8C_899/2015 - 2016-09-29 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Rentenaufhebung)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C_899/2015

Urteil vom 29. September 2016

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Bundesrichterin Heine,
Gerichtsschreiber Krähenbühl.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt David Husmann,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Thurgau, Rechts- und Einsprachedienst, St. Gallerstrasse 11, 8500 Frauenfeld,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Rentenaufhebung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 28. Oktober 2015.

Sachverhalt:

A.
A.________ bezog aufgrund einer Verfügung der IV-Stelle des Kantons Thurgau vom 5. September 2000 für die Zeit ab 1. August 1998 eine ganze Rente der Invalidenversicherung (zunächst zuzüglich einer Kinderrente). Mit formlosen Mitteilungen vom 23. Juli 2003 und 17. März 2008 wurde dieser Anspruch bestätigt. Im Rahmen eines im Mai 2010 eingeleiteten Rentenrevisionsverfahrens erkannte die IV-Stelle nach Einholung eines polydisziplinären Gutachtens der MEDAS Zentralschweiz, Luzern, vom 14. Juni 2013, dass die Voraussetzungen für die Rentenausrichtung nicht mehr gegeben seien. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren stellte sie die Rente deshalb mit Verfügung vom 4. Juli 2014 auf den 31. August 2014 hin ein. Gleichzeitig lehnte sie die Gewährung beruflicher Massnahmen ab.

B.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau als Versicherungsgericht hiess die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 28. Oktober 2015 dahingehend teilweise gut, dass es die angefochtene Verfügung bezüglich Verneinung des Anspruches auf Umschulung, Integrationsmassnahmen, Wiedereingliederungsmassnahmen für Rentenbezüger und Arbeitsvermittlung aufhob und die Sache zur Prüfung entsprechender Vorkehren an die IV-Stelle zurückwies. Im Übrigen wies es die Beschwerde ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde am Bundesgericht führen mit den Begehren, die IV-Stelle sei unter Aufhebung des kantonalen Entscheides vom 28. Oktober 2015 zu verpflichten, ihr ab September 2014 weiterhin eine ganze, eventuell eine halbe Invalidenrente auszurichten. Im Sinne eines weiteren Eventualantrages ersucht sie darum, die IV-Stelle zur Einholung eines den Vorgaben von BGE 141 V 281 genügenden Gutachtens anzuhalten.

Die IV-Stelle und das kantonale Gericht schliessen unter Hinweis auf den angefochtenen Entscheid je auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss den Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann eine - für den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), prüft indessen - unter Beachtung der Begründungspflicht in Beschwerdeverfahren (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) - nur die geltend gemachten Rügen, sofern allfällige weitere Mängel nicht geradezu offensichtlich sind. Es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde allen sich stellenden Fragen nachzugehen, also auch solchen, die letztinstanzlich nicht (mehr) aufgeworfen werden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).

2.
Die für die Beurteilung der streitigen Rentenaufhebung massgebenden gesetzlichen Grundlagen wie auch die hiezu ergangene Rechtsprechung hat das kantonale Gericht zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

Es betrifft dies namentlich die revisionsweise Erhöhung, Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente infolge erheblicher Änderung des Invaliditätsgrades (Art. 17 Abs. 1 ATSG) und die Überprüfung von Renten, die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage (nachfolgend: unklare Beschwerden resp. Beschwerdebilder, vgl. BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3 S. 13 und 139 V 547 E. 2.1 S. 549) gesprochen wurden (lit. a Abs. 1 der am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket [AS 2011 5659]; nachfolgend: SchlBest. IVG). Gleiches gilt für die in BGE 141 V 281 grundlegend überdachte und teilweise geänderte Rechtsprechung zur invalidisierenden Wirkung anhaltender somatoformer Schmerzstörungen und vergleichbarer unklarer Beschwerdebilder.

3.

3.1. Während die IV-Stelle von einem Revisionstatbestand nach Art. 17 Abs. 1 ATSG ausgegangen ist, hat die Vorinstanz die Rentenaufhebung gestützt auf lit. a Abs. 1 SchlBest. IVG geschützt und die Beschwerde, soweit sie sich gegen die verfügte Rentenaufhebung richtet, mit dieser substituierten Begründung (Motivsubstitution) abgewiesen.

3.2. Die Rentenaufhebung gestützt auf lit. a Abs. 1 SchlBest. IVG hat zur Folge, dass die versicherte Person gemäss lit. a Abs. 2 dieser Bestimmung für maximal zwei aufeinanderfolgende Jahre Anspruch auf Massnahmen zur Wiedereingliederung nach Art. 8a Abs. 2 IVG hat. Zur Klärung des Anspruches der Beschwerdeführerin auf solche Massnahmen hat die Vorinstanz die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen. Dieser Aspekt ist in der Beschwerdeschrift mit Recht nicht weiter thematisiert worden, könnte sich das Bundesgericht mit diesbezüglichen Rügen doch ohnehin nicht befassen, weil insoweit gar kein anfechtbarer Endentscheid vorliegt (vgl. Art. 90 und 93 Abs. 1 und 3 BGG).

4.

