1B_173/2013 - 2013-05-29 - Procédure pénale

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1B 173/2013

Urteil vom 29. Mai 2013
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Bundesrichter Merkli, Chaix,
Gerichtsschreiber Uebersax.

Verfahrensbeteiligte
X.________, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Franziska Ryser-Zwygart

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barfüssergasse 28, 4502 Solothurn.

Gegenstand
Sicherheitshaft,

Beschwerde gegen die Verfügung vom 18. April 2013 des Vizepräsidenten der Strafkammer des Obergerichts des Kantons Solothurn.

Sachverhalt:

A.
A.a Am 31. Mai/1. Juni 2012 verurteilte das Amtsgericht Bucheggberg-Wasseramt X.________ erstinstanzlich unter anderem wegen versuchter vorsätzlicher Tötung (infolge des Angriffs mit einem Messer), mehrfachen Diebstahls, mehrfachen versuchten Raubes und weiteren Straftatbeständen zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren und sechs Monaten. Insbesondere weil diese Straftaten im Zusammenhang mit der Abhängigkeit von X.________ von Betäubungsmitteln stehen, ordnete das Gericht zugleich eine stationäre therapeutische (psychiatrische) Massnahme nach Art. 59 Abs. 3 StGB an. X.________ focht dieses Urteil mit Berufung an, namentlich mit der Begründung, bei dem ihr vorgeworfenen Tötungsversuch in Notwehr gehandelt zu haben.
Zur Sicherung des Strafvollzugs bis zum Eintritt in den Massnahmenvollzug ordnete das Amtsgericht überdies gleichzeitig die Fortführung folgender Massnahmen an, die bereits früher vom Haftgericht strafprozessual verfügt worden waren: Zusammenarbeit mit der Bewährungshilfe unter Wahrnehmung der vereinbarten Termine und Einhaltung von Weisungen, psychotherapeutische Behandlung, Befolgung der Methadonabgabe.
A.b Am 2. Juli 2012 ordnete der Präsident des Amtsgerichts Bucheggberg-Wasseramt die Festnahme von X.________ an. Diese wurde am 6. Juli 2012 verhaftet. Am 8. Juli 2012 beschloss das Amtsgericht Bucheggberg-Wasseramt die Anordnung von Sicherheitshaft, ohne deren Dauer zeitlich festzulegen. Mit Urteil vom 24. Juli 2012 hiess das Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, eine dagegen erhobene Beschwerde von X.________ hinsichtlich der Frage der Geltungsdauer gut, wies sie im Übrigen aber ab. Am 12. September 2012 hiess das Bundesgericht eine dagegen eingereichte Beschwerde gut, soweit es darauf eintrat, hob das Urteil des Obergerichts auf und ordnete an, X.________ sei unverzüglich aus der Haft zu entlassen. Im Wesentlichen wurde dies damit begründet, der Widerruf von Ersatzmassnahmen und deren Ersetzung durch Sicherheitshaft setzten neue Umstände voraus, die sich nach der Anordnung der Ersatzmassnahmen ergeben hätten und die eine erneute Inhaftierung erforderten. Solche neuen Umstände lägen nicht vor. Ergänzend hielt das Bundesgericht fest, die Anordnung von Sicherheitshaft falle jedoch wieder in Betracht, sollte sich X.________ nicht strikt an ihre Auflagen halten oder sonst ein - genügend erstelltes - Risikoverhalten
zeigen (Urteil 1B 473/2012).

