8C_210/2012 - 2012-04-27 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Revision, Valideneinkommen)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C 210/2012

Urteil vom 27. April 2012
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Bundesrichterin Niquille,
Gerichtsschreiber Krähenbühl.

Verfahrensbeteiligte
M.________, vertreten durch
Rechtsanwalt Alain Pfulg,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Bern, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Revision, Valideneinkommen),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Januar 2012.

Sachverhalt:

A.
M.________ (Jg. 1964) war nach Abschluss seines Informatikstudiums im Jahre 1990 in der Firma B.________ AG tätig. Ab Januar 1998 wurde er vollzeitlich als Qualitätsmanager und ab Oktober 1999 als Abteilungsleiter der Software-Entwicklung eingesetzt. Letzteres musste er als Vorgesetzter von 13 Mitarbeitern wegen Überforderung nach einem halben Jahr aufgeben. Er wurde aber weiterhin als Qualitätsmanager beschäftigt. Nach längeren krankheitsbedingten Arbeitsausfällen zufolge episodenweise auftretender schizophrener Störungen wurde ihm die Stelle auf den 31. Dezember 2001 gekündigt. Die IV-Stelle Bern anerkannte eine gesundheitsbedingte Beeinträchtigung des Leistungsvermögens und eine daraus resultierende Erwerbseinbusse. Mit Verfügung vom 16. Dezember 2002 sprach sie ihrem Versicherten rückwirkend ab 1. Oktober 2000 eine halbe Invalidenrente zu.

Nach einer von der Invalidenversicherung mittels Taggeldzahlungen unterstützten Einarbeitungsphase in der Firma F._________ wurde M.________ hier aus Rücksicht auf seine aus Gesundheitsgründen verminderte Belastbarkeit mit einem 60%igen Pensum ab Mai 2002 angestellt. Am 1. November 2004 konnte er eine Stelle als Informatiker in der Firma S.________ wiederum mit einem Beschäftigungsgrad von 60 % antreten. Angesichts der damit verbundenen Steigerung seiner Einkommensverhältnisse eröffnete ihm die IV-Stelle als Ergebnis eines 2006 eingeleiteten Rentenrevisionsverfahrens am 26. Juni 2007 verfügungsweise, ab August bis Ende Dezember 2006 bestehe nur noch Anspruch auf eine Viertelsrente, welche per 1. Januar 2007 auch dahinfalle. Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern hiess die dagegen gerichtete Beschwerde mit Entscheid vom 18. Dezember 2008 insoweit gut, als es erkannte, dass schon ab 1. Februar 2005 bis 31. Juli 2006 lediglich Anspruch auf eine Viertelsrente bestehe und diese über den 1. Januar 2007 hinaus auszurichten sei. Diesen Entscheid setzte die IV-Stelle mit Verfügung vom 11. Februar 2009 um.

Als M.________ auf den 1. Oktober 2008 erneut in der Firma F.________ eine Informatikerstelle als Senior System Analyst antreten konnte, kam die IV-Stelle im Rahmen eines weiteren Revisionsverfahrens zum Schluss, die bisher gewährte Rente sei wegen Erhöhung des als Invalider erreichten Einkommens per Ende des der Verfügungszustellung folgenden Monats (November 2010) aufzuheben. Dies gab sie dem Versicherten nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren mit Verfügung vom 26. Oktober 2010 bekannt.

B.
Das kantonale Verwaltungsgericht wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 30. Januar 2012 ab, hob die angefochtene Verfügung indessen bezüglich des Endes des Rentenanspruchs - nach vorangegangenem Hinweis auf eine drohende Schlechterstellung (reformatio in peius) mit Einräumung einer (ungenutzt gebliebenen) Gelegenheit zum Beschwerderückzug - mit der Feststellung auf, schon ab 1. Januar 2009 sei kein Rentenanspruch mehr gegeben; weil der Beschwerdeführer die IV-Stelle von der ab Oktober 2008 höheren Entlöhnung durch die Firma F.________ nicht in Kenntnis gesetzt habe, sei ihm eine nicht bloss leicht schuldhafte Meldepflichtverletzung vorzuwerfen mit der Folge, dass die Rentenaufhebung rückwirkend ab 1. Januar 2009 erfolge.

C.
M.________ lässt Beschwerde ans Bundesgericht führen mit dem Begehren, ihm unter Aufhebung des kantonalen Entscheids über den 1. Januar 2009 hinaus eine Viertelsrente zu gewähren. In der Beschwerdebegründung macht er überdies geltend, jedenfalls sei der Vorhalt einer Verletzung der Meldeplicht unbegründet.

