8C_464/2016 - 2016-09-27 - Assurance-accidents - Unfallversicherung (Invalidenrente; Revision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C_464/2016

Urteil vom 27. September 2016

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Ursprung, Wirthlin,
Gerichtsschreiberin Schüpfer.

Verfahrensbeteiligte
Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,
vertreten durch Advokat Dr. Peter Bohny,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung (Invalidenrente; Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom
7. April 2016.

Sachverhalt:

A.

A.a. A.________ arbeitete als Detailhandelsangestellte bei B.________ und war damit bei den Elvia Versicherungen (nunmehr Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG; nachfolgend: Allianz) gegen die Folgen von Unfällen versichert. Am 25. November 1994 erlitt sie als Lenkerin eines Personenwagens einen Unfall und zog sich dabei unter anderem eine Distorsion der Halswirbelsäule (HWS) zu. Die Unfallversicherung erbrachte Leistungen in Form von Taggeld und Heilbehandlung. Sie liess den Sachverhalt unter anderem durch ein Gutachten der Dres. med. C.________, Spezialarzt für Neurologie FMH, und D.________, Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 29. Dezember 1997 abklären. In der Folge sprach die Allianz der Versicherten mit Verfügung vom 11. Februar 1999 eine Invalidenrente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 58 % und eine Integritätsentschädigung auf der Basis eines entsprechenden Schadens von 20 % zu.

A.b. Anlässlich eines Auffahrunfalles am 3. Dezember 1999 zog sich A.________ erneut eine Distorsion der HWS zu. Die Haftpflichtversicherung des Schadenverursachers, die National Versicherung, erbrachte Leistungen.

A.c. Mit Verfügung vom 23. November 2011 stellte die Allianz die Versicherungsleistungen revisionsweise rückwirkend auf den 31. August 2011 ein. Zur Begründung führte die Unfallversicherung an, zwischen dem weiterhin geklagten Gesundheitsschaden und dem versicherten Unfall bestehe kein Kausalzusammenhang mehr. Sie stützte ihren Entscheid auf ein polydisziplinäres Gutachten der Ärztlichen Begutachtungsinstitut GmbH (ABI) vom 27. April 2010, welches im Auftrag der Invalidenversicherung erstellt worden war. Die Versicherte erhob dagegen Einsprache. Diese begründete sie unter anderem mit einer erneuten neurologisch-psychiatrischen Expertise der Dres. med. C.________ und D.________ vom 4. Januar 2012. Da sich die Gutachten der ABI einerseits und der Dres. med. C.________ und D.________ andererseits widersprachen, holte die Allianz eine Expertise der MEDAS Zentralschweiz vom 9. April 2014 ein. Die Unfallversicherung legte das MEDAS-Gutachten Dr. med. E.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vor, welche am 23. Juli 2014 eine medizinische Aktenbeurteilung abgab. Aufgrund dieser Stellungnahme wies die Unfallversicherung die Einsprache mit Entscheid vom 5. März 2015 ab.

B.
In Gutheissung der von A.________ dagegen geführten Beschwerde hob das Kantonsgericht Basel-Landschaft den Einspracheentscheid vom 5. März 2015 auf und wies die Allianz an, der Versicherten über den 31. August 2011 hinaus die bisherige Invalidenrente auszurichten. Die nachzuzahlenden Leistungen seien ab dem 1. September 2011 mit 5 % zu verzinsen.

C.
Die Allianz führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und stellt den Antrag, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei der Einspracheentscheid zu bestätigen. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese einen neuen Entscheid fälle.

A.________ schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Gesundheit verzichtet auf Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren beanstandeten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389).

Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze über den für die Leistungspflicht des obligatorischen Unfallversicherers erforderlichen natürlichen und adäquaten Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem Gesundheitsschaden (BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt für die Wiedergabe der Rechtsprechung zur Aufgabe der Ärztinnen und Ärzte bei der Ermittlung des Invaliditätsgrades (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99 mit Hinweisen), zu den Anforderungen an beweiskräftige medizinische Berichte und Gutachten (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269; 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352), zur Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG [SR 830.1]; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132) und zum revisionsrechtlich massgebenden Vergleichszeitraum (BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114).

3.

3.1. Das kantonale Gericht gelangte zur Erkenntnis, gemäss vollumfänglich beweiskräftiger Expertise der MEDAS habe sich der unfallbedingte Gesundheitszustand der Versicherten seit dem Jahre 1996/1997 nicht geändert. Da die Allianz keinen Revisionsgrund nachgewiesen habe, sei eine erneute Beurteilung des Rentenanspruchs unzulässig, weshalb sich auch eine weitere Prüfung der Unfallkausalität erübrige.

