C-2687/2006 - 2008-08-27 - Assurances sociales - Invalidität (Einspracheentscheid vom 3. Februar 2006)

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung III
C-2687/2006/frj/fas
{T 0/2}

Urteil vom 27. August 2008

Besetzung
Richter Johannes Frölicher (Vorsitz), Richter Alberto Meuli (Abteilungspräsident), Richter Beat Weber,

Gerichtsschreiberin Susanne Fankhauser.

Parteien
H._______,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,
Vorinstanz.

Gegenstand
Invalidität (Einspracheentscheid vom 3. Februar 2006).

Sachverhalt:

A.
H._______, geboren 1955, deutsche und schweizerische Staatsangehörige, war zunächst in Deutschland als gelernte Verkäuferin erwerbstätig. Ab 1981 arbeitete sie mit Unterbrüchen bei verschiedenen Betrieben in der Schweiz, vorwiegend im Bereich Montage- und Lagerarbeiten, und entrichtete Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV). Nach einer Mamma-Carcinom-Operation im Dezember 2002 und nachfolgender Chemotherapie und Bestrahlungsbehandlung nahm sie ihre Arbeit als Betriebsmitarbeiterin bei der A._______ in Z._______ (CH) nicht mehr auf und meldete sich am 21. Januar 2004 über die Landesversicherungsanstalt (LVA) Baden-Württemberg zum Leistungsbezug bei der schweizerischen Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: IV-Stelle IVSTA) übermittelte das Gesuch zur Vornahme der erforderlichen Abklärungen an die IV-Stelle Schaffhausen, da es sich um eine Grenzgängerin handle.

Zur Abklärung der medizinischen Anspruchsvoraussetzungen holte die IV-Stelle Schaffhausen - zusätzlich zu den von der LVA überwiesenen Akten - einen Bericht des behandelnden Arztes, Dr. B._______ in Y._______ (DE), vom 27. Mai 2004 sowie ein Gutachten des Spitals C._______, Abteilung Geburtshilfe / Gynäkologie, vom 9. Dezember 2004 ein. Das von Dr. D._______ und Dr. med. F._______ erstattete Gutachten führt als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit das Mammakarzinom auf, ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seien folgende Diagnosen: Diabetes mellitus Typ I (Erstdiagnose im Januar 2003), Thyroidektomie im April 2002, Abdominale Hysterektomie 1982, Thoraxoperation rechts wegen Lungentuberkulose 1974. Es bestehe eine Bewegungseinschränkung des rechten Armes, weshalb ihr eintönige Tätigkeiten am Fliessband, Arbeiten über Kopf sowie Tragen schwerer Lasten mit dem rechten Arm nicht mehr zumutbar seien. Nicht zumutbar seien, auch unter Berücksichtigung des Diabetes mellitus, schwere körperliche Arbeiten, eine Tätigkeit unter extremen Witterungsbedingungen (Hitze oder Kälte), Arbeit an Maschinen, Schicht- und Wochenendarbeit. Die bisherige Tätigkeit als Lagermitarbeiterin sei nicht mehr zumutbar. Möglich wäre eine Beratungstätigkeit ohne Belastung des rechten Armes.

Die IV-Stelle Schaffhausen führte den Einkommensvergleich durch und ermittelte eine Erwerbseinbusse von gerundet 28% und wies das Rentenbegehren mit Verfügung vom 30. März 2005 ab. Zur Begründung führte sie aus, dass aus ärztlicher Sicht die Ausübung einer Tätigkeit ohne Belastungen des rechten Armes und ohne Stresssituationen (z.B. Tätigkeiten mit Kontroll- oder Überwachungsfunktionen, Aufsichtstätigkeiten, Kassentätigkeiten, Verkaufstätigkeiten) zu 100% zumutbar seien.

B.
Gegen diese Verfügung erhob H._______ am 13. April 2005 bei der IV-Stelle Schaffhausen Einsprache, welche sie - nach gewährter Akteneinsicht - mit Schreiben vom 24. Juni 2005 ergänzte. In formeller Hinsicht rügte sie, dass die Verfügung nicht von der zuständigen IV-Stelle IVSTA erlassen worden sei und ihr nicht die vollständigen Akten zugestellt worden seien, weil das Feststellungsblatt (sogenanntes "case tracking", in welchem auch die interne Kommunikation mit dem ärztlichen Dienst festgehalten wurde) fehlte. Zum Materiellen brachte sie vor, alle medizinischen Berichte würden ihr entweder eine vollständige Arbeitsunfähigkeit oder eine Arbeitsfähigkeit von maximal drei bis vier Stunden pro Tag attestieren. Die angeführten Verweistätigkeiten (Verkauf, Kontroll- oder Aufsichtstätigkeiten) seien ihr nicht zumutbar, weil sie mit Stress und Belastungen verbunden seien.

Mit Schreiben vom 17. Oktober 2005 stellte der Rechtsdienst der IV-Stelle Schaffhausen H._______ das Feststellungsblatt zu und forderte sie auf, bis am 10. November 2005 mitzuteilen, ob sie auf einer erneuten Zustellung der Verfügung durch die IV-Stelle IVSTA bestehe. Nach unbenütztem Fristablauf würde angenommen, sie verzichte auf die Korrektur dieses Mangels.

Die IV-Stelle IVSTA, an welche die Angelegenheit inzwischen wieder übermittelt worden war, wies die Einsprache mit Einspracheentscheid vom 3. Februar 2006 ab. Nach Angabe der Versicherten wurde ihr dieser Entscheid am 17. Februar 2006 zugestellt.