Von der Durchführung eines Schriftenwechsels wird abgesehen.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gemäss den Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG) und kann eine - für den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Im Übrigen wendet es das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), prüft indessen - unter Beachtung der allgemeinen Begründungspflicht in Beschwerdeverfahren (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) - grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind.

2.
Zu prüfen ist, ob Vorinstanz und Verwaltung die in der Firma F.________ ab 1. Oktober 2008 erhaltene höhere Entlöhnung mit Recht als Anlass genommen haben, um die dem Beschwerdeführer bisher ausgerichtete Invalidenrente revisionsweise aufzuheben.

2.1 Die für die Beurteilung der streitigen Rentenaufhebung massgebenden gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung hiezu weiter konkretisierten Grundlagen sind im angefochtenen Entscheid sowohl in materieller als auch in formeller, namentlich beweisrechtlicher Hinsicht zutreffend dargelegt worden. Darauf kann verwiesen werden. Es betrifft dies insbesondere die gesetzliche Umschreibung der Begriffe Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 Abs. 1 ATSG) und Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG), das nach dem Invaliditätsgrad abgestufte Ausmass eines Rentenanspruches (Art. 28 Abs. 2 IVG), die Invaliditätsbemessung bei Erwerbstätigen nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) sowie die Rentenrevision bei Veränderungen der tatsächlichen Verhältnisse mit anspruchsbeeinflussenden Auswirkungen auf den Invaliditätsgrad (Art. 17 Abs. 1 ATSG).

2.2 Während der Beschwerdeführer an seiner früheren Stelle bei der Firma S.________ mit einem auf 60 % reduzierten Arbeitspensum nach vorinstanzlicher Berechnung noch einen Verdienst von jährlich - hochgerechnet (indexiert) auf das Jahr 2008 - Fr. 96'032.35 erwirtschaftet hätte, was bei vollzeitlicher Beschäftigung Fr. 160'053.90 entspricht, welcher Betrag im angefochtenen Entscheid als ohne Invalidität mutmasslich realisierter Lohn (Valideneinkommen) in den vorgenommenen Einkommensvergleich nach Art. 16 ATSG eingesetzt worden ist, erfuhr sein Lohn bei gleichbleibendem Arbeitspensum von 60 % in der Firma F.________ ab Oktober 2008 eine rund 25%ige Erhöhung auf Fr. 120'000.- jährlich. Die damit insgesamt um Fr. 23'967.65 höheren Einkünfte hat die Vorinstanz in Anwendung des auf den 1. Januar 2008 im Rahmen der 5. IV-Revision neu eingeführten Art. 31 IVG - soweit er Fr. 1'500.- übersteigt - nur zu zwei Dritteln angerechnet, womit ein trotz Invalidität zumutbarerweise erreichbarer Verdienst (Invalideneinkommen) von jährlich Fr. 111'010.80 resultierte. Eine Gegenüberstellung des Valideneinkommens von Fr. 160'053.90 und des Invalideneinkommens von Fr. 111'010.80 ergab einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von (gerundet) 31 %.
Rein rechnerisch ist dies nicht beanstandet worden.

2.3 In Abrede gestellt wird die Zulässigkeit der neuerlichen Rentenrevision einzig mit der Begründung, die 2008 als Invalider realisierte Lohnsteigerung bleibe ohne Einfluss auf den Invaliditätsgrad, weil sich das Valideneinkommen - im Gesundheitsfall - in prozentual gleichem Ausmass positiv entwickelt hätte, dieses im Rahmen eines Einkommensvergleichs also entsprechend höher anzusetzen wäre.

3.
3.1 Wie die Vorinstanz richtig dargelegt hat, setzt die Berücksichtigung einer im Gesundheitsfall mutmasslich erfolgten beruflichen Weiterentwicklung konkrete Anhaltspunkte dafür voraus, dass die versicherte Person einen beruflichen Aufstieg und ein entsprechend höheres Einkommen auch tatsächlich realisiert hätte, wäre sie nicht invalid geworden. Bloss theoretische Aufstiegsmöglichkeiten oder Karriereschritte sind rechtsprechungsgemäss nur dann beachtlich, wenn sie mit hoher Wahrscheinlichkeit eingetreten wären (RKUV 2006 Nr. U 568 S. 67 E. 2.1.2; AHI 1998 S. 171 E. 5a). Auch genügen blosse Absichtserklärungen nicht, um eine nicht weiter konkretisierte berufliche Veränderung anzunehmen und das Valideneinkommen auf einen entsprechend angepassten Wert festzusetzen (SVR 2002 IV Nr. 21 S. 63 f. E. 3b). Die Absicht, beruflich weiterzukommen, muss durch konkrete Schritte wie Kursbesuche, Aufnahme eines Studiums, Ablegung von Prüfungen usw. kundgetan worden sein (BGE 96 V 29; RKUV 2006 Nr. U 568 S. 65).

