et 84, al. 5, LEI; art. 14 LAsi) |
|
1 | Une autorisation de séjour peut être octroyée dans les cas individuels d'extrême gravité. Lors de l'appréciation, il convient de tenir compte notamment: |
a | de l'intégration du requérant sur la base des critères d'intégration définis à l'art. 58a, al. 1, LEI; |
b | ... |
c | de la situation familiale, particulièrement de la période de scolarisation et de la durée de la scolarité des enfants; |
d | de la situation financière; |
e | de la durée de la présence en Suisse; |
f | de l'état de santé; |
g | des possibilités de réintégration dans l'État de provenance. |
2 | Le requérant doit justifier de son identité. |
3 | L'exercice d'une activité lucrative salariée ou indépendante n'est pas soumis à autorisation.74 |
4 | ...75 |
5 | Si le requérant n'a pu participer à la vie économique ou acquérir une formation (art. 58a, al. 1, let. d, LEI) en raison de son âge, de son état de santé ou d'une interdiction de travailler en vertu de l'art. 43 LAsi, il convient d'en tenir compte lors de l'examen de sa situation financière.76 |
6 | Le succès obtenu lors de la participation à un programme d'intégration ou d'occupation sera pris en compte lors de l'examen d'une demande d'octroi d'une autorisation de séjour en vertu de l'art. 84, al. 5, LEI.77 |
5.
5.1 Gemäss dem hier anwendbaren Art. 44
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 44 Conjoint et enfants étrangers du titulaire d'une autorisation de séjour - 1 Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation de séjour ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans peuvent obtenir une autorisation de séjour et la prolongation de celle-ci aux conditions suivantes: |
|
1 | Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation de séjour ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans peuvent obtenir une autorisation de séjour et la prolongation de celle-ci aux conditions suivantes: |
a | ils vivent en ménage commun avec lui; |
b | ils disposent d'un logement approprié; |
c | ils ne dépendent pas de l'aide sociale; |
d | ils sont aptes à communiquer dans la langue nationale parlée au lieu de domicile; |
e | la personne à l'origine de la demande de regroupement familial ne perçoit pas de prestations complémentaires annuelles au sens de la LPC71 ni ne pourrait en percevoir grâce au regroupement familial. |
2 | Pour l'octroi de l'autorisation de séjour, une inscription à une offre d'encouragement linguistique suffit en lieu et place de la condition prévue à l'al. 1, let. d. |
3 | La condition prévue à l'al. 1, let. d, ne s'applique pas aux enfants célibataires de moins de 18 ans. |
4 | L'octroi et la prolongation d'une autorisation de séjour peuvent être subordonnés à la conclusion d'une convention d'intégration lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a. |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 47 Délai pour le regroupement familial - 1 Le regroupement familial doit être demandé dans les cinq ans. Pour les enfants de plus de 12 ans, le regroupement doit intervenir dans un délai de 12 mois. |
|
1 | Le regroupement familial doit être demandé dans les cinq ans. Pour les enfants de plus de 12 ans, le regroupement doit intervenir dans un délai de 12 mois. |
2 | Ces délais ne s'appliquent pas au regroupement familial visé à l'art. 42, al. 2. |
3 | Les délais commencent à courir: |
a | pour les membres de la famille des ressortissants suisses visés à l'art. 42, al. 1, au moment de leur entrée en Suisse ou de l'établissement du lien familial; |
b | pour les membres de la famille d'étrangers, lors de l'octroi de l'autorisation de séjour ou d'établissement ou lors de l'établissement du lien familial. |
4 | Passé ce délai, le regroupement familial différé n'est autorisé que pour des raisons familiales majeures. Si nécessaire, les enfants de plus de 14 ans sont entendus. |
SR 142.201 Ordonnance du 24 octobre 2007 relative à l'admission, au séjour et à l'exercice d'une activité lucrative (OASA) OASA Art. 73 Délai pour le regroupement familial des titulaires d'une autorisation de séjour - 1 Les demandes de regroupement familial pour les conjoints et les enfants des titulaires d'une autorisation de séjour doivent être déposées dans les cinq ans. Les demandes de regroupement familial pour les enfants de plus de douze ans doivent être déposées dans les douze mois. |
|
1 | Les demandes de regroupement familial pour les conjoints et les enfants des titulaires d'une autorisation de séjour doivent être déposées dans les cinq ans. Les demandes de regroupement familial pour les enfants de plus de douze ans doivent être déposées dans les douze mois. |
2 | Les délais prévus à l'al. 1 commencent à courir au moment de l'octroi de l'autorisation de séjour ou de l'établissement du lien familial. |
3 | Passé ce délai, le regroupement familial différé ne peut être autorisé que pour des raisons familiales majeures. Si nécessaire, les enfants de plus de quatorze ans sont entendus. En règle générale, l'audition se déroule dans les locaux de la représentation suisse du lieu de séjour. |
4 | Les dispositions prévues aux al. 1 à 3 s'appliquent par analogie aux partenariats enregistrés entre personnes du même sexe. |
SR 142.201 Ordonnance du 24 octobre 2007 relative à l'admission, au séjour et à l'exercice d'une activité lucrative (OASA) OASA Art. 74 Regroupement familial en cas d'admission provisoire - (art. 85c, al. 1 et 2, LEI)184 |
|
1 | Les demandes visant à inclure des membres de la famille dans l'admission provisoire doivent être déposées auprès de l'autorité migratoire cantonale (art. 88, al. 1). |
2 | L'autorité cantonale transmet la demande accompagnée de son avis au SEM. Ce dernier précise si les conditions légales de regroupement familial sont remplies. |
3 | Si les délais relatifs au regroupement familial prévus à l'art. 85c, al. 1, LEI sont respectés, la demande visant à inclure des membres de la famille dans l'admission provisoire doit être déposée dans les cinq ans. Les demandes de regroupement familial pour les enfants de plus de douze ans doivent être déposées dans les douze mois suivants. Si le lien familial n'est établi qu'après l'expiration du délai légal visé à l'art. 85c, al. 1, LEI, les délais commencent à courir à cette date-là.185 |
4 | Passé ce délai, le regroupement familial différé ne peut être autorisé que pour des raisons familiales majeures. Si nécessaire, les enfants de plus de quatorze ans sont entendus. En règle générale, l'audition se déroule dans les locaux de la représentation suisse du lieu de séjour. |
5 | La situation particulière des réfugiés admis à titre provisoire doit être prise en considération lors de la décision relative à l'autorisation de regroupement familial. Pour les membres de la famille des réfugiés admis à titre provisoire, l'art. 37 de l'ordonnance 1 du 11 août 1999 sur l'asile186 relative à la procédure s'applique par analogie. |
6 | Les dispositions prévues aux al. 1 à 5 s'appliquent par analogie aux partenariats enregistrés entre personnes du même sexe. |
5.2 Umstritten ist, ob die Zulassungsvoraussetzung nach Art. 44 Bst. c
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 44 Conjoint et enfants étrangers du titulaire d'une autorisation de séjour - 1 Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation de séjour ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans peuvent obtenir une autorisation de séjour et la prolongation de celle-ci aux conditions suivantes: |
|
1 | Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation de séjour ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans peuvent obtenir une autorisation de séjour et la prolongation de celle-ci aux conditions suivantes: |
a | ils vivent en ménage commun avec lui; |
b | ils disposent d'un logement approprié; |
c | ils ne dépendent pas de l'aide sociale; |
d | ils sont aptes à communiquer dans la langue nationale parlée au lieu de domicile; |
e | la personne à l'origine de la demande de regroupement familial ne perçoit pas de prestations complémentaires annuelles au sens de la LPC71 ni ne pourrait en percevoir grâce au regroupement familial. |
2 | Pour l'octroi de l'autorisation de séjour, une inscription à une offre d'encouragement linguistique suffit en lieu et place de la condition prévue à l'al. 1, let. d. |
3 | La condition prévue à l'al. 1, let. d, ne s'applique pas aux enfants célibataires de moins de 18 ans. |
4 | L'octroi et la prolongation d'une autorisation de séjour peuvent être subordonnés à la conclusion d'une convention d'intégration lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a. |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 44 Conjoint et enfants étrangers du titulaire d'une autorisation de séjour - 1 Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation de séjour ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans peuvent obtenir une autorisation de séjour et la prolongation de celle-ci aux conditions suivantes: |
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1 | Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation de séjour ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans peuvent obtenir une autorisation de séjour et la prolongation de celle-ci aux conditions suivantes: |
a | ils vivent en ménage commun avec lui; |
b | ils disposent d'un logement approprié; |
