5A_186/2023 - 2023-11-29 - Droit des poursuites et de la faillite

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 186/2023

Urteil vom 29. November 2023

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter von Werdt, Bundesrichterin De Rossa,
Gerichtsschreiber Levante.

Verfahrensbeteiligte
A.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Reto Strittmatter und/oder Rechtsanwältin Lara Gachnang,
Beschwerdeführerin,

gegen

B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Marc Weber,
Beschwerdegegner,

Bezirksgericht Weinfelden, Bahnhofstrasse 12, Postfach 44, 8570 Weinfelden.

Gegenstand
Konkursandrohung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau als kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs vom 30. Januar 2023 (BS.2022.12).

Sachverhalt:

A.

A.a. In der von B.________ gegen die A.________ AG ("A.________ AG") erhobenen Betreibung Nr. xxx (Betreibungsamt Bezirk Weinfelden) wurde der Zahlungsbefehl am 3. November 2020 zugestellt. Die A.________ AG erhob Rechtsvorschlag. Mit (unbegründetem) Entscheid vom 17. März 2021 erteilte der Einzelrichter des Bezirksgerichts Weinfelden B.________ in der Betreibung die provisorische Rechtsöffnung für Fr. 5'000'000.00 nebst Zins zu 5 % seit dem 7. Mai 2015. Der begründete Entscheid wurde am 23. April 2021 versandt.

A.b. Mit Eingabe vom 14. April 2021 erhob die A.________ AG beim Bezirksgericht Weinfelden Aberkennungsklage gegen B.________. Das Bezirksgericht Weinfelden trat mit Entscheid vom 22. September 2021 zufolge nicht rechtzeitig erfolgter Klageeinreichung auf die Aberkennungsklage nicht ein. Es ordnete an, dass die Klage als negative Feststellungsklage im Sinne von Art. 85a SchKG entgegengenommen und unter der neuen Verfahrensnummer B.2021.41 geführt werde.

A.c. Der Entscheid des Bezirksgerichts Weinfelden vom 22. September 2021 wurde von B.________ betreffend die Entschädigungsfolgen beim Obergericht des Kantons Thurgau angefochten. Mit Entscheid vom 5. Januar 2022 wurde die Beschwerde abgewiesen. In den Erwägungen hielt das Obergericht fest, dass nach Entgegennahme und Umdeutung in eine negative Feststellungsklage gar keine Aberkennungsklage mehr existiert habe, die noch hätte erledigt werden können. Die Vorinstanz hätte keinen Nichteintretensentscheid betreffend Aberkennung fällen dürfen. Deshalb sei der angefochtene Entscheid betreffend Nichteintreten auf die Aberkennungsklage zufolge Nichtigkeit unbeachtlich und es liege noch kein Endentscheid vor.

A.d. Das Bezirksgericht Weinfelden bestätigte B.________ mit Schreiben vom 16. Juni 2022, dass keine Aberkennungsklage hängig sei und die von der A.________ AG am 14. April 2021 eingereichte Klage als negative Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG im ordentlichen Verfahren behandelt werde.

A.e. Am 17. Juni 2022 stellte das Betreibungsamt Weinfelden in der Betreibung Nr. xxx die Konkursandrohung aus, nachdem B.________ am 3. Juni 2022 die Fortsetzung der Betreibung verlangt hatte.

A.f. Gegen die Konkursandrohung erhob die A.________ AG am 30. Juni 2022 beim Bezirksgericht Weinfelden, als untere Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungssachen, betreibungsrechtliche Beschwerde, welche am 10. Oktober 2022 abgewiesen wurde.

B.
Die A.________ AG gelangte mit Beschwerde an das Obergericht des Kantons Thurgau, als kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs, und beantragte die Aufhebung der Konkursandrohung. Mit Entscheid des Obergerichts vom 30. Januar 2023 wurde die Beschwerde abgewiesen.