C.
Mit einer vom 5. März 2006 datierten, der Post am 13. März 2006 übergebenen, Eingabe erhob H._______ Beschwerde bei der Eidgenössischen AHV/IV-Rekurskommission für die im Ausland wohnenden Personen (nachfolgend: Rekurskommission AHV/IV) und beantragte sinngemäss die Zusprechung einer ganzen Rente. Auf das Schreiben der IV-Stelle vom 17. Oktober 2005 habe sie zwar geantwortet, aber leider nicht per Einschreiben. In materieller Hinsicht wiederholte sie im Wesentlichen die im Einspracheverfahren erhobenen Rügen. Auch aus dem Gutachten des Spitals C._______, auf welches sich die Vorinstanz berufe, gehe hervor, dass die untersuchenden Ärzte sie als voll erwerbsunfähig betrachteten. Aufgrund ihrer Krankheiten sei sie nicht mehr vermittelbar. Zur Zeit sei sie in Behandlung bei Dr. G._______, Lungenarzt in Y._______, und Dr. I._______, Neurologe / Psychologe in Y._______. Im April habe sie noch je einen Termin bei einem Kardiologen und einem Orthopäden.

D.
Die zur Vernehmlassung aufgeforderte IV-Stelle IVSTA verzichtete am 25. April 2006 auf eine Stellungnahme und verwies auf den Antrag der IV-Stelle Schaffhausen, die Beschwerde sei abzuweisen.

E.
Mit Replik vom 19. Juni 2006 hielt die Beschwerdeführerin an ihrem Antrag fest und stellte einen Arztbericht ihres Neurologen in Aussicht.

F.
Am 7. März 2007 teilte das Bundesverwaltungsgericht den Parteien mit, dass es das Verfahren per 1. Januar 2007 übernommen habe. Gegen die am 17. Juli 2008 mitgeteilte Zusammensetzung des Spruchkörpers wurden keine Einwände erhoben.

G.
Mit Eingabe vom 21. Juli 2008 reichte die Beschwerdeführerin einen Reha-Entlassungsbericht (unvollständig bzw. ohne Datum) ein und machte eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend. Im November 2007 sei sie am rechten Lungenflügel operiert worden, seit Februar 2008 stehe sie aufgrund schwerer Depressionen in Behandlung und leide zudem an Gelenksarthrose. Sie werde daher in Deutschland und der Schweiz erneut einen Antrag auf Rente stellen.

H.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit für die Entscheidfindung erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Das Bundesverwaltungsgericht übernimmt, sofern es zuständig ist, die Beurteilung der am 1. Januar 2007 bei den Eidgenössischen Rekurs- oder Schiedskommissionen oder bei den Beschwerdediensten der Departemente hängigen Rechtsmittel. Das neue Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]).
1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als Vorinstanzen gelten die in Art. 33 und 34 VGG genannten Behörden. Die IV-Stelle des Bundes für Versicherte im Ausland ist eine Vorinstanz im Sinne von Art. 33 Bst. d VGG. Die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen dieser IV-Stelle ist zudem in Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) ausdrücklich vorgesehen.
1.2 Im Streit liegt der Einspracheentscheid der IV-Stelle für Versicherte im Ausland vom 3. Februar 2006. Das Bundesverwaltungsgericht ist somit zur Beurteilung der Beschwerde zuständig.

2.
Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz, soweit das Verwaltungsgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG; zur Anwendung des VwVG im Verfahren vor der Rekurskommission AHV/IV siehe Art. 69 Abs. 2 IVG in Verbindung mit Art. 85bis des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVG, SR 831.10] in der bis Ende Dezember 2006 gültigen Fassung). Vorbehalten bleiben gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG die besonderen Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1).
2.1 Die Beschwerde wurde frist- (vgl. dazu BGE 103 V 63 E. 2a; ZAK 1992 S. 370 E. 3a) und formgerecht eingereicht (vgl. Art. 38 ff . und Art. 60 ATSG, Art. 52 VwVG). Als Adressatin des ihre Einsprache abweisenden Entscheides ist die Beschwerdeführerin durch die angefochtene Verfügung berührt und sie hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung (Art. 59 ATSG). Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.
2.2 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdeverfahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Missbrauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie die Unangemessenheit des Entscheids rügen (Art. 49 VwVG).

3.
Zunächst ist zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht angenommen hat, der von ihr erkannte Mangel der Verfügung vom 30. März 2005 sei im Einspracheverfahren geheilt worden.
3.1 Gemäss Art. 40 Abs. 2 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201) ist bei Grenzgängern die IV-Stelle, in deren Tätigkeitsgebiet die Grenzgängerin oder der Grenzgänger eine Erwerbstätigkeit ausübt, zur Entgegennahme und Prüfung der Anmeldungen zuständig. Dies gilt auch für ehemalige Grenzgängerinnen und Grenzgänger, sofern sie bei der Anmeldung ihren ordentlichen Wohnsitz noch in der benachbarten Grenzzone haben und der Gesundheitsschaden auf die Zeit ihrer Tätigkeit als Grenzgänger oder Grenzgängerin zurückgeht. Die Verfügungen werden von der IV-Stelle für Versicherte im Ausland erlassen.
Unter Hinweis auf diese Zuständigkeitsbestimmung überwies die IV-Stelle IVSTA das Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin an die IV-Stelle Schaffhausen. Diese nahm jedoch nicht nur die Abklärungen und die Anspruchsprüfung vor, sondern erliess auch die abweisende Verfügung.
3.2 Die Verfügung einer örtlich unzuständigen IV-Stelle ist in der Regel nicht nichtig, aber anfechtbar (ZAK 1989 S. 606 E. 1b; Urteil EVG I 232/03 vom 22. Januar 2004 E. 4.1; vgl. auch Alfred Kölz/ Isabelle Häner, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl., Zürich 1998, N 232). Nach der Rechtsprechung kann im Beschwerdeverfahren aus prozessökonomischen Gründen von der Aufhebung der Verfügung einer unzuständigen kantonalen IV-Stelle und Überweisung der Sache an die zuständige IV-Stelle IVSTA abgesehen werden, wenn die fehlende Zuständigkeit nicht gerügt wird und aufgrund der gegebenen Aktenlage in der Sache entschieden werden kann. Dies gilt auch im umgekehrten Fall, wenn die unzuständige IV-Stelle IVSTA und nicht die an sich zuständige kantonale IV-Stelle die beschwerdeweise angefochtene Verfügung erlassen hat (Urteil EVG I 232/03 vom 22. Januar 2004 E. 4.2.1, Urteil EVG I 8/02 vom 16. Juli 2002 E. 4.1 und E. 2.4).

