Bundesstrafgericht Tribunal pénal fédéral Tribunale penale federale Tribunal penal federal
Numéro de dossier: BB.2010.38
Arrêt du 30 août 2010 Ire Cour des plaintes
Composition
Les juges pénaux fédéraux Tito Ponti, président, Patrick Robert-Nicoud et Emanuel Hochstrasser, le greffier Aurélien Stettler
Parties
A. AG, représentée par Me Cédric Aguet, avocat, plaignante
contre
MinistÈre public de la ConfÉdÉration, partie adverse
Objet
Refus de restituer des documents; séquestre de pièces (art. 65 PPF)
Faits:
A. Le 1er février 2008, le Ministère public de la Confédération (ci-après: MPC) a ouvert une enquête de police judiciaire à l’encontre du dénommé B., ressortissant bulgare, et de son employeur C. pour soupçons de blanchiment d’argent qualifié (art. 305bis ch. 2
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 305bis - 1. Wer eine Handlung vornimmt, die geeignet ist, die Ermittlung der Herkunft, die Auffindung oder die Einziehung von Vermögenswerten zu vereiteln, die, wie er weiss oder annehmen muss, aus einem Verbrechen oder aus einem qualifizierten Steuervergehen herrühren, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.421 |
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1 | Wer eine Handlung vornimmt, die geeignet ist, die Ermittlung der Herkunft, die Auffindung oder die Einziehung von Vermögenswerten zu vereiteln, die, wie er weiss oder annehmen muss, aus einem Verbrechen oder aus einem qualifizierten Steuervergehen herrühren, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.421 |
2 | In schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe.425 |
a | als Mitglied einer kriminellen oder terroristischen Organisation (Art. 260ter) handelt; |
b | als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Ausübung der Geldwäscherei zusammengefunden hat; |
c | durch gewerbsmässige Geldwäscherei einen grossen Umsatz oder einen erheblichen Gewinn erzielt. |
3 | Der Täter wird auch bestraft, wenn die Haupttat im Ausland begangen wurde und diese auch am Begehungsort strafbar ist.427 |
SR 812.121 Bundesgesetz vom 3. Oktober 1951 über die Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe (Betäubungsmittelgesetz, BetmG) - Betäubungsmittelgesetz BetmG Art. 19 - 1 Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer: |
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1 | Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer: |
a | Betäubungsmittel unbefugt anbaut, herstellt oder auf andere Weise erzeugt; |
b | Betäubungsmittel unbefugt lagert, versendet, befördert, einführt, ausführt oder durchführt; |
c | Betäubungsmittel unbefugt veräussert, verordnet, auf andere Weise einem andern verschafft oder in Verkehr bringt; |
d | Betäubungsmittel unbefugt besitzt, aufbewahrt, erwirbt oder auf andere Weise erlangt; |
e | den unerlaubten Handel mit Betäubungsmitteln finanziert oder seine Finanzierung vermittelt; |
f | öffentlich zum Betäubungsmittelkonsum auffordert oder öffentlich eine Gelegenheit zum Erwerb oder Konsum von Betäubungsmitteln bekannt gibt; |
g | zu einer Widerhandlung nach den Buchstaben a-f Anstalten trifft. |
2 | Der Täter wird mit einer Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft, wenn er:92 |
a | weiss oder annehmen muss, dass die Widerhandlung mittelbar oder unmittelbar die Gesundheit vieler Menschen in Gefahr bringen kann; |
b | als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Ausübung des unerlaubten Betäubungsmittelhandels zusammengefunden hat; |
c | durch gewerbsmässigen Handel einen grossen Umsatz oder einen erheblichen Gewinn erzielt; |
d | in Ausbildungsstätten vorwiegend für Jugendliche oder in ihrer unmittelbaren Umgebung gewerbsmässig Betäubungsmittel anbietet, abgibt oder auf andere Weise zugänglich macht. |
3 | Das Gericht kann in folgenden Fällen die Strafe nach freiem Ermessen mildern: |
a | bei einer Widerhandlung nach Absatz 1 Buchstabe g; |
b | bei einer Widerhandlung nach Absatz 2, wenn der Täter von Betäubungsmitteln abhängig ist und diese Widerhandlung zur Finanzierung des eigenen Betäubungsmittelkonsums hätte dienen sollen. |
4 | Nach den Bestimmungen der Absätze 1 und 2 ist auch strafbar, wer die Tat im Ausland begangen hat, sich in der Schweiz befindet und nicht ausgeliefert wird, sofern die Tat auch am Begehungsort strafbar ist. Ist das Gesetz des Begehungsortes für den Täter das mildere, so ist dieses anzuwenden. Artikel 6 des Strafgesetzbuches93 ist anwendbar. |
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 260ter - 1 Mit Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer: |
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1 | Mit Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer: |
a | sich an einer Organisation beteiligt, die den Zweck verfolgt: |
a1 | Gewaltverbrechen zu begehen oder sich mit verbrecherischen Mitteln zu bereichern, oder |