C.
Mit Eingabe vom 7. März 2023 hat die A.________ AG Beschwerde in Zivilsachen erhoben. Die Beschwerdeführerin beantragt die Aufhebung des obergerichtlichen Entscheides und der Konkursandrohung vom 17. Juni 2022 in der von B.________ (Beschwerdegegner) eingeleiteten Betreibung (Nr. xxx, Betreibungsamt Bezirk Weinfelden). Eventualiter sei die Sache an die Erstinstanz zur Sachverhaltsergänzung zurückzuweisen. Weiter verlangt die Beschwerdeführerin aufschiebende Wirkung.
Mit Präsidialverfügung vom 11. April 2023 ist das Gesuch um aufschiebende Wirkung abgewiesen worden, indes sind vorsorgliche Massnahmen angeordnet worden.
Es sind die kantonalen Akten, indes keine Vernehmlassungen in der Sache eingeholt worden.

Erwägungen:

1.

1.1. Gegen den Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs, welche über die Rechtzeitigkeit des Fortsetzungsbegehrens entschieden hat, ist die Beschwerde in Zivilsachen gegeben (Art. 19 SchKG i.V.m. Art. 72 Abs. 2 lit. a , Art. 74 Abs. 2 lit. c und Art. 75 Abs. 1 BGG). Die im kantonalen Verfahren unterlegene Beschwerdeführerin ist zur Beschwerde berechtigt (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG).

1.2. Mit der vorliegenden Beschwerde kann insbesondere die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). In der Beschwerde ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 143 I 377 E. 1.2). Die Verletzung verfassungsmässiger Rechte ist ebenfalls zu begründen, wobei hier das Rügeprinzip gilt (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 142 III 364 E. 2.4).

1.3. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel sind nur soweit zulässig, als erst der vorinstanzliche Entscheid dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 148 V 174 E. 2.2).

2.
Vor der oberen Aufsichtsbehörde war einzig umstritten, ob die am 14. April 2021 eingeleitete Aberkennungsklage (Art. 83 Abs. 2 SchKG), welche das angerufene Bezirksgericht die zufolge Versäumnis der 20-tägigen Klagefrist als negative Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG (Einstellung oder Aufhebung der Betreibung) entgegengenommen hatte, zu einem Friststillstand im Sinne von Art. 88 Abs. 2 SchKG führte und die Konkursandrohung vom 17. Juni 2022 daher rechtswirksam war.

2.1. Die Vorinstanz hat festgehalten, dass die (umgewandelte) Klage nach Art. 85a SchKG nach erteilter Rechtsöffnung nicht geeignet sei, die Jahresfrist für die Gültigkeit des Zahlungsbefehls zu unterbrechen. Dass die von der Beschwerdeführerin eingereichte Aberkennungsklage vom 14. April 2021 verspätet sei, habe erst mit dem Entscheid des Bezirksgerichts vom 22. September 2021 mit Gewissheit festgestanden. Ob damit die am 14. April 2021 eingereichte Klage "ex tunc" als nicht fristunterbrechende Klage nach Art. 85a SchKG gelte, erscheine nicht relevant. Der Beschwerdegegner habe ohnehin nicht vor dem Entscheid vom 22. September 2021 die Erklärung über die Vollstreckbarkeit der Rechtsöffnung erlangen können.

2.2. Gemäss der Vorinstanz hat sich die Gültigkeit des am 3. November 2020 zugestellten, ein Jahr gültigen Zahlungsbefehl nicht nur um die Dauer des Rechtsöffnungsverfahrens (12. Januar 2021 bis 14. April 2021; 93 Tage), sondern zusätzlich um die Dauer des Aberkennungsverfahrens bis zu dessen Umwandlung in ein Klageverfahren nach Art. 85a SchKG (15. April 2021 bis 22. September 2021; 161 Tage), also um insgesamt 254 Tage verlängert. Der Zahlungsbefehl sei jedenfalls noch gültig gewesen, sowohl am 3. Juni 2022, als der Beschwerdegegner das Fortsetzungsbegehren stellte, als auch am 17. Juni 2022, als er die Volltreckbarkeitsbescheinigung nachreichte. Die Konkursandrohung vom 17. Juni 2022 sei rechtmässig erlassen worden.

