8C_210/2012 - 2012-04-27 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Revision, Valideneinkommen)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C_210/2012

Urteil vom 27. April 2012
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Bundesrichterin Niquille,
Gerichtsschreiber Krähenbühl.

Verfahrensbeteiligte
M.________, vertreten durch
Rechtsanwalt Alain Pfulg,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Bern, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Revision, Valideneinkommen),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 30. Januar 2012.

Sachverhalt:

A.
M.________ (Jg. 1964) war nach Abschluss seines Informatikstudiums im Jahre 1990 in der Firma B.________ AG tätig. Ab Januar 1998 wurde er vollzeitlich als Qualitätsmanager und ab Oktober 1999 als Abteilungsleiter der Software-Entwicklung eingesetzt. Letzteres musste er als Vorgesetzter von 13 Mitarbeitern wegen Überforderung nach einem halben Jahr aufgeben. Er wurde aber weiterhin als Qualitätsmanager beschäftigt. Nach längeren krankheitsbedingten Arbeitsausfällen zufolge episodenweise auftretender schizophrener Störungen wurde ihm die Stelle auf den 31. Dezember 2001 gekündigt. Die IV-Stelle Bern anerkannte eine gesundheitsbedingte Beeinträchtigung des Leistungsvermögens und eine daraus resultierende Erwerbseinbusse. Mit Verfügung vom 16. Dezember 2002 sprach sie ihrem Versicherten rückwirkend ab 1. Oktober 2000 eine halbe Invalidenrente zu.

Nach einer von der Invalidenversicherung mittels Taggeldzahlungen unterstützten Einarbeitungsphase in der Firma F._________ wurde M.________ hier aus Rücksicht auf seine aus Gesundheitsgründen verminderte Belastbarkeit mit einem 60%igen Pensum ab Mai 2002 angestellt. Am 1. November 2004 konnte er eine Stelle als Informatiker in der Firma S.________ wiederum mit einem Beschäftigungsgrad von 60 % antreten. Angesichts der damit verbundenen Steigerung seiner Einkommensverhältnisse eröffnete ihm die IV-Stelle als Ergebnis eines 2006 eingeleiteten Rentenrevisionsverfahrens am 26. Juni 2007 verfügungsweise, ab August bis Ende Dezember 2006 bestehe nur noch Anspruch auf eine Viertelsrente, welche per 1. Januar 2007 auch dahinfalle. Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern hiess die dagegen gerichtete Beschwerde mit Entscheid vom 18. Dezember 2008 insoweit gut, als es erkannte, dass schon ab 1. Februar 2005 bis 31. Juli 2006 lediglich Anspruch auf eine Viertelsrente bestehe und diese über den 1. Januar 2007 hinaus auszurichten sei. Diesen Entscheid setzte die IV-Stelle mit Verfügung vom 11. Februar 2009 um.

Als M.________ auf den 1. Oktober 2008 erneut in der Firma F.________ eine Informatikerstelle als Senior System Analyst antreten konnte, kam die IV-Stelle im Rahmen eines weiteren Revisionsverfahrens zum Schluss, die bisher gewährte Rente sei wegen Erhöhung des als Invalider erreichten Einkommens per Ende des der Verfügungszustellung folgenden Monats (November 2010) aufzuheben. Dies gab sie dem Versicherten nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren mit Verfügung vom 26. Oktober 2010 bekannt.

B.
Das kantonale Verwaltungsgericht wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 30. Januar 2012 ab, hob die angefochtene Verfügung indessen bezüglich des Endes des Rentenanspruchs - nach vorangegangenem Hinweis auf eine drohende Schlechterstellung (reformatio in peius) mit Einräumung einer (ungenutzt gebliebenen) Gelegenheit zum Beschwerderückzug - mit der Feststellung auf, schon ab 1. Januar 2009 sei kein Rentenanspruch mehr gegeben; weil der Beschwerdeführer die IV-Stelle von der ab Oktober 2008 höheren Entlöhnung durch die Firma F.________ nicht in Kenntnis gesetzt habe, sei ihm eine nicht bloss leicht schuldhafte Meldepflichtverletzung vorzuwerfen mit der Folge, dass die Rentenaufhebung rückwirkend ab 1. Januar 2009 erfolge.