3.2. Die Beschwerde führende Allianz bringt im Wesentlichen vor, das kantonale Gericht habe trotz entsprechendem Antrag im vorinstanzlichen Verfahren nicht geprüft, ob die vorgenommene Leistungseinstellung mit substituierter Begründung unter den Titeln einer prozessualen Revision oder einer Wiedererwägung rechtens sei. Da die rentenzusprechende Verfügung vom 11. Februar 1999 aufgrund eines ungenügend abgeklärten medizinischen Sachverhalts erfolgt sei, sei sie zweifellos unrichtig. Zudem habe die Versicherte im Jahre 1997 gegenüber den damaligen Gutachtern Dres. med. C.________ und D.________ unwahre Aussagen über ihr Familienleben gemacht, weshalb auch die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision gegeben seien. Schliesslich sei das im Rahmen der MEDAS Begutachtung verfasste psychiatrische Teilgutachten des Dr. med. F.________ nicht schlüssig und für die streitigen Belange nicht umfassend, weshalb die Vorinstanz zu Unrecht darauf abgestellt habe. Gemäss anderer medizinischer Meinung habe sich der Gesundheitszustand sehr wohl verbessert. Damit seien drei verschiedene Rückkommenstitel vorhanden. Da keine unfallbedingte Arbeitsunfähigkeit mehr vorliege, sei die Rente zu Recht eingestellt worden.

4.
Vorerst ist zu prüfen, ob das kantonale Gericht zu Recht erkannte, es lägen keine veränderten Verhältnisse nach Art. 17 ATSG vor.

4.1. Die Vorinstanz führt aus, das MEDAS-Gutachten vom 9. April 2014 liefere als einziges gänzlich nachvollziehbare und überzeugende Überlegungen bezüglich einer allfälligen Veränderung der gesundheitlichen Situation der Versicherten. Eine solche werde im Gutachten verneint. Das kantonale Gericht begründete im weiteren, weshalb es auf die Ausführungen der Gutachter der MEDAS Zentralschweiz setzt und diese überzeugender seien als diejenigen der ABI. Entgegen der Darstellung in der Beschwerdeschrift nimmt die Vorinstanz auch zur Kritik der Dr. med. E.________ am psychitarischen Teilgutachten des Dr. med. F.________ Stellung. Die Entgegnung des MEDAS-Gutachters auf die Ausführungen der Dr. med. E.________ überzeugte das kantonale Gericht.

4.2. Die Argumente der Beschwerdeführerin vermögen an der vorinstanzlichen Beurteilung nichts zu ändern. Entscheidend ist, dass auch die sich lediglich auf Akten stützende Stellungnahme der Dr. med. E.________ zum MEDAS-Gutachten keine erheblichen Zweifel an dessen ausführlich begründeten Schlussfolgerungen weckt. Sie befasst sich nicht mit der hier einzig interessierenden Frage einer erheblichen gesundheitlichen Veränderung, namentlich einer Besserung. Damit ist auf das MEDAS-Gutachten abzustellen. Dieser verwaltungsexternen umfassenden polydisziplinären Expertise, welche auf eigenen Untersuchungen beruht, kommt rechtsprechungsgemäss (BGE 125 V 351 E. 3a ff. S. 352) ein höherer Beweisgrad zu, als einer rein verwaltungsinternen, sich bloss auf Akten stützenden Kritik. Das gilt umso mehr, als der kritisierte Dr. med. F.________ mit differenzierten und überzeugenden Argumenten aufzeigte, weshalb er an seiner bereits im Gutachten geäusserten Meinung festhält. Die blosse Wiederholung der bereits vorinstanzlich vorgebrachten Argumentation in Form von Zitaten aus der Stellungnahme der Dr. med. E.________ vermag die Beurteilung des kantonalen Gerichts nicht in Frage zu stellen.

4.3. Auch die weiteren Vorbringen der Beschwerdeführerin vermögen nicht zu überzeugen. Ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerdegegnerin nach dem nicht bei der Beschwerdeführerin versicherten Unfall im Jahre 1999 - vorübergehend - verschlechtert hatte, und wie dieser Unfall haftpflichtrechtlich geregelt wurde, ist vorliegend irrelevant. Dasselbe gilt bezüglich der Abklärungen der Invalidenversicherung über die Beeinträchtigungen in der Haushaltstätigkeit. Diese ist nicht bei der Beschwerdeführerin versichert, weshalb eine allfällige Verbesserung in der Haushaltsführung hier nicht beachtlich ist. Das Gutachten der MEDAS hat die medizinischen Akten aus dem Jahre 1997, welche der Berentung durch die Allianz zugrunde lagen, mit den aktuellen Untersuchungsbefunden verglichen. Wie bereits dargelegt, wurden keine veränderten Verhältnisse gefunden. Damit entfällt der Revisionsgrund gemäss Art. 17 ATSG.

