D-5625/2013 - 2014-09-29 - Asilo - Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 2. Oktober 2013

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung IV

D-5625/2013

Urteil vom 29. September 2014

Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz),

Besetzung Richterin Gabriela Freihofer, Richter Gérard Scherrer,

Gerichtsschreiber Lorenz Mauerhofer.

A._______,geboren (...),

gemäss eigenen Angaben China (Volksrepublik),
Parteien
(...),

Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),

Quellenweg 6, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung;
Gegenstand
Verfügung des BFM vom 9. September 2013 / (...).

Sachverhalt:

A.

A.a Die Beschwerdeführerin - eigenen Angaben zufolge eine Staatsangehörige von China tibetischer Ethnie, welche bis zum Frühjahr 2013 stets in Tibet gelebt haben will - ersuchte am 30. Mai 2013 um Gewährung von Asyl in der Schweiz, worauf sie vom BFM am 6. Juni 2013 zu ihrer Person, zum Verbleib ihrer Identitätspapiere, zu ihrem Reiseweg und summarisch zu ihren Gesuchsgründen befragt wurde.

A.b Nach der summarischen Befragung wurde vom BFM amtsintern die Durchführung einer Herkunftsanalyse in Auftrag gegeben, zwecks Beantwortung der Frage, ob die Beschwerdeführerin in China sozialisiert worden sei. In der Folge verfasste ein "Alltagsspezialist" respektive eine "Alltagsspezialistin" des Bundesamtes auf der Grundlage der Aufzeichnung eines einstündigen telefonischen Gesprächs mit der Beschwerdeführerin vom 22. Juli 2013 einen Bericht unter dem Titel "Evaluation des Alltagswissens". Im Bericht datierend vom 28. August 2013 gelangte die vom Bundesamt beauftrage Person zum Schluss, aufgrund der inhaltlichen Evaluation des Gesprächs beziehungsweise der Angaben der Beschwerdeführerin sei die Wahrscheinlichkeit, dass sie im behaupteten geografischen Raum gelebt haben könnte, klein.

A.c Die einlässliche Anhörung zu den Gesuchsgründen fand am 3. September 2013 statt, wobei der Beschwerdeführerin im Verlauf der Anhörung das rechtliche Gehör zum vorgenannten Bericht gewährt wurde. Die Beschwerdeführerin hielt bei dieser Gelegenheit am Vorbringen fest, bis zum Frühjahr 2013 stets in Tibet gelebt zu haben.

B.

B.a Im Rahmen der summarischen Befragung und der einlässlichen Anhörung führte die Beschwerdeführerin zu ihrem persönlichen Hintergrund aus, sie stamme aus dem Dorf B._______, welches in der Gemeinde C._______, im Bezirk D._______, in der Präfektur E._______ gelegen sei. Nachdem ihr Vater bereits verstorben sei, habe sie im Heimatdorf bei ihrer Mutter und mit ihren (...) Geschwistern gelebt. Ihre Familie betreibe Landwirtschaft und da sie nie zur Schule gegangen sei, spreche sie praktisch nur Tibetisch. Auf Chinesisch beherrsche sie bloss einfachste Sätze und sie kenne die Zahlen. Sie sei nicht zur Schule gegangen, da man dort nur Chinesisch lerne und nicht Englisch und Tibetisch.

B.b Auf die Frage nach ihren Gesuchsgründen brachte sie im Wesentlichen vor, sie sei von ihrer Familie ausser Landes geschickt worden, da ihr eine Verhaftung durch die chinesischen Behörden gedroht habe. In diesem Zusammenhang machte sie zur Hauptsache geltend, vor dem Hintergrund der Unterdrückung der Tibeter durch die Chinesen habe sie zusammen mit zwei Freundinnen, von denen eine Chinesisch beherrsche, Flugblätter geschrieben, auf welchen sie Religionsfreiheit, Freiheit für Tibet, die Rückkehr des Dalai Lama und tibetischen Schulunterricht gefordert hätten. Diese Flugblätter hätten sie (... [an einem Abend im Frühjahr]) 2013 in der Nähe des Büros der Bezirksverwaltung bei Geschäften und an Bäume angeklebt. Sie seien heimlich vorgegangen und niemand habe sie gesehen. Dennoch sei am folgenden Tag eine ihrer Freundinnen festgenommen worden. Als ihre Mutter (... [zwei Tage später]) von der Festnahme ihrer Freundin erfahren habe, habe ihre Familie aus Furcht um ihre Sicherheit umgehend ihre Ausreise aus der Heimat veranlasst.

B.c Zu ihrem Reiseweg führte sie aus, sie habe ihr Heimatdorf am (... folgenden Tag]) verlassen, indem sie zu Fuss erst nach F._______ gegangen sei. Dann sei sie an einen Fluss gekommen, wo es eine Strassensperre gegeben habe, welche sie habe umgehen müssen. Anschliessend sei sie in einem Auto über (... [einen bekannten Wegpunkt) nach G._______ gefahren, wo es eine weitere Strassensperre gegeben habe. Die Fahrt nach G._______ habe rund fünf Stunden gedauert. Dann sei sie nach H._______ weitergefahren, wo es auch noch einen Posten gegeben habe. In der folgenden Nacht sei sie zuerst während drei Stunden zu Fuss durch einen Wald und dann über einen Fluss nach Nepal gelangt. Den (Grenz-)Fluss habe sie an einem gespannten Metallseil überquert. Danach habe sie sich in Nepal aufgehalten, bis sie (... [im]) Mai 2013, ausgestattet mit einem gefälschten nepalesischen Pass, ein Flugzeug bestiegen habe, mit welchem sie innert rund vier Stunden einen ihr unbekannten Ort erreicht habe. Von dort habe sie nach einer Flugzeit von nochmals neun bis zehn Stunden einen weiteren ihr unbekannten Ort erreicht, von wo sie mit dem Zug in die Schweiz gereist sei. Auf Frage nach dem Verbleib ihrer Reise- und Identitätspapiere führte sie an, einen Pass habe sie nie besessen, hingegen habe ihre Mutter für sie eine chinesische Identitätskarte ausstellen lassen. Diese habe sie nach der Ausstellung einmal gesehen, danach habe die Mutter die Identitätskarte verwahrt. Die Identitätskarte habe sie anlässlich ihrer Ausreise aus Tibet nicht mitnehmen können und mangels Kontaktmöglichkeiten zur Familie könne sie diese nicht beschaffen.

