Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 302/2021

Urteil vom 29. März 2022

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Herrmann, Präsident,
Bundesrichter von Werdt, Schöbi,
Gerichtsschreiber Sieber.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Brigitte Bitterli,
Beschwerdeführerin,

gegen

B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Christoph Suter,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Abänderung Eheschutz (Unterhalt, Schuldneranweisung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Aargau, Zivilgericht, 5. Kammer, vom 15. März 2021 (ZSU.2020.268).

Sachverhalt:

A.

A.a. A.________ (Beschwerdeführerin) und B.________ (Beschwerdegegner) heirateten im Jahr 1997. Aus ihrer Ehe gingen die inzwischen volljährigen Kinder C.________ und D.________ hervor. Die Ehegatten trennten sich im Juni 2017.
Im April 2018 ersuchte B.________ das Bezirksgericht Aarau um die Regelung des Getrenntlebens. Mit Eheschutzentscheid vom 25. September 2018 verzichtete dieses soweit hier interessierend darauf, Ehegattenunterhaltsbeiträge festzusetzen. In teilweiser Gutheissung der vom Ehemann hiergegen erhobenen Berufung, verpflichtete das Obergericht des Kantons Aargau A.________ mit Entscheid vom 16. September 2019 ab Juli 2019 zur Zahlung eines monatlichen Beitrags von Fr. 3'973.-- an diesen.

A.b. Am 19. November 2019 klagte A.________ auf Scheidung der Ehe und am 28. November 2019 beantragte sie beim Bezirksgericht, in Abänderung des Eheschutzentscheids vom 16. September 2019 sei ihre Unterhaltspflicht ersatzlos aufzuheben bzw. sei festzustellen, dass sie B.________ keinen persönlichen Unterhalt mehr schulde.
Mit Eingabe vom 6. Dezember 2019 ersuchte B.________ das Bezirksgericht, es sei die jeweilige und aktuelle Arbeitgeberin von A.________ anzuweisen, von deren Einkommen Fr. 3'973.-- im Monat auf sein Konto zu überweisen.
Nachdem es die beiden Verfahren vereinigt hatte, wies das Bezirksgericht am 12. Juni 2020 das Gesuch um Anpassung der Unterhaltsbeiträge ab und erliess die anbegehrte Schuldneranweisung. Die Gerichtskosten auferlegte es A.________, die es ausserdem zur Zahlung einer Parteientschädigung an B.________ verpflichtete.

B.
Mit Urteil vom 15. März 2021 (eröffnet am 23. März 2021) hiess das Obergericht die hiergegen von A.________ eingereichte Berufung hinsichtlich der Modalitäten der Schuldneranweisung teilweise gut. Es bestimmte, die jeweilige Arbeitgeberin von A.________ habe von deren Einkommen " monatlich den [deren] Existenzminimum von Fr. 3'715.-- übersteigenden Betrag, (grundsätzlich) maximal Fr. 3'973.--, in Abzug zu bringen" und an B.________ zu überweisen. In Monaten, in denen mangels genügenden Einkommens nicht der volle Unterhaltsbeitrag überwiesen werden könne, sei der jeweilige Differenzbetrag als offen vorzumerken. In Monaten, in denen das Einkommen (inkl. Sonderzahlungen wie Provisionen, Superprovisionen, Courtagen etc.) gross genug sei, habe die Arbeitgeberin die kumulierten offenen Differenzbeträge zusätzlich zum monatlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 3'973.-- zu überweisen. Im Übrigen wies das Obergericht die Berufung ab. Die Gerichtskosten auferlegte es A.________, die es ausserdem zur Zahlung einer Parteientschädigung an B.________ verpflichtete.

C.
A.________ gelangt mit Beschwerde in Zivilsachen vom 20. April 2021 ans Bundesgericht. Sie beantragt unter Kosten- und Entschädigungsfolge, es sei in Aufhebung des Urteils des Obergerichts festzustellen, dass sie seit November 2019 keinen Ehegattenunterhalt mehr schulde, und es sei das Gesuch um Erlass einer Schuldneranweisung abzuweisen. Die Kosten der kantonalen Verfahren seien B.________ aufzuerlegen, der ausserdem zur Zahlung einer Parteientschädigung zu verpflichten sei. Eventuell sei die Angelegenheit zu neuer Entscheidung einschliesslich der Neuverlegung der kantonalen Prozesskosten an das Obergericht zurückzuweisen. A.________ sei für das Verfahren vor Bundesgericht die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung zu gewähren.
Am 16. November 2021 verzichtet das Obergericht auf eine Vernehmlassung und mit Beschwerdeantwort vom 3. Dezember 2021 beantragt B.________, die Beschwerde sei abzuweisen. Eine weitere Stellungnahme von A.________ ist beim Bundesgericht nicht eingegangen. Die Ehefrau hat mit Eingabe vom 12. Januar 2022 aber weitere Unterlagen zu den Akten gereicht.
Im Übrigen hat das Bundesgericht die Akten des kantonalen Verfahrens eingeholt.

