6B_881/2021 - 2022-06-27 - Infractions - Sexuelle Handlung mit einem Kind, Missbrauch von Ausweisen und Schildern (Nichtabgabe); Rückforderung staatlicherseits geleisteter Entschädigungen, Widerruf, Strafzumessung etc.; Willkür etc.

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 881/2021

Urteil vom 27. Juni 2022

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, als präsidierendes Mitglied,
Bundesrichterin Koch,
Bundesrichter Hurni,
Gerichtsschreiber Nabold.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Reinhold Nussmüller,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Thurgau, Maurerstrasse 2, 8510 Frauenfeld,
2. B.B.________,
handelnd durch Frau und Herrn C.B.________ und D.________,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Sexuelle Handlung mit einem Kind, Missbrauch von Ausweisen und Schildern (Nichtabgabe); Rückforderung staatlicherseits geleisteter Entschädigungen, Widerruf, Strafzumessung etc.; Willkür etc.,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 9. Juni 2021 (SBR.2021.11).

Sachverhalt:

A.
Mit Urteil vom 15. Dezember 2020 sprach das Bezirksgericht Arbon den 1994 geborenen A.________ vom Vorwurf der Verleumdung frei, jedoch schuldig der sexuellen Handlung mit einem Kind (zum Nachteil der 2013 geborenen B.B.________) sowie des Missbrauchs von Ausweisen und Schildern durch Nichtabgabe. Es bestrafte ihn mit einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 21 Monaten, wobei sechs Monate zu vollziehen seien, und mit einer bedingten Geldstrafe von zehn Tagessätzen zu je Fr. 30.--. Das erstinstanzliche Gericht sprach B.B.________ eine Genugtuung von Fr. 6'000.- zu. Es verzichtete auf einen Widerruf der von der Staatsanwaltschaft Bischofszell am 19. März 2018 bedingt ausgesprochenen Geldstrafe von 25 Tagessätzen zu Fr. 60.--, verlängerte jedoch die Probezeit um ein Jahr.

B.
Auf Berufung des A.________ hin bestätigte das Obergericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 9. Juni 2021 das erstinstanzliche Urteil.

C.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt A.________, es seien die (Dispositiv-) Ziffern 1, 2b, 3a, 3b, 3c, 4, 5, 6a, 4b, 5, 6, 7, 8b und 9b des Urteils des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 9. Juni 2021 aufzuheben. Zudem seien die Ziffern 8b und 9bf des angefochtenen Urteils insofern aufzuheben, als ihm für den Fall der Verbesserung seiner finanziellen Verhältnisse eine Rückzahlung der einstweilen vom Staat übernommenen Prozesskosten auferlegt wird. Er sei vom Vorwurf der sexuellen Handlungen mit Kindern und des Missbrauchs von Ausweisen und Schildern freizusprechen. Eine Verlängerung der Probezeit für den im Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Bischofszell vom 19. März 2018 gewährten, bedingten Vollzug für die Geldstrafe von 25 Tagessätzen zu je Fr. 60.-- sei nicht auszusprechen. Eventuell sei er mit einer bedingten Freiheitsstrafe von nicht über 18 Monaten, unter Ansetzung einer Probezeit von nicht über zwei Jahren zu bestrafen. Auf das zusätzliche Ausfällen einer Geldstrafe sei zu verzichten. Weiter sei die Klage von B.B.________ auf Ausrichtung einer Genugtuung abzuweisen. Schliesslich sei ihm eine Genugtuung für die ausgestandene Untersuchungshaft von Fr. 600.-- nebst Zins zu 5 % seit dem 19. Dezember 2018 auszurichten.
Gleichzeitig stellt A.________ den Antrag, sein bisheriger Rechtsvertreter sei ihm auch vor Bundesgericht als amtlicher Strafverteidiger beizugeben.

Erwägungen:

1.

1.1. Das Bundesgericht beurteilt die Zulässigkeit der Beschwerde von Amtes wegen und mit freier Kognition (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 145 I 121 E. 1; 6B 1244/2021 vom 12. April 2022 E. 1). Dies ändert freilich nichts daran, dass der Beschwerdeführer nach Art. 42 Abs. 1 BGG gehalten ist, die Erfüllung der Eintretensvoraussetzungen darzutun, wenn diese nicht offensichtlich gegeben sind (vgl. BGE 141 IV 289 E. 1.3 mit weiteren Hinweisen).

