8C_121/2021 - 2021-05-27 - Invalidenversicherung - Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit; Invalidenrente; Revision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 121/2021

Urteil vom 27. Mai 2021

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterinnen Heine, Viscione,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Laube,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Bern, Scheibenstrasse 70, 3014 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit; Invalidenrente; Revision),

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. Januar 2021 (200 19 632 IV).

Sachverhalt:

A.

A.a. Die 1977 geborene A.________ leidet seit Geburt an einer Dysmelie des Unterschenkels und Fusses rechts, einer Syndaktylie des linken Fusses und einer congenitalen Missbildung der linken Hand. Sie bezog Leistungen der Invalidenversicherung. Am 21. Juni 2007 schloss sie das Studium an der Musikhochschule in B.________ ab. Am 1. August 2007 meldete sie sich bei der IV-Stelle Bern erneut zum Leistungsbezug an. Seit Februar 2008 arbeitete A.________ teilzeitlich als Musiklehrerin an der Oberstufe in C.________. Die IV-Stelle holte ein Gutachten des Zentrums für Medizinische Begutachtung (ZMB), Basel, vom 9. September 2008 ein. Mit Verfügung vom 24. April 2009 sprach die IV-Stelle A.________ ab 1. Juli 2007 eine Viertelsrente zu (Invaliditätsgrad 41 %). Am 13. Februar 2012 und 6. März 2015 bestätigte sie diesen Rentenspruch revisionsweise.

A.b. Am 12. August 2017 und am 16. Februar 2018 meldete A.________ der IV-Stelle eine Veränderung ihrer beruflichen Situation. Seit September 2017 studiert sie Medizin an der Universität D.________. Ende Januar 2018 beendete sie ihre Arbeit als Musiklehrerin. Die IV-Stelle holte u.a. ein interdisziplinäres Gutachten der Swiss Medical Assessment- and Business-Center AG (SMAB), Bern, vom 6. Mai 2019 ein. Mit Verfügung vom 2. Juli 2019 bestätigte die IV-Stelle den Anspruch auf eine Viertelsrente (Invaliditätsgrad 49 %).

B.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern wies die Beschwerde der A.________ mit Urteil vom 4. Januar 2021 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei die IV-Stelle zu verpflichten, ihr ab 1. März 2018 eine halbe Invalidenrente, eventuell eine Dreiviertelsrente auszurichten. Es sei ihr das Replikrecht einzuräumen.

Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.
Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG). Als Rechtsfrage gilt, ob die rechtserheblichen Tatsachen vollständig festgestellt und ob der Untersuchungsgrundsatz bzw. die Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG beachtet wurden. Gleiches gilt für die Frage, ob den medizinischen Gutachten und Arztberichten im Lichte der rechtsprechungsgemässen Anforderungen Beweiswert zukommt (BGE 134 V 231 E. 5.1). Bei den aufgrund dieser Berichte getroffenen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit und bei der
konkreten Beweiswürdigung geht es um Sachverhaltsfragen (nicht publ. E. 1 des Urteils BGE 141 V 585).

2.

2.1. Strittig ist, ob die vorinstanzliche Bestätigung des Anspruchs auf eine Viertelsrente bundesrechtskonform ist.

2.2. Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen und die Rechtsprechung betreffend die Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), die Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG), die Voraussetzungen des Rentenanspruchs (Art. 28 IVG), die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 141 V 9 E. 2.3) und den Beweiswert von Arztberichten (E. 1 hiervor; BGE 143 V 124 E. 2.2.2, 125 V 351 E. 3a und E. 3b/bb; vgl. auch BGE 135 V 465 E. 4.4) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.

