D-4758/2010 - 2010-08-30 - Asile

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung IV
D-4758/2010/dcl
{T 0/2}

Urteil vom 30. August 2010

Besetzung
Richter Bendicht Tellenbach (Vorsitz), Richter Kurt Gysi, Richterin Nina Spälti Giannakitsas,
Gerichtsschreiber Daniel Stadelmann.

Parteien
A._______, geboren (...),
Eritrea,
vertreten durch Daniel Habte,
(...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Gegenstand
Asylgesuch aus dem Ausland und Einreisebewilligung;
Verfügung des BFM vom 2. Juni 2010 / N _______.

Sachverhalt:

A.
Mit Eingabe vom 20. Oktober 2009 liess der Beschwerdeführer - ein eritreischer Staatsangehöriger tigrinischer Ethnie, welcher sich zur Zeit in Khartum (Sudan) aufhält - durch seinen Rechtsvertreter ein Asylgesuch aus dem Ausland einreichen. Darin wird beantragt, dem Beschwerdeführer sei zwecks Durchführung eines ordentlichen Asylverfahrens die Einreise in die Schweiz zu bewilligen, es sei seine Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihm als Folge davon Asyl zu gewähren.

B.
Die Vorinstanz forderte mit Schreiben vom 11. November 2009 die Schweizer Vertretung in Khartum auf, den Beschwerdeführer zu seinen Asylgründen zu befragen. Diese Anhörung fand am 25. März 2010 statt. Das entsprechende Protokoll wurde am 28. März 2010 (beim BFM eingegangen am 6. April 2010) ans Bundesamt übermittelt.

C.
Anhand des eingereichten Asylgesuches, des Protokolls der Anhörung und der übrigen Akten ergibt sich zur Begründung des Gesuches im Wesentlichen folgender Sachverhalt, der Beschwerdeführer sei ledig und im Dorf B._______ (C._______, Eritrea) geboren worden. Im Juli 2007 sei er für den eritreischen Militärdienst im Rahmen der 21. Rekrutierungsrunde nach D._______ aufgeboten worden. Er habe erwartet, dort das 12. Schuljahr absolvieren zu können, habe jedoch mehrere Monate militärische Ausbildung durchlaufen müssen. Als zwei seiner Freunde aus D._______ geflohen seien, sei er verhört und bestraft worden. Als er im September 2008 Urlaub erhalten habe, um nach E._______ zu gehen, habe er die Gelegenheit genutzt und sei in die Grenzregion zum Sudan geflohen. In der Region um D._______ habe er sich sechs Monate bei einem Verwandten aufgehalten, welcher Chef einer staatlichen Plantage sei. Zusammen mit fünf anderen Personen habe er dann die Reise Richtung Sudan fortgesetzt und im März 2009 den Sudan erreicht, wo er sich seither aufhalte.
Im Sudan habe sich der Beschwerdeführer am 22. März 2009 bei den zuständigen Flüchtlingsbehörden gemeldet, wo er einen Flüchtlingsausweis erhalten habe (eine Kopie davon liegt bei den Akten) und dem Flüchtlingslager Shegerab zugeteilt worden sei. Zurzeit halte er sich in Khartum auf, wo er gelegentlich auch arbeite. Im Sudan sei er wegen seiner eritreischen Herkunft und seines christlich-orthodoxen Glau-bens Diskriminierungen durch die sudanesische Bevölkerung ausge-setzt. Auch die wirtschaftliche Situation sei schwierig, und er fürchte sich zudem vor einer Deportation nach Eritrea. Da es sich beim Be-schwerdeführer um einen Cousin mütterlicherseits (...) handle, habe er in der Schweiz ein Asylgesuch aus dem Ausland gestellt.
Zur Untermauerung seiner Aussagen reichte der Beschwerdeführer eine Kopie seiner eritreischen Identitätskarte, eine Kopie seines UNHCR-Ausweises, eine Kopie seines eritreischen Passierscheines (für den Urlaub in E._______), drei Fotos, die Zulassungskarte für die Sekundarabschlussprüfungen in Eritrea, sowie ein Bericht des UNHCR mit dem Titel "Verbindlichkeit der Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und Schutzmöglichkeiten durch UNHCR" zu den Akten.