C.
Mit Verfügung vom 9. September 2013 (eröffnet am folgenden Tag) lehnte das BFM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin ab und ordnete deren Wegweisung aus der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug an, unter ausdrücklichem Ausschluss eines Vollzuges in die Volksrepublik China. Zur Begründung seines Entscheides führte das Bundesamt im Wesentlichen aus, die Vorbringen der Beschwerdeführerin über ihre angebliche Herkunft aus Tibet, ihren angeblichen Reiseweg und zu den angeblich ausreiserelevanten Ereignissen seien unsubstanziiert und realitätswidrig. Aufgrund der Aktenlage habe die Beschwerdeführerin nie in der von ihr angegebenen Region gelebt und sie sei folglich nicht eine Staatsangehörige von China. Auf die Begründung im Einzelnen wird in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

D.
Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin mittels Eingabe an das BFM vom 30. September 2013 (Poststempel) Beschwerde. In ihrer Eingabe, welche vom Bundesamt umgehend an das zuständige Bundesverwaltungsgericht überwiesen wurde, beantragte sie dem wesentlichen Sinngehalt nach die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von Asyl. Im Rahmen ihrer Eingabe hielt die Beschwerdeführerin an ihren Gesuchsvorbringen und insbesondere an der geltend gemachten Herkunft aus China fest. Auf die Beschwerdebegründung im Einzelnen und die mit der Beschwerde vorgelegten Beweismittel wird in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

E.
Mit Zwischenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 10. Oktober 2013 wurde der Beschwerdeführerin mitgeteilt, sie könne den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten. Gleichzeitig wurde sie aufgefordert, innert Frist einen Kostenvorschuss einzuzahlen, unter Androhung des Nichteintretens im Unterlassungsfall. Nachdem die Beschwerdeführerin innert der angesetzten Zahlungsfrist und unter gleichzeitigem Ausweis ihrer Mittellosigkeit ein entsprechendes Gesuch eingereicht hatte, wurde mit Zwischenverfügung vom 24. Oktober 2013 auf das Erheben des einverlangten Kostenvorschusses wiedererwägungsweise verzichtet. Gleichzeitig wurde das BFM unter Zustellung der Akten zum Schriftenwechsel eingeladen.

F.
In seiner Vernehmlassung vom 6. November 2013 hielt das BFM an der angefochtenen Verfügung fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Nach Einladung zur Stellungnahme (Replik) bekräftigte die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe vom 16. Dezember 2013 ihre Beschwerdevorbringen. Auf den Inhalt sowohl der vorinstanzlichen Vernehmlassung als auch der Replik wird nachfolgend eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist unter anderem zuständig für die Behandlung von Beschwerden gegen Verfügungen des BFM; dabei entscheidet das Gericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser - was vorliegend nicht der Fall ist - bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (vgl. Art. 105 Asylgesetz [AsylG, SR 142.31] i.V.m. Art. 31 und 33 Verwaltungsgerichtsgesetz [VGG, SR 173.32] sowie Art. 83 Bst. d Ziff. 1 Bundesgerichtsgesetz [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG oder AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG; Art. 6 und 105 ff. AsylG).

1.3 Die Beschwerdeführerin ist legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG) und ihre Eingabe ist als frist- und formgerecht zu erkennen (Art. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 52 Abs. 1 VwVG), womit auf die Beschwerde einzutreten ist.

2.

2.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG).

2.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).

3.

3.1 In der angefochtenen Verfügung gelangt das BFM in entscheidrelevanter Hinsicht zum Schluss, die Beschwerdeführerin habe nie in der von ihr angegebenen Region gelebt und sie sei folglich nicht eine Staatsangehörige von China. Dabei führt das Bundesamt aus, bereits aufgrund fehlender Chinesischkenntnisse seien Zweifel an den Vorbringen der Beschwerdeführerin aufgetaucht, weshalb ihr Alltagswissen evaluiert worden sei. Gegenüber dem Alltagsspezialisten habe sie im Rahmen des Alltagswissenstest eine Herkunft aus B._______ angegeben, dieser Ort und ihre Gemeinde seien jedoch in dieser Form nicht aufzufinden. Sodann habe sie Fragen zur Geografie, namentlich Flüsse und Wälder betreffend, nicht korrekt beantwortet, und ihre Angaben zu traditionellen Vorgängen, zu Marktpreisen und Gewichts- respektive Massbezeichnungen seien ebenfalls tatsachenwidrig ausgefallen. Zum Schulbetrieb habe sie realitätsfremde Angaben gemacht und darüber hinaus im Gespräch auch Wörter verwendet, welche von Tibetern in Indien gebraucht und in Tibet teilweise gar nicht verstanden würden. Vor dem Hintergrund ihrer angeblichen Herkunft verblüffe zudem, dass sie über keinerlei Chinesischkenntnisse verfüge. Der Alltagsspezialist gelange daher respektive gestützt auf erläuternde Erwägungen zum Schluss, die Wahrscheinlichkeit dafür, dass sie im behaupteten geografischen Raum gelebt habe, sei klein. Im Rahmen der Anhörung sei ihr das rechtliche Gehör zum Resultat des Alltagswissenstests gewährt worden, wobei sie auf einer Herkunft aus B._______ beharrt habe. Den Zweifeln des Spezialisten habe sie jedoch lediglich einen Hinweis auf regionale Unterschiede entgegensetzen können, was nicht geeignet sei, die teils offensichtlichen Ungereimtheiten anlässlich des Alltagswissenstests zu erklären. Im Verlauf der summarischen Befragung und der Anhörung seien ihr zudem Fragen zu ihrem Reiseweg gestellt worden, wobei sie sich in Widersprüche verstrickt habe. So habe sie zuerst von zwei und danach von drei Strassensperren berichtet. Sodann habe sie eine Flussüberquerung nur oberflächlich beschrieben und zudem zu G._______ realitätsfremde Angaben gemacht, indem sie diese Stadt als Dorf bezeichnet habe. Überdies habe sie keine Ausweispapiere vorgelegt, welche die geltend gemachte Staatsangehörigkeit oder den zurückgelegten Reiseweg belegen würden. Das Fehlen von Ausweispapieren lasse gleichzeitig darauf schliessen, dass sie ihre Identität und/oder ihren Reiseweg verschleiere oder gar versuche, eine Rückschaffung in ihren tatsächlichen Heimatstaat zu vereiteln. Schliesslich habe sie nur vage über ihre angeblichen Ausreisegründe berichten können, zumal sie die für Tibeter äusserst stereotypen Gesuchsgründe nie durch fundierte und realitätsnahe
Schilderungen untermauert habe. Das Vorbringen, die Mutter habe auf ihrem Gebetsrundgang am selben Tag von der Festnahme ihrer Freundin und sogar deren Aussagen bei der Polizei erfahren, sei äusserst unplausibel, zumal mit der Realität unvereinbar sei, dass Details aus einem Polizeiverhör von der Bevölkerung derart schnell an einen anderen Ort weitergegeben würden. Auch habe die Beschwerdeführerin anlässlich der Anhörung und entgegen der summarischen Befragung nicht gewusst, ob sie von ihrer Freundin verraten worden sei. Bei dieser Sachlage - aufgrund der fehlenden Chinesischkenntnisse, der fehlenden Identitätspapiere, der unglaubhaften Ausreise, der unglaubhaften Asylgründe und der mangelhaften Länderkenntnisse - sei auszuschliessen, dass die Beschwerdeführerin jemals in der von ihr angegebenen Region gelebt habe und eine Staatsangehörige von China sei, zumal im Exil geborene Tibeter die chinesische Staatsangehörigkeit nicht erhalten würden.

