Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung I
A-897/2019
Urteil vom 27. März 2020
Richterin Christine Ackermann (Vorsitz),
Richter Jérôme Candrian,
Besetzung
Richterin Kathrin Dietrich,
Gerichtsschreiber Andreas Kunz.
Kraftwerke Oberhasli AG,
Grimselstrasse 19, 3862 Innertkirchen,
vertreten durch
Parteien Dr. Simon Jenni, Rechtsanwalt,
JSM Advokatur,
Gesellschaftsstrasse 27, Postfach, 3001 Bern,
Beschwerdeführerin,
gegen
Bundesamt für Energie BFE,
3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand Investitionsbeiträge Staumauer Grimselsee.
Sachverhalt:
A.
Die Kraftwerke Oberhasli AG (nachfolgend: KWO) betreibt im oberen
Aaretal 13 Wasserkraftwerke, welche durch acht Stauseen gespeist werden. Ein Teil des Anlagekomplexes präsentiert sich wie folgt (Quelle: KWO, Beilagen zum Gesuch um Investitionsbeitrag vom 25. Mai 2018):
Der Grimselsee ist ein künstlicher Stausee mit zwei Talsperren. Er bildet zusammen mit der Turbine Grimselsee-Räterichsbodensee im Kraftwerk Grimsel 1, dem Kraftwerk Grimselnollen sowie dem Umwälzwerk Grimsel 2 eine selbstständig betreibbare technische Einrichtung (nachfolgend: Anlage Grimselsee). Gleichzeitig dient der Grimselsee als Speicherbecken für die darunterliegenden Kraftwerksstufen. Der See verfügt zwischen dem Stauziel auf Kote 1'908.74 m. ü. M. und der minimalen Betriebskote auf 1'850.00 m. ü. M. über ein nutzbares Volumen von 94 Mio. m3.
Die Einbettung der Anlage Grimselsee in diesen Anlagekomplex ermöglicht wirtschaftliche Optimierungen. So nutzt das Wasserkraftwerksgeflecht Synergien, um zusätzliche Erträge zu generieren. Insbesondere kann mittels der Speicherung der hauptsächlich im Sommer anfallenden Abflüsse im Grimselsee eine Produktionsverlagerung stattfinden, von der nicht nur die Anlage Grimselsee, sondern auch die darunterliegenden Kraftwerksstufen der KWO profitieren, indem die Kraftwerke bei saisonalen Preisspitzen eingesetzt werden.
B.
Die Talsperre des Grimselsees besteht aus der Gewichtsstaumauer «Seeuferegg» und der Bogengewichtsstaumauer «Spitallamm». Die Staumauer Spitallamm ist von einer stetig zunehmenden vertikalen Bauwerkstrennung zwischen dem talseitigen Massen- und dem seeseitigen Vorsatzbeton betroffen. Dabei entfernen sich die Mauerkrone und der seeseitige Bereich immer mehr vom Massenbeton, woraus ein Riss mit einer Breite im Zentimeterbereich entstanden ist. Die vertikale Bauwerkstrennung geht etwa 10 m unterhalb der Krone auf ca. 1'900.00 m. ü. M. in einen Horizontalriss über. Untersuchungen zeigten zudem, dass eine Quellreaktion im Beton vorhanden ist. Infolgedessen forderte das Bundesamt für Energie BFE im September 2015 die KWO auf, bis 2017 über ein genehmigungsreifes Sanierungsprojekt für die Spitallammsperre zu verfügen. Das daraufhin ausgearbeitete Projekt sieht den Bau einer neuen, doppelt gekrümmten Staumauer mit identischer Kronenhöhe vor, welche talseitig unmittelbar vor der bestehenden Mauer angeordnet wird. Zusätzlich ist für den Ausgleich des Wasserspiegels beidseits der alten Mauer der Bau eines Ausgleichsstollens beabsichtigt. Das nutzbare Volumen würde dasselbe bleiben. Mit Gesamtbauentscheid vom 21. März 2018 erteilte das Amt für Wasser und Abfall des Kantons Bern die Baubewilligung.
C.