a2 | Gewaltverbrechen zu begehen, mit denen die Bevölkerung eingeschüchtert oder ein Staat oder eine internationale Organisation zu einem Tun oder Unterlassen genötigt werden soll; oder |
b | eine solche Organisation in ihrer Tätigkeit unterstützt. |
2 | Absatz 1 Buchstabe b findet keine Anwendung auf humanitäre Dienste, die von einer unparteiischen humanitären Organisation, wie dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz, in Übereinstimmung mit dem gemeinsamen Artikel 3 der Genfer Abkommen vom 12. August 1949343 erbracht werden. |
3 | Übt der Täter einen bestimmenden Einfluss in der Organisation aus, so wird er mit Freiheitsstrafe nicht unter drei Jahren bestraft. |
4 | Das Gericht kann die Strafe mildern (Art. 48a), wenn der Täter sich bemüht, die weitere Tätigkeit der Organisation zu verhindern. |
5 | Strafbar ist auch, wer die Tat im Ausland begeht, wenn die Organisation ihre verbrecherische Tätigkeit ganz oder teilweise in der Schweiz ausübt oder auszuüben beabsichtigt. Artikel 7 Absätze 4 und 5 sind anwendbar. |
B. En date du 8 septembre 2009, le MPC a prononcé la disjonction de l’enquête ouverte le 1er février 2008 à l’encontre de B. et consorts, des faits reprochés à D., dans la mesure où « l’implication de E. dans ce volet de l’affaire n’a en l’état pas pu être établie », et que, « s’agissant de deux complexes de faits différents, il se justifie […] de disjoindre de la présente enquête, pour être instruits séparément, les faits reprochés à D., H. et inconnus (ordonnance de disjonction du 8 septembre 2009, p. 3 nos 6 s.; cf. TPF 2009 165 p. 167). L’enquête dirigée contre D. et H. a été étendue aux dénommés I., J., K. et L., les chefs d’inculpation étant le soupçon de blanchiment d’argent (art. 305bis
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 305bis - 1. Wer eine Handlung vornimmt, die geeignet ist, die Ermittlung der Herkunft, die Auffindung oder die Einziehung von Vermögenswerten zu vereiteln, die, wie er weiss oder annehmen muss, aus einem Verbrechen oder aus einem qualifizierten Steuervergehen herrühren, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.421 |
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1 | Wer eine Handlung vornimmt, die geeignet ist, die Ermittlung der Herkunft, die Auffindung oder die Einziehung von Vermögenswerten zu vereiteln, die, wie er weiss oder annehmen muss, aus einem Verbrechen oder aus einem qualifizierten Steuervergehen herrühren, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.421 |
2 | In schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe.425 |
a | als Mitglied einer kriminellen oder terroristischen Organisation (Art. 260ter) handelt; |
b | als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Ausübung der Geldwäscherei zusammengefunden hat; |
c | durch gewerbsmässige Geldwäscherei einen grossen Umsatz oder einen erheblichen Gewinn erzielt. |
3 | Der Täter wird auch bestraft, wenn die Haupttat im Ausland begangen wurde und diese auch am Begehungsort strafbar ist.427 |
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 251 - 1. Wer in der Absicht, jemanden am Vermögen oder an andern Rechten zu schädigen oder sich oder einem andern einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen, |
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1 | Wer in der Absicht, jemanden am Vermögen oder an andern Rechten zu schädigen oder sich oder einem andern einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen, |
2 | ...330 |
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 252 - Wer in der Absicht, sich oder einem andern das Fortkommen zu erleichtern, |
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 255 - Die Artikel 251-254 finden auch Anwendung auf Urkunden des Auslandes. |
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 322septies - Wer einem Mitglied einer richterlichen oder anderen Behörde, einem Beamten, einem amtlich bestellten Sachverständigen, Übersetzer oder Dolmetscher, einem Schiedsrichter oder einem Angehörigen der Armee, die für einen fremden Staat oder eine internationale Organisation tätig sind, im Zusammenhang mit dessen amtlicher Tätigkeit für eine pflichtwidrige oder eine im Ermessen stehende Handlung oder Unterlassung zu dessen Gunsten oder zu Gunsten eines Dritten einen nicht gebührenden Vorteil anbietet, verspricht oder gewährt, |
C. Dans le cadre de la procédure diligentée à l’encontre de D., le MPC a procédé à trois perquisitions dans les locaux de A. AG, société dont D. est l’un des associés. Lesdites perquisitions, qui ont eu lieu en date des 20 juillet, 13 août et 12 octobre 2009 (act. 10.1), ont porté sur une volumineuse documentation à caractère essentiellement bancaire, et ont donné lieu à l’établissement de trois inventaires versés au dossier de la cause (act. 10.11).