Zu präzisieren ist, dass diese Voraussetzungen für die Berücksichtigung einer beruflichen Weiterentwicklung mit höherem Salär beim Valideneinkommen gegeben sein müssen, wenn es um die erstmalige Rentenfestsetzung geht. Im Revisionsverfahren besteht insoweit ein Unterschied, als der tatsächlich durchlaufene berufliche Werdegang als Invalider bekannt ist. Dieser lässt - anders als bei der erstmaligen Rentenzusprechung - allenfalls Rückschlüsse auf die hypothetische beruflich-erwerbliche Entwicklung ohne versicherten Gesundheitsschaden zu. Dabei sind in die Beurteilung, was die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung beruflich-erwerblich erreicht oder wie sich ihr Lohn entwickelt hätte, die gesamten bis zum Revisionszeitpunkt eingetretenen Umstände mit einzubeziehen (RKUV 2006 Nr. U 568 S. 65 E. 2.1.2, 2005 Nr. U 533 S. 40, E. 3.3; Urteil 9C 847/2007 vom 9. Mai 2008 E. 2.2, je mit Hinweisen).

3.2 Der Beschwerdeführer hat keine konkreten Anhaltspunkte nennen können, welche die geltend gemachte berufliche Weiterentwicklung als realistisch erscheinen lassen. Namentlich hat er nicht angegeben, wo und wann er ohne gesundheitliche Beeinträchtigung tatsächlich eine besser bezahlte Stelle hätte antreten können. Die Vorinstanz hat zahlreiche Umstände angeführt, welche die Annahme eines beruflichen Aufstiegs im Gesundheitsfall zumindest in Frage stellen. Bei Versicherten, die in jungen Jahren oder - wie der Beschwerdeführer - zu Beginn ihrer beruflichen Laufbahn invalid werden, entzieht sich die hypothetische Tatsache einer Jahre später ohne Behinderung ausgeübten bestimmten Tätigkeit naturgemäss weitestgehend einem strikten Beweis. Es gebietet sich daher, den bestehenden Beweisschwierigkeiten insoweit zu begegnen, als in derartigen Konstellationen die Anforderungen an den verlangten Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nicht überspannt werden (vgl. Urteil B 55/02 vom 9. April 2003 [mit Zusammenfassung in SZS 2004 S. 67]). Dennoch geht es nicht an, einzig aus der beruflichen Situation als Invalider auf eine im Gesundheitsfall lohnmässig mutmasslich gleich verlaufene Entwicklung zu schliessen, ohne dass konkrete
Umstände für eine solche Annahme sprechen würden. Welche berufliche Tätigkeit die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung ausüben würde, ist indessen als Beurteilung eines hypothetischen Geschehensablaufs ohnehin eine Tatfrage, soweit sie auf Beweiswürdigung beruht, selbst wenn darin auch Schlussfolgerungen aus der allgemeinen Lebenserfahrung mit berücksichtigt werden (Urteile 9C 847/2007 vom 9. Mai 2008 E. 3.1, 8C 234/2007 vom 14. November 2007 E. 4.1; vgl. auch BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Die diesbezüglichen Feststellungen der Vorinstanz bleiben daher für das Bundesgericht verbindlich, zumal sie weder offensichtlich unrichtig noch rechtswidrig sind (vgl. E. 1 hievor).