Erwägungen:

1.

1.1. Angefochten ist der Endentscheid (Art. 90
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 90 Endentscheide - Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen.
BGG; BGE 134 III 667 E. 1.1) eines oberen kantonalen Gerichts, das als Rechtsmittelinstanz (Art. 75
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 75 Vorinstanzen - 1 Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.36
1    Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.36
2    Die Kantone setzen als letzte kantonale Instanzen obere Gerichte ein. Diese entscheiden als Rechtsmittelinstanzen; ausgenommen sind die Fälle, in denen:
a  ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz vorsieht;
b  ein Fachgericht für handelsrechtliche Streitigkeiten als einzige kantonale Instanz entscheidet;
c  eine Klage mit einem Streitwert von mindestens 100 000 Franken mit Zustimmung aller Parteien direkt beim oberen Gericht eingereicht wurde.
BGG) im Rahmen der Regelung des Getrenntlebens über den Ehegattenunterhalt sowie eine Schuldneranweisung nach Art. 177
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907
ZGB Art. 177 - Erfüllt ein Ehegatte seine Unterhaltspflicht gegenüber der Familie nicht, so kann das Gericht dessen Schuldner anweisen, ihre Zahlungen ganz oder teilweise dem andern Ehegatten zu leisten.
ZGB entschieden hat. Der Entscheid über den Unterhalt betrifft eine Zivilsache nach Art. 72 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 72 Grundsatz - 1 Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen.
1    Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen.
2    Der Beschwerde in Zivilsachen unterliegen auch:
a  Entscheide in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen;
b  öffentlich-rechtliche Entscheide, die in unmittelbarem Zusammenhang mit Zivilrecht stehen, insbesondere Entscheide:
b1  über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheiden und über die Rechtshilfe in Zivilsachen,
b2  über die Führung des Grundbuchs, des Zivilstands- und des Handelsregisters sowie der Register für Marken, Muster und Modelle, Erfindungspatente, Pflanzensorten und Topografien,
b3  über die Bewilligung zur Namensänderung,
b4  auf dem Gebiet der Aufsicht über die Stiftungen mit Ausnahme der Vorsorge- und Freizügigkeitseinrichtungen,
b5  auf dem Gebiet der Aufsicht über die Willensvollstrecker und -vollstreckerinnen und andere erbrechtliche Vertreter und Vertreterinnen,
b6  auf dem Gebiet des Kindes- und Erwachsenenschutzes,
b7  ...
BGG (Urteil 5A 294/2021 vom 7. Dezember 2021 E. 1.1). Bei der Schuldneranweisung handelt es sich um eine privilegierte Zwangsvollstreckungsmassnahme sui generis, die in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Zivilrecht steht und ebenfalls der Beschwerde in Zivilsachen unterliegt (Art. 72 Abs. 2 Bst. b Ziff. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 72 Grundsatz - 1 Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen.
1    Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen.
2    Der Beschwerde in Zivilsachen unterliegen auch:
a  Entscheide in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen;
b  öffentlich-rechtliche Entscheide, die in unmittelbarem Zusammenhang mit Zivilrecht stehen, insbesondere Entscheide:
b1  über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheiden und über die Rechtshilfe in Zivilsachen,
b2  über die Führung des Grundbuchs, des Zivilstands- und des Handelsregisters sowie der Register für Marken, Muster und Modelle, Erfindungspatente, Pflanzensorten und Topografien,
b3  über die Bewilligung zur Namensänderung,
b4  auf dem Gebiet der Aufsicht über die Stiftungen mit Ausnahme der Vorsorge- und Freizügigkeitseinrichtungen,
b5  auf dem Gebiet der Aufsicht über die Willensvollstrecker und -vollstreckerinnen und andere erbrechtliche Vertreter und Vertreterinnen,
b6  auf dem Gebiet des Kindes- und Erwachsenenschutzes,
b7  ...
BGG; BGE 134 III 667 E. 1.1). Der Streitwert dieser vermögensrechtlichen Angelegenheit (BGE 137 III 193 E. 1.1) beträgt nach den unbestritten gebliebenen Feststellungen des Obergerichts mehr als Fr. 30'000.-- (vgl. Art. 51 Abs. 1 Bst. a
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 51 Berechnung - 1 Der Streitwert bestimmt sich:
1    Der Streitwert bestimmt sich:
a  bei Beschwerden gegen Endentscheide nach den Begehren, die vor der Vorinstanz streitig geblieben waren;
b  bei Beschwerden gegen Teilentscheide nach den gesamten Begehren, die vor der Instanz streitig waren, welche den Teilentscheid getroffen hat;
c  bei Beschwerden gegen Vor- und Zwischenentscheide nach den Begehren, die vor der Instanz streitig sind, wo die Hauptsache hängig ist;
d  bei Klagen nach den Begehren des Klägers oder der Klägerin.
2    Lautet ein Begehren nicht auf Bezahlung einer bestimmten Geldsumme, so setzt das Bundesgericht den Streitwert nach Ermessen fest.