Mit E-Mail vom 4. Juni 2018 bestätigte das BFE der KWO, dass falls das Neubauprojekt Spitallamm auf absehbare Zeit nicht realisiert würde, die Aufsicht Talsperren umgehend eine Absenkung der Staukote verfügen würde, bis die Sanierungsmassnahmen an der alten Staumauer realisiert würden.
D.
Am 29. Juni 2018 reichte die KWO beim BFE ein «Gesuch um Investitionsbeitrag für eine Grosswasserkraftanlage» ein. Darin ersuchte sie um Gewährung eines Investitionsbeitrags für die «erhebliche Erneuerung» «Ersatz Staumauer Spitallamm» in der Höhe von 20% der anrechenbaren Investitionskosten, ausmachend Fr. 22'591'000.--. Gleichzeitig beantragte sie die Bewilligung eines früheren Baubeginns. Das BFE bestätigte mit Schreiben vom 6. Juli 2018 den Empfang des Gesuchs und bewilligte zugleich den früheren Baubeginn. In der Folge liess das BFE das Gesuch durch die Bietergemeinschaft ARGE IB überprüfen.
E.
Mit Schreiben vom 22. August 2018 forderte das BFE die KWO zur Überarbeitung des Gesuchs auf. Unter anderem bemängelte es die Berechnung der nicht amortisierbaren Mehrkosten (NAM), welche für die Gewährung eines Investitionsbeitrags von vornherein gegeben sein müssen. So seien die ausserhalb der Anlage Grimselsee aus der Erneuerung kausal entstehenden Geldzuflüsse bei der Erlösermittlung ebenfalls zu berücksichtigen.
F.
Die KWO reichte am 24. September 2018 ein überarbeitetes Gesuch in drei Versionen ein: Gesuchsversion A informationshalber zur Kenntnis, Gesuchsversion B als Eventualantrag, Gesuchsversion C als Hauptantrag.
Die Versionen unterscheiden sich bezüglich den anzurechnenden Erlösen bzw. Anlagen sowie der Staukote des Stausees: Bei Version A erfolgt die Berechnung der Erlöse aufgrund der Differenz zwischen den erzielbaren preisoptimierten Erlösen aus dem gesamten Kraftwerksgeflecht und den erzielbaren preisoptimierten Erlösen aus dem Kraftwerksgeflecht ohne die ganze Anlage Grimselsee. Sie berücksichtigt dadurch die Erlöse der Anlage Grimselsee inklusive der Erlöse, welche aufgrund der Investition dank den Synergieeffekten auch ausserhalb der Anlage Grimselsee erzielt werden können. Bei dieser Version ergeben sich keine nicht amortisierbaren Mehrkosten.
Version B berücksichtigt die erzielbaren preisoptimierten Erlöse der Anlage Grimselsee nach der Investition. Erlöse aus dem übrigen Kraftwerksgeflecht, die aufgrund der Investition in die Anlage Grimselsee erzielt werden können, sind darin nicht eingeschlossen. Bei dieser Version ergeben sich nicht amortisierbare Mehrkosten in der Höhe von Fr. 27'100'180.--.
Die Erlöse bei der Version C berechnen sich aus der Differenz zwischen den erzielbaren preisoptimierten Erlösen aus dem gesamten Kraftwerksgeflecht nach der Investition und den erzielbaren preisoptimierten Erlösen aus dem gesamten Kraftwerksgeflecht mit auf Kote 1'888 m. ü. M. beschränktem Stauziel des Grimselsees. Bei dieser Version ergeben sich nicht amortisierbare Mehrkosten in Höhe von Fr. 38'790'843.--. Dieser Berechnung liegt die Überlegung zugrunde, dass im Falle einer Nichterneuerung der Staumauer das BFE eine Stauzielbegrenzung auf Kote 1'888.00 m. ü. M. verfügen würde, was eine Beschränkung des Nutzvolumens des Sees auf ca. 46 Mio. m3 sowie eine Senkung des Energiegehalts von 263 GWh auf 128 GWh zur Folge hätte.