Im Lichte dieser Erwägungen ist zu untersuchen, ob der Einspracheentscheid der IV-Stelle IVSTA aufzuheben ist, weil die diesem Entscheid zugrunde liegende Verfügung der unzuständigen kantonalen IV-Stelle nicht aufgehoben und durch eine Verfügung der zuständigen IV-Stelle ersetzt worden war.
3.2.1 Nachdem die Beschwerdeführerin in ihrer Einsprache die Unzuständigkeit gerügt hatte, hätte die IV-Stelle Schaffhausen das Dossier zum Erlass einer rechtskonformen Verfügung der IV-Stelle IVSTA übermitteln müssen. Stattdessen hat sie - offenbar in Absprache mit der IV-Stelle IVSTA - darauf verzichtet und die Beschwerdeführerin am 17. Oktober 2005 aufgefordert, bis zum 10. November 2005 mitzuteilen, ob sie auf einer Zustellung der gleichen Verfügung durch die IV-Stelle IVSTA bestehe, ansonsten davon ausgegangen werde, dass sie auf die Korrektur dieses Mangels verzichte. Nachdem bei der IV-Stelle keine Stellungnahme der Beschwerdeführerin einging, betrachtete die zuständige IV-Stelle IVSTA den Mangel als geheilt (vgl. Einspracheentscheid).

In ihrer Beschwerde an die Rekurskommission AHV/IV bringt die Beschwerdeführerin lediglich vor, sie habe auf das Schreiben vom 17. Oktober 2005 schriftlich geantwortet, leider aber nicht per Einschreiben. Sie führt aber weder aus, in welchem Sinn sie auf dieses Schreiben geantwortet haben will, noch wiederholt sie die Rüge, die Verfügung vom 30. März 2005 sei von einer unzuständigen IV-Stelle erlassen worden.
3.2.2 Das Eidgenössische Versicherungsgericht erwog in seinem Urteil I 8/02 vom 16. Juli 2002, Personen mit Wohnsitz im Ausland hätten ein schutzwürdiges Interesse daran, dass der Rentenanspruch von der IV-Stelle IVSTA beurteilt werde, weil diese aufgrund ihrer Kenntnisse und Erfahrungen besser als eine kantonale IV-Stelle in der Lage sei, Abklärungen im Ausland durchzuführen oder relevante Geschehensabläufe ausserhalb der Schweiz kompetent zu würdigen (E. 2.4). Bei Grenzgängerinnen und Grenzgängern verhält es sich genau umgekehrt. Hier ist der Verordnungsgeber von der Annahme ausgegangen, dass die kantonale IV-Stelle besser geeignet sei, die erforderlichen Abklärungen durchzuführen. Die Zuständigkeit der IV-Stelle IVSTA zum Erlass der Verfügung ist aber wesentlich unter dem Gesichtspunkt der einheitlichen Rechtsanwendung (vgl. Urteil EVG I 8/02 vom 16. Juli 2002 E. 2.4) und ihrer Funktion als Verbindungsstelle mit ausländischen Versicherungsträgern. Vorliegend ist das genannte Interesse der Beschwerdeführerin an der Abklärung durch die mit den Verhältnissen am besten vertrauten IV-Stelle nicht tangiert. Da zudem mit dem Erlass der Verfügung durch die IV-Stelle Schaffhausen das Verwaltungsverfahren noch nicht abgeschlossen war und die IV-Stelle IVSTA bei Erlass des Einspracheentscheides immer noch hätte korrigierend eingreifen können, womit auch das Interesse an der einheitlichen Rechtsanwendung auf im Ausland wohnende Personen berücksichtigt werden konnte, erscheint die Aufhebung unter diesen Gesichtspunkten nicht zwingend erforderlich. Die Beschwerdeführerin selbst rügt denn auch diesen Formfehler im Beschwerdeverfahren nicht mehr.
3.2.3 Angesichts dieser Umstände ist das prozessökonomische Interesse höher zu gewichten und auf eine Aufhebung des Einspracheentscheides vom 3. Februar 2006, welcher die Verfügung der IV-Stelle Schaffhausen vom 30. März 2005 bestätigte und insoweit ersetzte, zu verzichten.

4.
Nach der Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Einspracheentscheides (hier: 3. Februar 2006) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweis). Soweit die Beschwerdeführerin eine nach diesem Zeitpunkt eingetretene Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend macht, kann nicht auf diese Rüge eingetreten werden. Tatsachen, die den dem Einspracheentscheid zu Grunde liegenden Sachverhalt verändert haben, sollen grundsätzlich Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b).

5.
In materieller Hinsicht streitig ist der Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung. Zunächst sind die zur Beurteilung der Streitsache massgebenden gesetzlichen Grundlagen und die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze darzulegen.
5.1 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung hatten (BGE 130 V 329). Für das vorliegende Verfahren ist deshalb das per 1. Januar 2003 in Kraft getretene Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts anwendbar. Die im ATSG enthaltenen Formulierungen der Arbeitsunfähigkeit, der Erwerbsunfähigkeit, der Invalidität und der Einkommensvergleichsmethode entsprechen den bisherigen von der Rechtsprechung dazu entwickelten Begriffen in der Invalidenversicherung. Demzufolge haben die von der Rechtsprechung dazu herausgebildeten Grundsätze unter der Herrschaft des ATSG weiterhin Geltung (BGE 130 V 343).

