Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung I
A-1044/2012
Urteil vom 28. Januar 2013
Richter Christoph Bandli (Vorsitz),
Richterin Kathrin Dietrich,
Besetzung
Richterin Claudia Pasqualetto Péquignot,
Gerichtsschreiber Toni Steinmann.
Gemeinde Horw,
Parteien vertreten durch Rechtsanwalt Franz Hess,
Beschwerdeführerin,
gegen
zb Zentralbahn AG,
vertreten durch Kanton Luzern,
Beschwerdegegnerin,
und
Bundesamt für Verkehr BAV,
Vorinstanz.
Gegenstand Ausbau Zentralbahn, Spurwechsel Horw (Bahn-km 4.050 - Bahn-km 4.670).
Sachverhalt:
A.
Am 31. August 2010 ersuchte die zb Zentralbahn AG (zb) das Bundesamt für Verkehr (BAV) um Genehmigung der Planvorlage "Ausbau Zentralbahn, Spurwechsel Horw (Bahn-km 4.050 - Bahn-km 4.670)". Das Projekt sieht im Wesentlichen die Verschiebung der bestehenden und den Einbau einer neuen Weichenverbindung zwischen Gleis 2 und 3 sowie Anpassungen der Fahrleitungen und der Kabelanlage beim Bahnhof Horw vor. Gemäss den Projektunterlagen soll mit dem doppelten Spurwechsel nördlich des Bahnhofs Horw eine Reduzierung der negativen Auswirkungen von Störungen oder Streckensperrungen auf den Bahnbetrieb zwischen Luzern und Hergiswil bezweckt sowie ein Shuttlebetrieb zwischen dem Bahnhof Luzern und der Haltestelle Allmend ermöglicht werden.
B.
Nach Durchführung des einfachen Plangenehmigungsverfahrens genehmigte das BAV am 13. Dezember 2011 die Planvorlage der zb unter verschiedenen Auflagen und wies die von der Gemeinde Horw im Rahmen der Vernehmlassung gestellten Anträge ab.
Am 23. Januar 2012 berichtigte das BAV die Erwägungen bezüglich der Erschütterungen, wobei das Dispositiv unverändert blieb.
C.
Gegen diese Verfügung gelangt die Gemeinde Horw (Beschwerdeführerin) mit Beschwerde vom 23. Februar 2012 an das Bundesverwaltungsgericht. Sie beantragt, die Plangenehmigungsverfügung vom 13. Dezember 2011 bzw. 23. Januar 2012 sei in Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und eventualiter im Sinne der Ausführungen des Bundesverwaltungsgerichts zur Neubeurteilung an das BAV zurückzuweisen.
Zur Begründung bringt die Beschwerdeführerin im Wesentlichen vor, sie habe im vorinstanzlichen Verfahren von verschiedenen Akten keine Kenntnis erhalten, womit ihr Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt worden sei. Die Verfügung sei deshalb bereits aus formellen Gründen aufzuheben. In materieller Hinsicht bemängelt die Beschwerdeführerin insbesondere das Vorgehen bezüglich der Erschütterungsimmissionen. Obschon diese um über 40 % zunehmen würden, sei eine exakte Ermittlung und eine verbindliche Festlegung von konkreten Massnahmen im Sinne des Vorsorgeprinzips und der Weisung des damaligen Bundesamtes für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL; heute Bundesamt für Umwelt [BAFU]) vom 20. Dezember 1999 für die Beurteilung von Erschütterungen und Körperschall bei Schienenverkehrsanlagen (BEKS) unterlassen worden. Im Weiteren sei zu beachten, dass der geplante Spurwechsel dem Bebauungsplan Zentrumszone Bahnhof entgegenstehe und damit die Gemeindeautonomie verletze. Es sei mit Blick auf die Kosten, die behördenverbindlichen Richtplanvorgaben sowie die grundeigentümerverbindlichen Nutzungsplangrundlagen weder sinnvoll noch zweckmässig, den projektierten Spurwechsel zu realisieren. Dies gelte umso mehr, als eine Variante mit einer Verschiebung des Spurwechsels nach Norden erarbeitet worden sei, die den richt- und nutzungsplanerischen Anordnungen entsprechen würde. Diese Alternative sei jedoch im Rahmen der erforderlichen Interessenabwägung nicht richtig geprüft worden.
D.
Die zb (Beschwerdegegnerin) beantragt in ihrer Beschwerdeantwort vom 10. April 2012 die Abweisung der Beschwerde.
Zur Begründung macht sie geltend, dass eine allfällige Verweigerung des rechtlichen Gehörs im Rahmen des Beschwerdeverfahrens geheilt werden könne. Sodann seien die Erschütterungsimmissionen entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin abgeklärt worden und das BAV habe gestützt darauf entsprechende Auflagen angeordnet. Da die Berechnungen im Bereich der Erschütterungen mit erheblichen Unsicherheiten behaftet seien, sei es sinnvoll und zweckmässig, nach der Realisierung des Spurwechsels Messungen der effektiven Belastungen durchzuführen und gestützt darauf Massnahmen zu verfügen. Im Weiteren sei für das geplante Projekt kein Land- und Rechtserwerb notwendig, womit erstellt sei, dass der Perimeterbereich des Bebauungsplans Zentrumszone Bahnhof nicht tangiert werde. Die von der Beschwerdeführerin erwähnte Variante mit einer Verschiebung des Spurwechsels nach Norden sei mit dem Auflageprojekt verglichen, jedoch insbesondere aufgrund des notwendigen Land- und Rechtserwerbs sowie der kritischen Umweltauswirkungen als schlechtere Lösung beurteilt worden.
E.
Das BAV (Vorinstanz) beantragt in seiner Vernehmlassung vom 16. April 2012 die Abweisung der Beschwerde und verweist zur Begründung im Wesentlichen auf die Erwägungen in der Plangenehmigungsverfügung.
F.
Das BAFU hält in seiner Stellungnahme vom 22. Mai 2012 fest, dass dem Bericht über die Umweltauswirkungen des Spurwechsels auf die Zentrumszone Bahnhof Horw vom 27. Juni 2011 (nachfolgend Bericht über die Umweltauswirkungen) insbesondere Angaben über das eingesetzte Prognosemodell, die Durchfahrtsgeschwindigkeiten der Züge, die Verkehrszusammensetzung und die Gebäudetypen fehlen. Es könne deshalb nicht abschliessend beurteilt werden, ob die im Bericht ausgewiesenen Prognosen für Erschütterungen und Körperschall plausibel seien und ob allenfalls bereits im Rahmen der Plangenehmigung Massnahmen anzuordnen gewesen wären.
G.
In der Eingabe vom 20. Juni 2012 macht die Beschwerdegegnerin Ausführungen zum eingesetzten Prognosemodell, zu den Durchfahrtsgeschwindigkeiten der Züge, zur Verkehrszusammensetzung und zu den Gebäudetypen. Zudem bekräftigt sie die Zweck- und Verhältnismässigkeit des verfügten Vorgehens bezüglich der Erschütterungsimmissionen.
H.