D. Par courrier des 23 avril et 17 mai 2010, le conseil de A. AG a requis le MPC de lui restituer l’entier des documents saisis par la PJF les « 22 juillet 2009 et 18 août 2009 » (act. 10.9).
E. En date du 18 mai 2010, le MPC a répondu au conseil de la plaignante en ces termes:
« […] En ce qui concerne votre requête tendant à la restitution des dossiers originaux saisis lors des perquisitions des 22 juillet et 18 août 2009, je vous informe que ces documents ont été soigneusement sélectionnés sur place par la Police judiciaire fédérale pour leur lien avec la présente procédure et que la pertinence de ces pièces pour l’enquête demeure valable et actuelle. […]. Je tiens en outre à relever qu’une troisième perquisition a eu lieu dans les locaux de A. AG le 12 octobre 2009 et que l’ensemble des documents saisis lors des trois perquisitions représente un volume de trois cartons de déménagement. […] En cas d’urgence, vous avez aussi la possibilité de venir dans les locaux du MPC procéder vous-même au tri des pièces et à leur copie. […] » (act. 15).
F. Par acte daté du 25 mai 2010, mais dont l’enveloppe l’ayant contenu porte le sceau postal du 26 mai 2010, A. AG se plaint de la décision de refus du MPC de lui restituer l’ensemble des documents originaux saisis lors des perquisitions susmentionnées, et prend les conclusions suivantes:
« A la forme
Déclarer la présente plainte recevable.
Au fond
Principalement
Ordonner que l’entier des documents originaux emportés lors des perquisitions ayant eu lieu dans les locaux de A. AG les 22 juillet, 18 août et 12 octobre 2009 soient immédiatement restitués à cette société.
Interdire au Ministère public et à la Police fédérale de prendre copie de quelque document que ce soit emporté lors des perquisitions dans les locaux de A. AG des 23 juillet, 18 août et 12 octobre 2009.
Subsidiairement
Ordonner que l’entier des documents originaux emportés lors des perquisitions ayant eu lieu dans les locaux de A. AG les 22 juillet, 18 août et 12 octobre 2009 soient immédiatement restitués à cette société.
Dans tous les cas
Débouter tout opposant de toute autre conclusion.
Mettre les frais de procédure à la charge de la Confédération, la condamnant à payer des dépens à A. AG, lesquels vaudront participation aux honoraires de son conseil. » (act. 1, p. 1 s.).
Sur l’enveloppe ayant contenu la plainte déposée par A. AG figure encore l’inscription manuscrite suivante: « [l]es soussignés attestent que la présente a bien été mise dans la boîte aux lettres de la Place St-François à Lausanne, ce 25 mai 2010 », inscription au bas de laquelle sont apposées les signatures de deux témoins, soit les dénommés M., d’une part, et N., d’autre part (act. 1.0).
Invité à fournir à l’autorité de céans de plus amples informations sur les circonstances du dépôt de son écriture, le conseil de la plaignante a, par envoi du 1er juin 2010, apporté les précisions suivantes:
« Pour donner suite à votre courrier du 27 mai 2010, je vous informe que suite à l’envoi de la plainte par fax le 25 mai 2010 à 20h31, heure à laquelle la poste était déjà fermée, mes deux stagiaires, Me Emmeline Puthod et Me Anne-Laure Risse, se sont aussitôt rendues à la Place St-François à Lausanne. Une fois arrivées devant une boîte aux lettres postale et par souci de ne pas attester elles-mêmes de la date d’envoi, elles ont sollicité de deux passants qu’ils confirment que le pli était bien posté le 25 mai. Ces passants ont donc indiqué leurs noms et prénoms puis ont signé l’enveloppe, après quoi mes stagiaires ont introduit cette enveloppe dans la boîte. Il était environ 20 heures 50. » (act. 4).
