2C_868/2015 - 2016-01-27 - Droit de cité et droit des étrangers - Widerruf der Niederlassungsbewilligung / Familiennachzug

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

2C_868/2015

Urteil vom 27. Januar 2016

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Zünd, Präsident,
Bundesrichter Seiler,
Bundesrichter Haag,
Gerichtsschreiber Klopfenstein.

Verfahrensbeteiligte
A.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Marc Spescha,

gegen

Migrationsamt des Kantons Zürich,

Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich.

Gegenstand
Widerruf der Niederlassungsbewilligung,

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 4. Abteilung, vom 17. August 2015.

Sachverhalt:

A.

A.a. Der chinesische Staatsangehörige A.________ (geb. 1985) reiste im Jahre 2004 in die Schweiz ein und erhielt für den Besuch einer Hotelfachschule eine Aufenthaltsbewilligung. Nach deren Ablauf und Nichtverlängerung wurde er aus der Schweiz weggewiesen mit Ausreisefrist bis zum 30. Januar 2006. Am 18. Januar 2006 liessen A.________ und der 1964 in Hongkong geborene Schweizer Bürger B.________ eine gegenseitige Verpflichtungserklärung öffentlich beurkunden, um eine Partnerschaft im Sinne des damaligen zürcherischen Gesetzes vom 21. Januar 2002 über die Registrierung gleichgeschlechtlicher Paare im Kanton Zürich registrieren zu lassen. In der Folge erteilte das Migrationsamt des Kantons Zürich A.________ eine bis am 17. August 2006 gültige Kurzaufenthaltsbewilligung, die nicht verlängert wurde. A.________ verblieb auch nach Ablauf dieser Bewilligung in der Schweiz.

A.b. Am 16. Februar 2007 liessen A.________ und B.________ ihre Partnerschaft gestützt auf das am 1. Januar 2007 in Kraft getretene Bundesgesetz vom 18. Juni 2004 über die eingetragene Partnerschaft gleichgeschlechtlicher Paare (Partnerschaftsgesetz, PartG, SR 211.231) im Zivilstandsregister eintragen. In der Folge erteilte das Migrationsamt A.________ eine Aufenthaltsbewilligung und am 17. Januar 2012 die Niederlassungsbewilligung. Im Juni 2012 trennten sich die Partner und mit Urteil vom 3. September 2012 wurde die Partnerschaft aufgelöst. Am 8. Juni 2013 heiratete A.________ in seiner Heimat die 1984 geborene Landsfrau C.C.________, welche sich von 2002 bis 2009 in der Schweiz aufgehalten hatte. Diese ersuchte am 9. Juli 2013 für sich und ihren am 27. November 2008 geborenen Sohn D.C.________ um ein Visum für den langfristigen Aufenthalt in der Schweiz. In der Folge ordnete das Migrationsamt einen Vaterschaftstest an, der ergab, dass A.________ der biologische Vater von D.C.________ ist.

B.
Mit Verfügung vom 6. Oktober 2014 widerrief das Migrationsamt des Kantons Zürich die Niederlassungsbewilligung von A.________, setzte ihm Frist zum Verlassen der Schweiz bis zum 31. Januar 2015, und wies die Gesuche von C.C.________ und D.C.________ ab.

C.
Die kantonalen Rechtsmittel, mit denen A.________ beantragte, vom Widerruf der Niederlassungsbewilligung sei abzusehen, eventualiter sei ihm eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen; und es sei die Einreise von C.C.________ und D.C.________ zu bewilligen, blieben erfolglos (Entscheid der Sicherheitsdirektion vom 20. April 2015; Urteil des Verwaltungsgerichts vom 17. August 2015).