3    Zinsen, Früchte, Gerichtskosten und Parteientschädigungen, die als Nebenrechte geltend gemacht werden, sowie Vorbehalte und die Kosten der Urteilsveröffentlichung fallen bei der Bestimmung des Streitwerts nicht in Betracht.
4    Als Wert wiederkehrender Nutzungen oder Leistungen gilt der Kapitalwert. Bei ungewisser oder unbeschränkter Dauer gilt als Kapitalwert der zwanzigfache Betrag der einjährigen Nutzung oder Leistung, bei Leibrenten jedoch der Barwert.
und Abs. 4 sowie Art. 52
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 52 Zusammenrechnung - Mehrere in einer vermögensrechtlichen Sache von der gleichen Partei oder von Streitgenossen und Streitgenossinnen geltend gemachte Begehren werden zusammengerechnet, sofern sie sich nicht gegenseitig ausschliessen.
BGG), womit das Streitwerterfordernis von Art. 74 Abs. 1 Bst. b
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 74 Streitwertgrenze - 1 In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der Streitwert mindestens beträgt:
1    In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der Streitwert mindestens beträgt:
a  15 000 Franken in arbeits- und mietrechtlichen Fällen;
b  30 000 Franken in allen übrigen Fällen.
2    Erreicht der Streitwert den massgebenden Betrag nach Absatz 1 nicht, so ist die Beschwerde dennoch zulässig:
a  wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt;
b  wenn ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz vorsieht;
c  gegen Entscheide der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen;
d  gegen Entscheide des Konkurs- und Nachlassrichters oder der Konkurs- und Nachlassrichterin;
e  gegen Entscheide des Bundespatentgerichts.
BGG erfüllt ist. Die Beschwerde in Zivilsachen ist damit das zutreffende Rechtsmittel. Die Beschwerdeführerin ist nach Art. 76 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 76 Beschwerderecht - 1 Zur Beschwerde in Zivilsachen ist berechtigt, wer:
1    Zur Beschwerde in Zivilsachen ist berechtigt, wer:
a  vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat; und
b  durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat.
2    Gegen Entscheide nach Artikel 72 Absatz 2 steht das Beschwerderecht auch der Bundeskanzlei, den Departementen des Bundes oder, soweit das Bundesrecht es vorsieht, den ihnen unterstellten Dienststellen zu, wenn der angefochtene Entscheid die Bundesgesetzgebung in ihrem Aufgabenbereich verletzen kann.40
BGG zur Beschwerde berechtigt, die sie auch fristgerecht eingereicht hat (Art. 100 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 100 Beschwerde gegen Entscheide - 1 Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen.
1    Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen.
2    Die Beschwerdefrist beträgt zehn Tage:
a  bei Entscheiden der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen;
b  bei Entscheiden auf den Gebieten der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen und der internationalen Amtshilfe in Steuersachen;
c  bei Entscheiden über die Rückgabe eines Kindes nach dem Europäischen Übereinkommen vom 20. Mai 198089 über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen über das Sorgerecht für Kinder und die Wiederherstellung des Sorgerechts oder nach dem Übereinkommen vom 25. Oktober 198090 über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung;
d  bei Entscheiden des Bundespatentgerichts über die Erteilung einer Lizenz nach Artikel 40d des Patentgesetzes vom 25. Juni 195492.
3    Die Beschwerdefrist beträgt fünf Tage:
a  bei Entscheiden der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen im Rahmen der Wechselbetreibung;
b  bei Entscheiden der Kantonsregierungen über Beschwerden gegen eidgenössische Abstimmungen.
4    Bei Entscheiden der Kantonsregierungen über Beschwerden gegen die Nationalratswahlen beträgt die Beschwerdefrist drei Tage.
5    Bei Beschwerden wegen interkantonaler Kompetenzkonflikte beginnt die Beschwerdefrist spätestens dann zu laufen, wenn in beiden Kantonen Entscheide getroffen worden sind, gegen welche beim Bundesgericht Beschwerde geführt werden kann.
6    ...93
7    Gegen das unrechtmässige Verweigern oder Verzögern eines Entscheids kann jederzeit Beschwerde geführt werden.
und Art. 46 Abs. 2 Bst. a
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 46 Stillstand - 1 Gesetzlich oder richterlich nach Tagen bestimmte Fristen stehen still:
1    Gesetzlich oder richterlich nach Tagen bestimmte Fristen stehen still:
a  vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern;
b  vom 15. Juli bis und mit dem 15. August;
c  vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar.
2    Absatz 1 gilt nicht in Verfahren betreffend:
a  die aufschiebende Wirkung und andere vorsorgliche Massnahmen;
b  die Wechselbetreibung;
c  Stimmrechtssachen (Art. 82 Bst. c);
d  die internationale Rechtshilfe in Strafsachen und die internationale Amtshilfe in Steuersachen;
e  die öffentlichen Beschaffungen.18

BGG).