B.
B.a Nachdem X.________ mehrmals Termine bei der Bewährungshilfe sowie beim Psychiater nicht eingehalten hatte, wurde sie mit Verfügungen des Obergerichts vom 19. November und 6. Dezember 2012 verwarnt und es wurde ihr in Aussicht gestellt, dass sie erneut in Sicherheitshaft genommen werden könnte, falls sie sich nicht zuverlässig an die Auflagen halte. Am 9. April 2013 informierte die Bewährungshilfe das Obergericht darüber, dass X.________ keinen Sinn mehr sehe, die Bewährungshilfe weiterzuführen. Mit Mail vom gleichen Tag teilte X.________ dem Obergericht sinngemäss dasselbe mit. Das Obergericht antwortete, sie müsse sich strikt an die Auflagen halten, ansonsten Sicherheitshaft angeordnet werde. Im Verlaufsbericht vom 12. April 2013 hielt der behandelnde Psychiater fest, X.________ habe nur fünf von elf Terminen eingehalten, weshalb eine weitere Zusammenarbeit nicht erwünscht sei. Eine ambulante psychiatrische Behandlung mache aus seiner Sicht ohnehin keinen Sinn mehr. Zu begrüssen wäre vielmehr eine stationäre Suchtbehandlung. Immerhin gebe es keine Hinweise auf akute Selbst- oder Fremdgefährdung.
B.b Am 17. April ordnete die Strafkammer des Obergerichts des Kantons Solothurn die Festnahme von X.________ an. Nachdem sie am 18. April 2013 festgenommen worden war, verfügte noch am gleichen Tag das Gerichtspräsidium der Strafkammer des Obergerichts die Sicherheitshaft über X.________.

C.
Mit Beschwerde in Strafsachen vom 3. Mai 2013 an das Bundesgericht beantragt X.________, die Verfügung der Strafkammer des Obergerichts vom 18. April 2013 aufzuheben, die am 31. Mai/1. Juni 2012 angeordneten Ersatzmassnahmen weiterzuführen und sie umgehend aus der Sicherheitshaft zu entlassen. Überdies ersucht sie um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung. Zur Begründung wird im Wesentlichen die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz sowie ein Verstoss gegen Art. 237 StPO und Art. 31 BV geltend gemacht.

D.
Die Staatsanwaltschaft und das Obergericht haben auf Stellungnahmen verzichtet. Beide weisen darauf hin, dass die Hauptverhandlung vor dem Berufungsgericht auf den 17. Mai 2013 angesetzt sei.

E.
X.________ hat auf weitere Äusserungen verzichtet.

F.
Am 23. Mai 2013 ging beim Bundesgericht die Faxkopie eines Beschlusses der Strafkammer des Obergerichts vom gleichen Tag ein, wonach über X.________ zusammen mit der Urteilseröffnung in der Sache Sicherheitshaft angeordnet wird.

Erwägungen:

1.
1.1 Der angefochtene Entscheid hat den Widerruf strafprozessualer Ersatzmassnahmen unter gleichzeitiger Anordnung von Sicherheitshaft während des Verfahrens vor dem Berufungsgericht zum Gegenstand (vgl. Art. 232 und 237 StPO). Dagegen steht die Beschwerde in Strafsachen nach Art. 78 ff . BGG offen. Der angefochtene Entscheid ist kantonal letztinstanzlich (Art. 232 Abs. 2 zweiter Satz StPO i.V.m. Art. 80 BGG). Die Beschwerdeführerin nahm vor der Vorinstanz am Verfahren teil und ist als direkt betroffene Adressatin des angefochtenen Entscheides nach Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt.

1.2 Zwar wurde die Haftgrundlage und die hier angefochtene Verfügung inzwischen durch den neuen Entscheid des Obergerichts vom 23. Mai 2013 abgelöst. Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerde aber nicht zurückgezogen, und sie hat, nicht zuletzt mit Blick darauf, dass sie sich weiterhin in Haft befindet, grundsätzlich weiterhin ein aktuelles Rechtsschutzinteresse an der Prüfung der Frage, ob die Haftanordnung bzw. die Sicherheitshaft vom 18. April bis zum 23. Mai 2013 bundesrechtskonform erfolgte. Auf die Beschwerde ist daher insoweit einzutreten (vgl. BGE 137 IV 177 E. 2.1 S. 178 f.; 136 I 274 E. 1.3 S. 276 f.; Urteil des Bundesgerichts 1B 103/2013 vom 27. März 2013 E. 1). Streitobjekt ist allerdings nur die Haftverfügung vom 18. April 2013. Zur neuen Haftanordnung vom 23. Mai 2013 hat sich das Bundesgericht nicht zu äussern, was freilich auch die Beschwerdeführerin nicht geltend macht.

