8C_758/2014 - 2014-11-28 - Assicurazione contro gli infortuni

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C 758/2014

Urteil vom 28. November 2014

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Leuzinger, Präsidentin,
Bundesrichter Ursprung, Bundesrichterin Heine,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Markus Krapf,
Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 27. August 2014.

Sachverhalt:

A.

A.a. Der 1971 geborene A.________ war seit August 2001 Transportmitarbeiter bei der Firma B.________ und damit bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch unfallversichert. Am 29. Dezember 2001 prallte ein Tablar auf seine rechte Hand. Er zog sich eine dislozierte mehrfragmentäre intraartikuläre metakarpale V-Basisfraktur rechts zu, die am 3. Januar 2002 im Spital C.________ operativ behandelt wurde. Mit Verfügung vom 30. November 2004 sprach die SUVA dem Versicherten ab 1. November 2003 eine Invalidenrente bei einer Erwerbsunfähigkeit von 17 % und eine Integritätsentschädigung bei einer Integritätseinbusse von 10 % zu.

A.b. Am 11. März 2011 leitete die SUVA ein Rentenrevisionsverfahren ein, in dessen Rahmen sie erwerbliche Abklärungen vornahm. Mit Verfügung vom 11. Juni 2012 hob sie die Rente per 1. Juli 2012 auf. Die dagegen vom Versicherten erhobene Einsprache wies sie mit Entscheid vom 14. Januar 2013 ab.

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 27. August 2014 ab.

C.
Mit Beschwerde beantragt der Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei festzustellen, dass er ab 1. Juli 2012 weiterhin Anspruch auf eine Invalidenrente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 17 % habe.
Ein Schriftenwechsel wurde nicht angeordnet.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren beanstandeten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389).
Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
Die Vorinstanz hat die Grundlagen über den Rentenanspruch (Art. 18 Abs. 1 UVG), die Invalidität (Art. 8 ATSG), die Invaliditätsbemessung nach dem Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG; BGE 135 V 297 E. 5.1-5.3 S. 300 ff.) und die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.

3.
Die Vorinstanz - auf deren Entscheid verwiesen wird (Art. 109 Abs. 3 BGG) - hat im Wesentlichen erwogen, medizinisch sei unverändert von uneingeschränkter Arbeitsfähigkeit des Versicherten in einer leidensadaptierten Tätigkeit auszugehen. Sein ohne Gesundheitsschaden erzielbares Valideneinkommen sei anhand des Lohns, den er bei der Firma B.________ erzielt hätte, zu bestimmen. Gemäss ihrer Auskunft vom 17. April 2012 hätte er bei ihr im Jahre 2011 einen Bruttomonatslohn von Fr. 4'200.- gehabt. Angepasst an die Nominallohnentwicklung entspreche dies im Jahr 2012 einem Einkommen von Fr. 55'028.-. Der Versicherte betreibe seit 1. Januar 2004 ein Geschäft. Gemäss Auszug aus dem individuellen Konto für die Jahre 2007-2009 und aus den Steurerklärungen für die Jahre 2010 sowie 2011 habe er folgende Einkommen erzielt: 2007 Fr. 59'800.-; 2008 Fr. 87'500.-; 2009 Fr. 73'800.-; 2010 (netto) Fr. 61'811.-; 2011 (netto) Fr. 65'449.-. Damit sei sein Invalideneinkommen höher gewesen als sein hypothetisches Valideneinkommen im Jahre 2012 von Fr. 55'028.- und als der von ihm selber geltend gemachte Validenlohn von Fr. 59'766.-. Es bestehe kein Anlass, von seinen Angaben abzuweichen. In den von ihm gegenüber der Ausgleichskasse und den Steuerbehörden
deklarierten Erwerbseinkommen seien die Entschädigung für die Ehefrau bzw. eine oder mehrere mitarbeitende Drittpersonen bereits in Abzug gebracht worden. In der Steuererklärung 2012 habe er nur noch ein Einkommen von Fr. 42'956.- deklariert; gleichzeitig habe er seiner Ehefrau einen Lohn von Fr. 58'000.- ausgerichtet. Nachdem die Deklaration dieser Einkünfte nach der renteneinstellenden Verfügung vom 11. Juni 2012 erfolgt sei, müsse davon ausgegangen werden, dass er seiner Ehefrau aus versicherungstechnischen Überlegungen einen höheren Lohn ausgerichtet habe, was automatisch ein kleineres Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit zur Folge gehabt habe. Es sei denn auch nicht nachvollziehbar, weshalb der Personalaufwand trotz sinkender Umsätze im Jahr 2012 im Vergleich zu 2011 um rund 20 % gestiegen sei. Nach dem Gesagten erziele der Versicherte als Selbstständigerwerbender ein gegenüber dem hypothetischen Validenlohn höheres Einkommen, weshalb die Renteneinstellung per 1. Juli 2012 nicht zu beanstanden sei.

4.
Der Versicherte bringt bezüglich des Valideneinkommens vor, bis zum Unfall vom 29. Dezember 2001 habe er bei der Firma B.________ nur rund vier Monate gearbeitet. Es widerspreche der Lebenserfahrung und sei nicht überwiegend wahrscheinlich, dass er diese Stelle während 11 Jahren beibehalten hätte. Zudem sei unklar, ob die Firma bei der Lohnmitteilung vom 17. April 2012 die lange Betriebszugehörigkeit oder lediglich Anfängerlöhne berücksichtigt habe, zumal die IV-Stelle nach dem Lohn eines Aushilfsmitarbeiters gefragt habe. Es sei aber anzunehmen, dass er mit der Zeit Vorarbeiter oder Gruppenleiter geworden wäre. Korrekterweise sei sein Valideneinkommen nach der statistischen Nominallohnentwicklung oder nach der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) für einfache und repetitive Arbeiten zu berechnen; aufgrund der Letzteren ergebe sich ein Valideneinkommen von Fr. 62'270.-.
Diese Einwände sind unbehelflich. Falls nämlich beim Valideneinkommen auf die LSE abgestellt würde, wäre dies auch beim Invalideneinkommen angezeigt, da der Versicherte im Lichte der LSE mit dem von ihm für das Jahr 2012 angegebenen Einkommen von Fr. 42'956.- seine Arbeitsfähigkeit nicht in zumutbarer Weise voll ausschöpft (vgl. BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301). Diesfalls wäre beim Validen- und Invalideneinkommen die gleiche Tabelle heranzuziehen, so dass sich ein Invaliditätsgrad von 0 % ergäbe (Urteil 8C 450/2014 vom 24. Juli 2014 E. 7.3).
Hievon abgesehen ergibt der Vergleich des vom Versicherten ins Feld geführten Valideneinkommens von Fr. 62'270.- mit dem vorinstanzlich ermittelten Invalideneinkommen (E. 3 hievor), das - wie die folgenden Erwägungen zeigen - nicht zu beanstanden ist, nicht den für einen Rentenanspruch erforderlichen Invaliditätsgrad von 10 % (Art. 18 Abs. 1 UVG).

5.
Gegen das vorinstanzliche Argument, das Ansteigen des Personalaufwandes im Jahre 2012 um 20 % trotz sinkender Umsätze sei nicht nachvollziehbar, wendet der Versicherte ein, er habe Anfang 2012 eine Aushilfe angestellt; danach habe sich der Umsatz nach unten entwickelt, was er nicht habe wissen können. Dies brachte er vorinstanzlich nicht vor, obwohl er sich bereis damals zum Geschäftsjahr 2012 geäussert hatte; diese neue Tatsache ist somit unbeachtlich, zumal er hierfür keine nach Art. 99 Abs. 1 BGG relevanten Gründe geltend macht (hierzu vgl. nicht publ. E. 1.3 des Urteils BGE 138 V 286, in SVR 2012 FZ Nr. 3 S. 7 [8C 690/2011]).

6.
Weiter bringt der Versicherte - wie schon vorinstanzlich - im Wesentlichen vor, seine Ehefrau habe nicht erst seit 2012, sondern von Anfang an im Geschäft mitgearbeitet und von ihm einen Lohn erhalten. Sie hätten jedoch erst im Jahr 2011 geheiratet, weshalb sie erst im Jahre 2012 erstmals eine gemeinsame Steuererklärung ausgefüllt hätten. Wenn die Vorinstanz diese Frage abgeklärt hätte, hätte sie feststellen können, dass ihr Einkommen nur im Rahmen der üblichen Lohnentwicklung gestiegen sei. Entgegen der Vorinstanz habe er seiner Ehefrau nach Kenntnis der SUVA-Verfügung vom 11. Juni 2012 mithin nicht einen höheren Lohn ausbezahlt, um sein eigenes Einkommen zu reduzieren. Die Vorinstanz hätte ihn und seine Ehefrau befragen oder ihre IK-Auszüge beiziehen können.
Wenn der Beschwerdeführer behauptet, seine Ehefrau habe schon vor dem Jahr 2012 von ihm Lohn in der gleichen Grössenordnung bezogen, hätte er aufgrund der im Sozialversicherungsprozess herrschenden Mitwirkungspflicht (Art. 61 lit. c ATSG; BGE 125 V 193 E. 2 S. 195) zumindest Zeitpunkt und Höhe der behaupteten Lohnzahlungen nachweisen müssen (vgl. auch Urteile 8C 199/2013 vom 30. Juli 2013 E. 3.3 und 9C 293/2010 vom 8. Juli 2010 E. 3.3 f.). Dies hat er indessen nicht getan, weshalb sich dazu weitere Erörterungen erübrigen.