1.2. Die Beschwerdeführerin ersucht mit Blick auf den Ehegattenunterhalt um Feststellung, dass sie seit November 2019 keine Unterhaltsbeiträge mehr schuldet. Feststellungsbegehren sind im bundesgerichtlichen Verfahren nur zulässig, sofern an der Feststellung ein schutzwürdiges Interesse besteht und dieses nicht ebenso gut mit einem Leistungs- oder Gestaltungsbegehren gewahrt werden kann (Art. 76 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 76 Beschwerderecht - 1 Zur Beschwerde in Zivilsachen ist berechtigt, wer:
1    Zur Beschwerde in Zivilsachen ist berechtigt, wer:
a  vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat; und
b  durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat.
2    Gegen Entscheide nach Artikel 72 Absatz 2 steht das Beschwerderecht auch der Bundeskanzlei, den Departementen des Bundes oder, soweit das Bundesrecht es vorsieht, den ihnen unterstellten Dienststellen zu, wenn der angefochtene Entscheid die Bundesgesetzgebung in ihrem Aufgabenbereich verletzen kann.40
BGG; BGE 141 II 113 E. 1.7; 136 III 102 E. 3.1). Das Feststellungsinteresse ist von der beschwerdeführenden Partei zu begründen und nachzuweisen (Art. 42 Abs. 2
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
1    Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
2    In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
3    Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
4    Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
a  das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
b  die Art und Weise der Übermittlung;
c  die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
5    Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
6    Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
7    Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.
BGG; Urteil 5A 158/2021 vom 19. Mai 2021 E. 1.4). Die Beschwerdeführerin äussert sich nicht zu diesem Interesse. Aus der Begründung der Beschwerde, die zur Auslegung der Begehren beizuziehen ist (BGE 137 II 313 E. 1.3; 137 III 617 E. 6.2), ergibt sich jedoch, dass die Beschwerdeführerin letztlich die Aufhebung ihrer Verpflichtung zur Zahlung von Ehegattenunterhalt ab November 2019 erreichen möchte. Die Beschwerde ist entsprechend entgegenzunehmen.

1.3. Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen vor Bundesgericht nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 99 - 1 Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt.
1    Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt.
2    Neue Begehren sind unzulässig.
BGG). Hiervon erfasst sind unechte Noven, also Tatsachen, die im bisherigen Verfahren bereits hätten vorgebracht werden können, aber nicht vorgebracht wurden. Echte Noven, d.h. Tatsachen, die erst entstanden sind, nachdem vor der Vorinstanz keine neuen Tatsachen und Beweismittel mehr vorgetragen werden konnten, sind im Verfahren vor Bundesgericht demgegenüber unbeachtlich (BGE 143 V 19 E. 1.2; 139 III 120 E. 3.1.2). Im vorliegenden Verfahren unbeachtlich bleibt daher das von der Beschwerdeführerin am 12. Januar 2022 eingereichte Kündigungsschreiben vom 22. Dezember 2021 (act. 19), welches nach dem angefochtenen Entscheid datiert.