D.
A.________ erhebt mit Eingabe vom 24. September 2015 an das Bundesgericht Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, in Aufhebung des angefochtenen Entscheids sei die Niederlassungsbewilligung nicht zu widerrufen. Eventualiter sei das Migrationsamt anzuweisen, ihm anstelle der Niederlassungsbewilligung eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen.
Das Verwaltungsgericht verzichtet auf Vernehmlassung. Das Migrationsamt und die Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich reichen keine Stellungnahme ein. Das Staatssekretariat für Migration beantragt Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid ist grundsätzlich zulässig (Art. 82 lit. a , Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG). Nach Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ist sie allerdings unzulässig gegen Entscheide auf dem Gebiet des Ausländerrechts betreffend Bewilligungen, auf die weder das Bundesrecht noch das Völkerrecht einen Anspruch einräumt. Da auf die Beibehaltung der Niederlassungsbewilligung ein grundsätzlicher Anspruch besteht (vgl. BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4), ist diesbezüglich die Beschwerde zulässig, ebenso in Bezug auf die eventualiter beantragte Aufenthaltsbewilligung, da der Beschwerdeführer in vertretbarer Weise einen Anspruch gemäss Art. 50 AuG geltend macht (vgl. BGE 139 I 330 E. 1.1 S. 332). Der Beschwerdeführer ist zur Beschwerde legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Auf diese ist einzutreten. Anders als vor den Vorinstanzen beantragt der Beschwerdeführer nicht mehr die Erteilung einer Bewilligung für C.C.________ und D.C.________. Diese ist damit nicht Streitgegenstand.

1.2. Das Bundesgericht prüft im Rahmen der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten frei die richtige Anwendung von Bundesrecht (Art. 95 lit. a BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen oder auf Rüge hin berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich, ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG). Dafür gilt das Rügeprinzip gemäss Art. 106 Abs. 2 BGG (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.2.2 und 1.4.3 S. 255). Das Bundesgericht prüft nur klar und detailliert erhobene und soweit möglich belegte Rügen, während es auf ungenügend begründete Vorbringen und rein appellatorische Kritik am festgestellten Sachverhalt nicht eintritt. Wird die Verletzung des Willkürverbots gerügt, reicht es nicht aus, die eigene Sichtweise darzustellen und den davon abweichenden angefochtenen Entscheid als willkürlich zu bezeichnen; vielmehr ist im Einzelnen darzulegen, inwiefern das kantonale Gericht in Willkür verfallen sein soll (BGE 134 II
244 E. 2.2 246). Neue Tatsachen und Vorbringen dürfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).

2.
Die Vorinstanz kam zum Ergebnis, die Partnerschaft von A.________ und B.________ sei von Anfang an eine Scheinpartnerschaft gewesen. Damit seien die Voraussetzungen für einen Widerruf der Niederlassungsbewilligung erfüllt (Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. a AuG). Der Widerruf sei verhältnismässig: Der Beschwerdeführer lebe zwar seit zehn Jahren in der Schweiz, scheine die deutsche Sprache zu beherrschen, sei stets arbeitstätig gewesen und habe sich nichts zu Schulden kommen lassen, doch habe sein Aufenthalt seit Anfangs 2006 auf einer Täuschung der Behörden beruht, so dass er aus der langen Anwesenheit nichts zu seinen Gunsten ableiten könne. Eine weitergehende Integration sei nicht ersichtlich. Er habe die prägenden Kinder- und Jugendjahre in der Heimat verbracht und halte sich jedes Jahr vier Wochen dort bei seinen Eltern auf. Zudem lebten Frau und Kind in der gemeinsamen Heimat. Da die Partnerschaft von Anfang an nur zum Schein bestanden habe, bestehe auch kein Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 50 i.V.m. Art. 52 AuG.

3.
Der Beschwerdeführer bestreitet das Vorliegen einer Scheinpartnerschaft. Er habe mit seinem Partner seit 2005 eine echte Partnerschaft geführt, die erst im Sommer 2012 aufgelöst worden sei.

