5A_275/2021 - 2021-09-30 - Diritto di famiglia

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 275/2021

Urteil vom 30. September 2021

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Herrmann, Präsident,
Bundesrichter Schöbi, Bovey,
Gerichtsschreiber Sieber.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,

gegen

B.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Patricia Jucker,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Ehescheidung,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 9. März 2021 (LC210003-O/U).

Sachverhalt:

A.

A.a. A.________ (geb. 1971; Beschwerdeführerin) und B.________ (geb. 1970; Beschwerdegegner) heirateten im Juli 2007. Im März 2010 kam die Tochter C.________ zur Welt. Die Ehegatten trennten sich im Juli 2013.

A.b. Ende November 2013 ersuchte A.________ das Bezirksgericht Zürich um Regelung des Getrenntlebens. Das Eheschutzverfahren wurde wieder abgeschrieben, nachdem beide Ehegatten im Februar 2014 je eine Scheidungsklage eingereicht hatten. Es folgte ein äusserst langes Scheidungsverfahren, in dem die Eltern namentlich um die elterliche Sorge und die Betreuung der Tochter heftig stritten. Das Kind befand sich nach der Trennung bei der Mutter, wurde im Mai 2015 aber fremdplaziert. Am 23. August 2019 bestätigte das Obergericht des Kantons Zürich die Rückplatzierung vom C.________ zum Vater.
Mit Urteil vom 11. Dezember 2020 schied das Bezirksgericht die Ehe von A.________ und B.________ und regelte die Nebenfolgen der Scheidung. Dabei übertrug es namtlich die elterliche Sorge und die Obhut über die Tochter dem Vater und regelte das (vorerst begleitete) Besuchsrecht der Mutter. Eine bereits zuvor für C.________ errichtete Beistandschaft führte das Bezirksgericht unter Neufestlegung der Aufgaben der Beiständin weiter. Den von A.________ für die Tochter zu bezahlenden Kindesunterhalt bezifferte das Gericht mit monatlich Fr. 1'100.-- (zzgl. allfälliger Kinderzulagen) ab Rechtskraft des Scheidungsurteils. Ausserdem genehmigte das Bezirksgericht die Teilscheidungsvereinbarung vom 7. Oktober 2020, in welcher die Ehegatten gegenseitig auf nachehlichen Unterhalt verzichteten sowie den Vorsorgeausgleich, das Güterrecht und die Entschädigungsfolgen des Scheidungsverfahrens regelten.

B.
Die von A.________ hiergegen eingereichte Berufung wies das Obergericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 9. März 2021 (eröffnet am 19. März 2021) unter Bestätigung des erstinstanzlichen Erkenntnisses ab, soweit es darauf eintrat.

C.
A.________ gelangt am 14. April 2021 mit Beschwerde in Zivilsachen ans Bundesgericht. Sie beantragt die Aufhebung des Urteils vom 9. März 2021 und stellt zahlreiche Anträge, die schwergewichtig auf die weitere Abklärung verschiedener tatsächlicher Umstände gerichtet sind (vgl. im Einzelnen hinten E. 4.1).
Mit Eingaben vom 30. April, 26. Juni, 18. Juli sowie vom 2. und 27. September 2021 gelangt A.________ mit weiteren Anträgen ans Bundesgericht.
Das Bundesgericht hat keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.

1.1. Angefochten ist ein Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz, die als oberes Gericht auf Rechtsmittel hin (Art. 75 BGG) über eine Ehescheidung und deren Nebenfolgen (insbesondere elterliche Sorge, Betreuung der Tochter, persönlicher Verkehr, Kindesunterhalt) und damit eine insgesamt nicht vermögensrechtliche Zivilsache nach Art. 72 Abs. 1 BGG entschieden hat (BGE 137 III 380 E. 1.1). Die Beschwerde in Zivilsachen ist das zutreffende Rechtsmittel. Die Beschwerdeführerin ist nach Art. 76 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt, die sie auch fristgerecht eingereicht hat (Art. 100 Abs. 1 und Art. 46 Abs. 1 Bst. a BGG).