C.
M.________ lässt Beschwerde ans Bundesgericht führen mit dem Begehren, ihm unter Aufhebung des kantonalen Entscheids über den 1. Januar 2009 hinaus eine Viertelsrente zu gewähren. In der Beschwerdebegründung macht er überdies geltend, jedenfalls sei der Vorhalt einer Verletzung der Meldeplicht unbegründet.

Von der Durchführung eines Schriftenwechsels wird abgesehen.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gemäss den Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG) und kann eine - für den Ausgang des Verfahrens entscheidende (vgl. Art. 97 Abs. 1 BGG) - Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Im Übrigen wendet es das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), prüft indessen - unter Beachtung der allgemeinen Begründungspflicht in Beschwerdeverfahren (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) - grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind.

2.
Zu prüfen ist, ob Vorinstanz und Verwaltung die in der Firma F.________ ab 1. Oktober 2008 erhaltene höhere Entlöhnung mit Recht als Anlass genommen haben, um die dem Beschwerdeführer bisher ausgerichtete Invalidenrente revisionsweise aufzuheben.

2.1 Die für die Beurteilung der streitigen Rentenaufhebung massgebenden gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung hiezu weiter konkretisierten Grundlagen sind im angefochtenen Entscheid sowohl in materieller als auch in formeller, namentlich beweisrechtlicher Hinsicht zutreffend dargelegt worden. Darauf kann verwiesen werden. Es betrifft dies insbesondere die gesetzliche Umschreibung der Begriffe Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 Abs. 1 ATSG) und Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG), das nach dem Invaliditätsgrad abgestufte Ausmass eines Rentenanspruches (Art. 28 Abs. 2 IVG), die Invaliditätsbemessung bei Erwerbstätigen nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) sowie die Rentenrevision bei Veränderungen der tatsächlichen Verhältnisse mit anspruchsbeeinflussenden Auswirkungen auf den Invaliditätsgrad (Art. 17 Abs. 1 ATSG).

2.2 Während der Beschwerdeführer an seiner früheren Stelle bei der Firma S.________ mit einem auf 60 % reduzierten Arbeitspensum nach vorinstanzlicher Berechnung noch einen Verdienst von jährlich - hochgerechnet (indexiert) auf das Jahr 2008 - Fr. 96'032.35 erwirtschaftet hätte, was bei vollzeitlicher Beschäftigung Fr. 160'053.90 entspricht, welcher Betrag im angefochtenen Entscheid als ohne Invalidität mutmasslich realisierter Lohn (Valideneinkommen) in den vorgenommenen Einkommensvergleich nach Art. 16 ATSG eingesetzt worden ist, erfuhr sein Lohn bei gleichbleibendem Arbeitspensum von 60 % in der Firma F.________ ab Oktober 2008 eine rund 25%ige Erhöhung auf Fr. 120'000.- jährlich. Die damit insgesamt um Fr. 23'967.65 höheren Einkünfte hat die Vorinstanz in Anwendung des auf den 1. Januar 2008 im Rahmen der 5. IV-Revision neu eingeführten Art. 31 IVG - soweit er Fr. 1'500.- übersteigt - nur zu zwei Dritteln angerechnet, womit ein trotz Invalidität zumutbarerweise erreichbarer Verdienst (Invalideneinkommen) von jährlich Fr. 111'010.80 resultierte. Eine Gegenüberstellung des Valideneinkommens von Fr. 160'053.90 und des Invalideneinkommens von Fr. 111'010.80 ergab einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von (gerundet) 31 %.
Rein rechnerisch ist dies nicht beanstandet worden.

2.3 In Abrede gestellt wird die Zulässigkeit der neuerlichen Rentenrevision einzig mit der Begründung, die 2008 als Invalider realisierte Lohnsteigerung bleibe ohne Einfluss auf den Invaliditätsgrad, weil sich das Valideneinkommen - im Gesundheitsfall - in prozentual gleichem Ausmass positiv entwickelt hätte, dieses im Rahmen eines Einkommensvergleichs also entsprechend höher anzusetzen wäre.

