8C_749/2018 - 2019-02-28 - Assicurazione contro la disoccupazione - Arbeitslosenversicherung (Arbeitslosenentschädigung; Beitragszeit)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 749/2018

Urteil vom 28. Februar 2019

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Frésard, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichterin Heine, Bundesrichter Wirthlin,
Gerichtsschreiber Wüest.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Advokat Alois Zimmermann,
Beschwerdeführerin,

gegen

Öffentliche Arbeitslosenkasse Baselland, Bahnhofstrasse 32, 4133 Pratteln,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Arbeitslosenversicherung
(Arbeitslosenentschädigung; Beitragszeit),

Beschwerde gegen den Entscheid
des Kantonsgerichts Basel-Landschaft
vom 7. Juni 2018 (715 17 378 / 147).

Sachverhalt:

A.
Die 1976 geborene A.________ meldete sich am 8. Mai 2017 beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an und erhob ab 1. Juni 2017 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. Dabei gab sie an, zuletzt vom 1. Juni 2016 bis 31. Mai 2017 im Shop B.________ (Einzelfirma) gearbeitet zu haben. Nachdem die Öffentliche Arbeitslosenkasse Baselland die Verhältnisse abgeklärt hatte, verneinte sie mit Verfügung vom 19. Juli 2017 einen Leistungsanspruch wegen Nichterfüllens der Beitragszeit. Als Begründung wurde angegeben, dass A.________ den Nachweis des tatsächlichen Lohnbezugs während der Rahmenfrist für die Beitragszeit (1. Juni 2015 bis 31. Mai 2017) nicht erbracht habe. Daran hielt die Kasse mit Einspracheentscheid vom 17. Oktober 2017 fest, wobei sie zur Begründung zusätzlich anführte, die Anspruchsberechtigung sei auch aufgrund einer arbeitgeberähnlichen Stellung des Ehemannes im Shop B.________ sowie wegen Nichterreichens der Mindestgrenze des versicherten Verdienstes zu verneinen.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft mit Entscheid vom 7. Juni 2018 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt A.________ beantragen, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben. Zudem ersucht sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung.
Das Bundesgericht hat die vorinstanzlichen Akten eingeholt. Es wird kein Schriftenwechsel durchgeführt.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist ein reformatorisches Rechtsmittel (Art. 107 Abs. 2 BGG), weswegen die beschwerdeführende Partei grundsätzlich einen Antrag in der Sache stellen und angeben muss, welche Abänderungen beantragt werden. Anträge auf Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung oder blosse Aufhebungsanträge genügen demgegenüber in der Regel nicht. Ausnahmsweise lässt es die Rechtsprechung genügen, dass ein kassatorisches Begehren gestellt wird, wenn sich aus der Begründung ergibt, was mit der Beschwerde angestrebt wird, oder wenn das Bundesgericht ohnehin nicht reformatorisch entscheiden könnte, weil die erforderlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz fehlen, oder im Falle einer vor Bundesgericht nicht heilbaren Verletzung des rechtlichen Gehörs (vgl. Urteil 9C 304/2016 vom 23. Mai 2017 E. 1.1 mit zahlreichen Hinweisen, nicht publ. in: BGE 143 V 208, aber in: SVR 2017 BVG Nr. 34 S. 155 f.).

1.2. Aus der Beschwerdebegründung geht hervor, dass sinngemäss um Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung ersucht wird. Auf die Beschwerde kann eingetreten werden.

2.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren beanstandeten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 BGG).

3.

3.1. Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie in Bestätigung des Einspracheentscheids der Arbeitslosenkasse einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf Arbeitslosenentschädigung verneint hat.

