5A_674/2015 - 2015-09-29 - Droit de la famille - Fürsorgerische Unterbringung (Abschreibung)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

5A_674/2015

Urteil vom 29. September 2015

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Bundesrichter Herrmann, Schöbi,
Gerichtsschreiber Zbinden.

Verfahrensbeteiligte
1. A.________,
2. B.________,
beide vertreten durch Advokat Johannes Vontobel,
Beschwerdeführerinnen,

gegen

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Leimental.

Gegenstand
Fürsorgerische Unterbringung (Abschreibung),

Beschwerde gegen die Verfügung des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, Präsidentin, vom 31. Juli 2015.

Sachverhalt:

A.
A.________ (geb. 1941) ist aufgrund ihrer Demenz im C.________ untergebracht. Am 15. April 2015 meldete Dr. D.________ der Ambulatorien und Tageskliniken U.________, A.________ habe wiederholt Äusserungen in suizidaler Richtung gemacht und insbesondere die Absicht geäussert, sich aus dem Fenster zu stürzen. Zudem habe sie an diesem Tag versucht, auf ein Geländer im Garten zu klettern, um dieses zu übersteigen. Mit Verfügung vom 15. April 2015 ordnete die Pikettvertretung der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Birstal im Namen der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Leimental über A.________ die bis zum 27. Mai 2015 befristete vorsorgliche fürsorgerische Unterbringung an, wies sie in die Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie in V.________ ein und übertrug der Einrichtung die Zuständigkeit zur Entlassung gestützt auf Art. 428 Abs. 2 ZGB.

B.

B.a. Die Betroffene sowie ihre Tochter B.________ gelangten am 23. April 2015 gegen diesen Entscheid mit Beschwerde an das Präsidium des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, mit den Begehren, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei festzustellen, dass die gegenüber der Betroffenen verfügte vorsorgliche fürsorgerische Unterbringung nichtig, eventuell widerrechtlich erfolgt sei, ferner sei die Verfügung vom 15. April 2015 vollumfänglich aufzuheben und die Entlassung der Betroffenen aus der fürsorgerischen Unterbringung anzuordnen; schliesslich sei der Betroffenen eine angemessene Entschädigung sowie eine Genugtuung zuzusprechen, eventuell sei der Anspruch der Betroffenen auf Entschädigung und Genugtuung im Grundsatz festzuhalten. Mit Verfügung vom 24. April 2015 hob die Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie die vorsorgliche fürsorgerische Unterbringung der Betroffenen mit sofortiger Wirkung auf.

B.b. Mit Verfügung vom 31. Juli 2015 schrieb die Präsidentin des Kantonsgerichts Basel-Landschaft das Verfahren als gegenstandslos ab (1), erhob keine Gerichtsgebühr (2) und schlug die Parteikosten wett (3).

C.
A.________ (Beschwerdeführerin 1) sowie B.________ (Beschwerdeführerin 2) haben am 2. September 2015 (Postaufgabe) beim Bundesgericht gegen die vorgenannte Verfügung Beschwerde erhoben. Sie beantragen, die angefochtene Verfügung aufzuheben und festzustellen, dass die vorsorgliche fürsorgerische Unterbringung der Beschwerdeführerin 1 rechtswidrig erfolgt sei, sofern sie sich nicht als nichtig erweise. Eventuell sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Angelegenheit zur Beurteilung in der Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. Subeventuell sei die Ziffer 3 der angefochtenen Verfügung aufzuheben und den Beschwerdeführerinnen eine Parteientschädigung zuzusprechen. Subsubeventuell sei Ziffer 3 der angefochtenen Verfügung aufzuheben und zur Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.

1.1. Angefochten ist ein letztinstanzlicher kantonaler Endentscheid eines oberen kantonalen Gerichts als Rechtsmittelinstanz (Art. 75 Abs. 1 und 2 und Art. 90 BGG). Er beschlägt eine fürsorgerische Unterbringung und damit einen öffentlich-rechtlichen Entscheid in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Zivilrecht (Art. 72 Abs. 2 lit. b Ziff. 6 BGG). Die Beschwerde in Zivilsachen ist damit grundsätzlich gegeben.