1.2. Die Beschwerdeschrift hat unter anderem ein Rechtsbegehren zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG). Rechtsbegehren sind nach Treu und Glauben auszulegen, insbesondere im Lichte der dazu gegebenen Begründung (BGE 123 IV 125 E. 1 S. 127; Urteil 4P.266/2006 vom 13. Dezember 2006 E. 1.3). Nach der Rechtsprechung schadet eine sichtlich ungewollte oder unbeholfene Wortwahl der am Recht stehenden Person ebensowenig wie eine nicht geglückte oder rechtsirrtümliche Ausdrucksweise. Es genügt, wenn der Beschwerde insgesamt entnommen werden kann, was die beschwerdeführende Person verlangt (Urteile 1C 37/2020 vom 24. Juni 2020 E. 1.2 und 2C 157/2019 vom 12. März 2019 E. 3.2).
Die Rechtsbegehren sind nach Art. 42 Abs. 2 BGG zu begründen. Dabei ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Auf ungenügend begründete Rügen oder allgemeine appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 147 IV 73 E. 4.1.2; 146 IV 114 E. 2.1, 88 E. 1.3.1).
Zur Beschwerde in Strafsachen in nach Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 1 BGG berechtigt, wer ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat, insbesondere die beschuldigte Person. Auch diese ist jedoch nur insoweit zur Beschwerdeführung legitimiert, als sie durch den angefochtenen Entscheid beschwert ist (THOMMEN/FAGA Basler Kommentar, Bundesgerichtsgesetz, 3. Aufl. 2018, N. 13 zu Art. 81 BGG).

1.3. Auch bei einer Auslegung der Rechtsbegehren nach Treu und Glauben bleibt unklar, was der Beschwerdeführer mit der von ihm beantragten Aufhebung der Dispositivziffern 6a und 4b - welche Ziffern es im angefochtenen Urteil nicht gibt - meint. Auf diesen Antrag kann somit nicht eingetreten werden.
Soweit im Weiteren die Aufhebung der Dispositivziffer 6 des angefochtenen Entscheides (Feststellung der Rechtskraft des erstinstanzlichen Urteils betreffend dessen Ziffern 7d und 7e) verlangt wird, fehlt in der Beschwerdeschrift jegliche Begründung. Hinsichtlich der beantragten Aufhebung des Schuldspruchs wegen Missbrauchs von Ausweisen und Schildern genügt die Beschwerde den Anforderungen an Art. 42 Abs. 2 BGG nicht. Auf diese Anträge ist daher ebenfalls nicht einzutreten.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer wendet sich zunächst gegen den Schuldspruch wegen sexueller Handlungen mit Kindern. Er macht in diesem Zusammenhang einen anderen als der von der Vorinstanz festgestellten Geschehensverlauf des Vorfalls vom 16. Dezember 2018 geltend.

2.2. Nach Art. 187 Abs. 1 StGB wird bestraft, wer mit einem Kind unter 16 Jahren eine sexuelle Handlung vornimmt, es zu einer solchen Handlung verleitet oder es in eine sexuelle Handlung einbezieht. Eine sexuelle Handlung im Sinne dieser Norm liegt vor bei einer körperlichen Betätigung an sich selber oder an anderen, welche eine sexuelle Erregung oder den sexuellen Genuss mindestens einer der beteiligten Personen zum Ziel hat (Urteile 6B 549/2021 vom 18. Mai 2022; 6B 251/2021 vom 12. November 2021 E. 1.3.1; 6B 1097/2019 vom 11. November 2019 E. 2.1; 6B 1122/2018 vom 29. Januar 2019 E. 2.1 und 6B 732/2018 vom 18. September 2018 E. 3.1.3).