Die Beschwerdeführerin hält in ihrer Replik vom 16. August 2012 an den beschwerdeweise gestellten Anträgen fest und weist insbesondere darauf hin, dass der projektierte Spurwechsel massive Auswirkungen auf den inzwischen vom Regierungsrat genehmigten und somit rechtskräftigen Bebauungsplan Zentrumszone Bahnhof hätte. Einerseits könnten die Baufelder A und B aufgrund der Erschütterungsimmissionen nicht in der geplanten Form bzw. lediglich mit zusätzlichen baulichen Massnahmen realisiert werden. Andererseits hätte die von der Beschwerdegegnerin vorgeschlagene Verschiebung des Hausperrons nach Süden aufgrund der engen Platzverhältnisse beim Baufeld E1 zwingend eine Anpassung des Bebauungsplans zur Folge. Die Vorinstanz habe diese Umstände, die finanziellen Konsequenzen und mögliche Alternativen nicht erfasst, weshalb ihre Interessenabwägung unvollständig und fehlerhaft sei. Die angefochtene Verfügung erweise sich somit als rechtswidrig und sei aufzuheben, zumal sie auch hinsichtlich der Erschütterungs- und Körperschallprognosen auf einer ungenügenden Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts beruhe, was das BAFU in der Stellungnahme vom 22. Mai 2012 aufgezeigt habe. Schliesslich sei zu beachten, dass keine Erleichterungen für lärmintensive Bauarbeiten während der Nachtzeit beantragt und gewährt worden seien, weshalb solche Nachtarbeiten entgegen der von der Beschwerdegegnerin im vorinstanzlichen Verfahren vertretenen Auffassung unzulässig seien.
I.
In der Duplik vom 4. September 2012 hält die Beschwerdegegnerin an ihrem Antrag auf Abweisung der Beschwerde fest und führt insbesondere aus, dass für den Baulärm keine Erleichterungen notwendig seien. Die Plangenehmigung der Vorinstanz sei zu Recht erfolgt und die Einwände der Beschwerdeführerin seien unbegründet.
J.
Die Beschwerdeführerin fasst in den Schlussbemerkungen vom 28. September 2012 ihre in den vorangegangenen Rechtsschriften gemachten Ausführungen zusammen und hält an den beschwerdeweise gestellten Anträgen fest.
K.
Auf weitergehende Ausführungen der Parteien und die sich bei den Akten befindlichen Schriftstücke wird - sofern entscheidrelevant - im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Das Bundesverwaltungsgericht prüft von Amtes wegen, ob es zur Beurtei-lung der vorliegenden Beschwerde zuständig ist und ob die weiteren Eintretensvoraussetzungen erfüllt sind.
1.1 Gemäss Art. 31
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
SR 742.101 Loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer (LCdF) LCdF Art. 18 Principe - 1 Les constructions et installations servant exclusivement ou principalement à la construction et à l'exploitation d'un chemin de fer (installations ferroviaires) ne peuvent être établies ou modifiées que si les plans du projet ont été approuvés par l'autorité compétente. |
|
1 | Les constructions et installations servant exclusivement ou principalement à la construction et à l'exploitation d'un chemin de fer (installations ferroviaires) ne peuvent être établies ou modifiées que si les plans du projet ont été approuvés par l'autorité compétente. |
1bis | L'adjonction d'une construction non ferroviaire à une installation ferroviaire est également considérée comme une modification d'une installation ferroviaire, dans la mesure où l'ensemble de l'installation continue à servir principalement à la construction ou à l'exploitation d'un chemin de fer.102 |
2 | L'autorité chargée de l'approbation des plans est l'OFT.103 |
3 | L'approbation des plans couvre toutes les autorisations requises par le droit fédéral. |
4 | Aucune autorisation ni aucun plan relevant du droit cantonal ne sont requis. Le droit cantonal est pris en compte dans la mesure où il n'entrave pas de manière disproportionnée l'accomplissement des tâches de l'entreprise ferroviaire. |
5 | En règle générale, l'approbation des plans des projets ayant des effets considérables sur l'aménagement du territoire et sur l'environnement présuppose qu'un plan sectoriel conforme à la loi du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire104 ait été établi. |
6 | Font également partie des installations ferroviaires, lorsqu'ils sont situés à proximité immédiate de l'installation projetée et qu'ils lui sont directement utiles, les chantiers ferroviaires, les installations nécessaires à la desserte des chantiers en rapport avec la construction ou l'exploitation d'un chemin de fer ainsi que les sites destinés au recyclage et à l'entreposage des matériaux produits par la construction. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre: |
|
1 | Le recours est irrecevable contre: |
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal; |
b | les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires; |
c | les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes; |
d | ... |
e | les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant: |
e1 | l'autorisation générale des installations nucléaires; |
e2 | l'approbation du programme de gestion des déchets; |
e3 | la fermeture de dépôts en profondeur; |
e4 | la preuve de l'évacuation des déchets. |
f | les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires; |
g | les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision; |
h | les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu; |
i | les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR); |
j | les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles. |
2 | Le recours est également irrecevable contre: |
a | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f; |
b | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
1.2
1.2.1 Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
Ein Gemeinwesen kann gestützt auf die allgemeine Legitimationsbestimmung in Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
1.2.2 Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und wehrt sich mit ihrer Beschwerde als Trägerin der kommunalen Planungshoheit gegen die unerwünschten Auswirkungen, die sich ihrer Meinung nach aus der angefochtenen Plangenehmigung ergeben. Sie ist durch die Verfügung der Vorinstanz in ihren schützenswerten Interessen berührt und damit zur Beschwerde legitimiert.
1.3 Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 50
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
|
1 | Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
2 | Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
|
1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
2.
Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung auf Verletzungen von Bundesrecht, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens, die richtige und vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und ihre Angemessenheit hin (Art. 49
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
3.
In formeller Hinsicht macht die Beschwerdeführerin geltend, sie habe im vorinstanzlichen Verfahren von verschiedenen Akten - so u.a. der Vernehmlassung der Beschwerdegegnerin vom 1. Juli 2011 und dem Bericht über die Umweltauswirkungen des Spurwechsels auf die Zentrumszone Bahnhof Horw vom 27. Juni 2011 - keine Kenntnis erhalten, womit ihr Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt worden sei.
3.1
3.1.1 Der Anspruch auf rechtliches Gehör ergibt sich aus Art. 29 Abs. 2
SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
|
1 | Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable. |
2 | Les parties ont le droit d'être entendues. |
3 | Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert. |
3.1.2 Das Akteneinsichtsrecht als Teilgehalt des rechtlichen Gehörs ist in Art. 26 ff
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 26 - 1 La partie ou son mandataire a le droit de consulter les pièces suivantes au siège de l'autorité appelée à statuer ou à celui d'une autorité cantonale désignée par elle: |
|
1 | La partie ou son mandataire a le droit de consulter les pièces suivantes au siège de l'autorité appelée à statuer ou à celui d'une autorité cantonale désignée par elle: |
a | les mémoires des parties et les observations responsives d'autorités; |
b | tous les actes servant de moyens de preuve; |
c | la copie de décisions notifiées. |
1bis | Avec l'accord de la partie ou de son mandataire, l'autorité peut lui communiquer les pièces à consulter par voie électronique.65 |
2 | L'autorité appelée à statuer peut percevoir un émolument pour la consultation des pièces d'une affaire liquidée: le Conseil fédéral fixe le tarif des émoluments. |
3.2 Die Vorinstanz stellt nicht in Abrede, dass sie der Beschwerdeführerin die erwähnten Akten nicht zur Kenntnis gebracht hat. Da es sich dabei um entscheidwesentliche Unterlagen handelt und keine Gründe für die Verweigerung der Einsichtnahme ersichtlich sind, liegt eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör vor. Diese wiegt indessen nicht besonders schwer, zumal die Beschwerdeführerin - wie sie in ihrer Replik vom 16. August 2012 erwähnt - im Rahmen des Beschwerdeverfahrens die fehlenden Akten erhalten hat und sich dazu äussern konnte. Da das Bundesverwaltungsgericht die angefochtene Verfügung mit derselben Kognition überprüft wie die Vorinstanz und die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf führen würde, kann die Gehörsverletzung im vorliegenden Verfahren als geheilt gelten (vgl. zu den allgemeinen Voraussetzungen der Heilung einer Gehörsverletzung Moser/Beusch/Kneu-bühler, a.a.O., Rz. 3.112 mit Hinweisen).