3.2. Die Rechtsgrundlagen für die Beurteilung der Streitsache sind im vorinstanzlichen Entscheid zutreffend dargelegt, worauf verwiesen wird. Mit Blick auf den infrage gestellten Lohnfluss ist nochmals festzuhalten, dass Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter dem Gesichtspunkt der erfüllten Beitragszeit nach Art. 8 Abs. 1 lit. e in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 AVIG grundsätzlich einzig die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung während der geforderten Dauer von mindestens zwölf Beitragsmonaten ist. Diese Tätigkeit muss genügend überprüfbar sein. Dem Nachweis tatsächlicher Lohnzahlung kommt dabei nicht der Sinn einer selbstständigen Anspruchsvoraussetzung zu, wohl aber jener eines bedeutsamen und in kritischen Fällen unter Umständen ausschlaggebenden Indizes für die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung. Soweit eine solche Beschäftigung nachgewiesen, der exakte ausbezahlte Lohn jedoch unklar geblieben ist, hat eine Korrektur über den versicherten Verdienst zu erfolgen (BGE 131 V 444 E. 3.2.3 f. S. 451 ff.; ARV 2008 S. 314, C 92/06, 2007 S. 46 E. 2.1, C 284/05, S. 44 E. 2.2, C 83/06). Sodann ist bei der Ermittlung des versicherten Verdienstes gemäss BGE 128 V 189 E. 3a/aa S. 190
grundsätzlich von den tatsächlichen Lohnbezügen auszugehen. Von dieser Regelung im Einzelfall abzuweichen, rechtfertigt sich nur dort, wo ein Missbrauch im Sinne der Vereinbarung fiktiver Löhne, welche in Wirklichkeit nicht zur Auszahlung gelangt sind, praktisch ausgeschlossen werden kann.

4.

4.1. In ihrem Einspracheentscheid führte die Arbeitslosenkasse aus, die Einsprecherin und ihr Ehemann würden als einzige Angestellte im Shop B.________ arbeiten. Der Inhaber der Einzelfirma arbeite nicht dort und beziehe auch keinen Lohn. Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit fungiere er lediglich als Strohmann für die Einsprecherin und ihren Ehemann, welche seit dem Jahr 2001 diverse Einzelfirmen und GmbH im Handelsregister der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt eingetragen hätten. Während dieser Zeit hätten die Einsprecherin und ihr Ehemann eine arbeitgeberähnliche Stellung innegehabt. De facto sei es so, dass die beiden den Shop B.________ in Fortführung ihrer selbstständigen Erwerbstätigkeit betreiben würden und alle Entscheidungen selber treffen könnten. Sie befänden sich nicht in einem Subordinationsverhältnis zu einem Arbeitgeber und könnten deshalb auch nicht als angestellte Arbeitnehmende qualifiziert werden. Vielmehr habe der Ehemann nach wie vor eine arbeitgeberähnliche Stellung im Betrieb und die Ehefrau eine solche gehabt. Bereits aus diesem Grund sei die Anspruchsberechtigung abzulehnen. Hinzu komme, dass die Einsprecherin einen tatsächlichen Lohnfluss nicht nachweisen könne, zumal die Quittungen über den
jeweils in bar bezogenen Nettolohn nicht beweiskräftig seien. Gerade in kritischen Fällen wie dem vorliegenden sei der Nachweis der tatsächlichen Lohnzahlung aber ausschlaggebendes Indiz für die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung. Überdies sei die Mindestgrenze des versicherten Verdienstes von monatlich Fr. 500.- (Art. 23 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 40 AVIV) aufgrund des fehlenden Lohnflusses nicht erreicht, weshalb auch aus diesem Grund kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung bestehe.