Zur Begründung ihrer Anträge führte die KWO im Wesentlichen aus, dass für die Berechnung der nicht amortisierbaren Mehrkosten die Geldzuflüsse zu ermitteln seien, welche dank der Investition erzielt werden könnten. Bezüglich deren Berechnungsweise würden die einschlägigen Verordnungsbestimmungen zwischen den idealtypischen Fällen der Erweiterungs- und Erneuerungsinvestition differenzieren. Bei der Erneuerungsinvestition seien die gesamten künftigen Erträge aus der erneuerten Anlage als Geldzuflüsse zu berücksichtigen, weil angenommen werde, dass die Anlage ansonsten nicht weiterbetrieben werden könnte. Das vorliegende Projekt sei indes kein idealtypischer Fall. Es würde sich zwar formell um eine Erneuerungsinvestition handeln. Allerdings hätte die Nichterneuerung der Staumauer nicht zur Folge, dass der Grimselsee und die direkt aus diesem gespeisten Kraftwerke über kurz oder lang ausser Betrieb genommen werden müssten, wie dies bei einer klassischen, idealtypischen Erneuerungsinvestition der Fall wäre. Hinzunehmen wäre nur ein Weiterbetrieb bei einer Stauzielbegrenzung auf Kote 1'888.00 m. ü. M. Diese Kote ergebe sich aus dem Horizontalriss auf Kote 1'900.00 m. ü. M. abzüglich eines «Freibords» von zwei Metern, damit bei einem extremen Hochwasserereignis ein Puffervolumen bestünde. Würde man auf die gesetzlichen Vorgaben für Erneuerungsinvestitionen abstellen, würde dies zu einem sachwidrigen und willkürlichen Ergebnis führen. Dem geplanten Ersatz der Staumauer würde ein Nutzen unterstellt, der so nicht existiere. Deswegen seien die erzielbaren Erlöse anhand der Gesuchsversion C zu berechnen. Die vom BFE beabsichtigte Erlösermittlung gemäss der Version A beruhe auf einer unzutreffenden Interpretation der einschlägigen Verordnungsbestimmungen. Diese würden nicht vorsehen, dass bei der Berechnung der nicht amortisierbaren Mehrkosten auch die Erlöse, welche aufgrund der Erneuerung ausserhalb der Anlage Grimselsee anfallen würden, zu berücksichtigen seien.
G.
Nach Überprüfung des überarbeiteten Gesuchs forderte die ARGE IB die KWO zur Vornahme geringfügiger Anpassungen der Gesuchsunterlagen auf. Am 11. Januar 2019 reichte die KWO die angepassten Unterlagen ein. Gleichzeitig bekräftigte sie ihren Antrag vom 24. September 2018. Auch bei der überarbeiteten Version A resultierten keine nicht amortisierbaren Mehrkosten (NAM).
H.
Das BFE wies das Gesuch der KWO um Investitionsbeiträge mit Verfügung vom 22. Januar 2019 ab. Zur Begründung führte es im Wesentlichen aus, dass es sich beim eingereichten Projekt um eine erhebliche Erneuerung einer Wasserkraftanlage handle, deren Geldflüsse nach der Gesuchsversion A zu berechnen seien. Daraus würden sich keine nicht amortisierbaren Mehrkosten ergeben. Ein Anspruch auf Zusprechung eines Investitionsbeitrags bestehe deshalb nicht.
I.
Mit Schreiben vom 21. Februar 2019 lässt die KWO (nachfolgend: Beschwerdeführerin) beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen die Verfügung vom 22. Januar 2019 des BFE (nachfolgend: Vorinstanz) führen. Sie beantragt die Aufhebung der Verfügung und die Zusicherung eines Investitionsbeitrags für den geplanten Ersatz der Staumauer Spitallamm in der Höhe von 20% der in den schlussbereinigten Gesuchsunterlagen vom 11. Januar 2019 ausgewiesenen anrechenbaren Investitionskosten, ausmachend 23'510'000.-- Franken. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
J.
Die Vorinstanz beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 13. Mai 2019 die Abweisung der Beschwerde.
K.
