2C_797/2012 - 2013-07-31 - Finances publiques et droit fiscal - Staatssteuer und direkte Bundessteuer 2002-2004

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

2C_797/2012; 2C_798/2012

Urteil vom 31. Juli 2013

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Zünd, Präsident,
Bundesrichter Stadelmann,
nebenamtlicher Bundesrichter Camenzind,
Gerichtsschreiber Matter.

Verfahrensbeteiligte
1. A.X.________,
2. B.Y.________,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Markus Reber,
Beschwerdeführer,

gegen

Steueramt des Kantons Solothurn, Schanzmühle, Werkhofstrasse 29c, 4509 Solothurn.

Gegenstand
Staatssteuer und direkte Bundessteuer 2002-2004,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonalen Steuergerichts Solothurn vom 26. März 2012.

Sachverhalt:

A.
A.X.________ und B.Y.________ wurden gemäss Steuererklärung pro 2002 als Ehegatten besteuert, nach ihrer Trennung ab der Periode 2003 jedoch separat veranlagt. Beim steuerbaren Einkommen der Eheleute X.Y.________ und danach bei demjenigen von A.X.________ nahm die Veranlagungsbehörde Grenchen mit Verfügungen vom 2. Juli 2007 und Einspracheentscheiden vom 14. Oktober 2010 für die Staats- und die direkte Bundessteuer folgende Aufrechnungen vor: Fr. 366'984.-- für 2002 (Fr. 348'119.-- geldwerte Vorteile aus geschäftsmässig nicht begründeten Offshore-Softwareprojekten und Fr. 18'865.-- aus nicht rechtsgenüglich nachgewiesenen Honorarzahlungen an eine Drittperson), Fr. 24'350.-- für 2003 (Vorteile aus unbelegten Honorarzahlungen) und Fr. 94'446.-- für 2004 (Fr. 70'716.-- Vorteile aus den Offshore-Projekten, Fr. 22'530.-- aus nicht begründeten Fremdhonoraren und Fr. 1'200.-- übersetzte Pauschalspesen). Mit Ausnahme der Pauschalspesen beruhten alle Aufrechnungen auf Beträgen, welche eine von A.X.________ beherrschte Gesellschaft (die A.X.________ GmbH und mit Wirkung auf den 1. Januar 2003 deren Rechtsnachfolgerin C.________ AG) als steuermindernde Aufwendungen bzw. Abschreibungen deklariert hatte. Die Veranlagungsbehörde stufte diese
Beträge aber als geschäftsmässig nicht begründet ein und ging davon aus, dass sie A.X.________ zugeflossen waren.

B.
Gemäss angekündigter "reformatio in peius" nahm das Steueramt des Kantons Solothurn mit den Einspracheentscheiden vom 14. Oktober 2010 noch zusätzliche Aufrechnungen gegenüber den Eheleuten X.Y.________ bzw. A.X.________ vor: für die Steuerperiode 2002 Fr. 21'038.-- beim steuerbaren Einkommen (Staats- und Bundessteuer); für das Jahr 2003 Fr. 21'000.-- beim steuerbaren Einkommen (Staats- und Bundessteuer) sowie Fr. 920'318.-- beim steuerbaren Vermögen (Kantons- und Gemeindesteuern); für 2004 Fr. 24'633.-- beim steuerbaren Einkommen (Staats- und Bundessteuer) und Fr. 1'330'733.-- beim steuerbaren Vermögen (Kantons- und Gemeindesteuern). Die Einkommens- und ein Teil der Vermögensaufrechnungen betrafen Beträge, welche die Gesellschaft als ein ihr gewährtes Fremddarlehen und darauf geleistete Zinszahlungen deklariert hatte, denen die Steuerbehörde indessen ebenfalls die geschäftsmässige Begründetheit absprach und annahm, dass sie in den Verfügungsbereich von A.X.________ geflossen waren. Die restlichen Vermögensaufrechnungen bezogen sich auf einen erhöhten Gesellschaftswert, den das Steueramt genauso sehr dem Privatvermögen von A.X.________ zurechnete.

C.
Gegen diese Aufrechnungen gelangten A.X.________ und B.Y.________ erfolglos an das Steuergericht des Kantons Solothurn. Am 23. August 2012 haben sie Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht eingereicht. Sie stellen den Antrag, für die Staatssteuer (Verfahren 2C_797/2012) und die direkte Bundessteuer (2C_798/2012) der Perioden 2002 bis 2004 das steuergerichtliche Urteil vom 26. März 2012 (sowie die ihm zugrunde liegenden Einspracheentscheide) aufzuheben und von den vorgenommenen Aufrechnungen abzusehen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an das Steuergericht zurückzuweisen.

D.
Die zur Vernehmlassung eingeladenen Behörden schliessen auf Abweisung der Beschwerde.

E.
Mit Replik vom 18. Januar 2013 haben die Beschwerdeführer an ihrem Rechtsstandpunkt festgehalten und noch einmal (wie schon in ihrer Beschwerdeschrift) die Einholung eines Gutachtens über den Wert der Softwareprojekte beantragt.

F.
Am 5. bzw. 8. Oktober 2012 hat der Präsident der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung ein Gesuch um aufschiebende Wirkung abgewiesen.

Erwägungen:

I. Prozessuales

1.

1.1. Die Vorinstanz hat die Verfahren betreffend Kantonssteuern und direkte Bundessteuer vereinigt und ein einziges Urteil gefällt. Die Beschwerdeführer fechten dieses Urteil mit einer einzigen Beschwerdeeingabe an. Das ist zulässig, sofern in der Beschwerde zwischen den beiden Steuerarten unterschieden wird und aus den Anträgen hervorgeht, inwieweit diese angefochten sind und wie zu entscheiden ist (vgl. BGE 135 II 260 E. 1.3.2 S. 264 f.; 131 II 553 E. 4.2). Das Bundesgericht seinerseits eröffnet grundsätzlich zwei Verfahren, wenn sowohl die kantonalen Steuern wie auch die direkte Bundessteuer streitig sind, um die Fälle aller Kantone einheitlich zu erfassen. Es behält sich aber vor, die beiden Verfahren zu vereinigen und nur ein Urteil zu fällen. Das rechtfertigt sich auch hier, weil es um den gleichen Sachverhalt geht, sich dieselben Parteien gegenüberstehen, die Materie steuerlich harmonisiert ist und sich identische Rechtsfragen stellen (vgl. Urteil 2C_603/2012, 2C_604/2012 vom 10. Dezember 2012 E. 1). Ob in der vorliegend eingereichten Beschwerdeschrift genügend zwischen der Staats- und der Bundessteuer unterschieden wird, kann mit Blick auf den Verfahrensausgang offen bleiben.