Bei den materiellen Bestimmungen des IVG und der IVV ist auf die Fassung gemäss den am 1. Januar 2004 in Kraft getretenen Änderungen (4. IV-Revision) abzustellen. Nicht zu berücksichtigen sind die durch die 5. IV-Revision eingeführten Änderungen, welche am 1. Januar 2008 in Kraft getreten sind (AS 2007 5129). Im Folgenden werden deshalb die ab 1. Januar 2004 (bis Ende 2007) gültig gewesenen Bestimmungen des IVG und der IVV zitiert.
5.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG, in der bis Ende 2007 gültigen Fassung). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG).
5.3 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4, BGE 115 V 133 E. 2; AHI-Praxis 2002 S. 62 E. 4b/cc).
5.4 Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28 Abs. 2 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sogenanntes Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sogenanntes Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2, BGE 128 V 29 E. 1). Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des (hypothetischen) Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei Validen- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und allfällige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen bis zum Verfügungserlass respektive bis zum Einspracheentscheid zu berücksichtigen sind (BGE 129 V 222 E. 4).
5.5 Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40 Prozent invalid sind, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente, bei mindestens 60 Prozent auf eine Dreiviertelsrente und bei mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente. Laut Abs. 1ter dieser Norm werden Renten, die einem Invaliditätsgrad von weniger als 50 Prozent entsprechen, jedoch nur an Versicherte ausgerichtet, die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben, soweit nicht völkerrechtliche Vereinbarungen eine abweichende Regelung vorsehen. Eine solche Ausnahme gilt seit dem 1. Juni 2002 für die Staatsangehörigen eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft und der Schweiz, sofern sie in einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft Wohnsitz haben (siehe BGE 130 V 253 E. 2.3 und E. 3.1).
5.6 Der Rentenanspruch entsteht gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG frühestens in dem Zeitpunkt, in dem die versicherte Person mindestens zu 40 Prozent bleibend erwerbsunfähig (Art. 7 ATSG) geworden ist (Bst. a) oder während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen war (Bst. b).
5.7 Anspruch auf eine ordentliche Rente haben gemäss Art. 36 Abs. 1 IVG die rentenberechtigten Versicherten, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens eines vollen Jahres Beiträge an die schweizerische Sozialversicherung geleistet haben. Meldet sich ein Versicherter mehr als zwölf Monate nach Entstehen des Anspruchs an, so werden die Leistungen in Abweichung von Artikel 24 Absatz 1 ATSG lediglich für die zwölf der Anmeldung vorangehenden Monate ausgerichtet (Art. 48 Abs. 2 IVG).

6.
Die Beschwerdeführerin rügt, die IV-Stelle habe die Einschätzungen der Ärzte missachtet, wonach sie nicht mehr erwerbsfähig sei.
6.1 Die von der IV-Stelle Schaffhausen eingeholten bzw. von der LVA überwiesenen medizinischen Stellungnahmen ergeben hinsichtlich der Diagnosen ein weitgehend einheitliches Bild. Angeführt wurde in erster Linie ein Mammacarcinom rechts, welches im Dezember 2002 operiert und anschliessend mit Chemotherapie und Bestrahlungstherapie behandelt wurde, sowie ein im Januar 2003 diagnostizierter Diabetes mellitus Typ 1. Als weitere Diagnosen (ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit) folgen: Thyroidektomie im April 2002, Abdominale Hysterektomie 1982, Thoraxoperation rechts wegen Lungentuberkulose 1974.

Der am 21. Juli 2008 eingereichte Reha-Entlassungsbericht äussert sich zum Gesundheitszustand im Jahr 2007 und enthält keine zusätzlichen Informationen, welche den hier massgebenden Zeitraum bis zum 3. Februar 2006 (Datum Einspracheentscheid) betreffen.