3.
Anlass zur vorliegenden Beschwerde gibt die zeitliche Gültigkeit des Zahlungsbefehls und das Recht des Gläubigers, beim Betreibungsamt die Fortsetzung der Betreibung zu stellen, um die Konkursandrohung zu erwirken. Während die Vorinstanz die Dauer des Aberkennungsverfahrens als Friststillstand betrachtet hat, macht die Beschwerdeführerin geltend, eine eigentliche Aberkennungsklage sei nie erhoben worden, weshalb insoweit auch kein Friststillstand habe eintreten können.

3.1. Die Beschwerdeführerin beruft sich auf den Entscheid des Bezirksgerichts vom 22. September 2021, womit bestätigt werde, dass ihre Aberkennungsklage vom 14. April 2021 zufolge Fristversäumnis nicht als Aberkennungsklage zu behandeln sei, sondern als Klage nach Art. 85a SchKG. Diese Rechtsnatur trete " ab initio" bzw. "ex tunc" ein, in dem Sinne, dass zu keinem Zeitpunkt eine fristunterbrechende Aberkennungsklage nach Art. 83 Abs. 2 SchKG vorgelegen habe.
Die Beschwerdeführerin hält fest, dass die Jahresfrist vom 4. November 2020 bis zum 11. Januar 2021 lief, während des Rechtsöffnungsverfahrens (12. Januar 2021 bis zum 14. April 2021) stillstand, indes die Jahresfrist am 15. April 2021 ohne Unterbrechung weiterlief (ohne Angabe des verlängerten Enddatums). Somit sei der Zahlungsbefehl jedenfalls nicht mehr gültig gewesen, als der Beschwerdegegner am 17. Juni 2022 das (mit der Volltreckbarkeitsbescheinigung ergänzte) Fortsetzungsbegehren (vom 3. Juni 2022) gestellt habe. Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz eine Verletzung von Art. 159 i.V.m. Art. 88 Abs. 2 SchKG vor.

3.2. Die zeitliche Gültigkeit des Zahlungsbefehls im Hinblick auf die Fortsetzung der Betreibung durch die Konkursandrohung richtet sich nach den folgenden Regeln.

3.2.1. Ist die Betreibung nicht durch Rechtsvorschlag oder durch gerichtlichen Entscheid eingestellt worden, kann der Gläubiger frühestens 20 Tage nach der Zustellung des Zahlungsbefehls das Fortsetzungsbegehren stellen (Art. 88 Abs. 1 SchKG). Das Recht des Gläubigers zur Stellung des Fortsetzungsbegehrens erlischt ein Jahr nach der Zustellung des Zahlungsbefehls. Ist Rechtsvorschlag erhoben worden, so steht diese Frist zwischen der Einleitung und der Erledigung eines dadurch veranlassten Gerichts- oder Verwaltungsverfahrens still (Art. 88 Abs. 2 SchKG). Unterliegt der Schuldner der Konkursbetreibung, droht ihm das Betreibungsamt nach Empfang des Fortsetzungsbegehrens unverzüglich den Konkurs an (Art. 159 SchKG).

3.2.2. Ist die Frist nach Jahren berechnet (wie gemäss Art. 88 Abs. 2 SchKG), so endet diese am Tag, der diese Zahl trägt wie jener Tag, an dem die Frist zu laufen beginnt (Art. 31 SchKG i.V.m. Art. 142 Abs. 1 ZPO; Urteil 5A 967/2015 vom 1. Juli 2016 E. 3; NORDMANN/ONEYSER, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 3. Aufl. 2021, N. 21a zu Art. 31). Im konkreten Fall wurde der Zahlungsbefehl am 3. November 2020 zugestellt; bei Fristbeginn am 4. November 2020 endet die Gültigkeit somit am 4. November 2021.

3.2.3. Das Rechtsöffnungsverfahren gehört zu den die Jahresfrist unterbrechenden Verfahren, so dass sich die Frist zur Stellung des Fortsetzungsbegehrens um die Dauer des Rechtsöffnungsverfahrens verlängert (BGE 79 III 58 E. 1; 124 III 79 E. 2). Vorliegend ist unstrittig, dass die Jahresfrist während der Dauer des Rechtsöffnungsverfahrens (12. Januar 2021 bis 14. April 2021; 93 Tage) stillstand.