1.2. Angefochten ist ein kantonal letztinstanzliches Urteil betreffend die direkten Steuern des Kantons und des Bundes. Dagegen steht gemäss Art. 82 ff . BGG in Verbindung mit Art. 73 ff . des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG, SR 642.14) und mit Art. 146 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer (DBG, SR 642.11) die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht offen. Auf das unter dem bereits genannten Vorbehalt (vgl. oben E. 1.1) form- und fristgerecht eingereichte Rechtsmittel der gemäss Art. 89 Abs. 1 BGG grundsätzlich legitimierten Beschwerdeführer ist mit den folgenden weiteren Einschränkungen (vgl. unten E. 1.3 bis 1.5) einzutreten.

1.3. Nicht einzutreten ist auf die Beschwerde, soweit sie sich gegen die kantonal vorinstanzlichen Entscheide richten, da diese durch das steuergerichtliche Urteil ersetzt worden sind (sog. Devolutiveffekt, vgl. u.a. BGE 134 II 142 E. 1.4 S. 144).

1.4. Ebenfalls nicht zulässig ist die Beschwerde, soweit sie B.Y.________ und die Perioden 2003 sowie 2004 betrifft. Aufgrund der Trennung der Ehepartner und der deswegen separat erfolgten Veranlagung der beiden Pflichtigen besteht insofern keine Parteistellung mehr.

1.5. Gemäss Art. 42 Abs. 1 BGG hat die Rechtsschrift die Begehren und deren Begründung zu enthalten; im Rahmen der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Das Bundesgericht prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).

1.5.1. Unerlässlich ist dabei u.a., dass die Beschwerde auf die Begründung des angefochtenen Urteils eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin Bundesrecht verletzt wird. Die Beschwerdeschrift soll vor Bundesgericht nicht bloss die Rechtsstandpunkte und Argumente wiederholen, wie sie im kantonalen Verfahren vorgebracht worden sind, sondern muss sich konkret und spezifisch mit den als rechtsfehlerhaft erachteten Erwägungen der Vorinstanz auseinandersetzen (vgl. BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245 f.; 121 III 397 E. 2a S. 400; 116 II 745 E. 3 S. 749).

1.5.2. Vorliegend wird mit dem Hauptantrag um die vollumfängliche Aufhebung sämtlicher Einkommens- und Vermögensaufrechnungen ersucht. Davon abweichend befasst sich die Beschwerdeschrift in drei Teilbereichen (Honorarzahlungen, Pauschalspesen und Vermögensaufrechnungen aufgrund des erhöhten Gesellschaftswertes) überhaupt nicht mit den vorgenommenen Aufrechnungen; insoweit erübrigt sich deshalb eine Überprüfung des angefochtenen Urteils. Hinsichtlich der verbleibenden zwei Teilbereiche (Softwareprojekte und angeblich der Gesellschaft gewährtes Fremddarlehen) setzt sich die Beschwerdeschrift nur in vereinzelten Punkten mit dem Urteil bzw. der spezifischen Begründung des Steuergerichts auseinander und wiederholt stattdessen eingehend sowie nahezu unverändert das schon in früheren Verfahrensstadien Vorgebrachte. Auch insofern vermag die Beschwerde den Begründungsanforderungen nicht zu genügen.

1.6. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann namentlich die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist daher weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen, und es kann eine Beschwerde mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Das Bundesgericht legt sodann seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 105 Abs. 2 bzw. Art. 97 Abs. 1 BGG).

II. Direkte Bundessteuer

2.

2.1. Als geldwerte Vorteile aus Beteiligungen gemäss Art. 20 Abs. 1 lit. c DBG gelten alle durch Zahlung, Überweisung, Gutschrift, Verrechnung oder auf andere Weise bewirkten und in Geld messbaren Leistungen, die der Inhaber gesellschaftlicher Beteiligungsrechte unter irgendeinem Titel aufgrund dieser Beteiligung von der Gesellschaft erhält und welche keine Rückzahlung der bestehenden Kapitalanteile darstellen. Dazu gehören insbesondere sog. verdeckte Gewinnausschüttungen im Sinne von Art. 58 Abs. 1 lit. b DBG, d.h. Zuwendungen der Gesellschaft, denen keine oder keine genügenden Gegenleistungen des Anteilsinhabers entsprechen und die einem an der Gesellschaft nicht beteiligten Dritten nicht oder nur in wesentlich geringerem Umfang erbracht worden wären. Das ist mit einem Drittvergleich zu ergründen (sog. Prinzip des "dealing at arm's length"), bei dem alle konkreten Umstände des abgeschlossenen Geschäfts zu berücksichtigen sind (vgl. u.a. BGE 138 II 57 E. 2.2 S. 59 f. m.w.H.).

2.2. Im Bereich der geldwerten Leistungen und Vorteile gilt die Grundregel, dass die Steuerbehörde die Beweislast für steuerbegründende und -erhöhende Tatsachen trägt, die steuerpflichtige Gesellschaft bzw. der Gesellschafter dagegen diejenige für all das, was die Steuer aufhebt oder mindert.