2.3. Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie willkürlich ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; vgl. auch Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 147 IV 73 E. 4.1.2; 146 IV 114 E. 2.1, 88 E. 1.3.1). Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung liegt nach ständiger Rechtsprechung vor, wenn die vorinstanzliche Beweiswürdigung schlechterdings unhaltbar ist, d.h. wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen Fehler beruhen. Dass eine andere Lösung ebenfalls möglich erscheint, genügt nicht (BGE 147 IV 73 E. 4.1.2; 146 IV 88 E. 1.3.1; 143 IV 241 E. 2.3.1; 141 IV 369 E. 6.3; je mit Hinweisen). Die Willkürrüge muss in der Beschwerde anhand des angefochtenen Entscheids explizit vorgebracht und substanziiert begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG).
Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt in seiner Funktion als Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor Bundesgericht keine über das Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgehende Bedeutung zu (BGE 146 IV 88 E. 1.3.1 mit Hinweisen).

2.4. Gemäss den grundsätzlich verbindlichen vorinstanzlichen Feststellungen betrat der Beschwerdeführer am Sonntag, den 16. Dezember 2018, um ca. 03.20 Uhr, an seinem damaligen Wohnort in U.________ das Kinderzimmer, in dem die Beschwerdegegnerin 2 und ihre Halbschwester schliefen. Er trug die Beschwerdegegnerin 2 aus ihrem Bett, nahm sie mit ins Wohnzimmer, legte sie vor sich in Seitenlage auf das Sofa und schaltete den Fernseher ein. Der Beschwerdeführer zog sich selbst seine Trainerhose und seine Boxershorts herunter und brachte die Beschwerdegegnerin 2 dazu, sich ihre Pyjamahose auszuziehen. Der Beschwerdeführer forderte die Geschädigte auf, seinen entblössten Penis anzufassen. Obwohl sie das nicht wollte, bestand der Beschwerdeführer darauf und die Beschwerdegegnerin 2 fasste seinen Penis schliesslich an. Anschliessend penetrierte der Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin 2 anal, wobei nicht klar ist, ob er dies mit dem Penis oder den Fingern machte. Nach den sexuellen Handlungen wischte der Beschwerdeführer die Beschwerdegegnerin 2 mit einem Taschentuch ab, zog sie wieder an und brachte sie zurück in ihr Bett. Dies tat der Beschwerdeführer in Kenntnis des Alters der Beschwerdegegnerin 2, der damit einhergehenden
Urteilsunfahigkeit im Hinblick auf sexuelle Belange sowie im Wissen darum, dass es sich dabei um sexuelle Handlungen handelt.
Die vom Beschwerdeführer vorgebrachte Version des Geschehensverlaufs, wonach die damals fünf Jahre alte Beschwerdegegnerin 2 aus eigenem Antrieb zum schlafenden Beschwerdeführer auf das Sofa schlich, um mit dessen Glied bis zum Erguss herumzuspielen, wobei er erst nach Ende des sexuellen Kontakts aufgewacht ist, verwarf die Vorinstanz als unglaubwürdige Schutzbehauptung.

2.5. Was der Beschwerdeführer gegen die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellungen vorbringt, vermag - soweit es sich nicht zum im vornherein unbeachtliche appellatorische Kritik am vorinstanzlichen Entscheid handelt - diese nicht als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen. Die Tatversion des Beschwerdeführers, die zum Tatzeitpunkt fünfjährige Beschwerdegegnerin 2 habe ihn aus eigener Initiative und ohne seinen Willen im Schlaf ausgezogen und seinen Penis massiert und es lege gleich wie seine Halbschwester ein übermässig sexualisiertes Verhalten an den Tag, hat die Vorinstanz mit überzeugender Begründung verworfen. Sie hat dabei das Verhalten der Beschwerdegegnerin 2 im Rahmen der Videobefragung gewürdigt und namentlich aufgrund des von verwendeten in Sexualbelangen unbeholfenen Vokabulars eine Frühsexualisierung treffend verneint. Ebenso hat sie die Aussagen der Halbschwester der Beschwerdegegnerin 2 in ihre Würdigung einfliessen lassen und ausgeführt, diese habe in eigenen Worten geschildert, was sich zugetragen habe. Dabei stimme ihre Darstellung mit jener der Beschwerdegegnerin 2 sowohl in Bezug auf die eigenen Wahrnehmungen als auch in Bezug auf die Aussagen vom Hörensagen überein, wobei sie insbesondere unterscheide, was
sie selbst gesehen habe bzw. was sie nur vom Hörensagen wisse. Es trifft zwar zu, dass aus dem Abstrich aus dem Schritt der Beschwerdegegnerin 2 neben Spuren des Beschwerdeführers auch Spuren eines weiteren Mannes festgestellt wurden. Da jedoch von keiner Seite behauptet wurde, am Vorfall am frühen Morgen des 16. Dezember 2018 sei ein weiterer Mann beteiligt gewesen, durfte die Vorinstanz auf weitere Abklärungen zur Identität dieses weiteren Spurengebers verzichtet. Weiter hat die Vorinstanz die Aussage des Vaters der Beschwerdegegnerin 2, er sei mehrfach am Morgen mit nacktem Unterkörper aufgewacht, durchaus zur Kenntnis genommen. Entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers verletzt es indessen kein Bundesrecht, dass sie diesen Umstand nicht als Hinweis darauf, dass die Beschwerdegegnerin 2 regelmässig sexuellen Kontakt zu im Haushalt schlafenden Männern suchte, hat gelten lassen. Verletzt demnach die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kein Bundesrecht, so ist auch der Schuldspruch wegen sexuellen Handlungen mit einem Kind nicht zu beanstanden.