1.3 Mit der Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht kann insbesondere die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), prüft die bei ihm angefochtenen Entscheide aber grundsätzlich nur auf Rechtsverletzungen hin, die von den Beschwerdeführern geltend gemacht und begründet werden (vgl. Art. 42 Abs. 2 BGG). Erhöhte Anforderungen an die Begründung gelten, soweit die Verletzung von Grundrechten gerügt wird (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.2 S 254 mit Hinweisen). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (vgl. Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
2.1 Nach Art. 232 StPO lässt die Verfahrensleitung des Berufungsgerichts die in Haft zu setzende Person unverzüglich vorführen und hört sie an, wenn sich erst während des Verfahrens vor dem Berufungsgericht Haftgründe ergeben (Abs. 1). Sie entscheidet innert 48 Stunden seit der Zuführung über die Anordnung der Haft (Abs. 2 erster Satz).

2.2 Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO setzt die ernsthafte Befürchtung voraus, dass die beschuldigte Person durch Delikte bestimmter Schwere die Sicherheit anderer erheblich gefährdet, nachdem sie bereits früher gleichartige Strafen verübt hat. Drohen müssen Verbrechen oder schwere Vergehen (BGE 137 IV 84 E. 3.2 S. 85 f.). Die Begehung der in Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO genannten Delikte muss ernsthaft zu befürchten sein. Erforderlich ist eine sehr ungünstige Rückfallprognose; dabei sind insbesondere die Häufigkeit und Intensität der untersuchten Delikte sowie die einschlägigen Vorstrafen zu berücksichtigen (BGE 137 IV 84 E. 3.2 S. 86).

2.3 Das zuständige Gericht ordnet gemäss Art. 237 Abs. 1 StPO an Stelle der Haft eine oder mehrere mildere Massnahmen an, wenn sie den gleichen Zweck erfüllen. Ersatzmassnahmen fallen bei Fortsetzungsgefahr dann in Betracht, wenn die Wiederholungsgefahr zwar gegeben ist, das Risiko eines Rückfalles sich aber durch ein milderes Mittel als die Haft massgeblich beschränken lässt (vgl. etwa BGE 137 IV 122). Nach Art. 237 Abs. 5 StPO kann das Gericht die Ersatzmassnahmen jederzeit widerrufen, andere Ersatzmassnahmen oder die Sicherheitshaft anordnen, wenn neue Umstände dies erfordern oder die beschuldigte Person die ihr gemachten Auflagen nicht erfüllt (vgl. das Urteil des Bundesgerichts in gleicher Sache 1B 473/2012 vom 12. September 2012 E. 2.2).

3.
3.1 Die Beschwerdeführerin rügt zunächst eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts. Die Vorinstanz sei von einem dringenden Tatverdacht ausgegangen. Ein solcher liege aber nicht vor, da sie in Notwehr gehandelt und mithin gar nicht delinquiert habe. Überdies sei die Gefahrensituation im Vergleich zum bundesgerichtlichen Urteil vom 12. September 2012 unverändert.

3.2 Eine offensichtlich unrichtige bzw. willkürliche Sachverhaltsfeststellung liegt vor, wenn diese widersprüchlich oder aktenwidrig ist oder auf einem offensichtlichen Versehen beruht bzw. klarerweise den tatsächlichen Verhältnissen widerspricht.

3.3 Keine der bisher zuständigen Behörden hat bis anhin am dringenden Tatverdacht und an den grundsätzlichen Haftvoraussetzungen gezweifelt. Im Urteil 1B 473/2012 vom 12. September 2012 in gleicher Sache hielt das Bundesgericht in E. 2.3 ausdrücklich fest, weder die Voraussetzung eines dringenden Tatverdachts noch die weiteren grundsätzlichen Voraussetzungen der Anordnung von sichernden Massnahmen aufgrund von Fortsetzungsgefahr seien strittig. Weshalb dies heute anders sein sollte, ist nicht ersichtlich; jedenfalls liegt darin keine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung, wenn die Vorinstanz insofern grundsätzlich weiterhin von derselben Sachlage ausgeht. Auch was die Feststellungen des Obergerichts zur weiteren Entwicklung seit dem letzten bundesgerichtlichen Urteil in der Sache betrifft, bestehen keine Hinweise auf Aktenwidrigkeit oder auf andere Gründe für offensichtliche Fehlerhaftigkeit. Im Gegenteil bestätigt die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerdeschrift die Darstellung der Abläufe im Wesentlichen selbst, wie sie sich im Übrigen aus den Akten ergeben, soweit diese dem Bundesgericht vorliegen. Im Grunde genommen genügt es, auf die Sachlage abzustellen, soweit diese von der Vorinstanz und der
Beschwerdeführerin übereinstimmend dargestellt wird. Unterschiede ergeben sich hingegen bei deren rechtlicher Würdigung.