3.
Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, zu vergleichen seien die Sachverhalte im Zeitpunkt der Verfügungen vom 24. April 2009 und 2. Juli 2019. Grundlage der erstgenannten Verfügung sei das polydisziplinäre ZMB-Gutachten vom 9. September 2008 gewesen. Hierin seien folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt wor-den: Dysmelie des rechten Unterschenkels und der Füsse sowie der linken Hand bei Status nach mehreren Operationen, Beinprothese rechts und Schuheinlage links; chronische Lumboischialgie links bei leichten statischen und degenerativen Veränderungen sowie Fehlbelastung des Achsenorgans in Folge der Dysmelie. Aus somatischer Sicht sei die Beschwerdeführerin in der bisherigen Tätigkeit zu 50 % und in einer leidensangepassten Tätigkeit zu 20 % arbeitsunfähig gewesen. Psychischerseits habe keine Einschränkung bestanden. Die Verfügung vom 2. Juli 2019 basiere auf dem polydisziplinären (internistischen, psychiatrischen, orthopädisch/traumatologischen) SMAB-Gutachten vom 6. Mai 2019. Hierin seien folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt worden: rezidivierende Druckulcera am rechten Unterschenkelstumpf bei vollständiger Anästhesie des rechten Unterschenkels; Amnionschnürfurchen-Syndrom
mit Befall des rechten Unterschenkels und beider Füsse sowie der linken Hand; Morbus Crohn (ED 2003) mit rezidivierender entzündlich bedingter Stenosierung im Bereich der Ileozäkalklappe. Laut den SMAB-Gutachtern habe sich der Gesundheitszustand seit 6. März 2015 nicht verändert mit Ausnahme einiger passagerer schubartiger Verschlechterungen des Morbus Crohn. In der bisherigen Tätigkeit bestehe eine 40%ige, in einer leidensangepassten Tätigkeit eine 80%ige Arbeits- und Leitungsfähigkeit. Das SMAB-Gutachten vom 6. Mai 2019 sei voll beweiswertig. Gestützt hierauf liege keine wesentliche Änderung des Gesundheitszustandes vor, die geeignet wäre, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Der Umstand, dass im SMAB-Gutachten als Vergleichszeitpunkt fälschlicherweise die Revisionsmitteilung vom 6. März 2015 herangezogen worden sei, vermöge weder dessen Beweiswert zu schmälern noch eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin seit der Verfügung vom 24. April 2009 zu belegen. Ihre Vorbringen änderten hieran nichts. Ein erwerblicher Revisionsgrund liege ebenfalls nicht vor. Somit sei eine Neuberechnung des Invaliditätsgrades unzulässig, weshalb die Beschwerdeführerin weiter Anspruch
auf eine Viertelsrente habe.

4.

4.1. Die Beschwerdeführerin bringt vor, es sei relevant, dass im SMAB-Gutachten vom 6. Mai 2019 zu Unrecht der 6. März 2015 und nicht der 24. April 2009 als Ausgangspunkt für die Beurteilung ihres Gesundheitszustands herangezogen worden sei. Damit sei der Sachverhalt unvollständig abgeklärt bzw. der Untersuchungsgrundsatz verletzt worden.

4.2.

4.2.1. Der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision erstellten Gutachtens hängt wesentlich davon ab, ob es sich ausreichend auf das Beweisthema - erhebliche Änderung (en) des Sachverhalts - bezieht. Vorbehalten bleiben allerdings Sachlagen, in denen es evident ist, dass die gesundheitlichen Verhältnisse sich verändert haben (Urteile 9C 613/2020 vom 14. April 2021 E. 3.2, 8C 300/2020 vom 2. Dezember 2020 E. 2.6.2 und 8C 285/2018 vom 26. Oktober 2018 E. 4.2, je mit Hinweisen).

Es rechtfertigt sich, diese Rechtsprechung auch anzuwenden, wenn es evident ist, dass der Gesundheitszustand der versicherten Person unverändert geblieben ist.

4.2.2. Zu berücksichtigen ist, dass weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt, um auf einen veränderten Gesundheitszustand zu schliessen. Notwendig ist vielmehr eine veränderte Befundlage (vgl. nebst vielen: SVR 2012 IV Nr. 18 S. 81, 9C 418/2010 E. 4.2; Urteile 9C 135/2021 vom 27. April 2021 E. 2. und 8C 703/2020 vom 4. März 2021 E. 5.2.1.1, je mit Hinweisen).