4.2. Nach Ansicht der Vorinstanz bestehen mehrere Indizien dafür, dass die Beschwerdeführerin zusammen mit ihrem Ehemann seit Jahren ein Lebensmittelgeschäft betreibe, jeweils unter wechselnden Gesellschaftsformen resp. wechselnden im Handelsregister eingetragenen Inhabern. Insoweit sei die Vermutung der Arbeitslosenkasse, dass nicht C._________, sondern die Beschwerdeführerin zusammen mit ihrem Ehemann den Shop B.________ führe, nicht von der Hand zu weisen. Ob diese Indizien ausreichen würden, um eine arbeitgeberähnliche Stellung der Beschwerdeführerin oder ihres Ehemannes rechtsgenüglich nachzuweisen, liess das kantonale Gericht letztlich aber offen. Jedenfalls seien die Lohnquittungen der Beschwerdeführerin nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit echtzeitlich entstanden und deshalb nicht geeignet, einen entsprechenden Lohnfluss - zumindest nicht im behaupteten Umfang - zu belegen. Zudem lägen in Bezug auf die Lohnhöhe unterschiedliche Arbeitsverträge bei den Akten. Insgesamt sei aufgrund der unstimmigen Lohnquittungen ein Verdienst in der Mindesthöhe von Fr. 500.- pro Monat nicht nachgewiesen, weshalb die Verneinung der Anspruchsberechtigung im Ergebnis nicht zu beanstanden sei.

5.

5.1. Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Vorinstanz habe die Beweise einseitig gewürdigt und damit Bundesrecht verletzt. Massgebend sei, dass ein Arbeitsvertrag vorliege, sie weisungsgebunden sei und in einem Subordinationsverhältnis stehe. Zudem habe sie lückenlos zwölf Monatsgehälter jeweils bar ausbezahlt erhalten. Darauf seien entsprechend Sozialversicherungsbeträge entrichtet worden. Damit seien vorliegend die Voraussetzungen gemäss Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt und es bestehe Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, zumal eine Überweisung des Lohnes auf ein Bankkonto nicht vorausgesetzt sei.

5.2. Mit diesen Vorbringen vermag die Beschwerdeführerin keine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz hinsichtlich des nicht erbrachten Nachweises eines Lohnflusses darzutun. Die Vorinstanz war sich durchaus im Klaren darüber, dass ein Arbeitsvertrag bei den Akten lag. Sie wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass zwei Verträge mit unterschiedlicher Lohnhöhe aktenkundig seien. Ausserdem berücksichtigte sie den Umstand, dass der Ausgleichskasse die Löhne der Beschwerdeführerin und ihres Ehemannes gemeldet wurden. Indessen erachtete sie die von der Beschwerdeführerin unterzeichneten Lohnquittungen aufgrund verschiedener Ungereimtheiten als nicht beweiskräftig für einen effektiven Lohnfluss. So seien die eingereichten Quittungen insofern unstimmig, als damit jeweils schon Anfang Monat der Erhalt des Lohnes für den entsprechenden Arbeitsmonat bestätigt worden sei. Soweit die Beschwerdeführerin geltend mache, sie habe jeweils den Erhalt des Lohnes des Vormonats bestätigt, überzeuge dies nicht, zumal auch die Quittung für den Juni-Lohn 2016 unterschriftlich eine am 5. Juni 2016 erfolgte Barauszahlung ausweise, obwohl die Beschwerdeführerin ihre Tätigkeit gemäss Arbeitsvertrag erst per 1. Juni 2016
aufgenommen habe und eine Arbeitstätigkeit bereits im Mai auch nie behauptet worden sei. Insgesamt liege der Schluss nahe, dass die Lohnquittungen nicht echtzeitlich entstanden und deshalb nicht geeignet seien, einen entsprechenden Lohnfluss nachzuweisen. Mit diesen Ausführungen setzt sich die Beschwerdeführerin nicht ansatzweise auseinander. Indem sie stattdessen lediglich behauptet, sie habe die Monatsgehälter jeweils bar ausbezahlt erhalten, übt sie rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid, was nicht genügt. Im Übrigen macht die Beschwerdeführerin auch nicht geltend, die Arbeitslosenkasse und die Vorinstanz hätten den Sachverhalt ungenügend abgeklärt. Weiterungen hierzu erübrigen sich deshalb.

