1B_363/2015 - 2015-10-30 - Procédure pénale

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

1B_363/2015

Verfügung vom 30. Oktober 2015

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Merkli, als Einzelrichter,
Gerichtsschreiberin Pedretti.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Advokatin Elisabeth Joller,

gegen

Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft,
Allgemeine Hauptabteilung,
Grenzacherstrasse 8, Postfach, 4132 Muttenz.

Gegenstand
Haftentlassungsgesuch,

Beschwerde gegen den Entscheid vom 7. Oktober 2015 des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, Präsident.

Sachverhalt:

A.
Das Strafgericht Basel-Landschaft verurteilte A.________ am 11. März 2015 zu einer Freiheitsstrafe von 20 Monaten, unter Anrechnung der bereits erstandenen Haft von 101 Tagen (vom 6. Oktober 2014 bis 14. Januar 2015), sowie zu einer Busse von Fr. 200.-- wegen gewerbsmässigen Diebstahls, mehrfacher Sachbeschädigung, mehrfachen Hausfriedensbruchs und mehrfacher Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz. Er befindet sich seit dem 14. Januar 2015 im vorzeitigen Strafvollzug.
Gegen dieses Urteil legte A.________ am 27. Juli 2015 Berufung ein und beantragte u.a. eine Geldstrafe von maximal 180 Tagessätzen; eventualiter eine Freiheitsstrafe von maximal 6 Monaten.

B.
Mit Eingabe vom 29. September 2015 stellte A.________ ein Gesuch, er sei unverzüglich, spätestens aber am 16. November 2015 aus der Haft zu entlassen. Dieses wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft mit Entscheid vom 7. Oktober 2015 ab.

C.
Mit Beschwerde in Strafsachen vom 13. Oktober 2015 gelangt A.________ ans Bundesgericht und beantragt, der Entscheid des Kantonsgerichts sei aufzuheben und er sei spätestens am 16. November 2015 aus der Haft zu entlassen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht sei die Rechtsvertreterin als amtliche Verteidigerin angemessen zu entschädigen. Zudem wird der Beweisantrag gestellt, es sei bei der Strafanstalt Bostadel und beim Gefängnis Arlesheim ein Führungsbericht einzuholen.
Die Staatsanwaltschaft schloss auf Abweisung der Beschwerde und des Beweisantrags. Das Kantonsgericht beantragte, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden könne.

D.
Mit Schreiben vom 26. Oktober 2015 orientierte das Kantonsgericht das Bundesgericht, A.________ habe die gegen das Urteil des Strafgerichts Basel-Landschaft vom 11. März 2015 erhobene Berufung zurückgezogen.
Der Beschwerdeführer weist im Schreiben vom 28. Oktober 2015 darauf hin, dass der Rechtsstreit (mindestens im Eventualantrag) gegenstandslos geworden sei und beantragt, ihm seien keine Kosten aufzuerlegen bzw. seiner Rechtsvertreterin sei eine angemessene Entschädigung zuzusprechen, da die Beschwerde ans Bundesgericht begründet gewesen sei.

Erwägungen:

1.

1.1. Gegen den kantonal letztinstanzlichen Haftentscheid des Kantonsgerichts steht die Beschwerde in Strafsachen offen (Art. 78 Abs. 1 i.V.m. Art. 80 Abs. 1 BGG).

