5A_716/2013 - 2014-03-31 - Diritto di famiglia

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

5A_716/2013

Urteil vom 31. März 2014

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter Marazzi,
Gerichtsschreiber Zingg.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Adolf Spörri,
Beschwerdeführer,

gegen

Y.________,
vertreten durch die Rechtsanwältinnen Karin Caviezel und Ylenia Baretta Mazzoni,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Nachehelicher Unterhalt,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, II. Zivilkammer, vom 21. August 2013.

Sachverhalt:

A.
Y.________ (geb. 1962) und X.________ (geb. 1961) heirateten am xx.xx.1982. Sie wurden Eltern von drei inzwischen volljährigen Kindern (geb. 1983, 1985 und 1993). Im Frühjahr 2010 trennten sich die Ehegatten. Die Folgen des Getrenntlebens wurden durch Eheschutzentscheid des Kreisgerichts Werdenberg-Sarganserland vom 28. Oktober 2010 geregelt. Das Kreisgericht verpflichtete X.________ zu Unterhaltszahlungen an Y.________.

Am 26. November 2010 reichten die Ehegatten ein gemeinsames Scheidungsbegehren ein. Mit Entscheid vom 26. Juni 2012 schied das Kreisgericht Werdenberg-Sarganserland die Ehe und regelte die Nebenfolgen der Scheidung. Den Antrag von Y.________ auf nachehelichen Unterhalt wies es ab.

B.
Y.________ erhob am 22. Oktober 2012 Berufung an das Kantonsgericht St. Gallen. Sie verlangte, X.________ sei zu verpflichten, ihr mit Wirkung ab Rechtskraft des Scheidungsurteils monatlich im Voraus indexierte Unterhaltsbeiträge zu bezahlen, nämlich in der Höhe von Fr. 1'815.-- bis 30. Juni 2013 und in der Höhe von Fr. 2'288.50 vom 1. Juli 2013 bis 30. April 2026 (Eintritt von X.________ ins ordentliche AHV-Alter).

Mit Entscheid vom 21. August 2013 sprach das Kantonsgericht Y.________ einen monatlichen, indexierten Unterhaltsbeitrag von Fr. 1'000.-- bis zum Eintritt von X.________ ins ordentliche AHV-Alter zu.

C.
Am 27. September 2013 hat X.________ (Beschwerdeführer) Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Er verlangt die Aufhebung des angefochtenen Urteils und die Abweisung des Begehrens von Y.________ (Beschwerdegegnerin) auf Leistung von nachehelichem Unterhalt. Zudem ersucht er um aufschiebende Wirkung.

Das Kantonsgericht hat auf Stellungnahme zum Gesuch um aufschiebende Wirkung verzichtet. Die Beschwerdegegnerin hat am 25. Oktober 2013 um Abweisung des Gesuchs ersucht. Mit Präsidialverfügung vom 30. Oktober 2013 ist der Beschwerde aufschiebende Wirkung für die bis und mit August 2013 geschuldeten Unterhaltsbeiträge zuerkannt worden. Im Übrigen ist das Gesuch abgewiesen worden.

Das Bundesgericht hat die Akten beigezogen, in der Sache jedoch keine Vernehmlassungen eingeholt. Gleichwohl hat die Beschwerdegegnerin in ihrer Eingabe vom 25. Oktober 2013 unaufgefordert Abweisung der Beschwerde beantragt.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in Zivilsachen ist grundsätzlich zulässig (Art. 72 Abs. 1 , Art. 74 Abs. 1 lit. b , Art. 75 , Art. 76 , Art. 90 BGG).

1.2. Mit Beschwerde in Zivilsachen können Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f . BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht grundsätzlich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG; vgl. für Ausnahmen Abs. 2 dieser Norm) und prüft mit freier Kognition, ob der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Es befasst sich aber nur mit formell ausreichend begründeten Rügen (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 134 III 102 E. 1.1 S. 104 f.). In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Allgemein gehaltene Einwände, die ohne aufgezeigten oder erkennbaren Zusammenhang mit bestimmten Entscheidungsgründen vorgebracht werden, genügen nicht (BGE 137 III 580 E. 1.3 S. 584 mit Hinweisen).