1.2. Nach Art. 76 Abs. 1 BGG ist zur Beschwerde in Zivilsachen legitimiert, wer - wie die Beschwerdeführerinnen - vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat (lit. a), durch den angefochtenen Entscheid oder Erlass besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat (lit. b). Die Beschwerdebefugnis setzt ein aktuelles und praktisches Interesse an der Gutheissung der Beschwerde voraus, das auch im Zeitpunkt des bundesgerichtlichen Urteils noch vorhanden sein muss. Ausnahmsweise verzichtet das Bundesgericht auf das Erfordernis des aktuellen praktischen Interesses, wenn die gerügte Rechtsverletzung sich jederzeit wiederholen könnte und eine rechtzeitige gerichtliche Überprüfung im Einzelfall kaum je möglich wäre (sog. virtuelles Interesse; BGE 140 III 92 E. 1.1; 136 III 497 E. 1.1 S. 499 mit Hinweisen). Mit der Beschwerde geht es sodann nicht darum, Interessen Dritter geltend zu machen. Vorausgesetzt wird vielmehr grundsätzlich ein eigenes schutzwürdiges Interesse der beschwerdeführenden Person (BERNARD CORBOZ, Commentaire de la LTF, 2. Aufl. 2014, N. 22 ff. zu Art. 76 BGG; YVES DONZALLAZ, Loi sur le tribunal fédéral, Commentaire, 2008, N.
2366 zu Art. 76 BGG; vgl. auch Kathrin Klett, Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, N. 4 zu Art. 76 BGG; zur gleichlautenden Regelung unter dem alten Recht: Urteil 5A_857/2010 vom 12. Januar 2011 E. 1.3). Ausgenommen sind Fälle der sog. Prozessstandschaft (vgl. z.B. BGE 135 I 63 E. 1.1.2; zum Ganzen auch KLETT, a.a.O., N. 4 zu Art. 76 BGG). Entsprechende Ausnahmen liegen hier indes nicht vor.

1.3. Die Beschwerdeführerinnen erachten trotz der erfolgten Entlassung der Beschwerdeführerin 1 aus der Einrichtung ein aktuelles Interesse als gegeben und machen zur Begründung im Wesentlichen geltend, der angefochtene Entscheid verletze verschiedene verfassungsmässige Rechte; überdies vermöge die Klage nach Art. 454 ZGB den Anforderungen an Art. 13 EMRK nicht zu genügen. Im Weiteren habe sich die Vorinstanz in den Erwägungen summarisch zu den Erfolgsaussichten der Beschwerde geäussert und damit indirekt ein Präjudiz geschaffen. Ohne eine Feststellung der Widerrechtlichkeit der fürsorgerischen Unterbringung durch das Bundesgericht habe die Beschwerdeführerin 1 keine Chance, die ihr entstandenen Kosten im Zusammenhang mit der Einweisung geltend zu machen. All diese tatsächlichen Unsicherheiten seien mit den Verfahrensgarantien von Art. 29 BV und 6 EMRK unvereinbar. Schliesslich sei damit zu rechnen, dass die Beschwerdeführerin 1 wiederum vorsorglich in eine Einrichtung eingewiesen werde, sodass auch ein virtuelles Interesse gegeben sei.

1.3.1. Auf die Beschwerde der Beschwerdeführerin 2 ist von vornherein nicht einzutreten, soweit sie sich damit gegen die fürsorgerische Unterbringung ihrer Mutter, der Beschwerdeführerin 1, wendet. Als nahestehende Person verfolgt sie damit keine eigenen, sondern fremde Interessen, was sie nicht zur Beschwerde legitimiert (grundlegend Urteil 5A_238/2015 vom 16. April 2015 E. 2 sowie das Urteil 5A_399/2015 vom 27. Juli 2015 E. 2).