1.2. Unbeachtlich bleiben die zahlreichen unaufgefordert eingereichten Eingaben der Beschwerdeführerin (vgl. vorne Bst. C), soweit diese nach Ablauf der Beschwerdefrist, mithin nach dem 3. Mai 2021, und damit verspätet eingereicht wurden. Eine Ergänzung der Beschwerde ist ab diesem Zeitpunkt nicht mehr möglich (Urteile 5A 96/2021 vom 3. August 2021 E. 2; 5A 724/2017 vom 15. Mai 2018 E. 1.2). Zu berücksichtigen ist nach dem Ausgeführten neben der Beschwerdeschrift einzig die Eingabe vom 30. April 2021. Ohnehin wäre es nicht zulässig, vor Bundesgericht echte Noven einzureichen, mithin Tatsachen oder Beweismittel, die erst entstanden sind, nachdem vor der Vorinstanz keine neuen Tatsachen und Beweismittel mehr vorgetragen werden konnten (BGE 143 V 19 E. 1.2; 139 III 120 E. 3.1.2). Somit wäre die Beschwerdeführerin mit ihren Verweisen - sie sind in den verspäteten Eingaben enthalten - auf neue Angaben und Schreiben des Beschwerdegegners in keinem Fall zu hören.
Soweit die Beschwerdeführerin in der Eingabe vom 27. September 2021 (vgl. vorne Bst. C) mit dem Hinweis, sie wünsche unverzüglich eine Verfügung über die "Auskunftspflicht" des Beschwerdegegners, der Kindesvertreterin, der Beiständinnen und der Gerichte ein Gesuch um Erlass vorsorglicher Massnahmen im bundesgerichtlichen Verfahren stellen sollte (Art. 104 BGG), wäre auf dieses nicht einzutreten: Weder ergibt sich aus der Eingabe, welche Auskünfte die Beschwerdeführerin im Einzelnen zu erlangen versucht, noch findet sich eine auch nur ansatzweise nachvollziehbare Begründung ihres Begehrens (vgl. Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG).

2.

2.1. Themata des vorliegenden Verfahrens sind die Scheidung der Parteien und die Regelung der Scheidungsnebenfolgen (vgl. vorne Bst. A.b und E. 1.1). Entsprechend trat das Obergericht auf die Berufung nicht ein, soweit die Beschwerdeführerin sich zur "Haftpflicht in Medizin" äusserte. Sodann verneinte die Vorinstanz ihre Zuständigkeit zur Behandlung einer von der Beschwerdeführerin erhobenen Beschwerde an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR).
Zur "Haftpflicht" äussert die Beschwerdeführerin sich auch vor Bundesgericht ausführlich, wobei sie namentlich auf deren "Auslöser" und "Folgen" eingeht. Sie setzt sich jedoch nicht mit dem vorinstanzlichen Nichteintretensentscheid auseinander und legt in keiner Weise dar, weshalb das Obergericht sich mit dieser "Haftpflicht" hätte auseinandersetzen müssen. Die Beschwerde ist insoweit ungenügend begründet (Art. 42 Abs. 2 BGG).
Was die Beschwerde an den EGMR betrifft, führt die Beschwerdeführerin aus, es müsse der innerstaatliche Instanzenzug ausgeschöpft sein, bevor eine solche möglich sei. Die Zuständigkeit des Obergerichts sei daher gegeben. Zwar trifft zu, dass eine Beschwerde an den EGMR erst nach Erschöpfung aller innerstaatlichen Rechtsbehelfe möglich ist (Art. 35 Abs. 1 EMRK). Dies macht das Obergericht aber nicht zur Behandlung von Beschwerden an den EGMR zuständig. Weiter ist nicht ersichtlich oder geltend gemacht, dass das Obergericht im Rahmen seiner Zuständigkeit die inhaltlich Prüfung von verfassungsmässigen Rechten unzulässig unterlassen hätte. Die Beschwerde erweist sich insoweit als unbegründet.

2.2. Gänzlich ausserhalb des Gegenstands des vorliegenden Verfahrens (vgl. BGE 142 I 155 E. 4.4.2 mit Hinweisen) liegt sodann der soweit ersichtlich vorab im Verfahren vor Bundesgericht erhobene Vorwurf, die frühere Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, D.________, habe "Kl ientenverrat" begangen, bwz. es sei abzuklären, ob ein solcher Verrat vorliege. Auf die Beschwerde ist insoweit nicht einzutreten. Ohnehin bleibt unklar, was die Beschwerdeführerin damit genau anspricht. Zudem fällt auf, dass sie sich andernorts sehr positiv über ihre frühere Vertreterin äussert und ausführt, sie würde diese "heute noch sehr schätz[en] und rühm[en]".