Deux documents intitulés « Déclaration » dûment signés par les avocates-stagiaires en question, et confirmant que les faits se seraient bel et bien déroulés de la manière relatée ci-dessus, ont par ailleurs été joints à l’envoi du conseil de la plaignante (act. 4.1 et 4.2).
G. Appelé à répondre dans un délai au 25 juin 2010 (act. 7), prolongé une première fois au 30 juin 2010 (act. 8), puis une seconde au 1er juillet 2010 (act. 9), le MPC a adressé une écriture datée du 1er juillet 2010, mais dont l’enveloppe qui le contenait porte le sceau postal du 2 juillet 2010 (act. 10 et 10.22).
L’autorité de poursuite conclut en substance au rejet de la plainte de A. AG dans la mesure de sa recevabilité, le tout sous suite de frais (act. 10), non sans avoir préalablement précisé que le séquestre formel de la documentation saisie lors des trois perquisitions auprès de A. AG a finalement été ordonné par décision du 25 juin 2010 (act. 10.12), et que « [s]i l’on peut certes reprocher au MPC d’avoir tardé avant d’ordonner formellement le séquestre des pièces saisies, il n’en demeure pas moins que la plaignante savait lors du dépôt de sa plainte que celle-ci deviendrait sans objet suite à l’ordonnance de séquestre, qui selon le MPC devait être rendue prochainement. Dès lors, l’ordonnance de séquestre portant sur l’ensemble des documents et objets saisis, la demande de restitution des pièces saisies est devenue sans objet. A. AG a cependant la possibilité d’attaquer l’ordonnance de séquestre du 25 juin 2010. » (act. 10, p. 3).
Sur l’enveloppe ayant contenu la réponse du MPC figure encore l’inscription manuscrite suivante: « [l]es témoins suivants attestent que le présent courrier a été posté dans la boîte aux lettres de la gare de Lausanne le jeudi 1er juillet 2010 à 2355 », inscription au bas de laquelle sont apposées les signatures de deux témoins, soit les dénommés O., d’une part, et P., d’autre part (act. 10.22).
Invité à fournir à l’autorité de céans de plus amples informations sur les circonstances du dépôt de son écriture (act. 11), le MPC a, par envoi du 6 juillet 2010, apporté les précisions suivantes:
« Suite à votre courrier du 5 juillet 2010, je vous remets ci-après une copie du permis de conduire du témoin O. et de la carte d’étudiant du témoin P., pièces qui ont été prises en photo par […] le Procureur Y., avant le dépôt de ses observations, le 1er juillet 2010, dans la boîte aux lettres située à la gare de Lausanne. Comme il ressort de l’imprimé des propriétés des clichés en question (annexe), ceux-ci ont été pris à 23h56. » (act. 12 et 12.1).
H. Dans le délai qui lui a été imparti pour déposer une éventuelle réplique, la plaignante a adressé une brève prise de position sur les arguments développés par le MPC à l’appui de sa réponse, confirmant en substance les conclusions prises dans sa plainte (act. 14).
I. En date du 20 juillet 2010, le greffe de la Cour de céans a transmis, à titre d’information, la réplique de la plaignante au MPC (act. 15).
Les arguments et moyens de preuve invoqués par les parties seront repris si nécessaire dans les considérants en droit.
La Cour considère en droit:
1.
1.1 La Cour des plaintes examine d’office et avec plein pouvoir d’examen la recevabilité des plaintes qui lui sont soumises (ATF 132 I 140 consid. 1.1; 131 I 153 consid. 1; 131 II 571 consid. 1).