1.3.2. Die Beschwerdeführerin 1 ist am 24. April 2015 aus der fürsorgerischen Unterbringung entlassen worden und verfügt somit über kein aktuelles fortdauerndes Interesse an der Anfechtung dieses Punktes des vorinstanzlichen Entscheids (BGE 140 II 92 E. 2.1 mit Hinweisen). Das Bundesgericht tritt diesfalls auf Begehren um Feststellung der Widerrechtlichkeit der fürsorgerischen Unterbringung, insbesondere auf Feststellung der Verletzung der Garantien der EMRK oder anderer Verfahrensgarantien nicht ein (BGE 140 III 92 E. 2.1 mit Hinweis auf die Praxis zum alten Recht BGE 136 III 497 E. 1.1 S. 499 und E. 2.4 S. 501; Urteil 5A_377/2015 vom 13. Juli 2015 E. 2). Was die Beschwerdeführerin 1 zur Begründung eines aktuellen fortdauernden Interesses vorträgt, vermag daran nichts zu ändern: Zur Feststellung der behaupteten Rechtsverletzung der Bestimmungen über die fürsorgerische Unterbringung bzw. der Verletzung von Verfahrensgarantien oder zur Durchsetzung von Verantwortlichkeitsansprüchen bleibt die Klage nach Art. 454 ZGB offen, die entgegen der Behauptung der Beschwerdeführerin 1 eine wirksame Beschwerde im Sinn von Art. 13 EMRK zur Überprüfung der Einhaltung von Art. 5 Ziff. 4 EMRK darstellt und den Anforderungen von Art. 5 Ziff. 5
EMRK betreffend Anspruch auf Schadenersatz genügt (BGE 136 III 497 E. 1.1 S. 497 unter Berufung auf den Nichtzulassungsentscheid des EGMR A.B. gegen Schweiz vom 6. April 2000, Zusammenfassung in: VPB 64/2000 Nr. 134 S. 1323; BGE 140 III 92 E. 2.2). Sodann hat die Vorinstanz die Frage der Rechtmässigkeit der fürsorgerischen Unterbringung nicht präjudiziert, indem sie sich infolge Gegenstandslosigkeit des kantonalen Beschwerdeverfahrens mit Blick auf die Kostenverlegung zu den Erfolgsaussichten der kantonalen Beschwerde äusserte: Wird das Beschwerdeverfahren gegenstandslos, prüft das Gericht im Rahmen der Kostenverlegung nur summarisch aufgrund der Aktenlage bei Eintritt des Erledigungsgrundes (Gegenstandslosigkeit), ob der Beschwerde Erfolg beschieden gewesen wäre. Es geht mit anderen Worten allein um die Frage, welche Partei vermutlich ganz oder teilweise unterlegen wäre, und somit die Kosten hätte tragen müssen, wenn die Beschwerde nicht gegenstandslos geworden wäre ( FELIX ADDOR, Die Gegenstandslosigkeit des Rechtsstreits, 1997, S. 229). Nach einer Abschreibung des Beschwerdeverfahrens infolge Gegenstandslosigkeit erfolgt eine freie und volle Prüfung der Frage, ob die angeordnete Massnahme mit dem Bundesrecht vereinbar war, -
wenn überhaupt - ausschliesslich im Verfahren nach Art. 454 ZGB. Entgegen ihren Ausführungen verfügt die Beschwerdeführerin schliesslich auch über kein virtuelles Interesse, macht sie doch nicht substanziiert geltend, in ihrem Fall seien bereits mehrmals kurzfristige fürsorgerische Unterbringungen angeordnet worden, die nie rechtzeitig auf ihre Vereinbarkeit mit Art. 426 Abs. 1 ZGB bzw. Art. 5 Ziff. 4 EMRK hätten überprüft werden können (BGE 136 III 497 E. 1.2 S. 498). Da das aktuelle Interesse bereits bei Einreichung der Beschwerde nicht mehr gegeben war, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten, soweit damit die fürsorgerische Unterbringung angefochten worden ist (BGE 136 III 497 E. 2.1; 140 III 92 E. 3).

1.4. Infolge der Entlassung der Beschwerdeführerin 1 aus der fürsorgerischen Unterbringung ist die Beschwerde auf die Entschädigungsregelung beschränkt (Urteil 5A_826/2012 vom 5. Dezember 2012 E. 1). Diesbezüglich sind die Beschwerdeführerinnen nach wie vor in ihren eigenen Interessen berührt und daher zur Beschwerde befugt.

1.5. In der Beschwerde ist in Auseinandersetzung mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, welche Rechte der beschwerdeführenden Partei durch das kantonale Gericht verletzt worden sind (Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 134 II 244 E. 2.1 S. 245), wobei eine allfällige Verletzung verfassungsmässiger Rechte vom Bundesgericht nicht von Amtes wegen, sondern nur dann geprüft wird, wenn solche Rügen in der Beschwerdeschrift ausdrücklich erhoben und begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 135 III 232 E. 1.2 S. 234).

2.