1.2. Nach Art. 81 Abs. 1 BGG ist beschwerdebefugt, wer am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und ein rechtlich geschütztes Interesse an der Änderung oder Aufhebung des angefochtenen Entscheids hat.
Das Interesse des Beschwerdeführers muss aktuell sein, das heisst auch im Zeitpunkt der Urteilsfällung noch bestehen. Der vorzeitige Strafvollzug gemäss Art. 236 StPO dauert längstens bis zur Rechtskraft des Strafurteils (vgl. MARC FORSTER, in: Basler Kommentar zur StPO, 2. Aufl. 2014, N. 5 zu Art. 220 StPO). Nach Art. 437 Abs. 1 StPO werden Urteile u.a. rechtskräftig, wenn die berechtigte Person erklärt, auf ein Rechtsmittel zu verzichten, oder ein ergriffenes Rechtsmittel zurückzieht (lit. b). Im vorliegenden Fall hat der Beschwerdeführer zwar Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil erhoben, diese dann aber mit Schreiben vom 22. Oktober 2015 zurückgezogen, womit das Strafurteil in Rechtskraft erwachsen und der Rechtstitel für die Fortdauer der strafprozessualen Haft in den Modalitäten des vorzeitigen Strafvollzugs entfallen ist (vgl. Urteil 1B_153/2013 vom 17. Mai 2013 E. 2.3). Das Verfahren ist deshalb gegenstandslos geworden, zumal auch keine Umstände vorliegen, die ein ausnahmeweises Absehen vom Erfordernis des aktuellen praktischen Interesses rechtfertigen (vgl. BGE 125 I 394 E. 4b f. S. 397 f. mit Hinweisen). Das Verfahren ist mit einzelrichterlichem Entscheid vom Geschäftsverzeichnis abzuschreiben (Art. 32 Abs. 2 BGG).

1.3. Erklärt das Bundesgericht einen Rechtsstreit als erledigt, entscheidet es mit summarischer Begründung über die Prozesskosten aufgrund der Sachlage vor Eintritt des Erledigungsgrunds (Art. 71 BGG in Verbindung mit Art. 72 BZP [SR 273]). Bei der Beurteilung der Kosten- und Entschädigungsfolgen ist somit in erster Linie auf den mutmasslichen Ausgang des Prozesses abzustellen. Dem Bundesgericht steht dabei ein weites Ermessen zu. Nach ständiger Praxis kann es nicht darum gehen, bei der Beurteilung des Kostenpunkts über die materielle Begründetheit der Beschwerde abschliessend zu befinden (BGE 125 V 373 E. 2a S. 374 f.; 118 Ia 488 E. 4a S. 494 f.). Im Folgenden ist summarisch zu prüfen, ob die Beschwerde erfolgreich gewesen wäre.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer bestreitet das Vorliegen eines dringenden Tatverdachts und eines Haftgrunds (Fluchtgefahr) nicht. Er macht indes Überhaft und damit verbunden eine Verletzung von verfassungsmässigen Rechten geltend. Zur Begründung führt er im Wesentlichen an, aus seiner Sicht sei selbst im Falle der Bestätigung des erstinstanzlichen Urteils im Schuldpunkt eine Freiheitsstrafe von höchstens 10 Monaten schuldangemessen. Da diese Dauer bereits überschritten sei, müsse er unverzüglich aus der Haft entlassen werden. Ausserdem habe er sich im Strafvollzug tadellos verhalten, weshalb er spätestens nach Verbüssung von zwei Dritteln der erstinstanzlich verhängten Freiheitsstrafe von 20 Monaten, d.h. am 16. November 2015, bedingt zu entlassen sei.

2.2. Eine in strafprozessualer Haft gehaltene Person hat nach Art. 31 Abs. 3 BV und Art. 5 Ziff. 3 EMRK Anspruch darauf, innerhalb einer angemessenen Frist richterlich beurteilt oder während des Strafverfahrens aus der Haft entlassen zu werden. Eine übermässige Haftdauer stellt eine unverhältnismässige Beschränkung dieses Grundrechts dar. Der Gesetzgeber hat diesem Grundsatz in Art. 212 Abs. 2 StPO Rechnung getragen. Eine Verletzung des Verhältnismässigkeitsprinzips liegt insbesondere dann vor, wenn die Haft die Dauer der zu erwartenden Strafe übersteigt (Art. 212 Abs. 3 StPO).
Der Richter darf die strafprozessuale Zwangsmassnahme nur so lange aufrecht erhalten, als sie nicht in grosse zeitliche Nähe der (im Falle einer rechtskräftigen Verurteilung) konkret zu erwartenden Dauer der freiheitsentziehenden Sanktion rückt (BGE 133 I 168 E. 4.1 S. 170; 132 I 21 E. 4.1 S. 27 f.). Der grossen zeitlichen Nähe ist auch deshalb besondere Beachtung zu schenken, weil der Strafrichter dazu neigen könnte, die Dauer der nach Art. 51 StGB anrechenbaren Untersuchungshaft bei der Strafzumessung mitzuberücksichtigen (BGE 133 I 270 E. 3.4.2 S. 281 f. mit Hinweis). Liegt bereits ein richterlicher Entscheid über das Strafmass vor, stellt dieser ein wichtiges Indiz für die mutmassliche Dauer der tatsächlich zu verbüssenden Strafe dar (vgl. Urteile 1B_209/2014 vom 30. Juni 2014 E. 2.1; 1B_330/2013 vom 16. Oktober 2013 E. 2.1; 1B_43/2013 vom 1. März 2013 E. 4.1; 1B_406/2012 vom 31. Juli 2012 E. 2.5).