Die medizinischen Sachverständigen sind sich auch darin einig, dass der Beschwerdeführerin die Ausübung ihrer bisherigen Tätigkeit als Lagermitarbeiterin nicht mehr zumutbar sei. Unterschiedlich sind die Einschätzungen zur Frage der Arbeitsfähigkeit in einer dem Leiden angepassten Tätigkeit.
6.1.1 Gemäss dem von der LVA eingeholten Bericht über den stationären Rehabilitationsaufenthalt vom 24. September 2003 bis 15. Oktober 2003 in der Reha-Klinik M._______ bestand bei der Entlassung der Patientin eine Arbeitsunfähigkeit für die zuletzt ausgeübte berufliche Tätigkeit. Es sei aber eine Vorstellung beim LVA-Berater zur Planung der beruflichen Wiedereingliederung erfolgt. Körperlich leichte bis mittelschwere Arbeiten seien möglich, aber keine erhebliche Beanspruchung der Grob- und Feinmotorik des rechten Armes oder häufige Überkopfarbeit. Zu vermeiden seien überdurchschnittliche Verletzungsgefahr oder einschnürende Schutzkleidung für den rechten Arm, kein Hitzearbeitsplatz, die Möglichkeit regelmässiger Mahlzeiten (Diabetes Typ 1) sollte gegeben sein. Eine diesem Leistungsprofil entsprechende Tätigkeit könnte während sechs Stunden und mehr ausgeübt werden.
6.1.2 Unter anderem zur Frage der Einleitung von Rehabilitationsmassnahmen wurde von Dr. med. J._______, Medizinischer Dienst der Krankenversicherung (MDK), mit Datum vom 26. Januar 2004 ein sozialmedizinisches Gutachten erstellt. Für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Lagermitarbeiterin sei die Versicherte immer noch arbeitsunfähig. Eine leichte Tätigkeit ohne erhebliche Beanspruchung der Kraft sowie der Grob- und Feinmotorik des rechten Armes und ohne Überkopfarbeiten sollte seiner Ansicht nach aber ausgeübt werden können, sofern keine überdurchschnittliche Verletzungsgefahr oder einschnürende Schutzkleidung für den rechten Arm und keine Hitze am Arbeitsplatz gegeben seien. Berufsfördernde Massnahmen seien angezeigt; für eine leichte Tätigkeit bestehe ein ausreichendes Restleistungsvermögen.
6.1.3 Nach einer am 23. Februar 2004 durchgeführten Untersuchung erstattete Frau Dr. med. K._______, Ärztin für Allgemeinmedizin und Sozialmedizin, Ärztliche Untersuchungsstelle Y._______, der LVA ihr ärztliches Gutachten. Bei der Untersuchung habe sich eine entzündete Brust mit derben Anteilen, hyperpigmentierten Arealen und fluktuierenden Flüssigkeiten gezeigt, worauf die gutachterliche Untersuchung abgebrochen worden sei. Der aktuell bestehende Lokalbefund im Bereich der rechten Brust sowie ein erst kürzlich festgestellter unklarer Rundherd im Bereich der rechten Lunge müssten zuerst abgeklärt werden. Die Rekonvaleszenz nach der Tumorerkrankung sei noch nicht abgeschlossen. Ein berufliches Leistungsvermögen liege derzeit nicht vor.
6.1.4 Der behandelnde Arzt Dr. B._______, Facharzt Frauenheilkunde und Geburtshilfe, attestierte in seinem Bericht vom 27. Mai 2004 eine 100% Arbeitsunfähigkeit für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit seit dem 9. Dezember 2002. Der Gesundheitszustand sei stabil. Die bisherige Arbeit als Lagermitarbeiterin sei der Patientin nicht mehr zumutbar. Eine leichte Tätigkeit ohne körperliche Beanspruchung oder Heben von Lasten sei zumutbar, maximal während vier Stunden pro Tag. Aufgrund des Beobachtungszeitraums sowie der Diagnosen halte er eine Berentung der Patientin für sinnvoll.
6.1.5 Gemäss dem Gutachten des Spitals C._______, Abteilung Geburtshilfe / Gynäkologie, vom 9. Dezember 2004 besteht eine Bewegungseinschränkung des rechten Armes (aktiv ohne Schmerzeinschränkung bis 90°), weshalb der Versicherten eintönige Tätigkeiten am Fliessband, Arbeiten über Kopf sowie Tragen schwerer Lasten mit dem rechten Arm nicht mehr zumutbar seien. Weiter seien - auch unter Berücksichtigung des Diabetes mellitus - schwere körperliche Arbeiten, eine Tätigkeit unter extremen Witterungsbedingungen (Hitze oder Kälte), Arbeit an Maschinen, Schicht- und Wochenendarbeit nicht zumutbar. Die bisherige Tätigkeit als Lagermitarbeiterin sei nicht mehr möglich. Eine zumutbare Tätigkeit wäre eine Beratungstätigkeit ohne Belastung des rechten Armes. Eine solche Tätigkeit sei angesichts der bisher ausgeübten und erlernten Berufstätigkeit jedoch unrealistisch. Somit scheine eine dauerhafte Erwerbsunfähigkeit zu resultieren.
6.2 Die - arbeitsmedizinische - Aufgabe der Ärzte und Ärztinnen besteht darin, sich dazu zu äussern, inwiefern die versicherte Person in ihren körperlichen oder geistigen Funktionen leidensbedingt eingeschränkt ist. Sie erstellen ein positives und/oder negatives Leistungsprofil mit Blick auf jene Funktionen, welche für die nach der Lebenserfahrung im Vordergrund stehenden Arbeitsmöglichkeiten der versicherten Person wesentlich sind (so etwa, ob diese sitzend oder stehend, im Freien oder in geheizten Räumen arbeiten kann oder muss, ob sie Lasten heben und tragen kann). Die Fachleute der Berufsberatung dagegen beurteilen, welche konkreten beruflichen Tätigkeiten aufgrund der ärztlichen Angaben und unter Berücksichtigung der übrigen Fähigkeiten der versicherten Person in Frage kommen, wobei unter Umständen entsprechende Rückfragen beim Arzt oder der Ärztin erforderlich sind (Sozialversicherungsrecht - Rechtsprechung [SVR] 2006 IV Nr. 10 E. 4.1 mit Hinweis auf BGE 107 V 17 E. 2b).

Die im Gutachten des Spitals C._______ vorgenommene Einschätzung, wonach für die Beschwerdeführerin nur eine Beratungstätigkeit in Frage käme, welche sie angesichts ihrer beruflichen Ausbildung und Erfahrung kaum ausüben könne, betrifft demnach nicht eine von den medizinischen Sachverständigen zu beantwortende Frage. Gleiches gilt für die geäusserte Vermutung, es werde eine dauerhafte Erwerbsunfähigkeit resultieren, denn die Beurteilung der Erwerbsunfähigkeit ist Aufgabe der rechtsanwendenden Behörde.
6.3 Bereits nach dem stationären Rehabilitationsaufenthalt im September/Oktober 2003 in der Reha-Klinik M._______ wurde die Ausübung einer leichten bis mittelschweren Tätigkeit ohne Belastung des rechten Armes als grundsätzlich zumutbar betrachtet, was auch der Gutachter des MDK im Januar 2004 bestätigte. Dass Frau Dr. K._______ der Beschwerdeführerin im Februar 2004 eine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit attestierte, ist vor dem Hintergrund der zu diesem Zeitpunkt neu erhobenen Befunde, welche zusätzliche Abklärungen erforderten, zu würdigen. Nachdem diese Abklärungen durchgeführt worden waren, der kleine Rundherd in der Lunge als wahrscheinliches Residuum der TBC und Lungenteilresektion gewertet sowie Metastasen ausgeschlossen werden konnten und eine Biopsie keine Tumormanifestation im Bereich der Brust zeigte, erscheint nachvollziehbar, dass im Gutachten des Spitals C._______ wieder ein im Wesentlichen gleiches Leistungsprofil erstellt wurde wie in den früheren Beurteilungen. Im Übrigen bezeichnete auch Dr. B._______ den Gesundheitszustand Ende Mai 2004 als stabil.
Der behandelnde Arzt Dr. B._______ begründete seine Einschätzung, wonach die Beschwerdeführerin auch in einer leichten Tätigkeit nur etwa vier Stunden arbeiten könne, nicht weiter. Nicht nachvollziehbar ist insbesondere, dass er pauschal eine Einschränkung "ohne körperliche Beanspruchung oder Heben von Lasten" attestiert, ohne zwischen dem in erster Linie beeinträchtigten rechten Arm und der durch weitere Faktoren eingeschränkten Belastbarkeit zu differenzieren.
6.4 Demnach hat die IV-Stelle Schaffhausen, aufgrund der Stellungnahme von Dr. L._______, IV-Stellenarzt, vom 9. und 23. März 2005, zutreffenderweise aus dem Gutachten des Spitals C._______ den Schluss gezogen, der Versicherten seien Tätigkeiten, welche dem festgestellten Leistungsprofil entsprechen, vollschichtig zumutbar. Etwas missverständlich erscheint die Zusammenfassung, wonach ihr die Ausübung einer Tätigkeit ohne Belastungen des rechten Armes "und ohne Stresssituationen" zumutbar sei, wie die Vorbringen der Beschwerdeführerin zeigen. Damit war aber jedenfalls nicht gemeint, dass der Beschwerdeführerin alle Tätigkeiten, die sie selbst als "stressig" empfindet, nicht zuzumuten wären. Was Stresssituationen sind, hängt wesentlich von der individuellen Einschätzung ab und lässt sich nur beschränkt nach objektiven Kriterien festlegen. Wie sich aus den verschiedenen Gutachten ergibt, kann die Beschwerdeführerin insbesondere keine Arbeiten über Kopf oder den rechten Arm belastende Tätigkeiten ausführen. Nicht zumutbar sind weiter körperlich schwere Arbeiten oder Arbeiten unter extremen Witterungsbedingungen sowie Arbeiten, bei welchen die Möglichkeit nicht besteht, Mahlzeiten regelmässig einzunehmen (bspw. Schichtarbeit).