1.2 Les opérations et omissions du procureur général peuvent faire l'objet d'une plainte auprès de la Cour de céans (art. 105bis al. 2
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 322septies - Wer einem Mitglied einer richterlichen oder anderen Behörde, einem Beamten, einem amtlich bestellten Sachverständigen, Übersetzer oder Dolmetscher, einem Schiedsrichter oder einem Angehörigen der Armee, die für einen fremden Staat oder eine internationale Organisation tätig sind, im Zusammenhang mit dessen amtlicher Tätigkeit für eine pflichtwidrige oder eine im Ermessen stehende Handlung oder Unterlassung zu dessen Gunsten oder zu Gunsten eines Dritten einen nicht gebührenden Vorteil anbietet, verspricht oder gewährt, |
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 322septies - Wer einem Mitglied einer richterlichen oder anderen Behörde, einem Beamten, einem amtlich bestellten Sachverständigen, Übersetzer oder Dolmetscher, einem Schiedsrichter oder einem Angehörigen der Armee, die für einen fremden Staat oder eine internationale Organisation tätig sind, im Zusammenhang mit dessen amtlicher Tätigkeit für eine pflichtwidrige oder eine im Ermessen stehende Handlung oder Unterlassung zu dessen Gunsten oder zu Gunsten eines Dritten einen nicht gebührenden Vorteil anbietet, verspricht oder gewährt, |
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 322septies - Wer einem Mitglied einer richterlichen oder anderen Behörde, einem Beamten, einem amtlich bestellten Sachverständigen, Übersetzer oder Dolmetscher, einem Schiedsrichter oder einem Angehörigen der Armee, die für einen fremden Staat oder eine internationale Organisation tätig sind, im Zusammenhang mit dessen amtlicher Tätigkeit für eine pflichtwidrige oder eine im Ermessen stehende Handlung oder Unterlassung zu dessen Gunsten oder zu Gunsten eines Dritten einen nicht gebührenden Vorteil anbietet, verspricht oder gewährt, |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 45 Ende - 1 Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag. |
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1 | Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag. |
2 | Massgebend ist das Recht des Kantons, in dem die Partei oder ihr Vertreter beziehungsweise ihre Vertreterin den Wohnsitz oder den Sitz hat. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 45 Ende - 1 Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag. |
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1 | Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag. |
2 | Massgebend ist das Recht des Kantons, in dem die Partei oder ihr Vertreter beziehungsweise ihre Vertreterin den Wohnsitz oder den Sitz hat. |
1.2.1 En l’espèce, le sceau postal apposé sur l’enveloppe ayant contenu la plainte indique la date du 26 mai 2010, élément de nature à faire naître la présomption que le recours est tardif (arrêt du Tribunal fédéral 1P.446/2004 du 28 septembre 2009, consid. 2). Deux témoins ont toutefois attesté par leurs signatures sur ladite enveloppe du fait que l’envoi aurait été remis à la Poste suisse le 25 mai 2010 encore. Si l’on eût pu attendre de la plaignante, respectivement de son mandataire, que les coordonnées complètes des témoins fussent relevées pour, le cas échéant, être transmises à l’autorité de céans, il apparaît que les précisions apportées ultérieurement, sur requête du juge rapporteur de la Cour de céans (supra, let. F), apparaissent suffisantes à renverser la présomption de tardiveté. Il n’y a en effet pas lieu de douter de la parole de deux avocates-stagiaires qui, dans leur déclaration solennelle, relatent en détails les circonstances du dépôt de la plainte en question au soir du 25 mai 2010, et en particulier de la récolte des signatures des deux témoins figurant sur l’enveloppe.
Sur ce vu, il y a lieu de considérer que la plainte a été faite en temps utile, et qu’elle est, partant, recevable en la forme.
1.2.2 Pareille conclusion est également valable pour la réponse du MPC datée du 1er juillet 2010, mais dont l’enveloppe l’ayant contenue porte le sceau postal du 2 juillet 2010 (supra, let. G). L’autorité de poursuite a transmis à la Cour de céans les copies des documents d’identité des deux témoins qui, par leurs signatures sur l’enveloppe en question, ont attesté du fait que cette dernière a été postée dans la boîte aux lettres de la gare de Lausanne le 1er juillet 2010 à 23h55. Figure en outre au dossier une photographie des deux documents d’identité posés à même l’enveloppe. Ces éléments apparaissent suffisants, dans le cas d’espèce, pour conclure à la remise de l’envoi du MPC dans le délai imparti.
1.3 Le droit de plainte appartient aux parties, ainsi qu’à toute personne à qui l’opération fait subir un préjudice illégitime (art. 214 al. 2
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 45 Ende - 1 Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag. |
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1 | Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag. |
2 | Massgebend ist das Recht des Kantons, in dem die Partei oder ihr Vertreter beziehungsweise ihre Vertreterin den Wohnsitz oder den Sitz hat. |
1.4 En présence d’une mesure de contrainte telle que le séquestre de papiers, la cognition de la Cour de céans est complète (arrêt du Tribunal pénal fédéral BB.2005.4 du 27 avril 2005, consid. 1.2).
2. Le MPC estime que la demande de restitution des pièces objet de la présente procédure de plainte est devenue sans objet ensuite de l’ordonnance de séquestre qu’il a lui-même rendue le 25 juin 2010 (supra, let. G). La plaignante n’est pas de cet avis, arguant que « la plainte dénonce le refus de restituer des documents originaux à un tiers à la procédure à qui ils appartiennent et [que] l’ordonnance de séquestre postérieure ne fait qu’entériner ce refus ». Partant, et sauf à commettre un abus de droit, le MPC ne pourrait ainsi pas imposer à la plaignante de se plaindre deux fois de la même décision (act. 14).