3.1. Ob eine Scheinehe oder Scheinpartnerschaft geschlossen wurde bzw. ob die Partnerschaft bloss formell besteht, entzieht sich in der Regel dem direkten Beweis und ist nur durch Indizien zu erstellen (BGE 130 II 113 E. 10.2 und 10.3 S. 135 f. mit Hinweisen). Feststellungen über das Bestehen von solchen Hinweisen können äussere Begebenheiten, aber auch innere psychische Vorgänge betreffen. In beiden Fällen handelt es sich um tatsächliche Feststellungen (BGE 128 II 145 E. 2.3 S. 152), die das Bundesgericht nur im Rahmen von Art. 97 und 105 BGG überprüft, auch wenn sie auf Würdigung vorliegender Beweise oder auf antizipierter Beweiswürdigung beruhen (BGE 131 I 153 E. 3 S. 157 f.; 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 4A_56/2013 vom 4. Juni 2013 E. 2). Rechtsfrage ist demgegenüber, ob die festgestellten Tatsachen (Indizien) darauf schliessen lassen, die Berufung auf die Ehe sei rechtsmissbräuchlich oder bezwecke die Umgehung fremdenpolizeilicher Vorschriften (BGE 128 II 145 E. 2.3 S. 152; Urteil 2C_303/2013 vom 13. März 2014 E. 2.1). Die Beweislast für das Vorliegen einer Scheinehe tragen die Behörden, welche den Sachverhalt grundsätzlich von Amtes wegen untersuchen müssen. Der Untersuchungsgrundsatz wird aber durch die Mitwirkungspflicht der
Parteien relativiert. Diese kommt naturgemäss gerade für solche Tatsachen zum Tragen, die eine Partei besser kennt als die Behörden und die ohne ihre Mitwirkung gar nicht oder nicht mit vernünftigem Aufwand erhoben werden können (vgl. BGE 124 II 361 E. 2b S. 365). Das gilt umso mehr, wenn gewichtige Hinweise im Sinne einer tatsächlichen Vermutung für eine Scheinehe sprechen; dann kann von den Eheleuten bzw. Partnern erwartet werden, dass sie von sich aus Umstände vorbringen, die den Ehe- bzw. Partnerschaftswillen belegen (BGE 130 II 482 E. 3.2 S. 485 f.; Urteile 2C_1127/2014 vom 2. Juli 2015 E. 3.2; 2C_250/2014 vom 3. April 2014 E. 3.2; 2C_177/2013 vom 6. Juni 2013 E. 3.4).

3.2. Die Vorinstanz hat verschiedene Indizien für eine Scheinpartnerschaft genannt: Die öffentliche Beurkundung der Partnerschaftsverpflichtung wenige Tage vor Ablauf der Ausreisefrist; den grossen Altersunterschied zwischen dem Beschwerdeführer und seinem Partner, der vorher verheiratet gewesen war und erst einen Tag nach der Verpflichtungserklärung geschieden wurde; die Auflösung der Partnerschaft kurz nach Erhalt der Niederlassungsbewilligung; die im Frühjahr 2008 erfolgte Zeugung eines Kindes durch den Beschwerdeführer mit seiner nachmaligen Ehefrau, die von Mai 2008 bis zur Geburt des Kindes in seiner Wohnung gelebt hatte; die Aufrechterhaltung des Kontakts zu ihr auch nach ihrer Rückkehr und die Heirat kurz nach Erhalt der Niederlassungsbewilligung und der Auflösung der Partnerschaft. Die Homosexualität der beiden Partner sei höchst zweifelhaft, da beide in Beziehungen mit Frauen lebten; dass der Beschwerdeführer bisexuell sei, erscheine als Schutzbehauptung. Den vom Beschwerdeführer eingereichten Schreiben liessen sich kaum brauchbare Aussagen zur Beziehung zwischen dem Beschwerdeführer und B.________ entnehmen. Es sei nicht ersichtlich, inwiefern die Befragung von Personen aus dem Umfeld des Beschwerdeführers oder seiner
Ehefrau an diesem Ergebnis etwas zu ändern vermöchten.