2.3. Der Beschwerdeführer wurde vom Strafgericht Basel-Landschaft erstinstanzlich zu einer Freiheitsstrafe von 20 Monaten verurteilt. Nach der vorerwähnten Rechtsprechung wäre für die Beurteilung der Haftdauer grundsätzlich auf dieses Urteil abzustellen. Weshalb davon abzuweichen ist und inwiefern selbst bei einer Bestätigung des erstinstanzlichen Urteils im Schuldpunkt bloss mit einer Freiheitsstrafe von höchstens 10 Monaten zu rechnen gewesen wäre, ist nicht ersichtlich und wird auch nicht näher begründet. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers wäre somit der Rüge, die Maximaldauer des Freiheitsentzugs sei bereits zum jetzigen Zeitpunkt erreicht worden, kein Erfolg beschieden gewesen.
Soweit der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang eine Gehörsverletzung durch die Vorinstanz erblickt (Art. 29 Abs. 2 BV), ist ihm zwar darin beizupflichten, dass sich das Kantonsgericht nicht explizit zu der von ihm als angemessen erachteten Freiheitsstrafe von 10 Monaten geäussert hat. Aus seinen Erwägungen geht jedoch hervor, dass es auf die drohende, erstinstanzlich ausgesprochene Freiheitsstrafe von 20 Monaten abgestellt hat, was angesichts der bundesgerichtlichen Praxis nicht zu beanstanden ist.

2.4. Was die bedingte Entlassung anbelangt, hängt deren Gewährung vom Verhalten des Gefangenen im Strafvollzug und von der Prognose hinsichtlich seines zukünftigen Verhaltens in Freiheit ab (Art. 86 Abs. 1 StGB). Diese Fragen fallen in das Ermessen der zuständigen Behörde (Art. 86 Abs. 2 StGB) und es liegt in der Regel nicht am Haftrichter, eine solche Prognose anzustellen (Urteile 1B_330/2013 vom 16. Oktober 2013 E. 2.1; 1B_641/2011 vom 25. November 2011 E. 3.1). Vom Grundsatz der Nichtberücksichtigung der Möglichkeit einer bedingten Entlassung ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung indes dann eine Ausnahme zu machen, wenn es die konkreten Umstände des Einzelfalls gebieten (Urteile 1B_153/2013 vom 17. Mai 2013 E. 2.4; 1B_51/2008 vom 19. März 2008 E. 4.1 mit Hinweisen); insbesondere wenn absehbar ist, dass eine bedingte Entlassung mit grosser Wahrscheinlichkeit erfolgen dürfte (Urteile 1B_371/2014 vom 26. November 2014 E. 4.1; 1B_209/2014 vom 30. Juni 2014 E. 2.1; 1B_330/2013 vom 16. Oktober 2013 E. 2.1; 1B_599/2011 vom 17. November 2011 E. 4.1; 1B_122/2009 vom 10. Juni 2009 E. 2.3), etwa wenn die betroffene Person bereits zwei Drittel der erstinstanzlich verhängten Freiheitsstrafe in Untersuchungs- oder Sicherheitshaft
bzw. im vorzeitigen Strafvollzug verbracht hat und die Strafe im Rechtsmittelverfahren noch verkürzt, nicht aber erhöht werden kann (vgl. Urteile 1B_283/2015 vom 16. September 2015 E. 3.2; 1B_153/2013 vom 17. Mai 2013 E. 2.4; 1B_338/2010 vom 12. November 2010 E. 3.3; 1B_51/2008 vom 19. März 2008 E. 4.1).

