F-6511/2018 - 2019-08-28 - Droit de cité et droit des étrangers

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung VI

F-6511/2018

Urteil vom 28. August 2019

Richter Andreas Trommer (Vorsitz),

Besetzung Richter Fulvio Haefeli, Richter Blaise Vuille,

Gerichtsschreiber Mathias Lanz.

A._______,
Parteien
Beschwerdeführer,

gegen

Staatssekretariat für Migration SEM,

Quellenweg 6, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Gegenstand Visum aus humanitären Gründen (VrG) zugunsten von
B._______ und C._______.

Sachverhalt:

A.
B._______, ein 1956 geborener syrischer Staatsangehöriger, und seine Ehefrau C._______, 1962 geboren und gleicher Nationalität (nachfolgend: Gesuchstellende), beantragten am 19. Juli 2018 bei der Schweizerischen Botschaft in Beirut (nachfolgend: Botschaft) Visa aus humanitären Gründen (Akten der Vorinstanz [SEM-act.] 2, S. 12-15 und 33-36).

In einem undatierten, offenbar an die Botschaft gerichteten Schreiben begründeten drei Söhne und eine Tochter - allesamt zwischen 1983 und 1999 geboren und in der Schweiz lebend - den Antrag ihrer Eltern. Dazu wurde einleitend auf die kriegsbedingt schwierige Lage der syrischen Bevölkerung verwiesen, von der die Gesuchstellenden besonders betroffen seien. Die Familie sei im Krieg unfreiwillig getrennt worden und die Eltern lebten jetzt alleine in Syrien. Beide seien gesundheitlich angeschlagen; die Mutter leide an supraventrikulärer Tachykardie (einer Form von Herzrhytmusstörungen) sowie an Bluthochdruck, der Vater an Diabetes (mit neurologischen Störungen) und ebenfalls an Bluthochdruck. Entsprechende Arztzeugnisse wurden ediert (SEM-act. 2, S. 21 und 23). Eine Registrierung in Libanon sei keine Option, da die Eltern sich dort zu wenig auskennen und zudem auch im Falle einer Registrierung kaum staatliche Unterstützung erhalten würden. Die Lage von syrischen Flüchtlingen in Libanon sei prekär (SEM-act. 2, S. 30-32).

B.
Die Botschaft verweigerte die Ausstellung von Visa aus humanitären Gründen mit Formularverfügung vom 31. Juli 2018 (SEM-act. 2, S. 16-18).

C.
Der in der Schweiz wohnhafte Sohn der Gesuchstellenden, A._______, (nachfolgend: Beschwerdeführer) erhob gegen die Verweigerung der Gesuche am 6. August 2018 Einsprache beim SEM (SEM-act. 1, S. 1-10). Darin machte er sinngemäss geltend, die Botschaft habe die Gesuche nicht sorgfältig behandelt. Da die Gesuchstellenden aufgefordert worden seien Libanon nach ihrer Vorsprache bei der Schweizer Botschaft wieder zu verlassen, seien sie inzwischen nach Syrien zurückgekehrt, wo sie sich in einer besonderen Notlage befänden.

D.
Mit Verfügung vom 18. Oktober 2018 wies die Vorinstanz die Einsprache ab (SEM-act. 5, S. 44-48). Dies im Wesentlichen mit der Begründung, die Gesuchstellenden seien nicht unmittelbar, ernsthaft und konkret an Leib und Leben gefährdet. Sie hätten sich zum Zeitpunkt ihres Antrags in Libanon und damit in einem Drittstaat befunden. In solchen Fällen sei in der Regel davon auszugehen, dass keine Gefährdung mehr bestehe, die die Erteilung eines Visums aus humanitären Gründen rechtfertige. Syrische Kriegsvertriebene würden in Libanon geduldet und es bestehe keine Gefahr für eine zwangsweise Rückführung nach Syrien. Auch die Grundversorgung und der Zugang zu medizinischen Einrichtungen durch staatliche Stellen und durch Hilfswerke sei in Libanon für syrische Kriegsvertriebene gewährleistet.

E.
Mit Rechtsmitteleingabe an das Bundesverwaltungsgericht vom 15. November 2018 beantragte der Beschwerdeführer sinngemäss die Aufhebung der Verfügung des SEM und die Ausstellung der beantragten Visa. Zur Begründung rügte er im Wesentlichen eine unrichtige bzw. unvollständige Erhebung des entscheidswesentlichen Sachverhalts durch die Vorinstanz. Seine Eltern seien nach ihrer Rückkehr aus Libanon in Syrien in grosse Gefahr geraten. Belege dazu stellte der Beschwerdeführer in Aussicht (Akten des Bundesverwaltungsgerichts [BVGer-act.] 1).