D.
Mit Verfügung vom 2. Juni 2010 - eröffnet am 4. Juni 2010 - verweigerte das BFM die Bewilligung zur Einreise in die Schweiz und lehnte das Asylgesuch ab. Zur Begründung führte es ausführlich unter Hinweise auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgericht und der ehemals zuständigen Schweizerischen Asylrekurskommission aus, dass das Gesuch des Beschwerdeführers zunächst als eigenständiges Asylgesuch aus dem Ausland zu beurteilen sei (Art. 20 Abs. 2 und 3 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]). Gemäss Art. 20 Abs. 2 AsylG bewillige das Bundesamt Asylsuchenden die Einreise in die Schweiz zur Abklärung des Sachverhaltes, wenn ihnen nicht zugemutet werden könne, im Wohnsitz- oder Aufenthaltsstaat zu bleiben oder in ein anderes Land auszureisen. Art. 20 Abs. 3 AsylG halte fest, dass einem Gesuchsteller die Einreise bewilligt werden könne, wenn er glaubhaft mache, für ihn bestehe eine unmittelbare Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG. Die Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes erfordere vorliegend jedoch nicht die Anwesenheit des Beschwerdeführers in der Schweiz. Wie nachfolgend darzulegen sei, könne aufgrund des vollständig erstellten Sachverhaltes davon ausgegangen werden, dass keine unmittelbare Gefahr vorliege, die eine sofortige Einreise des Beschwerdeführers als notwendig erscheinen lasse. Die Erteilung einer Einreisebewilligung nach Art. 20 Abs. 2 und 3 i.V.m. Art. 3 AsylG sei grundsätzlich an restriktive Voraussetzungen geknüpft. Den Asylbehörden komme dabei ein weiter Ermessensspielraum zu. Neben der Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG seien mit Blick auf den Ausschlussgrund von Art. 52 Abs. 2 AsylG namentlich die Beziehungsnähe zur Schweiz und zu anderen Staaten, die praktische Möglichkeit und objektive Zumutbarkeit einer anderweitigen Schutzsuche sowie die voraussichtlichen Eingliederungs- und Assimilationsmöglichkeiten in Betracht zu ziehen. Ausschlaggebend sei mit anderen Worten die Schutzbedürftigkeit der betreffenden Person, das heisst die Beant-wortung der Frage, ob eine Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG glaubhaft erscheine und der Verbleib am Aufenthaltsort für die Dauer der Sachverhaltsabklärungen zugemutet werden könne, beziehungsweise ob den betreffenden Personen - ohne nähere Prüfung einer allfälligen Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG - zuzumuten sei, sich in einem anderen Staat um Aufnahme zu bemühen (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E-1561/2008 vom 31. März 2008 unter Hinweis auf Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1997 Nr. 15 E. 2f S. 131 f., 2004 Nr. 20 E. 3 S. 130 f. und Nr. 21 E. 2 S. 136 f., 2005 Nr. 19 E. 4 S. 174 f.). Halte sich die Person, die ein
Asylgesuch aus dem Ausland gestellt habe, in einem Drittstaat auf, bedeute dies zwar nicht zwingend, dass es ihr auch zuzumuten sei, sich dort um Aufnahme zu bemühen (vgl. EMARK 2004 Nr. 21 E. 4). Jedoch sei in einem solchen Falle im Sinne einer Regelvermutung davon auszugehen, die betreffende Person habe in diesem Drittstaat bereits anderweitig Schutz gefunden, was in der Regel zur Ablehnung des Asylgesuches und der Verweigerung der Einreisebewilligung führe (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E-7996/2008 vom 10. Dezember 2008 E. 2.2). In jedem Fall seien allerdings die Kriterien zu prüfen, welche die Zufluchtnahme in diesem Drittstaat als zumutbar erscheinen liessen, und diese seien mit einer allfälligen Beziehungsnähe zur Schweiz abzuwägen. Es gelte also zu prüfen, ob es aufgrund der gesamten Umstände geboten erscheine, dass es gerade die Schweiz sei, die den erforderlichen Schutz einer Person gewähren solle (vgl. EMARK 2004 Nr. 21 E. 4; 1997 Nr. 15 E. 2f).
Die Schilderungen des Beschwerdeführers bei der Anhörung durch die Schweizer Vertretung in Khartum liessen darauf schliessen, dass er ernstzunehmende Schwierigkeiten mit den eritreischen Behörden gehabt habe. Ferner attestiere auch der für ihn ausgestellte Flüchtlingsausweis der sudanesischen Behörden (COR) beziehungsweise des UNHCR die bestehende Flüchtlingseigenschaft. Im Folgenden bleibe zu prüfen, ob einer Asylgewährung durch die Schweiz der Asylausschlussgrund von Art. 52 Abs. 2 AsylG entgegenstehe. Danach könne einer Person das Asyl verweigert werden, wenn es ihr zugemutet werden könne, sich in einem anderen Staat um Aufnahme zu bemühen. Der Beschwerdeführer befinde sich sei März 2009 im Sudan und sei dort vom UNHCR registriert worden. Er verfüge über einen entsprechenden sudanesischen Flüchtlingsausweis, welcher in Kopie bei den Akten liege. Die sudanesischen Behörden hätten ihm damit Schutz und Aufenthalt gewährt. Er habe anlässlich der Befragung vom 25. März 2010 die Gelegenheit gehabt, näher auszuführen, weshalb für