Bevor die Verwaltung die konkreten Verweistätigkeiten festlegte, welche aufgrund der beruflichen Fähigkeiten der Beschwerdeführerin möglich erschienen, nahm sie Rücksprache mit Dr. L._______, der bestätigte, dass aus medizinischer Sicht die Arbeitsfähigkeit für Verkaufstätigkeiten ohne Belastung des rechten Armes (z.B. Bäckerei/Konditorei, Tabakladen, Goldlädeli usw. oder Kassentätigkeiten wie Kino, Schwimmbad, Spielsalon) bestehe.

7.
Zu prüfen bleiben die erwerblichen Auswirkungen der festgestellten Beeinträchtigungen.
7.1 Die Verwaltung hat das Valideneinkommen korrekterweise auf der Grundlage des zuletzt in der Schweiz erzielten Einkommens, angepasst an die Lohnentwicklung, festgelegt. Gemäss Auskunft des Arbeitgebers hätte die Beschwerdeführerin im Jahr 2003 Fr. 53'800.- verdient. Unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung bis 2004 hat die IV-Stelle sodann ein Valideneinkommen von Fr. 54'230.- ermittelt.
7.2 Die Beschwerdeführerin hat nach Eintritt der Invalidität keine zumutbare Verweisungstätigkeit aufgenommen. Da sich die für die Invaliditätsbemessung massgebenden Vergleichseinkommen einer im Ausland wohnenden Versicherten auf den gleichen Arbeitsmarkt beziehen müssen (BGE 110 V 273 E. 4b; Urteil des Bundesgerichts I 817/05 vom 5. Februar 2007, E. 8.1) ist für die zahlenmässige Bestimmung des Invalideneinkommens auf die Durchschnittslöhne gemäss der schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) abzustellen. Die Verwaltung hat die monatlichen Bruttolöhne (Zentralwerte) im privaten Sektor gemäss Tabelle TA1 für einfache und repetitive Tätigkeiten (Anforderungsniveau 4, Frauen) für das Jahr 2002 herangezogen. Bei der Anwendung dieser Tabelle gilt es zu berücksichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zugrunde liegt, weshalb der massgebende Bruttolohn auf die betriebsübliche Wochenarbeitszeit umzurechnen ist. Der Tabellenlohn von Fr. 3820.- wurde deshalb auf 41,7 Stunden pro Woche umgerechnet und entsprechend der Nominallohnentwicklung indexiert. Vom so ermittelten Betrag von Fr. 48'845 wurde der Versicherten ein leidensbedingter Abzug von 20% gewährt, was angesichts des nach der Rechtsprechung auf 25% beschränkten Abzuges eher hoch erscheint (vgl. BGE 129 V 472 E. 4.2.3, BGE 126 V 75). Da selbst bei diesem Abzug von 20% beziehungsweise einem Invalideneinkommen von Fr. 39'076.- lediglich eine Erwerbseinbusse von 27.94% resultierte, erübrigt sich die Angemessenheitsprüfung dieses Abzuges (vgl. dazu BGE 126 V 75 E. 6). Offen bleiben kann auch, ob im vorliegenden Fall allenfalls die Tabellenlöhne für qualifiziertes Personal im Detailhandel (Niveau 3) heranzuziehen gewesen wären, weil die Beschwerdeführerin in diesem Bereich ihre Ausbildung absolviert hat, seit Jahren jedoch nicht mehr als Verkäuferin tätig war. Ohne Einfluss auf einen Rentenanspruch ist vorliegend auch, dass die IV-Stelle den Validenlohn mit 0,8% und nicht mit 0,7% (Lohnentwicklung Nahrungsmittelherstellung) indexiert hat und für die Ermittlung des Invalideneinkommens den Tabellenlohn zunächst auf die betriebsübliche Wochenarbeitszeit im Jahr 2002 von 41,7 Stunden umgerechnet und anschliessend indexiert hat, die betriebsübliche Wochenarbeitszeit im Jahr 2004 jedoch auf 41,6 Stunden gesunken war (vgl. Die Volkswirtschaft, Heft 4/2007, S. 90 Tabelle B9.2).