3.3. Soweit der Beschwerdeführer den Sachverhalt frei aus seiner Sicht schildert, ohne konkrete Rügen im Sinne von Art. 97 BGG vorzutragen, kann darauf nicht abgestellt werden (vorne E. 1.2). Unzulässig ist sodann sein Vorbringen, er habe sich am 5. August 2015 von seiner Ehefrau scheiden lassen: Dabei handelt es sich um ein Novum, das nicht durch den angefochtenen Entscheid veranlasst wurde (vgl. vorne E. 1.2.)

3.4. Unbegründet ist weiter die Rüge des Beschwerdeführers, die Vorinstanz habe den Sachverhalt in gehörsverletzender Weise festgestellt, indem sie die von ihm eingereichten Bestätigungsschreiben unberücksichtigt gelassen habe. Die Vorinstanz hat diese Schreiben nicht unberücksichtigt gelassen, sondern dahingehend gewürdigt, dass sich daraus kaum brauchbare Aussagen zur Beziehung zwischen dem Beschwerdeführer und seinem Partner entnehmen liessen. Inwiefern diese Würdigung willkürlich sein soll, ist weder dargetan noch ersichtlich.

3.5. Der Beschwerdeführer rügt sodann als Gehörsverletzung und rechtsfehlerhafte Sachverhaltsfeststellung, dass die Vorinstanz auf die von ihm beantragte Befragung von ihm selber, seines ehemaligen Partners und von Bekannten verzichtet habe.

3.5.1. Die Parteibefragung sowie die Anhörung des Partners oder von Bekannten ist grundsätzlich ein taugliches und sachdienliches Beweismittel für die Abklärung eines Verdachts auf Scheinpartnerschaft. Indessen kann ein Gericht auch auf die Abnahme an sich tauglicher Beweise verzichten, wenn es auf Grund der bereits abgenommenen Beweise seine Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür in vorweggenommener Beweiswürdigung annehmen kann, dass seine Überzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert würde (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 f.; 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 131 I 153 E. 3 S. 157 mit Hinweisen).

3.5.2. Vorliegend ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer und B.________ formell in eingetragener Partnerschaft lebten und an der gleichen Adresse wohnten. Das genügt aber nicht als Nachweis einer echten, gelebten Partnerschaft. Demgegenüber liegen zahlreiche Indizien vor, welche auf eine Scheinpartnerschaft hinweisen (vorne E. 3.2). Zwar bringt der Beschwerdeführer vor, er habe C.C.________ erst Ende 2007 kennen gelernt; die Vorinstanz hat nichts Gegenteiliges festgestellt. Demnach kann dem Beschwerdeführer nicht vorgeworfen werden, er sei die Partnerschaft mit B.________ eingegangen, um die Beziehung mit C.C.________ zu verbergen. Das schliesst aber keineswegs aus, dass er die Partnerschaft zum Schein einging, um seiner bevorstehenden Ausreiseverpflichtung zu entgehen, und dass er sie alsdann zum Schein aufrecht erhielt, nachdem er die Beziehung mit C.C.________ eingegangen war.

3.5.3. Angesichts dieser Indizien wäre es Sache des Beschwerdeführers gewesen, Umstände darzulegen, welche den Verdacht auf Scheinpartnerschaft widerlegen oder zumindest ernsthaft in Frage stellen (vorne E. 3.1). Nach einer mehr als sechsjährigen Partnerschaft müssten wesentliche Unterlagen vorhanden sein, welche einen echten Partnerschaftswillen dokumentieren können (Urteil 2C_1127/ 2014 vom 2. Juli 2015 E. 5.2). Stattdessen hat der Beschwerdeführer bloss einige wenige kaum aussagekräftige Schreiben von Drittpersonen (vorne E. 3.4) vorgelegt. Daneben hat er seine Sachverhaltsversionen vorgetragen, die zum Teil widersprüchlich (s. angefochtenes Urteil S. 8 E. 3.1) und allesamt unbelegt sind. So legt er keinen Nachweis vor, dass er schon im Jahre 2005 in Beziehung mit dem damals noch verheirateten B.________ gelebt habe. Im Übrigen sind seine Darstellungen wenig glaubwürdig: Nach seiner Sachverhaltsversion sollen seine Eltern bei ihm eine unmissverständliche Erwartungshaltung geweckt haben, C.C.________ zu heiraten, nachdem sie diese erst zwei Mal beim Abendessen getroffen hatten und ohne zu wissen, dass deren Kind ihr Enkelkind war, und der Beschwerdeführer soll aufgrund dieser elterlichen Erwartungshaltung C.C.________ geheiratet
haben, ebenfalls ohne zu wissen, dass er der Vater ihres Kindes ist. Unter diesen Umständen ist es nicht willkürlich, wenn die Vorinstanz zum Ergebnis gekommen ist, die beantragten Anhörungen und Einvernahmen würden an ihrer Überzeugung nichts mehr ändern.