4.1. Ob die Rente der Beschwerdeführerin nach lit. a Abs. 1 SchlBest. IVG aufzuheben ist, hängt von den gesundheitlichen Beeinträchtigungen ab, deretwegen sie seinerzeit zugesprochen worden ist. Das kantonale Gericht, dessen Feststellung des medizinisch relevanten Sachverhaltes für das Bundesgericht angesichts seiner Überprüfungsbefugnis weitestgehend verbindlich ist (E. 1.1 hievor), hat - anders als noch die IV-Stelle - angenommen, der Rentengewährung liege vorab ein unklares Beschwerdebild im Sinne von lit. a Abs. 1 SchlBest. IVG zugrunde. Bei dieser Ausgangslage hat es die am 4. Juli 2014 verfügte Rentenaufhebung auf den 31. August 2014 hin im Ergebnis bestätigt. Dieses Vorgehen ist weder bundesrechtswidrig noch liegen ihm offensichtlich unrichtige Feststellungen tatsächlicher Art zugrunde, weshalb es damit sein Bewenden hat.

4.2. Selbst wenn eingeräumt würde, für die ursprüngliche Rentenzusprache seien nicht ausschliesslich unklare Beschwerden, sondern darüber hinaus auch somatisch objektivierbare Gesundheitsschädigungen ursächlich gewesen, würde sich daraus nichts zu Gunsten der Beschwerdeführerin ableiten lassen. Zwar wäre - wie in der Beschwerdeschrift an sich richtig aufgezeigt wird - eine Aufteilung je nach Grundlage der seinerzeitigen Rentenzusprache vorzunehmen (vgl. BGE 140 V 197 E. 6 S. 198 ff.). Nur soweit diese auf unklare Beschwerden zurückzuführen ist, fiele deren Aufhebung in den Anwendungsbereich von lit. a Abs. 1 SchlBest. IVG. In Bezug auf objektiv ausgewiesene, mithin klare Beschwerdebilder hingegen wäre das Vorliegen eines Revisionsgrundes im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG zu bejahen. Die IV-Stelle hat schon in ihrer Verfügung vom 4. Juli 2014 gestützt auf das MEDAS-Gutachten vom 14. Juni 2013 festgehalten, dass aus rheumatologischer wie auch aus neurologischer Sicht keine objektivierbaren Befunde mehr vorliegen, welche das funktionelle Leistungsvermögen und damit die Arbeitsfähigkeit einschränken; auch aus psychiatrischer Sicht habe eine kontinuierliche Verbesserung stattgefunden. Wenn sie vor diesem Hintergrund von einer
wesentlichen Verminderung der gesundheitlichen Beeinträchtigung und daraus folgend einer Verringerung des Invaliditätsgrades im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG ausgegangen ist, lässt sich dies aufgrund der Aktenlage nicht beanstanden. Eine Verbesserung der gesundheitlichen Situation resp. ihrer erwerblichen Auswirkungen hat an sich auch die Vorinstanz nicht verkannt, diesen Umständen jedoch nicht ausschlaggebende Bedeutung für die Rentenaufhebung beigemessen. Sollte der angefochtene kantonale Entscheid, der von einer ausschliesslich auf unklaren Beschwerdebildern beruhenden Rentenzusprache auszugehen scheint, insoweit tatsächlich fehlerhaft sein, bliebe nach dem Gesagten selbst eine entsprechende Berichtigung im Ergebnis ohne Einfluss auf die streitige Rentenaufhebung.

4.3. Weil laut MEDAS-Gutachten vom 14. Juni 2013 weder aus somatischer noch aus psychiatrischer Sicht ein Gesundheitsschaden verblieben ist, welcher die Arbeitsfähigkeit noch beeinträchtigen würde, erübrigen sich - in antizipierter Beweiswürdigung (BGE 136 I 229 E. 5.3; 134 I 140 E. 5.3, je mit Hinweisen) - die eventualiter beantragten vertieften Abklärungen. Die medizinische Dokumentation, insbesondere das MEDAS-Gutachten vom 14. Juni 2013 - welches seinen Beweiswert auch nach der mit BGE 141 V 281 neu geschaffenen Prüfungsmethode nicht per se verliert (BGE 141 V 281 E. 8 S. 309 mit Hinweis auf BGE 137 V 210 E. 6 S. 266) -, erlaubt entgegen der Argumentation in der Beschwerdeschrift eine zuverlässige Beurteilung auch im Lichte der Rechtsprechung in BGE 141 V 281. Das kantonale Gericht sah sich denn auch nicht etwa ausserstande, das Vorliegen einer Invalidität der Beschwerdeführerin nach Massgabe der neu zu beachtenden Richtlinien - unter Einschluss einer Indikatorenprüfung - zu untersuchen. Dass es dabei zu einer rechtsfehlerhaften Umsetzung der nunmehr geltenden Rechtsprechung - primär eine Aufgabe der rechtsanwendenden und nicht medizinisch begutachtender Institutionen - gekommen wäre, wird abgesehen von der - wie gesehen zu
Unrecht - bemängelten medizinischen Beurteilungsgrundlage nicht hinreichend spezifiziert geltend gemacht, um dem Bundesgericht begründeten Anlass zu einem berichtigenden Eingreifen zu bieten. So genügt es nicht, der vorinstanzlichen Indikatorenprüfung lediglich eine davon abweichende eigene gegenüberzustellen, ohne mit triftiger Begründung darlegen zu können, inwiefern sich beanstandete Erstere im Rahmen einer bundesgerichtlichen Überprüfung - mit limitierter Kognition (E. 1.1 hievor) - als mangelhaft erweisen sollte. Unbegründet ist schliesslich der gegenüber der Vorinstanz erhobene Vorwurf, in beweisrechtlicher Hinsicht nicht korrekt vorgegangen zu sein. Das kantonale Gericht hat lediglich bereits vorhandene Beweisunterlagen gewürdigt, nicht aber selbst Beweise abgenommen. Inwiefern dabei Mitwirkungsrechte der Beschwerdeführerin verletzt worden sein sollten, ist nicht ersichtlich, nachdem ihr im vorinstanzlichen Verfahren Gelegenheit gegeben worden ist, sich zu einer allfälligen substituierten Begründung der Rentenaufhebung gestützt auf die SchlBest. IVG zu äussern. Allfällige Beweisanträge hätte die Beschwerdeführerin in ihrer als Reaktion darauf erfolgten Eingabe vom 15. September 2015 stellen können. Auch war es ihr
unbenommen, selbst Beweise beizubringen.