3.2 Den vorinstanzlichen Erwägungen hält die Beschwerdeführerin im Rahmen ihrer Beschwerdeeingabe entgegen, sie habe anlässlich des Interviews mit dem sogenannten Alltagsspezialisten unter Druck gestanden und während der Befragung und Anhörung sei sie viel zu nervös gewesen, um klare Sätze zu formulieren, weshalb ihre Aussagen im Nachhinein möglicherweise widersprüchlich klängen. Soweit ihr vorgehalten werden, ihre Angaben zum Schulbetrieb seien realitätsfremd, sei zu beachten, dass sie keine Schulbildung genossen habe, weil sie schon früh in der Landwirtschaft habe mithelfen müssen. Deshalb verfüge sie auch nur über geringe Chinesischkenntnisse. Indes gebe es in ihrem Dorf auch Leute, welche gar kein Chinesisch sprechen würden und dennoch durchs Leben kämen. Sodann liege ihr Heimatort nahe an Nepal und Indien, was erklären sollte, weshalb bei ihnen auch Wörter und Begriffe von dort verwendet würden. Mit der Beschwerde reichte die Beschwerdeführerin ein persönliches Begleitschreiben in tibetischer Sprache zu den Akten, sowie eine Bestätigung des Büros der Vertretung des Dalai Lama in der Schweiz vom 24. September 2013. Darin wird ausgeführt, die Beschwerdeführerin sei tibetischer Abstammung und Mitglied der Sektion I._______ der Tibeter Gemeinschaft Schweiz und Liechtenstein. In ihrem handschriftlichen Begleitschreiben, welches von Amtes wegen übersetzt worden ist, ersucht sie im Wesentlichen um eine nochmalige Anhörung zum Beleg ihrer Herkunft aus Tibet.

3.3 In seiner Vernehmlassung entgegnete das BFM den Beschwerdevorbringen, der vorgelegten Bestätigung des Tibet Bureau in Genf komme keine Beweiskraft zu, da es als blosses Gefälligkeitsschreiben nicht umzustossen vermöge, was vonseiten des Bundesamtes durch Spezialisten festgestellt worden sei, nämlich, dass die Beschwerdeführerin nicht in Tibet gelebt habe und folglich nicht eine Staatsangehörige von China sei.

3.4 Im Rahmen ihrer Replik bekräftigt die Beschwerdeführerin die geltend gemachte Herkunft aus Tibet, wobei sie namentlich das Folgende anführte: Entgegen dem BFM handle es sich beim Schreiben des Tibet Bureau in Genf nicht um ein Gefälligkeitsschreiben, sondern damit werde belegt, dass sie tatsächlich tibetischer Herkunft sei. Sie sei in B._______ geboren, wo sie bis zu ihrer Ausreise aus Tibet gelebt habe. Da sie seit ihrer Flucht keinen Kontakt mehr zu ihrer Familie habe, zumal eine Kontaktnahme für ihre Angehörigen viel zu gefährlich wäre, könne sie keine chinesischen Papiere zum Beleg ihrer Herkunft vorlegen. Zwar führe das Bundesamt an, ihre Gesuchsvorbringen seien nur vage und stereotyp, die von ihr vorgebrachten Ereignisse habe sie jedoch wie geschildert erlebt. Da die Ereignisse traumatisch gewesen seien, falle es ihr noch heute schwer, das Geschehene einzuordnen, zumal die Erinnerung an Details sehr schmerzhaft sei. Gleichzeitig habe sich ihre Heimat Tibet in den letzten Jahren enorm verändert, namentlich durch eine starke Zuwanderung von Chinesen. Dies gelte auch für den Schulbetrieb, indem Tibetisch nur noch als Fremdsprache unterrichtet werde. Zudem habe sie nie die Möglichkeit gehabt die Schule zu besuchen. Die Feststellungen im Lingua-Gutachten betreffend fehlende Kenntnisse seien möglicherweise auf die rasanten Veränderungen in Tibet zurückzuführen. Mit einer Lingua-Herkunftsanalyse könne indes die Staatsangehörigkeit ohnehin nicht festgestellt werden. Nachdem sie in Tibet geboren und tibetischer Ethnie sei, besitze sie zweifelsohne die chinesische Staatsbürgerschaft. Da ihr in der Heimat Gefängnis, Folter oder gar der Tod drohe, könne sie nicht dorthin zurückkehren, und ebenso wenig könne sie nach Nepal oder Indien ausreisen, da sie nicht von dort stamme und sie dort auch niemanden habe. Für die weiteren Vorbringen im Rahmen der Replik (namentlich Ausführungen betreffend das Vorliegen subjektiver Nachfluchtgründe wegen illegaler Ausreise aus China und Aktivitäten in einem exilpolitischen Umfeld) kann vor dem Hintergrund der nachfolgenden Erwägungen auf die Akten verwiesen werden.