Der vorinstanzlich festgestellte Sachverhalt ist für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn die Feststellung offensichtlich unrichtig - d.h. willkürlich (BGE 135 III 127 E. 1.5 S. 130 mit Hinweis) - ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Will der Beschwerdeführer die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten, muss er darlegen, inwiefern die genannten Voraussetzungen erfüllt sein sollen (BGE 137 III 226 E. 4.2 S. 234; 137 II 353 E. 5.1 S. 356). Bei der Rüge der offensichtlich unrichtigen Sachverhaltsfeststellung gilt das strenge Rügeprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 137 II 353 E. 5.1 S. 356).

1.3. Bei der Festsetzung von Unterhalt ist der Sachrichter in verschiedener Hinsicht auf sein Ermessen verwiesen (Art. 4 ZGB; BGE 134 III 577 E. 4 S. 580; 138 III 289 E. 11.1.1 S. 292). Das Bundesgericht auferlegt sich bei der Überprüfung vorinstanzlicher Ermessensentscheide Zurückhaltung. Es schreitet nur ein, wenn die Vorinstanz von dem ihr zustehenden Ermessen falschen Gebrauch gemacht hat. Das ist namentlich der Fall, wenn sie grundlos von in Rechtsprechung und Lehre anerkannten Grundsätzen abgewichen ist, wenn sie Gesichtspunkte berücksichtigt hat, die für den Entscheid im Einzelfall keine Rolle hätten spielen dürfen, oder wenn sie Umstände nicht in Betracht gezogen hat, die hätten beachtet werden müssen. Das Bundesgericht greift ausserdem in Ermessensentscheide ein, die sich im Ergebnis als offensichtlich unbillig, als in stossender Weise ungerecht erweisen (BGE 127 III 136 E. 3a S. 141; 137 III 303 E. 2.1.1 S. 305).

2.
Die Vorinstanz hat erwogen, die Ehe zwischen den Parteien sei lebensprägend gewesen. Sie habe rund dreissig Jahre gedauert, die Parteien hätten drei gemeinsame Kinder und sie hätten in klassischer Rollenteilung gelebt. Die Beschwerdegegnerin habe keine Berufsausbildung, doch hätte sie ohne die Heirat wahrscheinlich eine solche gemacht.

Der minimale Unterhaltsbedarf der Beschwerdegegnerin betrage Fr. 3'110.--. Mit dem unbestrittenen Überschussanteil von Fr. 482.-- ergebe sich ein gebührender Unterhalt (ohne Vorsorgeunterhalt) von rund Fr. 3'590.--. Bei dieser Bedarfsrechnung hat das Kantonsgericht insbesondere Wohnkosten der Beschwerdegegnerin von Fr. 1'000.-- berücksichtigt. Das Kreisgericht habe hiefür Fr. 836.-- vorgesehen, doch sei dies längerfristig zu tief. Zwar würden die Parteien die Bedarfsrechnung des Kreisgerichts grundsätzlich nicht in Frage stellen. Unter der Herrschaft der Dispositionsmaxime sei das Gericht allerdings nicht an die einzelnen Einnahme- und Aufwandpositionen der Parteien gebunden, sondern nur an die formellen Parteianträge.

Die Beschwerdegegnerin arbeite seit 1995 zu einem Pensum von 30 % als Hauswartin und verdiene damit monatlich rund Fr. 1'140.-- netto. Der Beschwerdeführer verdiene monatlich rund Fr. 7'000.-- netto. Die Beschwerdegegnerin habe keine Berufslehre gemacht, weil sie früh geheiratet und sich danach um Kinder und Haushalt gekümmert habe. Sie habe diverse Kosmetikkurse besucht und erfolgreich abgeschlossen, habe in diesem Bereich aber trotz intensiver Suche keine Anstellung finden können. Allerdings helfe sie auf Abruf im Kosmetiksalon ihrer Tochter aus und reinige deren Räumlichkeiten, so dass sie zusätzlich rund Fr. 185.-- pro Monat verdiene. Früher sei sie zudem Tagesmutter und Spielgruppenleiterin gewesen.