ihn ein weiterer Verbleib im Sudan nicht möglich beziehungsweise nicht zumutbar sein solle (vgl. A6, S. 4). Er habe dazu angegeben, die Situation im Sudan sei für ihn schwierig, und er befürchte, nach Eritrea deportiert zu werden. Er habe zwischenzeitlich als Fahrer eines Rikschataxis gearbeitet, sei jedoch mehrmals von der sudanesischen Verkehrspolizei angehalten und zu Schmiergeldzahlungen aufgefordert worden. Generell sei die wirtschaftliche Situation im Sudan schwierig. Laut einem Bericht des "United States Committee for Refugees and Immigrants, World Refugee Survey 2009 - Sudan" vom 17. Juni 2009 würden rund 165'800 eritreische Flüchtlinge und Asylbewerber im Sudan leben (www.unhcr.org/refworld/docid/4a40s2b285.html). Vor diesem Hintergrund sei nicht zu verkennen, dass die Lage vor Ort für diese Menschen wie auch für den Beschwerdeführer nicht einfach sei. Dennoch bestünden keine konkreten Anhaltspunkte für die Annahme, für ihn sei ein weiterer Verbleib im Sudan schlechterdings nicht zumutbar oder nicht möglich. Er halte sich gemäss eigenen Angaben in Khartum auf, obwohl er dem Flüchtlingslager Shegerab zugeteilt worden sei (vgl. A6, S. 4). Die zahlreichen eritreischen Flüchtlinge im Sudan verfügten nicht über ein freies Aufenthaltsrecht für das ganze Land, sondern würden einem Flüchtlingslager zugeteilt, wo sie sich aufzuhalten hätten und die nötige Versorgung erhielten. Es sei dem Beschwerdeführer zuzumuten, zu diesem Zweck wieder in das ihm zugeteilte Flüchtlingslager zurückzukehren. In diesem Sinne habe auch das Bundesverwaltungsgericht kürzlich in einem ähnlich gelagerten Fall entschieden (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E-45/2010 vom 11. Februar 2010: für
somalische Flüchtlinge sei der Aufenthalt in äthiopischen Flüchtlingslagern grundsätzlich zumutbar). Diese Schlussfolgerung müsse auch für die Flüchtlinge im Sudan gelten, weil diese den gleichen Aufenthaltspflichten unterstünden wie die Flücht-linge in Äthiopien. Seine Befürchtungen, von den sudanesischen Be-hörden in sein Heimatland zurückgeschafft zu werden, seien unbegründet: Nach gesicherten Kenntnissen des Bundesamtes sei das Risiko einer Deportation für Eritreer, die im Sudan vom UNHCR beziehungsweise COR als Flüchtlinge anerkannt seien, sehr gering. Das UNHCR registriere vor Ort sämtliche Eritreer, die sich in einem Flüchtlingslager meldeten, unabhängig davon, weshalb sie Eritrea verlassen hätten. In jüngster Vergangenheit seien denn auch keine Rückführungen von Flüchtlingen nach Eritrea bekannt geworden. Der Beschwerdeführer stehe bereits dann unter dem Schutz des UNHCR respektive der sudanesischen Behörden, wenn er registriert und einem Flüchtlingslager zugeteilt worden sei. Es treffe zwar zu, dass das aktuelle sudanesische Asylgesetz kein ausdrückliches Refoulement-Verbot kenne. Dieses Gesetz werde jedoch gegenwärtig unter der Leitung des UNHCR revidiert, wobei die neue Fassung mit einem Refoulement-Verbot noch dieses Jahr in Kraft treten solle. Wie bereits erwähnt, könne auch unter den heutigen Rahmenbedingungen klar gesagt werden, dass die Gefahr für eritreische Asylbewerber und Flüchtlinge, nach Eritrea zurückgeschoben zu werden, sehr gering sei. Auch das Bundesverwaltungsgericht komme in einem vergleichbaren Fall bezüglich der Situation eritreischer Flüchtlinge und Asylsuchender im Sudan zum Schluss, dass die sudanesischen Behörden zwar tatsächlich teilweise eritreische Asylsuchende sowie Flüchtlinge deportierten, diese Rückführungen indessen nicht flächendeckend erfolgten (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-2047/2010 vom 29. April 2010 S. 9). Nach dem Gesagten benötige der Beschwerdeführer den zusätzlichen Schutz der Schweiz nicht (Art. 52 Abs. 2 AsylG). Es sei ihm zuzumuten, im Sudan zu verbleiben.
Schliesslich prüfte das BFM, ob aufgrund von Beziehungen zu in der Schweiz lebenden Familienangehörigen allenfalls die Voraussetzungen für einen Familiennachzug gemäss Art. 51 AsylG erfüllt seien. In seinem schriftlichen Asylgesuch vom 20. Oktober 2009 und anlässlich der Befragung führte der Beschwerdeführer aus, dass es sich bei (...) um einen Cousin mütterlicherseits handle (vgl. A1, S. 4 f. und A6, S. 3). Aus den Akten seien jedoch keine "besonderen Umstände" im Sinne der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu Art. 51 Abs. 2 AsylG zu entnehmen (vgl. BVGE 2009/8 zur Thematik der nahen Angehörigen sowie der engen Beziehung von Asyl suchenden Personen und einer in der Schweiz lebenden Bezugsperson), die eine Familienzusammenführung rechtfertigen könnten. Somit seien die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Familienzusammenführung im vorliegenden Fall nicht erfüllt.
Nach dem Gesagten sei dem Beschwerdeführer die Einreise in die Schweiz zu verweigern und sein Asylgesuch abzulehnen.