5.3. Nach dem Gesagten ist der Vorinstanz zuzustimmen, dass ein Lohnfluss nicht rechtsgenüglich dargetan ist, zumal Arbeitgeberbescheinigungen, vom Arbeitnehmer oder der Arbeitnehmerin erstellte Lohnabrechnungen und Steuererklärungen sowie Eintragungen im individuellen Konto höchstens Indizien für tatsächliche Lohnzahlung bilden (BGE 131 V 444 E. 1.2 mit Hinweisen; Urteil 8C 913/2011 vom 10. April 2012 E. 3.3). Allein deshalb kann der Anspruch der Beschwerdeführerin auf Arbeitslosenentschädigung aber nicht verneint werden. Wie das kantonale Gericht mit Verweis auf BGE 131 V 444 und zwei Folgeurteile richtig erkannte, ist für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter dem Gesichtspunkt der erfüllten Beitragszeit nach Art. 8 Abs. 1 lit. e in Verbindung mit Art. 13 Abs. 1 AVIG grundsätzlich einzig die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung während der geforderten Dauer von mindestens zwölf Beitragsmonaten vorausgesetzt (vgl. E. 3.2 hiervor). Dem Nachweis tatsächlicher Lohnzahlung kommt dabei nicht der Sinn einer selbstständigen Anspruchsvoraussetzung zu, wohl aber jener eines bedeutsamen und in kritischen Fällen unter Umständen ausschlaggebenden Indizes für die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung. Falls
eine solche Beschäftigung nachgewiesen, der exakte ausbezahlte Lohn jedoch unklar geblieben ist, hat eine Korrektur über den versicherten Verdienst zu erfolgen. Soweit die Vorinstanz einen Anspruch der Beschwerdeführerin auf Arbeitslosenentschädigung verneinte, weil ein Lohnfluss im behaupteten Umfang nicht nachgewiesen sei und folglich die Beitragszeit gemäss Art. 13 Abs. 1 AVIG nicht erfüllt sei, hat sie den Nachweis der Lohnzahlung zur Anspruchsvoraussetzung erklärt, was der angeführten Rechtsprechung zuwider läuft. Dies ändert aber am Ergebnis nichts, wie sich aus dem Folgenden ergibt.

5.4. Die Vorinstanz verneinte eine Anspruchsberechtigung nämlich nicht allein wegen Nichterfüllens der Beitragszeit im Sinne von Art. 13 Abs. 1 AVIG. So hielt sie fest, in Bezug auf die Lohnhöhe lägen mehrere Arbeitsverträge bei den Akten, welche unterschiedliche Gehälter ausweisen würden (Fr. 2'000.-, Fr. 1'500.-). Insgesamt sei - so die Vorinstanz wörtlich - "aufgrund der unstimmigen Lohnquittungen im Mindestumfang von monatlich Fr. 500.- nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachgewiesen, so dass die Verneinung der Anspruchsberechtigung durch die Beschwerdegegnerin im Ergebnis nicht zu beanstanden [sei]". Dieser unvollständige Satz ist im Lichte der Erwägung 5.2.5 der Vorinstanz so zu verstehen, dass nach ihrer Auffassung die Erzielung eines versicherten Verdienstes im Mindestumfang von monatlich Fr. 500.- im Sinne von Art. 23 Abs. 1 Satz 3 AVIG in Verbindung mit Art. 40 AVIV nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad nachgewiesen sei. Mit dieser Begründung setzt sich die Beschwerdeführerin überhaupt nicht auseinander. Dass die Vorinstanz dabei den Sachverhalt offensichtlich unrichtig oder unvollständig festgestellt, Beweise willkürlich gewürdigt oder sonstwie Bundesrecht verletzt haben soll, ist auch nicht
ersichtlich. Rechtsprechungsgemäss führt die mangelnde Bestimmbarkeit der Lohnhöhe dazu, dass sich ein versicherter Verdienst im Sinne von Art. 23 Abs. 1 AVIG nicht hinreichend zuverlässig festlegen lässt, was zur Verneinung eines Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung führt (vgl. Urteile 8C 119/2018 vom 5. Dezember 2018 E. 3; 8C 75/2013 vom 25. Juni 2013 E. 3.5 in fine; ARV 2012 S. 288, 8C 913/2011 E. 3.3). Ist nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz der Mindestbetrag für den versicherten Verdienst von monatlich Fr. 500.- nach Art. 40 AVIV über den Bemessungszeitraum gemittelt nicht nachgewiesen, besteht auch kein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung.

5.5. Bei diesem Ergebnis kann offen bleiben, ob der Ehemann der Beschwerdeführerin im Einzelunternehmen Shop B.________ eine arbeitgeberähnliche Stellung innehat resp. ob es sich bei diesem Betrieb faktisch um die Weiterführung der selbstständigen Erwerbstätigkeit der Beschwerdeführerin (Einzelunternehmen D.________ mit identischem Sitz wie der Shop B.________) handelt, wie die Arbeitslosenkasse in ihrem Einspracheentscheid annahm (vgl. E. 4.1 hiervor). Es braucht auch nicht weiter erörtert zu werden, wie der Umstand zu würdigen ist, dass der Ehemann der Beschwerdeführerin nach wie vor einziger Gesellschafter und Geschäftsführer (mit Einzelunterschrift) der E.________ GmbH ist, welche - ähnlich wie das Einzelunternehmen Shop B.________ - unter anderem den Handel mit Lebensmitteln zum Zweck hat.

5.6. Nach dem Gesagten hat es beim angefochtenen Entscheid sein Bewenden.

6.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten grundsätzlich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG) kann jedoch entsprochen werden. Sie hat der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen. Advokat Alois Zimmermann wird als unentgeltlicher Anwalt der Beschwerdeführerin bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 600.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) und dem Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit (KIGA) Baselland, schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 28. Februar 2019
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Frésard

Der Gerichtsschreiber: Wüest

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 107 Sentenza - 1 Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
¹	Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
²	Se accoglie il ricorso, giudica esso stesso nel merito o rinvia la causa all'autorità inferiore affinché pronunci una nuova decisione. Può anche rinviare la causa all'autorità che ha deciso in prima istanza.
³	Se ritiene inammissibile un ricorso interposto nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale o dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale, il Tribunale federale prende la decisione di non entrare nel merito entro 15 giorni dalla chiusura di un eventuale scambio di scritti. Nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale non è tenuto a rispettare tale termine se la procedura d'estradizione concerne una persona sulla cui domanda d'asilo non è ancora stata pronunciata una decisione finale passata in giudicato.97
⁴	Sui ricorsi interposti contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195419 sui brevetti, il Tribunale federale decide entro un mese dalla presentazione del ricorso.98

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 837.0 Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione LADI Art. 8 Presupposti del diritto - 1 L'assicurato ha diritto all'indennità di disoccupazione, se:
¹	L'assicurato ha diritto all'indennità di disoccupazione, se:
^a	è disoccupato totalmente o parzialmente (art. 10);
^b	ha subìto una perdita di lavoro computabile (art. 11);
^c	risiede in Svizzera (art. 12);
^d	ha terminato la scuola dell'obbligo e non ha ancora raggiunto l'età di riferimento secondo l'articolo 21 capoverso 1 LAVS35;
^e	ha compiuto o è liberato dall'obbligo di compiere il periodo di contribuzione (art. 13 e 14);
^f	è idoneo al collocamento (art. 15) e
^g	soddisfa le prescrizioni sul controllo (art. 17).
²	Il Consiglio federale disciplina i presupposti del diritto all'indennità per le persone che, prima di essere disoccupate, erano occupate come lavoratori a domicilio. Può derogare all'ordinamento generale previsto nel presente capitolo soltanto nella misura richiesta dalle peculiarità del lavoro a domicilio.