2.3. Einzugehen ist nachfolgend nach dem Ausgeführten auf die Beschwerde insoweit, als diese sich auf die Scheidung der Ehe der Parteien und die Regelung von deren Nebenfolgen bezieht.

3.

3.1. Die Beschwerdeschrift hat ein Begehren zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG). Da die Beschwerde in Zivilsachen ein reformatorisches Rechtsmittel ist (vgl. Art. 107 Abs. 2 BGG), muss dieses Begehren grundsätzlich reformatorisch gestellt werden. Die rechtsuchende Partei hat daher einen Antrag in der Sache zu stellen. Rechtsbegehren, die eine Geldsumme zum Gegenstand haben, müssen ausserdem beziffert werden (BGE 143 III 111 E. 1.2; 136 V 131 E. 1.2; 134 III 235 E. 2). Hiervon ausgenommen ist namentlich der Fall, dass das Bundesgericht ohnehin nicht reformatorisch entscheiden könnte, etwa weil es an den nötigen Sachverhaltsfeststellungen fehlt (BGE 134 III 379 E. 1.3; 133 III 489 E. 3.1; Urteil 5A 789/2019 vom 16. Juni 2020 E. 2.1, nicht publiziert in: BGE 146 III 313).

3.2. Was den Sachverhalt angeht, legt das Bundesgericht seinem Urteil die vorinstanzlichen Feststellungen zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Diesbezüglich kann die rechtsuchende Partei nur vorbringen, die vorinstanzlichen Feststellungen seien offensichtlich unrichtig, das heisst willkürlich (Art. 9 BV), oder würden auf einer anderen Bundesrechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z.B. Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) beruhen. In der Beschwerde ist überdies darzutun, inwiefern die Behebung der gerügten Mängel für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Es gilt das strenge Rügeprinzip nach Art. 106 Abs. 2 BGG. Das Bundesgericht prüft nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen, während es auf ungenügend substanziierte Rügen und rein appellatorische Kritik am Sachverhalt nicht eintritt (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1; 140 III 264 E. 2.3).
Dieselben Rüge- und Begründungsvoraussetzungen gelten für das Vorbringen der Verletzung verfassungsmässiger Rechte (BGE 144 II 313 E. 5.1; 143 II 283 E. 1.2.2).

4.

4.1. Die Beschwerdeführerin beantragt in allgemeiner Weise die Aufhebung des Urteils des Obergerichts. Weitergehend ersucht sie (zusammenfassend) um erneute Abklärung der tatsächlichen Grundlagen ( "neutrale Begutachtung des gesamten Falles", "unabhängige Gesamtschau des Falles", "neue Gutachten [...], welche den tatsächlichen Fallverlauf aufgrund von Akten wiedergeben") bzw. um Neubeurteilung der Scheidungsnebenfolgen ( "das alleinige Sorgerecht und die alleinige Obhut [...] prüfen", "[die] Kosten als auch der Unterhalt [...] neu zu regeln"). Entsprechend führt sie aus, mit der Beschwerde gehe es ihr "alleine und einzig um die Frage, ob Abklärungen statt zu finden haben oder nicht".
Damit stellt die Beschwerdeführerin keine hinreichenden Rechtsbegehren im vorgenannten Sinne. Namentlich bleibt unklar, welche Regelung der elterlichen Sorge und Obhut sie im Einzelnen erreichen möchte und wie der persönliche Verkehr der Tochter zum nicht obhutsberechtigten Elternteil ihrer Meinung nach auszugestalten ist. Ebenso wenig gibt sie (beziffert) an, welche Unterhaltsregelung ihr vorschwebt und wie die Kosten des kantonalen Verfahrens ihrer Meinung nach zu verlegen sind. Der Beschwerde lässt sich jedoch entnehmen, dass die Vorinstanz nach Ansicht der Beschwerdeführerin den massgebenden Sachverhalt nur ungenügend abgeklärt hat. Je nach Zutreffen dieses Vorwurfs wäre es der Beschwerdeführerin daher nicht möglich, hinreichende (reformatorische und bezifferte) Begehren zu stellen. Entsprechend ist nachfolgend aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde zu prüfen, ob sich ein Verzicht auf hinreichende Rechtsbegehren aus diesem Grund rechtfertigt (vgl. dazu Urteil 5A 96/2021 vom 3. August 2021 E. 3).