Das Kantonsgericht hat weiter erwogen, dass die Beschwerdegegnerin ohne Weiteres neben ihrer Hauswartstätigkeit Teilzeitarbeiten übernehmen oder eine neue Stelle mit einem 100 %-Pensum antreten könnte. Sie sei gesund, Schweizerin und könnte mit ihren Fähigkeiten und Erfahrungen bei Ausübung eines Vollzeitpensums in der Kinderbetreuung, in der Reinigungsbranche, in der Gastronomie oder ähnlichem mindestens ein monatliches Einkommen von rund Fr. 3'000.-- netto erzielen. Die Aufnahme einer solchen Tätigkeit sei ihr zumutbar. Sie müsse sich den Vorwurf gefallen lassen, ihre Arbeitsmöglichkeiten bisher nicht ausgeschöpft zu haben, sei sie doch nicht von Anfang an bereit gewesen, auch Hilfsarbeiten auszuführen. Eine Übergangsfrist für die Anrechnung des hypothetischen Einkommens erübrige sich, da von ihr bereits im Eheschutzentscheid erwartet worden sei, zukünftig ein höheres Einkommen zu erzielen.

Schliesslich hat das Kantonsgericht den Vorsorgeunterhalt der Beschwerdegegnerin berechnet. Hinsichtlich des Ausfalls bei den AHV-Beiträgen ergebe dies einen Betrag von rund Fr. 68.-- pro Monat. Mit der Ausdehnung ihrer Erwerbstätigkeit auf ein Vollzeitpensum werde sie, sofern sie bei unterschiedlichen Arbeitgebern tätig sein werde, wahrscheinlich nicht obligatorisch in der beruflichen Vorsorge versichert sein. Die Einbusse der BVG-Beiträge betrage rund Fr. 332.-- pro Monat. Der Vorsorgeunterhalt zur Deckung der Vorsorgelücke betrage somit monatlich Fr. 400.--.

In der Folge belaufe sich der gebührende Unterhalt samt Vorsorgeanteil gerundet auf Fr. 4'000.--. Abzüglich ihres erzielbaren Einkommens von Fr. 3'000.-- ergebe sich ein monatlicher Unterhaltsanspruch von Fr. 1'000.--.

3.

3.1. Der Beschwerdeführer wehrt sich zunächst dagegen, dass das Kantonsgericht bei den Wohnkosten der Beschwerdegegnerin einen Betrag von Fr. 1'000.-- berücksichtigt hat. Das Kantonsgericht habe die Erhöhung gegenüber dem vom Kreisgericht berücksichtigten Betrag (Fr. 836.--) weder stichhaltig begründet noch habe die Beschwerdegegnerin eine solche Erhöhung beantragt.

Der Beschwerdeführer übergeht die kantonsgerichtliche Erwägung, dass es nicht auf die durch die Parteien geltend gemachten Aufwandpositionen ankommt, sondern einzig auf die formellen Anträge (d.h. auf die Höhe des verlangten Unterhaltsbeitrags). Es fehlt insoweit an einer genügenden Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid (oben E. 1.2). Die Festlegung der zu berücksichtigenden Mietkosten liegt im Übrigen im Ermessen der Vorinstanz, die die lokalen Verhältnisse besser kennt als das Bundesgericht. Dass das Kantonsgericht sein Ermessen falsch ausgeübt hätte, ist nicht ersichtlich (oben E. 1.3).

3.2. Der Beschwerdeführer sieht einen Widerspruch darin, dass das Kantonsgericht einerseits erwogen habe, die Beschwerdegegnerin könne selbst bei einer Ausdehnung ihrer Erwerbstätigkeit auf 100 % keine Vorsorgebeiträge äufnen, weil sie bei unterschiedlichen Arbeitgebern tätig sein werde (S. 10 des Urteils), ihr andererseits aber zumute, eine neue Stelle mit einem Pensum von 100 % anzutreten (S. 8 des Urteils).