2.1. Die Regelung der Entschädigung richtet sich gemäss den Ausführungen der Vorinstanz nach § 21 Abs. 1 des Gesetzes vom 16. Dezember 1993 über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (Verwaltungsprozessordnung, VPO). Ist nicht mehr die fürsorgerische Unterbringung als solche, sondern ausschliesslich die Kostenverlegung in Anwendung kantonalen Rechts strittig, sind die Voraussetzungen für die Anordnung dieser Massnahme im Rahmen der Prüfung des mutmasslichen Ausgangs des Beschwerdeverfahrens nur unter dem Gesichtswinkel der Willkür zu prüfen (Urteil 5A_826/2012 vom 5. Dezember 2012 E. 2; zum Willkürbegriff: BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f.; BGE 138 I 49 E. 7.1 S. 51; 137 I 1 E. 2.4 S. 5).

2.2. Die Vorinstanz hat erwogen, Dr. med. D.________, Assistenzärztin im Ambulatorium U.________, Psychiatrie U.________, stelle mit ärztlichem Zeugnis vom 15. April 2015 bei der Beschwerdeführerin 1 eine Demenz, mittelgradige depressive Episode mit akuter Eigengefährdung durch akute Suizidalität und Weglauftendenz fest. Diese Diagnose stelle einen Schwächezustand im Sinn von Art. 426 Abs. 1 ZGB dar. Die Gutachterin halte weiter dafür, es bestehe akute Selbst- und Fremdgefährdung. In der Demenzabteilung sei die Beschwerdeführerin 1 nicht mehr tragbar, weshalb sie eine stationäre Behandlung in der psychiatrischen Klinik benötige. Zurzeit bestehe keine andere Möglichkeit, um der Betroffenen die nötige Fürsorge zukommen zu lassen. Unter den vorliegenden Umständen sei die regelmässige Medikamenteneinnahme nicht gewährleistet. Aus diesem ärztlichen Zeugnis sei ersichtlich, dass die aufgrund des Schwächezustandes benötigte Behandlung und Betreuung nicht anders als durch eine Einweisung in die Klinik erfolgen könne. Bei der gewählten Klinik handle es sich um eine geeignete Einrichtung im Sinn von Art. 426 Abs. 1 ZGB. Die Vorinstanz ist demnach zum Schluss gelangt, der Beschwerde wäre kein Erfolg beschieden gewesen, und sprach den
Beschwerdeführerinnen daher keine Parteientschädigung zu ("Die Parteikosten sind wettzuschlagen").

2.3. Die Beschwerdeführerinnen machen geltend, die einweisende Erwachsenenschutzbehörde sei auf ihre Vorbringen nicht eingegangen und habe sie in Missachtung von Art. 447 Abs. 1 ZGB nicht angehört. Die Vorinstanz habe die in der Beschwerde erhobenen Rüge nicht berücksichtigt. Ferner halte sie dafür, die Psychiatrie U.________ sei eine geeignete Einrichtung, ohne jedoch vorgängig abzuklären, ob sich die Beschwerdeführerin bereits in einer geeigneten Einrichtung befunden habe. Nicht berücksichtigt worden sei sodann die Unzuständigkeit der einweisenden Instanz, zumal die Beschwerdeführerin 1 nach wie vor Wohnsitz in der Gemeinde W.________ im Kanton Solothurn habe und sich im C.________ lediglich aufhalte. Die Vorinstanz hätte die Verhältnisse umfassend abklären müssen, zumal keine Dringlichkeit (Gefahr in Verzug) bestanden habe.

