2C_175/2015 - 2015-10-30 - Cittadinanza e diritto degli stranieri

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

2C 175/2015

Urteil vom 30. Oktober 2015

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Zünd, Präsident,
Bundesrichter Seiler,
Bundesrichter Haag,
Gerichtsschreiberin Hänni.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Marc Spescha,

gegen

Migrationsamt des Kantons Zürich,

Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich.

Gegenstand
Aufenthaltsbewilligung,

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungs-
gerichts des Kantons Zürich, 2. Abteilung,
vom 17. Dezember 2014.

Sachverhalt:

A.
A.________ (geb. 1974) stammt aus Nigeria. Er reiste am 14. April 2004 erstmals in die Schweiz ein und ersuchte unter falscher Identität erfolglos um Asyl. Seiner Wegweisung kam er nicht nach und hielt sich bis 2007 illegal in der Schweiz auf. Als Folge davon wurde er mehrfach wegen illegalen Aufenthalts bestraft. Am 8. August 2009 reiste A.________ erneut in die Schweiz ein, nachdem er am 2. Juli 2008 die in der Schweiz niedergelassene Kenianerin B.________ in Lagos geheiratet hatte. Er erhielt eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei seiner Ehefrau, die letzmals bis zum 7. August 2013 verlängert wurde. Die Gatten gaben ihre Ehegemeinschaft im Oktober 2012 auf. Aufgrund von Sozialhilfeabhängigkeit ermahnte das Migrationsamt des Kantons Zürich A.________ im Juli 2010 bzw. im September 2011 und verwarnte ihn am 12. November 2012 förmlich.

B.
Am 13. Januar 2014 lehnte das Migrationsamt das Gesuch um weitere Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung von A.________ ab und wies ihn aus der Schweiz weg. Einen hiergegen bei der Sicherheitsdirektion erhobenen Rekurs lehnte diese ab. Die dagegen beim Verwaltungsgericht geführte Beschwerde blieb erfolglos (Urteil vom 17. Dezember 2014).

C.
Mit Eingabe vom 17. Februar 2015 beantragt A.________ dem Bundesgericht, das Urteil vom 17. Dezember 2014 sei aufzuheben. Das Verwaltungsgericht sei anzuweisen, seine Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG zu verlängern. Der Beschwerdeführer ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung.
Der Präsident der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung hat der Beschwerde am 24. Februar 2015 antragsgemäss aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Die Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich verzichtet auf Vernehmlassung. Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Das Staatssekretariat für Migration beantragt, die Beschwerde abzuweisen.

Erwägungen:

1.

1.1. Nach Art. 83 lit. c BGG ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unter anderem unzulässig gegen Entscheide auf dem Gebiet des Ausländerrechts betreffend Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das Völkerrecht einen Anspruch einräumt (Ziff. 2). Der Beschwerdeführer beruft sich in vertretbarer Weise auf einen Aufenthaltsanspruch gemäss Art. 43 in Verbindung mit Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG. Er ist durch den vorinstanzlichen Entscheid über die Nichtverlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung beschwert und zur Beschwerde legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Auf seine Eingabe, die sich gegen einen letztinstanzlichen kantonalen Endentscheid richtet, ist einzutreten (Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG).

1.2. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), nur die geltend gemachten Vorbringen, falls allfällige weitere rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 137 II 305 E. 3.3 S. 310 f.; 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254; Urteil 2C 1111/2014 vom 24. Juli 2015 E. 1.3). Es legt seinem Urteil zudem den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.