Der behauptete Widerspruch existiert nicht. Das Kantonsgericht spricht auf S. 8 von Teilzeitarbeiten odereiner neuen Arbeitsstelle mit einem Pensum von 100 %. Bei der Berechnung des Vorsorgeunterhalts geht es von der zuerst genannten Variante aus. Wenn es den Eintritt dieses Falles (Annahme mehrerer Teilzeitstellen) für wahrscheinlicher hält als die Annahme einer einzigen Vollzeitstelle, so ist dies nicht zu beanstanden. Bei der Berücksichtigung künftiger Entwicklungen muss mit Vermutungen gearbeitet werden. Die Hypothese des Kantonsgerichts ist vertretbar angesichts dessen, dass die Beschwerdegegnerin bereits eine Teilzeitstelle innehat und eine weitere Hilfstätigkeit ausübt sowie angesichts seiner zusätzlichen Erwägung, es würden oft Arbeitskräfte für Reinigungsarbeiten etc. im Umfang von einigen Stunden pro Woche gesucht.

3.3. Der Beschwerdeführer macht ausserdem geltend, die Tatsache, dass die Beschwerdegegnerin keine Lehre absolviert habe, stelle keinen ehebedingten Nachteil dar. Die Beschwerdegegnerin habe den Entscheid, keine Lehre zu machen, schon getroffen, bevor sie ein Paar geworden seien.

Es ist nicht ersichtlich, worauf der Beschwerdeführer mit seinem Einwand abzielt. Er bestreitet zu Recht nicht, dass die Ehe lebensprägend war und die Beschwerdegegnerin deshalb grundsätzlich Anspruch auf nachehelichen Unterhalt hat. Dies gilt vorliegend unabhängig davon, wann und weshalb die Beschwerdegegnerin auf eine Berufslehre verzichtet hat. Im Übrigen ist die kantonsgerichtliche Einschätzung, dass die Beschwerdegegnerin ohne Eheschliessung wohl noch eine Lehre gemacht hätte, angesichts ihres Alters bei der Heirat (20) und der Geburt des ersten Kindes (21) nicht zu beanstanden. Erfahrungsgemäss sind berufliche Entscheidungen, die bis in dieses Alter gefällt werden, nicht endgültig. Insoweit ist nicht zu beanstanden, wenn das Kantonsgericht in ihrem Verzicht auf das Nachholen einer Ausbildung einen ehebedingten Nachteil gesehen hat. Dass sie zuvor keine Lehre gemacht hat und aus welchen Gründen sie darauf verzichtet hat, ist demgegenüber wenig bedeutsam. Der Beschwerdeführer beruft sich für seine Auffassung auf den Entscheid des Kreisgerichts vom 26. Juni 2012. Dieser Entscheid sieht zwar - wie der Beschwerdeführer - die fehlende Berufsausbildung nicht als ehebedingten Nachteil an. Er enthält aber keine Aussage darüber, wie
sich die Beschwerdegegnerin ohne Eheschliessung beruflich entwickelt hätte.

3.4. Der Beschwerdeführer bringt schliesslich vor, die Beschwerdegegnerin habe ihre Bedürftigkeit mutwillig herbeigeführt (Art. 125 Abs. 3 Ziff. 2 ZGB). Er habe mit seinen Eingaben bewiesen, dass sie sich nicht ernsthaft um eine Stelle bemüht habe, weil sie gar nicht die Absicht habe, einer vollzeitlichen Beschäftigung nachzugehen. Dies würde sie nämlich daran hindern, mit ihrem neuen Lebenspartner diversen Freizeitaktivitäten nachzugehen. Zudem wolle sie sich in einer sektenartigen Vereinigung stärker betätigen. Indem die Vorinstanz dies alles nicht gewürdigt habe, habe sie Art. 55 ff . ZPO verletzt. Das hypothetische Einkommen der Beschwerdegegnerin hätte demnach anders berechnet werden müssen. Werde ihr derzeitiges Einkommen aus der Hauswartstätigkeit von Fr. 1'190.-- bei einem Pensum von 30 % hochgerechnet auf ein 100 %-Pensum, ergebe dies ein Nettoeinkommen von Fr. 3'967.--. Dies werde bestätigt durch den Lohnrechner des Bundesamts für Statistik ( www.lohnrechner.bfs.admin.ch; Branche Grundstücks- und Wohnungswesen, Anforderungsniveau "Fachkenntnisse vorhanden").