4.2. Die sehr ausführlichen und teilweise repetitiven Ausführungen der Beschwerdeführerin sind nicht immer leicht verständlich. Es ist unter diesen Umständen nicht möglich, auf alle Vorbringen einzeln einzugehen. Dies ist jedoch auch nicht notwendig und es reicht aus, die wesentlichen für das Bundesgericht ausschlaggebenden Überlegungen wiederzugeben (BGE 143 III 65 E. 5.2).
In ihren Ausführungen stellt die Beschwerdeführerin über weite Strecken ihre eigene Einschätzung der Sachlage dar, ohne dem Obergericht konkret eine qualifiziert unrichtige Feststellung des Sachverhalts vorzuwerfen. Zu verweisen ist beispielsweise auf das wiederholt erhobene Vorbringen, das Gutachten zur Erziehungsfähigkeit der Beschwerdeführerin sei veraltet. Dies genügt den Anforderungen an eine Beschwerde in Zivilsachen von vornherein nicht (vgl. vorne E. 3.2). Hieran ändert auch das seitenlange Aufzählen einzelner Bestimmungen der BV, der EMRK und von weiteren Staatsverträgen nichts, zumal die Beschwerdeführerin sich nicht weiter zu den fraglichen Normen äussert (Urteil 5A 81/2018 vom 30. Januar 2018 E. 3). Doch auch dort, wo die Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit der Sachverhaltsabklärung erkennbar die Verletzung verfassungsmässiger Rechte geltend macht, bleibt die Beschwerde rein appellatorisch und geht die Beschwerdeführerin in keiner Weise auf die angeblich verletzten Rechte ein. So etwa, wenn sie ausführt:

"Ihre [C.________s] menschliche Würde, die Rechtssicherheit und das Festhalten ihrer Aussagen wurde[n] massiv torpediert und aktiv verhindert. [...] Lediglich aufgrund der Aussagen [des Beschwerdegegners] stellte Dr. E.________ die Diagnose, dass ich ein Wahnsystem hätte und C.________ umgehend fremdplatziert werden müsse. Verbunden hat man diese Diagnose und freie Einschätzung mit dem Besuchsrecht, welches damals vom Vater nicht wahrgenommen wurde. Er wollte C.________ entweder gar nicht sehen und die Obhut nicht wahrnehmen. Bis 2017 nicht, obwohl er immer wieder diese Anträge stellte. Gleichzeitig setzte der Vater C.________ regelmässig Misshandlungen aus oder nahm ihre medizinischen Belange nicht wahr. Blockierte die Abklärung, erfand Unwahrheiten oder sagte immer zu, dass dies ein Gericht entscheiden [werde]."
"Es geht gegen meine Menschenwürde und das Recht auf ein faires Verfahren (gem. der Bundesverfassung) von einer Behörde über Jahre als gestört und wahnhaft hingestellt zu werden, nur [weil] man die Folgen dieser Fremdplatzierung nicht anschauen möchte. Dazu muss ich mir noch sagen lassen, dass ich mich allem verweigere. [...] Ich bin heute noch der Ansicht[, dass] spätestens bei der Hauptverhandlung alle Beweise nochmals zu würdigen gewesen wären. Heute kann das Gericht lediglich sich selbst zusammen fassen."
Derartige Ausführungen genügen den an eine Beschwerde in Zivilsachen zu stellenden Anforderungen in keiner Weise (vgl. vorne E. 3.2).