In einer weiteren, undatierten Eingabe (Poststempel: 06.12.18; BVGer-act. 3) hielt der Beschwerdeführer erläuternd fest, seine Eltern hätten nach erfolgloser Einreichung des Antrags auf Erteilung eines humanitären Visums Libanon wieder verlassen müssen. Das UNHCR habe sie nicht in ein Flüchtlingslager aufgenommen mit der Begründung, dass die Anzahl syrischer Flüchtlinge sehr gross sei und man dort keinen Platz mehr habe. Nach Syrien zurückgekehrt, seien sie im ländlichen Teil von Aleppo bei Tall Rifaat kurz nacheinander von Exponenten des syrischen Regimes festgenommen und gefoltert worden. Man habe sie der Unterstützung der syrischen Opposition verdächtigt und ihnen vorgehalten, ihre Söhne einem Kriegsdienst in der syrischen Armee entzogen zu haben. Kurze Zeit nach ihrer Freilassung seien die Eltern von Mitgliedern der Partei der demokratischen Union (PYD, einer kurdischen Partei in Syrien) angegangen worden. Diese hätten von ihnen verlangt, dass sie einen Geldbetrag bezahlten dafür, dass sie ihre Kinder dem Dienst für die Partei vorenthalten hätten. Diese Bedrängung dauere an. Die Eltern könnten wegen der kriegerischen Lage nicht arbeiten und auch nicht nach Afrin oder Aleppo zurückkehren.

Zur Bestätigung seiner Vorbringen reichte der Beschwerdeführer einen undatierten Kurz-Bericht des «Syrian Justice Center for Human Rights» ein, gemäss dem die Eltern nach ihrer Rückkehr aus Libanon tatsächlich von Vertretern des syrischen Regimes in Gewahrsam genommen und während einer Woche misshandelt und bedroht worden seien. Abschliessend wird bestätigt, dass die Gesuchstellenden keinen Zugang zu medizinischer Versorgung hätten und zu diesem Zweck weder nach Libanon noch auch nur nach Damaskus gelangen könnten.

In einer weiteren, undatierten Eingabe (Poststempel: 22.12.18) reichte der Beschwerdeführer drei Fotos zu den Akten, die verschiedene Bereiche der Beine seines Vaters zeigten und mit denen in der Haft erlittene Misshandlungen dokumentiert würden (BVGer-act. 5).

F.
Die Vorinstanz verzichtete in einer Vernehmlassung vom 15. Januar 2019 darauf, inhaltlich auf die Rügen des Beschwerdeführers einzugehen und beantragte Abweisung der Beschwerde (BVGer-act. 8).

G.
Mit Replik vom 4. März 2019 hielt der Beschwerdeführer unter Beibringung eines zusätzlichen Fotos, welches die Folgen erlittener Folterung an seinem Vater zeigen soll, an seinen Begehren fest (BVGer-act. 10).

H.
In einer weiteren Eingabe an das SEM vom 29. Juli 2019 erläuterte der Beschwerdeführer, dass die Wohnung seiner Eltern «am 12. Juni» von einer Patrouille der militärischen Sicherheitsabteilung gestürmt worden sei und dass sein Vater während 23 Tagen eingesperrt und gefoltert worden sei. Er reichte zwei Fotos ein, welche die durch Folter erlittenen Verletzungen seines Vaters zeigen sollen (BVGer-act. 16).

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Von der Vorinstanz erlassene Einspracheentscheide betreffend humanitäre Visa sind mit Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht anfechtbar (vgl. Art. 31 ff . VGG i.V.m. Art. 5 VwVG). In diesem Bereich entscheidet das Bundesverwaltungsgericht endgültig (Art. 83 Bst. c Ziff. 1 BGG).

1.2 Das Rechtsmittelverfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG).

1.3 Der Beschwerdeführer ist als Gastgeber und Einsprecher zur Beschwerde berechtigt (vgl. Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen sind erfüllt, weshalb auf die Beschwerde einzutreten ist (Art. 50 und Art. 52 VwVG).

2.
Mit Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht können vorliegend die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG nicht an die Begründung der Begehren gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen. Massgebend ist grundsätzlich die Sachlage zum Zeitpunkt seines Entscheides (vgl. BVGE 2014/1 E. 2 m.H.).

3.