3.2.4. Zu den die Jahresfrist unterbrechenden Klagen gehört auch die Klage nach Art. 85 und Art. 85a SchKG während der gerichtlich verfügten Einstellung der Betreibung (AMONN/WALTHER, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 9. Aufl. 2013, § 22 Rz. 12). Das Bezirksgericht Weinfelden nahm am 22. September 2021 eine Klage (die gegen die Rechtsöffnung erhobene Aberkennungsklage) als negative Feststellungsklage im Sinne von Art. 85a SchKG entgegen. Nach dem Sachverhalt wurde in diesem Verfahren mit Bezug auf die Betreibung, in welcher der Gläubiger die provisorische Rechtsöffnung bereits erwirkt hatte, keine (auch nur vorsorgliche) Einstellung angeordnet. Wie die Vorinstanz zutreffend erwogen hat (mit Hinw. auf SIEVI, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 3. Aufl. 2021, N. 23 zu Art. 88 ) und zu Recht unstrittig ist, hat vorliegend die umgewandelte negative Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG keine Verlängerung der Jahresfrist der Gültigkeit des Zahlungsbefehls zur Folge.

3.2.5. Die Aberkennungsklage führt zu einer Verlängerung der Frist zur Stellung des Fortsetzungsbegehrens (BGE 55 II 53 S. 54; 124 III 79 E. 2), wie die Vorinstanz zutreffend festgehalten hat. Welche Wirkung der Entscheid des Bezirksgerichts auf "Klageumwandlung" (Entgegennahme der Aberkennungsklage nach Art. 83 Abs. 2 SchKG als Klage nach Art. 85a SchKG) vom 22. September 2021 auf die Gültigkeitsdauer des Zahlungsbefehls hat, ist im Folgenden zu prüfen.

3.3. Nach Erteilung der provisorischen Rechtsöffnung kann der Betriebene innert 20 Tagen auf dem Weg des ordentlichen Prozesses beim Gericht des Betreibungsortes auf Aberkennung der Forderung klagen (Art. 83 Abs. 2 SchKG).

3.3.1. Ob die Aberkennungsklage rechtzeitig erhoben wurde, entscheidet abschliessend das angerufene Gericht (BGE 117 III 17 E. 2; zuletzt Urteil 5A 496/2021 vom 10. Februar 2022 E. 2.3.2). Dieses hat die Fristeinhaltung als Prozessvoraussetzung von Amtes wegen zu überprüfen (STAEHELIN, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 3. Aufl. 2021, N. 32 zu Art. 83 ). Eine zu spät eingereichte Aberkennungsklage ist - wegen ihrer Rechtsnatur - als negative Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG entgegenzunehmen (Urteil 4A 131/2012 vom 28. August 2012 E. 3.5; STAEHELIN, a.a.O., N. 32 zu Art. 83; ABBET, in: La mainlevée de l'opposition, 2. Aufl. 2022, N. 36 zu Art. 83).

3.3.2. Im konkreten Fall entschied das Bezirksgericht am 22. September 2021, dass die von der Beschwerdeführerin am 14. April 2021 (mit privatem Kurier) spedierte Aberkennungsklage verspätet erhoben war. Nach der Rechtsprechung können die Betreibungsbehörden nur dann, wenn von vornherein unzweifelhaft feststeht, dass die Frist zur Erhebung der Aberkennungsklage nicht gewahrt ist, die Betreibung fortsetzen, ohne den gerichtlichen Entscheid abzuwarten (zuletzt Urteil 5A 496/2021 vom 10. Februar 2022 E. 2.3.2 mit Hinw.). Die Vorinstanz hat eine derartige Offensichtlichkeit verneint und damit die Möglichkeit, dass das Betreibungsamt aus diesem Grund einem allfälligen Fortsetzungsbegehren hätte Folge leisten können, ausgeschlossen. Diese Auffassung wird von der Beschwerdeführerin selber nicht in Frage gestellt.