2.2.1. Der Behörde obliegt insbesondere der Nachweis dafür, dass die Gesellschaft eine Leistung erbracht hat und dieser keine oder keine angemessene Gegenleistung gegenübersteht. Hat die Behörde ein solches Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung dargetan, so ist es Sache der steuerpflichtigen Gesellschaft, die damit begründete Vermutung zu entkräften. Gelingt ihr das nicht, trägt sie die Folgen der Beweislosigkeit. Das gilt insbesondere dann, wenn sie Zahlungen leistet, die weder buchhalterisch erfasst noch belegt sind (vgl. BGE 133 II 153 E. 4.3 S. 158; 121 II 257 E. 4c/aa S. 266; 119 Ib 431 E. 2c S. 435; ASA 68 246 E. 2b; 65 397 E. 2b; 63 145 E. 4; StR 66/2011 62 E. 2.3; 65/2010 66 E. 2.3; 64/2009 588 E. 3.3 u. 834 E. 2.2; RDAF 2011 II 53 E. 2.3; RDAT 2001 I n. 18t 421 E. 3c).

2.2.2. Besonders strenge Beweiserfordernisse sind zu beachten, wenn es um internationale Geschäfts- und Rechtsbeziehungen geht, weil sich die Verhältnisse des ausländischen Leistungsempfängers der Kontrolle durch die inländischen Steuerbehörden entziehen. Bei Zahlungen ins Ausland ist somit nicht nur der Empfänger zu nennen, sondern es sind die gesamten Umstände darzulegen, die im konkreten Fall zu deren Ausrichtung geführt haben. Es sind die Verträge der jeweiligen Grundgeschäfte vorzuweisen sowie allfällige schriftliche Provisionsvereinbarungen, ferner die lückenlos dokumentierte Korrespondenz mit den Zahlungsempfängern und den allenfalls involvierten Banken. Die geschäftsmässige Begründetheit muss auch in einem solchen Fall derart nachgewiesen werden, dass sich die Steuerbehörde vergewissern kann, dass geschäftliche Gründe und nicht die engen persönlichen und wirtschaftlichen Beziehungen für die geldwerte Leistung ausschlaggebend waren (vgl. u.a. StR 65/2010 66 E. 2.3; ASA 68 246 E. 2c; 65 397 E. 2b; mit weiteren Hinweisen).

3.

3.1. Zu den beiden hier noch zu beurteilenden Teilbereichen (vgl. oben E. 1.5.2) hat das Steuergericht in tatsächlicher Hinsicht Folgendes festgehalten:

3.1.1. Im Zusammenhang mit der von der Gesellschaft vorgenommenen Aktivierung und dann Abschreibung der angeblich in Asien getätigten Software-Investitionen hat die Vorinstanz als erstellt eingestuft, dass es den Beschwerdeführern zu keinem Zeitpunkt gelang, die als steuermindernd deklarierten Beträge irgendwie rechtsgenüglich zu belegen - und noch viel weniger in einer Weise, welche den hier anwendbaren, besonders strengen Beweisanforderungen bei internationalen Geschäfts- und Rechtsverhältnissen (vgl. oben E. 2.2.2) genügt hätte. Es wurde einzig ein (wohl umfangreicher und sich über Jahre erstreckender) Email-Verkehr ins Recht gelegt, aber keine reale Geschäftstätigkeit bzw. kein verwertbares Arbeitsergebnis vorgewiesen. Sowohl die technischen wie auch die finanziellen Aspekte blieben unklar. Die Aufwendungen bestanden sozusagen ausschliesslich in Abschreibungen; konkrete Kosten wie Löhne oder Mieten usw. wurden nicht dargetan. Insgesamt wurden mit nur rudimentären und teilweise (sehr) fragwürdigen Unterlagen weder harte Fakten beigebracht noch eine auch nur annähernd hinreichende Transparenz geschaffen; insgesamt lag nichts vor, woraus hätte geschlossen werden müssen bzw. können, dass die massgeblichen Aufwendungen tatsächlich
in die genannten Projekte geflossen waren (vgl. zum Ganzen insb. E. 7 S. 14 f. u. E. 9 S. 16 des angefochtenen Urteils, u.a. gestützt auf Ziff. 8 des Sachverhalts, S. 6 f.).

Weiter hat sich das Steuergericht auf die Abklärungen und Erhebungen der Veranlagungsbehörde gestützt, wonach mehrere konkrete Hinweise bestanden, dass die Softwareprojekte gesamthaft fiktiv gewesen sein könnten. Die Behörde erwog dies aufgrund eines Vergleichs mit verschiedenen, zumindest sehr ähnlichen Fällen anderer Steuerpflichtiger. Diese hatten alle - und ausnahmslos unter Zusammenarbeit derselben Steuerberatungsfirma - in Hong Kong beträchtliche Beträge vermeintlich in diverse Projekte investiert, welche weder Ertrag noch Einnahmen generierten, aber jahrelang steuermindernden Aufwand verursachten, bevor sie alle im Totalverlust endeten. Es handelte sich in sämtlichen Fällen um typische Offshore-Konstrukte mit kaum greifbar belegten Geschäftsbeziehungen zu rätselhaften Partnern, u.a. mit in Steueroasen (hier: den British Virgin Islands) domizilierten Briefkastenfirmen, die alle von den gleichen Geschäftsadressen aus operierten (vorliegend namentlich "Room 1708" eines Bürohochhauses in Hong Kong; vgl. zum Ganzen E. 7 S. 14 f. des angefochtenen Urteils, gestützt auf Ziff. 8 des Sachverhalts, S. 6 u. 8).

Diesen Hinweisen bezüglich der allenfalls fiktiven Natur der fraglichen Projekte muss nicht im vorliegenden Verfahren weiter nachgegangen werden. Wesentlich ist indessen die folgende Feststellung des Steuergerichts: Nicht nur waren die geltend gemachten Abschreibungen völlig ungenügend nachgewiesen; auch waren die Mittel aus den Softwareprojekten mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit als geldwerte Leistungen wieder an den Beschwerdeführer geflossen (vgl. E. 9 S. 16 des angefochtenen Urteils).