4.
4.1 Die Beschwerdeführerin rügt einen Verstoss gegen Art. 237 StPO und Art. 31 BV. Die Beschwerdeführerin macht dazu geltend, die Haft sei gesetzwidrig, weil die entsprechenden Voraussetzungen nicht erfüllt seien, und sei überdies unverhältnismässig und liege nicht im öffentlichen Interesse. Die beiden Rügen, so wie sie von der Beschwerdeführerin begründet und vorgetragen werden, erweisen sich inhaltlich als deckungsgleich.

4.2 Nach Art. 237 Abs. 5 StPO können Ersatzmassnahmen dann widerrufen werden, wenn neue Umstände dies erfordern oder die beschuldigte Person die ihr gemachten Auflagen nicht erfüllt. Bei beiden Tatbeständen sind letztlich neue Entwicklungen nötig. Bis zum Zeitpunkt des ersten bundesgerichtlichen Urteils in der vorliegenden Sache (1B 473/2012 vom 12. September 2012) hatte sich die Beschwerdeführerin an ihre Auflagen gehalten, und es lagen keine massgeblichen neuen Umstände vor, die zu einer Neueinschätzung der Risikolage zu führen vermochten, weshalb das Bundesgericht den Widerruf der Ersatzmassnahmen und die Anordnung von Sicherheitshaft damals als unzulässig beurteilte. Inzwischen hat sich die tatsächliche Ausgangslage jedoch entscheidend verändert.

4.3 Der Beschwerdeführerin wurden als Ersatzmassnahmen für Haft auferlegt, mit der Bewährungshilfe zusammenzuarbeiten unter Wahrnehmung der vereinbarten Termine und Einhaltung von Weisungen, eine psychotherapeutische Behandlung zu absolvieren und die Methadonabgabe beim behandelnden Arzt zu befolgen. Die Beschwerdeführerin hat wiederholt und in erheblicher Anzahl Termine bei der Bewährungshilfe und beim behandelnden Psychiater verpasst. Zwar hat sie sich regelmässig zumindest nachträglich dafür entschuldigt, doch ist angesichts der Zahl verpasster Termine sowie der verschiedenen vorgebrachten Gründe nicht zu übersehen, dass es sich um eine stetige Entwicklung handelte, die letztlich auf einer ungenügenden Bereitschaft zur Zusammenarbeit beruhte. Schliesslich teilte die Beschwerdeführerin selbst mit, nicht mehr mit der ihr zugewiesenen Bewährungshelferin zusammenarbeiten zu wollen, und der Therapeut erachtete die Fortführung der Therapie aus seiner Sicht als wenig sinnvoll und schlug vor, diese abzubrechen. Wohl dauerten diese Massnahmen nunmehr schon seit einiger Zeit an, der Beschwerdeführerin wäre es aber ohne weiteres zumutbar gewesen, die Massnahmen bis zum seit längerem bekannten Zeitpunkt der Hauptverhandlung vor dem
Berufungsgericht weiterzuführen. Die Beschwerdeführerin wurde vom Obergericht durch zwei förmliche Warnungen und durch mindestens ein zusätzliches Mail auf ihre Verpflichtungen und die möglichen Folgen bei Nichtbeachtung der Auflagen hingewiesen. Sie hat trotzdem auch danach noch wiederholt Termine mit kaum überprüfbaren vor- oder nachgeschobenen Gründen verpasst. Es ist daher nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz davon ausging, die Ersatzmassnahmen seien wegen des Verhaltens der Beschwerdeführerin gescheitert bzw. diese habe sich nicht an die ihr insofern gemachten Auflagen gehalten.