c | ils ne dépendent pas de l'aide sociale; |
d | ils sont aptes à communiquer dans la langue nationale parlée au lieu de domicile; |
e | la personne à l'origine de la demande de regroupement familial ne perçoit pas de prestations complémentaires annuelles au sens de la LPC71 ni ne pourrait en percevoir grâce au regroupement familial. |
2 | Pour l'octroi de l'autorisation de séjour, une inscription à une offre d'encouragement linguistique suffit en lieu et place de la condition prévue à l'al. 1, let. d. |
3 | La condition prévue à l'al. 1, let. d, ne s'applique pas aux enfants célibataires de moins de 18 ans. |
4 | L'octroi et la prolongation d'une autorisation de séjour peuvent être subordonnés à la conclusion d'une convention d'intégration lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a. |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 62 Révocation des autorisations et d'autres décisions - 1 L'autorité compétente peut révoquer une autorisation, à l'exception de l'autorisation d'établissement, ou une autre décision fondée sur la présente loi, dans les cas suivants: |
|
1 | L'autorité compétente peut révoquer une autorisation, à l'exception de l'autorisation d'établissement, ou une autre décision fondée sur la présente loi, dans les cas suivants: |
a | l'étranger ou son représentant légal a fait de fausses déclarations ou a dissimulé des faits essentiels durant la procédure d'autorisation; |
b | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée ou a fait l'objet d'une mesure pénale prévue aux art. 59 à 61 ou 64 CP119; |
c | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sécurité intérieure ou extérieure de la Suisse; |
d | l'étranger ne respecte pas les conditions dont la décision est assortie; |
e | l'étranger lui-même ou une personne dont il a la charge dépend de l'aide sociale; |
f | l'étranger a tenté d'obtenir abusivement la nationalité suisse ou cette dernière lui a été retirée suite à une décision ayant force de chose jugée dans le cadre d'une annulation de la naturalisation au sens de l'art. 36 de la loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse121; |
g | sans motif valable, il ne respecte pas la convention d'intégration. |
2 | Est illicite toute révocation fondée uniquement sur des infractions pour lesquelles un juge pénal a déjà prononcé une peine ou une mesure mais a renoncé à prononcer une expulsion. |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 44 Conjoint et enfants étrangers du titulaire d'une autorisation de séjour - 1 Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation de séjour ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans peuvent obtenir une autorisation de séjour et la prolongation de celle-ci aux conditions suivantes: |
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1 | Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation de séjour ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans peuvent obtenir une autorisation de séjour et la prolongation de celle-ci aux conditions suivantes: |
a | ils vivent en ménage commun avec lui; |
b | ils disposent d'un logement approprié; |
c | ils ne dépendent pas de l'aide sociale; |
d | ils sont aptes à communiquer dans la langue nationale parlée au lieu de domicile; |
e | la personne à l'origine de la demande de regroupement familial ne perçoit pas de prestations complémentaires annuelles au sens de la LPC71 ni ne pourrait en percevoir grâce au regroupement familial. |
2 | Pour l'octroi de l'autorisation de séjour, une inscription à une offre d'encouragement linguistique suffit en lieu et place de la condition prévue à l'al. 1, let. d. |
3 | La condition prévue à l'al. 1, let. d, ne s'applique pas aux enfants célibataires de moins de 18 ans. |
4 | L'octroi et la prolongation d'une autorisation de séjour peuvent être subordonnés à la conclusion d'une convention d'intégration lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a. |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 43 Conjoint et enfants étrangers du titulaire d'une autorisation d'établissement - 1 Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation d'établissement ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité aux conditions suivantes: |
|
1 | Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation d'établissement ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité aux conditions suivantes: |
a | ils vivent en ménage commun avec lui; |
b | ils disposent d'un logement approprié; |
c | ils ne dépendent pas de l'aide sociale; |
d | ils sont aptes à communiquer dans la langue nationale parlée au lieu de domicile; |
e | la personne à l'origine de la demande de regroupement familial ne perçoit pas de prestations complémentaires annuelles au sens de la loi du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires (LPC)69 ni ne pourrait en percevoir grâce au regroupement familial. |
2 | Pour l'octroi de l'autorisation de séjour, une inscription à une offre d'encouragement linguistique suffit en lieu et place de la condition prévue à l'al. 1, let. d. |
3 | La condition prévue à l'al. 1, let. d, ne s'applique pas aux enfants célibataires de moins de 18 ans. |
4 | L'octroi et la prolongation d'une autorisation de séjour peuvent être subordonnés à la conclusion d'une convention d'intégration lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a. |
5 | Après un séjour légal ininterrompu de cinq ans, le conjoint a droit à l'octroi d'une autorisation d'établissement si les critères d'intégration définis à l'art. 58a sont remplis. |
6 | Les enfants de moins de douze ans ont droit à l'octroi d'une autorisation d'établissement. |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 44 Conjoint et enfants étrangers du titulaire d'une autorisation de séjour - 1 Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation de séjour ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans peuvent obtenir une autorisation de séjour et la prolongation de celle-ci aux conditions suivantes: |
|
1 | Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation de séjour ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans peuvent obtenir une autorisation de séjour et la prolongation de celle-ci aux conditions suivantes: |
a | ils vivent en ménage commun avec lui; |
b | ils disposent d'un logement approprié; |
c | ils ne dépendent pas de l'aide sociale; |
d | ils sont aptes à communiquer dans la langue nationale parlée au lieu de domicile; |
e | la personne à l'origine de la demande de regroupement familial ne perçoit pas de prestations complémentaires annuelles au sens de la LPC71 ni ne pourrait en percevoir grâce au regroupement familial. |
2 | Pour l'octroi de l'autorisation de séjour, une inscription à une offre d'encouragement linguistique suffit en lieu et place de la condition prévue à l'al. 1, let. d. |
3 | La condition prévue à l'al. 1, let. d, ne s'applique pas aux enfants célibataires de moins de 18 ans. |
4 | L'octroi et la prolongation d'une autorisation de séjour peuvent être subordonnés à la conclusion d'une convention d'intégration lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a. |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 43 Conjoint et enfants étrangers du titulaire d'une autorisation d'établissement - 1 Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation d'établissement ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité aux conditions suivantes: |
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1 | Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation d'établissement ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité aux conditions suivantes: |
a | ils vivent en ménage commun avec lui; |
b | ils disposent d'un logement approprié; |
c | ils ne dépendent pas de l'aide sociale; |
d | ils sont aptes à communiquer dans la langue nationale parlée au lieu de domicile; |
e | la personne à l'origine de la demande de regroupement familial ne perçoit pas de prestations complémentaires annuelles au sens de la loi du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires (LPC)69 ni ne pourrait en percevoir grâce au regroupement familial. |
2 | Pour l'octroi de l'autorisation de séjour, une inscription à une offre d'encouragement linguistique suffit en lieu et place de la condition prévue à l'al. 1, let. d. |
3 | La condition prévue à l'al. 1, let. d, ne s'applique pas aux enfants célibataires de moins de 18 ans. |
4 | L'octroi et la prolongation d'une autorisation de séjour peuvent être subordonnés à la conclusion d'une convention d'intégration lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a. |
5 | Après un séjour légal ininterrompu de cinq ans, le conjoint a droit à l'octroi d'une autorisation d'établissement si les critères d'intégration définis à l'art. 58a sont remplis. |
6 | Les enfants de moins de douze ans ont droit à l'octroi d'une autorisation d'établissement. |
5.3 Die SID ging im angefochtenen Entscheid (E. 3.3) von einem SKOS-Bedarf der Familie von (mindestens) Fr. 4'840. aus, der sich wie folgt zusammensetzt (vgl. zu den einzelnen Beträgen Akten SID 3A1 BB 9 und 10):
- Grundbedarf (Vierpersonenhaushalt): Fr. 2'134. ;
- Wohnkosten (ohne Nebenkosten): Fr. 1'500. ;
- Krankenkassenprämien: je Fr. 478.50 für die Beschwerdeführenden 1 und 2 sowie je Fr. 124.50 für die zwei Kinder.