2.1. Ausländische Ehegatten von in der Schweiz Niedergelassenen haben einen Rechtsanspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen zusammenwohnen (Art. 43 Abs. 1 AuG). Vorbehalten bleiben rechtsmissbräuchliches Verhalten und Widerrufsgründe (Art. 51 Abs. 1 AuG). Der Bewilligungsanspruch besteht trotz Auflösens bzw. definitiven Scheiterns der Ehegemeinschaft fort, wenn diese mindestens drei Jahre gedauert und die betroffene ausländische Person sich hier erfolgreich integriert hat (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG), oder wenn wichtige Gründe einen Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (lit. b). Die beiden Kriterien - Fristablauf und Integration - sind für den Anspruch nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG kumulativ erforderlich (BGE 140 II 289 E. 3.5 S. 295 und E. 3.8 S. 298; 136 II 113 E. 3.3.3 S. 119; Urteil 2C 146/2014 vom 30. März 2015 E. 2.1, nicht publ. in: BGE 141 II 169 ff.).

2.2. Die in Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG vorausgesetzte Integration soll längerfristig und rechtmässig anwesenden Ausländerinnen und Ausländern ermöglichen, am wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Leben der Gesellschaft teilzuhaben (Art. 4 Abs. 2 AuG; vgl. BGE 134 II 1 E. 4.1 S. 4 f.). Dazu ist erforderlich, dass sich Ausländerinnen und Ausländer mit den gesellschaftlichen Verhältnissen und Lebensbedingungen in der Schweiz auseinandersetzen und eine Landessprache erlernen (Art. 2 Abs. 4 AuG). Nach Art. 77 Abs. 4 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE, SR 142.201) liegt eine erfolgreiche Integration nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG vor, wenn die Ausländerin oder der Ausländer namentlich die rechtsstaatliche Ordnung und die Werte der Bundesverfassung respektiert (lit. a) sowie den Willen zur Teilnahme am Wirtschaftsleben und zum Erwerb der am Wohnort gesprochenen Landessprache bekundet (lit. b, vgl. Urteile 2C 930/2012 vom 10. Januar 2013 E. 3.1, 2C 14/2014 vom 27. August 2014 E. 4.6.1). Nach Art. 4 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über die Integration von Ausländerinnen und Ausländern (VintA; SR 142.205) zeigt sich der Beitrag der Ausländerinnen und Ausländer zu ihrer
Integration namentlich in der Respektierung der rechtsstaatlichen Ordnung und der Werte der Bundesverfassung (lit. a), im Erlernen der am Wohnort gesprochenen Landessprache (lit. b), in der Auseinandersetzung mit den Lebensbedingungen in der Schweiz (lit. c) sowie im Willen zur Teilnahme am Wirtschaftsleben und zum Erwerb von Bildung (lit. d). Das Bundesgericht hat festgehalten, dass das Adverb "namentlich", welches sowohl in Art. 77 Abs. 4 VZAE wie auch in Art. 4 VintA verwendet wird, auf den nicht ausschliesslichen Charakter der in diesen Bestimmungen aufgezählten Kriterien hinweist. Bei der Prüfung der Integrationskriterien verfügen die zuständige Behörden über einen grossen Ermessensspielraum, in welchen das Bundesgericht nur zurückhaltend eingreift (vgl. Art. 54 Abs. 2 und Art. 96 Abs. 1 AuG; vgl. Urteil 2C 668/2011 vom 23. Juli 2012 E. 3.2.1).