3.3.3. Die Beschwerdeführerin bringt vor, der Beschwerdegegner habe "gewusst", dass sie (die Beschwerdeführerin) die Aberkennungsklage zu spät eingereicht habe, was eine Rechtsverletzung darstelle (mit Hinw. auf Art. 152 ZPO, Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG, Art. 2 Abs. 2 ZGB). Entgegen der Darstellung der Beschwerdeführerin ist das Wissen, welches der Beschwerdegegner über ihre eigene, verspätete Beschwerdeführung gehabt haben soll, nicht erheblich. Die Vorinstanz hat vielmehr zutreffend festgehalten, dass die Klageantwort (mit der Einrede der möglichen Klageverspätung) zur Aberkennungsklage nicht massgebend sei, da über über die Rechtzeitigkeit das angerufene Gericht von Amtes wegen entscheidet. Von einer Rechtsverletzung kann nicht gesprochen werden, und eine missbräuchliche Rechtsausübung des Beschwerdegegners ist nicht ersichtlich.

3.3.4. Der Hinweis der Beschwerdeführerin auf das Urteil des Obergerichts vom 5. Januar 2022 führt nicht weiter. In jenem Urteil hielt das Obergericht einzig fest, dass das "Nichteintreten" des Bezirksgerichts keine eigene Wirkung habe, wenn die Aberkennungsklage zufolge Klageverspätung als Klage nach Art. 85a SchKG entgegengenommen werde. Wenn die Vorinstanz erwogen hat, vor dem 22. September 2021 sei es dem Beschwerdegegner gar nicht möglich gewesen, eine Vollstreckbarkeitsbescheinigung zum Rechtsöffnungsentscheid zu erlangen (vgl. BGE 136 III 152 E. 4.1; SIEVI, a.a.O., mit Hinw.), wird damit unmissverständlich zum Ausdruck gebracht, dass der Entscheid über die Klageverspätung dem angerufenen Gericht vorbehalten ist. Das angerufene Gericht hat darüber am 22. September 2021 entschieden, wie die Vorinstanz zu Recht angenommen hat.

3.3.5. Die Beschwerdeführerin will dem Urteil des Bezirksgerichts ("Entgegennahme als Klage nach Art. 85a SchKG") mit Bezug auf die Gültigkeit des Zahlungsbefehls eine Rückwirkung (Wirkung "ab initio" bzw. "ex tunc") beimessen. Damit blendet sie Sinn und Zweck von Gültigkeit bzw. Stillstand der Frist nach Art. 88 Abs. 2 SchKG aus: Die Verwirkung der Frist ist die Sanktion für die Untätigkeit der betreibenden Partei, weshalb die Frist solange ruht, als das auf die Rechtsöffnung gerichtete Verfahren dauert, und erst wieder zu laufen beginnt, wenn die Partei, nachdem sie einen vollstreckbaren Gerichtsentscheid erlangt hat, diesen nicht benutzt, um die Fortsetzung der Betreibung zu verlangen (BGE 136 III 152 E. 4.1; AMONN/WALTHER, a.a.O., § 22 Rz. 11). Wenn die Vorinstanz erwogen hat, vor dem 22. September 2021 sei es dem Beschwerdegegner gar nicht möglich gewesen, die Fortsetzung zu verlangen, weil der betreibenden Partei - bis zum massgebenden Entscheid des mit Aberkennungsklage angerufenen Gerichts - gar keine Untätigkeit vorgeworfen werden könne, und deshalb geschlossen hat, die Gültigkeitsfrist habe zu ruhen, ist dies nicht zu beanstanden. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin verlängert sich die Gültigkeit des
Zahlungsbefehls um die Dauer des Aberkennungsverfahrens.

3.3.6. Die Beschwerdeführerin geht auf die Gültigkeit des Zahlungsbefehls im Falle der - wie dargelegt - begründeten Berücksichtigung des Aberkennungsverfahrens (15. April 2021 bis 22. September 2021; 161 Tage) nicht ein. Sie stellt den Schluss der Vorinstanz, dass für diesen Fall die Fortsetzung der Betreibung während der Gültigkeitsdauer des Zahlungsbefehls verlangt wurde, weder in tatsächlicher noch rechtlicher Hinsicht in Frage. Somit bleibt es beim Ergebnis der Vorinstanz, welche die Konkursandrohung vom 17. Juni 2022 als wirksam erachtet hat.