2.1 Dans le domaine de la procédure, l’interdiction de l’abus de droit peut être rapprochée de l’interdiction du formalisme excessif (ATF 132 I 249 consid. 5 p. 253). Selon la jurisprudence, cette dernière appartient au droit constitutionnel fédéral et vise l’autorité saisie plutôt que les parties au procès. Assimilé à un déni de justice contraire à l’art. 29 al. 1
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist. |
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1 | Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist. |
2 | Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör. |
3 | Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand. |
2.2 Dans son écriture du 25 mai 2010, la plaignante entreprend une décision par laquelle le MPC refuse de lui restituer les documents qui ont fait l’objet de perquisition, documents non encore formellement séquestrés. Force est de constater que, dans les faits, la démarche de la plaignante tendant à contester le refus de lever la saisie desdits documents revient à en contester le séquestre. L’on ne saurait suivre le MPC lorsqu’il considère que la plainte dirigée contre sa décision du 18 mai 2010 est devenue sans objet dans la mesure où le séquestre formel des documents saisis a été prononcé par ordonnance du 25 juin 2010 (act. 10.12), et que c’est cette dernière décision que la plaignante aurait dû attaquer devant l’autorité de céans. Pareille exigence s’apparenterait à n’en point douter à du formalisme excessif, respectivement à de l’abus de droit, notions dont la proximité vient d’être rappelée en matière de droit procédural (supra, consid. 2.1). Le fait que le séquestre « prochain » des documents ait été annoncé dans la décision du MPC du 18 mai 2010 ne saurait en rien changer le constat qui précède, et ce déjà pour le motif que plus de sept mois s’étaient écoulés depuis la dernière perquisition sans qu’aucune ordonnance de séquestre n’eût été rendue, et que la plaignante ne pouvait dès lors pas, au vu de ce laps de temps important, être contrainte d’attendre plus longtemps pour se plaindre du séquestre de ses documents.
2.3 Au vu de ce qui précède, il y a lieu de considérer que la plainte du 18 mai 2010 est recevable en la forme, d’une part, et que, loin d’être privée d’objet, elle tend à la levée du séquestre des pièces saisies par le MPC lors des perquisitions effectuées en date des 22 juillet, 18 août et 12 octobre 2009, d’autre part.
3.
3.1 Le séquestre prévu par l’art. 65 al. 1
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist. |
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1 | Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist. |
2 | Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör. |
3 | Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand. |
3.2 Contrairement à ce que semble affirmer la plaignante à l’appui de son premier moyen – et pour autant qu’on la comprenne –, la saisie de documents existe bel et bien en procédure fédérale, l’art. 65 PPF autorisant la saisie de moyens de preuve quels qu’ils soient (Piquerez, op. cit., no 913). Le séquestre de documents est soumis aux mêmes règles que toute autre mesure de séquestre, lesquelles viennent d’être rappelées au considérant précédent.
L’absence d’ordonnance de séquestre pendant plus de sept mois à compter de la perquisition des documents – certes regrettable – ne saurait pour autant constituer à elle seule un vice tel que la saisie de ces derniers en deviendrait illégale. Il convient bien plutôt de se demander si les conditions présidant au maintien du séquestre, rappelées supra au consid. 3.1, sont réalisées en l’espèce. C’est d’ailleurs ce que n’a pas manqué de faire la plaignante lors de l’exposé de ses deuxième et troisième griefs (act. 1, p. 5 s.: « [d]urée de conservation et absence d’indice supplémentaire »; « [d]isproportion »).
4.
4.1 Selon la plaignante, aucun élément à charge n’est venu s’ajouter à ceux retenus le 8 septembre 2009, lors de la décision formelle de disjonction (supra, let. B). Le fait que le MPC n’aurait, plus de 7 mois après avoir emporté les derniers documents, rien trouvé de répréhensible dans ces derniers, conjugué au fait qu’il aurait largement eu le temps de les analyser, devrait conduire à leur restitution immédiate à leur détenteur (act. 1, p. 5 s.).