2.5. Unbestritten ist, dass die Staatsanwaltschaft im vorliegenden Fall keine Berufung gegen das Urteil des Strafgerichts Basel-Landschaft vom 11. März 2015 erhoben hat und somit keine Erhöhung des Strafmasses in Frage gekommen wäre. Damit würde die für die bedingte Entlassung massgebliche Grenze von zwei Dritteln am 16. November 2015 erreicht. Der Beschwerdeführer bringt vor, er habe sich im vorzeitigen Strafvollzug tadellos verhalten und auch die Sicherheitsdirektion des Kantons Basel-Landschaft habe keine Einwände gegen seine bedingte Entlassung. Dem widerspricht das Kantonsgericht in seiner Stellungnahme und bemerkt, dass die Sicherheitsdirektion zur Beurteilung dieser Frage nicht zuständig sei. Nach der Rechtsprechung lässt sich allein aus dem guten Verhalten im Vollzugsalltag - wenn dies denn hier tatsächlich zutrifft - keine prognoserelevante Veränderung in Bezug auf die Rückfallgefährdung des Beschwerdeführers ableiten. Blosses Wohlverhalten im Strafvollzug darf nicht ohne Weiteres als prognostisch positiv gewertet werden (BGE 103 Ib 27 E. 1 S. 27 f.; Urteil 6B_93/2015 vom 19. Mai 2015 E. 5.3). Weiter wirken sich die Vorstrafen des Beschwerdeführers negativ auf die Legalprognose aus. Seine (im Ausland begangenen)
Straftaten sind nicht nur vielfältig, sie liegen zeitlich auch nicht lange zurück und weisen eine gewisse Steigerung in der Tatschwere auf. Zudem ist mit dem Kantonsgericht festzustellen, dass die Zeitspanne zwischen der Entlassung aus dem letzten Strafvollzug und der erneuten Begehung von Delikten, bezüglich derer der Beschwerdeführer teilweise geständig ist, kurz war. Daraus lässt sich schliessen, dass ihn die Verbüssung der unbedingten Strafe wenig beeindruckt hat, womit eine fehlende Einsicht zum Ausdruck gebracht wird, die grundsätzlich auf eine gefährliche Grundhaltung hindeutet (vgl. Urteil 6B_1164/2013 vom 14. April 2014 E. 1.7 mit Hinweis). Wie das Kantonsgericht in der Vernehmlassung ausführt und der Beschwerdeführer selbst einräumt (vgl. Strafurteil vom 11. März 2015 S. 16), verfügt Letzterer weder über Vermögen noch über ein regelmässiges Einkommen. Insofern kommt der Deliktsart, insbesondere dem gewerbsmässigen Diebstahl, erhöhte Bedeutung zu, da aufgrund seiner finanziellen Situation ein Rückfall nicht nur als entfernte Möglichkeit erscheint. Dagegen fällt die Art der gefährdeten Rechtsgüter nicht besonders schwer ins Gewicht. Konkrete Angaben zu den zu erwartenden Lebensverhältnissen sind nicht aktenkundig. Immerhin
geht aus dem angefochtenen Entscheid hervor, dass der Beschwerdeführer rumänischer Staatsangehöriger ist und in der Schweiz über keinen Aufenthaltstitel verfügt. Es ist deshalb nicht ausgeschlossen, dass er nach der Entlassung aus dem (vorzeitigen) Strafvollzug die Schweiz verlassen könnte, womit eine allfällige Anordnung von Bewährungshilfen bzw. die Erteilung von Weisungen (Art. 87 Abs. 2 StGB) sowie eine Rückversetzung im Falle der Nichtbewährung möglicherweise entfiele (vgl. Urteil 6B_93/2015 vom 19 Mai 2015 E. 5.7; CORNELIA KOLLER, in: Basler Kommentar zum Strafrecht I, 3. Aufl. 2013, N. 15 und N. 19 zu Art. 86 StGB). Die Rüge des Beschwerdeführers erweist sich damit bei der gebotenen summarischen Prüfung, die der umfassenden Gesamtwürdigung durch die zuständige Behörde nach Art. 86 Abs. 2 StGB nicht vorgreifen soll, als unbegründet.
Hinzu kommt, dass im Zeitpunkt der vorinstanzlichen Beurteilung (7. Oktober 2015) der frühestmögliche Entlassungstermin ausgehend vom erstinstanzlichen Urteil erst auf den 16. November 2015 fiel. Es kann der Vorinstanz im Blick auf die Frist von Art. 233 StPO nicht vorgeworfen werden, sie habe gegen Bundesrecht verstossen, wenn sie nicht bereits damals Abklärungen über das mutmassliche Ende der Freiheitsstrafe traf. Selbst das Bundesgericht hätte noch vor dem genannten Datum über die vorliegende Beschwerde entscheiden können.