Sie erwog, die Beschwerdeführerin 1 werde aufgrund der mit dem Studium behafteten Unsicherheiten (Zeitpunkt des Bachelorabschlusses, allfälliges Masterstudium) zumindest bis zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht in der Lage sein, ihren Lebensunterhalt selbständig zu finanzieren. Zudem werde sie nach Abschluss des Studiums die ihr gewährten Ausbildungsdarlehen zurückzahlen müssen. Selbst wenn ein (damals geltend gemachtes) Erwerbseinkommen des Ehemanns von brutto rund Fr. 2'500. pro Monat berücksichtigt werde, verbleibe der Familie ein monatlicher Fehlbetrag von mehreren hundert Franken (angefochtener Entscheid E. 3.3). Nach Ansicht der SID ist der Familienunterhalt auch mit der aktuellen Vollzeitanstellung der Beschwerdeführerin 1 nicht längerfristig gesichert, da sie in den nächsten Jahren Ausbildungsdarlehen von Fr. 50'000. zurückzahlen müsse, die Integration der Kinder aufgrund deren schwieriger Vergangenheit intensiver Unterstützung bedürfe und der Ehemann nur geringe Erfolgsaussichten auf dem hiesigen Arbeitsmarkt habe (vgl. act. 19 S. 1).
5.4 Die Beschwerdeführenden gehen von einem um rund Fr. 500. tieferen Bedarf aus (Fr. 4'313. ; vgl. act. 23 S. 1). Sie stellen die von der SID veranschlagten Beträge für den Grundbedarf und die Wohnkosten nicht in Frage. Ihrer Ansicht nach belaufen sich indes die Krankenkassenprämien (inkl. «IPV» [gemeint wohl: individuelle Prämienverbilligung]) lediglich auf gesamthaft Fr. 600. . Zusätzlich stellen sie für den Arbeitsweg der Beschwerdeführerin 1 Kosten von Fr. 79. ein (vgl. act. 20 S. 2; Protokoll S. 7).
5.5 Auf diesen Grundlagen berechnet sich der Bedarf wie folgt:
5.5.1 Erwerbsunkosten, Wohnungskosten, Gesundheitskosten: Die Auslagen für den Arbeitsweg sind ohne weiteres zu berücksichtigen. Weiter rechtfertigt es sich, für die Nebenkosten der Mietwohnung einen Betrag von Fr. 150. pro Monat zum Mietzins von Fr. 1'500. hinzuzurechnen. Für die obligatorische Krankenkasse der Beschwerdeführerin 1 ist aufgrund der aktuellen Verhältnisse (vgl. Art. 25 VRPG) von einem Betrag von Fr. 467.65 (unter Einbezug des Abzugs aus der Rückerstattung der Umweltabgaben sowie aus einer freiwilligen Rückzahlung aus Reserven) auszugehen (BB 27 [act. 17A]). Davon abzuziehen ist die (maximale) Prämienverbilligung von Fr. 221. , von der die Ehefrau zurzeit profitiert (BB 28 [act. 17A]; vgl. Art. 10a Abs. 1 Bst. a der Kantonalen Krankenversicherungsverordnung [KKVV; BSG 842.111.1]; Prämienregionen einsehbar unter:
SR 832.102 Ordonnance du 27 juin 1995 sur l'assurance-maladie (OAMal) OAMal Art. 103 Franchise et quote-part - 1 La franchise prévue à l'art. 64, al. 2, let. a, de la loi s'élève à 300 francs par année civile.412 |
|
1 | La franchise prévue à l'art. 64, al. 2, let. a, de la loi s'élève à 300 francs par année civile.412 |
2 | Le montant maximal annuel de la quote-part au sens de l'art. 64, al. 2, let. b, de la loi s'élève à 700 francs pour les adultes et à 350 francs pour les enfants.413 |
3 | La date du traitement est déterminante pour la perception de la franchise et de la quote-part. |
4 | En cas de changement d'assureur au cours d'une année civile, le nouvel assureur impute la franchise et la quote-part déjà facturées dans cette même année. Lorsque ni franchise ni quote-part n'ont été facturées, la déduction est opérée si l'assuré apporte la preuve correspondante. |
5 | Les assureurs peuvent prélever un forfait pour la franchise et la quote-part des adultes dont la couverture d'assurance est prévue pour moins d'une année civile, lorsque ces derniers font valoir leur droit à des prestations. Ce forfait se monte à 250 francs dans une période de 90 jours. Il ne peut pas être proposé en relation avec des formes particulières d'assurance au sens des art. 93 à 101a.414 |
6 | Une franchise et une quote-part forfaitaires sont prélevées pour les assurés qui résident dans un État membre de l'Union européenne, en Islande, au Liechtenstein, en Norvège ou au Royaume-Uni et qui, lors d'un séjour en Suisse, ont droit à l'entraide internationale en matière de prestations en vertu de l'art. 95a de la loi ou d'accords internationaux. Le forfait s'élève à 92 francs pour les adultes et à 33 francs pour les enfants dans une période de 30 jours.415 |
7 | Les al. 1 à 4 sont applicables par analogie aux assurés résidant dans un État membre de l'Union européenne, en Islande, en Norvège ou au Royaume-Uni et qui sont assurés en Suisse.416 |
5.5.2 Für den Grundbedarf stellt die SID zu Recht ebenfalls (unbestritten) auf die SKOS-Richtlinien ab (vgl. vorne E. 5.3 und 5.4): Die diesbezügliche Praxis des Verwaltungsgerichts war in der Vergangenheit uneinheitlich. Es legte seiner Berechnung zunächst die Ansätze gemäss den SKOS-Richtlinien zugrunde (vgl. BVR 2018 S. 89 E. 3.2), hat in jüngerer Zeit aber (undiskutiert) mitunter die zurzeit leicht tieferen Ansätze gemäss der Verordnung vom 24. Oktober 2001 über die öffentliche Sozialhilfe (Sozialhilfeverordnung, SHV; BSG 860.111) berücksichtigt (vgl. etwa BVR 2021 S. 463 E. 5.4; VGE 2020/306 vom 28.6.2022 E. 5.5, 2020/382 vom 1.3.2022 E. 4.6.1). Im Interesse der koordinierten Anwendung des Bundesrechts erscheint es angezeigt, hier wie in anderen ausländerrechtlichen Zusammenhängen (vgl. BVR 2022 S. 93 E. 4.6 [dauerhafte Sicherung der Existenzmittel nach Art. 28 Bst. c
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 28 Rentiers - Un étranger qui n'exerce plus d'activité lucrative peut être admis aux conditions suivantes: |
|
a | il a l'âge minimum fixé par le Conseil fédéral; |
b | il a des liens personnels particuliers avec la Suisse; |
c | il dispose des moyens financiers nécessaires. |
SR 142.201 Ordonnance du 24 octobre 2007 relative à l'admission, au séjour et à l'exercice d'une activité lucrative (OASA) OASA Art. 25 - 1 L'âge minimum pour l'admission des rentiers est de 55 ans. |
|
1 | L'âge minimum pour l'admission des rentiers est de 55 ans. |
2 | Les rentiers ont des attaches personnelles particulières avec la Suisse notamment: |
a | lorsqu'ils peuvent prouver qu'ils ont effectué dans le passé des séjours assez longs en Suisse, notamment dans le cadre de vacances, d'une formation ou d'une activité lucrative; |
b | lorsqu'ils ont des relations étroites avec des parents proches en Suisse (parents, enfants, petits-enfants ou frères et soeurs). |
3 | Ils ne sont pas autorisés à exercer une activité lucrative en Suisse ou à l'étranger, à l'exception de la gestion de leur propre fortune. |
4 | Les moyens financiers sont suffisants lorsqu'ils dépassent le montant qui autorise un citoyen suisse et éventuellement les membres de sa famille à percevoir des prestations complémentaires conformément à la loi du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires (LPC)56.57 |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 43 Conjoint et enfants étrangers du titulaire d'une autorisation d'établissement - 1 Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation d'établissement ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité aux conditions suivantes: |
|
1 | Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation d'établissement ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité aux conditions suivantes: |
a | ils vivent en ménage commun avec lui; |
b | ils disposent d'un logement approprié; |
c | ils ne dépendent pas de l'aide sociale; |
d | ils sont aptes à communiquer dans la langue nationale parlée au lieu de domicile; |
e | la personne à l'origine de la demande de regroupement familial ne perçoit pas de prestations complémentaires annuelles au sens de la loi du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires (LPC)69 ni ne pourrait en percevoir grâce au regroupement familial. |
2 | Pour l'octroi de l'autorisation de séjour, une inscription à une offre d'encouragement linguistique suffit en lieu et place de la condition prévue à l'al. 1, let. d. |
3 | La condition prévue à l'al. 1, let. d, ne s'applique pas aux enfants célibataires de moins de 18 ans. |