4.
4.1 In materieller Hinsicht bemängelt die Beschwerdeführerin insbesondere das Vorgehen bezüglich der Erschütterungsimmissionen. Obschon diese gemäss dem Bericht über die Umweltauswirkungen um über 40 % zunehmen würden, sei eine exakte Ermittlung im Sinne der BEKS unterlassen worden. Es stehe nicht fest, ob und in welchem Ausmass Erschütterungsimmissionen resultieren und ob die massgebenden Richtwerte der BEKS eingehalten würden. Das BAFU habe in seiner Stellungnahme vom 22. Mai 2012 denn auch festgestellt, dass im Bericht über die Umweltauswirkungen verschiedene Angaben über das eingesetzte Prognosemodell fehlen würden und deshalb nicht beurteilt werden könne, ob die aufgeführten Werte bezüglich der Erschütterungen plausibel seien. Mit Blick auf die Ausführungen des BAFU müsse der Vorinstanz somit vorgeworfen werden, den relevanten Sachverhalt hinsichtlich der Erschütterungsimmissionen nicht vollständig festgestellt und es zudem unterlassen zu haben, die bei Nichteinhaltung der Immissionsrichtwerte zwingend zu treffenden Massnahmen verbindlich festzulegen. Die Verschiebung der Anordnung von Massnahmen auf einen späteren Zeitpunkt sei gemäss den Bestimmungen des Umweltrechts und der BEKS nicht zulässig. Gleiches gelte auch mit Blick auf das Vorsorgeprinzip, welchem gemäss der BEKS Rechnung zu tragen sei. Soweit die Vorinstanz die Versteifung des Bahnunterbaus kombiniert mit Unterschottermatten ablehne, sei dies mangels ersichtlicher Beurteilungsgrundlagen nicht nachvollziehbar.
4.2
4.2.1 Das Umweltschutzgesetz vom 7. Oktober 1983 (USG, SR 814.01) bezweckt u.a. den Schutz des Menschen und seiner Umwelt vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen (Art. 1 Abs. 1
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 1 But - 1 La présente loi a pour but de protéger les hommes, les animaux et les plantes, leurs biocénoses et leurs biotopes contre les atteintes nuisibles ou incommodantes, et de conserver durablement les ressources naturelles, en particulier la diversité biologique et la fertilité du sol.4 |
|
1 | La présente loi a pour but de protéger les hommes, les animaux et les plantes, leurs biocénoses et leurs biotopes contre les atteintes nuisibles ou incommodantes, et de conserver durablement les ressources naturelles, en particulier la diversité biologique et la fertilité du sol.4 |
2 | Les atteintes qui pourraient devenir nuisibles ou incommodantes seront réduites à titre préventif et assez tôt. |
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 11 Principe - 1 Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
|
1 | Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
2 | Indépendamment des nuisances existantes, il importe, à titre préventif, de limiter les émissions dans la mesure que permettent l'état de la technique et les conditions d'exploitation et pour autant que cela soit économiquement supportable. |
3 | Les émissions seront limitées plus sévèrement s'il appert ou s'il y a lieu de présumer que les atteintes, eu égard à la charge actuelle de l'environnement, seront nuisibles ou incommodantes. |
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 13 Valeurs limites d'immissions - 1 Le Conseil fédéral édicte par voie d'ordonnance des valeurs limites d'immissions applicables à l'évaluation des atteintes nuisibles ou incommodantes. |
|
1 | Le Conseil fédéral édicte par voie d'ordonnance des valeurs limites d'immissions applicables à l'évaluation des atteintes nuisibles ou incommodantes. |
2 | Ce faisant, il tient compte également de l'effet des immissions sur des catégories de personnes particulièrement sensibles, telles que les enfants, les malades, les personnes âgées et les femmes enceintes. |
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 15 Valeurs limites d'immissions relatives au bruit et aux vibrations - Les valeurs limites d'immissions s'appliquant au bruit et aux vibrations sont fixées de manière que, selon l'état de la science et l'expérience, les immissions inférieures à ces valeurs ne gênent pas de manière sensible la population dans son bien-être. |
4.2.2 Hinsichtlich der Erschütterungen hat der Bundesrat bislang noch keine Immissionsgrenzwerte festgelegt. Es existiert indessen die vom damaligen BUWAL im Jahr 1999 in Zusammenarbeit mit der Vorinstanz erlassene BEKS, die als Verwaltungsverordnung für das Bundesverwaltungsgericht nicht verbindlich, jedoch insoweit zu berücksichtigen ist, als sie eine dem Einzelfall Rechnung tragende, rechtsgleiche Auslegung der massgeblichen Bestimmungen des USG zulässt (Urteil des Bundesgerichts 1C_343/2011 vom 15. März 2012 E. 6; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-3930/2011 vom 29. Mai 2012 E. 5.5.3 und A-3713/2008 vom 15. Juni 2011 E. 15.4 f., je mit Hinweisen; Pierre Tschannen/
Ulrich Zimmerli/Markus Müller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 3. Auflage, Bern 2009, § 41 Rz. 11 ff.).
Die BEKS gilt insbesondere für bestehende Schienenverkehrsanlagen, die baulich und/oder betrieblich derart geändert werden, dass um mindestens 40 % verstärkte Erschütterungsimmissionen gegenüber der Vorbelastung zu erwarten sind (Ziff. 1 Bst. b BEKS). Bei der Ermittlung der Immissionen ist u.a. zu beachten, dass die Prognose auf der Simulation der Quelle mit Immissionsmessung oder auf dem Einsatz eines analytisch-messtechnischen Prognoseverfahrens basiert, wobei Unsicherheiten der Prognose, Übertragungsunsicherheiten speziell in inhomogenen Medien und Streuungen der Eingabedaten auszuweisen sind (Ziff. 2.1 BEKS). Werden aufgrund der Prognose die Anhaltswerte der Deutschen Industrie Norm (DIN) 4150 "Erschütterungen im Bauwesen, Teil 2: Einwirkungen auf Menschen in Gebäuden" nicht eingehalten, müssen Maßnahmen getroffen werden (Ziff. 2.2 i.V.m. Ziff. 3.1 BEKS).
4.3
4.3.1 Das Projekt der Beschwerdegegnerin wurde durch die Vorinstanz im Rahmen eines Plangenehmigungsverfahrens geprüft und in der Folge mit verschiedenen Auflagen genehmigt. Teil dieser Genehmigung war auch die Prüfung des von der Beschwerdegegnerin veranlassten Berichts über die Umweltauswirkungen vom 27. Juni 2011. Diesem Bericht ist u.a. zu entnehmen, dass die Erschütterungen mit dem projektierten Spurwechsel um mehr als 40 % zunehmen würden und demzufolge nach der BEKS zu beurteilen seien. Die Prognose zeige, dass die Anhaltswerte ab einem Abstand von 15 m zur näheren Gleisachse eingehalten würden. Gemäss Bebauungsplan Zentrumszone Bahnhof betrage der minimale Abstand 11 bis 13 m (Baufeld A) bzw. 9 bis 13 m (Baufeld B), weshalb allenfalls Massnahmen zum Erschütterungsschutz vorzusehen seien.