3.
3.1 Wie die Vorinstanz richtig dargelegt hat, setzt die Berücksichtigung einer im Gesundheitsfall mutmasslich erfolgten beruflichen Weiterentwicklung konkrete Anhaltspunkte dafür voraus, dass die versicherte Person einen beruflichen Aufstieg und ein entsprechend höheres Einkommen auch tatsächlich realisiert hätte, wäre sie nicht invalid geworden. Bloss theoretische Aufstiegsmöglichkeiten oder Karriereschritte sind rechtsprechungsgemäss nur dann beachtlich, wenn sie mit hoher Wahrscheinlichkeit eingetreten wären (RKUV 2006 Nr. U 568 S. 67 E. 2.1.2; AHI 1998 S. 171 E. 5a). Auch genügen blosse Absichtserklärungen nicht, um eine nicht weiter konkretisierte berufliche Veränderung anzunehmen und das Valideneinkommen auf einen entsprechend angepassten Wert festzusetzen (SVR 2002 IV Nr. 21 S. 63 f. E. 3b). Die Absicht, beruflich weiterzukommen, muss durch konkrete Schritte wie Kursbesuche, Aufnahme eines Studiums, Ablegung von Prüfungen usw. kundgetan worden sein (BGE 96 V 29; RKUV 2006 Nr. U 568 S. 65).

Zu präzisieren ist, dass diese Voraussetzungen für die Berücksichtigung einer beruflichen Weiterentwicklung mit höherem Salär beim Valideneinkommen gegeben sein müssen, wenn es um die erstmalige Rentenfestsetzung geht. Im Revisionsverfahren besteht insoweit ein Unterschied, als der tatsächlich durchlaufene berufliche Werdegang als Invalider bekannt ist. Dieser lässt - anders als bei der erstmaligen Rentenzusprechung - allenfalls Rückschlüsse auf die hypothetische beruflich-erwerbliche Entwicklung ohne versicherten Gesundheitsschaden zu. Dabei sind in die Beurteilung, was die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung beruflich-erwerblich erreicht oder wie sich ihr Lohn entwickelt hätte, die gesamten bis zum Revisionszeitpunkt eingetretenen Umstände mit einzubeziehen (RKUV 2006 Nr. U 568 S. 65 E. 2.1.2, 2005 Nr. U 533 S. 40, E. 3.3; Urteil 9C_847/2007 vom 9. Mai 2008 E. 2.2, je mit Hinweisen).

3.2 Der Beschwerdeführer hat keine konkreten Anhaltspunkte nennen können, welche die geltend gemachte berufliche Weiterentwicklung als realistisch erscheinen lassen. Namentlich hat er nicht angegeben, wo und wann er ohne gesundheitliche Beeinträchtigung tatsächlich eine besser bezahlte Stelle hätte antreten können. Die Vorinstanz hat zahlreiche Umstände angeführt, welche die Annahme eines beruflichen Aufstiegs im Gesundheitsfall zumindest in Frage stellen. Bei Versicherten, die in jungen Jahren oder - wie der Beschwerdeführer - zu Beginn ihrer beruflichen Laufbahn invalid werden, entzieht sich die hypothetische Tatsache einer Jahre später ohne Behinderung ausgeübten bestimmten Tätigkeit naturgemäss weitestgehend einem strikten Beweis. Es gebietet sich daher, den bestehenden Beweisschwierigkeiten insoweit zu begegnen, als in derartigen Konstellationen die Anforderungen an den verlangten Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nicht überspannt werden (vgl. Urteil B 55/02 vom 9. April 2003 [mit Zusammenfassung in SZS 2004 S. 67]). Dennoch geht es nicht an, einzig aus der beruflichen Situation als Invalider auf eine im Gesundheitsfall lohnmässig mutmasslich gleich verlaufene Entwicklung zu schliessen, ohne dass konkrete
Umstände für eine solche Annahme sprechen würden. Welche berufliche Tätigkeit die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung ausüben würde, ist indessen als Beurteilung eines hypothetischen Geschehensablaufs ohnehin eine Tatfrage, soweit sie auf Beweiswürdigung beruht, selbst wenn darin auch Schlussfolgerungen aus der allgemeinen Lebenserfahrung mit berücksichtigt werden (Urteile 9C_847/2007 vom 9. Mai 2008 E. 3.1, 8C_234/2007 vom 14. November 2007 E. 4.1; vgl. auch BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Die diesbezüglichen Feststellungen der Vorinstanz bleiben daher für das Bundesgericht verbindlich, zumal sie weder offensichtlich unrichtig noch rechtswidrig sind (vgl. E. 1 hievor).