3.
Eine summarische Prüfung der erhobenen Rügen ergibt damit, dass die Beschwerde voraussichtlich abzuweisen gewesen wäre. Dementsprechend trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er stellt indes sinngemäss ein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung. Dieses ist aufgrund der Aussichtslosigkeit des Rechtsmittels abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Unter den gegebenen Verhältnissen rechtfertigt es sich aber, auf eine Kostenauflage zu verzichten (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach verfügt der Einzelrichter:

1.
Die Beschwerde wird als gegenstandslos geworden vom Geschäftsverzeichnis abgeschrieben.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung wird abgewiesen.

3.
Es werden keine Kosten erhoben.

4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, Präsident, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 30. Oktober 2015

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Einzelrichter: Merkli

Die Gerichtsschreiberin: Pedretti

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 78 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
²	Sont également sujettes au recours en matière pénale:
^a	les décisions sur les prétentions civiles qui doivent être jugées en même temps que la cause pénale;
^b	les décisions sur l'exécution de peines et de mesures.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 80 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance ou par la Cour des plaintes et la Cour d'appel du Tribunal pénal fédéral.49
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance ou par la Cour des plaintes et la Cour d'appel du Tribunal pénal fédéral.49
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours. Sont exceptés les cas dans lesquels le code de procédure pénale du 5 octobre 2007 (CPP)50 prévoit un tribunal des mesures de contrainte ou un autre tribunal comme instance cantonale unique.51

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 81 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée, soit en particulier:
^b1	l'accusé,
^b2	le représentant légal de l'accusé,
^b3	le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,
^b4	...
^b5	la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,
^b6	le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,
^b7	le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif56.
²	Une autorité fédérale a qualité pour recourir si le droit fédéral prévoit que la décision doit lui être communiquée.57
³	La qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 78, al. 2, let. b, appartient également à la Chancellerie fédérale, aux départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, aux unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 236 Exécution anticipée des peines et des mesures - 1 La direction de la procédure peut autoriser le prévenu à exécuter de manière anticipée une peine privative de liberté ou une mesure entraînant une privation de liberté si le stade de la procédure le permet et que le but de la détention provisoire ou de la détention pour des motifs de sûreté ne s'y oppose pas.123
¹	La direction de la procédure peut autoriser le prévenu à exécuter de manière anticipée une peine privative de liberté ou une mesure entraînant une privation de liberté si le stade de la procédure le permet et que le but de la détention provisoire ou de la détention pour des motifs de sûreté ne s'y oppose pas.123
²	Si la mise en accusation a déjà été engagée, la direction de la procédure donne au ministère public l'occasion de se prononcer.
³	La Confédération et les cantons peuvent prévoir que l'exécution anticipée des mesures soit subordonnée à l'assentiment des autorités d'exécution.
⁴	Dès l'entrée du prévenu dans l'établissement, l'exécution de la peine ou de la mesure commence et le prévenu est soumis au régime de l'exécution.124