4 | L'octroi et la prolongation d'une autorisation de séjour peuvent être subordonnés à la conclusion d'une convention d'intégration lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a. |
5 | Après un séjour légal ininterrompu de cinq ans, le conjoint a droit à l'octroi d'une autorisation d'établissement si les critères d'intégration définis à l'art. 58a sont remplis. |
6 | Les enfants de moins de douze ans ont droit à l'octroi d'une autorisation d'établissement. |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 44 Conjoint et enfants étrangers du titulaire d'une autorisation de séjour - 1 Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation de séjour ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans peuvent obtenir une autorisation de séjour et la prolongation de celle-ci aux conditions suivantes: |
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1 | Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation de séjour ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans peuvent obtenir une autorisation de séjour et la prolongation de celle-ci aux conditions suivantes: |
a | ils vivent en ménage commun avec lui; |
b | ils disposent d'un logement approprié; |
c | ils ne dépendent pas de l'aide sociale; |
d | ils sont aptes à communiquer dans la langue nationale parlée au lieu de domicile; |
e | la personne à l'origine de la demande de regroupement familial ne perçoit pas de prestations complémentaires annuelles au sens de la LPC71 ni ne pourrait en percevoir grâce au regroupement familial. |
2 | Pour l'octroi de l'autorisation de séjour, une inscription à une offre d'encouragement linguistique suffit en lieu et place de la condition prévue à l'al. 1, let. d. |
3 | La condition prévue à l'al. 1, let. d, ne s'applique pas aux enfants célibataires de moins de 18 ans. |
4 | L'octroi et la prolongation d'une autorisation de séjour peuvent être subordonnés à la conclusion d'une convention d'intégration lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a. |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 44 Conjoint et enfants étrangers du titulaire d'une autorisation de séjour - 1 Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation de séjour ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans peuvent obtenir une autorisation de séjour et la prolongation de celle-ci aux conditions suivantes: |
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1 | Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation de séjour ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans peuvent obtenir une autorisation de séjour et la prolongation de celle-ci aux conditions suivantes: |
a | ils vivent en ménage commun avec lui; |
b | ils disposent d'un logement approprié; |
c | ils ne dépendent pas de l'aide sociale; |
d | ils sont aptes à communiquer dans la langue nationale parlée au lieu de domicile; |
e | la personne à l'origine de la demande de regroupement familial ne perçoit pas de prestations complémentaires annuelles au sens de la LPC71 ni ne pourrait en percevoir grâce au regroupement familial. |
2 | Pour l'octroi de l'autorisation de séjour, une inscription à une offre d'encouragement linguistique suffit en lieu et place de la condition prévue à l'al. 1, let. d. |
3 | La condition prévue à l'al. 1, let. d, ne s'applique pas aux enfants célibataires de moins de 18 ans. |
4 | L'octroi et la prolongation d'une autorisation de séjour peuvent être subordonnés à la conclusion d'une convention d'intégration lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a. |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 44 Conjoint et enfants étrangers du titulaire d'une autorisation de séjour - 1 Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation de séjour ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans peuvent obtenir une autorisation de séjour et la prolongation de celle-ci aux conditions suivantes: |
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1 | Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation de séjour ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans peuvent obtenir une autorisation de séjour et la prolongation de celle-ci aux conditions suivantes: |
a | ils vivent en ménage commun avec lui; |
b | ils disposent d'un logement approprié; |
c | ils ne dépendent pas de l'aide sociale; |
d | ils sont aptes à communiquer dans la langue nationale parlée au lieu de domicile; |
e | la personne à l'origine de la demande de regroupement familial ne perçoit pas de prestations complémentaires annuelles au sens de la LPC71 ni ne pourrait en percevoir grâce au regroupement familial. |
2 | Pour l'octroi de l'autorisation de séjour, une inscription à une offre d'encouragement linguistique suffit en lieu et place de la condition prévue à l'al. 1, let. d. |
3 | La condition prévue à l'al. 1, let. d, ne s'applique pas aux enfants célibataires de moins de 18 ans. |
4 | L'octroi et la prolongation d'une autorisation de séjour peuvent être subordonnés à la conclusion d'une convention d'intégration lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a. |
5.5.3 Der Bedarf der Beschwerdeführenden setzt sich demnach wie folgt zusammen:
Grundbedarf (Vierpersonenhaushalt) Fr. 2'153.00
Wohnkosten (inkl. Nebenkosten) Fr. 1'650.00
Krankenkasse KVG für die gesamte Familie Fr. 600.00
Franchisen für die Eltern Fr. 50.00
Selbstbehalte für die gesamte Familie Fr. 175.00
Arbeitsweg Beschwerdeführerin 1 Fr. 79.00
----------------
Total Fr. 4'707.00
5.6 Einnahmeseitig erzielt die Beschwerdeführerin 1 seit der Aufstockung ihres Pensums auf 100 % (vorne E. 3.3) ein Monatseinkommen von netto rund Fr. 3'900. (inkl. Anteil 13. Monatslohn; vgl. Lohnabrechnung Oktober 2022, BB 31 [act. 23A1]). Wie sie zu Recht vorbringt (act. 23 S. 1), dürfte im Nachzugsfall der Quellensteuertarif angepasst werden. Bei einem monatlichen Bruttoeinkommen von Fr. 5'199.95 (vgl. BB 31 [act. 23A1]) dürfte (bei Alleinverdienst) ein Steuertarif von 2,08 % zur Anwendung gelangen (Tarif B ohne Kirchensteuer, Verheiratete mit 2 Kindern [Tarif B2N]; vgl. Art. 3 der Quellensteuerverordnung vom 16. September 2020 [QSV; BSG 661.711.1] i.V.m. den Steuertabellen für die Quellensteuer der Steuerverwaltung des Kantons Bern, Ausgabe 2022, S. 38, einsehbar unter:
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 44 Conjoint et enfants étrangers du titulaire d'une autorisation de séjour - 1 Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation de séjour ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans peuvent obtenir une autorisation de séjour et la prolongation de celle-ci aux conditions suivantes: |
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1 | Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation de séjour ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans peuvent obtenir une autorisation de séjour et la prolongation de celle-ci aux conditions suivantes: |
a | ils vivent en ménage commun avec lui; |
b | ils disposent d'un logement approprié; |
c | ils ne dépendent pas de l'aide sociale; |
d | ils sont aptes à communiquer dans la langue nationale parlée au lieu de domicile; |
e | la personne à l'origine de la demande de regroupement familial ne perçoit pas de prestations complémentaires annuelles au sens de la LPC71 ni ne pourrait en percevoir grâce au regroupement familial. |
2 | Pour l'octroi de l'autorisation de séjour, une inscription à une offre d'encouragement linguistique suffit en lieu et place de la condition prévue à l'al. 1, let. d. |
3 | La condition prévue à l'al. 1, let. d, ne s'applique pas aux enfants célibataires de moins de 18 ans. |
4 | L'octroi et la prolongation d'une autorisation de séjour peuvent être subordonnés à la conclusion d'une convention d'intégration lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a. |
5.7 Zu prüfen bleibt, ob die Darlehensschuld der Beschwerdeführerin 1 von Fr. 50'000. (Ausbildungsbeiträge) dem Familiennachzug entgegensteht (vgl. vorne E. 3.3 und 5.3).