1.4. Der Beschwerdegegner wirft dem Obergericht vor, seinen Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
1    Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
2    Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
3    Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.
BV) verletzt zu haben und verweist auf verschiedene Umstände, die im Falle einer Neufestlegung der Unterhaltspflicht der Beschwerdegegnerin zu berücksichtigen wären. Insoweit ist zu bemerken, dass er selbst keine Beschwerde erhoben hat und im Verfahren vor Bundesgericht auch keine Anschlussbeschwerde möglich ist (BGE 134 III 332 E. 2.5). Mit seinen Vorbringen kann der Beschwerdegegner damit einzig erreichen, dass es beim Ergebnis des kantonalen Entscheids bleibt (vgl. BGE 135 III 334 E. 2 [einleitend] und 2.1; 116 II 220 E. 4a), nicht aber bewirken, dass der angefochtene Entscheid zu seinen Gunsten geändert wird (BGE 142 IV 129 E. 4.1). Letzteres würde gegen das Verschlechterungsverbot (Verbot der r eformatio in peius) verstossen (Art. 107 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 107 Entscheid - 1 Das Bundesgericht darf nicht über die Begehren der Parteien hinausgehen.
1    Das Bundesgericht darf nicht über die Begehren der Parteien hinausgehen.
2    Heisst das Bundesgericht die Beschwerde gut, so entscheidet es in der Sache selbst oder weist diese zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zurück. Es kann die Sache auch an die Behörde zurückweisen, die als erste Instanz entschieden hat.
3    Erachtet das Bundesgericht eine Beschwerde auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen oder der internationalen Amtshilfe in Steuersachen als unzulässig, so fällt es den Nichteintretensentscheid innert 15 Tagen seit Abschluss eines allfälligen Schriftenwechsels. Auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen ist es nicht an diese Frist gebunden, wenn das Auslieferungsverfahren eine Person betrifft, gegen deren Asylgesuch noch kein rechtskräftiger Endentscheid vorliegt.96
4    Über Beschwerden gegen Entscheide des Bundespatentgerichts über die Erteilung einer Lizenz nach Artikel 40d des Patentgesetzes vom 25. Juni 195497 entscheidet das Bundesgericht innerhalb eines Monats nach Anhebung der Beschwerde.98
BGG; vgl. zum Verschlechterungsverbot BGE 129 III 417 E. 2.1.1; 110 II 113 E. 3a; Urteil 5A 165/2018 vom 25. September 2018 E. 3.4; zum Ganzen vgl. Urteile 5A 75/2018 vom 18. Dezember 2018 E. 3.2; 5A 894/2017 vom 20. August 2018 E. 4.2). In diesem Rahmen sind die Vorbringen des Beschwerdegegners zulässig (BGE 140 III 456 E. 2.2.2; 134 III 332 E. 2.3) und nachfolgend soweit nötig zu
berücksichtigen.

2.

2.1. Eheschutzentscheide inklusive Entscheide betreffend die Anweisung an die Schuldner nach Art. 177
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907
ZGB Art. 177 - Erfüllt ein Ehegatte seine Unterhaltspflicht gegenüber der Familie nicht, so kann das Gericht dessen Schuldner anweisen, ihre Zahlungen ganz oder teilweise dem andern Ehegatten zu leisten.
ZGB gelten als vorsorgliche Massnahmen nach Art. 98
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 98 Beschränkte Beschwerdegründe - Mit der Beschwerde gegen Entscheide über vorsorgliche Massnahmen kann nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden.
BGG (BGE 137 III 193 E. 1.2; 134 III 667 E. 1.1; 133 III 393 E. 5). Mit der Beschwerde gegen solche Entscheide kann nach dieser Bestimmung nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden. Auch eine Berichtigung oder Ergänzung der Sachverhaltsfeststellungen kommt nur in Frage, wenn die kantonale Instanz derartige Rechte verletzt hat (BGE 133 III 585 E. 4.1). Die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte muss nach dem strengen Rügeprinzip von Art. 106 Abs. 2
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
1    Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
2    Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.
BGG in der Beschwerde vorgebracht und begründet werden. Die rechtsuchende Partei hat präzise anzugeben, welches verfassungsmässige Recht durch den angefochtenen Entscheid verletzt wurde, und im Einzelnen darzulegen, worin die Verletzung besteht. Das Bundesgericht prüft nur klar und detailliert erhobene und soweit möglich belegte Rügen. Auf ungenügend begründete Rügen und rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt es nicht ein (BGE 141 I 36 E. 1.3; 140 III 264 E. 2.3). Wird eine Verletzung des Willkürverbots nach Art. 9
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben - Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden.
BV geltend gemacht, reicht es daher nicht aus, die Lage aus der eigenen
Sicht darzulegen und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willkürlich zu bezeichnen. Es ist im Einzelnen darzutun, inwiefern das kantonale Gericht willkürlich entschieden haben soll und der angefochtene Entscheid deshalb an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 136 I 49 E. 1.4.1; 134 II 244 E. 2.2).

2.2. Unter den Titeln "Zum Sachverhalt" und "Zur Vorgeschichte" stellt die Beschwerdeführerin die bisherigen Geschehnisse und den Gang der verschiedenen kantonalen Verfahren aus ihrer Sicht dar. Dabei weicht sie teilweise von den tatsächlichen Feststellungen des Obergerichts ab oder ergänzt diese, ohne diesem eine qualifiziert unrichtige Sachverhaltsfeststellung vorzuwerfen oder darzutun, inwiefern die Behebung der (angeblichen) Mängel sich auf den Ausgang des Verfahrens auswirken sollte. Diese Ausführungen der Beschwerdeführerin bleiben unbeachtlich.

3.
Vor Bundesgericht strittig ist vorab die Aufhebung der Unterhaltspflicht der Beschwerdeführerin (vgl. vorne E. 1.2). Als Grund für die diesbezügliche Abänderung des Eheschutzentscheids vom 16. September 2019 (vgl. vorne Bst. A.a) kommt unbestritten einzig eine Reduktion des Einkommens der Ehefrau in Frage.