2.3. Bei einer ausländischen Person, die in der Schweiz beruflich integriert ist und eine feste Anstellung hat, die finanziell unabhängig ist, sich korrekt verhält und die örtliche Sprache beherrscht, bedarf es ernsthafter besonderer Umstände, um eine erfolgreiche Integration im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG zu verneinen (Urteile 2C 749/2011 vom 20. Januar 2012 E. 3.3; 2C 839/2010 vom 25. Februar 2011 E. 7.1.2). Nicht erforderlich ist eine besonders qualifizierte berufliche Karriere (Urteil 2C 430/2011 vom 11. Oktober 2011 E. 4.2). Auch das Fehlen besonders enger sozialer Beziehungen schliesst für sich allein eine erfolgreiche Integration nicht aus (Urteil 2C 839/2010 vom 25. Februar 2011 E. 7.1.2), ebenso wenig das Fehlen von Vereinsmitgliedschaften (Urteil 2C 427/2011 vom 26. Oktober 2011 E. 5.3). Keine erfolgreiche Integration liegt vor, wenn eine Person kein Erwerbseinkommen erwirtschaften kann, welches ihren Konsum zu decken vermag, und sie während einer substantiellen Zeitdauer von Sozialleistungen abhängig war; jedenfalls wenn sich diese Situation nicht hinreichend verbessert (Urteile 2C 298/2014 vom 12. Dezember 2014 E. 6.3 und 6.4.2 in fine; 2C 930/2012 vom 10. Januar 2013 E. 3.1; 2C 857/2010 vom 22. August 2011 E.
2.3.1; 2C 546/2010 vom 30. November 2010 E. 5.2.3 f.). Geringfügige Strafen schliessen eine Integration nicht aus (Urteil 2C 749/2011 vom 20. Januar 2012 E. 4.3); ebensowenig, dass eine ausländische Person verschuldet ist, wenn sie im Begriff ist, die Schulden in wirksamer Weise zurückzubezahlen (vgl. Urteil 2C 352/2014 vom 18. März 2015 E. 4.5). Umgekehrt ergibt sich aus dem Umstand, dass die ausländische Person sich strafrechtlich nichts zuschulden hat kommen lassen und ihr Unterhalt ohne Sozialhilfe gewährleistet erscheint, für sich allein noch keine erfolgreiche Integration (Urteil 2C 830/2010 vom 10. Juni 2011 E. 2.2.2). Ein Indiz gegen eine solche ist der Umstand, dass das gesellschaftliche Leben einer ausländischen Person primär mit Angehörigen des eigenen Landes erfolgt (Urteile 2C 749/2011 vom 20. Januar 2012 E. 3.3; 2C 546/2010 vom 30. November 2010 E. 5.2.4). Kann sich der Betroffene auf einfache Weise in typischen alltäglichen Situationen verständigen und kurze Gespräche führen, hat er in sprachlicher Hinsicht jedoch als hinreichend integriert zu gelten (Urteil 2C 65/2014 vom 27. Januar 2015 E. 3.5).

3.

3.1. Vorliegend ist unbestritten, dass die Ehegemeinschaft des Beschwerdeführers seit seiner Einreise am 8. August 2009 bis zur Aufgabe der Gemeinschaft im Oktober 2012 mehr als drei Jahre in der Schweiz geführt wurde. Die Anforderungen an die Dauer des Zusammenlebens sind demnach erfüllt (vgl. hiervor E. 2.1 und BGE 140 II 289 E. 3.5.3 S. 295; 136 II 113 E. 3.3 S. 117 ff.; 137 II 345 E. 3.1.3 S. 347). Die Vorinstanz hat jedoch einen Anspruch nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung mangels erfolgreicher Integration des Beschwerdeführers abgelehnt. So kommt das Verwaltungsgericht zur Auffassung, die Integration müsse zum Zeitpunkt der Aufgabe der Ehe bereits vorliegen, damit der Anspruch nach Art. 43 AuG "weiter" bestehe; insbesondere genügten erst unter der Wegweisungsdrohung aufgenommene Integrationsbemühungen nicht. Die Vorinstanz stellt sich sodann auf den (Eventual-) Standpunkt, beim Beschwerdeführer liege kein "Härtefall" vor, und er könne ohnehin "auch heute nicht als erfolgreich integriert gelten" (angefochtenes Urteil E. 3.2 S. 3 und E. 4.4 S. 8).