E.
Am 1. Juli 2010 (Poststempel) erhob der Beschwerdeführer durch seinen Rechtsvertreter gegen den Entscheid des BFM Beschwerde und beantragte, die Verfügung der Vorinstanz sei aufzuheben und dem Beschwerdeführer die Einreise in die Schweiz zu bewilligen. Es sei die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers festzustellen, und es sei ihm Asyl zu gewähren. In prozessualer Hinsicht sei die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten. Zur Begründung seiner Rechtsbegehren liess der Beschwerdeführer im Wesentlichen ausführen, entgegen der Einschätzung des Bundesamtes insbesondere aufgrund der guten politischen Beziehungen zwischen dem Sudan und Eritrea drohe ihm sehr wohl eine Rückschaffung. In diesem Zusammenhang verwies der Beschwerdeführer auf einen Lagebericht der Schweizeri-schen Flüchtlingshilfe, in welchem festgehalten werde, dass eritreische Sicherheitskräfte innerhalb des Sudans für Entführungen und Tö-tungen von eritreischen Flüchtlingen verantwortlich seien. Im Dezember 2007 solle es im Sudan zum ersten Mal zu Deportationen von 4'000 eritreischen Flüchtlingen durch eritreische Sicherheitskräfte gekommen sein. Es sei davon auszugehen, dass eritreische Sicherheitsdienste die Exilgemeinschaft auch im Sudan kontrollierten und überwachten. Dies verdeutliche, dass die Einflussspähre des eritreischen Regimes nicht nur auf dessen Territorium beschränkt und der sudanesische Staat nicht willens und fähig sei, den Beschwerdeführer zu schützen.
Das aktuelle sudanesische Asylgesetz kenne kein Refoulement-Verbot. Hinzu komme, dass der Beschwerdeführer aufgrund eines sudanesischen Flüchtlingsausweises mitnichten ein gefestigtes Aufenthaltsrecht im Sudan habe. Dieser Ausweis werde gestützt auf Art. 13 des sudanesischen Asylgesetzes sowie gestützt auf Art. 27 der UNO-Flüchtlingskonvention ausgestellt. Asylsuchenden Personen und anerkannten Flüchtlingen würden von den sudanesischen Behörden der gleiche Ausweis ausgestellt. Es werde nicht unterschieden, ob die betreffende Person Asylsuchende oder anerkannter Flüchtling sei. Dies ergebe die englische Übersetzung des sudanesischen Asylgesetzes. Beim eingereichten Flüchtlingsausweis handle es sich somit nicht um einen Ausweis für anerkannte Flüchtlinge, sondern im Falle des Beschwerdeführers um einen Ausweis für eine asylsuchende Person. Er befinde sich im Sudan nicht als anerkannter Flüchtling. Sein Aufenthaltsstatus sei mithin nicht als gefestigt zu qualifizieren. In diesem Zusammenhang sei auf einen Bericht des UNHCR zu verweisen, welcher festhalte, dass die rechtliche Situation vieler aus Eritrea stammender Personen ungeklärt sei, was mit der Überbelastung der Behördenstrukturen im Sudan zusammenhänge. Asylsuchende beziehungsweise Flüchtlinge seien in hohem Masse auf humanitäre Hilfe angewiesen. Dazu komme eine einschneidende Einschränkung der Bewegungsfreiheit für eritreische Asylsuchende. Ein Verlassen des Flüchtlingslagers Shegerab sei verboten. Zur empfindlichen Einschrän-kung der Bewegungsfreiheit komme ein Arbeitsverbot hinzu.
Als asylsuchende Person im Sudan habe der Beschwerdeführer grosse Angst, dass er nach Eritrea ausgewiesen werden könnte. Asylsuchende Personen aus Eritrea seien nämlich trotz ihres Status als "Asylsuchende" beziehungsweise trotz Besitzes eines von den sudanesischen Behörden ausgestellten Ausweises nicht davor gefeit, wieder nach Eritrea ausgewiesen zu werden. Es komme immer wieder vor, dass die sudanesische Regierung sich über das - im Sudan ohnehin nicht bestehende - Refoulement-Verbot hinwegsetze respektive das eritreische Regime stillschweigend Rückschaffungen vornehmen lasse. Vor diesem Hintergrund entbehre die Behauptung der Vorinstanz, wonach der Beschwerdeführer als angeblich registrierter Flüchtling vor einer Rückschaffung geschützt sei, jeglicher Grundlage. Auch die Behauptung, wonach die sudanesischen Behörden ihm Schutz und Aufenthalt gewährt hätten, sei in diesem Sinne schlichtweg tatsachenwidrig. Auch wenn wider Erwarten davon ausgegangen werden sollte, der Beschwerdeführer verfüge über die Flüchtlingseigenschaft, werde ausdrücklich darauf hingewiesen, dass auch anerkannte Flüchtlinge deportiert würden. Dies gehe rechtsgenüglich aus dem beigelegten Artikel der Sudan Tribune hervor. Überdies werde ausdrücklich darauf hingewiesen, dass nicht nur eine drohende Deportation seinen Verbleib im Sudan unzumutbar und unzulässig mache, sondern auch der Umstand, dass er auch dort grossen und willkürlichen Repressalien ausgesetzt sei. Der Sudan sei kein sicheres Drittland, und der Beschwerdeführer sei auch schon Opfer von willkürlichen Übergriffen geworden. Er sei zudem wegen seiner Herkunft und aufgrund seines christlichen Glaubens ungeschützt der Diskriminierung durch die sudanesischen Bevölkerung und Regierung ausgesetzt, was für ihn mit einem unerträglichen psychischen Druck einhergehe.
Der Beschwerdeführer sei im Sudan von massiven Verfolgungsmassnahmen sowie in höchstem Masse von einer Rückschaffung nach Eritrea bedroht. Bei einer zwangsweisen Rückkehr in seine Heimat sei er aufgrund der von der Vorinstanz nicht bestrittenen Fluchtgründe von massiven Verfolgungsmassnahmen seitens des eritreischen Regimes bedroht. Es werde nochmals ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Verfolgungsmassnahmen des eritreischen Regimes nachweislich nicht nur auf eritreischem, sondern auch auf sudanesischem Territorium stattfänden.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem Bereich endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG).