Dans la décision entreprise, le MPC estime pour sa part que les soupçons de falsification prévalant dans la présente procédure justifient de maintenir la saisie des documents originaux (act. 15). Il invoque par ailleurs, à l’appui de sa réponse du 1er juillet 2010 (act. 10), le fait que D. – semble-t-il désormais actionnaire principal de la plaignante – est prévenu de faux dans les titres, faux dans les certificats, blanchiment d’argent et de complicité de corruption, au sens des art. 25
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 25 - Wer zu einem Verbrechen oder Vergehen vorsätzlich Hilfe leistet, wird milder bestraft. |
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 251 - 1. Wer in der Absicht, jemanden am Vermögen oder an andern Rechten zu schädigen oder sich oder einem andern einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen, |
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1 | Wer in der Absicht, jemanden am Vermögen oder an andern Rechten zu schädigen oder sich oder einem andern einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen, |
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SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 252 - Wer in der Absicht, sich oder einem andern das Fortkommen zu erleichtern, |
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 255 - Die Artikel 251-254 finden auch Anwendung auf Urkunden des Auslandes. |
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 305bis - 1. Wer eine Handlung vornimmt, die geeignet ist, die Ermittlung der Herkunft, die Auffindung oder die Einziehung von Vermögenswerten zu vereiteln, die, wie er weiss oder annehmen muss, aus einem Verbrechen oder aus einem qualifizierten Steuervergehen herrühren, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.421 |
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1 | Wer eine Handlung vornimmt, die geeignet ist, die Ermittlung der Herkunft, die Auffindung oder die Einziehung von Vermögenswerten zu vereiteln, die, wie er weiss oder annehmen muss, aus einem Verbrechen oder aus einem qualifizierten Steuervergehen herrühren, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.421 |
2 | In schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe.425 |
a | als Mitglied einer kriminellen oder terroristischen Organisation (Art. 260ter) handelt; |
b | als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Ausübung der Geldwäscherei zusammengefunden hat; |
c | durch gewerbsmässige Geldwäscherei einen grossen Umsatz oder einen erheblichen Gewinn erzielt. |
3 | Der Täter wird auch bestraft, wenn die Haupttat im Ausland begangen wurde und diese auch am Begehungsort strafbar ist.427 |
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 322septies - Wer einem Mitglied einer richterlichen oder anderen Behörde, einem Beamten, einem amtlich bestellten Sachverständigen, Übersetzer oder Dolmetscher, einem Schiedsrichter oder einem Angehörigen der Armee, die für einen fremden Staat oder eine internationale Organisation tätig sind, im Zusammenhang mit dessen amtlicher Tätigkeit für eine pflichtwidrige oder eine im Ermessen stehende Handlung oder Unterlassung zu dessen Gunsten oder zu Gunsten eines Dritten einen nicht gebührenden Vorteil anbietet, verspricht oder gewährt, |
4.2
4.2.1 S’agissant de l’infraction de faux dans les titres, le MPC reproche à D. d’avoir utilisé des prête-noms à plusieurs reprises lorsqu’il a procédé à l’établissement de formulaires A (act. 10, p. 4). Il en serait ainsi allé de l’ouverture des comptes des sociétés Q., R., S., ouverts auprès de la banque F. aux noms des dénommés G., T. et AA., alors que les véritables ayants droit économiques sont en fait I. et J. Il en serait allé de même des comptes des sociétés BB. et CC. ouverts au nom des dénommés DD. et EE., alors que les véritables ayants droit économiques sont les dénommés FF. et GG. (act. 21B).
Si D. n’a, semble-t-il, formellement reconnu la pratique en question que dans le cas du compte de la société Q. (cf. arrêt du Tribunal pénal fédéral BH.2009.15 du 12 octobre 2009, consid. 3.2.2 non publié in TPF 2009 165), il n’en demeure pas moins que de très forts soupçons pèsent à ce stade quant au fait que ladite pratique a été utilisée à réitérées reprises.