2.4. Dem von der Vorinstanz berücksichtigten ärztlichen Zeugnis kann entnommen werden, dass die Beschwerdeführerin 1 eine akute Suizidalität aufwies und zudem versuchte, das Heim zu verlassen. Soweit die Beschwerdeführerinnen etwas anderes behaupten, richten sie sich gegen verbindliche Feststellungen der Vorinstanz, ohne darzulegen, inwiefern diese Feststellungen willkürlich sein oder sonst wie gegen Bundesrecht verstossen sollen. Aufgrund der ohne Willkür berücksichtigten Tatsachen ist die Annahme nicht willkürlich, es habe zum damaligen Zeitpunkt Gefahr in Verzug bestanden. Unter diesen Umständen ist die Annahme nicht willkürlich, die Erwachsenenschutzbehörde am Aufenthaltsort der Beschwerdeführerin 1 sei zum Erlass der Massnahme örtlich zuständig gewesen (Art. 442 Abs. 2 ZGB). Gemäss Art. 447 Abs. 1 ZGB ist die betroffene Person persönlich anzuhören, soweit dies nicht als unverhältnismässig erscheint. Die Beschwerdeführerinnen legen nicht substanziiert dar, inwiefern diese Voraussetzung im konkreten Fall unter Berücksichtigung des akut schlechten Gesundheitszustandes erfüllt gewesen sei. Darauf ist nicht näher einzugehen. Als nahestehende Person kann sich die Beschwerdeführerin 2, was die persönliche Anhörung angeht, nicht auf
Art. 447 Abs. 1 ZGB berufen (vgl. Urteil 5A_857/2010 vom 12. Januar 2011 E. 3 aArt. 397f Abs. 3 ZGB betreffend; für das geltende Recht: AUER/MARTI, Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 5. Aufl. 2014, N. 13 zu Art. 447 ZGB). Schliesslich hat die Vorinstanz im Rahmen des Kostenentscheides den Umständen entsprechend genügend ausführlich begründet, dass die Beschwerdeführerin 1 aufgrund ihres Gesundheitszustandes im Heim nicht mehr tragbar war und deshalb in eine psychiatrische Einrichtung eingewiesen werden musste. Die Beschwerdeführerinnen setzen sich nicht rechtsgenügend mit dieser Erwägung auseinander. Insgesamt bringen sie nichts vor, was den Entscheid der Vorinstanz, ihnen aufgrund des mutmasslichen Unterliegens im Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen, als willkürlich erscheinen liesse.

3.
Zusammenfassend ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Beschwerdeführerinnen je zur Hälfte kostenpflichtig, wobei sie für die Kosten solidarisch haften (Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG). Da keine Vernehmlassung eingeholt worden ist, stellt sich die Frage der Parteientschädigung nicht.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden den Beschwerdeführerinnen je zur Hälfte auferlegt; sie haften für den Gesamtbetrag solidarisch.

3.
Dieses Urteil wird den Beschwerdeführerinnen, der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Leimental und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht, Präsidentin, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. September 2015
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Zbinden

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 428 - 1 L'autorité de protection de l'adulte est compétente pour ordonner le placement d'une personne ou sa libération.
¹	L'autorité de protection de l'adulte est compétente pour ordonner le placement d'une personne ou sa libération.
²	Elle peut, dans des cas particuliers, déléguer à l'institution sa compétence de libérer la personne concernée.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 76 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	est particulièrement touché par la décision attaquée et a un intérêt digne de protection à son annulation ou sa modification.
²	Ont également qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 72, al. 2, la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux et, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.41