5.7.1 Gemäss Art. 11 Abs. 2 ABG legt der Regierungsrat die Bedingungen für die Verzinsung und Rückzahlung der Darlehen fest. Die entsprechenden Ausführungsbestimmungen finden sich in Art. 12
SR 952.111 Ordonnance de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers du 21 octobre 1996 sur les banques étrangères en Suisse (Ordonnance de la FINMA sur les banques étrangères, OBE-FINMA) - Ordonnance de la FINMA sur les banques étrangères OBE-FINMA Art. 12 |
SR 952.111 Ordonnance de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers du 21 octobre 1996 sur les banques étrangères en Suisse (Ordonnance de la FINMA sur les banques étrangères, OBE-FINMA) - Ordonnance de la FINMA sur les banques étrangères OBE-FINMA Art. 12 |
SR 952.111 Ordonnance de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers du 21 octobre 1996 sur les banques étrangères en Suisse (Ordonnance de la FINMA sur les banques étrangères, OBE-FINMA) - Ordonnance de la FINMA sur les banques étrangères OBE-FINMA Art. 12 |
5.7.2 Was den Ehemann (Beschwerdeführer 2) angeht, so sind die von der SID geäusserten Zweifel an der Möglichkeit seiner beruflichen Integration nur beschränkt nachvollziehbar: Anders als im vorinstanzlichen Verfahren und noch im Zeitpunkt der Beschwerdeeinreichung vor Verwaltungsgericht (vgl. Beschwerde S. 5) steht heute zwar nicht mehr zur Diskussion, dass ihm in der Schweiz eine Stelle zugesichert ist (vgl. Protokoll S. 7). Zudem hat er keine (Berufs-)Ausbildung abgeschlossen (vgl. Protokoll S. 5) und dürften sich seine Deutschkenntnisse (noch) auf sehr bescheidenem Niveau bewegen. Die SID stellt die Angabe der Beschwerdeführerin 1 aber nicht in Frage, wonach ihr Ehemann in den letzten Jahren in seinem Heimatland einer Arbeit nachgegangen ist, soweit es ihm neben der Kinderbetreuung und aufgrund der coronabedingt schwierigen Wirtschaftslage möglich war (vgl. vorne E. 3.4). Zugute zu halten ist ihm auch, dass er - soweit aktenkundig - im Jahr 2019 einen Deutschkurs auf dem Niveau A1 besucht und damit in sprachlicher Hinsicht seinen Integrationswillen gezeigt hat (vgl. vorne E. 3.4). Er soll zudem, was ohne weiteres glaubhaft ist, sehr gut Englisch sprechen (Beschwerde S. 5; Protokoll S. 5). Bei diesen Gegebenheiten sind die Chancen durchaus intakt, dass es dem heute 44-jährigen, gesunden Beschwerdeführer 2 gelingen wird, in absehbarer Zeit zumindest ein bescheidenes Einkommen zu erzielen und damit die finanzielle Situation der Familie weiter zu verbessern. Die Kinderbetreuung steht dem nicht entgegen: Die Kinder sind heute 13 bzw. 10 Jahre alt und dürften bereits eine gewisse Selbständigkeit erlangt haben. Selbst wenn sie nach ihrer Übersiedlung in die Schweiz in einer ersten Phase einen gemessen an ihrem Alter erhöhten Betreuungsbedarf haben sollten (vgl. angefochtener Entscheid E. 3.3; Eingabe der SID vom 7.6.2022 S. 1 [act. 19]), kann ihr Vater jedenfalls mittelfristig eine (Teilzeit )Erwerbstätigkeit aufnehmen, ohne dass dadurch die Kinderbetreuung ernsthaft in Frage gestellt wird. Nicht gefolgt werden kann der SID schliesslich, soweit sie dem Ehemann mangelnden Betreuungswillen unterstellen will, weil er seit der Ausreise seiner Ehefrau die Kinder nicht durchgehend selber betreut hat (vgl. act. 19 S. 1). Für die (zeitweise) Unterbringung der Kinder bei seinen Verwandten in Mek'ele bestehen nachvollziehbare Gründe (finanzielle Gründe, kaum Arbeit in Tigray, Corona-Erkrankung); er hat die Kinder aber regelmässig länger dort besucht (alle zwei bis drei Monate jeweils mehrere Wochen), was ihm aktuell aufgrund des Bürgerkriegs verwehrt ist (vgl. vorne E. 3.4; Protokoll S. 5 f.). Weiter hat die Beschwerdeführerin 1 an der Instruktionsverhandlung glaubhaft dargelegt, dass ihr Ehemann und die Kinder sich sehr nahestehen und er bei einem Nachzug jedenfalls in einer ersten Phase die Betreuung der Kinder hauptsächlich übernehmen könnte. Sie beide seien ein gutes Team; auch sei sie überzeugt, dass er sich schnell integrieren würde (vgl. Protokoll S. 6 f.).
5.7.3 Nach dem Erwogenen ist die Selbsterhaltungsfähigkeit der Familie im Sinn von Art. 44 Bst. c
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 44 Conjoint et enfants étrangers du titulaire d'une autorisation de séjour - 1 Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation de séjour ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans peuvent obtenir une autorisation de séjour et la prolongation de celle-ci aux conditions suivantes: |
|
1 | Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation de séjour ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans peuvent obtenir une autorisation de séjour et la prolongation de celle-ci aux conditions suivantes: |
a | ils vivent en ménage commun avec lui; |
b | ils disposent d'un logement approprié; |
c | ils ne dépendent pas de l'aide sociale; |
d | ils sont aptes à communiquer dans la langue nationale parlée au lieu de domicile; |
e | la personne à l'origine de la demande de regroupement familial ne perçoit pas de prestations complémentaires annuelles au sens de la LPC71 ni ne pourrait en percevoir grâce au regroupement familial. |
2 | Pour l'octroi de l'autorisation de séjour, une inscription à une offre d'encouragement linguistique suffit en lieu et place de la condition prévue à l'al. 1, let. d. |
3 | La condition prévue à l'al. 1, let. d, ne s'applique pas aux enfants célibataires de moins de 18 ans. |
4 | L'octroi et la prolongation d'une autorisation de séjour peuvent être subordonnés à la conclusion d'une convention d'intégration lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a. |
SR 142.201 Ordonnance du 24 octobre 2007 relative à l'admission, au séjour et à l'exercice d'une activité lucrative (OASA) OASA Art. 74 Regroupement familial en cas d'admission provisoire - (art. 85c, al. 1 et 2, LEI)184 |
|
1 | Les demandes visant à inclure des membres de la famille dans l'admission provisoire doivent être déposées auprès de l'autorité migratoire cantonale (art. 88, al. 1). |
2 | L'autorité cantonale transmet la demande accompagnée de son avis au SEM. Ce dernier précise si les conditions légales de regroupement familial sont remplies. |
3 | Si les délais relatifs au regroupement familial prévus à l'art. 85c, al. 1, LEI sont respectés, la demande visant à inclure des membres de la famille dans l'admission provisoire doit être déposée dans les cinq ans. Les demandes de regroupement familial pour les enfants de plus de douze ans doivent être déposées dans les douze mois suivants. Si le lien familial n'est établi qu'après l'expiration du délai légal visé à l'art. 85c, al. 1, LEI, les délais commencent à courir à cette date-là.185 |
4 | Passé ce délai, le regroupement familial différé ne peut être autorisé que pour des raisons familiales majeures. Si nécessaire, les enfants de plus de quatorze ans sont entendus. En règle générale, l'audition se déroule dans les locaux de la représentation suisse du lieu de séjour. |
5 | La situation particulière des réfugiés admis à titre provisoire doit être prise en considération lors de la décision relative à l'autorisation de regroupement familial. Pour les membres de la famille des réfugiés admis à titre provisoire, l'art. 37 de l'ordonnance 1 du 11 août 1999 sur l'asile186 relative à la procédure s'applique par analogie. |
6 | Les dispositions prévues aux al. 1 à 5 s'appliquent par analogie aux partenariats enregistrés entre personnes du même sexe. |
5.8 Weitere Gründe, die - wäre der Anspruch aus Art. 8
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance. |
|
1 | Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance. |
2 | Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui. |
6.