Sowohl die Beschwerdeführerin als auch die Vorinstanz halten an ihren Anträgen mit Replik vom 1. Juli 2019 bzw. Duplik vom 31. Juli 2019 fest.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Verfügungen der Vorinstanz können nach den allgemeinen Bestimmungen über die Bundesrechtspflege beim Bundesverwaltungsgericht angefochten werden (vgl. Art. 66 Abs. 2
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SR 730.0 Legge federale sull'energia del 30 settembre 2016 (LEne) - Decreto sull'energia LEne Art. 66 Opposizione, tutela giurisdizionale e ricorso alle autorità - 1 Contro le decisioni dell'organo d'esecuzione concernenti il sistema di rimunerazione per l'immissione di elettricità (art. 19), la rimunerazione per l'immissione di elettricità secondo il diritto anteriore e la rimunerazione unica per impianti fotovoltaici (art. 25) può essere presentata opposizione presso l'organo stesso entro 30 giorni dalla notificazione. La procedura di opposizione è in linea di massima gratuita. Non sono assegnate spese ripetibili; in casi di iniquità manifesta sono possibili deroghe. |
|
1 | Contro le decisioni dell'organo d'esecuzione concernenti il sistema di rimunerazione per l'immissione di elettricità (art. 19), la rimunerazione per l'immissione di elettricità secondo il diritto anteriore e la rimunerazione unica per impianti fotovoltaici (art. 25) può essere presentata opposizione presso l'organo stesso entro 30 giorni dalla notificazione. La procedura di opposizione è in linea di massima gratuita. Non sono assegnate spese ripetibili; in casi di iniquità manifesta sono possibili deroghe. |
2 | Le decisioni dell'UFE, dell'UFAM, della ElCom e dell'organo d'esecuzione nonché le decisioni su opposizione di quest'ultimo nei casi di cui al capoverso 1 possono essere impugnate dinanzi al Tribunale amministrativo federale conformemente alle disposizioni generali dell'organizzazione giudiziaria federale. |
3 | L'UFE è legittimato ad avvalersi di rimedi giuridici contro le decisioni delle autorità cantonali prese in virtù della presente legge e delle sue disposizioni d'applicazione. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
|
1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |
1.2 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das Verwaltungsgerichtsgesetz (VGG, SR 173.32) nichts anderes bestimmt (Art. 37
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SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 37 Principio - La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è retta dalla PA56, in quanto la presente legge non disponga altrimenti. |
1.3 Die Beschwerdeführerin hat sich am vorinstanzlichen Verfahren beteiligt und ist als Adressatin der angefochtenen Verfügung sowohl formell als auch materiell beschwert, weshalb sie zur Beschwerde legitimiert ist (vgl. Art. 48 Abs. 1
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
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1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
1.4 Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 50
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 50 - 1 Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
|
1 | Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
2 | Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
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1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
2.
Das Bundesverwaltungsgericht überprüft den angefochtenen Entscheid auf Rechtsverletzungen - einschliesslich unrichtiger oder unvollständiger Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und Rechtsfehler bei der Ermessensausübung - sowie auf Angemessenheit hin (vgl. Art. 49
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
|
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorità di ricorso può modificare la decisione impugnata a vantaggio di una parte. |
|
1 | L'autorità di ricorso può modificare la decisione impugnata a vantaggio di una parte. |
2 | Essa può modificare a pregiudizio di una parte la decisione impugnata quando questa violi il diritto federale o poggi su un accertamento inesatto o incompleto dei fatti; per inadeguatezza, la decisione impugnata non può essere modificata a pregiudizio di una parte, a meno che la modificazione giovi ad una controparte. |
3 | L'autorità di ricorso che intenda modificare la decisione impugnata a pregiudizio di una parte deve informarla della sua intenzione e darle la possibilità di esprimersi. |
4 | L'autorità di ricorso non è vincolata in nessun caso dai motivi del ricorso. |
3.
Zum besseren Verständnis ist vorab ein Überblick über die Rechtslage zu geben.