3.3 Damit muss es mit dem Ergebnis des vorinstanzlichen Einkommensvergleichs und der damit verbundenen Aufhebung des Rentenanspruchs sein Bewenden haben. Dem Umstand, dass beruflich-erwerbliche Erfolge Invalider als Indiz dafür gewertet werden können, dass bei ihnen angesichts ihrer Einsatzbereitschaft und ihrer fachlichen Qualifikationen auch als Gesunde gewisse sich lohnmässig auswirkende Wandlungen zu verzeichnen wären, wird mit dem auf den 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Art. 31 IVG immerhin insoweit Rechnung getragen, als Invalidenrenten nurmehr nach Massgabe von Art. 17 Abs. 1 ATSG revidiert werden können, wenn eine rentenberechtigte Person neu ein Erwerbseinkommen erzielt oder ein bestehendes Erwerbseinkommen erhöht und die Einkommensverbesserung jährlich mehr als Fr. 1'500.- beträgt (Abs. 1), wobei vom diese Fr. 1'500.- übersteigenden Betrag lediglich zwei Drittel berücksichtigt werden (Abs. 2). Reicht der Umstand, dass Lohnerhöhungen beim Invalideneinkommen erst ab einer gewissen Grenze und bloss in beschränktem Ausmass angerechnet werden (vgl. E. 2.2 hievor) im konkreten Fall nicht aus, um eine rentenbeeinflussende Verminderung des Invaliditätsgrades abzuwenden, hätten konkrete Anhaltspunkte für einen ohne Invalidität
mutmasslich verwirklichten beruflich-erwerblichen Aufstieg benannt und mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachgewiesen werden müssen, was dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist.

4.
4.1 Das kantonale Gericht hat eine rückwirkende Rentenaufhebung per 1. Januar 2009 als gerechtfertigt erachtet, weil der IV-Stelle der Stellenantritt in der Firma F.________ und die damit am 1. Oktober 2008 eingetretene Einkommenserhöhung - unbestrittenermassen - nicht gemeldet worden ist (Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV), was es als "nicht bloss leicht schuldhafte" Meldepflichtverletzung qualifizierte. Dass es im vorinstanzlichen Entscheid vom 18. Dezember 2008 noch nicht zu einem eigentlichen Einkommensvergleich gekommen ist, sondern mit einer prozentual bewerteten Gegenüberstellung der beiden Vergleichsgrössen - anders als nach dem Stellenwechsel per 1. Oktober 2008 - sein Bewenden haben konnte, ändert an der dem Beschwerdeführer obliegenden Plicht, Änderungen seiner Einkommensverhältnisse unverzüglich zu melden, nichts. Es obliegt gegebenenfalls allein der Verwaltung, darüber zu befinden, ob eine gemeldete Änderung revisionsrelevante Auswirkungen zeitigt. Insoweit kann vollumfänglich auf die ausführliche und zutreffende Begründung im angefochtenen Entscheid verwiesen werden, welcher das Bundesgericht nichts beizufügen hat. Andere Einwände im Zusammenhang mit der Rückwirkung der Rentenaufhebung zufolge Meldepflichtverletzung
werden nicht erhoben.

4.2 Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, der angefochtene Entscheid sei "mit Bezug auf die Rückzahlung aufzuheben", kann darauf nicht eingetreten werden, da die Vorinstanz über eine allfällige Rückforderung seitens der IV-Stelle gar nicht befunden hat. Es liegt an der Verwaltung, die Frage nach einer Rückerstattung zu viel ausgerichteter Rentenbetreffnisse zu prüfen, zu welchem Zweck die Sache denn auch an diese zurückgewiesen worden ist.

5.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten (Art. 65 Abs. 1 und 4 lit. a BGG) vom Beschwerdeführer als unterliegender Partei zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 27. April 2012

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Ursprung

Der Gerichtsschreiber: Krähenbühl

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
^a	contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
^b	contro gli atti normativi cantonali;
^c	concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
¹	È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
²	Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
¹	È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
²	Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12
³	Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 88^bis Effetto - 1 L'aumento della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza avviene al più presto:391
¹	L'aumento della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza avviene al più presto:391
^a	se l'assicurato ha chiesto la revisione a partire dal mese in cui la domanda è stata inoltrata;
^b	se la revisione ha luogo d'ufficio, a partire dal mese in cui è stata prevista;
^c	se viene costatato che la decisione dell'ufficio AI, sfavorevole all'assicurato, era manifestamente errata, a partire dal momento in cui il vizio è stato scoperto.392
²	La riduzione o la soppressione della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza è messa in atto:393
^a	il più presto, il primo giorno del secondo mese che segue la notifica della decisione;
^b	retroattivamente dalla data in cui avvenne la modificazione determinante se il beneficiario ha ottenuto indebitamente la prestazione o ha violato l'obbligo di informare impostogli ragionevolmente dall'articolo 77, indipendentemente dal fatto che la prestazione abbia continuato a essere versata a causa dell'ottenimento indebito della medesima o della violazione dell'obbligo di informare.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
¹	Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
²	La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
³	Di regola, il suo importo è di:
^a	200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
⁴	È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
^a	concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
^b	concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
^c	risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
^d	secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
⁵	Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.