3.3 Damit muss es mit dem Ergebnis des vorinstanzlichen Einkommensvergleichs und der damit verbundenen Aufhebung des Rentenanspruchs sein Bewenden haben. Dem Umstand, dass beruflich-erwerbliche Erfolge Invalider als Indiz dafür gewertet werden können, dass bei ihnen angesichts ihrer Einsatzbereitschaft und ihrer fachlichen Qualifikationen auch als Gesunde gewisse sich lohnmässig auswirkende Wandlungen zu verzeichnen wären, wird mit dem auf den 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Art. 31 IVG immerhin insoweit Rechnung getragen, als Invalidenrenten nurmehr nach Massgabe von Art. 17 Abs. 1 ATSG revidiert werden können, wenn eine rentenberechtigte Person neu ein Erwerbseinkommen erzielt oder ein bestehendes Erwerbseinkommen erhöht und die Einkommensverbesserung jährlich mehr als Fr. 1'500.- beträgt (Abs. 1), wobei vom diese Fr. 1'500.- übersteigenden Betrag lediglich zwei Drittel berücksichtigt werden (Abs. 2). Reicht der Umstand, dass Lohnerhöhungen beim Invalideneinkommen erst ab einer gewissen Grenze und bloss in beschränktem Ausmass angerechnet werden (vgl. E. 2.2 hievor) im konkreten Fall nicht aus, um eine rentenbeeinflussende Verminderung des Invaliditätsgrades abzuwenden, hätten konkrete Anhaltspunkte für einen ohne Invalidität
mutmasslich verwirklichten beruflich-erwerblichen Aufstieg benannt und mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachgewiesen werden müssen, was dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist.

4.
4.1 Das kantonale Gericht hat eine rückwirkende Rentenaufhebung per 1. Januar 2009 als gerechtfertigt erachtet, weil der IV-Stelle der Stellenantritt in der Firma F.________ und die damit am 1. Oktober 2008 eingetretene Einkommenserhöhung - unbestrittenermassen - nicht gemeldet worden ist (Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV), was es als "nicht bloss leicht schuldhafte" Meldepflichtverletzung qualifizierte. Dass es im vorinstanzlichen Entscheid vom 18. Dezember 2008 noch nicht zu einem eigentlichen Einkommensvergleich gekommen ist, sondern mit einer prozentual bewerteten Gegenüberstellung der beiden Vergleichsgrössen - anders als nach dem Stellenwechsel per 1. Oktober 2008 - sein Bewenden haben konnte, ändert an der dem Beschwerdeführer obliegenden Plicht, Änderungen seiner Einkommensverhältnisse unverzüglich zu melden, nichts. Es obliegt gegebenenfalls allein der Verwaltung, darüber zu befinden, ob eine gemeldete Änderung revisionsrelevante Auswirkungen zeitigt. Insoweit kann vollumfänglich auf die ausführliche und zutreffende Begründung im angefochtenen Entscheid verwiesen werden, welcher das Bundesgericht nichts beizufügen hat. Andere Einwände im Zusammenhang mit der Rückwirkung der Rentenaufhebung zufolge Meldepflichtverletzung
werden nicht erhoben.

4.2 Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, der angefochtene Entscheid sei "mit Bezug auf die Rückzahlung aufzuheben", kann darauf nicht eingetreten werden, da die Vorinstanz über eine allfällige Rückforderung seitens der IV-Stelle gar nicht befunden hat. Es liegt an der Verwaltung, die Frage nach einer Rückerstattung zu viel ausgerichteter Rentenbetreffnisse zu prüfen, zu welchem Zweck die Sache denn auch an diese zurückgewiesen worden ist.

5.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten (Art. 65 Abs. 1 und 4 lit. a BGG) vom Beschwerdeführer als unterliegender Partei zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 27. April 2012

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Ursprung

Der Gerichtsschreiber: Krähenbühl

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^bis Effet - 1 L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:391
¹	L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt:391
^a	si la révision est demandée par l'assuré, dès le mois où cette demande est présentée;
^b	si la révision a lieu d'office, dès le mois pour lequel on l'avait prévue;
^c	s'il est constaté que la décision de l'office AI désavantageant l'assuré était manifestement erronée, dès le mois où ce vice a été découvert.392
²	La diminution ou la suppression de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet:393
^a	au plus tôt le premier jour du deuxième mois qui suit la notification de la décision;
^b	rétroactivement à la date où elle a cessé de correspondre aux droits de l'assuré, s'il se l'est fait attribuer irrégulièrement ou s'il a manqué, à un moment donné, à l'obligation de renseigner qui lui incombe raisonnablement en vertu de l'art. 77, que la poursuite du versement de la prestation ait eu lieu ou non en raison de l'obtention irrégulière ou de la violation de l'obligation de renseigner.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.