4.

4.1 Nach einlässlicher Analyse der damaligen Quellenlage gelangte die vormalige Schweizerische Asylrekurskommission (ARK) in ihrer publizierten Praxis zum Schluss, dass im Falle einer Person, bei welcher die tibetische Ethnie erstellt ist, vorab auf eine chinesische Staatsangehörigkeit zu schliessen sei, und zwar auch dann, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, die betreffende Person habe vor ihrer Einreise in die Schweiz in der exiltibetischen Gemeinde in Nepal oder Indien gelebt (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der ARK [EMARK] 2005 Nr. 1 E. 4.3.). Im Länderurteil BVGE E-2981/2012 vom 20. Mai 2014 hat das Bundesverwaltungsgericht diese Praxis einer eingehenden Prüfung unterzogen, wobei das Gericht zum folgendem Schluss gelangt ist: Für Angehörige der tibetischen Ethnie besteht sowohl in Nepal als auch in Indien die Möglichkeit, unter gewissen Bedingungen eine Aufenthaltsbewilligung zu erhalten, beziehungsweise unter engen Voraussetzungen ist es auch möglich, die entsprechende Staatsangehörigkeit zu erwerben, womit die chinesische Staatsangehörigkeit - durch den Erwerb einer neuen Staatsangehörigkeit - wegfällt. Daneben muss aber (weiterhin) davon ausgegangen werden, dass ein grosser Teil der in Nepal und Indien lebenden Exil-Tibeterinnen und -Tibeter keine neue Staatsangehörigkeit erworben haben und nach wie vor die chinesische Staatsangehörigkeit besitzen (vgl. a.a.O., E. 5.8 [erster Absatz; Zwischenergebnis nach E. 5.4 - 5.7]).

Vor diesem Hintergrund geht das BFM zu weit, wenn es ausführt, im Falle der Beschwerdeführerin sei unter Verweis auf angeblich unglaubhafte Herkunftsangaben "auszuschliessen, dass sie Staatsangehörige der Volksrepublik China" sei. Die Beschwerdeführerin ist gemäss Aktenlage tibetischer Ethnie, mit Herkunft entweder wie behauptet aus China oder dann aus Nepal oder Indien. Bei dieser Sachlage handelt es sich bei ihr auch im Lichte der Feststellungen im Länderurteil BVGE E-2981/2012 mit relativ hoher Wahrscheinlichkeit um eine Staatsangehörige von China, was allerdings - wie nachfolgend aufgezeigt - keineswegs alleine ausschlageben ist.

4.2 Im Länderurteil BVGE E-2981/2012 hat das Bundesverwaltungsgericht zum einen die bisherige Praxis auf ihre Aktualität hin überprüft, zum andern hat das Gericht - im Sinne einer Präzisierung - namentlich festgehalten, dass bei Personen tibetischer Ethnie, die ihre wahre Herkunft verschleiern oder verheimlichen würden, vermutungsweise davon auszugehen sei, dass keine flüchtlings- oder wegweisungsbeachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr an ihren bisherigen Aufenthaltsort bestünden, zumal die Abklärungspflicht der Asylbehörden ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht der asylsuchenden Person finde. Verunmögliche ein tibetischer Asylsuchender durch die Verletzung seiner Mitwirkungspflicht die Abklärung, welchen effektiven Status er in Nepal respektive in Indien innehabe, könne namentlich keine Drittstaatenabklärung im Sinne von Art. 31a Abs. 1 Bst. c AsylG stattfinden. Überdies werde durch die Verheimlichung und Verschleierung der wahren Herkunft auch die Prüfung der Flüchtlingseigenschaft der betreffenden Person in Bezug auf ihr effektives Heimatland verunmöglicht (vgl. a.a.O., E. 5.8 - 5.10).

Im Lichte dieser Präzisierung kommt der Frage nach der Verlässlichkeit der Herkunftsangaben der Beschwerdeführerin in der Tat wesentliche Bedeutung zu.