3.1.2. Betreffend das Darlehen, das asiatische Geschäftspartner der vom Beschwerdeführer beherrschten Gesellschaft gewährt haben sollen, ist die Vorinstanz - weiterhin gestützt auf die Untersuchungen und Abklärungen des kantonalen Steueramtes - zu den gleichen Feststellungen gelangt: Es handelte sich ebenfalls um in keiner Weise hinreichend belegte Aufwendungen, sondern um ein Geschäft mit mehreren Merkmalen typischer Offshore-Konstrukte und um Beträge, die unter den gegebenen Umständen (wieder) in den Verfügungsbereich des Beschwerdeführers gelangt sein mussten (vgl. E. 8 u. 9 S. 15 f. des angefochtenen Urteils, auf der Grundlage von Ziff. 8 des Sachverhalts, S. 7).

3.2. Dagegen machen die Beschwerdeführer in erster Linie geltend, dass die Steuerbehörden und nach ihnen die Vorinstanz keineswegs bewiesen, sondern nur behauptet hätten, die bei der Gesellschaft aufgerechneten Beträge seien dem Alleinaktionär zugeflossen. Diese Auffassung verkennt indessen, dass es vor Bundesgericht nicht genügt, den steuergerichtlichen Feststellungen in tatsächlicher Hinsicht bloss die eigene Sichtweise entgegenzuhalten. Vielmehr muss schlüssig aufgezeigt werden, dass die genannten Feststellungen als geradezu offensichtlich unrichtig einzustufen sind (vgl. oben E. 1.6). Vorliegend vermögen die Beschwerdeführer eine solche qualifiziert unzutreffende Ermittlung des rechtserheblichen Sachverhalts weder gesamthaft noch in irgendeinem Einzelpunkt darzutun.

3.3. Daneben vertreten die Beschwerdeführer die Auffassung, auf den vom Steuergericht festgehaltenen Sachverhalt dürfe auch deshalb nicht abgestellt werden, weil er auf der Verletzung mehrerer (verfahrens) rechtlicher Regeln (vgl. oben E. 1.6) beruhe. Insbesondere seien im Einspracheverfahren die von ihnen vorgebrachten, in Wirklichkeit vollumfänglich genügenden Belege falsch bewertet und ihre Anträge auf zusätzliche Beweiserhebungen schlicht ignoriert worden. Diese Mängel hätten die Behörden zu grundlegend unzutreffenden Schlussfolgerungen und zu den genannten, unbelegt gebliebenen Behauptungen verleitet.

3.3.1. Die gesamte Argumentation der Beschwerdeführer lässt jedoch zwei entscheidende Besonderheiten des vorliegend zu beurteilenden Verfahrens ausser Acht: Einerseits waren - auf Ersuchen der Steuerpflichtigen - die hier massgeblichen Aufwendungen zuerst bei der vom Beschwerdeführer beherrschten GmbH bzw. AG geprüft worden. Andererseits anerkannte der Beschwerdeführer die dort vorgenommene Aufrechnung der Aufwendungen als geschäftsmässig nicht begründete Unkosten, weshalb die Gesellschaft ihre Einsprache gegen die Aufrechnungen zurückzog. Auch die vor Bundesgericht eingereichte Beschwerdeschrift wiederholt an mehreren Stellen, die Aufrechnungen gegenüber der Gesellschaft würden zwar nicht als verdeckte Gewinnausschüttungen, aber als geschäftsmässig nicht begründete Unkosten anerkannt.

Neben den erwähnten allgemeinen und abstrakten Wiederholungen in Bezug auf diesen Rückzug bzw. diese Anerkennung beschränken sich die Beschwerdeführer vor Bundesgericht (wie schon im kantonalen Verfahren) darauf, mit mehreren konkreten Einzelargumenten nun aber doch wieder die geschäftsmässige Begründetheit der massgeblichen Projekte sowie des Darlehens glaubhaft machen zu wollen. Das gilt insbesondere für das Argument, die gesamten Projekte hätten sehr wohl einen wirtschaftlichen Wert (und somit eine für eine steuermindernde Anrechnung genügende Begründung) gehabt, was mit einem informatischen Gutachten nachgewiesen werden könne. All das ist indessen nach dem Einspracherückzug der Gesellschaft bzw. den damit einhergehenden (und seither aufrecht erhaltenen) Eingeständnissen im tatsächlichen Bereich unerheblich geworden. Deshalb durfte der Gutachtensantrag auch schon im Einspracheverfahren des Beschwerdeführers ohne weiteres ausser Acht bleiben, genauso wie die anderen Beweisanträge.
Nichts anderes gilt für das der Gesellschaft angeblich gewährte Darlehen: Auch diesbezüglich besteht der gemeinsame Nenner sämtlicher Einwendungen der Beschwerdeführer gegen die vorgenommenen Aufrechnungen darin, dass die Umstände und Bedingungen des Darlehens sehr wohl denjenigen entsprechen würden, wie sie unter marktüblichen Voraussetzungen zwischen einander nicht nahestenden Personen vorkommen könnten. Damit wird aber wieder eine geschäftsmässige Begründetheit behauptet, deren Fehlen in hier verbindlicher Weise eingeräumt worden war und weiterhin anerkannt wird.

3.3.2. Dadurch, dass die Beschwerdeführer sich in beiden Teilbereichen auf diese von vornherein unergiebige Argumentation beschränken, vermögen sie auch keine allenfalls andere Verwendung der massgeblichen Beträge aufzuzeigen. Gerade das hätten sie jedoch aufgrund ihrer Nachweispflichten (vgl. oben E. 2.2) und insbesondere nach den genannten Eingeständnissen tun müssen. So gelingt es ihnen nicht einmal ansatzweise, der Schlussfolgerung der Steuer (gerichts) behörden, dass die Beträge dem Beschwerdeführer zugeflossen sein mussten, irgendetwas entgegenzusetzen.

Dementsprechend kann dem Beschwerdeführer nicht gefolgt werden, wenn er meint, ein Zufluss an ihn (bzw. in seinen Verfügungsbereich) sei von den Steuerbehörden bloss behauptet, aber keineswegs belegt worden. Genauso wenig vermag sein Vorwurf zu überzeugen, es sei den Steuerbehörden von allem Anfang darum gegangen, mit unhaltbaren Behauptungen und Unterstellungen seinen (geschäftlichen) Ruf zu untergraben.