3.4. Bleibt zu prüfen, ob das während des vorliegenden Beschwerdeverfahrens ergangene, zur amtlichen Publikation bestimmte Urteil 5A 190/2023 vom 3. August 2023 etwas ändert.

3.4.1. Das Bundesgericht hat bestätigt, dass die Frist von Art. 166 Abs. 2 SchKG (bzw. Art. 88 Abs. 2 SchKG) während der Dauer des Verfahrens zur (provisorischen oder definitiven) Rechtsöffnung, d.h. zwischen der Einreichung des Gesuchs und der Zustellung des Rechtsöffnungsentscheides stillsteht; dieser Stillstand wird nicht verlängert bis zum Ablauf der 10-tägigen Frist für die Beschwerde gegen den Rechtsöffnungsentscheid (vorbehältlich des Falls, dass der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zukommt) oder bis zum Ablauf der 20-tägigen Frist für die Erhebung der Aberkennungsklage. Der Stillstand tritt mit allfälliger Erhebung der Aberkennungsklage ein (Urteil 5A 190/2023, a.a.O., E. 6.3.3). Zur Frage, ob mit "Zustellung des Rechtsöffnungsentscheids" nur das Dispositiv oder der begründete Entscheid gemeint ist, wird festgehalten, dass nach aktueller Rechtslage (vor Inkrafttreten des rev Art. 336 Abs. 3 ZPO am 1. Januar 2025; AS 2023 491) nicht bundesrechtswidrig ist, wenn auf das begründete Urteil abgestellt wird, um zu bestimmen, wann der Rechtsöffnungsentscheid vollstreckbar wurde (Urteil 5A 190/2023, a.a.O., E. 6.4, E. 6.4.4).

3.4.2. Die Vorinstanz (E. 2.2) stellte mit Bezug auf den Stillstand durch das Rechtsöffnungsverfahren (93 Tage) auf die Zustellung des unbegründeten Rechtsöffnungsentscheides ab, berücksichtigte jedoch die 20-tägige Frist zur Erhebung der Aberkennungsklage als Stillstand und gelangte auf diese Weise (und unter Berücksichtigung der Betreibungsferien) zu einem Stillstand bis zum 14. April 2021. Es steht fest, dass der von der Beschwerdeführerin in der kantonalen Beschwerde erwähnte, in den Akten liegende begründete Rechtsöffnungsentscheid erst am 23. April 2021 versandt wurde. Anhaltspunkte für eine Anfechtung des Rechtsöffnungsentscheides bestehen nicht. Die Berücksichtigung der 20-tägigen Frist zur Aberkennungsklage ist nicht zu erörtern. Selbst ohne Berücksichtigung dieser Frist ergibt sich jedenfalls kein geringerer Stillstand, wenn auf den begründeten Rechtsöffnungsentscheid abgestellt wird. Das Ergebnis der Vorinstanz, die als kantonale Aufsichtsbehörde geschlossen hat, dass das Fortsetzungsbegehren innerhalb der Gültigkeitsdauer des Zahlungsbefehls gestellt wurde, ist mit Bundesrecht vereinbar.

4.
Nach dem Dargelegten ist der Beschwerde kein Erfolg beschieden. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen, da der Beschwerdegegner zur einer Vernehmlassung in der Sache nicht eingeladen wurde und mit seinem Antrag zur aufschiebenden Wirkung (zufolge der angeordneten vorsorglichen Massnahmen) als unterliegend zu betrachten ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 5'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.

4.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, dem Beschwerdegegner, dem Betreibungsamt Bezirk Weinfelden, dem Bezirksgericht Weinfelden und dem Obergericht des Kantons Thurgau als kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs mitgeteilt.