3.1. Das Obergericht erwog dazu, die Beschwerdeführerin habe nach den Feststellungen im Eheschutzentscheid ein monatliches Durchschnittseinkommen von (rund) Fr. 16'400.-- erzielt. Dabei sei für die letzten Jahre indes von einem "eindeutige[n] Trend nach unten" auszugehen. Eine von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Notwendigkeit der Reduktion ihres Arbeitspensums um 20 % aus gesundheitlichen Gründen sei nicht glaubhaft. Gemäss neu eingereichten Unterlagen betrage das Einkommen der Beschwerdeführerin im Jahr 2020 nur noch durchschnittlich Fr. 9'685.80 im Monat. Für die ersten Monate des Jahres 2021 sei sogar ein noch geringeres Einkommen ausgewiesen. Eine Änderung des Eheschutzurteils sei trotzdem aber ausgeschlossen, wenn die neue Sachlage durch ein eigenmächtiges Verhalten der Beschwerdeführerin herbeigeführt worden sei. Die Beschwerdeführerin verweise in diesem Zusammenhang zwar auf gesundheitliche Probleme und eine verminderte Arbeitsfähigkeit. Dieses Vorbringen vermöge die Reduktion des Einkommens aber nicht zu rechtfertigen: Die zu den Akten gegebenen Arztberichte seien nicht geeignet, die geltend gemachte (teilweise) Arbeitsunfähigkeit glaubhaft zu machen. Es sei daher nicht ausgewiesen, dass es der Beschwerdeführerin
nicht möglich wäre, ein Einkommen in der ihr im Eheschutzverfahren angerechneten Grössenordnung zu erzielen. Das Abänderungsbegehren sei damit abzuweisen.

3.2. Die Beschwerdeführerin bringt demgegenüber vor, der Beschwerdegegner habe sich im vorinstanzlichen Verfahren inhaltlich nicht mit den vorgelegten Arztberichten auseinandergesetzt. Insbesondere habe er nicht angezweifelt, dass die Beschwerdeführerin gesundheitlich angeschlagen sei, sich ihr Gesundheitszustand massgeblich verschlechtert habe und sich daher ihre Arbeitsfähigkeit und in der Folge ihr Einkommen reduziert hätten. Unter diesen Umständen habe die Beschwerdeführerin keinen Anlass gehabt, sich vertiefter zu dieser Problematik zu äussern oder die Einkommensreduktion weiter zu belegen. Das Obergericht habe die eingereichten Arztberichte von Amtes wegen angezweifelt und als zur Glaubhaftmachung der Arbeitsunfähigkeit ungenügend angesehen. Ebenfalls sei die Vorinstanz von einer selbstverschuldeten Arbeitsunfähigkeit ausgegangen, obgleich der Beschwerdegegner Entsprechendes nie behauptet habe. Damit habe das Obergericht sich über die im Berufungsverfahren geltenden "prozessrechtlichen Regeln" hinweggesetzt und eine Arbeitsunfähigkeit zu Unrecht verneint. Dies verletze die Ansprüche auf ein faires Verfahren und auf rechtliches Gehör. Das Vorgehen führe zudem zu einem krass stossenden Ergebnis und sei willkürlich.
Weiter habe die Beschwerdeführerin sowohl vor der Erstinstanz als auch vor Obergericht aufgezeigt, dass sich ihr Einkommen aufgrund der gesundheitlichen Probleme zukünftig laufend reduzieren werde, was unbestritten geblieben sei. Dennoch hätten die Gerichte diesen Ausführungen keine Rechnung getragen. Vielmehr habe das Obergericht ihr in Verletzung des Gehörsanspruchs eine selbstverschuldete Einkommensreduktion unterstellt. Die Abweisung ihres Begehrens führe zu einer nicht zu rechtfertigenden Einkommensverschiebung zugunsten des Beschwerdegegners. Bei hinreichender Auseinandersetzung mit diesen Vorbringen wäre das Obergericht zum Schluss gelangt, dass ab November 2019 kein Unterhalt mehr geschuldet sei und entsprechend auch keine Schuldneranweisung ausgesprochen werden könne.