3.2. Der Beschwerdeführer selbst bringt demgegenüber vor, das Verwaltungsgericht verfehle die ratio legis des Integrationskriteriums von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG, das zukunftsgerichtet sei. Es werde erfüllt, wenn die Ehegemeinschaft drei Jahre "bestanden hat" und eine erfolgreiche Integration zum massgeblichen Zeitpunkt der gerichtlichen Beurteilung "besteht", was bei ihm der Fall sei. An die Integrationsvoraussetzung im Sinne dieser Norm sei sodann nicht der Massstab von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG ("schwerwiegender persönlicher Härtefall") anzuwenden. Die Vorinstanz habe zudem § 20 a des Verwaltungsrechtspflegegesetzes des Kantons Zürich vom 24. Mai 1959 (VRG/ZH) verfassungswidrig angewendet. Integrationserfolge seien demnach bis zum letzten kantonalen Entscheid zu berücksichtigen.

3.2.1. Zu prüfen ist zunächst, ob der Beschwerdeführer die Anforderungen an eine gelungene Integration im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG in qualitativer Hinsicht erfüllt. Gemäss den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen hat der Beschwerdeführer von Oktober 2009 bis zur Beendigung der Ehegemeinschaft im Oktober 2012 Fürsorgeleistungen im Gesamtumfang von Fr. 100'000.-- bezogen (so jedenfalls das angefochtene Urteil E. 4.3.1 S. 6). Er war bis 2012 über eine substanzielle Zeitspanne sozialhilfeabhängig und konnte zu dieser Zeit nicht als integriert gelten (vgl. Urteile 2C 298/2014 vom 12. Dezember 2014 E. 6.3; 2C 930/2012 vom 10. Januar 2013 E. 3.1; 2C 857/2010 vom 22. August 2011 E. 2.3.1 und hiervor E. 2.3). Seit dem 1. Dezember 2012 verdient der Beschwerdeführer hingegen seinen Lebensunterhalt vollständig selbstständig. Für seine Arbeitstätigkeit erhielt er gute bis sehr gute Arbeitszeugnisse, die ihm Pflichtbewusstsein, Zuverlässigkeit, grosse Flexibilität und einen angenehmen Umgang bescheinigten. Er ist seinen Verpflichtungen beim Sozialamt soweit ersichtlich immer nachgekommen und hat gemäss den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen keine Schulden. Der Beschwerdeführer war bei der Stellensuche kooperativ
("nicht wählerisch"), sodass die Sozialhilfe bereits ab 2010 von einer vollen auf eine ergänzende Unterstützung reduziert werden konnte. Wie die Vorinstanz feststellt, hat sich der Beschwerdeführer sodann anlässlich seines zweiten Aufenthalts in der Schweiz, der seit August 2009 andauert, nichts zuschulden kommen lassen. Es trifft zwar zu, dass er bei seinem ersten Aufenthalt ab 2004 mehrfach strafrechtlich verurteilt wurde. Bei den begangenen Delikten handelt es sich allesamt um (eher) geringfügige Strafen im Zusammenhang mit einem unrechtmässigen Aufenthalt (Verstösse gegen das ANAG), es finden sich darunter keine Gewalt- oder Betäubungsmitteldelikte und dergleichen, und sie liegen nunmehr bereits rund zehn Jahre zurück. Unter dem Gesichtswinkel von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG können entsprechend geringfügige Strafen eine Integration nicht ausschliessen (Urteile 2C 65/2014 vom 27. Januar 2015 E. 3.2; 2C 749/2011 vom 20. Januar 2012 E. 4.3).

3.2.2. Aufgrund der seit 2012 erfolgreichen Integration in beruflicher Hinsicht ist sodann davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer sich auf einfache Weise in typischen alltäglichen Situationen verständigen und kurze Gespräche führen kann. Festgestellt ist auch, dass er einen Deutschkurs besucht hat. Auch wenn die sprachliche Integration hinter der wirtschaftlichen Integration des Beschwerdeführers zurückbleibt, muss er - entgegen den Ausführungen der Vorinstanz (angefochtenes Urteil E. 4.4 S. 8) - seit Ende 2012 als im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG hinreichend integriert gelten (vgl. Urteil 2C 65/2014 vom 27. Januar 2015 E. 3.5; anders bzw. fehlende Entwicklung bei den Urteilen 2C 298/2014 vom 12. Dezember 2014 E. 6.4; 2C 930/2012 vom 10. Januar 2013 E. 3.4; 2C 546/2010 vom 30. November 2010 E. 5.2.4).