4.3 Aufgrund der bisherigen Aktenlage ist mit dem BFM zunächst darin einig zu gehen, dass die Vorbringen der Beschwerdeführerin über ihre angeblich ausreiserelevanten Ereignisse dürftig ausgefallen sind. Im Sachverhaltsvortrag beruft sie sich auf überwiegend plakative Elemente, wenn sie ein angeblich gemeinschaftliches Plakate kleben und in der Folge eine angeblich sofortige Flucht ausser Landes geltend macht, weil schon am Tag nach der Aktion eine Freundin verhaftet worden sei. Da ihre diesbezüglichen Schilderungen keinen nennenswerten Vertiefungsgrad aufweisen, ist kaum auf ein tatsächliches Erleben der geltend gemachten Ereignisse zu schliessen. Das Beschwerdevorbringen betreffend eine angeblich tiefe Betroffenheit von den behaupteten Ereignissen ist nicht geeignet, die über weite Strecken fehlende Substanz der Sachverhaltsschilderungen aufzuwiegen. Demgegenüber weisen die Reisewegschilderungen der Beschwerdeführerin keine derart gravierende Mängel auf, wie vom Bundesamt angeführt. Zwar trifft es zu, dass sie zum Etappenort G._______ sinngemäss ausgeführt hat, es handle sich dabei um ein grösseres Dorf, was nicht zutrifft, da es sich bei G._______ vielmehr um eine kleine Stadt handelt. Die Abgrenzung zwischen grossem Dorf und kleiner Stadt ist jedoch fliessend. Die Ortschaft liegt jedenfalls, wie von ihr geschildert, an einer Bergflanke. Zudem erscheinen Ausführungen zur gewählten Reiseroute, der genutzten Reisemittel (auch die Schilderungen über die Überquerung des Grenzflusses zu Nepal an einen Stahlseil) und zu den jeweils benötigten Reisezeiten als weitgehend plausibel, vorausgesetzt der von der Beschwerdeführerin bezeichnete Ausgangspunkt ihrer Reise (ihren Angaben zufolge eine Ortschaft namens F._______) befinde sich in der Nähe von C._______ im Bezirk D._______. In dieser Hinsicht besteht aufgrund der Akten Anlass zur Annahme, die Beschwerdeführerin sei im Rahmen der Anhörung in der Lage gewesen, gegenüber dem BFM ihren Reiseweg anhand einer Karte näher zu beschreiben (vgl. ...). Dieser Umstand hätte vom Bundesamt zwingend aktenkundig gemacht werden müssen, was jedoch unterblieben ist. Die Nichtvorlage der geltend gemachten heimatlichen Identitätskarte spricht wiederum gegen die Beschwerdeführerin, zumal erwartet werden darf, dass von ihrer Seite alles unternommen würde, sich dieses Dokument aus der Heimat zu beschaffen. Das Vorbringen über ihre angebliche Furcht um die Sicherheit ihrer Angehörigen vermag in diesem Zusammenhang kaum zu überzeugen. Die Beschreibungen der Identitätskarte und über deren Erhalt von der zuständigen Bezirksbehörde, aber auch die Ausführungen über die Verwahrung dieses Dokuments durch die Mutter, erscheinen wiederum als einigermassen plausibel. Gemäss
Befragungsprotokoll verfüge die Beschwerdeführerin schliesslich über gewisse Chinesischkenntnisse (einzelne Sätze und Zahlen [vgl. ...]), während im Bericht des Alltagsspezialisten ausgeführt, wird, sie spreche kein Chinesisch (vgl. ...). Diesbezüglich scheint die Sachverhaltserstellung zumindest unklar.

Aufgrund der vorgenannten Umstände bestehen tatsächlich gewisse Zweifel an der geltend gemachten Herkunft aus Tibet, indes kann alleine deshalb noch nicht mit hinreichender Bestimmtheit geschlossen werden, die Beschwerdeführerin versuche ihre wahre Herkunft zu verschleiern. Das BFM stützt sich denn auch in seiner Argumentation nicht in erster Linie auf die vorgenannten Umstände, sondern im Kern vollumfänglich auf den Bericht unter dem Titel "Evaluation des Alltagswissens", weshalb im Folgenden näher darauf einzugehen ist.

4.4

4.4.1 Im Rahmen von "Lingua-Analysen" werden regelmässig sowohl die sprachlichen Fähigkeiten als auch landeskundlich-kulturelle Kenntnisse von Asylsuchenden geprüft, wobei die beauftragen Experten über eine entsprechende Befähigung verfügen. Bei solchen Lingua-Analyse handelt es sich zwar praxisgemäss nicht um Sachverständigengutachten im Sinne von Art. 12 Bst. e VwVG (vgl. hierzu Art. 57 - Art. 61 Bundesgesetz über den Bundeszivilprozess [BZP, SR 273] i.V.m. Art. 19 VwVG), sondern um eine schriftliche Auskunft einer Drittperson im Sinne von Art. 12 Bst. c VwVG. Das Bundesverwaltungsgericht misst entsprechenden Lingua-Analysen jedoch regelmässig erhöhten Beweiswert zu, sofern bestimmte Anforderungen an die fachliche Qualifikation, Objektivität und Neutralität des Experten sowie die inhaltliche Schlüssigkeit und Nachvollziehbarkeit erfüllt sind, denen eine solche Prüfung zu entsprechen hat (vgl. auch dazu das vorerwähnte Länderurteil, E. 4.2).

4.4.2 Vorliegend wurde im Unterschied zum Verfahren, das dem Länderurteil BVGE E-2981/2012 zu Grunde lag, nur durch einen Experten eine Analyse vorgenommen und dieser Länderspezialist verfügt über keine Qualifikationen bezüglich sprachwissenschaftlicher Analysen. Seine Schlussfolgerungen stützen sich damit allein auf eine landeskundlich-kulturelle Analyse, weshalb deren inhaltliche Schlüssigkeit und Nachvollziehbarkeit besonders stichhaltig sein muss.

4.4.3 Aus dem bei den Akten befindlichen Qualifikationsblatt (...) folgt zunächst, dass die beauftragte Person aus der Region Kham stammt. Kham liegt am östlichen Rand von Tibet und ein beachtlicher Teil dieser (historischen) Region liegt nicht in Tibet respektive im "Autonomen Gebiet Tibet", sondern in der chinesischen Provinz Sichuan. Die Beschwerdeführerin stamme demgegenüber aus dem westlichen Gebiet Ü-Tsang (als quasi Kerntibet), aus einem Ort nah der nepalesischen Grenze. Die Distanz zwischen diesen Herkunftsregionen sind mindestens mehrere 100 km. In ihrem Bericht hält die vom Bundesamt beauftragte Person denn auch fest, dass sie einen unterschiedlichen Dialekt spreche, was vor dem Hintergrund der unterschiedlichen Herkunft nicht überrascht, und eine Anpassung der Ausdrucksweise nötig war. Vor diesem Hintergrund und dem Umstand, dass die beauftragte Person wie erwähnt nicht über sprachwissenschaftliche Qualifikationen verfügt, sind ihre Aussagen über die Ausdrucksweise der Beschwerdeführerin wenig aussagekräftig.