3.3. Damit genügt die Beschwerde den im vorliegenden Verfahren geltenden Rüge- und Begründungserfordernissen (vorne E. 2.1) nicht:
Soweit die Beschwerdeführerin die Verletzung "prozessrechtlicher Regeln" des Berufungsverfahrens rügt, macht sie im Ergebnis die Verletzung von Bundesrecht nach Art. 95 Bst. a
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
a  Bundesrecht;
b  Völkerrecht;
c  kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
d  kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
e  interkantonalem Recht.
BGG geltend. Dies ist im vorliegenden Verfahren kein zulässiger Rügegrund. Zwar beruft die Beschwerdeführerin sich sodann auch auf die Verletzung verfassungsmässiger Rechte, und zwar der Ansprüche auf ein faires Verfahren (Art. 29 Abs. 1
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
1    Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
2    Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
3    Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.
BV) sowie auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
1    Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
2    Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
3    Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.
BV) und des Willkürverbots (Art. 9
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben - Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden.
BV). Dabei geht sie in der Beschwerdeschrift aber in keiner Weise auf den Gehalt der angerufenen verfassungsmässigen Rechte ein. Vielmehr bezeichnet sie diese gleichsam im Anhang zu ihren Ausführungen zur angeblichen Verletzung der "prozessrechtlichen Regeln" des Berufungsverfahrens und ohne weitere Auseinandersetzung mit der grundrechtlichen Materie als verletzt. Damit vermag sie eine Verfassungsverletzung nicht mit der nötigen Genauigkeit aufzuzeigen. Ihre Ausführungen erscheinen vielmehr geradezu idealtypisch für rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid, auf welche nicht eingetreten werden kann. Ähnliches gilt mit Blick auf die angebliche Gehörsverletzung im Zusammenhang mit den Ausführungen der Beschwerdeführerin zur
gesundheitsbedingten Reduktion ihrer Arbeitstätigkeit. Auch hier geht die Beschwerde in keiner Weise auf das angerufene verfassungsmässige Recht ein. Vielmehr wird einzig die Sicht der Beschwerdeführerin dargelegt und behauptet, das Obergericht hätte diese Sichtweise übernommen, wenn es sich korrekt verhalten hätte. Auf die Beschwerde ist insoweit nicht einzutreten.

4.
Umstritten ist sodann die gegenüber der Beschwerdeführerin erlassene Schuldneranweisung.

4.1. Zur Schuldneranweisung hält die Vorinstanz fest, es sei unbestritten, dass mit dem rechtskräftigen Urteil vom 16. Dezember 2019 für den Betrag von Fr. 3'973.-- ein Unterhaltstitel vorliege und dass die Beschwerdeführerin ihrer Unterhaltspflicht freiwillig nicht nachgekommen sei. Diese Vernachlässigung sei als erheblich zu qualifizieren. Weiter sei das Begehren um Aufhebung der Unterhaltspflicht abzuweisen und es könne nicht davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin ihrer Verpflichtung in Zukunft freiwillig nachkommen werde. Das Existenzminimum der Beschwerdeführerin liege bei Fr. 3'715.-- im Monat und sei jedenfalls zu wahren. Das massiv schwankende Einkommen der Beschwerdeführerin bedinge indessen eine besondere Ausgestaltung der Anweisung (vgl. für Einzelheiten vorne Bst. B).

4.2. Die Beschwerdeführerin gibt an, im kantonalen Verfahren auf verschiedene bedeutende Umstände hingewiesen zu haben. So habe sie sich aufgrund des Urteils vom 16. September 2019 unerwartet auf einen Schlag mit einer erheblichen Unterhaltsverpflichtung konfrontiert gesehen, obgleich erhebliche Steuerforderungen bestanden hätten und sie die mündigen Söhne unterstützt und daher über keine Rückstellungen verfügt habe. Auch habe der Beschwerdegegner aufgrund der aufgelaufenen Unterhaltsleistungen eine Lohnpfändung erwirkt, womit ihr, der Beschwerdeführerin, nur noch das Existenzminimum verbleibe. Weder das Gerichtspräsidium noch das Obergericht habe sich mit diesen wichtigen Punkten befasst. Die Vorinstanz habe sich auch nicht zum Vorbringen geäussert, dass die Abweisung des Abänderungsbegehrens zu einem sehr stossenden Ergebnis führe, weil der Beschwerdeführer neben seinem eigenen Einkommen von Fr. 7'000.-- im Monat Unterhaltsbeiträge von monatlich Fr. 3'973.-- und die Gelder aus der Pfändung erhalte. Bei einer hinreichenden Auseinandersetzung mit diesen Vorbringen wäre dem Obergericht aufgefallen, dass eine massive Bevorzugung des Beschwerdeführers vorliege, die sich unter keinem Titel rechtfertigen oder nachvollziehen lasse.
Ebenfalls hätte es erkannt, dass die Schuldneranweisung aufzuheben sei. Indem das Obergericht diese wichtigen Fakten einfach ignoriert habe, habe es den Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
1    Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
2    Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
3    Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.
BV) verletzt sowie einen willkürlichen Entscheid (Art. 9
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben - Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden.
BV) gefällt.