3.2.3. Es fragt sich sodann, ob die Integration des Beschwerdeführers seit Dezember 2012 von der Vorinstanz in zeitlicher Hinsicht noch hätte berücksichtigt werden müssen. Das Migrationsamt hat zu einem Zeitpunkt, als der Beschwerdeführer wegen Sozialhilfebezügen bereits zweimal ermahnt worden war (im Juli 2010 und im September 2011), die Aufenthaltsbewilligung um ein Jahr mit Gültigkeitsdauer bis im August 2013 verlängert. Nach der Trennung von seiner Gattin erfolgte im November 2012 sodann eine förmliche Verwarnung wegen der Sozialhilfebezüge durch das Migrationsamt. Dem Beschwerdeführer wurden "schwerer wiegende ausländerrechtliche Massnahmen in Aussicht gestellt für den Fall, dass er dauerhaft und in erheblichem Mass auf Sozialhilfe angewiesen ist oder sein Verhalten zu anderen Klagen Anlass geben sollte". Einen Monat nach der Verwarnung und noch während der Gültigkeit seiner aus der Ehe abgeleiteten Aufenthaltsbewilligung war der Beschwerdeführer in der Lage, seinen Lebensunterhalt selbstständig zu bestreiten, und löste sich von der Sozialhilfe. Der Beschwerdeführer konnte die beanstandete berufliche Integration demnach zum einen kurz nach der förmlichen Verwarnung durch das Migrationsamt erreichen. Bei den dargestellten
zeitlichen Abfolgen besteht zum anderen jedenfalls schon darum eine hinreichende Verbindung zur Ehe, weil die Integration im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG noch während der Gültigkeitsdauer der hieraus abgeleiteten Aufenthaltsbewilligung, rund neun Monate vor deren Ablauf gelang. Dass es sich bei der vom Beschwerdeführer damals ausgeübten Berufstätigkeit nicht bloss um eine vorübergehende Beschäftigung handelte, hat sich im Folgenden - unter Berücksichtigung des Sachverhalts bis zum Zeitpunkt des vorinstanzlichen Urteils am 17. Dezember 2014 - bestätigt (vgl. Art. 110 BGG; vgl. § 20 a Abs. 2 und § 52 VRG/ZH). Die erfolgreiche Integration des Beschwerdeführers im Dezember 2012 ist demnach, auch wenn sie erst (kurz) nach der Aufgabe der Ehegemeinschaft erfolgte, bei der Beurteilung des Anspruchs auf Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG zu berücksichtigen.

4.

4.1. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde begründet. Das Verwaltungsgericht hätte die umschriebenen, für die Beurteilung der Integration massgeblichen Entwicklungen seit Ende 2012 in Betracht ziehen müssen. Der Beschwerdeführer hat gestützt auf Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG einen Anspruch auf Verlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung. Er ist in Anbetracht der bis 2012 bezogenen Fürsorgegelder darauf hinzuweisen, dass dieser Anspruch unter anderem dann erlischt, wenn Widerrufsgründe nach Art. 62 AuG vorliegen (also beispielsweise Sozialhilfeabhängigkeit, vgl. Art. 51 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 62 lit. e AuG).

4.2. Die Beschwerde ist nach dem Gesagten gutzuheissen und das angefochtene Urteil ist aufzuheben. Das Migrationsamt des Kantons Zürich ist anzuweisen, dem Beschwerdeführer die Aufenthaltsbewilligung zu verlängern. Bei diesem Ausgang sind keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird damit gegenstandslos. Der Kanton Zürich hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 BGG). Das Verwaltungsgericht wird über die in seinem Verfahren entstandenen Kosten und Entschädigungen neu zu befinden haben (Art. 67 und Art. 68 Abs. 5 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 17. Dezember 2014 aufgehoben. Das Migrationsamt des Kantons Zürich wird angewiesen, die Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers zu verlängern.