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht; der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt, hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung und ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 108 AsylG sowie Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 und 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person anerkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 AsylG).

3.2 Das Bundesamt kann ein im Ausland gestelltes Asylgesuch ablehnen, wenn die asylsuchenden Personen keine Verfolgung glaubhaft machen können oder ihnen die Aufnahme in einem Drittstaat zugemutet werden kann. Glaubhaft machen heisst, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (vgl. Art. 3 , Art. 7 und Art. 52 Abs. 2 AsylG).

3.3 In formeller Hinsicht ist darauf hinzuweisen, dass die schweizerische Vertretung mit der asylsuchenden Person aus dem Ausland in der Regel eine Befragung durchführt (Art. 10 Abs. 1 der Asylverord-nung 1 vom 11. August 1999 über Verfahrensfragen [AsylV 1, SR 142.311]). Ist dies nicht möglich, so wird die asylsuchende Person von der Vertretung aufgefordert, ihre Asylgründe schriftlich festzuhalten (Art. 10 Abs. 2 AsylV 1). Die schweizerische Vertretung überweist dem Bundesamt das Befragungsprotokoll - in casu wurde das schriftliche Asylgesuch von seinem in der Schweiz wohnhaften Rechtsvertreter direkt ans BFM gesendet - sowie unter anderem weitere zweckdienliche Unterlagen (Art. 10 Abs. 3 AsylV 3).

3.4 Gemäss Art. 20 Abs. 2 AsylG bewilligt das BFM Asylsuchenden die Einreise zur Abklärung des Sachverhaltes, wenn ihnen nicht zugemutet werden kann, im Wohnsitz- oder Aufenthaltsstaat zu bleiben oder in ein anderes Land auszureisen. Gestützt auf Art. 20 Abs. 3 AsylG kann das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) schweizerische Vertretungen ermächtigen, Asylsuchenden die Einreise zu bewilligen, die glaubhaft machen, dass eine unmittelbare Gefahr für Leib und Leben oder für die Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG bestehe.

3.5 Bei diesem Entscheid gelten restriktive Voraussetzungen für die Erteilung einer Einreisebewilligung, wobei den Behörden ein weiter Ermessensspielraum zukommt. Neben der erforderlichen Gefährdung im Sinne von Art. 3 AsylG sind namentlich die Beziehungsnähe zur Schweiz, die Möglichkeit der Schutzgewährung durch einen anderen Staat, die Beziehungsnähe zu anderen Staaten, die praktische Möglichkeit und objektive Zumutbarkeit zur anderweitigen Schutzsuche sowie die voraussichtlichen Eingliederungs- und Assimilationsmöglichkeiten in Betracht zu ziehen (vgl. EMARK 1997 Nr. 15 E. 2e-g S. 131 ff.; die dort akzentuierte Praxis hat nach bloss redaktionellen Änderungen bei der letzten Totalrevision des Asylgesetzes nach wie vor Gültigkeit).