Es ist daher festzustellen, dass der Invaliditätsgrad jedenfalls weit unter den rentenauslösenden 40% liegt und die angefochtene Entscheidung diesbezüglich nicht aufzuheben ist.
7.3 Zum Vorbringen der Beschwerdeführerin, angesichts ihrer Krankheiten habe sie keine Chance, eine neue Stelle zu finden, sei ergänzend noch darauf hingewiesen, dass für die Invaliditätsbemessung nicht darauf abzustellen ist, ob eine invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen vermittelt werden kann, sondern einzig darauf, ob sie - mit Blick auf den allgemeinen (ausgeglichenen) Arbeitsmarkt - die ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn die verfügbaren Arbeitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprechen würden (vgl. AHI 1998 S. 291 E. 3b). Der Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarkts - auf welchen Art. 7 und Art. 16 ATSG Bezug nehmen - ist ein theoretischer und abstrakter Begriff, welcher dazu dient, den Leistungsbereich der Invalidenversicherung von jenem der Arbeitslosenversicherung abzugrenzen. Der Begriff umschliesst einerseits ein bestimmtes Gleichgewicht zwischen dem Angebot von und der Nachfrage nach Stellen; anderseits bezeichnet er einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen Fächer verschiedenartiger Stellen offen hält (BGE 110 V 273 E. 4b; ZAK 1991 S. 320 E. 3b). Im vorliegenden Fall kann jedenfalls nicht gesagt werden, der allgemeine Arbeitsmarkt kenne die Tätigkeiten, welche der Beschwerdeführerin noch zumutbar sind, nicht oder es wäre ein unrealistisches Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers erforderlich.
7.4 Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen und der angefochtene Einspracheentscheid zu bestätigen.
7.5 Die Eingabe vom 21. Juli 2008, mit welcher die Beschwerdeführerin eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes geltend macht, wird an die IV-Stelle für Versicherte im Ausland weitergeleitet, damit diese eine allfällige Neuanmeldung prüfe.

8.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.
8.1 Im vorliegenden Verfahren geht es um eine Streitigkeit über die Bewilligung bzw. Verweigerung von Versicherungsleistungen. Die seit dem 1. Juli 2006 geltende Kostenpflicht für das Beschwerdeverfahren betreffend IV-Leistungen (Art. 69 Abs. 2 i.V.m. Abs. 1bis IVG) kommt hier nicht zur Anwendung, da die Beschwerde im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Rechtsänderung bereits bei der Rekurskommission AHV/IV anhängig war (vgl. Schlussbestimmungen vom 16. Dezember 2005 zur Änderung des IVG [Massnahmen zur Verfahrensstraffung] Bst. c). Da nach der bis zum 30. Juni 2006 gültigen Rechtslage in diesen Fällen keine Verfahrenskosten zu erheben waren (vgl. Art. 61 Bst. a ATSG; Art. 4b der Verordnung vom 10. September 1969 über Kosten und Entschädigungen im Verwaltungsverfahren [SR 172.041.0] in der bis Ende April 2007 geltenden Fassung) sind auch im vorliegenden Verfahren keine Kosten zu erheben.
8.2 Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens ist keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 21. Juli 2008 geht an die Vorinstanz, damit diese die Voraussetzungen einer Neuanmeldung prüfen kann.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben und keine Parteientschädigung ausgerichtet.

4.
Dieses Urteil geht an:
- die Beschwerdeführerin (Einschreiben mit Rückschein)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. ...)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen

-

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Johannes Frölicher Susanne Fankhauser

Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

Versand:

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 53 Dispositions transitoires
¹	La procédure de recours contre les décisions qui ont été rendues avant l'entrée en vigueur de la présente loi et qui, selon l'ancien droit, pouvaient faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral ou le Conseil fédéral est régie par l'ancien droit.
²	Les recours qui sont pendants devant les commissions fédérales de recours ou d'arbitrage ou devant les services de recours des départements à l'entrée en vigueur de la présente loi sont traités par le Tribunal administratif fédéral dans la mesure où celui-ci est compétent. Ils sont jugés sur la base du nouveau droit de procédure.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^dquinquies	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^dquinquies	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 69 Particularités du contentieux - 1 En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422,
¹	En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422,
^a	les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le tribunal des assurances du domicile de l'office concerné;
^b	les décisions de l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.424
^1bis	La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires.425 Le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1000 francs.426
²	L'al. 1bis et l'art. 85bis, al. 3, LAVS427 s'appliquent par analogie à la procédure devant le Tribunal administratif fédéral.428
³	Les jugements des tribunaux arbitraux cantonaux rendus en vertu de l'art. 27quinquies peuvent faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral429.430

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 85^bis Autorité fédérale de recours - 1 En dérogation à l'art. 58, al. 2, LPGA378, le Tribunal administratif fédéral connaît des recours interjetés par les personnes résidant à l'étranger. Le Conseil fédéral peut prévoir que cette compétence est attribuée au tribunal des assurances du canton dans lequel l'employeur de l'assuré a son domicile ou son siège.379
¹	En dérogation à l'art. 58, al. 2, LPGA378, le Tribunal administratif fédéral connaît des recours interjetés par les personnes résidant à l'étranger. Le Conseil fédéral peut prévoir que cette compétence est attribuée au tribunal des assurances du canton dans lequel l'employeur de l'assuré a son domicile ou son siège.379
²	Si le litige porte sur des prestations, la procédure est gratuite pour les parties; des frais judiciaires peuvent toutefois être mis à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté. Pour les autres litiges, les frais judiciaires sont régis par l'art. 63 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative380.381
³	Si un examen préalable, antérieur ou postérieur à l'échange des écritures, révèle que le recours au Tribunal administratif fédéral est irrecevable ou manifestement infondé, le juge statuant comme juge unique peut refuser d'entrer en matière ou rejeter le recours en motivant sommairement sa décision.382