Der Beschwerdeführer vermengt mit seiner Argumentation die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens (Art. 125 Abs. 2 Ziff. 5 und 7 ZGB) mit der Kürzung oder dem Wegfall eines Unterhaltsanspruchs infolge Unbilligkeit (Art. 125 Abs. 3 ZGB). Folge eines Vorliegens der Tatbestandsvoraussetzungen von Art. 125 Abs. 3 ZGB ist nicht die Anrechnung eines höheren hypothetischen Einkommens, sondern die Kürzung oder Aufhebung des an sich (in einer bestimmten Höhe) gegebenen Unterhaltsanspruchs, auch wenn dies im Ergebnis auf dasselbe hinauslaufen kann (vgl. Urteil 5A_801/2011 vom 29. Februar 2012 E. 4.4, in: FamPra.ch 2012 S. 773). Art. 125 Abs. 3 ZGB darf nur mit grosser Zurückhaltung angewandt werden (BGE 127 III 65 E. 2a S. 66). Die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Gründe für die nicht sehr aktive Stellensuche der Beschwerdegegnerin finden im angefochtenen Urteil keine Stütze (Art. 105 Abs. 1 BGG). Selbst wenn seine Behauptungen zutreffen sollten, könnte darin jedoch kein Grund gesehen werden, der die Anwendung von Art. 125 Abs. 3 ZGB rechtfertigt. Solches Verhalten wird mit der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens grundsätzlich genügend berücksichtigt ( GLOOR/SPYCHER, in: Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch, 4. Aufl. 2010, N. 39
zu Art. 125 ZGB). Für die Bestimmung des hypothetischen Einkommens spielen die angeblichen Gründe für den mangelnden Eifer bei der Stellensuche keine Rolle, so dass darauf nicht weiter einzugehen ist (Art. 97 Abs. 1 BGG). Ebenso wenig ist folglich die angebliche Verletzung von Art. 55 ff . ZPO entscheidrelevant.

Was die Berechnung des hypothetischen Einkommens betrifft, so stellt der Beschwerdeführer einfach seine Sicht der Dinge derjenigen des Kantonsgerichts gegenüber. Soweit er sich des Lohnrechners des Bundesamts für Statistik bedient, berechnet er den hypothetischen Lohn der Beschwerdegegnerin anhand der Branche "Grundstücks- und Wohnungswesen" (umfassend insbesondere Makler und Immobilienverwalter), statt anhand der zutreffenden Branche "Gebäudebetreuung; Garten- und Landschaftsbau", die auch Hausmeisterdienste umfasst (vgl. die zu diesem Lohnrechner gehörenden Erläuterungen: NOGA 2008, Allgemeine Systematik der Wirtschaftszweige, herausgegeben vom Bundesamt für Statistik, Neuenburg 2008). Ein ähnlicher Einwand gilt hinsichtlich des Anforderungsniveaus, das tiefer anzusiedeln sein dürfte, als vom Beschwerdeführer angenommen. Das Kantonsgericht ist bei seinen eigenen Berechnungen mit diesem Lohnrechner von einfachen und repetitiven Tätigkeiten (wenn auch in der Branche Detailhandel/Gastronomie) ausgegangen. Nicht zu beanstanden ist schliesslich, dass das Kantonsgericht das Gehalt der Beschwerdegegnerin, das sie mit einem 30 %-Pensum erzielt, nicht einfach auf 100 % aufgerechnet hat. Die Rechnung des Beschwerdeführers basiert auf der
Unterstellung, es sei der Beschwerdegegnerin ohne weiteres möglich, im selben Bereich und zum selben Stundenansatz eine Vollzeitstelle zu finden. Wie bereits erläutert (oben E. 3.2), ist das Kantonsgericht jedoch davon ausgegangen, dass sie wahrscheinlich verschiedene Teilzeitstellen kombinieren müsse. Über die Möglichkeit, zu 100 % als Hauswartin zu arbeiten, und den dabei erzielbaren Verdienst hat die Vorinstanz keine tatsächlichen Feststellungen getroffen. Ein Ermessensfehler des Kantonsgerichts ist bei alldem nicht ersichtlich.