4.3. Die Vorinstanz hat einen eingehenden revisionsrechtlichen Vergleich vor allem bezüglich der Befunde und Symptome vorgenommen wie sie im ZMB-Gutachten vom 9. September 2008 und im SMAB-Gutachten vom 6. Mai 2019 beschrieben wurden. Dabei hat sie weder offensichtlich unrichtige Tatsachenfeststellungen getroffen noch die Anforderungen an den Nachweis eines Revisionsgrundes gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG verkannt, wenn sie davon ausging, der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin habe sich evidenterweise nicht wesentlich verändert (vgl. auch Urteile 8C 805/2018 vom 21. Februar 2019 E. 7.3.2 und 8C 285/2018 vom 26. Oktober 2018 E. 4.2.2). Die Einwände der Beschwerdeführerin vermögen an diesem Ergebnis nichts zu ändern, wie sich aus Folgendem ergibt.

4.4. Die Beschwerdeführerin legt neue Fotos ihrer rechten Hand und ihres rechten Beins auf. Soweit sie vor dem angefochtenen Urteil vom 4. Januar 2021 entstanden sind, handelt es sich um unechte Noven. Die Beschwerdeführerin legt indessen nicht dar, dass ihr deren Einreichung bei der Vorinstanz trotz hinreichender Sorgfalt prozessual unmöglich und objektiv unzumutbar war. Sie sind somit unbeachtlich. Falls die neuen Fotos nach dem angefochtenen Entscheid aufgenommen wurden, sind sie als echte Noven ebenfalls unzulässig (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 143 V 19 E. 1.2; Urteil 8C 598/2020 vom 3. Dezember 2020 E. 5).

4.5. Unbehelflich ist die Berufung der Beschwerdeführerin auf die Stellungnahme des Dr. med. E.________, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD) der IV-Stelle, vom 28. August 2018, wonach sie eine Verschlechterung des Gesundheitszustands glaubhaft gemacht habe. Der Vorinstanz ist nämlich beizupflichten, dass der RAD-Arzt damit lediglich die Voraussetzungen für ein Eintreten auf das Revisionsgesuch bejahte (vgl. zum Ganzen BGE 117 V 398 E. 3a).

4.6.

4.6.1. Die Beschwerdeführerin beruft sich weiter auf die Berichte des Spital F.________, Klinik für Angiologie, vom 9. Februar 2017 der Klinik G.________, Technische Orthopädie, vom 7. April 2017 und 16. November 2018, der Prof. Dr. med. H.________, Co-Klinikdirektorin und Chefärztin, Klinik I.________ für Plastische- und Handchirurgie, vom 27. September 2018 und des Psychiaters Dr. med. K.________, vom 2. November 2018. Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, laut diesen Berichten seien ihre somatischen Beschwerden schwerwiegender, als dies von den SMAB-Gutachtern festgestellt worden sei. Entgegen diesem Gutachten leide sie gemäss Dr. med. K.________ zudem an einer psychischen Störung im Sinne eine Anpassungsstörung (ICD-10 F43.21).

4.6.2. Im SMAB-Gutachten vom 6. Mai 2019 wurden die in E. 4.6.1 hiervor aufgeführten Berichte zusammenfassend wiedergegeben und waren den Gutachtern somit bekannt. Gleiches gilt hinsichtlich der weiteren Vorakten. Hiervon abgesehen ist es nicht erforderlich, dass die Gutachter zu jedem Bericht der behandelnden Arztpersonen Stellung nehmen (Urteil 8C 313/2020 vom 12. August 2020 E. 8.2.1 mit Hinweis).

Die SMAB-Gutachter untersuchten die Beschwerdeführerin eingehend und berücksichtigten die von ihr geklagten Beschwerden. Aus den in E. 6.4.1 genannten Berichten kann sie nichts zu ihren Gunsten ableiten, da nicht ersichtlich ist, dass darin wichtige Aspekte benannt wurden, die von den SMAB-Gutachtern im Rahmen ihrer interdisziplinären Gesamtbeurteilung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (vgl. nicht publ. E. 6.2 des Urteil BGE 142 V 342, veröffentlicht in SVR 2016 IV Nr. 41 S. 131; Urteil 8C 642/2020 vom 16. Dezember 2020 E. 5.2).

4.6.3. Die von der Beschwerdeführerin verlangte Parteibefragung zu ihren gesundheitlichen Beschwerden ist nicht erforderlich, da für die Abklärung des Gesundheitszustands auf medizinische Unterlagen und nicht auf ihre Angaben abzustellen ist (BGE 140 V 193 E. 3.2, 132 V 93 E. 4; Urteil 9C 820/2012 vom 1. Mai 2013 E. 2.2.1 und E. 2.4).

4.7. Insgesamt vermag die Beschwerdeführerin keine konkreten Indizien gegen die Zuverlässigkeit des SMAB-Gutachtens vom 6. Mai 2019 aufzuzeigen (vgl. BGE 134 V 465 E. 4.4). Wenn die Vorinstanz gestützt hierauf in gesundheitlicher Hinsicht einen Revisionsgrund verneinte, ist dies weder offensichtlich unrichtig noch anderweitig bundesrechtswidrig.

5.
Streitig ist weiter, ob in erwerblicher Hinsicht ein Revisionsgrund vorliegt.

5.1. Die Vorinstanz erwog, das von der Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall erzielbare Valideneinkommen sei im Rahmen der Verfügung vom 24. April 2009 nach Art. 26 Abs. 1 IVV festgesetzt worden. Damals habe sie ihre Ausbildung seit rund zwei Jahre abgeschlossen gehabt und sei über 30-jährig gewesen. Seither habe sich nichts verändert. Dass sie seit der Rentenzusprache jahrelang als Musiklehrerin gearbeitet habe, ändere nichts daran, dass sie bereits zu Beginn ihre Ausbildung invalid gewesen sei und mit dieser Ausbildung - weil ihr lediglich ein Teilzeitpensum zumutbar gewesen sei - nicht denselben Verdienst habe realisieren können wie eine nicht behinderte Person mit derselben Ausbildung. Entgegen der Beschwerdeführerin führe ihre inzwischen erworbene jahrelange Berufserfahrung folglich nicht dazu, dass Art. 26 Abs. 1 IVV nicht mehr anwendbar wäre. Hinsichtlich des trotz Gesundheitsschadens erzielbaren Invalideneinkommens liege ebenfalls kein Revisionsgrund vor. Mit Verfügung vom 24. April 2009 habe die IV-Stelle nämlich festgestellt, die Beschwerdeführerin könne im Rahmen ihrer 80%igen Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Erwerbstätigkeit gestützt auf die LSE ein jährliches Einkommen von Fr. 42'753.- erzielen. Die
Beschwerdeführerin habe jedoch in der Folge ihre Restarbeitsfähigkeit nur ungenügend verwertet und nie ein Einkommen in dieser Höhe erzielt, sondern maximal ein solches, das mindestens Fr. 10'000.- darunter gelegen habe. Da das Invalideneinkommen ursprünglich aufgrund der LSE bestimmt worden sei, sei auch nicht massgebend, dass die Stelle der Beschwerdeführerin als Musiklehrerin gekündigt worden sei.

5.2. Die Beschwerdeführerin bringt vor, die IV-Stelle habe mit Verfügung vom 2. Juli 2019 im Vergleich mit derjenigen vom 24. April 2009 den Invaliditätsgrad von 41 % auf 49 % erhöht. Sie habe eine Revision somit als zulässig erachtet, wovon im Rechtsmittelverfahren nicht abgewichen werden könne.
Dieser Einwand ist nicht stichhaltig. Denn das kantonale Gericht hat den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen zu ermitteln und ist nicht an die Begehren der Parteien gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; vgl. auch Urteil 8C 93/2021 vom 5. Mai 2012 E. 4.4).

5.3. Bezüglich des Valideneinkommens bringt die Beschwerdeführerin vor, sie sei nach ihrer Ausbildung während rund zehn Jahren als Musiklehrerin auf der Sekundarstufe angestellt gewesen. Gestützt auf diese relativ lange Anstellungsdauer könne das Valideneinkommen nicht mehr nach Art. 26 Abs. 1 IVV festgelegt werden. Sie habe in der Zwischenzeit zureichend berufliche Kenntnisse erworben. Das Valideneinkommen sei so konkret wie möglich zu bestimmen. Im Januar 2018 hätte sie als Musiklehrerin hochgerechnet auf ein Pensum von 100 % ein Jahresgehalt von Fr. 94'350.10 erzielt, was als Valideneinkommen zu veranschlagen sei. Die Vorinstanz habe den Grundsatz der Rechtsgleichheit verletzt, wenn sie ihr dieses Valideneinkommen nicht zugestehe.

Diese Vorbringen sind nicht stichhaltig. Die Vorinstanz stellte nämlich richtig fest, dass die Beschwerdeführerin bereits zu Beginn ihrer Ausbildung als Musiklehrerin invalid war und wegen der Invalidität nur teilzeitlich arbeiten konnte. Somit konnte sie mit ihrer Ausbildung nicht denselben Verdienst realisieren wie eine nicht behinderte Person mit derselben Ausbildung. Dies ist den auch unbestritten. Unter diesen Umständen ist der Vorinstanz beizupflichten, dass das Valideneinkommen praxisgemäss weiterhin nach Art. 26 Abs. 1 IVV zu bemessen ist (vgl. Urteile 8C 8C 725/2019 vom 3. März 2020 E. 7 und 8C 129/2019 vom 19. August 2019 E. 3), so dass diesbezüglich kein Revisiongsgrund vorliegt. Eine Verletzung des Rechtsgleichheitsgebots ist nicht ersichtlich.

5.4. Weiter macht die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, als Invalideneinkommen sei ihr dasjenige anzurechnen, das sie tatsächlich mit ihrem Pensum von 35.715 % als Musiklehrerin an der Sekundarschule C.________ verdient habe. Es sei unrealistisch, anzunehmen, dass sie in dieser angestammten Tätigkeit ein 50%iges Pensum hätte bewältigen können.
Auf dieses früher tatsächlich erzielte Einkommen kann schon deshalb nicht abgestellt werden, weil die Beschwerdeführerin die entsprechende Arbeitsstelle im massgebenden Zeitpunkt der Verfügung vom 2. Juli 2019. nicht mehr innehatte (vgl. BGE 135 V 297 E. 5.2, 132 V 215 E. 3.1.1). Im Übrigen sind betreffend das Invalideneinkommen keine Revisionsgründe ersichtlich.

6.
Von weiteren Abklärungen waren keine entscheidrelevanten Resultate zu erwarten, weshalb die Vorinstanz darauf zu Recht verzichtete (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 144 V 361 E. 6.5, 136 I 229 E. 5.3; Urteil 8C 719/2020 vom 7. April 2021 E. 8.3).

7.
Da die Streitsache ohne Schriftenwechsel entschieden werden kann, ist der Antrag der Beschwerdeführerin auf Einräumung des Replikrechts gegenstandslos (Art. 102 Abs. 1 und 3 BGG; BGE 133 I 98 E. 2.2; Urteil 9C 775/2014 vom 19. Dezember 2014 E. 1.3).

8.
Die unterliegende Beschwerdeführerin trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 27. Mai 2021

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 61 Verfahrensregeln - Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bestimmt sich unter Vorbehalt von Artikel 1 Absatz 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 196846 nach kantonalem Recht. Es hat folgenden Anforderungen zu genügen:
^a	Das Verfahren muss einfach, rasch und in der Regel öffentlich sein.
^b	Die Beschwerde muss eine gedrängte Darstellung des Sachverhaltes, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. Genügt sie diesen Anforderungen nicht, so setzt das Versicherungsgericht der Beschwerde führenden Person eine angemessene Frist zur Verbesserung und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird.
^c	Das Versicherungsgericht stellt unter Mitwirkung der Parteien die für den Entscheid erheblichen Tatsachen fest; es erhebt die notwendigen Beweise und ist in der Beweiswürdigung frei.
^d	Das Versicherungsgericht ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden. Es kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerde führenden Person ändern oder dieser mehr zusprechen, als sie verlangt hat, wobei den Parteien vorher Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Rückzug der Beschwerde zu geben ist.
^e	Rechtfertigen es die Umstände, so können die Parteien zur Verhandlung vorgeladen werden.
^f	Das Recht, sich verbeiständen zu lassen, muss gewährleistet sein. Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt.
^fbis	Bei Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen.
^g	Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen.
^h	Die Entscheide werden, versehen mit einer Begründung und einer Rechtsmittelbelehrung sowie mit den Namen der Mitglieder des Versicherungsgerichts schriftlich eröffnet.
ⁱ	Die Revision von Entscheiden wegen Entdeckung neuer Tatsachen oder Beweismittel oder wegen Einwirkung durch Verbrechen oder Vergehen muss gewährleistet sein.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 7 Erwerbsunfähigkeit - 1 Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
¹	Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
²	Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist.11

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 8 Invalidität - 1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
¹	Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
²	Nicht erwerbstätige Minderjährige gelten als invalid, wenn die Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird.12
³	Volljährige, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Artikel 7 Absatz 2 ist sinngemäss anwendbar.13 14

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 28 Grundsatz - 1 Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
¹	Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
^a	ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
^b	während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG205) gewesen sind; und
^c	nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
^1bis	Eine Rente nach Absatz 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Artikel 8 Absätze 1bis und 1ter nicht ausgeschöpft sind.206
²	...207

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 17 Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen - 1 Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
¹	Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
^a	um mindestens fünf Prozentpunkte ändert; oder
^b	auf 100 Prozent erhöht.17
²	Auch jede andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 99 - 1 Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt.
¹	Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt.
²	Neue Begehren sind unzulässig.

SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 26 Bestimmung des Einkommens ohne Invalidität - 1 Das Einkommen ohne Invalidität (Art. 16 ATSG) bestimmt sich anhand des zuletzt vor Eintritt der Invalidität tatsächlich erzielten Erwerbseinkommens. Unterlag das in den letzten Jahren vor Eintritt der Invalidität erzielte Erwerbseinkommen starken Schwankungen, so wird auf ein angemessenes Durchschnittseinkommen abgestellt.
¹	Das Einkommen ohne Invalidität (Art. 16 ATSG) bestimmt sich anhand des zuletzt vor Eintritt der Invalidität tatsächlich erzielten Erwerbseinkommens. Unterlag das in den letzten Jahren vor Eintritt der Invalidität erzielte Erwerbseinkommen starken Schwankungen, so wird auf ein angemessenes Durchschnittseinkommen abgestellt.
²	Liegt das tatsächlich erzielte Erwerbseinkommen fünf Prozent oder mehr unterhalb des branchenüblichen Zentralwertes der LSE nach Artikel 25 Absatz 3, so entspricht das Einkommen ohne Invalidität 95 Prozent dieses Zentralwertes.
³	Absatz 2 findet keine Anwendung, wenn:
^a	das Einkommen mit Invalidität nach Artikel 26bis Absatz 1 ebenfalls fünf Prozent oder mehr unterhalb des branchenüblichen Zentralwertes der LSE nach Artikel 25 Absatz 3 liegt; oder
^b	das Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit erzielt wurde.
⁴	Kann das tatsächlich erzielte Erwerbseinkommen nicht oder nicht hinreichend genau bestimmt werden, so wird das Einkommen ohne Invalidität nach statistischen Werten nach Artikel 25 Absatz 3 für eine Person bei gleicher Ausbildung und entsprechenden beruflichen Verhältnissen festgelegt.
⁵	Tritt die Invalidität ein, nachdem die versicherte Person eine berufliche Ausbildung geplant oder begonnen hat, so wird das Einkommen ohne Invalidität nach dem statistischen Wert nach Artikel 25 Absatz 3 bestimmt, den die versicherte Person nach Beendigung der Ausbildung erreicht hätte.
⁶	Kann die versicherte Person aufgrund ihrer Invalidität keine berufliche Ausbildung beginnen oder abschliessen, so wird das Einkommen ohne Invalidität nach statistischen Werten nach Artikel 25 Absatz 3 bestimmt. In Abweichung von Artikel 25 Absatz 3 sind geschlechtsunabhängige Werte zu verwenden.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 102 Schriftenwechsel - 1 Soweit erforderlich stellt das Bundesgericht die Beschwerde der Vorinstanz sowie den allfälligen anderen Parteien, Beteiligten oder zur Beschwerde berechtigten Behörden zu und setzt ihnen Frist zur Einreichung einer Vernehmlassung an.
¹	Soweit erforderlich stellt das Bundesgericht die Beschwerde der Vorinstanz sowie den allfälligen anderen Parteien, Beteiligten oder zur Beschwerde berechtigten Behörden zu und setzt ihnen Frist zur Einreichung einer Vernehmlassung an.
²	Die Vorinstanz hat innert dieser Frist die Vorakten einzusenden.
³	Ein weiterer Schriftenwechsel findet in der Regel nicht statt.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.