Im Bericht über die Umweltauswirkungen wird ferner dargelegt, Erschütterungsschutz am Gleis sei auf offener Strecke technisch nicht möglich und/oder wirtschaftlich nicht tragbar. Eine Schwellenbesohlung entspreche gemäss dem BAV nicht dem Stand der Technik und werde daher nicht bewilligt. Der Austausch der Weichentypen sei ebenfalls nicht opportun, weil damit aufgrund des erhöhten Platzbedarfs der Perimeter des Spurwechsels neu definiert werden müsste und auch in diesem Fall noch mit einer Erschütterungszunahme von über 40 % zu rechnen wäre. Der Einbau von Unterschottermatten schliesslich diene primär dem Schutz vor Körperschall, reduziere die Erschütterungen kaum und gelte auf offener Strecke als problematisch. Eine denkbare Massnahme wäre die Versteifung des Bahnunterbaus (kombiniert mit Unterschottermatten), entweder durch eine Unterbau-Stabilisierung oder den Einbau einer massiven Betonplatte. Eine solche Massnahme würde bauliche Mehraufwendungen von ca. Fr. 500'000.-- verursachen. Als vielversprechender allerdings werde die Festlegung einer auf den Erschütterungsschutz abgestimmten Baulinie oder eine schwingungstechnische Entkoppelung der bahnseitigen Aussenwände in den Baufeldern A und B erachtet. Eine solche Entkoppelung koste ca. Fr. 80'000.-- bis Fr. 120'000.--. Vorliegend werde vorgeschlagen, die Erschütterungsprognosen nach Realisierung des Spurwechsels mittels Erschütterungsmessungen zu überprüfen und anschliessend - falls erforderlich - Massnahmen zum Erschütterungsschutz zu spezifizieren.
4.3.2 Die Vorinstanz kam in der Plangenehmigungsverfügung vom 13. Dezember 2011 bzw. in der Berichtigung vom 23. Januar 2012 zum Schluss, dass die Erschütterungsimmissionen entsprechend dem Bericht über die Umweltauswirkungen nach Realisierung des Spurwechsels zu messen seien. Erst dann werde sich zeigen, ob und welche Massnahmen zur Begrenzung von Einwirkungen zu treffen seien. Zur Verbindlichkeit dieses Vorgehens werde eine entsprechende Auflage in die Verfügung aufgenommen. Weitere Massnahmen zum Schutz vor Erschütterungen seien im Rahmen des Plangenehmigungsverfahrens nicht anzuordnen.
4.4
4.4.1 Mit Blick auf den im Rahmen des Plangenehmigungsverfahrens geprüften Bericht über die Umweltauswirkungen kann der Vorinstanz - entgegen der Darstellung der Beschwerdeführerin - keine unvollständige Feststellung des relevanten Sachverhalts hinsichtlich der Erschütterungsimmissionen vorgeworfen werden. Diese wurden gestützt auf ein semi-empirisches Prognoseverfahren ermittelt und zu den gemäss der BEKS massgebenden Anhaltswerten in Bezug gesetzt. Soweit die Beschwerdeführerin unter Hinweis auf die Stellungnahme des BAFU vom 22. Mai 2012 bemängelt, dass im Bericht über die Umweltauswirkungen gewisse Angaben fehlen, ist zu bemerken, dass die Beschwerdegegnerin am 20. Juni 2012 Ausführungen zum eingesetzten Prognosemodell, zu den Durchfahrtsgeschwindigkeiten der Züge, zur Verkehrszusammensetzung und zu den Gebäudetypen gemacht und damit die fehlenden Angaben ergänzt hat. Zudem ist zu beachten, dass sich die angefochtene Verfügung ohnehin nicht unmittelbar auf die ermittelten Prognosewerte stützt, sondern eine Auflage zur Messung und Vornahme allfälliger Massnahmen nach Realisierung des Spurwechsels enthält. Unter diesen Umständen ist vorliegend nicht entscheidend und deshalb auch nicht abschliessend zu beurteilen, ob bei der Ermittlung der Immissionswerte die Anforderungen der BEKS in jeglicher Hinsicht erfüllt worden sind. Entscheidend wird vielmehr sein, dass die nach der Realisierung des Spurwechsels vorzunehmenden Messungen nach den Vorgaben der BEKS ermittelt und anschliessend gestützt darauf die notwendigen Massnahmen getroffen werden.
4.4.2 Die mit der Plangenehmigung verfügte Auflage, wonach die Beschwerdegegnerin nach der Realisierung des Spurwechsels die Erschütterungen vor Ort zu messen und danach gegebenenfalls Massnahmen nach Anordnung der Vorinstanz zur Reduktion der Emissionen zu treffen habe, ist mit der Umweltgesetzgebung des Bundes vereinbar und lässt sich nicht beanstanden. Anders als die Beschwerdeführerin meint, stehen die noch offengelassenen, indessen in einem späteren Verfahren zu prüfenden Punkte der Plangenehmigung nicht entgegen. Die Rechtsprechung hat es denn auch schon in anderen Fällen als zulässig erachtet, für eine abschliessende Beurteilung der Erschütterungen und des Körperschalls auf zusätzliche Messungen und Simulationen am Rohbau zu warten, um abschliessende Gewissheit über die mit Unsicherheiten behafteten Prognosewerte zu erhalten (BGE 121 II 378 E. 16 c/cc; Urteil des Bundesgerichts 1C_343/2011 vom 15. März 2012 E. 7; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-3713/2008 vom 15. Juni 2011 E. 19). Ein solches Vorgehen erscheint auch im vorliegenden Fall als sachgerecht und angezeigt. Wie sich aus dem Bericht über die Umweltauswirkungen und den Ausführungen der Beschwerdegegnerin ergibt, ist die Ausbreitung von Erschütterungen schwierig vorauszusagen und die Anfälligkeit für Ungenauigkeiten relativ gross. Unsicherheiten bestehen insbesondere hinsichtlich der Erschütterungsverstärkung infolge der neuen Weiche und der geologischen Verhältnisse. Zudem besteht erst ein Bebauungsplan und noch keine Baubewilligung, weshalb auch bezüglich der Gebäudetypen keine klaren Grundlagen vorliegen. Unter diesen Umständen erscheint das verfügte Vorgehen zweckmässig und für das Gericht besteht vorliegend kein Anlass, in den der Vorinstanz zustehenden Ermessensspielraum (vgl. E. 2 hiervor) einzugreifen.