3.6. Insgesamt ist somit der vorinstanzliche Schluss nicht zu beanstanden, wonach die Partnerschaft zwischen dem Beschwerdeführer und B.________ von Anfang an eine Scheinpartnerschaft war.

4.

4.1. Bei dieser Ausgangslage sind die Voraussetzungen für einen Widerruf der Niederlassungsbewilligung gegeben (Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. a AuG). Dieser ist auch nicht unverhältnismässig: Zwar lebt der Beschwerdeführer seit mehr als zehn Jahren beruflich integriert und strafrechtlich unbescholten in der Schweiz, aber zum grössten Teil aufgrund einer Täuschung der Behörden. Eine über die berufliche Integration hinausgehende Verwurzelung in der Schweiz (vgl. BGE 130 II 281 E. 3.2.1 S. 286) wird nicht geltend gemacht. Zudem pflegt er weiterhin Beziehungen zu seinem Heimatland, wo er bis etwa zu seinem 19. Lebensjahr gelebt hat und wo seine Familienangehörigen (Eltern, Frau, Kind) leben.

4.2. Unter diesen Umständen besteht auch kein Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung: Ein solcher Anspruch kann zwar aufgrund von Art. 50 (i.V.m. Art. 52 ) AuG auch nach dem Widerruf einer Niederlassungsbewilligung fortbestehen. Er erlischt jedoch, wenn - wie vorliegend (E. 3.6) - von Anfang an eine Scheinpartnerschaft vorlag (Art. 51 Abs. 2 AuG).

5.
Die Beschwerde erweist sich damit als unbegründet. Bei diesem Ausgang trägt der Beschwerdeführer die Kosten des Verfahrens (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 4. Abteilung, und dem Staatssekretariat für Migration schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 27. Januar 2016