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 454 - 1 Toute personne qui, dans le cadre de mesures prises par l'autorité de protection de l'adulte, est lésée par un acte ou une omission illicites a droit à des dommages-intérêts et, pour autant que la gravité de l'atteinte le justifie, à une somme d'argent à titre de réparation morale.
¹	Toute personne qui, dans le cadre de mesures prises par l'autorité de protection de l'adulte, est lésée par un acte ou une omission illicites a droit à des dommages-intérêts et, pour autant que la gravité de l'atteinte le justifie, à une somme d'argent à titre de réparation morale.
²	Les mêmes droits appartiennent au lésé lorsque l'autorité de protection de l'adulte ou l'autorité de surveillance ont agi de manière illicite dans les autres domaines de la protection de l'adulte.
³	La responsabilité incombe au canton; la personne lésée n'a aucun droit à réparation envers l'auteur du dommage.
⁴	L'action récursoire contre l'auteur du dommage est régie par le droit cantonal.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 5 Droit à la liberté et à la sûreté - 1. Toute personne a droit à la liberté et à la sûreté. Nul ne peut être privé de sa liberté, sauf dans les cas suivants et selon les voies légales:
¹	Toute personne a droit à la liberté et à la sûreté. Nul ne peut être privé de sa liberté, sauf dans les cas suivants et selon les voies légales:
^a	s'il est détenu régulièrement après condamnation par un tribunal compétent;
^b	s'il a fait l'objet d'une arrestation ou d'une détention régulières pour insoumission à une ordonnance rendue, conformément à la loi, par un tribunal ou en vue de garantir l'exécution d'une obligation prescrite par la loi;
^c	s'il a été arrêté et détenu en vue d'être conduit devant l'autorité judiciaire compétente, lorsqu'il y a des raisons plausibles de soupçonner qu'il a commis une infraction ou qu'il y a des motifs raisonnables de croire à la nécessité de l'empêcher de commettre une infraction ou de s'enfuir après l'accomplissement de celle-ci;
^d	s'il s'agit de la détention régulière d'un mineur, décidée pour son éducation surveillée ou de sa détention régulière, afin de le traduire devant l'autorité compétente;
^e	s'il s'agit de la détention régulière d'une personne susceptible de propager une maladie contagieuse, d'un aliéné, d'un alcoolique, d'un toxicomane ou d'un vagabond;
^f	s'il s'agit de l'arrestation ou de la détention régulières d'une personne pour l'empêcher de pénétrer irrégulièrement dans le territoire, ou contre laquelle une procédure d'expulsion ou d'extradition est en cours.
²	Toute personne arrêtée doit être informée, dans le plus court délai et dans une langue qu'elle comprend, des raisons de son arrestation et de toute accusation portée contre elle.
³	Toute personne arrêtée ou détenue, dans les conditions prévues au par. 1.c du présent article, doit être aussitôt traduite devant un juge ou un autre magistrat habilité par la loi à exercer des fonctions judiciaires et a le droit d'être jugée dans un délai raisonnable, ou libérée pendant la procédure. La mise en liberté peut être subordonnée à une garantie assurant la comparution de l'intéressé à l'audience.
⁴	Toute personne privée de sa liberté par arrestation ou détention a le droit d'introduire un recours devant un tribunal, afin qu'il statue à bref délai sur la légalité de sa détention et ordonne sa libération si la détention est illégale.
⁵	Toute personne victime d'une arrestation ou d'une détention dans des conditions contraires aux dispositions de cet article a droit à réparation.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 426 - 1 Une personne peut être placée dans une institution appropriée lorsque, en raison de troubles psychiques, d'une déficience mentale ou d'un grave état d'abandon, l'assistance ou le traitement nécessaires ne peuvent lui être fournis d'une autre manière.
¹	Une personne peut être placée dans une institution appropriée lorsque, en raison de troubles psychiques, d'une déficience mentale ou d'un grave état d'abandon, l'assistance ou le traitement nécessaires ne peuvent lui être fournis d'une autre manière.
²	La charge que la personne concernée représente pour ses proches et pour des tiers ainsi que leur protection sont prises en considération.
³	La personne concernée est libérée dès que les conditions du placement ne sont plus remplies.
⁴	La personne concernée ou l'un de ses proches peut demander sa libération en tout temps. La décision doit être prise sans délai.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 447 - 1 La personne concernée doit être entendue personnellement, à moins que l'audition personnelle ne paraisse disproportionnée.
¹	La personne concernée doit être entendue personnellement, à moins que l'audition personnelle ne paraisse disproportionnée.
²	En cas de placement à des fins d'assistance, elle est en général entendue par l'autorité de protection de l'adulte réunie en collège.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 442 - 1 L'autorité de protection de l'adulte compétente est celle du lieu de domicile de la personne concernée. Lorsqu'une procédure est en cours, la compétence demeure acquise jusqu'à son terme.
¹	L'autorité de protection de l'adulte compétente est celle du lieu de domicile de la personne concernée. Lorsqu'une procédure est en cours, la compétence demeure acquise jusqu'à son terme.
²	Lorsqu'il y a péril en la demeure, l'autorité du lieu où réside la personne concernée est également compétente. Si elle a ordonné une mesure, elle en informe l'autorité du lieu de domicile.
³	L'autorité du lieu où la majeure partie du patrimoine est administrée ou a été dévolue à la personne concernée est également compétente pour instituer une curatelle si la personne est empêchée d'agir pour cause d'absence.
⁴	Les cantons peuvent décréter que leurs ressortissants domiciliés sur leur territoire sont soumis à l'autorité de protection de l'adulte de leur lieu d'origine à la place de celle de leur lieu de domicile, si les communes d'origine ont la charge d'assister en totalité ou en partie les personnes dans le besoin.
⁵	Si une personne faisant l'objet d'une mesure de protection change de domicile, la compétence est transférée immédiatement à l'autorité de protection de l'adulte du nouveau lieu de domicile, à moins qu'un juste motif ne s'y oppose.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.