3.6 Hält sich die Person, die ein Asylgesuch aus dem Ausland gestellt hat, in einem Drittstaat auf, bedeutet dies nicht zwingend, dass es ihr auch zuzumuten ist, sich dort um Aufnahme zu bemühen (vgl. EMARK 2004 Nr. 21 E.4). In einem solchen Falle ist aber im Sinne einer Regelvermutung davon auszugehen, die betreffende Person habe in diesem Drittstaat bereits anderweitig Schutz gefunden, was in der Regel zur Ablehnung des Asylgesuchs und der Verweigerung der Einreisebewilligung führt (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E-7996/2008 vom 10. Dezember 2009 E.2.2). In jedem Falle sind die Kriterien zu prüfen, welche die Zufluchtnahme in diesem Drittstaat als zumutbar erscheinen lassen, und diese sind mit einer allfälligen Beziehungsnähe zur Schweiz abzuwägen. Es gilt also zu prüfen, ob es aufgrund der gesamten Umstände geboten erscheint, dass es gerade die Schweiz ist, die den erforderlichen Schutz einer Person gewähren soll (vgl. EMARK 2004 Nr. 21 E.4; EMARK 1997 Nr. 15 E. 2f).

4.
4.1 Vorab ist festzuhalten, dass das Bundesverwaltungsgericht in Übereinstimmung mit der Vorinstanz davon ausgeht, dass der Beschwerdeführer ernstzunehmende Schwierigkeiten mit den eritrei-schen Behörden gehabt hat beziehungsweise diese bei einer Rückkehr in seine Heimat aufgrund der Desertion aus dem Militärdienst hätte. Diese Feststellung wird mit dem von den sudanesischen Behörden (COR) beziehungsweise dem UNHCR ausgestellten Flüchtlingsausweis gestützt.
4.1.1 Der Beschwerdeführer brachte in seiner Eingabe vom 1. Juli 2010 zur Begründung seines Asylgesuchs im Wesentlichen vor, dass er in höchstem Masse von einer Rückschaffung nach Eritrea bedroht sei. Es würden auch anerkannte Flüchtlinge vom Sudan nach Eritrea deportiert. Bei einer zwangsweisen Rückkehr nach Eritrea sei er aufgrund der von der Vorinstanz nicht bestrittenen Fluchtgründe massiven Verfolgungsmassnahmen seitens des eritreischen Regimes ausgesetzt. Zudem sei er wegen seiner Herkunft und aufgrund seines christlichen Glaubens an seinem jetzigen Aufenthaltsort im Sudan auch schon Opfer von willkürlichen Übergriffen geworden. Überdies werde er von der sudanesischen Bevölkerung und Regierung unter anderem wegen seines christlichen Glaubens diskriminiert, was für ihn mit einem unerträglichen psychischen Druck einhergehe.
4.1.2 Nach Einschätzung des Bundesverwaltungsgerichts ist das Risiko einer Deportation für Eritreer, die im Sudan als Flüchtlinge anerkannt sind, gering. Das UNHCR registriert vor Ort sämtliche Eritreer, die sich in einem Flüchtlingslager melden, unabhängig davon, weshalb sie Eritrea verlassen haben. Weiter besuchen Anwälte des lokalen UNHCR Eritreer, die im Sudan mit dem Gesetz in Konflikt geraten sind, im Gefängnis, klären deren Status ab und intervenieren bei drohender Deportation. Verantwortliche des UNHCR bestätigen zudem, dass ihnen keine Deportationen eritreischer Flüchtlinge in jüngster Vergangenheit bekannt seien. Es besteht zwar grundsätzlich das Risiko, dass Personen ohne Wissen des UNHCR deportiert werden. Die Erfahrungen haben aber gezeigt, dass davon vorwiegend Personen mit einem hohen politischen Profil betroffen sind. Der Beschwerdeführer verfügt aber wie die allermeisten der 165'800 eritreischen Flüchtlinge und Asylbewerber im Sudan offensichtlich über kein solches politisches Profil und gehört deshalb nicht zu jenem Personenkreis, der allenfalls akut von einer Rückschaffung bedroht sein könnte. Diese Feststellungen folgen dann auch der bisherigen Praxis des Bundesverwaltungsgerichts, wonach Rückführungen von eritreischen Flüchtlingen aus dem Sudan nicht flächendeckend erfolgen würden (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-2047/2010 vom 29. April 2010 S. 9) oder angesichts der grossen Zahl der im Sudan lebenden eritreischen Asylsuchenden und Flüchtlinge sich keine generelle Gefahr einer Rückschiebung nach Eritrea ableiten lasse (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-4548/2009 vom 18. Februar 2009 E. 6.2. S. 14).
4.1.3 Im Sudan stellt das UNHCR in Zusammenarbeit mit lokalen Partnerbehörden die nötigen existenzsichernden Grundlagen in den Flüchtlingslagern wie beispielsweise Obdach, Nahrung, medizinische Behandlung usw. bereit. Der alleinstehende und gemäss Akten gesunde Beschwerdeführer ist also gehalten, von Khartum in das ihm zugeteilte Flüchtlingslager Shegerab zurückzukehren (da er im Sudan ohnehin nicht über ein freies Aufenthaltsrecht verfügt), was wiederum die Gefahr einer Deportation nach Eritrea minimiert.
4.1.4 Schliesslich ist zu prüfen, ob dem Beschwerdeführer gestützt auf die Beziehungsnähe zur Schweiz und die entsprechenden Einglie-derungs- und Assimilationsmöglichkeiten die Einreise in die Schweiz zu bewilligen ist oder gestützt auf diese Kriterien der Verbleib im Sudan und die weitere Unterschutzstellung durch diesen Drittstaat aufrechterhalten bleiben kann (vgl. E. 3.5 oben). Für den Weiterverbleib des Beschwerdeführers im Sudan spricht zweifelsohne, dass er sich bereits seit Monaten dort aufhält, einer Arbeit nachgeht und ein Beziehungsnetz aufgebaut hat. Das nicht sehr enge verwandtschaftliche Verhältnis zu seinen in der Schweiz lebenden Cousins als einziger Bezugspunkt zur Schweiz vermag die eben erwähnten Faktoren nicht aufzuwiegen. An dieser Einschätzung vermag auch sein christlicher Glaube nichts zu ändern. Gemäss gesicherten Kenntnissen des Bundesverwaltungsgerichts ist im Sudan die Religionsfreiheit in der Verfassung verankert und es wird keine Gruppenverfolgung von Christen betrieben. Etwa 5 - 10% der Gesamtbevölkerung im Sudan sind Christen. Die christlichen Gemeinschaften sind grundsätzlich anerkannt und die christlichen Kirchen dürfen sich nach dem Gesetz bei Seelsorge, Ausbildung, Schulen, Kindergärten und sozialen Einrichtungen frei betätigen. Zwar können vereinzelte Diskriminierungen von Christen im Sudan - vor allem in den mehrheitlich von Muslimen bewohnten Regionen - nicht ausgeschlossen werden, diesen kann sich der Beschwerdeführer durch eine Rückkehr in das ihm zugeteilte Flüchtlingslager Shegerab (wo eine grosse Zahl der Flüchtlinge christlichen Glaubens sein dürften) jedoch weitgehend entziehen. Nach dem Gesagten ist somit festzuhalten, dass der Beschwerdeführer den subsidiären Schutz der Schweiz gemäss Art. 52 Abs. 2 AsylG nicht benötigt.
4.1.5 Vor diesem Hintergrund kommt das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass es dem Beschwerdeführer zuzumuten ist, weiterhin den Schutz des sudanesischen Staates in Anspruch zu nehmen, im Sudan zu verbleiben und ins Flüchtlingslager Shegerab zurückzukehren.