4.4.3 Aufgrund des klaren Wortlauts der - nach dem Gesagten zu Recht - verfügten Auflage hat die Beschwerdegegnerin nach Realisierung des Spurwechsels die Erschütterungen vor Ort zu messen und danach gegebenenfalls Massnahmen nach Anordnung der Vorinstanz zur Reduktion der Emissionen zu treffen. Im Rahmen dieses nachgelagerten Verfahrens wird insbesondere die BEKS zu beachten und den betroffenen Personen bzw. Grundeigentümern das rechtliche Gehör zu gewähren sein, womit den diesbezüglichen Einwänden der Beschwerdeführerin Rechnung getragen werden kann. Ferner werden die Erschütterungsimmissionen und allfällige Schutzmassnahmen auch mit Blick auf das Vorsorgeprinzip zu beurteilen sein, nach welchem insbesondere Erschütterungen unabhängig von der bestehenden Umweltbelastung im Rahmen der Vorsorge so weit zu begrenzen sind, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist (vgl. Art. 11 Abs. 2
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 11 Principe - 1 Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
|
1 | Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
2 | Indépendamment des nuisances existantes, il importe, à titre préventif, de limiter les émissions dans la mesure que permettent l'état de la technique et les conditions d'exploitation et pour autant que cela soit économiquement supportable. |
3 | Les émissions seront limitées plus sévèrement s'il appert ou s'il y a lieu de présumer que les atteintes, eu égard à la charge actuelle de l'environnement, seront nuisibles ou incommodantes. |
5.
5.1 Die Beschwerdeführerin macht im Weiteren geltend, dass der projektierte Spurwechsel massive Auswirkungen auf den inzwischen vom Regierungsrat genehmigten und somit rechtskräftigen Bebauungsplan Zentrumszone Bahnhof hätte. Aufgrund der zu erwartenden Erschütterungsimmissionen könnten die Baufelder A und B nicht in der geplanten Form bzw. lediglich mit zusätzlichen baulichen Massnahmen (schwingungstechnische Entkoppelung der Gebäude) realisiert werden. Zudem müsste der geplante Hausperron nach Süden verschoben werden, was aufgrund der engen Platzverhältnisse beim Baufeld E1 zwingend eine Anpassung des Bebauungsplans zur Folge hätte. Es sei mit Blick auf die Kosten, die behördenverbindlichen Richtplanvorgaben sowie die grundeigentümerverbindlichen Nutzungsplangrundlagen weder sinnvoll noch zweckmässig, den projektierten Spurwechsel zu realisieren. Dies gelte umso mehr, als die Beschwerdegegnerin eine Variante mit einer Verschiebung des Spurwechsels nach Norden erarbeitet habe, die den richt- und nutzungsplanerischen Anordnungen entsprechen würde. Diese Alternative sei jedoch im Rahmen der erforderlichen Interessenabwägung nicht richtig geprüft worden. Ferner sei zu beachten, dass die bahnbetriebliche Notwendigkeit des Spurwechsels nicht ausgewiesen sei, zumal der Spurwechsel lediglich bei äusserst selten vorkommenden Friktionen im Bahnhofbereich zu einer geringfügigen Verbesserung führe. Insgesamt habe die Vorinstanz den rechtserheblichen Sachverhalt hinsichtlich der Auswirkungen auf den rechtskräftigen Bebauungsplan Zentrumszone Bahnhof nicht hinreichend abgeklärt und zudem eine fehlerhafte Interessenabwägung vorgenommen, indem sie den kommunalen Interessen zu wenig Rechnung getragen habe.
5.2 Die Erstellung und Änderung von Bauten und Anlagen, die ganz oder überwiegend dem Bahnbetrieb dienen, müssen im bundesrechtlichen Plangenehmigungsverfahren bewilligt werden (Art. 18 Abs. 1
SR 742.101 Loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer (LCdF) LCdF Art. 18 Principe - 1 Les constructions et installations servant exclusivement ou principalement à la construction et à l'exploitation d'un chemin de fer (installations ferroviaires) ne peuvent être établies ou modifiées que si les plans du projet ont été approuvés par l'autorité compétente. |
|
1 | Les constructions et installations servant exclusivement ou principalement à la construction et à l'exploitation d'un chemin de fer (installations ferroviaires) ne peuvent être établies ou modifiées que si les plans du projet ont été approuvés par l'autorité compétente. |
1bis | L'adjonction d'une construction non ferroviaire à une installation ferroviaire est également considérée comme une modification d'une installation ferroviaire, dans la mesure où l'ensemble de l'installation continue à servir principalement à la construction ou à l'exploitation d'un chemin de fer.102 |
2 | L'autorité chargée de l'approbation des plans est l'OFT.103 |
3 | L'approbation des plans couvre toutes les autorisations requises par le droit fédéral. |
4 | Aucune autorisation ni aucun plan relevant du droit cantonal ne sont requis. Le droit cantonal est pris en compte dans la mesure où il n'entrave pas de manière disproportionnée l'accomplissement des tâches de l'entreprise ferroviaire. |
5 | En règle générale, l'approbation des plans des projets ayant des effets considérables sur l'aménagement du territoire et sur l'environnement présuppose qu'un plan sectoriel conforme à la loi du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire104 ait été établi. |
6 | Font également partie des installations ferroviaires, lorsqu'ils sont situés à proximité immédiate de l'installation projetée et qu'ils lui sont directement utiles, les chantiers ferroviaires, les installations nécessaires à la desserte des chantiers en rapport avec la construction ou l'exploitation d'un chemin de fer ainsi que les sites destinés au recyclage et à l'entreposage des matériaux produits par la construction. |
SR 742.101 Loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer (LCdF) LCdF Art. 18 Principe - 1 Les constructions et installations servant exclusivement ou principalement à la construction et à l'exploitation d'un chemin de fer (installations ferroviaires) ne peuvent être établies ou modifiées que si les plans du projet ont été approuvés par l'autorité compétente. |
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1 | Les constructions et installations servant exclusivement ou principalement à la construction et à l'exploitation d'un chemin de fer (installations ferroviaires) ne peuvent être établies ou modifiées que si les plans du projet ont été approuvés par l'autorité compétente. |
1bis | L'adjonction d'une construction non ferroviaire à une installation ferroviaire est également considérée comme une modification d'une installation ferroviaire, dans la mesure où l'ensemble de l'installation continue à servir principalement à la construction ou à l'exploitation d'un chemin de fer.102 |
2 | L'autorité chargée de l'approbation des plans est l'OFT.103 |
3 | L'approbation des plans couvre toutes les autorisations requises par le droit fédéral. |
4 | Aucune autorisation ni aucun plan relevant du droit cantonal ne sont requis. Le droit cantonal est pris en compte dans la mesure où il n'entrave pas de manière disproportionnée l'accomplissement des tâches de l'entreprise ferroviaire. |
5 | En règle générale, l'approbation des plans des projets ayant des effets considérables sur l'aménagement du territoire et sur l'environnement présuppose qu'un plan sectoriel conforme à la loi du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire104 ait été établi. |