3.4. Ebenso unbegründet wie die Rüge, die kantonalen Behörden hätten gegen die Regeln der Beweislastverteilung und das Recht der Beschwerdeführer auf Beweisabnahme verstossen, erweist sich deren Behauptung, auch andere Teilaspekte ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör seien verletzt worden. Das gilt namentlich für die Einsicht in die Akten, für den behördlichen Umgang mit der ursprünglichen Doppelvertretung der Beschwerdeführer und für die Begründung der Einspracheentscheide. In all diesen Punkten genügt es, auf das angefochtene Urteil zu verweisen (vgl. dort u.a. E. 2 S. 11 f. u. E. 5 S. 13, in Verbindung mit Ziff. 4 S. 3 u. Ziff. 8 S. 5 f. des Sachverhalts).

4.
Es steht somit fest, dass die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen sich nicht als geradezu offensichtlich unrichtig erweisen und auch nicht auf Verstössen gegen (verfahrens) rechtliche Vorschriften beruhen (vgl. oben E. 1.6 u. E. 3). Bei der vom Steuergericht seiner Beurteilung zugrunde gelegten Faktenlage - und insbesondere angesichts eines Zuflusses sämtlicher hier massgeblicher Beträge an den Beschwerdeführer bzw. in seinen Verfügungsbereich - muss ausser Zweifel stehen, dass die Voraussetzungen steuerbarer geldwerter Vorteile (vgl. oben E. 2.1) kumulativ erfüllt sind. Eine (irgendwie genügende) Gegenleistung des Vorteilsempfängers ist nicht ersichtlich. Genauso wenig ist erkennbar, wie der Zufluss einem Drittvergleich standhalten könnte.

Soweit die Beschwerdeführer gegen die vorinstanzliche Beurteilung überhaupt materiellrechtliche (und nicht nur sachvehaltsbezogene oder verfahrensrechtliche) Argumente vorbringen, vermögen diese kein anderes Ergebnis zu rechtfertigen.
III. Kantons- und Gemeindesteuern

5.
In Bezug auf die Kantons- und Gemeindesteuern weichen die hier massgeblichen Regeln zur Festlegung des urteilsrelevanten Sachverhalts, die anwendbaren verfahrensrechtlichen Regeln und die materiellrechtlichen Vorschriften (vgl. Art. 24 Abs. 1 lit. a u. Art. 7 Abs. 1 StHG sowie § 91 Abs. 1 lit. b u. § 26 Abs. 1 lit. b des Gesetzes des Kantons Solothurn vom 1. Dezember 1985 über die Staats- und Gemeindesteuern [Steuergesetz, BGS 614.11]) nicht von denjenigen ab, die im Bereich der direkten Bundessteuer gelten. Deshalb muss die für die Staatssteuer vorzunehmende Beurteilung zum gleichen Ergebnis führen.
IV. Kosten und Entschädigungsfolgen

6.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde für die Staats- und die direkte Bundessteuer der Perioden 2002 bis 2004 vollumfänglich abzuweisen, soweit darauf überhaupt eingetreten werden kann.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer 1 uneingeschränkt kostenpflichtig. Die Beschwerdeführerin 2 haftet im Umfang eines Drittels solidarisch für diese Kosten (vgl. Art. 65 f . BGG; siehe auch oben E. 1.4).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Verfahren 2C_797/2012 und 2C_798/2012 werden vereinigt.

2.
Die Beschwerde betreffend die Staatssteuer wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

3.
Die Beschwerde betreffend die direkte Bundessteuer wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

4.
Die Gerichtskosten von Fr. 6'000.-- werden A.X.________ (bei einer Solidarhaft von B.Y.________ im Umfang von Fr. 2'000.--) auferlegt.

5.
Dieses Urteil wird den Beschwerdeführern, dem Steueramt des Kantons Solothurn, dem Kantonalen Steuergericht Solothurn und der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 31. Juli 2013
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Zünd

Der Gerichtsschreiber: Matter

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 642.14 Loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'harmonisation des impôts directs des cantons et des communes (LHID) LHID Art. 73 Recours - 1 Les décisions cantonales de dernière instance portant sur une matière réglée dans les titres 2 à 5 et 6, chap. 1, ou sur la remise de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice peuvent faire l'objet d'un recours en matière de droit public devant le Tribunal fédéral conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral254.255
¹	Les décisions cantonales de dernière instance portant sur une matière réglée dans les titres 2 à 5 et 6, chap. 1, ou sur la remise de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice peuvent faire l'objet d'un recours en matière de droit public devant le Tribunal fédéral conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral254.255
²	Le contribuable, l'administration fiscale cantonale et l'Administration fédérale des contributions ont le droit de recourir.
³	...256