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Zünd

Der Gerichtsschreiber: Klopfenstein

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 86 Autorités précédentes en général - 1 Le recours est recevable contre les décisions:
¹	Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Tribunal administratif fédéral;
^b	du Tribunal pénal fédéral;
^c	de l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^d	des autorités cantonales de dernière instance, pour autant que le recours devant le Tribunal administratif fédéral ne soit pas ouvert.
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs qui statuent comme autorités précédant immédiatement le Tribunal fédéral, sauf dans les cas où une autre loi fédérale prévoit qu'une décision d'une autre autorité judiciaire peut faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
³	Pour les décisions revêtant un caractère politique prépondérant, les cantons peuvent instituer une autorité autre qu'un tribunal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 50 Dissolution de la famille - 1 Après dissolution de la famille, le droit du conjoint et des enfants à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu des art. 42 et 43 subsiste dans les cas suivants:
¹	Après dissolution de la famille, le droit du conjoint et des enfants à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu des art. 42 et 43 subsiste dans les cas suivants:
^a	l'union conjugale a duré au moins trois ans et les critères d'intégration définis à l'art. 58a sont remplis, ou
^b	la poursuite du séjour en Suisse s'impose pour des raisons personnelles majeures.
²	Les raisons personnelles majeures visées à l'al. 1, let. b, sont notamment données lorsque le conjoint est victime de violence conjugale, que le mariage a été conclu en violation de la libre volonté d'un des époux ou que la réintégration sociale dans le pays de provenance semble fortement compromise.79
³	Le délai d'octroi de l'autorisation d'établissement est réglé à l'art. 34.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 89 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est particulièrement atteint par la décision ou l'acte normatif attaqué, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	Ont aussi qualité pour recourir:
^a	la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions;
^b	l'organe compétent de l'Assemblée fédérale en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération;
^c	les communes et les autres collectivités de droit public qui invoquent la violation de garanties qui leur sont reconnues par la constitution cantonale ou la Constitution fédérale;
^d	les personnes, organisations et autorités auxquelles une autre loi fédérale accorde un droit de recours.
³	En matière de droits politiques (art. 82, let. c), quiconque a le droit de vote dans l'affaire en cause a qualité pour recourir.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 63 Révocation de l'autorisation d'établissement - 1 L'autorisation d'établissement ne peut être révoquée que dans les cas suivants:
¹	L'autorisation d'établissement ne peut être révoquée que dans les cas suivants:
^a	les conditions visées à l'art. 62, al. 1, let. a ou b, sont remplies;
^b	l'étranger attente de manière très grave à la sécurité et l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sécurité intérieure ou extérieure de la Suisse;
^c	lui-même ou une personne dont il a la charge dépend durablement et dans une large mesure de l'aide sociale;
^d	l'étranger a tenté d'obtenir abusivement la nationalité suisse ou cette dernière lui a été retirée suite à une décision ayant force de chose jugée dans le cadre d'une annulation de la naturalisation au sens de l'art. 36 de la loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse126.
^e	...
²	L'autorisation d'établissement peut être révoquée et remplacée par une autorisation de séjour lorsque les critères d'intégration définis à l'art. 58a ne sont pas remplis.128
³	Est illicite toute révocation fondée uniquement sur des infractions pour lesquelles un juge pénal a déjà prononcé une peine ou une mesure mais a renoncé à prononcer une expulsion.129

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 62 Révocation des autorisations et d'autres décisions - 1 L'autorité compétente peut révoquer une autorisation, à l'exception de l'autorisation d'établissement, ou une autre décision fondée sur la présente loi, dans les cas suivants:
¹	L'autorité compétente peut révoquer une autorisation, à l'exception de l'autorisation d'établissement, ou une autre décision fondée sur la présente loi, dans les cas suivants:
^a	l'étranger ou son représentant légal a fait de fausses déclarations ou a dissimulé des faits essentiels durant la procédure d'autorisation;
^b	l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée ou a fait l'objet d'une mesure pénale prévue aux art. 59 à 61 ou 64 CP120;
^c	l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sécurité intérieure ou extérieure de la Suisse;
^d	l'étranger ne respecte pas les conditions dont la décision est assortie;
^e	l'étranger lui-même ou une personne dont il a la charge dépend de l'aide sociale;
^f	l'étranger a tenté d'obtenir abusivement la nationalité suisse ou cette dernière lui a été retirée suite à une décision ayant force de chose jugée dans le cadre d'une annulation de la naturalisation au sens de l'art. 36 de la loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse122;
^g	sans motif valable, il ne respecte pas la convention d'intégration.
²	Est illicite toute révocation fondée uniquement sur des infractions pour lesquelles un juge pénal a déjà prononcé une peine ou une mesure mais a renoncé à prononcer une expulsion.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 51 Extinction du droit au regroupement familial - 1 Les droits prévus à l'art. 42 s'éteignent dans les cas suivants:
¹	Les droits prévus à l'art. 42 s'éteignent dans les cas suivants:
^a	ils sont invoqués abusivement, notamment pour éluder les dispositions de la présente loi sur l'admission et le séjour ou ses dispositions d'exécution;
^b	il existe des motifs de révocation au sens de l'art. 63.
²	Les droits prévus aux art. 43, 48 et 50 s'éteignent:
^a	lorsqu'ils sont invoqués abusivement, notamment pour éluder les dispositions de la présente loi sur l'admission et le séjour ou ses dispositions d'exécution;
^b	s'il existe des motifs de révocation au sens des art. 62 ou 63, al. 2.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.