4.2 Auch die weiteren Vorbringen in der Rechtsmitteleingabe vom 1. Juli 2010 sind nicht geeignet, eine Änderung der vorinstanzlichen Verfügung zu bewirken. Der Argumentation des BFM werden keine stichhaltigen und substanziierten Gründe entgegengesetzt. Die Ausführungen des Beschwerdeführers vermögen die in den wesentlichen Punkten substanziierten und nachvollziehbaren Erwägungen der Vorinstanz nicht umzustossen.

4.3 Schliesslich hat die Vorinstanz unter Hinweis auf BVGE 2009/8 ausgeführt, weshalb der Beschwerdeführer und sein Cousin mütterlicherseits (...) nicht als nahe Angehörige im Sinne von Art. 51 AsylG angesehen werden könnten und deshalb die Voraussetzungen für einen Familiennachzug nicht gegeben seien. Es ist jedoch festzuhalten, dass der Beschwerdeführer gar nie geltend gemacht hat, er sei in die Flüchtlingseigenschaft seines Cousins einzubeziehen, zumal Letzterer ohnehin Schweizer und nicht Flüchtling ist. Somit hat das BFM zu Unrecht den Familiennachzug gemäss Art. 51 AsylG geprüft, weshalb darauf nicht näher einzugehen ist.

4.4 Aufgrund der vorstehenden Erwägungen erübrigt es sich, auf die weiteren Vorbringen in der Beschwerde sowie die eingereichten Beweismittel im Einzelnen einzugehen, das sie am Ergebnis nichts zu ändern vermögen.

5.
Zusammenfassend ist festzustellen, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen. Die Schutzbedürftigkeit des Beschwerdeführers im Sinne von Art. 20 i.V.m. Art. 3 AsylG ist mithin als nicht gegeben zu qualifizieren, und es liegen auch keine anderen Gründe vor, welche die Erteilung einer Einreisebewilligung indizieren würden. Das BFM hat demnach zu Recht die Einreise in die Schweiz nicht bewilligt und das Asylgesuch abgelehnt.

6.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

7.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten von Fr. 600.-- an sich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1VwVG); indessen wird in Anwendung von Art. 6 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) auf das Erheben von Verfahrenskosten verzichtet. Somit ist mit vorliegendem Urteil und dem Erlass der Verfahrenskosten das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gegenstandslos geworden.