3.1 Als Staatsangehörige Syriens unterliegen die Gesuchstellenden für die Einreise in die Schweiz der Visumspflicht. Mit ihren Gesuchen beabsichtigten sie einen längerfristigen Aufenthalt, weshalb nicht die Erteilung von Schengen-Visa zu prüfen ist, sondern mit Art. 4 der Verordnung vom 15. August 2018 über die Einreise und die Visumerteilung (VEV, SR 142.20) ausschliesslich nationales Recht zur Anwendung gelangt.

3.2 Die revidierte VEV vom 15. August 2018 ersetzt die aufgehobene Verordnung vom 22. Oktober 2008 über die Einreise und die Visumerteilung (aVEV, AS 2008 5441). Gemäss der Übergangsbestimmung von Art. 70 VEV kommt im vorliegenden Verfahren das neue Recht zur Anwendung. Mit der Neufassung von Art. 4 Abs. 2 VEV hat der Gesetzgeber die rechtliche Grundlage für den Anwendungsbereich der humanitären Visa für einen längerfristigen Aufenthalt geschaffen, nachdem bis dahin diese Gesetzeslücke durch die bundesverwaltungsgerichtliche Rechtsprechung gefüllt wurde (vgl. BVGE 2018 VII/5 E. 3.5; Urteil des BVGer F-7298/2016 vom 19. Juni 2018 E. 4.2 und E. 4.3 je m.H.). In Art. 4 Abs. 2 VEV wird nun ausdrücklich festgehalten, dass ein Visum für einen längerfristigen Aufenthalt erteilt werden kann, wenn humanitäre Gründe dies gebieten. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die betreffende Person im Herkunftsstaat unmittelbar, ernsthaft und konkret an Leib und Leben gefährdet ist. Demnach kann ausnahmsweise ein nationales Visum aus humanitären Gründen erteilt werden, wenn bei einer Person aufgrund der individuell-konkreten Umstände davon ausgegangen werden muss, dass sie sich im Heimat- oder Herkunftsstaat in einer besonderen Notsituation befindet, die ein behördliches Eingreifen zwingend erforderlich macht. Dies kann etwa bei akuten kriegerischen Ereignissen oder aufgrund einer konkreten individuellen Gefährdung, die eine gesuchstellende Person mehr als andere betrifft, gegeben sein. Befindet sich die betroffene Person bereits in einem Drittstaat oder ist sie nach einem Aufenthalt in einem solchen freiwillig in ihr Heimat- oder Herkunftsland zurückgekehrt und hat sie die Möglichkeit, sich erneut in den Drittstaat zu begeben, ist in der Regel davon auszugehen, dass keine Gefährdung mehr besteht (vgl. BVGE 2018 VII/5 E. 3.6.3, 5.3.1 und 5.3.2; Urteil des BVGer F-4658/2017 vom 7. Dezember 2018 E. 3.2 m.w.H.).

3.3 Das solchermassen humanitär begründete Visumsgesuch ist unter Berücksichtigung der aktuellen Gefährdung, der persönlichen Umstände der betroffenen Person und der Lage im Heimat- oder Herkunftsland sorgfältig zu prüfen. Dabei können auch weitere Kriterien wie das Bestehen von Bindungen zur Schweiz und die hier bestehenden Integrationsaussichten oder die Unmöglichkeit, in einem anderen Land um Schutz nachzusuchen, berücksichtigt werden (vgl. BVGE 2018 VII/5 E. 3.6.3; Urteil des BVGer F-7298/2016 vom 19. Juni 2017 E. 4.2 je m.H.).

4.

4.1 Die Vorinstanz verneinte in der angefochtenen Verfügung vom 18. Oktober 2018, dass die Gesuchstellenden in ihrem Heimatland einer unmittelbaren, ernsthaften und konkreten Gefahr an Leib und Leben ausgesetzt seien. Sie begründet diese Einschätzung damit, dass die Gesuchstellenden nach ihrer Reise in einen Drittstaat (Libanon) freiwillig in ihren Heimatstaat Syrien zurückgekehrt seien. Nach ihren Erkenntnissen würden syrische Kriegsvertriebene in Libanon geduldet und hätten dort auch Zugang zu medizinischen Einrichtungen. Die Hin- und Rückreise sei zudem ein Indiz dafür, dass die gesundheitlichen Beeinträchtigungen bei den Gesuchstellenden nicht besonders schwer wiegen könnten. Schliesslich belegten eingereichte Arztberichte vom 3. und 6. Mai 2018, dass die Gesuchstellenden in Syrien medizinisch abgeklärt und - im Falle des Gesuchstellers - auch behandelt worden seien.