Sur la base de ce qui précède, il apparaît ainsi établi dans certains cas, respectivement très probable dans d’autres, que D. s’est rendu coupable de faux dans les titres (art. 251
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 251 - 1. Wer in der Absicht, jemanden am Vermögen oder an andern Rechten zu schädigen oder sich oder einem andern einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen, |
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1 | Wer in der Absicht, jemanden am Vermögen oder an andern Rechten zu schädigen oder sich oder einem andern einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen, |
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Il ressort également du dossier que la pratique aurait été utilisée par ailleurs en lien avec les « vrais-faux » passeports dont D. a facilité l’obtention à ses clients I., J. et K. (cf. supra let. B in fine, et arrêt du Tribunal pénal fédéral BH.2009.15 susmentionné, consid. 3.2.2 in fine). Il en irait ainsi de l’ouverture des comptes des sociétés HH., II., aux noms de JJ. et KK., fausses identités irlandaises de I., respectivement de J. Pareil usage apparaît susceptible de tomber sous le coup de l’art. 252
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4.2.2 Sur le vu de ce qui précède, il apparaît que la nature des infractions reprochées à D. et les soupçons concrets y afférents, en tant qu’ils se rapportent au faux dans les titres et au faux dans les certificats, justifient à eux seuls le maintien sous séquestre de la documentation saisie auprès de la plaignante. En effet, en matière d’infractions portant sur des titres ou des certificats, il est indispensable que l’autorité de jugement dispose non seulement des pièces en question, mais encore qu’elle puisse statuer sur la base de documents originaux.
4.2.3 S’agissant du principe de la proportionnalité, il apparaît que, dans la mesure où la plaignante peut librement lever copie de toute la documentation saisie (act. 10, p. 2 ch. 7), et que le MPC, dans sa réponse du 1er juillet 2010, affirme ne pas avoir d’objection à ce que certains actes originaux constitutifs de sociétés, de procurations ou de parties de dossiers LBA soient restitués à la plaignante, l’on ne saurait la suivre lorsqu’elle conclut à la violation de ce principe en la présente espèce (act. 1, p. 6). Force est en effet de constater que l’aménagement de la mesure de séquestre tel que mis en place par l’autorité de poursuite respecte le principe de la proportionnalité.
5. Les considérations qui précèdent conduisent au rejet de la plainte sans qu’il soit nécessaire de trancher la question de savoir si les nouveaux éléments avancés par le MPC quant aux soupçons de blanchiment d’argent qui pèseraient sur D. – en particulier les articles de presse consacrés à K. (act. 10.17) – suffiraient à eux-mêmes pour faire revenir la Cour sur le constat posé dans ses arrêts précédents à cet égard (arrêts du Tribunal pénal fédéral BH.2009.15 précité, consid. 3.2.2; BB.2010.7 du 16 juin 2010, consid. 3.2.2).
6. La plaignante, qui succombe, supportera les frais de la présente procédure (art. 66 al. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben. |
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1 | Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben. |
2 | Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden. |
3 | Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht. |
4 | Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist. |
5 | Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben. |
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1 | Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben. |
2 | Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden. |
3 | Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht. |
4 | Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist. |
5 | Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen. |
Par ces motifs, la Ire Cour des plaintes prononce:
1. La plainte est rejetée.
2. Un émolument de Fr. 1'500.--, réputé couvert par l’avance de frais effectuée, est mis à la charge de la plaignante.
Bellinzone, le 31 août 2010
Au nom de la Ire Cour des plaintes
du Tribunal pénal fédéral
Le président: Le greffier:
Distribution
- Me Cédric Aguet, avocat
- Ministère public de la Confédération
Indication des voies de recours
Dans les 30 jours qui suivent leur notification, les arrêts de la Ire Cour des plaintes relatifs aux mesures de contrainte sont sujets à recours devant le Tribunal fédéral (art. 79 et 100 al. 1 de la loi fédérale du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral; LTF). La procédure est réglée par les art. 90 ss
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 90 Endentscheide - Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen. |
Le recours ne suspend l’exécution de l’arrêt attaqué que si le juge instructeur l’ordonne (art. 103
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 103 Aufschiebende Wirkung - 1 Die Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung. |
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1 | Die Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung. |
2 | Die Beschwerde hat im Umfang der Begehren aufschiebende Wirkung: |
a | in Zivilsachen, wenn sie sich gegen ein Gestaltungsurteil richtet; |
b | in Strafsachen, wenn sie sich gegen einen Entscheid richtet, der eine unbedingte Freiheitsstrafe oder eine freiheitsentziehende Massnahme ausspricht; die aufschiebende Wirkung erstreckt sich nicht auf den Entscheid über Zivilansprüche; |
c | in Verfahren auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen, wenn sie sich gegen eine Schlussverfügung oder gegen jede andere Verfügung richtet, welche die Übermittlung von Auskünften aus dem Geheimbereich oder die Herausgabe von Gegenständen oder Vermögenswerten bewilligt; |
d | in Verfahren auf dem Gebiet der internationalen Amtshilfe in Steuersachen. |
3 | Der Instruktionsrichter oder die Instruktionsrichterin kann über die aufschiebende Wirkung von Amtes wegen oder auf Antrag einer Partei eine andere Anordnung treffen. |