4.4 Die Beschwerdeführerin macht geltend, kein Sicherheitsrisiko darzustellen. Sie beruft sich dazu auf die Aussage ihres Psychotherapeuten, es gebe keine Hinweise auf eine akute Selbst- oder Fremdgefährdung. Die Verwendung des Wortes "akut" belegt jedoch, dass sich diese Aussage auf eine Einschätzung des damaligen Zustands mit Wirkung von kurzfristiger Dauer beschränkte. Daraus lässt sich daher nicht ableiten, die grundsätzliche Würdigung des Risikopotenzials der Beschwerdeführerin, wie sie im früheren Verfahren erfolgt ist, habe sich insgesamt erheblich geändert oder sei auch nur wesentlich zu relativieren. Entscheidend ist vielmehr weiterhin die Einschätzung, wonach sich die von der Beschwerdeführerin ausgehende Gefahr in einer für die Allgemeinheit erträglichen und zumutbaren Weise nur durch eine konsequente Beachtung der Ersatzmassnahmen limitieren lässt, solange keine stationäre Behandlung stattfindet. Eine solche erachtet auch der Therapeut als weiterhin erforderlich. Dafür ist (bzw. war) aber im eigentlichen Strafverfahren zu entscheiden. Da sich die Beschwerdeführerin gerade nicht konsequent an die Ersatzmassnahmen hält (bzw. im hier massgeblichen Zeitraum vor dem angefochtenen Entscheid hielt) und selbst sogar bekundete,
sie einstellen zu wollen, besteht keine genügende Risikobeschränkung.

4.5 Durch welche anderen geeigneten Massnahmen die bisherigen ersetzt werden könnten, was das Gesetz an sich zulassen würde (vgl. den Wortlaut von Art. 237 Abs. 5 StPO), legt die Beschwerdeführerin nicht dar. Der Hinweis auf einen eventuellen Therapeutenwechsel für die ambulante Therapie erscheint angesichts des kurzen verbleibenden Zeitraumes bis zur Hauptverhandlung und der durch ihr Verhalten offenbarten negativen Einstellung zur bisherigen Therapieform wenig sinnvoll.

4.6 Die verfügte Haft findet mithin in Art. 237 StPO ihre Grundlage und liegt im öffentlichen Sicherheitsinteresse. Sie ist angesichts der Sachlage und insbesondere mit Blick auf die beschränkte Gültigkeit des Hafttitels für die bis zur Hauptverhandlung verbleibende Dauer von einem Monat und fünf Tagen auch nicht unverhältnismässig. Der angefochtene Entscheid verstösst daher nicht gegen Art. 237 StPO und Art. 31 BV.

5.
Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen.
Der unterliegenden bedürftigen Beschwerdeführerin, deren Begehren nicht von vornherein aussichtslos erscheinen, ist antragsgemäss für das bundesgerichtliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung zu bewilligen. Demnach sind keine Kosten zu erheben, und es ist ihrer Rechtsvertreterin eine angemessene Entschädigung aus der Bundesgerichtskasse auszurichten (Art. 64 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird gutgeheissen und es wird der Beschwerdeführerin Rechtsanwältin Dr. Franziska Ryser-Zwygart als unentgeltliche Rechtsbeiständin beigegeben.