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 89 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est particulièrement atteint par la décision ou l'acte normatif attaqué, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	Ont aussi qualité pour recourir:
^a	la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions;
^b	l'organe compétent de l'Assemblée fédérale en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération;
^c	les communes et les autres collectivités de droit public qui invoquent la violation de garanties qui leur sont reconnues par la constitution cantonale ou la Constitution fédérale;
^d	les personnes, organisations et autorités auxquelles une autre loi fédérale accorde un droit de recours.
³	En matière de droits politiques (art. 82, let. c), quiconque a le droit de vote dans l'affaire en cause a qualité pour recourir.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 642.11 Loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD) LIFD Art. 20 - 1 Est imposable le rendement de la fortune mobilière, en particulier:
¹	Est imposable le rendement de la fortune mobilière, en particulier:
^a	les intérêts d'avoirs, y compris les rendements versés, en cas de vie ou de rachat, d'assurances de capitaux susceptibles de rachat et acquittées au moyen d'une prime unique, sauf si ces assurances servent à la prévoyance. La prestation d'assurance est réputée servir à la prévoyance lorsqu'elle est versée à un assuré de 60 ans révolus en vertu d'un contrat qui a duré au moins cinq ans et qui a été conclu avant le 66e anniversaire de ce dernier. Dans ce cas, la prestation est exonérée;
^b	les revenus résultant de l'aliénation ou du remboursement d'obligations à intérêt unique prédominant (obligations à intérêt global, obligations à coupon zéro) qui échoient au porteur;
^c	les dividendes, les parts de bénéfice, les excédents de liquidation et tous autres avantages appréciables en argent provenant de participations de tout genre (y compris les actions gratuites, les augmentations gratuites de la valeur nominale, etc.). Lorsque des droits de participation sont vendus conformément à l'art. 4a de la loi fédérale du 13 octobre 1965 sur l'impôt anticipé (LIA)41, à la société de capitaux ou à la société coopérative qui les a émis, l'excédent de liquidation est considéré comme étant réalisé dans l'année pendant laquelle la créance de l'impôt anticipé prend naissance (art. 12, al. 1 et 1bis, LIA); l'al. 1bis est réservé;
^d	les revenus provenant de la location, de l'affermage, de l'usufruit ou d'autres droits de jouissance portant sur des choses mobilières ou sur des droits;
^e	le revenu des parts de placements collectifs qui possèdent des immeubles en propriété directe, dans la mesure où l'ensemble des revenus du placement excède le rendement de ces immeubles;
^f	les revenus de biens immatériels.
^1bis	Les dividendes, les parts de bénéfice, les excédents de liquidation et les avantages appréciables en argent provenant d'actions, de parts à des sociétés à responsabilité limitée, de parts à des sociétés coopératives et de bons de participation (y compris les actions gratuites, les augmentations gratuites de la valeur nominale, etc.) sont imposables à hauteur de 70 % lorsque ces droits de participation équivalent à 10 % au moins du capital-actions ou du capital social d'une société de capitaux ou d'une société coopérative.43
²	Le produit de la vente de droits de souscription ne fait pas partie du rendement de la fortune, à condition que les droits patrimoniaux appartiennent à la fortune privée du contribuable.
³	Le remboursement d'apports, d'agios et de versements supplémentaires (réserves issues d'apports de capital) effectués par les détenteurs des droits de participation après le 31 décembre 1996 est traité de la même manière que le remboursement du capital-actions ou du capital social. L'al. 4 est réservé.44
⁴	Si, lors du remboursement de réserves issues d'apports de capital conformément à l'al. 3, une société de capitaux ou une société coopérative cotée dans une bourse suisse ne distribue pas d'autres réserves au moins pour un montant équivalent, le remboursement est imposable à hauteur de la moitié de la différence entre le remboursement et la distribution des autres réserves, mais au plus à hauteur du montant des autres réserves pouvant être distribuées en vertu du droit commercial qui sont disponibles dans la société.45
⁵	L'al. 4 ne s'applique pas aux réserves issues d'apports de capital:
^a	qui ont été constituées après le 24 février 2008 dans le cadre de concentrations équivalant économiquement à des fusions, par l'apport de droits de participation ou de droits de sociétariat dans une société de capitaux ou une société coopérative étrangère au sens de l'art. 61, al. 1, let. c, ou lors d'un transfert transfrontalier dans une société de capitaux suisse selon l'art. 61, al. 1, let. d;
^b	qui existaient déjà au sein d'une société de capitaux ou d'une société coopérative étrangère au moment d'une fusion ou restructuration transfrontalière au sens de l'art. 61, al. 1, let. b, et al. 3, ou du déplacement du siège ou de l'administration effective après le 24 février 2008;
^c	en cas de liquidation de la société de capitaux ou de la société coopérative.46
⁶	Les al. 4 et 5 s'appliquent par analogie en cas d'utilisation de réserves issues d'apports de capital pour l'émission d'actions gratuites ou l'augmentation gratuite de la valeur nominale.47
⁷	Si, lors de la vente de droits de participation à une société de capitaux ou une société coopérative qui est cotée dans une bourse suisse et qui les a émis, le remboursement des réserves issues d'apports de capital ne correspond pas au moins à la moitié de l'excédent de liquidation obtenu, la part de cet excédent de liquidation imposable est réduite d'un montant correspondant à la moitié de la différence entre cette part et le remboursement, mais au plus du montant des réserves qui sont imputables à ces droits de participation et qui sont disponibles dans la société.48
⁸	L'al. 3 ne s'applique aux apports et aux agios qui sont versés pendant la durée d'une marge de fluctuation du capital au sens des art. 653s ss du code des obligations (CO)49 que dans la mesure où ils dépassent les remboursements de réserves dans le cadre de ladite marge de fluctuation du capital.50

SR 642.11 Loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD) LIFD Art. 58 En général - 1 Le bénéfice net imposable comprend:
¹	Le bénéfice net imposable comprend:
^a	le solde du compte de résultats, compte tenu du solde reporté de l'exercice précédent;
^b	tous les prélèvements opérés sur le résultat commercial avant le calcul du solde du compte de résultat, qui ne servent pas à couvrir des dépenses justifiées par l'usage commercial, tels que:
^c	les produits qui n'ont pas été comptabilisés dans le compte de résultats, y compris les bénéfices en capital, les bénéfices de réévaluation et de liquidation, sous réserve de l'art. 64 . ...133
²	Le bénéfice net imposable des personnes morales qui n'établissent pas de compte de résultats se détermine d'après l'al. 1 qui est applicable par analogie.
³	Les prestations que des entreprises d'économie mixte remplissant une tâche d'intérêt public fournissent, de manière prépondérante, à des entreprises qui leur sont proches sont évaluées au prix actuel du marché, à leur coût actuel de production majoré d'une marge appropriée ou à leur prix de vente final actuel diminué d'une marge de bénéfice; le résultat de chaque entreprise est ajusté en conséquence.