Die Beschwerdeführenden rügen weiter, die SID habe ihnen zu Unrecht die unentgeltliche Rechtspflege unter Beiordnung ihrer Rechtsvertreterin als amtliche Anwältin verweigert (Beschwerde S. 9 f.).
6.1 Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von den Verfahrenskosten, wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 111 Abs. 1 VRPG; vgl. auch Art. 117
SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 117 Droit - Une personne a droit à l'assistance judiciaire aux conditions suivantes: |
|
a | elle ne dispose pas de ressources suffisantes; |
b | sa cause ne paraît pas dépourvue de toute chance de succès. |
6.2 Die Beschwerdeführerin 1 verfügt über den Flüchtlingsstatus und hat innert vergleichsweise kurzer Zeit gestützt auf Art. 84 Abs. 4
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 84 Fin de l'admission provisoire - 1 Le SEM vérifie périodiquement si l'étranger remplit les conditions de l'admission provisoire. |
|
1 | Le SEM vérifie périodiquement si l'étranger remplit les conditions de l'admission provisoire. |
2 | Si tel n'est plus le cas, il lève l'admission provisoire et ordonne l'exécution du renvoi.264 |
3 | Si les motifs visés à l'art. 83, al. 7, sont réunis et qu'une autorité cantonale, fedpol ou le SRC en fait la demande, le SEM peut lever l'admission provisoire accordée en vertu de l'art. 83, al. 2 et 4, et ordonner l'exécution du renvoi.265 |
4 | L'admission provisoire prend fin lorsque l'intéressé quitte définitivement la Suisse, séjourne plus de deux mois à l'étranger sans autorisation ou obtient une autorisation de séjour.266 |
5 | Les demandes d'autorisation de séjour déposées par un étranger admis à titre provisoire et résidant en Suisse depuis plus de cinq ans sont examinées de manière approfondie en fonction de son niveau d'intégration, de sa situation familiale et de l'exigibilité d'un retour dans son pays de provenance. |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 30 - 1 Il est possible de déroger aux conditions d'admission (art. 18 à 29) dans les buts suivants: |
|
1 | Il est possible de déroger aux conditions d'admission (art. 18 à 29) dans les buts suivants: |
a | régler l'activité lucrative des étrangers admis dans le cadre du regroupement familial, pour autant qu'il n'existe pas de droit à l'exercice d'une activité lucrative (art. 46); |
b | tenir compte des cas individuels d'une extrême gravité ou d'intérêts publics majeurs; |
c | régler le séjour des enfants placés; |
d | protéger les personnes particulièrement menacées d'être exploitées dans l'exercice de leur activité lucrative; |
e | régler le séjour des victimes ou des témoins de la traite d'êtres humains et des personnes qui coopèrent avec les autorités de poursuite pénale dans le cadre d'un programme de protection des témoins mis en place en Suisse, dans un État étranger ou par une cour pénale internationale; |
f | permettre des séjours dans le cadre de projets d'aide et de développement menés au titre de la coopération économique et technique; |
g | simplifier les échanges internationaux dans les domaines économique, scientifique et culturel ainsi que la formation professionnelle et la formation professionnelle continue; |
h | simplifier les échanges de cadres supérieurs et de spécialistes indispensables au sein d'une entreprise déployant des activités internationales; |
i | ... |
j | permettre aux personnes au pair placées par une organisation reconnue d'effectuer un séjour de formation continue en Suisse; |
k | faciliter la réadmission en Suisse d'étrangers qui ont été titulaires d'une autorisation de séjour ou d'établissement; |
l | régler l'activité lucrative et la participation aux programmes d'occupation des requérants d'asile (art. 43 de la loi du 26 juin 1998 sur l'asile, LAsi47), des étrangers admis à titre provisoire (art. 85) et des personnes à protéger (art. 75 LAsi). |
2 | Le Conseil fédéral fixe les conditions générales et arrête la procédure. |
7.
Die Beschwerde erweist sich damit als begründet und ist unter Aufhebung des angefochtenen Entscheids gutzuheissen. Die Akten sind der EG Bern (EMF) zu übermitteln, um den Beschwerdeführenden 2-4 Aufenthaltsbewilligungen zu erteilen.
8.
8.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind für das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht keine Kosten zu erheben (Art. 108 Abs. 1 und 2 VRPG). Der Kanton Bern (SID) hat den anwaltlich vertretenen Beschwerdeführenden zudem die Parteikosten zu ersetzen (Art. 108 Abs. 3 i.V.m. Art. 104 Abs. 1 VRPG). Die mit Zwischenverfügung bewilligte unentgeltliche Rechtspflege (vorne Bst. C) wird gegenstandslos. Die Rechtsvertreterin macht für das Beschwerdeverfahren vor dem Verwaltungsgericht ein Honorar von Fr. 5'437.50 zuzüglich Auslagen und Mehrwertsteuer geltend, wobei sie einen Aufwand von rund 21,75 Stunden ausweist (Kostennote vom 26.10.2022 [act. 23A2]). Dieses Honorar erscheint im Licht der massgebenden Kriterien von Art. 104 VRPG i.V.m. Art. 41 Abs. 3
SR 951.31 Loi fédérale du 23 juin 2006 sur les placements collectifs de capitaux (Loi sur les placements collectifs, LPCC) - Loi sur les placements collectifs LPCC Art. 41 Actionnaires entrepreneurs - 1 Les actionnaires entrepreneurs fournissent l'apport minimal requis pour la fondation de la SICAV. |
|
1 | Les actionnaires entrepreneurs fournissent l'apport minimal requis pour la fondation de la SICAV. |
2 | Ils décident de dissoudre la SICAV et ses compartiments lorsque les conditions prévues à l'art. 96, al. 2 et 3, sont remplies.81 |
3 | Au surplus, les dispositions relatives aux droits des actionnaires (art. 46 ss) sont applicables. |
4 | Les droits et obligations des actionnaires entrepreneurs se transmettent à l'acquéreur avec la cession des actions. |
8.2 Für die Verlegung der Kosten im vorinstanzlichen Beschwerdeverfahren ist nicht vom Obsiegen der Beschwerdeführenden auszugehen, weil der angefochtene Entscheid aufgrund der seinerzeitigen Verhältnisse korrekt war: Die Beschwerdeführerin 1 war in jenem Zeitpunkt weder erwerbstätig noch hatte sie ein bedarfsdeckendes Einkommen konkret in Aussicht oder konnte mit einem Studienabschluss innert nützlicher Frist gerechnet werden, zumal sich die Beschwerdeführerin 1 damals noch die Option des Erwerbs eines Masterabschlusses offenhielt. Die SID äusserte zudem berechtigte Zweifel im Zusammenhang mit der dem Ehemann damals zugesicherten Stelle in St. Gallen und durfte die Nachteile dieser (allfälligen) Stelle (zusätzliche Fahr- und Wohnkosten; Abwesenheit von der Familie) negativ in die Beurteilung einbeziehen. Es ist deshalb nicht zu beanstanden, dass sie in ihrem Entscheid (E. 3.3 f.) die Voraussetzung der Selbsterhaltungsfähigkeit im Sinn von Art. 44 Bst. c
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 44 Conjoint et enfants étrangers du titulaire d'une autorisation de séjour - 1 Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation de séjour ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans peuvent obtenir une autorisation de séjour et la prolongation de celle-ci aux conditions suivantes: |
|
1 | Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation de séjour ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans peuvent obtenir une autorisation de séjour et la prolongation de celle-ci aux conditions suivantes: |
a | ils vivent en ménage commun avec lui; |
b | ils disposent d'un logement approprié; |
c | ils ne dépendent pas de l'aide sociale; |
d | ils sont aptes à communiquer dans la langue nationale parlée au lieu de domicile; |