6 | Font également partie des installations ferroviaires, lorsqu'ils sont situés à proximité immédiate de l'installation projetée et qu'ils lui sont directement utiles, les chantiers ferroviaires, les installations nécessaires à la desserte des chantiers en rapport avec la construction ou l'exploitation d'un chemin de fer ainsi que les sites destinés au recyclage et à l'entreposage des matériaux produits par la construction. |
SR 742.101 Loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer (LCdF) LCdF Art. 18 Principe - 1 Les constructions et installations servant exclusivement ou principalement à la construction et à l'exploitation d'un chemin de fer (installations ferroviaires) ne peuvent être établies ou modifiées que si les plans du projet ont été approuvés par l'autorité compétente. |
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1 | Les constructions et installations servant exclusivement ou principalement à la construction et à l'exploitation d'un chemin de fer (installations ferroviaires) ne peuvent être établies ou modifiées que si les plans du projet ont été approuvés par l'autorité compétente. |
1bis | L'adjonction d'une construction non ferroviaire à une installation ferroviaire est également considérée comme une modification d'une installation ferroviaire, dans la mesure où l'ensemble de l'installation continue à servir principalement à la construction ou à l'exploitation d'un chemin de fer.102 |
2 | L'autorité chargée de l'approbation des plans est l'OFT.103 |
3 | L'approbation des plans couvre toutes les autorisations requises par le droit fédéral. |
4 | Aucune autorisation ni aucun plan relevant du droit cantonal ne sont requis. Le droit cantonal est pris en compte dans la mesure où il n'entrave pas de manière disproportionnée l'accomplissement des tâches de l'entreprise ferroviaire. |
5 | En règle générale, l'approbation des plans des projets ayant des effets considérables sur l'aménagement du territoire et sur l'environnement présuppose qu'un plan sectoriel conforme à la loi du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire104 ait été établi. |
6 | Font également partie des installations ferroviaires, lorsqu'ils sont situés à proximité immédiate de l'installation projetée et qu'ils lui sont directement utiles, les chantiers ferroviaires, les installations nécessaires à la desserte des chantiers en rapport avec la construction ou l'exploitation d'un chemin de fer ainsi que les sites destinés au recyclage et à l'entreposage des matériaux produits par la construction. |
SR 742.101 Loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer (LCdF) LCdF Art. 18 Principe - 1 Les constructions et installations servant exclusivement ou principalement à la construction et à l'exploitation d'un chemin de fer (installations ferroviaires) ne peuvent être établies ou modifiées que si les plans du projet ont été approuvés par l'autorité compétente. |
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1 | Les constructions et installations servant exclusivement ou principalement à la construction et à l'exploitation d'un chemin de fer (installations ferroviaires) ne peuvent être établies ou modifiées que si les plans du projet ont été approuvés par l'autorité compétente. |
1bis | L'adjonction d'une construction non ferroviaire à une installation ferroviaire est également considérée comme une modification d'une installation ferroviaire, dans la mesure où l'ensemble de l'installation continue à servir principalement à la construction ou à l'exploitation d'un chemin de fer.102 |
2 | L'autorité chargée de l'approbation des plans est l'OFT.103 |
3 | L'approbation des plans couvre toutes les autorisations requises par le droit fédéral. |
4 | Aucune autorisation ni aucun plan relevant du droit cantonal ne sont requis. Le droit cantonal est pris en compte dans la mesure où il n'entrave pas de manière disproportionnée l'accomplissement des tâches de l'entreprise ferroviaire. |
5 | En règle générale, l'approbation des plans des projets ayant des effets considérables sur l'aménagement du territoire et sur l'environnement présuppose qu'un plan sectoriel conforme à la loi du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire104 ait été établi. |
6 | Font également partie des installations ferroviaires, lorsqu'ils sont situés à proximité immédiate de l'installation projetée et qu'ils lui sont directement utiles, les chantiers ferroviaires, les installations nécessaires à la desserte des chantiers en rapport avec la construction ou l'exploitation d'un chemin de fer ainsi que les sites destinés au recyclage et à l'entreposage des matériaux produits par la construction. |
5.3 Gemäss dem Richtplan "Entwicklungsschwerpunkt Eichhof - Schlund - Bahnhof Horw" vom 26. Juni 2003 soll für eine attraktive Verknüpfung der verschiedenen Linien des öffentlichen Verkehrs beim Bahnhof Horw ein Umsteigeknoten realisiert werden. Die S-Bahn Haltestelle Horw soll dabei nicht auf ein Zentrum ausgerichtet sein, sondern sich als lineare Struktur über die gesamte Länge des Ausstiegsbereichs der Passagiere entwickeln. Diese behördenverbindlichen richtplanerischen Vorgaben wurden im vom Regierungsrat des Kantons Luzern am 10. Januar 2012 genehmigten "Bebauungsplan Zentrumszone Bahnhof Horw" umgesetzt. Darin ist auf der Seite des heute bestehenden Bahnhofgebäudes ein Bahnhofplatz mit einem langen Hausperron vorgesehen, von welchem ein direktes Ein- und Aussteigen zu den Zügen ermöglicht werden soll. Südlich davon und etwas zurückversetzt ist ein Busbahnhof geplant, der auf der Südseite an die Baufelder E1 und E2 grenzt. Am nördlichen Ende des Bahnhofplatzes sind entlang der Gleise die Baufelder A und B ausgeschieden, die insbesondere der Wohnnutzung dienen sollen.
5.4 Obschon für den projektierten Spurwechsel unbestrittenermassen kein Landerwerb notwendig ist, lässt sich daraus entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin nicht ohne Weiteres ableiten, dass der Bebauungsplan Zentrumszone Bahnhof und damit kommunales Recht nicht tangiert wird. Angesichts der Vorbringen der Beschwerdeführerin wird nachfolgend deshalb zu prüfen sein, ob allfällige Unvereinbarkeiten vorliegen und falls ja, ob die Plangenehmigung trotzdem zu Recht erging.
5.4.1 Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin stehen die mit dem Spurwechsel allenfalls einhergehenden Erschütterungsimmissionen der Realisierung der Baufelder A und B nicht entgegen. Wie bereits ausgeführt (vgl. E. 4 hiervor), wird die Beschwerdegegnerin mit der angefochtenen Verfügung zu Recht dazu verpflichtet, im Rahmen eines nachgelagerten Verfahrens die Erschütterungen vor Ort zu messen und danach entsprechende Schutzmassnahmen zu treffen. Diese werden insbesondere auf den Bebauungsplan Zentrumszone Bahnhof abzustimmen sein, sodass die Baufelder A und B wie geplant bebaut werden können. Unter dem Aspekt der Erschütterungsimmissionen ist somit keine Unvereinbarkeit des geplanten Spurwechsels mit dem Bebauungsplan Zentrumszone Bahnhof auszumachen.
5.4.2 Anders verhält es sich dagegen mit dem geplanten Hausperron. Aufgrund der bahnhofsnahen Lage des projektierten Spurwechsels könnte die mit dem Bebauungsplan Zentrumszone Bahnhof verfolgte Absicht, auf der gesamten Länge des Hausperrons einen direkten Zugang zum Gleis 1 zu ermöglichen, nicht in der geplanten Form bzw. nicht ohne Anpassungen realisiert werden. In diesem Punkt liegt somit eine Inkompatibilität zwischen dem projektierten Spurwechsel und dem kommunalem Planungsrecht vor, was seitens der Beschwerdegegnerin denn auch nicht in Abrede gestellt wird.