3.

3.1. Der Beschwerdeführer kritisiert die Strafzumessung und die Gewährung lediglich des teilbedingten, nicht aber des vollbedingten Strafvollzugs.

3.2. Gemäss Art. 47 Abs. 1 StGB misst der Richter die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. Er berücksichtigt das Vorleben, die persönlichen Verhältnisse und die Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters. Die Bewertung des Verschuldens wird in Art. 47 Abs. 2 StGB dahingehend präzisiert, dass es nach der Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsgutes, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach bestimmt wird, wie weit der Täter nach den inneren und äusseren Umständen in der Lage war, die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden.
Das Bundesgericht hat die Grundsätze der Strafzumessung nach Art. 47 ff . StGB wiederholt dargelegt (siehe z.B. BGE 142 IV 137 E. 9.1; 141 IV 61 E. 6.1.1; 136 IV 55 E. 5.4 ff.; je mit Hinweisen). Darauf kann verwiesen werden. Dem Sachgericht steht bei der Gewichtung der verschiedenen Strafzumessungsfaktoren ein erheblicher Ermessensspielraum zu. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin in die Strafzumessung nur ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgeblichen Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. in Überschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 144 IV 313 E. 1.2; 136 IV 55 E. 5.6; je mit Hinweisen).

3.3. Die beschwerdeführerische Kritik an der vorinstanzlichen Strafzumessung erweist sich als unbegründet. Die Vorinstanz setzt sich mit den wesentlichen schuldrelevanten Komponenten nachvollziehbar und zutreffend auseinander. Es ist nicht ersichtlich, dass sie sich von unmassgeblichen Aspekten hätte leiten lassen oder wesentliche Gesichtspunkte nicht berücksichtigt hätte. Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, als Einsatzstrafe für die sexuelle Handlung mit einem Kind seien lediglich 18 Monate Freiheitsstrafe angemessen, legt er nicht dar, inwiefern die Vorinstanz bei der Festlegung der Einsatzstrafe auf 20 Monate Freiheitsstrafe das ihr zustehende Ermessen überschritten oder sonstwie Bundesrecht verletzt hätte. Inwieweit die Geldstrafe nicht angemessen sein soll, legt der Beschwerdeführer nicht dar und kommt insoweit seiner Substanziierungspflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG) nicht nach. Darauf ist nicht einzutreten. Insoweit ist auch unerheblich, dass sein Antrag auf Verzicht einer Geldstrafe in Widerspruch zu seiner Begründung steht, es sei eine "Verbindungsbusse" von 30 Tagessätzen zu Fr. 30.-- auszusprechen, abgesehen davon, dass die Vorinstanz lediglich eine Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 30.-- ausgesprochen hat und der
Beschwerdeführer hier nicht beschwert ist.