4.4.4 Von der Beschwerdeführerin wurde eine Herkunft aus einem Dorf namens B._______ geltend gemacht, welches in der Gemeinde C._______ (auch Ca._______, Cb._______ oder Cc._______ genannt), im Bezirk D._______ (auch Da._______ genannt, als Bezirkshauptort), in der Präfektur E._______ gelegen ist. Ihrem Bericht zufolge konnte die vom Bundesamt beauftragte Person den Heimatort der Beschwerdeführerin auf der Karte nicht finden, was der Beschwerdeführerin im Rahmen der angefochtenen Verfügung als Unglaubhaftigkeitselement entgegengehalten wird, insbesondere wird ohne weitere Angaben impliziert, die Beschwerdeführerin meine allenfalls J._______, was jedoch eine Stadt und in einem anderen Kreis gelegen sei. Allerdings bleibt offen, welches Karten- oder Datenmaterial von der vom Bundesamt beauftragten Person konsultiert worden ist. Der Bericht bleibt in dieser Hinsicht unergiebig, legt aber immerhin offen, dass die beauftragte Person selbst über keine eigenen Kenntnisse der von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Herkunftsgegend verfügt. Zu bemerken ist, dass sich soweit ersichtlich - je nach verwendetem Karten- und Datenmaterial - in der näheren und weiteren Umgebung der von der Beschwerdeführerin behaupteten Herkunftsregion eine Vielzahl von kleinen und kleinsten Ortschaften auch ohne Namensangabe befinden. So lässt sich denn auch ein Weiler namens B._______ zwar nicht im Bezirk D._______, aber immerhin im Nachbarbezirk K._______ finden (südwestlich des Bezirkshauptortes). Aussagekräftige Schlüsse aufgrund von Ortsnamen und allein aufgrund von Kartenmaterial dürften deshalb grundsätzlich schwierig sein.

4.4.5 Dem Bericht ist im Weiteren zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin gemäss der vom Bundesamt beauftragten Person in verschiedenster Hinsicht zu angeblich durchaus zutreffenden Angaben in der Lage war, was klarerweise für die Beschwerdeführerin sprechen würde, vom BFM aber gänzlich unerwähnt bliebt. Andererseits hält die beauftragte Person der Beschwerdeführerin verschiedene Punkte als unzutreffend vor, beispielsweise den Umstand, dass sie den Namen des wichtigsten Flusses in der geltend gemachten Herkunftsregion nicht kenne, respektive sie habe einen anderen Namen als den richtigen genannt. Dieser Fluss hat allerdings soweit ersichtlich einige Zuflüsse (mutmasslich verschiedenster Namen), wovon einer beispielswese relativ nahe am vorerwähnten Weiler B._______ vorbeifliesst. Die vom BFM beauftragte Person hält sodann beispielsweise dafür, entgegen den Aussagen der Beschwerdeführerin gebe es im ganzen Kreis D._______ keinen Wald, und zwar nicht einmal dünnen Wald. Diese Aussage ist aber insofern zu relativieren, als aufgrund von Bildmaterial aus der Gegend sich ein kleines Wäldchen respektive eine baumbestandene Parkanlage direkt im Zentrum der Gemeinde C._______ befindet.

4.4.6 Im Weiteren Verlauf des Berichts zeigt die vom Bundesamt beauftragte Person auf, dass die Beschwerdeführerin im Themenbereich Landwirtschaft sehr wohl zu mutmasslich zutreffenden Angaben in der Lage war. Ob eine bestimmte Gemüsesorte im Garten angebaut wird oder auf dem Feld, scheint dabei nicht eine wesentliche Ungenauigkeit. Nicht nur dieser Punkt, sondern auch weitere Feststellungen über angeblich unzutreffende Angaben erscheinen im jeweiligen Sachzusammenhang als kaum zwingend. Die vom BFM beauftragte Person hält der Beschwerdeführerin namentlich vor, auf die Frage nach Tieren habe sie über die drei Yaks, sechs "Dri" und zwei Pferde ihrer Familie berichtet, sie wisse aber nicht, wie man ein "Dri" züchte. Dieser Punkt wird im Bericht besonders herausgestrichen und als nicht nachvollziehbar dargestellt. Die vom Bundesamt beauftragte Person führt dazu aus, bei einem "Dri" handle es sich um eine Kreuzung von Yak und Rind, was schliesslich jeder Bauer wissen müsse. Gemäss Internetrecherchen handelt es sich bei "Dri" jedoch nicht um eine Kreuzung aus Yak und Rind, sondern um Yak-Kühe, zumal in Tibet als "Yak" nur Yak-Bullen und als "Dri" Yak-Kühe genannt werden. Die von der beauftragten Person genannte Kreuzung aus Yak und Rind wird demgemäss "Dzo" (männliche Tiere) respektive "Dzomo" (weibliche Tiere) genannt. Vor diesem Hintergrund wird klar, dass die Frage des Alltagsspezialisten, wie züchte ich "ein weibliches Yak", nicht beantwortete werden konnte. Es entsteht insgesamt der Eindruck, die vom Bundesamt beauftragte Person habe wenig eigene landwirtschaftliche Erfahrungen und würde "landwirtschaftliche Fragen" ab einer Vorlage übernehmen. Soweit im Bericht angeführt wird, die Beschwerdeführerin habe angegeben, die Tiere würden mit Nudeln und Gras gefüttert, erscheint die Antwort tatsächlich abwegig. Es stellt sich vor diesem Hintergrund aber die Frage, wie gut sich die vom Bundesamt beauftragte Person und die Beschwerdeführerin tatsächlich verstanden haben, zumal sie wie erwähnt aus weit voneinander entfernten Gegenden in China stammen dürften. In diesem Zusammenhang sind auch leicht abweichende Preise für Alltägliches nicht weiter von Bedeutung.