Lausanne, 29. November 2023

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Escher

Der Gerichtsschreiber: Levante

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 85^a - 1 Que la poursuite ait été frappée d'opposition ou non, le débiteur poursuivi peut agir en tout temps au for de la poursuite pour faire constater que la dette n'existe pas ou plus, ou qu'un sursis a été accordé.171
¹	Que la poursuite ait été frappée d'opposition ou non, le débiteur poursuivi peut agir en tout temps au for de la poursuite pour faire constater que la dette n'existe pas ou plus, ou qu'un sursis a été accordé.171
²	Dans la mesure où, après avoir d'entrée de cause entendu les parties et examiné les pièces produites, le juge estime que la demande est très vraisemblablement fondée, il ordonne la suspension provisoire de la poursuite:
¹	s'il s'agit d'une poursuite par voie de saisie ou en réalisation de gage, avant la réalisation ou, si celle-ci a déjà eu lieu, avant la distribution des deniers;
²	s'il s'agit d'une poursuite par voie de faillite, après la notification de la commination de faillite.
³	S'il admet la demande, le tribunal ordonne l'annulation ou la suspension de la poursuite.
⁴	...172

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 85^a - 1 Que la poursuite ait été frappée d'opposition ou non, le débiteur poursuivi peut agir en tout temps au for de la poursuite pour faire constater que la dette n'existe pas ou plus, ou qu'un sursis a été accordé.171
¹	Que la poursuite ait été frappée d'opposition ou non, le débiteur poursuivi peut agir en tout temps au for de la poursuite pour faire constater que la dette n'existe pas ou plus, ou qu'un sursis a été accordé.171
²	Dans la mesure où, après avoir d'entrée de cause entendu les parties et examiné les pièces produites, le juge estime que la demande est très vraisemblablement fondée, il ordonne la suspension provisoire de la poursuite:
¹	s'il s'agit d'une poursuite par voie de saisie ou en réalisation de gage, avant la réalisation ou, si celle-ci a déjà eu lieu, avant la distribution des deniers;
²	s'il s'agit d'une poursuite par voie de faillite, après la notification de la commination de faillite.
³	S'il admet la demande, le tribunal ordonne l'annulation ou la suspension de la poursuite.
⁴	...172

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
¹	Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
^a	15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
^b	30 000 francs dans les autres cas.
²	Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
^a	si la contestation soulève une question juridique de principe;
^b	si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^c	s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^d	s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
^e	s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 76 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	est particulièrement touché par la décision attaquée et a un intérêt digne de protection à son annulation ou sa modification.
²	Ont également qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 72, al. 2, la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux et, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.41

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 83 - 1 Lorsque la mainlevée provisoire a été accordée, le créancier peut, passé le délai de paiement et suivant la qualité du débiteur, requérir la saisie provisoire ou demander au juge qu'il soit procédé à l'inventaire en application de l'art. 162.
¹	Lorsque la mainlevée provisoire a été accordée, le créancier peut, passé le délai de paiement et suivant la qualité du débiteur, requérir la saisie provisoire ou demander au juge qu'il soit procédé à l'inventaire en application de l'art. 162.
²	De son côté, le débiteur peut, dans les 20 jours à compter de la mainlevée, intenter au for de la poursuite une action en libération de dette; le procès est instruit en la forme ordinaire.164
³	S'il ne fait pas usage de ce droit ou s'il est débouté de son action, la mainlevée ainsi que, le cas échéant, la saisie provisoire deviennent définitives.165
⁴	Le délai prévu à l'art. 165, al. 2, ne court pas entre l'introduction de l'action en libération de dette et le jugement. Le juge de la faillite met toutefois fin aux effets de l'inventaire lorsque les conditions pour l'ordonner ne sont plus réunies.166