3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.
Rechtsanwältin Dr. Franziska Ryser-Zwygart wird aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'000.-- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn und dem Präsidium der Strafkammer des Obergerichts des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 29. Mai 2013
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Uebersax

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 59 - 1 Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, le juge peut ordonner un traitement institutionnel aux conditions suivantes:
¹	Lorsque l'auteur souffre d'un grave trouble mental, le juge peut ordonner un traitement institutionnel aux conditions suivantes:
^a	l'auteur a commis un crime ou un délit en relation avec ce trouble;
^b	il est à prévoir que cette mesure le détournera de nouvelles infractions en relation avec ce trouble.
²	Le traitement institutionnel s'effectue dans un établissement psychiatrique approprié ou dans un établissement d'exécution des mesures.
³	Le traitement s'effectue dans un établissement fermé tant qu'il y a lieu de craindre que l'auteur ne s'enfuie ou ne commette de nouvelles infractions. Il peut aussi être effectué dans un établissement pénitentiaire au sens de l'art. 76, al. 2, dans la mesure où le traitement thérapeutique nécessaire est assuré par du personnel qualifié.56
⁴	La privation de liberté entraînée par le traitement institutionnel ne peut en règle générale excéder cinq ans. Si les conditions d'une libération conditionnelle ne sont pas réunies après cinq ans et qu'il est à prévoir que le maintien de la mesure détournera l'auteur de nouveaux crimes ou de nouveaux délits en relation avec son trouble mental, le juge peut, à la requête de l'autorité d'exécution, ordonner la prolongation de la mesure de cinq ans au plus à chaque fois.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 237 Dispositions générales - 1 Le tribunal compétent ordonne une ou plusieurs mesures moins sévères en lieu et place de la détention provisoire ou de la détention pour des motifs de sûreté si ces mesures permettent d'atteindre le même but que la détention.
¹	Le tribunal compétent ordonne une ou plusieurs mesures moins sévères en lieu et place de la détention provisoire ou de la détention pour des motifs de sûreté si ces mesures permettent d'atteindre le même but que la détention.
²	Font notamment partie des mesures de substitution:
^a	la fourniture de sûretés;
^b	la saisie des documents d'identité et autres documents officiels;
^c	l'assignation à résidence ou l'interdiction de se rendre dans un certain lieu ou un certain immeuble;
^d	l'obligation de se présenter régulièrement à un service administratif;
^e	l'obligation d'avoir un travail régulier;
^f	l'obligation de se soumettre à un traitement médical ou à des contrôles;
^g	l'interdiction d'entretenir des relations avec certaines personnes.
³	Pour surveiller l'exécution de ces mesures, le tribunal peut ordonner l'utilisation d'appareils techniques qui peuvent être fixés à la personne sous surveillance.
⁴	Les dispositions sur la détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté s'appliquent par analogie au prononcé des mesures de substitution ainsi qu'au recours contre elles.
⁵	Le tribunal peut en tout temps révoquer les mesures de substitution, en ordonner d'autres ou prononcer la détention provisoire ou la détention pour des motifs de sûreté si des faits nouveaux l'exigent ou si le prévenu ne respecte pas les obligations qui lui ont été imposées.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 31 Privation de liberté - 1 Nul ne peut être privé de sa liberté si ce n'est dans les cas prévus par la loi et selon les formes qu'elle prescrit.
¹	Nul ne peut être privé de sa liberté si ce n'est dans les cas prévus par la loi et selon les formes qu'elle prescrit.
²	Toute personne qui se voit privée de sa liberté a le droit d'être aussitôt informée, dans une langue qu'elle comprend, des raisons de cette privation et des droits qui sont les siens. Elle doit être mise en état de faire valoir ses droits. Elle a notamment le droit de faire informer ses proches.
³	Toute personne qui est mise en détention préventive a le droit d'être aussitôt traduite devant un ou une juge, qui prononce le maintien de la détention ou la libération. Elle a le droit d'être jugée dans un délai raisonnable.
⁴	Toute personne qui se voit privée de sa liberté sans qu'un tribunal l'ait ordonné a le droit, en tout temps, de saisir le tribunal. Celui-ci statue dans les plus brefs délais sur la légalité de cette privation.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 232 Détention pour des motifs de sûreté pendant la procédure devant la juridiction d'appel - 1 Si des motifs de détention n'apparaissent que pendant la procédure devant la juridiction d'appel, la direction de la procédure fait amener immédiatement le prévenu par la police et l'interroge.
¹	Si des motifs de détention n'apparaissent que pendant la procédure devant la juridiction d'appel, la direction de la procédure fait amener immédiatement le prévenu par la police et l'interroge.
²	La direction de la procédure de la juridiction d'appel statue dans les 48 heures à compter du moment où le prévenu lui a été amené; sa décision n'est pas sujette à recours.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 237 Dispositions générales - 1 Le tribunal compétent ordonne une ou plusieurs mesures moins sévères en lieu et place de la détention provisoire ou de la détention pour des motifs de sûreté si ces mesures permettent d'atteindre le même but que la détention.
¹	Le tribunal compétent ordonne une ou plusieurs mesures moins sévères en lieu et place de la détention provisoire ou de la détention pour des motifs de sûreté si ces mesures permettent d'atteindre le même but que la détention.
²	Font notamment partie des mesures de substitution:
^a	la fourniture de sûretés;
^b	la saisie des documents d'identité et autres documents officiels;
^c	l'assignation à résidence ou l'interdiction de se rendre dans un certain lieu ou un certain immeuble;
^d	l'obligation de se présenter régulièrement à un service administratif;
^e	l'obligation d'avoir un travail régulier;
^f	l'obligation de se soumettre à un traitement médical ou à des contrôles;
^g	l'interdiction d'entretenir des relations avec certaines personnes.
³	Pour surveiller l'exécution de ces mesures, le tribunal peut ordonner l'utilisation d'appareils techniques qui peuvent être fixés à la personne sous surveillance.
⁴	Les dispositions sur la détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté s'appliquent par analogie au prononcé des mesures de substitution ainsi qu'au recours contre elles.
⁵	Le tribunal peut en tout temps révoquer les mesures de substitution, en ordonner d'autres ou prononcer la détention provisoire ou la détention pour des motifs de sûreté si des faits nouveaux l'exigent ou si le prévenu ne respecte pas les obligations qui lui ont été imposées.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 78 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
²	Sont également sujettes au recours en matière pénale:
^a	les décisions sur les prétentions civiles qui doivent être jugées en même temps que la cause pénale;
^b	les décisions sur l'exécution de peines et de mesures.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 80 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance ou par la Cour des plaintes et la Cour d'appel du Tribunal pénal fédéral.49
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance ou par la Cour des plaintes et la Cour d'appel du Tribunal pénal fédéral.49
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours. Sont exceptés les cas dans lesquels le code de procédure pénale du 5 octobre 2007 (CPP)50 prévoit un tribunal des mesures de contrainte ou un autre tribunal comme instance cantonale unique.51