4.4.7 Schliesslich wird im Bericht ausgeführt, entgegen den Ausführungen der Beschwerdeführerin sei die Schule mit allem was damit zusammenhänge kostenlos, es werde neben Chinesisch auch Tibetisch gelehrt und die Grundschule befinde sich immer im Gemeindeort, was in dieser Absolutheit allzu arglos anmutet und aufgrund verschiedener Quellen eher zu bezweifeln ist (vgl. dazu: http://www.chinatoday.com.cn/chinaheute/5n1.htm, abgerufen am 12. September 2014, oder Helmut Steckel, Tibeter verlieren ihre kulturelle Identität, Gesellschaft für bedrohte Völker, http://www.gfbv.it, abgerufen am 23. September 2014).

4.4.8 Nach dem Gesagten erscheint der unter dem Titel "Evaluation des Alltagswissens" verfasste Bericht vom 28. August 2013 als zu wenig schlüssig und nachvollziehbar, um daraus ableiten zu können die Angaben der Beschwerdeführerin über ihre Herkunft seien falsch. Trotz dieser dünnen Faktenlage hält das BFM namentlich im Rahmen seiner Vernehmlassung dafür, aufgrund der Erkenntnisse des beauftragten Spezialisten stehe fest, dass die Beschwerdeführerin eindeutig nicht aus Tibet stamme. Damit suggeriert das Bundesamt eine Eindeutigkeit, welche im Alltagswissenstest keine Grundlage findet.

4.5 Nach dem Gesagten lässt sich aufgrund der vorliegenden Aktenlage noch nicht mit rechtsgenüglicher Sicherheit auf eine Verschleierung der Herkunft schliessen, womit dem angefochtenen Entscheid die tragende Grundlage entzogen ist. In der Sache ist dem BFM eine mangelhafte Sachverhaltsfeststellung entgegenzuhalten, es dürfte jedoch keine Schwierigkeiten bereiten, die Frage der Herkunft der Beschwerdeführerin durch fundiertere Analysen zu klären. In diesem Zusammenhang ist die Beschwerdeführerin darauf hinzuweisen, dass sie aufgrund der Mitwirkungspflicht verpflichtet ist und dies auch in ihrem eigenen Interesse liegt, wahre und insbesondere genaue Angaben zu ihren Aufenthalten vor ihrer Reise in die Schweiz zu machen. Da das Bundesverwaltungsgericht die Entscheidreife nicht selbständig herstellen kann, ist die Sache ans BFM zurückzuweisen. Eine Kassation der angefochtenen Verfügung rechtfertigt sich ferner, weil damit der Instanzenzug erhalten bleibt, was umso wichtiger ist, als das Bundesverwaltungsgericht letztinstanzlich entscheidet. Vor dem Hintergrund der anstehenden Kassation kann schliesslich auf eine Auseinandersetzung mit den weiteren Beschwerdevorbringen, namentlich betreffend das Vorliegen subjektiver Nachfluchtgründe, zum heutigen Zeitpunkt verzichtet werden.

5.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen, die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zur vollständigen Sachverhaltsfeststellung und zu neuer Entscheidung ans BFM zurückzuweisen.

Dem BFM ist mit den vorinstanzlichen Akten auch das Beschwerdedossier zuzustellen, welches ebenfalls Prozessstoff des vorinstanzlichen Verfahrens bilden wird.

6.

6.1 Bei vorliegendem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 63 Abs. 1 -3 VwVG).

6.2 Eine Parteientschädigung ist nicht zuzusprechen, da aufgrund der Akten kein Anlass zur Annahme besteht, der Beschwerdeführerin wären durch die Beschwerdeführung relevante Kosten erwachsen (Art. 64 Abs. 1 VwVG; Art. 7 Abs. 4 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

(Dispositiv nächste Seite)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen.

2.
Die Verfügung des BFM vom 9. September 2013 wird aufgehoben und die Sache zur vollständigen Sachverhaltsfeststellung und zu neuer Entscheidung an das BFM zurückgewiesen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und die zuständige kantonale Behörde.

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:

Nina Spälti Giannakitsas Lorenz Mauerhofer

Versand:

SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
^a	del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente;
^b	del Consiglio federale concernenti:
^b1	la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale,
^b10	la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie;
^b2	la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari,
^b3	il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita,
^b4	il divieto di determinate attività secondo la LAIn30,
^b4bis	il divieto di organizzazioni secondo la LAIn,
^b5	la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia,
^b6	la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori,
^b7	la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici,
^b8	la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione,
^b9	la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato,
^c	del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
^cbis	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
^dquinquies	della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente;
^e	degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione;
^f	delle commissioni federali;
^g	dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende;
^h	delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione;
ⁱ	delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro:
^a	le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale;
^b	le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria;
^c	le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti:
^c1	l'entrata in Svizzera,
^c2	i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto,
^c3	l'ammissione provvisoria,
^c4	l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento,
^c5	le deroghe alle condizioni d'ammissione,
^c6	la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti;
^d	le decisioni in materia d'asilo pronunciate:
^d1	dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione,
^d2	da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto;
^e	le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione;
^f	le decisioni in materia di appalti pubblici se:
^fbis	le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200963 sul trasporto di viaggiatori;
^f1	non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o
^f2	il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201961 sugli appalti pubblici;
^g	le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi;
^h	le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale;
ⁱ	le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile;
^j	le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria;
^k	le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto;
^l	le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci;
^m	le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante;
ⁿ	le decisioni in materia di energia nucleare concernenti:
ⁿ¹	l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione,
ⁿ²	l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare,
ⁿ³	i nulla osta;
^o	le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli;
^p	le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:68
^p1	concessioni oggetto di una pubblica gara,
^p2	controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199769 sulle telecomunicazioni;
^p3	controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201071 sulle poste;
^q	le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti:
^q1	l'iscrizione nella lista d'attesa,
^q2	l'attribuzione di organi;
^r	le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3472 della legge del 17 giugno 200573 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF);
^s	le decisioni in materia di agricoltura concernenti:
^s1	...
^s2	la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione;
^t	le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione;
^u	le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201577 sull'infrastruttura finanziaria);
^v	le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale;
^w	le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale;
^x	le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201681 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi;
^y	le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale;
^z	le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201684 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi:
¹	Ha diritto di ricorrere chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
^b	è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e
^c	ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa.
²	Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto.