3.4. Gemäss Art. 42 Abs. 1 StGB schiebt das Gericht den Vollzug einer Freiheitsstrafe von höchstens zwei Jahren in der Regel auf, wenn eine unbedingte Strafe nicht notwendig erscheint, um den Täter von der Begehung weiterer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten. Für die Gewährung des bedingten Strafvollzugs im Rahmen von Art. 42 Abs. 1 StGB genügt die Abwesenheit der Befürchtung, der Täter werde weitere Verbrechen oder Vergehen begehen. Vom Strafaufschub darf deshalb grundsätzlich nur bei ungünstiger Prognose abgesehen werden (BGE 135 IV 180 E. 2.1; 134 IV 1 E. 4.2.2; 134 IV 97 E. 7.3). Bei der Prüfung des künftigen Wohlverhaltens sind alle wesentlichen Umstände zu beachten. Ein relevantes Prognosekriterium ist insbesondere die strafrechtliche Vorbelastung (BGE 135 IV 180 E. 2.1; 134 IV 1 E. 4.2.1). Einschlägige Vorstrafen sind bei der Prognosestellung erheblich zu gewichten, sie schliessen den bedingten Vollzug aber nicht notwendigerweise aus (Urteile 6B 1213/2020 vom 30. September 2021 E. 2.2; 6B 1300/2020 vom 2. September 2021 E. 3.3.3; 6B 447/2021 vom 16. Juli 2021 E. 6.1.2; 6B 1/2020 vom 6. Mai 2021 E. 5.3; je mit Hinweisen). Auch bezüglich der Frage eines (teilweisen) Aufschubs der Strafe verfügt das Sachgericht über einen
Ermessensspielraum, in welchen das Bundesgericht nur eingreift, wenn das Ermessen in nicht vertretbarer Weise ausgeübt wurde (BGE 145 IV 137 E. 2.2; 144 IV 277 E. 3.1.1; 134 IV 140 E. 4.2).

3.5. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz habe eine unzutreffende Gesamtwürdigung der für die Legalprognose relevanten Umstände vorgenommen. Insbesondere habe sie die Vorstrafe wegen Urkundenfälschung sowie die während des Strafverfahrens erfolgte Nichtabgabe der Nummernschildern übermässig stark gewichtet. In seiner Argumentation übergeht er jedoch, dass die Vorinstanz diese beiden Taten zwar in der Legalprognose mitberücksichtigt hat, die jedoch nicht vorbehaltlos günstige Prognose jedoch in erster Linie mit seiner Persönlichkeit begründete. Dabei stützte sie sich insbesondere auf den Umstand, dass er sich betreffend der sexuellen Handlung mit einem Kind nicht auf eine Bestreitung beschränkt hat, sondern zu seiner Rechtfertigung dem fünfjährigen Kindesopfer eine sexuelle Handlung unterstellt hat. Diese Begründung verletzt kein Bundesrecht (vgl. auch Urteil 6B 1446/2019 vom 30. März 2020 E. 3.1 mit Hinweis auf BGE 101 IV 257 E. 2a). Soweit der Beschwerdeführer schliesslich vom vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt abweicht oder diesen ergänzt, und diese Umstände zu seinen Gunsten in die Prognose einbezogen haben will, ist nicht auf seine Rügen einzutreten; denn er macht in Bezug auf die strafzumessungsrelevanten
Faktoren keine Willkür geltend. Die Vorinstanz hat ihr Ermessen nicht überschritten, als sie den Vollzug der Freiheitsstrafe nur teilweise aufgeschoben hat. Die Beschwerde ist somit auch in diesem Punkt abzuweisen.

4.
Die weiteren Rügen des Beschwerdeführers (Verzicht auf eine Verlängerung der Probezeit des Strafbefehls der Staatsanwaltschaft Bischofszell vom 19. März 2018, Verzicht auf eine Genugtuung zu Gunsten der Beschwerdegegnerin 2, Entschädigung für die Untersuchungshaft, Verzicht auf einen Regress für die Entschädigungen des amtlichen Verteidigers und des Rechtsvertreters der Privatklägerschaft) stehen soweit ersichtlich in Zusammenhang mit seinem Hauptantrag auf Freispruch bzw. dem Eventualantrag auf Aufhebung der Strafzumessung, Anträge, mit welchen den Beschwerdeführer nicht durchdringt. Sie sind entsprechend abzuweisen, soweit überhaupt darauf einzutreten ist.