(Dispositiv nächste Seite)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Dieses Urteil geht an:
den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Einschreiben)
das BFM, Abteilung Aufenthalt, mit den Akten Ref.-Nr. N _______ (per Kurier; in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Bendicht Tellenbach Daniel Stadelmann

Versand:

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
¹	Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
²	Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
³	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
⁴	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
¹	Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
²	Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
³	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
⁴	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
¹	Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
²	Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
³	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
⁴	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 52 ... - 1 ...154
¹	...154
²	...155

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
¹	Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
²	Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
³	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
⁴	Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 51 Asile accordé aux familles - 1 Le conjoint d'un réfugié et ses enfants mineurs sont reconnus comme réfugiés et obtiennent l'asile, pour autant qu'aucune circonstance particulière ne s'y oppose.147
¹	Le conjoint d'un réfugié et ses enfants mineurs sont reconnus comme réfugiés et obtiennent l'asile, pour autant qu'aucune circonstance particulière ne s'y oppose.147
^1bis	Si l'examen des conditions de la reconnaissance du statut de réfugiés et de l'octroi de l'asile définies à l'al. 1 révèle des indices d'une cause absolue d'annulation au sens de l'art. 105, ch. 5 ou 6, du code civil (CC)148, le SEM en informe l'autorité visée à l'art. 106 CC. La procédure est suspendue jusqu'à la décision de cette autorité. Si celle-ci intente une action, la suspension est prolongée jusqu'à ce qu'un jugement soit rendu et entré en force.149
²	...150
³	L'enfant né en Suisse de parents réfugiés obtient également le statut de réfugié, pour autant qu'aucune circonstance particulière ne s'y oppose.151
⁴	Si les ayants droit définis à l'al. 1 ont été séparés par la fuite et se trouvent à l'étranger, leur entrée en Suisse sera autorisée sur demande.152
⁵	...153

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^dquinquies	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
¹	Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
²	Dans la procédure étendue, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de 30 jours pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de dix jours pour les décisions incidentes.
³	Le délai de recours contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a, est de cinq jours ouvrables à compter de la notification de la décision.
⁴	Le refus de l'entrée en Suisse prononcé en vertu de l'art. 22, al. 2, peut faire l'objet d'un recours tant que la décision prise en vertu de l'art. 23, al. 1, n'a pas été notifiée.
⁵	L'examen de la légalité et de l'adéquation de l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport ou dans un autre lieu approprié conformément à l'art. 22, al. 3 et 4, peut être demandé en tout temps au moyen d'un recours.
⁶	Dans les autres cas, le délai de recours est de 30 jours à compter de la notification de la décision.
⁷	Toute pièce transmise par télécopie est considérée comme ayant été valablement déposée si elle parvient au Tribunal administratif fédéral dans les délais et que le recours est régularisé par l'envoi de l'original signé, conformément aux règles prévues à l'art. 52, al. 2 et 3, PA367.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants:
¹	Les motifs de recours sont les suivants:
^a	violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation;
^b	établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent;
^c	...
²	Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 2 Asile - 1 La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
¹	La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi.
²	L'asile comprend la protection et le statut accordés en Suisse à des personnes en Suisse en raison de leur qualité de réfugié. Il inclut le droit de résider en Suisse.

SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
¹	Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié.
²	La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable.
³	Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés.

SR 142.314 Ordonnance 3 du 11 août 1999 sur l'asile relative au traitement de données personnelles (Ordonnance 3 sur l'asile, OA 3) - Ordonnance 3 sur l'asile OA-3 Art. 10 Communication de listes - 1 Le SEM peut communiquer des listes comportant des données personnelles aux autorités de la Confédération, des cantons et des communes ainsi qu'à des organisations privées si elles en ont besoin pour l'accomplissement de leurs tâches légales et que le traitement auquel procède l'autorité requérante est compatible avec l'objectif défini en la matière par la loi.
¹	Le SEM peut communiquer des listes comportant des données personnelles aux autorités de la Confédération, des cantons et des communes ainsi qu'à des organisations privées si elles en ont besoin pour l'accomplissement de leurs tâches légales et que le traitement auquel procède l'autorité requérante est compatible avec l'objectif défini en la matière par la loi.
²	La communication de listes comportant des données personnelles à des particuliers n'est pas autorisée.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 6 Remise des frais de procédure - Les frais de procédure peuvent être remis totalement ou partiellement à une partie ne bénéficiant pas de l'assistance judiciaire prévue à l'art. 65 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative4 lorsque:
^a	le recours est réglé par un désistement ou une transaction sans avoir causé un travail considérable;
^b	pour d'autres motifs ayant trait au litige ou à la partie en cause, il ne paraît pas équitable de mettre les frais de procédure à la charge de celle-ci.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65
¹	Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111
²	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112
³	Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4.
⁴	Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116