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 88 - 1 Lorsque la poursuite n'est pas suspendue par l'opposition ou par un jugement, le créancier peut requérir la continuation de la poursuite à l'expiration d'un délai de 20 jours à compter de la notification du commandement de payer.
¹	Lorsque la poursuite n'est pas suspendue par l'opposition ou par un jugement, le créancier peut requérir la continuation de la poursuite à l'expiration d'un délai de 20 jours à compter de la notification du commandement de payer.
²	Ce droit se périme par un an à compter de la notification du commandement de payer. Si opposition a été formée, ce délai ne court pas entre l'introduction de la procédure judiciaire ou administrative et le jugement définitif.
³	Un reçu de la réquisition de continuer la poursuite est délivré gratuitement au créancier qui en fait la demande.
⁴	À la demande du créancier, une somme en valeur étrangère peut être convertie de nouveau en valeur légale suisse au cours du jour de la réquisition de continuer la poursuite.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 142 Computation - 1 Les délais déclenchés par la communication ou la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci.
¹	Les délais déclenchés par la communication ou la survenance d'un événement courent dès le lendemain de celles-ci.
²	Lorsqu'un délai est fixé en mois, il expire le jour du dernier mois correspondant au jour où il a commencé à courir. En l'absence d'une telle date, il expire le dernier jour du mois.
³	Si le dernier jour est un samedi, un dimanche ou un jour férié reconnu par le droit fédéral ou le droit cantonal du siège du tribunal, le délai expire le premier jour ouvrable qui suit.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 152 Droit à la preuve - 1 Toute partie a droit à ce que le tribunal administre les moyens de preuve adéquats proposés régulièrement et en temps utile.
¹	Toute partie a droit à ce que le tribunal administre les moyens de preuve adéquats proposés régulièrement et en temps utile.
²	Le tribunal ne prend en considération les moyens de preuve obtenus de manière illicite que si l'intérêt à la manifestation de la vérité est prépondérant.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 20^a - 1 ...33
¹	...33
²	Les dispositions suivantes s'appliquent à la procédure devant les autorités cantonales de surveillance:34
¹	les autorités de surveillance doivent, chaque fois qu'elles agissent en cette qualité, se désigner comme telles et le cas échéant, comme autorité inférieure ou supérieure;
²	l'autorité de surveillance constate les faits d'office. Elle peut demander aux parties de collaborer et peut déclarer irrecevables leurs conclusions lorsque les parties refusent de prêter le concours nécessaire que l'on peut attendre d'elles;
³	l'autorité de surveillance apprécie librement les preuves; sous réserve de l'art. 22, elle ne peut pas aller au-delà des conclusions des parties.
⁴	la décision est motivée et indique les voies de droit; elle est notifiée par écrit aux parties, à l'office concerné et à d'autres intéressés éventuels;
⁵	les procédures sont gratuites. La partie ou son représentant qui use de procédés téméraires ou de mauvaise foi peut être condamné à une amende de 1500 francs au plus ainsi qu'au paiement des émoluments et des débours.
³	Pour le reste, les cantons règlent la procédure.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 2 - 1 Chacun est tenu d'exercer ses droits et d'exécuter ses obligations selon les règles de la bonne foi.
¹	Chacun est tenu d'exercer ses droits et d'exécuter ses obligations selon les règles de la bonne foi.
²	L'abus manifeste d'un droit n'est pas protégé par la loi.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 166 - 1 À l'expiration du délai de vingt jours de la notification de la commination, le créancier peut requérir du juge la déclaration de faillite. Il joint à sa demande le commandement de payer et l'acte de commination.
¹	À l'expiration du délai de vingt jours de la notification de la commination, le créancier peut requérir du juge la déclaration de faillite. Il joint à sa demande le commandement de payer et l'acte de commination.
²	Le droit de requérir la faillite se périme par quinze mois à compter de la notification du commandement de payer. Si opposition a été formée, ce délai ne court pas entre l'introduction de la procédure judiciaire et le jugement définitif.333

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 336 Caractère exécutoire - 1 Une décision est exécutoire:
¹	Une décision est exécutoire:
^a	lorsqu'elle est entrée en force et que le tribunal n'a pas suspendu l'exécution (art. 325, al. 2, et 331, al. 2);
^b	lorsqu'elle n'est pas encore entrée en force mais que son exécution anticipée a été prononcée.
²	Le tribunal qui a rendu la décision à exécuter en atteste sur demande le caractère exécutoire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.