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 81 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée, soit en particulier:
^b1	l'accusé,
^b2	le représentant légal de l'accusé,
^b3	le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,
^b4	...
^b5	la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,
^b6	le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,
^b7	le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif56.
²	Une autorité fédérale a qualité pour recourir si le droit fédéral prévoit que la décision doit lui être communiquée.57
³	La qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 78, al. 2, let. b, appartient également à la Chancellerie fédérale, aux départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, aux unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 221 Conditions - 1 La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne peuvent être ordonnées que lorsque le prévenu est fortement soupçonné d'avoir commis un crime ou un délit et qu'il y a sérieusement lieu de craindre:
¹	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne peuvent être ordonnées que lorsque le prévenu est fortement soupçonné d'avoir commis un crime ou un délit et qu'il y a sérieusement lieu de craindre:
^a	qu'il se soustraie à la procédure pénale ou à la sanction prévisible en prenant la fuite;
^b	qu'il compromette la recherche de la vérité en exerçant une influence sur des personnes ou en altérant des moyens de preuves;
^c	qu'il compromette sérieusement et de manière imminente la sécurité d'autrui en commettant des crimes ou des délits graves après avoir déjà commis des infractions du même genre.
^1bis	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté peuvent exceptionnellement être ordonnées, aux conditions suivantes:
^a	le prévenu est fortement soupçonné d'avoir porté gravement atteinte à l'intégrité physique, psychique ou sexuelle d'autrui en commettant un crime ou un délit grave;
^b	il y a un danger sérieux et imminent qu'il commette un crime grave du même genre.116
²	La détention peut aussi être ordonnée s'il y a un danger sérieux et imminent qu'une personne passe à l'acte après avoir menacé de commettre un crime grave.117

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.