5.
Gemäss ständiger Rechtsprechung kann das Gericht eine Revisionsverfügung des Versicherungsträgers mit der Begründung schützen, es liege zwar kein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG vor, wohl aber sei die ursprüngliche Verfügung zweifellos unrichtig gewesen, weshalb gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG ein Wiedererwägungsgrund vorliege (BGE 125 V 368 E. 3 S. 369; SVR 2011 IV Nr. 20 S. 53, 9C_303/2010 E. 4). Die Beschwerdeführerin beruft sich auf diesen Grundsatz und argumentiert, das kantonale Gericht habe die Voraussetzungen zur Wiedererwägung der Verfügung vom 11. Februar 1999, obwohl in der Duplik geltend gemacht, zu Unrecht nicht geprüft.

5.1. Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine Leistungszusprechung aufgrund falsch oder unzutreffend verstandener Rechtsregeln erfolgt war oder wenn massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden (BGE 140 V 77 E. 3.1 S. 79). Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung notwendigerweise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen (Invaliditätsbemessung, Arbeitsunfähigkeitsschätzung, Beweiswürdigung, Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung darbot, als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung - denkbar (BGE 138 V 324 E. 3.3 S. 328; Urteil 9C_125/2013 vom 12. Februar 2014 E. 4.1 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 140 V 15, aber in: SVR 2014 IV Nr. 10 S. 39).

5.2. Die Unfallversicherung stützte die ursprüngliche Rentenverfügung vom 11. Februar 1999 gemäss Feststellung der Vorinstanz und eigener Ausführung in der Beschwerdeschrift auf das Gutachten der Dres. med. C.________ und D.________ vom 29. Dezember 1997. Die Beschwerdeführerin bringt nun vor, dieses habe auf einer unvollständigen Aktenlage beruht, weshalb die darin gezogenen Schlussfolgerungen falsch und das Gutachten unschlüssig gewesen seien. Spätere Akten hätten starke Hinweise auf ein die Versicherte psychisch erheblich belastendes familiäres Umfeld ergeben. Da keine erneute Prüfung des medizinischen Sachverhaltes stattgefunden habe, sei die Rentenverfügung zweifellos zu Unrecht erfolgt.

Die Allianz übersieht dabei, dass sie bei Verfügungserlass von den familiären Konflikten Kenntnis hatte. Sie werden in einem Bericht ihres Aussendienstes vom 15. Januar 1999 ausdrücklich erwähnt. Die Unfallversicherung wollte diesen Umstand gemäss Vorbescheid betreffend Rentenanspruch vom 2. Februar 1999 denn auch zum Anlass nehmen, abweichend von der Invalidenversicherung, welche von einem Invaliditätsgrad von 58 % ausging, einen solchen von 50 % anzuerkennen ("Aktuell stehen offenbar die psychischen Momente im Vordergrund, wobei diesbezüglich auch der familiären Situation ein nicht unwesentliches Gewicht zukommt"). Sie liess sich in der Folge von der Argumentation der Beschwerdegegnerin, es lägen keine unfallfremden Faktoren vor, überzeugen und übernahm den von der Invalidenversicherung ermittelten Invaliditätsgrad von 58 %. Die Rentenzusprache erfolgte somit nicht aufgrund falscher oder unzutreffender Rechtsregeln. Vielmehr wies der damalige Entscheid, auf das erwähnte Gutachten der Dres. med. C.________ und D.________ abzustellen, Ermessenszüge auf. Von einer zweifellosen Unrichtigkeit kann nicht gesprochen werden. Eine Wiedererwägung der Verfügung vom 11. Februar 1999 bleibt damit auch unter diesem Gesichtspunkt verwehrt.

6.
Schliesslich argumentiert die Beschwerdeführerin, die Versicherte habe während der Erstbegutachtung durch die Dres. med. C.________ und D.________ im Jahre 1997 bezüglich der Konflikte in der Familie eine Falschaussage gemacht. Erst anlässlich der psychiatrischen Exploration vom 9. November 2011 habe sie ihre wahre Familiengeschichte offenbart. Die Falschaussage habe damals zur Zusprache der Invalidenrente geführt. Die erhebliche neue Tatsache rechtfertige eine prozessuale Revision im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG der Verfügung vom 11. Februar 1999.