SR 642.14 Loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'harmonisation des impôts directs des cantons et des communes (LHID) LHID Art. 24 En général - 1 L'impôt sur le bénéfice a pour objet l'ensemble du bénéfice net, y compris:
¹	L'impôt sur le bénéfice a pour objet l'ensemble du bénéfice net, y compris:
^a	les charges non justifiées par l'usage commercial, portées au débit du compte de résultats;
^b	les produits et les bénéfices en capital, de liquidation et de réévaluation qui n'ont pas été portés au crédit de ce compte;
^c	les intérêts sur le capital propre dissimulé (art. 29a).
²	Ne constituent pas un bénéfice imposable:
^a	les apports des membres de sociétés de capitaux et de sociétés coopératives, y compris l'agio et les prestations à fonds perdu;
^b	le transfert du siège, de l'administration, d'une entreprise ou d'un établissement stable dans un autre canton, à condition qu'il n'y ait ni aliénation ni réévaluation comptable;
^c	les augmentations de fortune provenant d'une succession, d'un legs ou d'une donation.
³	Les réserves latentes d'une personne morale ne sont pas imposées lors de restructurations, notamment lors d'une fusion, d'une scission ou d'une transformation, pour autant que la personne morale reste assujettie à l'impôt en Suisse et que les éléments commerciaux soient repris à leur dernière valeur déterminante pour l'impôt sur le bénéfice:
^a	en cas de transformation en une société de personnes ou en une autre personne morale;
^b	en cas de division ou séparation d'une personne morale à condition que ce transfert ait pour objet une ou plusieurs exploitations ou parties distinctes d'exploitation et pour autant que les personnes morales existantes après la scission poursuivent une exploitation ou partie distincte d'exploitation;
^c	en cas d'échange de droits de participation ou de droits de sociétariat suite à une restructuration ou à une concentration équivalant économiquement à une fusion;
^d	en cas de transfert à une société fille suisse d'exploitations ou de parties distinctes d'exploitations ainsi que d'éléments qui font partie des biens immobilisés de l'exploitation; on entend par société fille une société de capitaux ou une société coopérative dont la société de capitaux ou la société coopérative qui la transfère possède au moins 20 % du capital-actions ou du capital social.109
^3bis	Lorsqu'une société de capitaux ou une société coopérative transfère une participation à une société du même groupe sise à l'étranger, l'imposition de la différence entre la valeur déterminante pour l'impôt sur le bénéfice et la valeur vénale de la participation est différée.110 Le report de l'imposition prend fin si la participation transférée est vendue à un tiers étranger au groupe ou si la société dont les droits de participation ont été transférés aliène une part importante de ses actifs et passifs ou encore si elle est liquidée.111
^3ter	En cas de transfert à une société fille au sens de l'al. 3, let. d, les réserves latentes transférées sont imposées ultérieurement selon la procédure prévue à l'art. 53, dans la mesure où, durant les cinq ans qui suivent la restructuration, les valeurs transférées ou les droits de participation ou les droits de sociétariat à la société fille sont aliénés; dans ce cas, la société fille peut faire valoir les réserves latentes correspondantes imposées comme bénéfice.112
^3quater	Des participations directes ou indirectes de 20 % au moins du capital-actions ou du capital social d'une autre société de capitaux ou d'une société coopérative, mais aussi des exploitations ou des parties distinctes d'exploitation ainsi que des éléments qui font partie des biens immobilisés de l'exploitation, peuvent être transférées, à leur dernière valeur déterminante pour l'impôt sur le bénéfice, entre des sociétés de capitaux ou des sociétés coopératives suisses qui, à la lumière des circonstances et du cas d'espèce et grâce à la détention de la majorité des voix ou d'une autre manière, sont réunies sous la direction unique d'une société de capitaux ou d'une société coopérative. Le transfert à une société fille suisse au sens de l'al. 3, let. d, est réservé.113 114
^3quinquies	Si dans les cinq ans qui suivent un transfert au sens de l'al. 3quater, les éléments de patrimoine transférés sont aliénés ou si la direction unique est, durant cette période, abandonnée, les réserves latentes transférées sont imposées ultérieurement conformément à la procédure prévue à l'art. 53. La personne morale bénéficiaire peut dans ce cas faire valoir les réserves latentes correspondantes imposées comme bénéfice. Les sociétés de capitaux et les sociétés coopératives suisses réunies sous direction unique au moment de la violation du délai de blocage répondent solidairement du rappel d'impôt.115
⁴	Les dispositions relatives aux biens acquis en remploi (art. 8, al. 4), aux amortissements (art. 10, al. 1, let. a), aux provisions (art. 10, al. 1, let. b) et à la déduction des pertes (art. 10, al. 1, let. c) sont applicables par analogie.
^4bis	En cas de remplacement de participations, les réserves latentes peuvent être reportées sur une nouvelle participation si la participation aliénée était égale à 10 % au moins du capital-actions ou du capital social ou à 10 % au moins du bénéfice et des réserves de l'autre société et si la société de capitaux ou la société coopérative a détenu cette participation pendant un an au moins.116
⁵	Les prestations que des entreprises d'économie mixte accomplissant une tâche d'intérêt public fournissent de manière prépondérante à des entités qui leur sont proches sont évaluées au prix du marché, à leur coût de production majoré d'une marge appropriée ou à leur prix de vente final diminué d'une marge de bénéfice appropriée; le résultat de chaque entreprise est ajusté en conséquence.