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 220 Définitions - 1 La détention provisoire commence au moment où le tribunal des mesures de contrainte l'ordonne et s'achève lorsque l'acte d'accusation est notifié au tribunal de première instance, que le prévenu est libéré pendant l'instruction ou qu'il commence à purger sa sanction privative de liberté de manière anticipée.
¹	La détention provisoire commence au moment où le tribunal des mesures de contrainte l'ordonne et s'achève lorsque l'acte d'accusation est notifié au tribunal de première instance, que le prévenu est libéré pendant l'instruction ou qu'il commence à purger sa sanction privative de liberté de manière anticipée.
²	La détention pour des motifs de sûreté commence lorsque l'acte d'accusation est notifié au tribunal de première instance et s'achève lorsque le jugement entre en force, que le prévenu commence à purger sa sanction privative de liberté, qu'il est libéré ou que l'expulsion est exécutée.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 437 Entrée en force - 1 Les jugements et les autres décisions de clôture contre lesquels un moyen de recours selon le présent code est recevable entrent en force:
¹	Les jugements et les autres décisions de clôture contre lesquels un moyen de recours selon le présent code est recevable entrent en force:
^a	lorsque le délai de recours a expiré sans avoir été utilisé;
^b	lorsque l'ayant droit déclare qu'il renonce à déposer un recours ou retire son recours;
^c	lorsque l'autorité de recours n'entre pas en matière sur le recours ou le rejette.
²	L'entrée en force prend effet à la date à laquelle la décision a été rendue.
³	Les décisions contre lesquelles aucun moyen de recours n'est recevable selon le présent code entrent en force le jour où elles sont rendues.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 32 Juge instructeur - 1 Le président de la cour ou un juge désigné par lui dirige la procédure au titre de juge instructeur jusqu'au prononcé de l'arrêt.
¹	Le président de la cour ou un juge désigné par lui dirige la procédure au titre de juge instructeur jusqu'au prononcé de l'arrêt.
²	Le juge instructeur statue comme juge unique sur la radiation du rôle des procédures devenues sans objet ou achevées par un retrait ou une transaction judiciaire.
³	Les décisions du juge instructeur ne sont pas sujettes à recours.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 31 Privation de liberté - 1 Nul ne peut être privé de sa liberté si ce n'est dans les cas prévus par la loi et selon les formes qu'elle prescrit.
¹	Nul ne peut être privé de sa liberté si ce n'est dans les cas prévus par la loi et selon les formes qu'elle prescrit.
²	Toute personne qui se voit privée de sa liberté a le droit d'être aussitôt informée, dans une langue qu'elle comprend, des raisons de cette privation et des droits qui sont les siens. Elle doit être mise en état de faire valoir ses droits. Elle a notamment le droit de faire informer ses proches.
³	Toute personne qui est mise en détention préventive a le droit d'être aussitôt traduite devant un ou une juge, qui prononce le maintien de la détention ou la libération. Elle a le droit d'être jugée dans un délai raisonnable.
⁴	Toute personne qui se voit privée de sa liberté sans qu'un tribunal l'ait ordonné a le droit, en tout temps, de saisir le tribunal. Celui-ci statue dans les plus brefs délais sur la légalité de cette privation.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 5 Droit à la liberté et à la sûreté - 1. Toute personne a droit à la liberté et à la sûreté. Nul ne peut être privé de sa liberté, sauf dans les cas suivants et selon les voies légales:
¹	Toute personne a droit à la liberté et à la sûreté. Nul ne peut être privé de sa liberté, sauf dans les cas suivants et selon les voies légales:
^a	s'il est détenu régulièrement après condamnation par un tribunal compétent;
^b	s'il a fait l'objet d'une arrestation ou d'une détention régulières pour insoumission à une ordonnance rendue, conformément à la loi, par un tribunal ou en vue de garantir l'exécution d'une obligation prescrite par la loi;
^c	s'il a été arrêté et détenu en vue d'être conduit devant l'autorité judiciaire compétente, lorsqu'il y a des raisons plausibles de soupçonner qu'il a commis une infraction ou qu'il y a des motifs raisonnables de croire à la nécessité de l'empêcher de commettre une infraction ou de s'enfuir après l'accomplissement de celle-ci;
^d	s'il s'agit de la détention régulière d'un mineur, décidée pour son éducation surveillée ou de sa détention régulière, afin de le traduire devant l'autorité compétente;
^e	s'il s'agit de la détention régulière d'une personne susceptible de propager une maladie contagieuse, d'un aliéné, d'un alcoolique, d'un toxicomane ou d'un vagabond;