e | la personne à l'origine de la demande de regroupement familial ne perçoit pas de prestations complémentaires annuelles au sens de la LPC71 ni ne pourrait en percevoir grâce au regroupement familial. |
2 | Pour l'octroi de l'autorisation de séjour, une inscription à une offre d'encouragement linguistique suffit en lieu et place de la condition prévue à l'al. 1, let. d. |
3 | La condition prévue à l'al. 1, let. d, ne s'applique pas aux enfants célibataires de moins de 18 ans. |
4 | L'octroi et la prolongation d'une autorisation de séjour peuvent être subordonnés à la conclusion d'une convention d'intégration lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a. |
SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 44 Conjoint et enfants étrangers du titulaire d'une autorisation de séjour - 1 Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation de séjour ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans peuvent obtenir une autorisation de séjour et la prolongation de celle-ci aux conditions suivantes: |
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1 | Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation de séjour ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans peuvent obtenir une autorisation de séjour et la prolongation de celle-ci aux conditions suivantes: |
a | ils vivent en ménage commun avec lui; |
b | ils disposent d'un logement approprié; |
c | ils ne dépendent pas de l'aide sociale; |
d | ils sont aptes à communiquer dans la langue nationale parlée au lieu de domicile; |
e | la personne à l'origine de la demande de regroupement familial ne perçoit pas de prestations complémentaires annuelles au sens de la LPC71 ni ne pourrait en percevoir grâce au regroupement familial. |
2 | Pour l'octroi de l'autorisation de séjour, une inscription à une offre d'encouragement linguistique suffit en lieu et place de la condition prévue à l'al. 1, let. d. |
3 | La condition prévue à l'al. 1, let. d, ne s'applique pas aux enfants célibataires de moins de 18 ans. |
4 | L'octroi et la prolongation d'une autorisation de séjour peuvent être subordonnés à la conclusion d'une convention d'intégration lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a. |
IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance. |
|
1 | Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance. |
2 | Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui. |
8.3 Hier beruht der vorinstanzliche Kostenschluss indes auf der Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege, welche als unrechtmässig zu beurteilen ist (vorne E. 6.2). Den Beschwerdeführenden ist daher für das Verfahren vor der SID die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und ihre Rechtsvertreterin als amtliche Anwältin beizuordnen. Die vorinstanzlichen Verfahrenskosten von Fr. 400. trägt vorläufig der Kanton Bern. Dasselbe gilt für die Entschädigung der amtlichen Anwältin. Diese macht ausgehend von einem Zeitaufwand von 12 Stunden und 50 Minuten ein Honorar von Fr. 3'208.35 zuzüglich Auslagen und MWSt geltend (act. 22A1). Dieser Betrag gibt mit Blick auf die massgeblichen Bemessungskriterien, d.h. den in der Sache gebotenen Aufwand, die Bedeutung der Streitsache und die Schwierigkeit des Prozesses, zu keinen Bemerkungen Anlass (vgl. Art. 41 Abs. 1
SR 951.31 Loi fédérale du 23 juin 2006 sur les placements collectifs de capitaux (Loi sur les placements collectifs, LPCC) - Loi sur les placements collectifs LPCC Art. 41 Actionnaires entrepreneurs - 1 Les actionnaires entrepreneurs fournissent l'apport minimal requis pour la fondation de la SICAV. |
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1 | Les actionnaires entrepreneurs fournissent l'apport minimal requis pour la fondation de la SICAV. |
2 | Ils décident de dissoudre la SICAV et ses compartiments lorsque les conditions prévues à l'art. 96, al. 2 et 3, sont remplies.81 |
3 | Au surplus, les dispositions relatives aux droits des actionnaires (art. 46 ss) sont applicables. |
4 | Les droits et obligations des actionnaires entrepreneurs se transmettent à l'acquéreur avec la cession des actions. |
SR 951.31 Loi fédérale du 23 juin 2006 sur les placements collectifs de capitaux (Loi sur les placements collectifs, LPCC) - Loi sur les placements collectifs LPCC Art. 41 Actionnaires entrepreneurs - 1 Les actionnaires entrepreneurs fournissent l'apport minimal requis pour la fondation de la SICAV. |
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1 | Les actionnaires entrepreneurs fournissent l'apport minimal requis pour la fondation de la SICAV. |
2 | Ils décident de dissoudre la SICAV et ses compartiments lorsque les conditions prévues à l'art. 96, al. 2 et 3, sont remplies.81 |
3 | Au surplus, les dispositions relatives aux droits des actionnaires (art. 46 ss) sont applicables. |
4 | Les droits et obligations des actionnaires entrepreneurs se transmettent à l'acquéreur avec la cession des actions. |
8.4 Die amtliche Entschädigung bestimmt sich nach Art. 112 Abs. 1 VRPG i.V.m. Art. 42
SR 951.31 Loi fédérale du 23 juin 2006 sur les placements collectifs de capitaux (Loi sur les placements collectifs, LPCC) - Loi sur les placements collectifs LPCC Art. 42 Émission et rachat d'actions - 1 Pour autant que la loi ou les statuts n'en disposent pas autrement, la SICAV peut émettre en tout temps de nouvelles actions à la valeur nette d'inventaire et doit, à la demande d'un actionnaire, racheter en tout temps les actions émises à la valeur nette d'inventaire. Une modification des statuts ou une inscription au registre du commerce n'est pas nécessaire. |
|
1 | Pour autant que la loi ou les statuts n'en disposent pas autrement, la SICAV peut émettre en tout temps de nouvelles actions à la valeur nette d'inventaire et doit, à la demande d'un actionnaire, racheter en tout temps les actions émises à la valeur nette d'inventaire. Une modification des statuts ou une inscription au registre du commerce n'est pas nécessaire. |
2 | La SICAV ne peut, ni directement ni indirectement, détenir ses propres actions. |
3 | Les actionnaires ne peuvent pas exiger la part des actions nouvellement émises correspondant à leur participation antérieure. L'art. 66, al. 1, est réservé pour les fonds immobiliers. |
4 | Au surplus, l'émission et le rachat des actions sont réglés aux art. 78 à 82. |
SR 951.31 Loi fédérale du 23 juin 2006 sur les placements collectifs de capitaux (Loi sur les placements collectifs, LPCC) - Loi sur les placements collectifs LPCC Art. 42 Émission et rachat d'actions - 1 Pour autant que la loi ou les statuts n'en disposent pas autrement, la SICAV peut émettre en tout temps de nouvelles actions à la valeur nette d'inventaire et doit, à la demande d'un actionnaire, racheter en tout temps les actions émises à la valeur nette d'inventaire. Une modification des statuts ou une inscription au registre du commerce n'est pas nécessaire. |
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1 | Pour autant que la loi ou les statuts n'en disposent pas autrement, la SICAV peut émettre en tout temps de nouvelles actions à la valeur nette d'inventaire et doit, à la demande d'un actionnaire, racheter en tout temps les actions émises à la valeur nette d'inventaire. Une modification des statuts ou une inscription au registre du commerce n'est pas nécessaire. |
2 | La SICAV ne peut, ni directement ni indirectement, détenir ses propres actions. |
3 | Les actionnaires ne peuvent pas exiger la part des actions nouvellement émises correspondant à leur participation antérieure. L'art. 66, al. 1, est réservé pour les fonds immobiliers. |