4.3. Damit bestehen keine Anhaltspunkte für eine qualifiziert fehlerhafte Feststellung der tatsächlichen Grundlagen des Verfahrens durch die Vorinstanz. Folglich konnte die Beschwerdeführerin aus diesem Grund nicht auf hinreichende Rechtsbegehren verzichten, womit die Beschwerde den Anforderungen von Art. 42 Abs. 1 BGG nicht genügt und auch mit Blick auf die Scheidung und die Regelung von deren Nebenfolgen nicht darauf einzutreten ist.
Vergebens beruft die Beschwerdeführerin sich im Übrigen auf fehlende juristische Kenntnisse: Es ist auch die anwaltlich nicht vertretene Partei für ihre Eingaben und deren hinreichende Begründung selbst verantwortlich (Urteile 5A 510/2019 vom 31. Oktober 2019 E. 2 a.E.; 5D 83/2017 vom 27. November 2017 E. 1.3). Von der Pflicht zur ausreichenden Begründung entbindet die Beschwerdeführerin auch nicht ein "medizinische[r] Notfall in der Familie". Ohnehin führt die Beschwerdeführerin in keiner Weise aus, worin dieser Notfall bestand und weshalb sie deswegen an der gehörigen Beschwerdeerhebung gehindert worden sein sollte. Dies ist umso weniger nachvollziehbar, als die Beschwerdeführerin trotz allem die Zeit für das Verfassen einer sehr umfangreichen Beschwerde fand.

5.
Die Beschwerdeführerin wünscht sich vom Bundesgericht, dass es im Sinne eines Leitentscheids für sämtliche Scheidungsverfahren, die Kinder betreffen, die Durchführung einer Mediation sowie eine "zeitnahe aber auch konstante Abklärung" vorsehe. Das Bundesgericht solle ein "klares Bekenntnis für Kinder in der Schweiz" abgeben. Vorab wird auch insoweit nicht in in allen Teilen klar, was die Beschwerdeführerin mit ihrer Eingabe genau erreichen möchte. Ohnehin ist sie in grundlegender Hinsicht daran zu erinnern, dass die Ausgestaltung des Scheidungsverfahrens Sache des Gesetzgebers und nicht des Bundesgerichts ist (Art. 163 Abs. 1 und 188 Abs. 1 BV). Im Übrigen gilt nach der Rechtsprechung das Kindeswohl bereits als die oberste Maxime des Kindesrechts (BGE 141 III 328 E. 5.4).

6.
Nach dem Ausgeführten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Parteientschädigungen sind keine zu sprechen, da dem obsiegenden Beschwerdegegner mangels Einholens einer Vernehmlassung keine entschädigungspflichtigen Kosten angefallen sind (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Soweit die Beschwerdeführerin mit dem Hinweis darauf, sie verfüge über kein Einkommen und habe erhebliche Schulden, ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflegen stellt, ist dieses abzuweisen, da die Beschwerde nach dem Ausgeführten als von vornherein aussichtlos beurteilt werden muss (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Das weitere Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses (Art. 63 Abs. 1 BGG), braucht nach der Bezahlung des Vorschusses nicht mehr behandelt zu werden.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, und dem Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, Einzelgericht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 30. September 2021

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Herrmann

Der Gerichtsschreiber: Sieber

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 75 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui:
^a	una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^b	un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica;
^c	è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
²	Al ricorso in materia civile soggiacciono anche:
^a	le decisioni in materia di esecuzione e fallimento;
^b	le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:
^b1	sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,
^b2	sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,
^b3	sull'autorizzazione al cambiamento del nome,
^b4	in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,
^b5	in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,
^b6	in materia di protezione dei minori e degli adulti,
^b7	...

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 76 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	è particolarmente toccato dalla decisione impugnata e ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica della stessa.
²	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 72 capoverso 2 spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.40

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
¹	Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
²	Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^b	nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
^c	in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198090 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198091 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori;
^d	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195493 sui brevetti.
³	Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria;
^b	dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali.
⁴	Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale.
⁵	Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
⁶	...94
⁷	Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 46 Sospensione - 1 I termini stabiliti in giorni dalla legge o dal giudice sono sospesi:
¹	I termini stabiliti in giorni dalla legge o dal giudice sono sospesi:
^a	dal settimo giorno precedente la Pasqua al settimo giorno successivo alla Pasqua incluso;
^b	dal 15 luglio al 15 agosto incluso;
^c	dal 18 dicembre al 2 gennaio incluso.
²	Il capoverso 1 non si applica nei procedimenti concernenti:
^a	l'effetto sospensivo e altre misure provvisionali;
^b	l'esecuzione cambiaria;
^c	i diritti politici (art. 82 lett. c);
^d	l'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e l'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
^e	gli appalti pubblici.18