^f	s'il s'agit de l'arrestation ou de la détention régulières d'une personne pour l'empêcher de pénétrer irrégulièrement dans le territoire, ou contre laquelle une procédure d'expulsion ou d'extradition est en cours.
²	Toute personne arrêtée doit être informée, dans le plus court délai et dans une langue qu'elle comprend, des raisons de son arrestation et de toute accusation portée contre elle.
³	Toute personne arrêtée ou détenue, dans les conditions prévues au par. 1.c du présent article, doit être aussitôt traduite devant un juge ou un autre magistrat habilité par la loi à exercer des fonctions judiciaires et a le droit d'être jugée dans un délai raisonnable, ou libérée pendant la procédure. La mise en liberté peut être subordonnée à une garantie assurant la comparution de l'intéressé à l'audience.
⁴	Toute personne privée de sa liberté par arrestation ou détention a le droit d'introduire un recours devant un tribunal, afin qu'il statue à bref délai sur la légalité de sa détention et ordonne sa libération si la détention est illégale.
⁵	Toute personne victime d'une arrestation ou d'une détention dans des conditions contraires aux dispositions de cet article a droit à réparation.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 212 Principes - 1 Le prévenu reste en liberté. Il ne peut être soumis à des mesures de contrainte entraînant une privation de liberté que dans les limites des dispositions du présent code.
¹	Le prévenu reste en liberté. Il ne peut être soumis à des mesures de contrainte entraînant une privation de liberté que dans les limites des dispositions du présent code.
²	Les mesures de contrainte entraînant une privation de liberté doivent être levées dès que:
^a	les conditions de leur application ne sont plus remplies;
^b	la durée prévue par le présent code ou fixée par un tribunal est expirée;
^c	des mesures de substitution permettent d'atteindre le même but.
³	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne doivent pas durer plus longtemps que la peine privative de liberté prévisible.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 86 - 1 L'autorité compétente libère conditionnellement le détenu qui a subi les deux tiers de sa peine, mais au moins trois mois de détention, si son comportement durant l'exécution de la peine ne s'y oppose pas et s'il n'y a pas lieu de craindre qu'il ne commette de nouveaux crimes ou de nouveaux délits.
¹	L'autorité compétente libère conditionnellement le détenu qui a subi les deux tiers de sa peine, mais au moins trois mois de détention, si son comportement durant l'exécution de la peine ne s'y oppose pas et s'il n'y a pas lieu de craindre qu'il ne commette de nouveaux crimes ou de nouveaux délits.
²	L'autorité compétente examine d'office si le détenu peut être libéré conditionnellement. Elle demande un rapport à la direction de l'établissement. Le détenu doit être entendu.
³	Si elle a refusé la libération conditionnelle, l'autorité compétente doit réexaminer sa décision au moins une fois par an.
⁴	Exceptionnellement, le détenu qui a subi la moitié de sa peine, mais au moins trois mois de détention, peut être libéré conditionnellement si des circonstances extraordinaires qui tiennent à sa personne le justifient.
⁵	En cas de condamnation à vie, la libération conditionnelle peut intervenir au plus tôt après quinze ans dans le cas prévu à l'al. 1 et après dix ans dans le cas prévu à l'al. 4.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 87 - 1 Il est imparti au détenu libéré conditionnellement un délai d'épreuve égal à la durée du solde de sa peine. Ce délai est toutefois d'un an au moins et de cinq ans au plus.
¹	Il est imparti au détenu libéré conditionnellement un délai d'épreuve égal à la durée du solde de sa peine. Ce délai est toutefois d'un an au moins et de cinq ans au plus.
²	L'autorité d'exécution ordonne, en règle générale, une assistance de probation pour la durée du délai d'épreuve. Elle peut imposer des règles de conduite.
³	Si la libération conditionnelle a été octroyée pour une peine privative de liberté qui avait été infligée en raison d'une infraction visée à l'art. 64, al. 1, et qu'à expiration du délai d'épreuve, il paraisse nécessaire de prolonger l'assistance de probation ou les règles de conduite pour prévenir de nouvelles infractions du même genre, le juge peut, à la requête de l'autorité d'exécution, prolonger l'assistance de probation ou les règles de conduite de un à cinq ans à chaque fois, ou ordonner de nouvelles règles de conduite pour cette période. Dans ce cas, la réintégration dans l'exécution de la peine selon l'art. 95, al. 5, n'est pas possible.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.