4.3. Auch hier ist der Beschwerdeführerin entgegen zu halten, dass sich ihre Ausführungen letztlich in einer rein appellatorischen Kritik am angefochtenen Entscheid erschöpfen (vgl. bereits vorne E. 3.3). Wiederum geht sie in der Beschwerdeschrift in keiner Weise auf den Gehalt der angeblich verletzten verfassungsmässigen Rechte ein und beschränkt sich auf die Behauptung, die Vorinstanz hätte anders entschieden bzw. anders entscheiden müssen, wenn sie sich korrekt verhalten hätte. Dies genügt den geltenden Rügeerfordernissen (vgl. vorne E. 2.1) abermals nicht. Hieran ändert nichts, dass die Beschwerdeführerin im Fazit ihrer Beschwerde in stereotyper Art und Weise wiederholt, der angefochtene Entscheid leide an offensichtlichen Mängeln und laufe in krasser Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwider.
Auf die Beschwerde ist auch insoweit nicht einzutreten.

5.
Zusammenfassend ist auf die Beschwerde insgesamt nicht einzutreten. Damit rechtfertigt sich auch eine Neuverlegung der Kosten der kantonalen Verfahren nicht, zumal die Beschwerdeführerin den vorinstanzlichen Kostenentscheid nicht unabhängig vom Ausgang des bundesgerichtlichen Verfahren anficht.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
1    Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
2    Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
3    Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
4    Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
5    Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.
BGG) und hat diese den Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche Verfahren zu entschädigen (Art. 68 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
1    Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
2    Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
3    Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
4    Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
5    Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.
und 2
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
1    Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
2    Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
3    Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
4    Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
5    Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.
BGG). Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung im bundesgerichtlichen Verfahren ist abzuweisen, da die Beschwerde nach dem Ausgeführten als von Anfang an aussichtslos bezeichnet werden muss (Art. 64 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 64 Unentgeltliche Rechtspflege - 1 Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint.
1    Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint.
2    Wenn es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, bestellt das Bundesgericht der Partei einen Anwalt oder eine Anwältin. Der Anwalt oder die Anwältin hat Anspruch auf eine angemessene Entschädigung aus der Gerichtskasse, soweit der Aufwand für die Vertretung nicht aus einer zugesprochenen Parteientschädigung gedeckt werden kann.
3    Über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entscheidet die Abteilung in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen. Vorbehalten bleiben Fälle, die im vereinfachten Verfahren nach Artikel 108 behandelt werden. Der Instruktionsrichter oder die Instruktionsrichterin kann die unentgeltliche Rechtspflege selbst gewähren, wenn keine Zweifel bestehen, dass die Voraussetzungen erfüllt sind.
4    Die Partei hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist.
und 2
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 64 Unentgeltliche Rechtspflege - 1 Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint.
1    Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint.
2    Wenn es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, bestellt das Bundesgericht der Partei einen Anwalt oder eine Anwältin. Der Anwalt oder die Anwältin hat Anspruch auf eine angemessene Entschädigung aus der Gerichtskasse, soweit der Aufwand für die Vertretung nicht aus einer zugesprochenen Parteientschädigung gedeckt werden kann.
3    Über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entscheidet die Abteilung in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen. Vorbehalten bleiben Fälle, die im vereinfachten Verfahren nach Artikel 108 behandelt werden. Der Instruktionsrichter oder die Instruktionsrichterin kann die unentgeltliche Rechtspflege selbst gewähren, wenn keine Zweifel bestehen, dass die Voraussetzungen erfüllt sind.
4    Die Partei hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist.
BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung im bundesgerichtlichen Verfahren wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Die Beschwerdeführerin hat den Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3'000.-- zu entschädigen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 5. Kammer, mitgeteilt.

Lausanne, 29. März 2022

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Herrmann

Der Gerichtsschreiber: Sieber
Decision information   •   DEFRITEN
Document : 5A_302/2021
Date : 29. März 2022
Published : 19. April 2022
Source : Bundesgericht
Status : Unpubliziert
Subject area : Familienrecht
Subject : Abänderung Eheschutz (Unterhalt, Schuldneranweisung)


Legislation register
BGG: 42  46  51  52  64  66  68  72  74  75  76  90  95  98  99  100  106  107
BV: 9  29
ZGB: 177
BGE-register
110-II-113 • 116-II-220 • 129-III-417 • 133-III-393 • 133-III-585 • 134-II-244 • 134-III-332 • 134-III-667 • 135-III-334 • 136-I-49 • 136-III-102 • 137-II-313 • 137-III-193 • 137-III-617 • 139-III-120 • 140-III-264 • 140-III-456 • 141-I-36 • 141-II-113 • 142-IV-129 • 143-V-19
Weitere Urteile ab 2000
5A_158/2021 • 5A_165/2018 • 5A_294/2021 • 5A_302/2021 • 5A_75/2018 • 5A_894/2017
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