6.1. Das revisionsweise vorgebrachte Element, welches lediglich eine neue Würdigung einer bereits bekannten Tatsache beinhaltet, rechtfertigt keine prozessuale Revision. Die neuen Tatsachen müssen zudem nach dem Wortlaut von Art. 53 Abs. 1 ATSG "erheblich" ("important", "rilevante") sein. Eine neue Tatsache ist jedenfalls nur dann in diesem Sinne erheblich, wenn sie die tatsächliche Grundlage der Verfügung oder des Einspracheentscheids so zu ändern vermag, dass bei zutreffender rechtlicher Würdigung ein anderer Entscheid resultiert (SVR 2012 UV Nr. 17 S. 63 E. 7.1 mit Hinweisen [8C_434/2011 vom 8. Dezember 2011]). Betrifft der Revisionsgrund eine materielle Anspruchsvoraussetzung, deren Beurteilung massgeblich auf Schätzung oder Beweiswürdigung beruht, auf Elementen also, die notwendigerweise Ermessenszüge aufweisen, so ist eine vorgebrachte neue Tatsache als solche in der Regel nicht erheblich. Ein (prozessrechtlicher) Revisionsgrund fällt demnach überhaupt nur in Betracht, wenn bereits im ursprünglichen Verfahren der untersuchende Arzt und die entscheidende Behörde das Ermessen wegen eines neu erhobenen Befundes zwingend anders hätten ausüben und infolgedessen zu einem anderen Ergebnis hätten gelangen müssen (Urteil 8C_18/2013
vom 23. April 2013 E. 3.1).
Solche neue Tatsachen oder Beweismittel sind innert 90 Tagen nach deren Entdeckung geltend zu machen; zudem gilt eine absolute zehnjährige Frist, die mit der Eröffnung der Verfügung zu laufen beginnt (Art. 67 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 55 Abs. 1 ATSG; SVR 2012 UV Nr. 17 S. 63 E. 3 mit Hinweisen [Urteil 8C_434/2011 vom 8. Dezember 2011]; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, Rz. 38 zu Art. 53 ATSG).

6.2. Unabhängig davon, dass vorliegend die im psychiatrischen Begutachtungsgespräch gemachten Aussagen über familiäre Konflikte keineswegs die Qualität einer "neuen Tatsache" im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG erreichen, ist eine prozessuale Revision der genannten Verfügung nicht mehr möglich. Die Allianz hat eine solche nicht innert der Frist von 90 Tagen seit Kenntnis des psychiatrischen Teilgutachtens des Dr. med. D.________ vom 4. Januar 2012 verfügt. Zudem ist die absolute zehnjährige Frist am 11. Februar 2009 abgelaufen. Auch im Sinne einer prozessualen Revision besteht damit kein Rückkommenstitel.

Damit erweist sich die Beschwerde insgesamt als unbegründet.

7.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend trägt die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Sie hat der Beschwerdegegnerin überdies eine Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2800.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht, und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 27. September 2016

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Schüpfer

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 67
¹	La demande doit être adressée par écrit à l'autorité de recours dans les 90 jours qui suivent la découverte du motif de révision, mais au plus tard dix ans après la notification de la décision sur recours.120
^1bis	Dans le cas visé à l'art. 66, al. 2, let. d, la demande de révision doit être déposée au plus tard 90 jours après que l'arrêt de la Cour européenne des droits de l'homme est devenu définitif au sens de l'art. 44 de la Convention de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales du 4 novembre 1950121.122
²	Après dix ans, la révision ne peut être demandée qu'en vertu de l'art. 66, al. 1.
³	Les art. 52 et 53 s'appliquent à la demande de révision qui doit notamment indiquer pour quel motif la demande est présentée, si le délai utile est observé et contenir les conclusions prises pour le cas où une nouvelle décision sur recours interviendrait.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 55 Règles particulières de procédure - 1 Les points de procédure qui ne sont pas réglés de manière exhaustive aux art. 27 à 54 de la présente loi ou par les dispositions des lois spéciales sont régis par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative46.
¹	Les points de procédure qui ne sont pas réglés de manière exhaustive aux art. 27 à 54 de la présente loi ou par les dispositions des lois spéciales sont régis par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative46.
^1bis	Le Conseil fédéral peut déclarer applicables aux procédures régies par la présente loi les dispositions de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative relatives à la communication électronique avec les autorités.47
²	La procédure devant une autorité fédérale est régie par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative, sauf lorsqu'il s'agit de prestations, créances et injonctions relevant du droit des assurances sociales.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.