5.4.3 Ob die Plangenehmigung trotz dieser Unvereinbarkeit zu Recht erging, ist mit Blick auf Art. 18 Abs. 4
SR 742.101 Loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer (LCdF) LCdF Art. 18 Principe - 1 Les constructions et installations servant exclusivement ou principalement à la construction et à l'exploitation d'un chemin de fer (installations ferroviaires) ne peuvent être établies ou modifiées que si les plans du projet ont été approuvés par l'autorité compétente. |
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1 | Les constructions et installations servant exclusivement ou principalement à la construction et à l'exploitation d'un chemin de fer (installations ferroviaires) ne peuvent être établies ou modifiées que si les plans du projet ont été approuvés par l'autorité compétente. |
1bis | L'adjonction d'une construction non ferroviaire à une installation ferroviaire est également considérée comme une modification d'une installation ferroviaire, dans la mesure où l'ensemble de l'installation continue à servir principalement à la construction ou à l'exploitation d'un chemin de fer.102 |
2 | L'autorité chargée de l'approbation des plans est l'OFT.103 |
3 | L'approbation des plans couvre toutes les autorisations requises par le droit fédéral. |
4 | Aucune autorisation ni aucun plan relevant du droit cantonal ne sont requis. Le droit cantonal est pris en compte dans la mesure où il n'entrave pas de manière disproportionnée l'accomplissement des tâches de l'entreprise ferroviaire. |
5 | En règle générale, l'approbation des plans des projets ayant des effets considérables sur l'aménagement du territoire et sur l'environnement présuppose qu'un plan sectoriel conforme à la loi du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire104 ait été établi. |
6 | Font également partie des installations ferroviaires, lorsqu'ils sont situés à proximité immédiate de l'installation projetée et qu'ils lui sont directement utiles, les chantiers ferroviaires, les installations nécessaires à la desserte des chantiers en rapport avec la construction ou l'exploitation d'un chemin de fer ainsi que les sites destinés au recyclage et à l'entreposage des matériaux produits par la construction. |
5.4.3.1 Wie sich aus den Projektunterlagen ergibt, bezweckt die Beschwerdegegnerin mit dem geplanten Spurwechsel einerseits die negativen Auswirkungen von Störungen oder Streckensperrungen auf den Bahnbetrieb zwischen Luzern und Hergiswil zu reduzieren und andererseits einen Shuttlebetrieb zwischen dem Bahnhof Luzern und der Haltestelle Allmend zu ermöglichen, der insbesondere anlässlich der regelmässig stattfindenden Fussballspiele eingesetzt werden soll. Die angestrebten Ziele - so etwa die Stabilität des Fahrplans, die Flexibilität bei Störungen und die Erweiterung des Angebots - liegen im öffentlichen Interesse und lassen den Spurwechsel ohne Weiteres als notwendig erscheinen. Daran vermögen die Vorbringen der Beschwerdeführerin keine Zweifel zu begründen. Insbesondere aus dem Umstand, dass der Spurwechsel nicht bereits Bestandteil des Doppelspurausbauprojekts war, lässt sich nichts gegen dessen Notwendigkeit ableiten. Zudem hat die Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort nachvollziehbar aufgezeigt, dass ohne den projektierten Spurwechsel bei gewissen Störungen - und entgegen der Behauptung der Beschwerdeführerin nicht nur bei solchen im Bereich des Bahnhofs Horw - eine Einspurstrecke zwischen Luzern und Hergiswil bzw. Luzern und dem Südende des Bahnhofs Horw entstehen würde, was weitreichende Auswirkungen auf den Bahnverkehr hätte und zu Verspätungen sowie zusätzlichen Kosten führen würde. Angesichts dieser drohenden Nachteile ist das Interesse der Beschwerdegegnerin an der Realisierung des Projekts als gewichtig einzuschätzen.
Gleiches gilt auch bezüglich des vorgesehenen Standorts. Für die Realisierung des Projekts am geplanten Ort ist unbestrittenermassen kein Landerwerb notwendig, was sich nicht nur in finanzieller, sondern wegen dem Wegfall einer allfälligen Verzögerung durch das Enteignungsverfahren auch in zeitlicher Hinsicht im Interesse der Beschwerdegegnerin auswirkt. Da mit dem Fahrplan 2014 das Angebot deutlich ausgebaut werden soll, liegt eine zeitliche Dringlichkeit vor, der mit dem geplanten Standort am besten Rechnung getragen werden kann. Zudem hat der Variantenvergleich (vgl. dazu auch E. 5.4.4 hiernach) ergeben, dass der Spurwechsel am geplanten Standort wesentlich kostengünstiger und ohne erheblichere Umweltauswirkungen umgesetzt werden kann. Die Beschwerdegegnerin hat demnach sowohl in finanzieller als auch in zeitlicher Hinsicht ein erhöhtes Interesse daran, das Projekt am geplanten Standort zu realisieren.
5.4.3.2 Was das entgegenstehende Interesse der Beschwerdeführerin betrifft, ist ohne Weiteres verständlich, dass diese den Bebauungsplan Zentrumszone Bahnhof ohne Anpassungen umsetzen möchte. Die festgestellte Unvereinbarkeit zwischen dem projektierten Spurwechsel und dem kommunalem Planungsrecht ist indessen zu relativieren, weil der im Bebauungsplan vorgesehene Hausperron nicht auf die aktuelle Gleisanlage zugeschnitten ist und ohnehin einer Änderung (seitens der Gleise oder des Hausperrons bzw. Bahnhofplatzes) bedürfte. Mit dem Spurwechsel wird sich somit im Vergleich zur aktuellen Situation keine Verschlechterung hinsichtlich der vorgesehenen Nutzung des Hausperrons ergeben. Zudem hat die Beschwerdegegnerin bereits im vorinstanzlichen Verfahren wiederholt aufgezeigt, dass die von der Beschwerdeführerin mit dem Bebauungsplan verfolgte Absicht eines 190 m langen, direkten Zugangs zu Gleis 1 realisierbar wäre, indem der geplante Hausperron leicht nach Süden verschoben würde. Wie der Machbarkeitsstudie der Beschwerdegegnerin vom 4. April 2012 zu entnehmen ist, würde eine solche Lösung entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin keine Anpassung des Baufelds E1 erfordern und hätte ferner den Vorteil, dass das Zentrum des Hausperrons näher beim geplanten Busbahnhof zu liegen käme. Unter diesen Umständen wiegt das dem geplanten Spurwechsel entgegenstehende Interesse der Beschwerdeführerin eher leicht.
5.4.3.3 Wägt man die erwähnten Interessen gegeneinander ab, so zeigt sich, dass die mit der Realisierung des projektierten Spurwechsels zu erwartenden Vorteile für die Beschwerdegegnerin den damit verbundenen Nachteil für die Beschwerdeführerin deutlich übertreffen. Die Interessen der Beschwerdegegnerin wiegen - wie gezeigt (vgl. E. 5.4.3.1 hiervor) - in verschiedener Hinsicht bereits je einzeln gewichtig und lassen gesamtheitlich betrachtet die Umsetzung des Spurwechsels am geplanten Standort in erhöhtem Masse angezeigt erscheinen. Die Nachteile, die ein Verzicht auf die Realisierung bzw. eine Änderung des Projekts nach sich zögen, stünden in einem Missverhältnis zum Nutzen und würden die Beschwerdegegnerin demnach in unverhältnismässiger Weise belasten. Insgesamt kann somit festgehalten werden, dass die angefochtene Verfügung dem kommunalen Planungsrecht in rechtsgenüglicher Weise Rechnung trägt und nicht in Verletzung von Art. 18 Abs. 4
SR 742.101 Loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer (LCdF) LCdF Art. 18 Principe - 1 Les constructions et installations servant exclusivement ou principalement à la construction et à l'exploitation d'un chemin de fer (installations ferroviaires) ne peuvent être établies ou modifiées que si les plans du projet ont été approuvés par l'autorité compétente. |
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1 | Les constructions et installations servant exclusivement ou principalement à la construction et à l'exploitation d'un chemin de fer (installations ferroviaires) ne peuvent être établies ou modifiées que si les plans du projet ont été approuvés par l'autorité compétente. |
1bis | L'adjonction d'une construction non ferroviaire à une installation ferroviaire est également considérée comme une modification d'une installation ferroviaire, dans la mesure où l'ensemble de l'installation continue à servir principalement à la construction ou à l'exploitation d'un chemin de fer.102 |
2 | L'autorité chargée de l'approbation des plans est l'OFT.103 |
3 | L'approbation des plans couvre toutes les autorisations requises par le droit fédéral. |
4 | Aucune autorisation ni aucun plan relevant du droit cantonal ne sont requis. Le droit cantonal est pris en compte dans la mesure où il n'entrave pas de manière disproportionnée l'accomplissement des tâches de l'entreprise ferroviaire. |
5 | En règle générale, l'approbation des plans des projets ayant des effets considérables sur l'aménagement du territoire et sur l'environnement présuppose qu'un plan sectoriel conforme à la loi du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire104 ait été établi. |
6 | Font également partie des installations ferroviaires, lorsqu'ils sont situés à proximité immédiate de l'installation projetée et qu'ils lui sont directement utiles, les chantiers ferroviaires, les installations nécessaires à la desserte des chantiers en rapport avec la construction ou l'exploitation d'un chemin de fer ainsi que les sites destinés au recyclage et à l'entreposage des matériaux produits par la construction. |
5.4.4 Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, dass eine Verschiebung des Spurwechsels nach Norden nicht richtig geprüft bzw. nicht in die Interessenabwägung einbezogen worden sei, kann ihr mit Blick auf die vorinstanzlichen Akten nicht gefolgt werden. Aus diesen ergibt sich nämlich, dass zwei weiter nördlich liegende Alternativstandorte mittels Plänen ausgearbeitet (vgl. "Alternative 1" und "Variante neu") und im Rahmen einer Variantenbeurteilung geprüft wurden. Dabei hat sich gezeigt, dass aufgrund des bei beiden Alternativen erforderlichen Landerwerbs insbesondere mit Blick auf die zeitliche Dringlichkeit erhebliche Nachteile entstehen könnten. Zudem hat eine summarische Prüfung ergeben, dass beträchtliche Mehrkosten anfallen würden. Dass die Vorinstanz gestützt auf diese aktenmässig erstellten Nachteile keine weiteren Detailabklärungen zu den beiden Alternativstandorten veranlasste, lässt sich entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin nicht beanstanden. Denn gemäss Rechtsprechung kann nicht verlangt werden, dass Varianten, die mit erheblichen Nachteilen belastet sind, im Detail zu projektieren sind (BVGE 2011/33 E. 4.1; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-1619/2011 vom 20. Dezember 2011 E. 9.3.4 und A-594/2009 vom 10. November 2009 E. 4.3, je mit Hinweisen). Aufgrund des Gesagten und mit Blick auf den der Vorinstanz zustehenden Ermessensspielraum (vgl. E. 2 hiervor sowie bezüglich der Zurückhaltung der Rechtsmittelinstanz bei Entscheidungen einer Planungsbehörde im Besonderen: Urteil des Bundesgerichts 1C_52/2008 E. 4.4; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-3713/2008 vom 15. Juni 2011 E. 8.2) besteht vorliegend keine Veranlassung, den gewählten Standort in Zweifel zu ziehen und die Alternativstandorte eingehender zu prüfen.
6.
Die Beschwerdeführerin macht schliesslich geltend, dass keine Erleichterungen für lärmintensive Bauarbeiten während der Nachtzeit beantragt und gewährt worden seien, weshalb solche Nachtarbeiten unzulässig seien.
6.1 Gestützt auf Art. 6
SR 814.41 Ordonnance du 15 décembre 1986 sur la protection contre le bruit (OPB) OPB Art. 6 Directives sur le bruit des chantiers - L'Office fédéral de l'environnement (OFEV) édicte des directives sur les mesures de construction et d'exploitation destinées à limiter le bruit des chantiers. |
6.2 Die Vorinstanz hat im Rahmen des Plangenehmigungsverfahrens die von der Beschwerdegegnerin gemachten Angaben zum Baulärm bzw. zu den Massnahmenstufen auf ihre Übereinstimmung mit der Baulärm-Richtlinie überprüft und zur Verbindlichkeit der erforderlichen Massnahmen entsprechende Auflagen verfügt. So hat sie insbesondere für die Nachtarbeiten eine Höhereinstufung in die Massnahmenstufe C angeordnet (Ziff. 2.1 des Dispositivs der Plangenehmigungsverfügung vom 13. Dezember 2011). Zudem hat sie die Beschwerdegegnerin dazu verpflichtet, während Zeiten mit erhöhtem Ruhebedürfnis auf Rammarbeiten zu verzichten, lärmige bzw. lärmintensive Arbeiten auf das betrieblich Notwendige zu beschränken und solche Tätigkeiten in Rücksprache mit Lärmfachleuten und mit Rücksicht auf das Bauprogramm sowie die Anwohner in optimaler Weise zu regeln (Ziff. 2.2 des Dispositivs der Plangenehmigungsverfügung vom 13. Dezember 2011).
6.3 Das Vorgehen der Vorinstanz hinsichtlich der lärmintensiven Bauarbeiten während der Nachtzeit und die in diesem Zusammenhang verfügten Auflagen ergingen in Berücksichtigung der massgebenden Baulärm-Richtlinie und lassen sich nicht beanstanden. Die Beschwerdegegnerin wird den Massnahmenkatalog entsprechend der verfügten Massnahmenstufe C sowie die übrigen Auflagen zwingend umsetzen und damit lärmige bzw. lärmintensive Bauarbeiten während der Nacht begrenzen müssen. Entgegen dem Vorbringen der Beschwerdeführerin sind lärmige Nachtarbeiten indessen nicht generell unzulässig, wenn keine Erleichterungen für solche Bauarbeiten beantragt worden sind. Denn die Baulärm-Richtlinie sieht nicht vor, dass (lärmige) Bauarbeiten in der Nacht verboten oder nur etwa mit einer Bewilligung zulässig sind (Urteil des Bundesgerichts 6B_87/2008 vom 31. Juli 2008 E. 3.3).
7.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz die massgebenden gesetzlichen Bestimmungen sowie die Richtlinien der Umweltschutzgesetzgebung eingehalten und die Planvorlage entgegen den Vorbringen der Beschwerdeführerin zu Recht genehmigt hat. Die Beschwerde erweist sich demnach als unbegründet und ist abzuweisen.
Da sich der entscheidwesentliche Sachverhalt in genügender Weise aus den Akten erschliesst, erübrigt sich die beantragte Einholung einer Expertise sowie die Durchführung eines Augenscheins (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 136 I229 E. 5.3, 134 I 140 E. 5.3, je mit Hinweisen).
8.
8.1 Die Verfahrenskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
|
1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
8.2 Angesichts ihres Unterliegens ist der anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin keine Parteientschädigung zuzusprechen. Daran vermag auch die erfolgte Gehörsverletzung (vgl. E. 3 hiervor) nichts zu ändern, zumal die Beschwerdeführerin als Behörde in der Regel ohnehin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung hätte (Art. 64
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
|
1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
|
1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
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1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
- die Beschwerdegegnerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. 341.255/2011-10-04/193; Einschreiben)
- das Generalsekretariat UVEK (Gerichtsurkunde)
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Christoph Bandli Toni Steinmann
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours: |
|
a | contre les décisions rendues dans des causes de droit public; |
b | contre les actes normatifs cantonaux; |
c | qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
|
1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
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