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 3 - Ne sont pas régies par la présente loi:
^a	la procédure d'autorités au sens de l'art. 1, al. 2, let. e, en tant que le recours direct à une autorité fédérale n'est pas ouvert contre leurs décisions;
^b	en matière de personnel fédéral, les procédures de première instance relatives à la création initiale des rapports de service, à la promotion, aux prescriptions de service16 et la procédure en autorisation d'engager la poursuite pénale d'un agent;
^c	la procédure pénale administrative de première instance et celle des recherches de la police judiciaire;
^d	la procédure de la justice militaire, y compris la procédure disciplinaire militaire, la procédure dans les affaires relevant du pouvoir de commandement militaire selon l'art. 37, ainsi que la procédure particulière selon les art. 38 et 39 de la loi du 3 février 199518 sur l'armée et l'administration militaire,19 ...20;
^dbis	la procédure en matière d'assurances sociales, dans la mesure où la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales est applicable22;
^e	la procédure de taxation douanière;
^ebis	...
^f	la procédure de première instance dans d'autres affaires administratives dont la nature exige qu'elles soient tranchées sur-le-champ par décision immédiatement exécutoire.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 38 Calcul et suspension des délais - 1 Si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication.
¹	Si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication.
²	S'il ne doit pas être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de l'événement qui le déclenche.
^2bis	Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution.31
³	Lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit. Le droit cantonal déterminant est celui du canton où la partie ou son mandataire a son domicile ou son siège.32
⁴	Les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l'autorité ne courent pas:
^a	du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement;
^b	du 15 juillet au 15 août inclusivement;
^c	du 18 décembre au 2 janvier inclusivement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 60 Délai de recours - 1 Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
¹	Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
²	Les art. 38 à 41 sont applicables par analogie.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 40 - 1 Est compétent pour enregistrer et examiner les demandes:
¹	Est compétent pour enregistrer et examiner les demandes:
^a	l'office AI dans le secteur d'activité duquel les assurés sont domiciliés;
^b	l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger, sous réserve des al. 2 et 2bis, si les assurés sont domiciliés à l'étranger.
²	L'office AI du secteur d'activité dans lequel le frontalier exerce une activité lucrative est compétent pour enregistrer et examiner les demandes présentées par les frontaliers. Cette règle s'applique également aux anciens frontaliers pour autant que leur domicile habituel se trouve encore dans la zone frontière au moment du dépôt de la demande et que l'atteinte à la santé remonte à l'époque de leur activité en tant que frontalier. L'office AI pour les assurés résidant à l'étranger notifie les décisions.
^2bis	Lorsque l'assuré domicilié à l'étranger a sa résidence habituelle (art. 13, al. 2, LPGA) en Suisse, l'office AI compétent pour enregistrer et examiner sa demande est celui dans le secteur d'activité duquel l'assuré a sa résidence habituelle. Si l'assuré abandonne sa résidence habituelle en Suisse pendant la procédure, la compétence passe à l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger.240
^2ter	Si un assuré domicilié à l'étranger prend, en cours de procédure, sa résidence habituelle ou son domicile en Suisse, la compétence passe à l'office AI dans le secteur d'activité duquel l'assuré a sa résidence habituelle ou son domicile selon l'al. 1, let. a.241
^2quater	Si un assuré domicilié en Suisse prend en cours de procédure domicile à l'étranger, la compétence passe à l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger.242
³	L'office AI compétent lors de l'enregistrement de la demande le demeure durant toute la procédure, sous réserve des al. 2bis à 2quater.243
⁴	En cas de conflit de compétence, l'OFAS désigne l'office AI compétent.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 24 Extinction du droit - 1 Le droit à des prestations ou à des cotisations arriérées s'éteint cinq ans après la fin du mois pour lequel la prestation était due et cinq ans après la fin de l'année civile pour laquelle la cotisation devait être payée.
¹	Le droit à des prestations ou à des cotisations arriérées s'éteint cinq ans après la fin du mois pour lequel la prestation était due et cinq ans après la fin de l'année civile pour laquelle la cotisation devait être payée.
²	Si le cotisant s'est soustrait à l'obligation de cotiser par un acte punissable pour lequel le droit pénal prévoit un délai de prescription plus long, c'est celui-ci qui détermine le moment où s'éteint la créance.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 13 Domicile et résidence habituelle - 1 Le domicile d'une personne est déterminé selon les art. 23 à 26 du code civil16.
¹	Le domicile d'une personne est déterminé selon les art. 23 à 26 du code civil16.
²	Une personne est réputée avoir sa résidence habituelle au lieu où elle séjourne17 un certain temps même si la durée de ce séjour est d'emblée limitée.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
¹	Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
²	Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22.
³	La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance.
⁴	Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 36 Bénéficiaires et mode de calcul - 1 À droit à une rente ordinaire l'assuré qui, lors de la survenance de l'invalidité, compte trois années au moins de cotisations.227
¹	À droit à une rente ordinaire l'assuré qui, lors de la survenance de l'invalidité, compte trois années au moins de cotisations.227
²	Les dispositions de la LAVS228 sont applicables par analogie au calcul des rentes ordinaires. Le Conseil fédéral peut édicter des dispositions complémentaires.229
³	...230
⁴	Les cotisations payées à l'assurance-vieillesse et survivants avant l'entrée en vigueur de la présente loi seront prises en compte.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 48 Paiement des arriérés de prestations - 1 Si un assuré ayant droit à une allocation pour impotent, à des mesures médicales ou à des moyens auxiliaires présente sa demande plus de douze mois après la naissance de ce droit, la prestation, en dérogation à l'art. 24, al. 1, LPGA297, n'est allouée que pour les douze mois précédant le dépôt de la demande.
¹	Si un assuré ayant droit à une allocation pour impotent, à des mesures médicales ou à des moyens auxiliaires présente sa demande plus de douze mois après la naissance de ce droit, la prestation, en dérogation à l'art. 24, al. 1, LPGA297, n'est allouée que pour les douze mois précédant le dépôt de la demande.
²	Les prestations arriérées sont allouées à l'assuré pour des périodes plus longues aux conditions suivantes:
^a	il ne pouvait pas connaître les faits ayant établi son droit aux prestations;
^b	il a fait valoir son droit dans un délai de douze mois à compter de la date à laquelle il a eu connaissance de ces faits.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.