4.2 Der Beschwerdeführer wendet dagegen ein, dass die allgemeine Sicherheitslage in Syrien prekär sei und seine Eltern aufgrund ihrer angeschlagenen Gesundheit zusätzlich belastet seien. Sie hätten nicht in Libanon bleiben können. Das dortige UNHCR habe sie nicht in ein Flüchtlingslager aufgenommen, da es keine Plätze mehr gegeben habe. Zurück in Syrien seien sie festgenommen und gefoltert worden. Ein zweiter solcher Zwischenfall habe sich - so der Beschwerdeführer in seiner Eingabe vom 29. Juli 2019 - am 12. Juni zugetragen. Beide Male seien die Eltern nach dem Verbleib ihrer Kinder und ihrer politischen Haltung gefragt worden. Nun seien sie zwar wieder frei, doch würden sie fast täglich bedroht. Aufgrund der kriegerischen Lage könnten sie weder arbeiten noch in ihre Heimatstadt Afrin zurückkehren.

4.3 Die Gesuchstellenden haben sich unbestrittenermassen aus ihrer Herkunftsregion in Syrien nach Libanon begeben, um dort in Beirut bei der schweizerischen Botschaft ein Visumsgesuch einzureichen. Danach sind sie nach Syrien zurückgekehrt. Dass diese Rückreise zwangsweise erfolgte und die Gesuchstellenden in Libanon trotz entsprechender Bemühungen keine Unterstützung durch das UNHCR beziehungsweise durch eine nichtstaatliche Hilfsorganisation erhielten, erscheint nicht glaubhaft. Die entsprechenden Behauptungen blieben oberflächlich und unsubstantiiert. Frühere Ausführungen des Beschwerdeführers und seiner Geschwister in deren undatiertem Begleitschreiben zum Visumsantrag (SEM-act. 2, S. 30-32) lassen vielmehr vermuten, dass eine Registrierung und Inanspruchnahme spezifischer Hilfe seitens der Gesuchstellenden in Libanon gar nicht ernsthaft versucht wurde. In besagtem Schreiben wurde unter dem Titel «Registrierung bei den libanesischen Behörden» einleitend festgehalten, dass die Gesuchstellenden alleinstehend seien, sich kaum auskennen würden und nicht wüssten, wie eine Registrierung funktioniere und was dafür benötigt werde. Anschliessend (unter dem Titel «Schutz in den Flüchtlingscamps») liessen sich die Geschwister in allgemeiner Weise aus über die prekäre Lage, die die Flüchtlingsströme aus Syrien in Libanon und benachbarten Staaten in den vergangenen Jahren schafften. Schliesslich (unter der Rubrik «Aufenthalt in Libanon» und «Verbleib in Libanon») wurde kritisiert, dass das Leben dort für die Gesuchstellenden mit Armut und Elend verbunden wäre, ihnen in einem medizinischen Notfall keine umfassende Hilfe zukommen würde und sie mangels finanzieller Mittel weder eine angemessene Wohnung noch einen Spitalaufenthalt finanzieren könnten.

4.4 Das Bundesverwaltungsgericht stellt nicht in Frage, dass die Gesuchstellenden in Syrien mit schwierigen Lebensumständen zu kämpfen haben. Die akute Bedrohungslage, der sie erst seit ihrer Rückkehr aus Libanon ausgesetzt sein wollen, wirkt allerdings aufgesetzt und übertrieben. Daran vermögen weder die Bestätigung des «Syrian Justice Center for Human Rights» noch die eingereichte Fotodokumentation etwas zu ändern, mit denen eine Misshandlung des Gesuchstellers durch staatliche Organe behauptet wird.

Die Schilderungen nach der Rückkehr aus Libanon angeblich erlittener konkreter Verfolgung sind geprägt von Ungenauigkeiten, fehlendem zeitlichem Bezug und Widersprüchlichkeiten in den Details. So hält etwa die (undatierte) Bestätigung des «Syrian Justice Center for Human Rights» fest, dass die Eltern des Beschwerdeführers zu einem offensichtlich unzutreffenden Zeitpunkt (10. August 1962) in der Region von Aleppo von Sicherheitsorganen gemeinsam kontrolliert, festgenommen, während einer Woche festgehalten und dabei misshandelt und bedroht worden seien. Demgegenüber hielt der Beschwerdeführer in seiner undatierten Eingabe an das Bundesverwaltungsgericht (Poststempel: 06.12.18) fest, eine Woche nach ihrer Rückkehr aus Libanon sei zuerst der Vater, zwei Tage später auch die Mutter festgenommen und im Sicherheitszentrum des syrischen Regimes in Alepo festgehalten und gefoltert worden. In der Eingabe des Beschwerdeführers schliesslich vom 4. März 2019 ist nur noch die Rede vom Vater, der festgenommen, misshandelt und schliesslich wegen seiner angeschlagenen Gesundheit wieder freigelassen worden sei.