SR 837.0 Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione LADI Art. 13 Periodo di contribuzione - 1 Ha adempiuto il periodo di contribuzione colui che, entro il termine quadro (art. 9 cpv. 3), ha svolto durante almeno 12 mesi un'occupazione soggetta a contribuzione.47
¹	Ha adempiuto il periodo di contribuzione colui che, entro il termine quadro (art. 9 cpv. 3), ha svolto durante almeno 12 mesi un'occupazione soggetta a contribuzione.47
²	Sono parimente computati:
^a	i periodi in cui l'assicurato esercita un'attività dipendente prima di aver raggiunto l'età dalla quale deve pagare contributi AVS;
^b	i servizi militari, civili e di protezione civile svizzeri e i corsi obbligatori di economia domestica di almeno due settimane consecutive a giornata intera;
^c	i periodi in cui l'assicurato è vincolato da un rapporto di lavoro, ma, per malattia (art. 3 LPGA50) o infortunio (art. 4 LPGA), non riceve salario e non paga quindi contributi;
^d	le interruzioni di lavoro dovute a maternità (art. 5 LPGA), purché prescritte nelle norme sulla protezione del lavoratore o convenute nei contratti collettivi di lavoro.
^2bis	e 2ter...52
³	...53
⁴	Il Consiglio federale può disciplinare il computo e la durata dei periodi di contribuzione tenendo conto delle condizioni particolari degli assicurati divenuti disoccupati alla fine di un'attività in una professione in cui sono usuali frequenti cambiamenti di posto di lavoro o rapporti d'impiego di durata limitata.54
⁵	I particolari sono disciplinati mediante ordinanza.55

SR 837.0 Legge federale del 25 giugno 1982 sull'assicurazione obbligatoria contro la disoccupazione e l'indennità per insolvenza (Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione, LADI) - Legge sull'assicurazione contro la disoccupazione LADI Art. 23 Guadagno assicurato - 1 È considerato guadagno assicurato il salario determinante nel senso della legislazione sull'AVS, normalmente riscosso durante un periodo di calcolo nel corso di uno o più rapporti di lavoro, compresi gli assegni contrattuali periodici che non siano indennità per inconvenienti connessi al lavoro. L'importo massimo del guadagno assicurato (art. 18 LPGA101) corrisponde a quello dell'assicurazione obbligatoria contro gli infortuni.102 Il guadagno non è considerato assicurato se non raggiunge un limite minimo. Il Consiglio federale stabilisce il periodo di calcolo e il limite minimo.103
¹	È considerato guadagno assicurato il salario determinante nel senso della legislazione sull'AVS, normalmente riscosso durante un periodo di calcolo nel corso di uno o più rapporti di lavoro, compresi gli assegni contrattuali periodici che non siano indennità per inconvenienti connessi al lavoro. L'importo massimo del guadagno assicurato (art. 18 LPGA101) corrisponde a quello dell'assicurazione obbligatoria contro gli infortuni.102 Il guadagno non è considerato assicurato se non raggiunge un limite minimo. Il Consiglio federale stabilisce il periodo di calcolo e il limite minimo.103
²	Per gli assicurati che riscuotono un'indennità di disoccupazione dopo il compimento del tirocinio e per le persone esonerate dall'adempimento del periodo di contribuzione, il Consiglio federale stabilisce importi forfetari quale guadagno assicurato. Esso tiene conto in particolare dell'età, del livello di formazione nonché delle circostanze che hanno indotto l'esenzione dall'adempimento del periodo di contribuzione (art. 14).104
^2bis	Se persone che sono state esonerate dall'adempimento del periodo di contribuzione hanno esercitato un'attività soggetta a contribuzione per almeno 12 mesi durante il termine quadro per il periodo di contribuzione, il guadagno assicurato è calcolato in base al salario percepito e all'importo forfetario ridotto proporzionalmente al tasso di occupazione.105
³	Il guadagno accessorio non è assicurato. È considerato tale ogni guadagno che un assicurato trae da un'attività dipendente esercitata fuori del tempo normale di lavoro o da un'attività esercitata fuori del quadro ordinario di un'attività lucrativa indipendente.
^3bis	Il guadagno conseguito partecipando a un provvedimento inerente al mercato del lavoro finanziato dall'ente pubblico non è assicurato. Sono fatti salvi i provvedimenti di cui agli articoli 65 e 66a.106
⁴	...107
⁵	...108

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.