2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Der Kanton Zürich hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 2'500.-- auszurichten.

4.
Zur Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolge des vorinstanzlichen Verfahrens wird die Sache an das Verwaltungsgericht zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 2. Abteilung, und dem Staatssekretariat für Migration schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 30. Oktober 2015

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Zünd

Die Gerichtsschreiberin: Hänni

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro:
^a	le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale;
^b	le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria;
^c	le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti:
^c1	l'entrata in Svizzera,
^c2	i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto,
^c3	l'ammissione provvisoria,
^c4	l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento,
^c5	le deroghe alle condizioni d'ammissione,
^c6	la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti;
^d	le decisioni in materia d'asilo pronunciate:
^d1	dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione,
^d2	da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto;
^e	le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione;
^f	le decisioni in materia di appalti pubblici se:
^fbis	le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200964 sul trasporto di viaggiatori;
^f1	non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o
^f2	il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201962 sugli appalti pubblici;
^g	le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi;
^h	le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale;
ⁱ	le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile;
^j	le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria;
^k	le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto;
^l	le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci;
^m	le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante;
ⁿ	le decisioni in materia di energia nucleare concernenti:
ⁿ¹	l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione,
ⁿ²	l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare,
ⁿ³	i nulla osta;
^o	le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli;
^p	le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:69
^p1	concessioni oggetto di una pubblica gara,
^p2	controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199770 sulle telecomunicazioni;
^p3	controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201072 sulle poste;
^q	le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti:
^q1	l'iscrizione nella lista d'attesa,
^q2	l'attribuzione di organi;
^r	le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3473 della legge del 17 giugno 200574 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF);
^s	le decisioni in materia di agricoltura concernenti:
^s1	...
^s2	la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione;
^t	le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione;
^u	le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201578 sull'infrastruttura finanziaria);
^v	le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale;
^w	le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale;
^x	le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201682 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi;
^y	le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale;
^z	le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201685 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 89 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
^b	è particolarmente toccato dalla decisione o dall'atto normativo impugnati; e
^c	ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica degli stessi.
²	Hanno inoltre diritto di ricorrere:
^a	la Cancelleria federale, i dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, i servizi loro subordinati, se l'atto impugnato può violare la legislazione federale nella sfera dei loro compiti;
^b	in materia di rapporti di lavoro del personale federale, l'organo competente dell'Assemblea federale;
^c	i Comuni e gli altri enti di diritto pubblico, se fanno valere la violazione di garanzie loro conferite dalla costituzione cantonale o dalla Costituzione federale;
^d	le persone, le organizzazioni e le autorità legittimate al ricorso in virtù di un'altra legge federale.
³	In materia di diritti politici (art. 82 lett. c), il diritto di ricorrere spetta inoltre a chiunque abbia diritto di voto nell'affare in causa.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 86 Autorità inferiori in generale - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
^a	del Tribunale amministrativo federale;
^b	del Tribunale penale federale;
^c	dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva;
^d	delle autorità cantonali di ultima istanza, sempreché non sia ammissibile il ricorso al Tribunale amministrativo federale.
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori che giudicano quali autorità di grado immediatamente inferiore al Tribunale federale, in quanto un'altra legge federale non preveda che le decisioni di altre autorità giudiziarie sono impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
³	Per le decisioni di carattere prevalentemente politico i Cantoni possono istituire quale autorità di grado immediatamente inferiore al Tribunale federale un'autorità diversa da un tribunale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
^1bis	Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua.14
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.15 16
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201617 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.18
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.