4 | Au surplus, l'émission et le rachat des actions sont réglés aux art. 78 à 82. |
SR 951.31 Loi fédérale du 23 juin 2006 sur les placements collectifs de capitaux (Loi sur les placements collectifs, LPCC) - Loi sur les placements collectifs LPCC Art. 42 Émission et rachat d'actions - 1 Pour autant que la loi ou les statuts n'en disposent pas autrement, la SICAV peut émettre en tout temps de nouvelles actions à la valeur nette d'inventaire et doit, à la demande d'un actionnaire, racheter en tout temps les actions émises à la valeur nette d'inventaire. Une modification des statuts ou une inscription au registre du commerce n'est pas nécessaire. |
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1 | Pour autant que la loi ou les statuts n'en disposent pas autrement, la SICAV peut émettre en tout temps de nouvelles actions à la valeur nette d'inventaire et doit, à la demande d'un actionnaire, racheter en tout temps les actions émises à la valeur nette d'inventaire. Une modification des statuts ou une inscription au registre du commerce n'est pas nécessaire. |
2 | La SICAV ne peut, ni directement ni indirectement, détenir ses propres actions. |
3 | Les actionnaires ne peuvent pas exiger la part des actions nouvellement émises correspondant à leur participation antérieure. L'art. 66, al. 1, est réservé pour les fonds immobiliers. |
4 | Au surplus, l'émission et le rachat des actions sont réglés aux art. 78 à 82. |
SR 951.31 Loi fédérale du 23 juin 2006 sur les placements collectifs de capitaux (Loi sur les placements collectifs, LPCC) - Loi sur les placements collectifs LPCC Art. 42 Émission et rachat d'actions - 1 Pour autant que la loi ou les statuts n'en disposent pas autrement, la SICAV peut émettre en tout temps de nouvelles actions à la valeur nette d'inventaire et doit, à la demande d'un actionnaire, racheter en tout temps les actions émises à la valeur nette d'inventaire. Une modification des statuts ou une inscription au registre du commerce n'est pas nécessaire. |
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1 | Pour autant que la loi ou les statuts n'en disposent pas autrement, la SICAV peut émettre en tout temps de nouvelles actions à la valeur nette d'inventaire et doit, à la demande d'un actionnaire, racheter en tout temps les actions émises à la valeur nette d'inventaire. Une modification des statuts ou une inscription au registre du commerce n'est pas nécessaire. |
2 | La SICAV ne peut, ni directement ni indirectement, détenir ses propres actions. |
3 | Les actionnaires ne peuvent pas exiger la part des actions nouvellement émises correspondant à leur participation antérieure. L'art. 66, al. 1, est réservé pour les fonds immobiliers. |
4 | Au surplus, l'émission et le rachat des actions sont réglés aux art. 78 à 82. |
SR 951.31 Loi fédérale du 23 juin 2006 sur les placements collectifs de capitaux (Loi sur les placements collectifs, LPCC) - Loi sur les placements collectifs LPCC Art. 42 Émission et rachat d'actions - 1 Pour autant que la loi ou les statuts n'en disposent pas autrement, la SICAV peut émettre en tout temps de nouvelles actions à la valeur nette d'inventaire et doit, à la demande d'un actionnaire, racheter en tout temps les actions émises à la valeur nette d'inventaire. Une modification des statuts ou une inscription au registre du commerce n'est pas nécessaire. |
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1 | Pour autant que la loi ou les statuts n'en disposent pas autrement, la SICAV peut émettre en tout temps de nouvelles actions à la valeur nette d'inventaire et doit, à la demande d'un actionnaire, racheter en tout temps les actions émises à la valeur nette d'inventaire. Une modification des statuts ou une inscription au registre du commerce n'est pas nécessaire. |
2 | La SICAV ne peut, ni directement ni indirectement, détenir ses propres actions. |
3 | Les actionnaires ne peuvent pas exiger la part des actions nouvellement émises correspondant à leur participation antérieure. L'art. 66, al. 1, est réservé pour les fonds immobiliers. |
4 | Au surplus, l'émission et le rachat des actions sont réglés aux art. 78 à 82. |
SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 123 Remboursement - 1 Une partie est tenue de rembourser l'assistance judiciaire dès qu'elle est en mesure de le faire. |
|
1 | Une partie est tenue de rembourser l'assistance judiciaire dès qu'elle est en mesure de le faire. |
2 | La créance du canton se prescrit par dix ans à compter de la fin du procès. |
Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:
1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Entscheid der Sicherheitsdirektion des Kantons Bern vom 13. Oktober 2020 wird aufgehoben. Die Akten gehen an die Einwohnergemeinde Bern, Einwohnerdienste, Migration und Fremdenpolizei, zur Erteilung von Aufenthaltsbewilligungen an die Beschwerdeführenden 2-4. Zudem wird den Beschwerdeführenden für das Verfahren vor der Sicherheitsdirektion die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Fürsprecherin ..., Bern, als amtliche Anwältin beigeordnet.
2. a) Für das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht werden keine Kosten erhoben.
b) Der Kanton Bern (Sicherheitsdirektion) hat den Beschwerdeführenden für das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht die Parteikosten, bestimmt auf Fr. 6'067.60 (inkl. Auslagen und MWSt), zu ersetzen.
3. a) Die Kosten des Verfahrens vor der Sicherheitsdirektion, bestimmt auf eine Pauschalgebühr von Fr. 400. , werden den Beschwerdeführenden auferlegt. Diese Kosten trägt vorerst der Kanton Bern. Vorbehalten bleibt die Nachzahlungspflicht der Beschwerdeführenden.
b) Der tarifmässige Parteikostenersatz wird im Verfahren vor der Sicherheitsdirektion auf Fr. 3'550.80 (inkl. Auslagen und MWSt) festgesetzt. Davon hat der Kanton Bern (Sicherheitsdirektion) Fürsprecherin ..., Bern, eine auf Fr. 2'859.70 (inkl. Auslagen und MWSt) festgesetzte Entschädigung zu vergüten. Vorbehalten bleibt die Nachzahlungspflicht der Beschwerdeführenden.
4. Zu eröffnen:
- Beschwerdeführende
- Sicherheitsdirektion des Kantons Bern (mit Kopie der Eingabe vom 26.10.2022)
- Einwohnergemeinde Bern (mit Kopie der Eingabe vom 26.10.2022)
- Staatssekretariat für Migration
Der Abteilungspräsident: Der Gerichtsschreiber:
Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 39 Domicile - 1 Les parties sont tenues d'indiquer au Tribunal fédéral leur domicile ou leur siège. |
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1 | Les parties sont tenues d'indiquer au Tribunal fédéral leur domicile ou leur siège. |
2 | Elles peuvent en outre lui indiquer une adresse électronique et accepter que les notifications leur soient faites par voie électronique.13 |
3 | Les parties domiciliées à l'étranger doivent élire en Suisse un domicile de notification. À défaut, le Tribunal fédéral peut s'abstenir de leur adresser des notifications ou les publier dans une feuille officielle. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 39 Domicile - 1 Les parties sont tenues d'indiquer au Tribunal fédéral leur domicile ou leur siège. |
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1 | Les parties sont tenues d'indiquer au Tribunal fédéral leur domicile ou leur siège. |
2 | Elles peuvent en outre lui indiquer une adresse électronique et accepter que les notifications leur soient faites par voie électronique.13 |
3 | Les parties domiciliées à l'étranger doivent élire en Suisse un domicile de notification. À défaut, le Tribunal fédéral peut s'abstenir de leur adresser des notifications ou les publier dans une feuille officielle. |