7.
Der Versicherte wendet ein, er arbeite im Geschäft 7 Tage pro Woche, um sein Einkommen zu erzielen. Praxisgemäss könne beim Invalideneinkommen dann von einem über 100%igen Pensum ausgegangen werden, wenn die versicherte Person als Gesunde über 100 % gearbeitet habe (Urteil 9C 766/2011 vom 30. Dezember 2011 E. 3.1 und E. 3.2.2). Das bedeute, dass ihm bei der Ermittlung des Invalideneinkommens kein über 100 % liegendes Pensum angerechnet werden könne. Deshalb seien ihm nur 5/7 seines Geschäfts-Einkommens als Invalidenlohn anzurechnen. Er habe seit Jahren praktisch keine Erholungszeit mehr, was unzumutbar sei und an seiner Gesundheit zehre. Es sei daher damit zu rechnen, dass er vorzeitig aus dem Arbeitsleben ausscheide. Diese Einwände sind unbehelflich. Das Urteil 9C 766/ 2011 betraf nämlich nicht die vorliegende Konstellation, in welcher der früher als Arbeitnehmer tätige gewesen Versicherte nach Eintritt des Gesundheitsschadens eine selbstständige Erwerbstätigkeit aufnahm. Sein Einkommen aus dieser Tätigkeit hat er sich - selbst wenn sein Arbeitseinsatz die durchschnittliche betriebsübliche Arbeitszeit überschreiten sollte - voll anrechnen zu lassen, zumal er nicht ärztlich belegt hat, sich in unzumutbarer Weise gesundheitlich zu
überfordern.

8.
Der Versicherte macht geltend, als Selbstständigerwerbender habe er sich bis jetzt keine berufliche Vorsorge leisten können. Deshalb sei beim Invalideneinkommen ein Arbeitgeberbeitrag von rund Fr. 2'000.- abzuziehen. Dieser Einwand ist nicht stichhaltig. Die Vorinstanz hat nämlich richtig erkannt, dass kein solcher Abzug vorzunehmen ist, weil für die Invaliditätsbemessung der Bruttolohn massgebend ist (Urteil 8C 100/2012 vom 29. März 2012 E. 3.2; THOMAS ACKERMANN, Die Bemessung des Invaliditätsgrades, in: UELI KIESER/MIRIAM LENDFERS [Hrsg.], Sozialversicherungstagung 2012, St. Gallen 2013, S. 21 und 28).

9.
Da die Beschwerde offensichtlich unbegründet ist, wird das Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG angewendet. Der Versicherte trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 28. November 2014

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Leuzinger

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 832.20 Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) LAINF Art. 18 Invalidità - 1 L'assicurato invalido (art. 8 LPGA49) almeno al 10 per cento in seguito a infortunio ha diritto a una rendita d'invalidità se l'infortunio si è verificato prima del raggiungimento dell'età di riferimento50.51
¹	L'assicurato invalido (art. 8 LPGA49) almeno al 10 per cento in seguito a infortunio ha diritto a una rendita d'invalidità se l'infortunio si è verificato prima del raggiungimento dell'età di riferimento50.51
²	Il Consiglio federale disciplina la determinazione del grado d'invalidità in casi speciali. Ha la facoltà di derogare dall'articolo 16 LPGA.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
¹	È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
²	Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12
³	Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 109 Corti trimembri - 1 Le corti giudicano nella composizione di tre giudici circa la non entrata nel merito su ricorsi che non sollevano una questione di diritto di importanza fondamentale o non riguardano un caso particolarmente importante, se il ricorso è ammissibile soltanto a una condizione siffatta (art. 74 e 83-85). L'articolo 58 capoverso 1 lettera b non è applicabile.
¹	Le corti giudicano nella composizione di tre giudici circa la non entrata nel merito su ricorsi che non sollevano una questione di diritto di importanza fondamentale o non riguardano un caso particolarmente importante, se il ricorso è ammissibile soltanto a una condizione siffatta (art. 74 e 83-85). L'articolo 58 capoverso 1 lettera b non è applicabile.
²	Le corti decidono nella stessa composizione, con voto unanime, su:
^a	la reiezione di ricorsi manifestamente infondati;
^b	l'accoglimento di ricorsi manifestamente fondati, segnatamente se l'atto impugnato diverge dalla giurisprudenza del Tribunale federale e non vi è motivo di riesaminare tale giurisprudenza.
³	La decisione è motivata sommariamente. Può rimandare in tutto od in parte alla decisione impugnata.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
¹	Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
²	Non sono ammissibili nuove conclusioni.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.