SR 642.14 Loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'harmonisation des impôts directs des cantons et des communes (LHID) LHID Art. 7 Principe - 1 L'impôt sur le revenu a pour objet tous les revenus du contribuable, qu'ils soient uniques ou périodiques, en particulier le produit d'une activité lucrative dépendante ou indépendante, le rendement de la fortune y compris la valeur locative de l'habitation du contribuable dans son propre immeuble, les prestations d'institutions de prévoyance professionnelle ainsi que les rentes viagères. Quel que soit leur montant, les frais de formation et de formation continue15 à des fins professionnelles assumés par l'employeur, frais de reconversion compris, ne constituent pas des revenus imposables. Les dividendes, les parts de bénéfice, les excédents de liquidation et les avantages appréciables en argent provenant d'actions, de parts à des sociétés à responsabilité limitée, de parts à des sociétés coopératives et de bons de participation (y compris les actions gratuites, les augmentations gratuites de la valeur nominale, etc.) sont imposables à hauteur de 50 % lorsque ces droits de participation équivalent à 10 % au moins du capital-actions ou du capital social d'une société de capitaux ou d'une société coopérative.16 Les cantons peuvent prévoir une imposition plus élevée.17 18
¹	L'impôt sur le revenu a pour objet tous les revenus du contribuable, qu'ils soient uniques ou périodiques, en particulier le produit d'une activité lucrative dépendante ou indépendante, le rendement de la fortune y compris la valeur locative de l'habitation du contribuable dans son propre immeuble, les prestations d'institutions de prévoyance professionnelle ainsi que les rentes viagères. Quel que soit leur montant, les frais de formation et de formation continue15 à des fins professionnelles assumés par l'employeur, frais de reconversion compris, ne constituent pas des revenus imposables. Les dividendes, les parts de bénéfice, les excédents de liquidation et les avantages appréciables en argent provenant d'actions, de parts à des sociétés à responsabilité limitée, de parts à des sociétés coopératives et de bons de participation (y compris les actions gratuites, les augmentations gratuites de la valeur nominale, etc.) sont imposables à hauteur de 50 % lorsque ces droits de participatio
^1bis	En cas de vente de droits de participation, au sens de l'art. 4a de la loi fédérale du 13 octobre 1965 sur l'impôt anticipé19, à la société de capitaux ou à la société coopérative qui les a émis, le revenu de la fortune est considéré comme étant réalisé dans l'année pendant laquelle la créance d'impôt prend naissance (art. 12, al. 1 et 1bis, de la LF du 13 oct. 1965 sur l'impôt anticipé).20
^1ter	Les rendements versés, en cas de vie ou de rachat, d'assurances de capitaux susceptibles de rachat et acquittées au moyen d'une prime unique sont imposables, sauf si ces assurances servent à la prévoyance. La prestation d'assurance est réputée servir à la prévoyance lorsqu'elle est versée à un assuré de 60 ans révolus, en vertu d'un contrat qui a duré au moins cinq ans et qui a été conclu avant le 66e anniversaire de ce dernier. Dans ce cas, la prestation est exonérée.21
²	Les rentes viagères et les revenus provenant de contrats d'entretien viager sont imposables à raison de 40 %.22
³	Chacun des investisseurs ajoute à ses propres éléments imposables sa part du revenu de placements collectifs au sens de la loi du 23 juin 2006 sur les placements collectifs (LPCC)23; le revenu des parts de placements collectifs qui possèdent des immeubles en propriété directe est uniquement imposable lorsque l'ensemble des revenus du placement excède le rendement de ces immeubles.24
⁴	Sont seuls exonérés de l'impôt:
^a	le produit de l'aliénation des droits de souscription, lorsque les droits patrimoniaux font partie de la fortune privée du contribuable;
^b	les gains en capital réalisés sur des éléments de la fortune privée du contribuable. L'art. 12, al. 2, let. a et d, est réservé;
^c	les dévolutions de fortune ensuite d'une succession, d'un legs, d'une donation ou de la liquidation du régime matrimonial;
^d	les versements provenant d'assurances de capitaux privées susceptibles de rachat, à l'exception des polices de libre-passage. L'al. 1ter est réservé;
^e	les prestations en capital versées par l'employeur ou par une institution de prévoyance professionnelle lors d'un changement d'emploi, lorsque le bénéficiaire les réinvesti dans le délai d'un an dans une institution de prévoyance professionnelle ou les utilise pour acquérir une police de libre-passage;
^f	les subsides provenant de fonds publics ou privés;
^g	les prestations versées en exécution d'une obligation fondée sur le droit de la famille, à l'exception de la pension alimentaire que le conjoint divorcé, séparé judiciairement ou de fait obtient pour lui-même et des contributions d'entretien que l'un des parents reçoit pour les enfants sur lesquels il a l'autorité parentale;
^h	la solde du service militaire et l'indemnité de fonction pour service de protection civile, ainsi que l'argent de poche des personnes astreintes au service civil;
^hbis	la solde des sapeurs-pompiers de milice, jusqu'à concurrence d'un montant annuel déterminé par le droit cantonal, pour les activités liées à l'accomplissement de leurs tâches essentielles (exercices, services de piquet, cours, inspections et interventions, notamment pour le sauvetage, la lutte contre le feu, la lutte contre les sinistres en général et la lutte contre les sinistres causés par les éléments naturels); les indemnités supplémentaires forfaitaires pour les cadres, les indemnités supplémentaires de fonction, les indemnités pour les travaux administratifs et les indemnités pour les prestations fournies volontairement ne sont pas exonérées;
ⁱ	les versements à titre de réparation du tort moral;
^k	les revenus perçus en vertu de la législation fédérale sur les prestations complémentaires à l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité;
^l	les gains provenant des jeux de casino exploités dans les maisons de jeu et autorisés par la loi fédérale du 29 septembre 2017 sur les jeux d'argent (LJAr)29, pour autant que ces gains ne soient pas issus d'une activité lucrative indépendante;
^lbis	les gains unitaires jusqu'à concurrence d'un montant d'un million de francs ou du montant supérieur fixé dans le droit cantonal provenant de la participation à un jeu de grande envergure autorisé par la LJAr et de la participation en ligne à des jeux de casino autorisés par la LJAr;
^lter	les gains provenant d'un jeu de petite envergure autorisé par la LJAr;
^m	les gains unitaires jusqu'au seuil fixé dans le droit cantonal provenant de jeux d'adresse ou de loteries destinés à promouvoir les ventes qui ne sont pas soumis à la LJAr selon l'art. 1, al. 2, let. d et e, de cette loi.
ⁿ	les revenus perçus en vertu de la loi fédérale du 19 juin 2020 sur les prestations transitoires pour les chômeurs âgés34.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.