5.
Aktenwidrig ist die Behauptung der Beschwerdeführerin, weder Vorinstanz noch Verwaltung hätten sich mit einer Invaliditätsgradbemessung mit Einkommensvergleich nach Art. 16 ATSG auseinandergesetzt. Während die IV-Stelle in ihrer Verfügung vom 4. Juli 2014 einen lege artis durchgeführten Einkommensvergleich vorgenommen hat und dabei zu einem Invaliditätsgrad von 16 % gelangt ist, hat die Vorinstanz zwar tatsächlich mit der Begründung, die Beschwerdeführerin sei in der angestammten Tätigkeit als Aussendienstmitarbeiterin einer Versicherung wieder voll arbeitsfähig, von einer Gegenüberstellung der Vergleichseinkommen abgesehen. Bei beiden Varianten zeigt sich, dass eine Rentenrelevanz der Auswirkungen noch bestehender gesundheitlicher Beeinträchtigungen bei Weitem nicht erreicht wird, sodass letztlich dahingestellt bleiben kann, welcher Betrachtungsweise der Vorzug zu geben wäre. Bei ansonsten uneingeschränkter Arbeitsfähigkeit würde die jahrelange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt jedenfalls - wenn überhaupt - keinen derart hohen Abzug vom auf tabellarischer Grundlage ermittelten Invalideneinkommen - der rechtsprechungsgemäss maximal 25 % betragen kann (BGE 126 V 75 E. 5b/cc S. 80) - rechtfertigen, dass bei einem Einkommensvergleich ein
rentenrelevanter Invaliditätsgrad erwartet werden könnte.

6.
Da die Beschwerde als unbegründet abzuweisen ist, sind die Gerichtskosten (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG) von der Beschwerdeführerin als unterliegender Partei zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 29. September 2016

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Krähenbühl

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 8^a - 1 Les bénéficiaires de rente ont droit à des mesures de nouvelle réadaptation aux conditions suivantes:
¹	Les bénéficiaires de rente ont droit à des mesures de nouvelle réadaptation aux conditions suivantes:
^a	leur capacité de gain peut, selon toute vraisemblance, être améliorée;
^b	ces mesures sont de nature à améliorer leur capacité de gain.
²	Les mesures de nouvelle réadaptation comprennent les mesures prévues à l'art. 8, al. 3, let. abis à b et d.91
³	Les mesures de réinsertion peuvent être accordées plusieurs fois et excéder la durée d'un an au total.
⁴	...92
⁵	Le Conseil fédéral peut fixer les montants maximaux à disposition des offices AI pour les mesures énumérées à l' al. 2.93

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 93 Autres décisions préjudicielles et incidentes - 1 Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
¹	Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
^a	si elles peuvent causer un préjudice irréparable, ou
^b	si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse.
²	En matière d'entraide pénale internationale et en matière d'asile, les décisions préjudicielles et incidentes ne peuvent pas faire l'objet d'un recours.88 Le recours contre les décisions relatives à la détention extraditionnelle ou à la saisie d'objets et de valeurs est réservé si les conditions de l'al. 1 sont remplies.
³	Si le recours n'est pas recevable en vertu des al. 1 et 2 ou qu'il n'a pas été utilisé, les décisions préjudicielles et incidentes peuvent être attaquées par un recours contre la décision finale dans la mesure où elles influent sur le contenu de celle-ci.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 3 Rapports avec l'Assemblée fédérale - 1 L'Assemblée fédérale exerce la haute surveillance sur le Tribunal fédéral.
¹	L'Assemblée fédérale exerce la haute surveillance sur le Tribunal fédéral.
²	Elle approuve chaque année le budget, les comptes et le rapport de gestion du Tribunal fédéral.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.