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 35 Criteri di ricevibilità - 1. Una questione può essere rimessa alla Corte solo dopo l'esaurimento di tutte le vie di ricorso interne, qual è inteso secondo i principi di diritto internazionale generalmente riconosciuti, ed entro un periodo di quattro22 mesi dalla data della decisione interna definitiva.
¹	Una questione può essere rimessa alla Corte solo dopo l'esaurimento di tutte le vie di ricorso interne, qual è inteso secondo i principi di diritto internazionale generalmente riconosciuti, ed entro un periodo di quattro22 mesi dalla data della decisione interna definitiva.
²	La Corte non prende in considerazione alcun ricorso individuale presentato in virtù dell'articolo 34 quando:
^a	è anonimo, o
^b	è sostanzialmente uguale ad un ricorso precedentemente esaminato dalla Corte o è già stato sottoposto ad un'altra istanza internazionale di inchiesta o di composizione e non contiene fatti nuovi.
³	La Corte dichiara irricevibile ogni ricorso individuale presentato in virtù dell'articolo 34 qualora:
^a	lo ritenga incompatibile con le disposizioni della Convenzione o dei suoi Protocolli, o manifestamente infondato o abusivo; o
^b	il ricorrente non abbia subito alcun pregiudizio significativo, a meno che il rispetto dei diritti dell'uomo garantiti dalla Convenzione e dai suoi Protocolli non esiga l'esame del merito del ricorso ...24.
⁴	La Corte respinge tutti i ricorsi irricevibili ai sensi del presente articolo. Può procedere in tal senso in ogni fase della procedura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 107 Sentenza - 1 Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
¹	Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
²	Se accoglie il ricorso, giudica esso stesso nel merito o rinvia la causa all'autorità inferiore affinché pronunci una nuova decisione. Può anche rinviare la causa all'autorità che ha deciso in prima istanza.
³	Se ritiene inammissibile un ricorso interposto nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale o dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale, il Tribunale federale prende la decisione di non entrare nel merito entro 15 giorni dalla chiusura di un eventuale scambio di scritti. Nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale non è tenuto a rispettare tale termine se la procedura d'estradizione concerne una persona sulla cui domanda d'asilo non è ancora stata pronunciata una decisione finale passata in giudicato.97
⁴	Sui ricorsi interposti contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195419 sui brevetti, il Tribunale federale decide entro un mese dalla presentazione del ricorso.98

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 163 Forma degli atti emanati dall'Assemblea federale - 1 L'Assemblea federale emana norme di diritto sotto forma di legge federale o ordinanza.
¹	L'Assemblea federale emana norme di diritto sotto forma di legge federale o ordinanza.
²	Gli altri atti sono emanati sotto forma di decreto federale; il decreto federale non sottostante a referendum è definito decreto federale semplice.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 188 Statuto del Tribunale federale - 1 Il Tribunale federale è l'autorità giudiziaria suprema della Confederazione.
¹	Il Tribunale federale è l'autorità giudiziaria suprema della Confederazione.
²	La legge ne stabilisce l'organizzazione e la procedura.
³	Il Tribunale federale gode di autonomia amministrativa.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 63 Anticipazione dei disborsi - 1 Ciascuna parte deve anticipare i disborsi causati dalle proprie richieste durante il procedimento e, proporzionalmente, quelli causati da richieste congiunte o da atti ordinati d'ufficio dal Tribunale federale.
¹	Ciascuna parte deve anticipare i disborsi causati dalle proprie richieste durante il procedimento e, proporzionalmente, quelli causati da richieste congiunte o da atti ordinati d'ufficio dal Tribunale federale.
²	Il giudice dell'istruzione stabilisce un congruo termine per il versamento dell'anticipo. Se il termine scade infruttuoso, impartisce un termine suppletorio. Se l'anticipo non è versato neppure nel termine suppletorio, l'atto per cui è stato chiesto non è eseguito.