Die eingereichten Fotos lassen weder schlüssig erkennen, dass es sich um Gliedmassen des Beschwerdeführers handelt, noch dass die abgebildeten Blessuren Folgen einer Misshandlung sind. Tritt hinzu, dass die zwei im Zusammenhang mit der geltend gemachten neuerlichen Inhaftierung am 29. Juli 2019 eingereichten Fotos verblüffende Ähnlichkeiten aufweisen zu denjenigen, die der Beschwerdeführer im Zusammenhang mit dem ersten behaupteten Zwischenfall edierte.

4.5 Was den gesundheitlichen Betreuungsbedarf der Gesuchstellenden betrifft, so wurde dieser in Syrien bereits in der Vergangenheit ernstgenommen, soweit dies die medizinische Infrastruktur zuliess. Den bei der Vorinstanz eingereichten Arztzeugnissen (SEM-act. 2 S. 2-5) ist zu entnehmen, dass beide Gesuchstellenden in Aleppo fachärztlich untersucht und auch behandelt wurden. Eine adäquate Betreuung und Unterbringung in Libanon dürften weder an fehlenden finanziellen Mitteln noch an den grundsätzlichen Möglichkeiten einer zur Verfügung stehenden Infrastruktur scheitern. Vielmehr kann davon ausgegangen werden, dass in Libanon zumindest eine minimale medizinische Versorgung gewährleistet ist. Insbesondere versorgt "Médecins Sans Frontières" (MSF) syrische Flüchtlinge kostenlos mit qualitativ hochwertiger medizinischer Hilfe. Behandelt werden akute und chronische Erkrankungen (vgl. Médecins Sans Frontières (MSF), Libanon, https://www.msf.ch/de/unsere-arbeit/laender/libanon , abgerufen am 10. Mai 2019). Der Umstand, dass in der Schweiz eine medizinische Behandlung geeigneter und leichter zugänglich wäre als in Syrien oder in Libanon kann - für sich allein - behördliches Eingreifen nicht rechtfertigen (vgl. Urteil des BVGer F-1173/2016 vom 25. Januar 2017 E. 5.2).

4.6 Damit ist - trotz der zweifellos prekären Lage in weiten Teilen Syriens - nicht belegt, dass die Gesuchstellenden unmittelbar, ernsthaft und konkret an Leib und Leben gefährdet sind und dieser Gefahr nur durch Ausstellung humanitärer Visa gestützt auf Art. 4 Abs. 2 VEV wirksam begegnet werden könnte.

5.
Die Verweigerung von Visa aus humanitären Gründen an die Gesuchstellenden ist nach dem Gesagten zu Recht erfolgt. Die angefochtene Verfügung ist im Lichte von Art. 49 VwVG nicht zu beanstanden. Die Beschwerde ist demnach abzuweisen.

6.
Aus diesem Ausgang des Verfahrens sind die Verfahrenskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (vgl. Art. 63 VwVG i.V.m. Art. 1 ff . des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.20]).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 700.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Sie sind durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

3.
Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer (Einschreiben)

- die Vorinstanz (Akten Ref-Nr. [...] + [...] zurück)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Andreas Trommer Mathias Lanz

Versand:

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
¹	Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
²	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie.
¹	L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie.
²	Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse.
³	Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer.
⁴	Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours.

SR 142.204 Ordonnance du 15 août 2018 sur l'entrée et l'octroi de visas (OEV) OEV Art. 4 Conditions d'entrée pour un long séjour - 1 Pour un long séjour, l'étranger doit remplir, outre les conditions requises à l'art. 6, par. 1, let. a, d et e, du code frontières Schengen40, les conditions d'entrée suivantes:
¹	Pour un long séjour, l'étranger doit remplir, outre les conditions requises à l'art. 6, par. 1, let. a, d et e, du code frontières Schengen40, les conditions d'entrée suivantes:
^a	il doit, si nécessaire, avoir obtenu un visa de long séjour au sens de l'art. 9;
^b	il doit remplir les conditions d'admission pour le but du séjour envisagé.
²	Dans des cas dûment justifiés, un étranger qui ne remplit pas les conditions de l'al. 1 peut être autorisé pour des motifs humanitaires à entrer en Suisse en vue d'un long séjour. C'est le cas notamment lorsque sa vie ou son intégrité physique est directement, sérieusement et concrètement menacée dans son pays de provenance.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 1 Frais de procédure
¹	Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours.
²	L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie.
³	Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre.