8C_19/2021 - 2021-04-27 - Assurance-accidents - Unfallversicherung (Kausalzusammenhang)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 19/2021

Urteil vom 27. April 2021

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterin Heine, Bundesrichter Wirthlin,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Marco Unternährer,
Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung (Kausalzusammenhang),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 30. November 2020 (VBE.2020.353).

Sachverhalt:

A.
Der 1955 geborene A.________ war als Landmaschinenmechaniker bei der B.________ AG angestellt und dadurch bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva) obligatorisch unfallversichert. Am 25. Mai 2018 hielt er mit seinem Motorrad mit Seitenwagen vor einem Fussgängerstreifen an, worauf ein Auto frontal ins Heck seines Motorrads prallte. Im Austrittsbericht des Spitals C.________ vom 26. Mai 2018 wurde bei A.________ eine Kontusion der Lendenwirbelsäule (LWS) bei multisegmentalen degenerativen Veränderungen diagnostiziert. Die Suva kam für die Heilbehandlung und das Taggeld auf. Mit Verfügung vom 24. Juli 2019 stellte sie die Leistungen per 31. August 2019 ein. Hieran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 29. Juni 2020 fest.

B.
Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau wies die Beschwerde des A.________ mit Entscheid vom 30. November 2020 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, in Aufhebung des kantonalen Entscheides habe ihm die Suva weiterhin die ihm zustehenden UV-Leistungen auszurichten. Sie habe ihm sämtliche medizinischen zusätzlichen Abklärungskosten von Dr. med. D.________, Facharzt FMH für Rheumatologie und Innere Medizin FMH, zurückzuerstatten.
Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1). Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
Streitig ist, ob die vorinstanzlich bestätigte Leistungseinstellung per 31. August 2019 bundesrechtskonform ist.
Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen und die Rechtsprechung betreffend den für die Leistungspflicht des obligatorischen Unfallversicherers erforderlichen natürlichen Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem Gesundheitsschaden (Art. 6 Abs. 1 UVG; BGE 134 V 109 E. 2.1), den Wegfall der Unfallkausalität bei Erreichen des Zustands, wie er vor dem Unfall bestand oder sich auch ohne diesen ergeben hätte (Status quo ante vel sine; BGE 146 V 51 E. 5.1), den massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 146 V 51 E. 5.1) und den Beweiswert von Arztberichten (BGE 135 V 465 E. 4.4, 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a; RKUV 1993 Nr. U 167 S. 95 E. 5d) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.

3.
Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, die Aktenstellungnahmen des Suva-Kreisarztes Dr. med. E.________, Facharzt für Chirurgie, Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, vom 29. Mai 2019 und 18. Mai 2020 seien beweiswertig. Dass die initialen Nackenbeschwerden unterdessen abgeheilt bzw. nicht mehr natürlich-kausal auf den Unfall vom 25. Mai 2018 zurückzuführen seien, sei unbestritten. Es sei Dr. med. E.________ zu folgen, dass die vom Beschwerdeführer noch geklagten Wirbelsäulen- und Beinbeschwerden nicht mehr natürlich-kausal auf diesen Unfall zurückgingen, sondern diesbezüglich spätestens zehn Wochen danach der Status quo sine vel ante erreicht gewesen sei. Die gegenteilige Einschätzung des behandelnden Arztes Dr. med. D.________ vermöge an diesem Ergebnis nichts zu ändern. Zusammenfassend habe die Suva ihre Leistungspflicht für den Unfall vom 25. Mai 2018 über den 31. August 2019 hinaus zu Recht verneint.

4.
Der Beschwerdeführer wiederholt auf den Seiten 9 bis 20 Ziffern 5 bis 16 der letztinstanzlichen Beschwerde wortwörtlich die in der kantonalen Rechtsschrift auf den Seiten 6 bis 17 Ziffern 3 bis 14 vorgebrachten Argumente. Auf diese blossen Wiederholungen ist von vornherein nicht weiter einzugehen (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 134 II 244 E. 2.1 und E. 2.3; Urteil 8C 5/2020 vom 22. April 2020 E. 4.3).

5.
Der Beschwerdeführer beruft sich auf eine E-Mail des Dr. med. D.________ vom 29. Dezember 2020. Hierbei handelt es sich, da erst nach dem angefochtenen Gerichtsentscheid vom 30. November 2020 entstanden, um ein unzulässiges echtes Novum (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 139 III 120 E. 3.1.2; Urteil 8C 8/2020 vom 2. März 2020 E. 3). Die darauf basierenden Ausführungen des Beschwerdeführers sind somit unbeachtlich.

6.
Der Beschwerdeführer bringt vor, er beziehe inzwischen eine ganze Invalidenrente der Invalidenversicherung. Dem ist entgegenzuhalten, dass die Invalidenversicherung als finale Versicherung im Unterschied zur Unfallversicherung sämtliche Leiden der Versicherten unabhängig von ihrer Ursache zu berücksichtigen hat (BGE 124 V 174 E. 3b; SVR 2020 UV Nr. 5 S. 14, 8C 261/2019 E. 4.3.1). Zudem entfaltet die Invaliditätsschätzung der Invalidenversicherung gegenüber dem Unfallversicherer keine Bindungswirkung (BGE 133 V 549 E. 6, 131 V 362; Urteil 8C 563/2020 vom 7. Dezember 2020 E. 4.2.5).

7.

7.1. Der Beschwerdeführer wendet weiter im Wesentlichen ein, Dr. med. E.________ habe es unterlassen, die Literatur anzugeben, wonach nach einem dermassen heftigen Unfall bei derartiger Vorbelastung der Wirbelsäule bezogen auf die reinen Unfallfolgen eine Heilungsdauer von bloss zehn Wochen angenommen werden könne. Dies sei willkürlich, weil es mit dem medizinischen Sachverhalt in Widerspruch stehe und selbst einem medizinischen Laien nicht einleuchte. Zudem sei nicht erstellt, welchen Rückenprotektor er getragen habe und ob dieser eine Hyperextension im Bereich der lumbalen Wirbelsäule genügend hätte verhindern können. Diesbezüglich sei eine biomechanische Beurteilung hilfreich. Laut Dr. med. D.________ seien die bildgebend fassbaren Veränderungen im LWS-Bereich - Ödembildung am LWK4 - aufgrund der dokumentierten Schmerzsituation und der zeitlichen Abläufe unfallkausal. Insgesamt begründe seine Einschätzung erhebliche Zweifel an den Aktenbeurteilungen des Dr. med. E.________, weshalb hierauf nicht abgestellt werden könne. Es liege ein klarer Fall unzureichender medizinischer Abklärung hinsichtlich der Abgrenzung Krankheits-/Unfallfolgen vor.

7.2. Es entspricht einer medizinischen Erfahrungstatsache im Bereich des Unfallversicherungsrechts, dass praktisch alle Diskushernien bei Vorliegen degenerativer Bandscheibenveränderungen entstehen und ein Unfallereignis nur ausnahmsweise, unter besonderen Voraussetzungen, als eigentliche Ursache in Betracht fällt. Als weitgehend unfallbedingt kann eine Diskushernie betrachtet werden, wenn das Unfallereignis von besonderer Schwere und geeignet war, eine Schädigung der Bandscheibe herbeizuführen, und die Symptome der Diskushernie (vertebrales oder radikuläres Syndrom) unverzüglich und mit sofortiger Arbeitsunfähigkeit auftreten. So muss eine entsprechende richtunggebende Verschlimmerung insbesondere auch röntgenologisch ausgewiesen sein und sich von der altersüblichen Progression abheben. Ist hingegen die Diskushernie bei (stummem) degenerativem Vorzustand durch den Unfall nur aktiviert, nicht aber verursacht worden, liegt eine vorübergehende Verschlimmerung vor. Diesfalls hat die Unfallversicherung nur Leistungen für das unmittelbar im Zusammenhang mit dem Unfall stehende Schmerzsyndrom zu erbringen. Nach derzeitigem medizinischem Wissensstand kann in solchen Fällen das Erreichen des Status quo sine bei posttraumatischen
Lumbalgien und Lumboischialgien nach drei bis vier Monaten erwartet werden. Im Allgemeinen ist bei einer Prellung, Verstauchung oder Zerrung der Wirbelsäule die vorübergehende Verschlimmerung nach sechs bis neun Monaten und bei Vorliegen eines erheblichen degenerativen Vorzustandes spätestens nach einem Jahr als abgeschlossen zu betrachten (Urteile 8C 102/2021 vom 26. März 2021 E. 6.3.1 und 8C 552/2020 vom 16. Dezember 2020 E. 3.2, je mit weiteren Hinweisen).

7.3. Die Suva veranlasste eine biomechanische Kurzbeurteilung (Triage) der AGU, Zürich, vom 29. November 2018. Hierin wurde ausgeführt, die Durchführung einer technischen Unfallanalyse und einer darauffolgenden eingehenden biomechanischen Beurteilung würde es erlauben, die erwähnten Unsicherheiten auszuräumen.
Praxisgemäss vermag eine unfalltechnische oder biomechanische Analyse gegebenenfalls gewichtige Anhaltspunkte zur mit Blick auf die Adäquanzprüfung relevanten Schwere des Unfallereignisses zu liefern. Eine Beurteilung des - hier einzig in Frage stehenden - natürlichen Kausalzusammenhangs kann gestützt hierauf jedoch nicht erfolgen (SVR 2009 UV Nr. 13 S. 52, 8C 590/2007 E. 6.1; Urteil 8C 182/2020 vom 18. Mai 2020 E. 5.3). Auf entsprechende weitere Abklärungen verzichtete die Vorinstanz somit zu Recht (vgl. auch E. 7.7 hiernach).

7.4.

7.4.1. Aufgrund der MRT-Untersuchung vom 15. November 2019 steht fest, dass der Beschwerdeführer deutliche degenerative Veränderungen im Bereich der LWS aufweist. Der von ihm angerufene Dr. med. D.________ bezeichnete sie im Bericht vom 30. Mai 2020 als "erheblichst".

7.4.2. Die Vorinstanz erwog, laut Dr. med. E.________ seien die aufgrund der MRT-Untersuchung vom 15. November 2019 festgestellten Ödembildungen durch den degenerativen Vorzustand bedingt. Dr. med. D.________ habe eine andere Deutung der Ergebnisse der Bildgebung bloss für "wahrscheinlicher" gehalten. Dr. med. E.________ habe jedoch überzeugend dargelegt, dass die Ödembildungen Ausdruck der metabolischen Prozesse im Rahmen der Arthrose seien und nach radiologischen Kriterien mit den degenerativen Veränderungen korrelierten. Zudem habe er ergänzend hierzu plausibel aufgezeigt, dass die beim Beschwerdeführer bestehende erhebliche Fehlstellung der LWS ebenfalls Mitursache der geklagten Beschwerden sei. Diese Fehlstellung sei bei der Beurteilung des Dr. med. D.________ unberücksichtigt geblieben. Eine objektivierbare richtunggebende Verschlimmerung des degenerativen Vorzustandes habe nicht stattgefunden.
Mit diesen vorinstanzlichen Erwägungen setzt sich der Beschwerdeführer nicht substanziiert auseinander. Er zeigt nicht auf und es ist auch nicht ersichtlich, inwiefern in dieser Hinsicht an den Folgerungen des Dr. med. E.________ auch nur geringe Zweifel bestehen sollen. Dies geschieht umso weniger, als im MRT-Bericht vom 15. November 2019 posttraumatische Veränderungen verneint wurden.

7.5. Dr. med. E.________ ging vom Erreichen des Status quo sine bereits acht bis zehn Wochen nach dem Unfall vom 25. Mai 2018 aus, was mit dem dargelegten medizinischen Wissensstand nicht im Einklang steht (vgl. E. 7.2 hiervor). Hieraus kann der Beschwerdeführer indessen nichts zu seinen Gunsten ableiten, da die Suva ihre Leistungen erst per 31. August 2019 einstellte, mithin rund ein Jahr und drei Monate nach dem Unfall vom 25. Mai 2018. Damit wurde dem medizinischen Wissensstand dennoch entsprochen (E. 7.2 hiervor).

7.6. In den Berichten vom 22. November 2019 und 30. Mai 2020 führte Dr. med. D.________ u.a aus, die bestehenden degenerativen Veränderungen im Bereich der LWS hätten zuletzt im Jahr 2017 zu einer Behandlungsbedürftigkeit und Arbeitsunfähigkeit geführt. Entsprechend bleibe für ihn der Unfall vom 25. Mai 2018 richtungsweisend sowohl bezüglich der aktuellen Beschwerden als auch der daraus resultierenden Arbeitsunfähigkeit.
Der Vorinstanz ist beizupflichten, dass es auf einen unzulässigen "Post-hoc-ergo-propter-hoc"-Schluss (zu deutsch: danach, also deswegen) hinausläuft (BGE 119 V 335 E. 2b/bb; Urteil 8C 334/2020 vom 21. September 2020 E. 4.3.3), wenn Dr. med. D.________ die Unfallkausalität der geklagten gesundheitlichen Beschwerden auch über den 31. August 2019 bejaht, weil sie in erheblicher Weise erst wieder nach dem Unfall aufgetreten seien.

7.7. Die Vorinstanz durfte auf weitere Abklärungen verzichten, weil davon keine entscheidrelevanten Resultate zu erwarten waren (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 144 V 361 E. 6.5, 136 I 229 E. 5.3; Urteil 8C 658/2020 vom 14. Januar 2021 E. 7). Insgesamt verletzte sie mit der Bestätigung der Leistungseinstellung per 31. August 2019 kein Bundesrecht.

8.
Der Beschwerdeführer verlangt die Rückerstattung aller medizinischen Abklärungskosten des Dr. med. D.________.
Unter dem Titel Parteientschädigung sind auch die notwendigen Kosten privat eingeholter Berichte bzw. Gutachten zu vergüten, soweit diese für die Entscheidfindung unerlässlich waren (Art. 45 Abs. 1 ATSG; BGE 115 V 62 E. 5c; Urteile 9C 113/2019 vom 29. August 2019 E. 6.2 und 8C 512/2018 vom 30. Oktober 2018 E. 6). Die Berichte des Dr. med. Dr. med. D.________ waren für die Beurteilung nicht erforderlich, weshalb die Vorinstanz zu Recht von einer entsprechenden Kostenüberbindung an die Suva absah.

9.
Der unterliegende Beschwerdeführer trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, 4. Kammer, und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 27. April 2021

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 6 Généralités - 1 Si la présente loi n'en dispose pas autrement, les prestations d'assurance sont allouées en cas d'accident professionnel, d'accident non professionnel et de maladie professionnelle.
¹	Si la présente loi n'en dispose pas autrement, les prestations d'assurance sont allouées en cas d'accident professionnel, d'accident non professionnel et de maladie professionnelle.
²	L'assurance alloue aussi ses prestations pour les lésions corporelles suivantes, pour autant qu'elles ne soient pas dues de manière prépondérante à l'usure ou à une maladie:
^a	les fractures;
^b	les déboîtements d'articulations;
^c	les déchirures du ménisque;
^d	les déchirures de muscles;
^e	les élongations de muscles;
^f	les déchirures de tendons;
^g	les lésions de ligaments;
^h	les lésions du tympan.21
³	L'assurance alloue en outre ses prestations pour les lésions causées à l'assuré victime d'un accident lors du traitement médical (art. 10).

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 45 Frais de l'instruction - 1 Les frais de l'instruction sont pris en charge par l'assureur qui a ordonné les mesures. À défaut, l'assureur rembourse les frais occasionnés par les mesures indispensables à l'appréciation du cas ou comprises dans les prestations accordées ultérieurement.
¹	Les frais de l'instruction sont pris en charge par l'assureur qui a ordonné les mesures. À défaut, l'assureur rembourse les frais occasionnés par les mesures indispensables à l'appréciation du cas ou comprises dans les prestations accordées ultérieurement.
²	L'assureur indemnise les parties ainsi que les personnes tenues de fournir des renseignements si elles subissent une perte de gain ou encourent des frais.
³	Les frais peuvent être mis à la charge de la partie qui empêche ou entrave l'instruction de manière inexcusable après sommation et indication des conséquences.
⁴	Si l'assuré a obtenu ou a tenté d'obtenir une prestation en fournissant sciemment des indications fausses ou d'une autre manière illicite, l'assureur peut mettre à la charge de l'assuré les frais supplémentaires que lui a occasionnés le recours à des spécialistes chargés d'effectuer des observations pour lutter contre la perception indue de prestations.41

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.