3.5. Somit ist die Bestimmung des der Beschwerdegegnerin geschuldeten Unterhaltsbeitrags nicht zu beanstanden. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann.

4.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Für die unaufgeforderte Stellungnahme in der Sache ist die Beschwerdegegnerin nicht zu entschädigen, ebenso wenig für die Stellungnahme zum Gesuch um aufschiebende Wirkung, mit dem sie teilweise unterlegen ist (Art. 68 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 31. März 2014
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Zingg

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
²	Al ricorso in materia civile soggiacciono anche:
^a	le decisioni in materia di esecuzione e fallimento;
^b	le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:
^b1	sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,
^b2	sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,
^b3	sull'autorizzazione al cambiamento del nome,
^b4	in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,
^b5	in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,
^b6	in materia di protezione dei minori e degli adulti,
^b7	...

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 74 Valore litigioso minimo - 1 Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
¹	Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
^a	15 000 franchi nelle controversie in materia di diritto del lavoro e di locazione;
^b	30 000 franchi in tutti gli altri casi.
²	Quando il valore litigioso non raggiunge l'importo determinante secondo il capoverso 1, il ricorso è ammissibile:
^a	se la controversia concerne una questione di diritto di importanza fondamentale;
^b	se una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^c	contro le decisioni delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^d	contro le decisioni del giudice del fallimento e del concordato;
^e	contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 75 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui:
^a	una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^b	un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica;
^c	è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 76 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	è particolarmente toccato dalla decisione impugnata e ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica della stessa.
²	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 72 capoverso 2 spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.40

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 125 - 1 Se non si può ragionevolmente pretendere che un coniuge provveda da sé al proprio debito mantenimento, inclusa un'adeguata previdenza per la vecchiaia, l'altro coniuge gli deve un adeguato contributo di mantenimento.
¹	Se non si può ragionevolmente pretendere che un coniuge provveda da sé al proprio debito mantenimento, inclusa un'adeguata previdenza per la vecchiaia, l'altro coniuge gli deve un adeguato contributo di mantenimento.
²	Per decidere dell'erogazione del contributo e se del caso per fissarne l'importo e la durata, il giudice tiene conto in particolare dei seguenti elementi:
¹	ripartizione dei compiti durante il matrimonio;
²	durata del matrimonio;
³	tenore di vita dei coniugi durante il matrimonio;
⁴	età e salute dei coniugi;
⁵	reddito e patrimonio dei coniugi;
⁶	portata e durata delle cure ancora dovute ai figli;
⁷	formazione professionale e prospettive di reddito dei coniugi nonché presumibile costo del reinserimento professionale del beneficiario del mantenimento;
⁸	aspettative dell'assicurazione per la vecchiaia e i superstiti e della previdenza professionale o di altre forme di previdenza privata o pubblica, incluso il risultato prevedibile della divisione delle prestazioni d'uscita.
³	Un contributo può eccezionalmente essere rifiutato o ridotto, ove sia manifestamente iniquo soprattutto perché l'avente diritto:
¹	ha gravemente contravvenuto al suo obbligo di contribuire al mantenimento della famiglia;
²	ha deliberatamente provocato la situazione di necessità nella quale versa;
³	ha commesso un grave reato contro l'obbligato o una persona a lui intimamente legata.

SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 55 Principio dispositivo e riserva del principio inquisitorio - 1 Le parti devono dedurre in giudizio i fatti su cui poggiano le loro domande e indicare i mezzi di prova.
¹	Le parti devono dedurre in giudizio i fatti su cui poggiano le loro domande e indicare i mezzi di prova.
²	Sono fatte salve le disposizioni di legge concernenti l'accertamento dei fatti e l'assunzione delle prove d'ufficio.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.