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 108 Termini di ricorso - 1 Nella procedura celere, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro sette giorni lavorativi o, se si tratta di decisioni incidentali, entro cinque giorni dalla notificazione della decisione.
¹	Nella procedura celere, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro sette giorni lavorativi o, se si tratta di decisioni incidentali, entro cinque giorni dalla notificazione della decisione.
²	Nella procedura ampliata, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro 30 giorni o, se si tratta di una decisione incidentale, entro dieci giorni dalla notificazione della decisione.
³	Il ricorso contro le decisioni di non entrata nel merito e contro le decisioni di cui agli articoli 23 capoverso 1 e 40 in combinato disposto con l'articolo 6a capoverso 2 lettera a deve essere interposto entro cinque giorni lavorativi dalla notificazione della decisione.
⁴	Il ricorso contro il rifiuto dell'entrata in Svizzera secondo l'articolo 22 capoverso 2 può essere interposto fino al momento della notificazione di una decisione secondo l'articolo 23 capoverso 1.
⁵	La verifica della legalità e dell'adeguatezza dell'assegnazione di un luogo di soggiorno all'aeroporto o in un altro luogo appropriato conformemente all'articolo 22 capoversi 3 e 4 può essere chiesta in qualsiasi momento mediante ricorso.
⁶	Negli altri casi il termine di ricorso è di 30 giorni dalla notificazione della decisione.
⁷	Gli atti scritti trasmessi per telefax sono considerati consegnati validamente se pervengono tempestivamente al Tribunale amministrativo federale e sono regolarizzati mediante l'invio ulteriore dell'originale firmato, conformemente alle norme dell'articolo 52 capoversi 2 e 3 PA365.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
¹	L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
²	Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi.
³	Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso.

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 2 Asilo - 1 La Svizzera, su domanda, accorda asilo ai rifugiati secondo le disposizioni della presente legge.
¹	La Svizzera, su domanda, accorda asilo ai rifugiati secondo le disposizioni della presente legge.
²	L'asilo comprende la protezione e lo statuto accordati a persone in Svizzera in ragione della loro qualità di rifugiati. Esso comprende il diritto di risiedere in Svizzera.

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi.
¹	Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi.
²	Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile.
³	Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5
⁴	Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 7 Prova della qualità di rifugiato - 1 Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato.
¹	Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato.
²	La qualità di rifugiato è resa verosimile se l'autorità la ritiene data con una probabilità preponderante.
³	Sono inverosimili in particolare le allegazioni che su punti importanti sono troppo poco fondate o contraddittorie, non corrispondono ai fatti o si basano in modo determinante su mezzi di prova falsi o falsificati.

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 31^a Decisioni della SEM - 1 Di norma la SEM non entra nel merito della domanda d'asilo se il richiedente:
¹	Di norma la SEM non entra nel merito della domanda d'asilo se il richiedente:
^a	può ritornare in uno Stato terzo sicuro secondo l'articolo 6a capoverso 2 lettera b nel quale aveva soggiornato precedentemente;
^b	può partire alla volta di uno Stato terzo cui compete, in virtù di un trattato internazionale, l'esecuzione della procedura d'asilo e d'allontanamento;
^c	può ritornare in uno Stato terzo nel quale aveva soggiornato precedentemente;
^d	può recarsi in uno Stato terzo per il quale possiede un visto e in cui può chiedere protezione;
^e	può recarsi in uno Stato terzo nel quale vivono suoi parenti prossimi o persone con cui intrattiene rapporti stretti;
^f	può essere allontanato nel suo Stato d'origine o di provenienza secondo l'articolo 31b.
²	Il capoverso 1 lettere c-e non si applica se vi sono indizi che, nel singolo caso, nello Stato terzo non vi sia una protezione effettiva dal respingimento ai sensi dell'articolo 5 capoverso 1.
³	La SEM non entra nel merito della domanda se non sono soddisfatte le condizioni di cui all'articolo 18. Questa disposizione si applica segnatamente se la domanda d'asilo è presentata esclusivamente per motivi economici o medici.
⁴	Negli altri casi, la SEM respinge la domanda d'asilo se non è stata dimostrata o resa verosimile la qualità di rifugiato o se sussiste un motivo d'esclusione ai sensi degli articoli 53 e 54.97

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 12 - L'autorità accerta d'ufficio i fatti e si serve, se necessario, dei seguenti mezzi di prova:
^a	documenti;
^b	informazioni delle parti;
^c	informazioni o testimonianze di terzi;
^d	sopralluoghi;
^e	perizie.

SR 273 Legge del 4 dicembre 1947 di procedura civile federale PC Art. 57 - 1 Quando, per chiarire le circostanze di una causa, è necessaria un'indagine che richiede cognizioni speciali, il giudice si fa assistere da uno o più periti, i quali partecipano all'istruttoria della causa nella misura da lui stabilita e danno il proprio parere sulle questioni loro sottoposte.
¹	Quando, per chiarire le circostanze di una causa, è necessaria un'indagine che richiede cognizioni speciali, il giudice si fa assistere da uno o più periti, i quali partecipano all'istruttoria della causa nella misura da lui stabilita e danno il proprio parere sulle questioni loro sottoposte.
²	Il giudice dà possibilità alle parti di esprimersi sulle questioni sottoposte ai periti e di proporre modificazioni ed aggiunte ad esse.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
¹	L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
²	Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi.
³	Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura.
⁴	L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100
^4bis	La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla:
^a	da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101
⁵	Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato.
¹	L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato.
²	Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente.
³	Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza.
⁴	L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa.
⁵	Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109

SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio
¹	La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa.
²	Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione.
³	Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili.
⁴	Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili.
⁵	L'articolo 6a è applicabile per analogia.7