5.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Das bundesgerichtliche Verfahren kennt keine amtliche Verteidigung (vgl. BGE 146 IV 364 E. 1.2, Urteil 6B 178/2021 vom 24. Februar 2022 E. 1.2). Soweit sein entsprechendes Gesuch als solches um unentgeltliche Rechtspflege interpretiert werden kann (vgl. E. 1.2 hievor), istes abzuweisen, weil die Beschwerde von vornherein aussichtslos war. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist mit herabgesetzten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).
Der Beschwerdegegnerin 2 ist keine Entschädigung zuzusprechen, da sie im bundesgerichtlichen Verfahren in der Sache nicht zur Stellungnahme aufgefordert wurde, ihr insoweit somit keine Umtriebe entstanden sind.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 27. Juni 2022

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Denys

Der Gerichtsschreiber: Nabold

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 29 Examen - 1 Le Tribunal fédéral examine d'office sa compétence.
¹	Le Tribunal fédéral examine d'office sa compétence.
²	En cas de doute quant à sa propre compétence, il procède à un échange de vues avec l'autorité dont la compétence lui paraît entrer en ligne de compte.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 81 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée, soit en particulier:
^b1	l'accusé,
^b2	le représentant légal de l'accusé,
^b3	le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,
^b4	...
^b5	la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,
^b6	le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,
^b7	le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif56.
²	Une autorité fédérale a qualité pour recourir si le droit fédéral prévoit que la décision doit lui être communiquée.57
³	La qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 78, al. 2, let. b, appartient également à la Chancellerie fédérale, aux départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, aux unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 187 - 1. Celui qui aura commis un acte d'ordre sexuel sur un enfant de moins de 16 ans,
¹	Celui qui aura commis un acte d'ordre sexuel sur un enfant de moins de 16 ans,
²	L'acte n'est pas punissable si la différence d'âge entre les participants ne dépasse pas trois ans.
³	Si, au moment de l'acte ou du premier acte commis, l'auteur avait moins de 20 ans et en cas de circonstances particulières ou si la victime a contracté mariage ou conclu un partenariat enregistré avec l'auteur, l'autorité compétente peut renoncer à le poursuivre, à le renvoyer devant le tribunal ou à lui infliger une peine.274
⁴	La peine sera une peine privative de liberté de trois ans au plus ou une peine pécuniaire si l'auteur a agi en admettant par erreur que sa victime était âgée de 16 ans au moins alors qu'en usant des précautions voulues il aurait pu éviter l'erreur.
⁵	...275
⁶	...276

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 47 - 1 Le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir.
¹	Le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir.
²	La culpabilité est déterminée par la gravité de la lésion ou de la mise en danger du bien juridique concerné, par le caractère répréhensible de l'acte, par les motivations et les buts de l'auteur et par la mesure dans laquelle celui-ci aurait pu éviter la mise en danger ou la lésion, compte tenu de sa situation personnelle et des circonstances extérieures.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 42 - 1 Le juge suspend en règle générale l'exécution d'une peine pécuniaire ou d'une peine privative de liberté de deux ans au plus lorsqu'une peine ferme ne paraît pas nécessaire pour détourner l'auteur d'autres crimes ou délits.31
¹	Le juge suspend en règle générale l'exécution d'une peine pécuniaire ou d'une peine privative de liberté de deux ans au plus lorsqu'une peine ferme ne paraît pas nécessaire pour détourner l'auteur d'autres crimes ou délits.31
²	Si, durant les cinq ans qui précèdent l'infraction, l'auteur a été condamné à une peine privative de liberté ferme ou avec sursis de plus de six mois, il ne peut y avoir de sursis à l'exécution de la peine qu'en cas de circonstances particulièrement favorables.32
³	L'octroi du sursis peut également être refusé lorsque l'auteur a omis de réparer le dommage comme on pouvait raisonnablement l'attendre de lui.
⁴	Le juge peut prononcer, en plus d'une peine avec sursis, une amende conformément à l'art. 106.33

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.