3.1 Das EnG bezweckt unter anderem den Übergang zu einer Energieversorgung hin, die stärker auf der Nutzung erneuerbaren Energien, insbesondere einheimischer erneuerbaren Energien, gründet (vgl. Art. 1 Abs. 2 Bst. c
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SR 730.0 Legge federale sull'energia del 30 settembre 2016 (LEne) - Decreto sull'energia LEne Art. 1 Scopo - 1 La presente legge intende contribuire a un approvvigionamento energetico sufficiente, diversificato, sicuro, economico e rispettoso dell'ambiente. |
|
1 | La presente legge intende contribuire a un approvvigionamento energetico sufficiente, diversificato, sicuro, economico e rispettoso dell'ambiente. |
2 | Essa ha lo scopo di: |
a | garantire una messa a disposizione e una distribuzione dell'energia economiche e rispettose dell'ambiente; |
b | promuovere l'impiego parsimonioso ed efficiente dell'energia; |
c | favorire il passaggio a un approvvigionamento energetico basato maggiormente sull'impiego delle energie rinnovabili, in particolare di quelle indigene. |
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SR 730.0 Legge federale sull'energia del 30 settembre 2016 (LEne) - Decreto sull'energia LEne Art. 2 Obiettivi di incremento della produzione di elettricità generata da energie rinnovabili - 1 La produzione di elettricità generata da energie rinnovabili, esclusa la forza idrica, deve ammontare nel 2035 almeno a 35 000 GWh e nel 2050 almeno a 45 000 GWh. |
|
1 | La produzione di elettricità generata da energie rinnovabili, esclusa la forza idrica, deve ammontare nel 2035 almeno a 35 000 GWh e nel 2050 almeno a 45 000 GWh. |
2 | La produzione netta di elettricità generata dalla forza idrica deve ammontare nel 2035 almeno a 37 900 GWh e nel 2050 almeno a 39 200 GWh. Nel caso delle centrali di pompaggio, è computata soltanto la produzione proveniente da affluenti naturali. |
3 | L'importazione netta di elettricità nel periodo compreso tra il 1° ottobre e il 31 marzo (semestre invernale) non può superare il valore indicativo di 5 TWh. |
4 | Il Consiglio federale definisce ogni cinque anni obiettivi intermedi globali e per singole tecnologie, la prima volta un anno dopo l'entrata in vigore della modifica del 29 settembre 2023 della presente legge. Vigila sul raggiungimento degli obiettivi e adotta tempestivamente le misure del caso. |
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SR 730.0 Legge federale sull'energia del 30 settembre 2016 (LEne) - Decreto sull'energia LEne Art. 24 Principi - 1 Per gli impianti che producono elettricità da energie rinnovabili è possibile beneficiare di un contributo d'investimento sulla base delle disposizioni del presente capitolo, sempre che vi siano risorse sufficienti (art. 35 e 36). |
|
1 | Per gli impianti che producono elettricità da energie rinnovabili è possibile beneficiare di un contributo d'investimento sulla base delle disposizioni del presente capitolo, sempre che vi siano risorse sufficienti (art. 35 e 36). |
2 | Per le prestazioni di progettazione svolte a partire dal 3 aprile 2020 è possibile beneficiare dei contributi di cui agli articoli 26 capoverso 3bis, 27a capoverso 3 e 27b capoverso 3.40 |
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SR 730.0 Legge federale sull'energia del 30 settembre 2016 (LEne) - Decreto sull'energia LEne Art. 35 Riscossione e utilizzo - 1 L'organo d'esecuzione di cui all'articolo 64 riscuote presso i gestori di rete, per la rete di trasporto, un supplemento sul corrispettivo per l'utilizzazione della rete (supplemento rete) e lo assegna al Fondo per il supplemento rete (art. 37). I gestori di rete possono ripercuotere il supplemento rete sui consumatori finali. |
|
1 | L'organo d'esecuzione di cui all'articolo 64 riscuote presso i gestori di rete, per la rete di trasporto, un supplemento sul corrispettivo per l'utilizzazione della rete (supplemento rete) e lo assegna al Fondo per il supplemento rete (art. 37). I gestori di rete possono ripercuotere il supplemento rete sui consumatori finali. |
2 | Con il supplemento rete sono finanziati: |
a | il premio per l'immissione di elettricità di cui all'articolo 21 nell'ambito del sistema di rimunerazione per l'immissione di elettricità, e i corrispondenti costi di disbrigo; |
b | i costi non coperti dai prezzi di mercato per la rimunerazione dell'immissione di elettricità secondo il diritto anteriore; |
c | le spese70 supplementari secondo l'articolo 73 capoverso 4 non coperte dai prezzi di mercato; |
d | i contributi d'investimento secondo il capitolo 5; |
dbis | la rimunerazione unica secondo l'articolo 71a capoverso 4; |
dter | il premio di mercato fluttuante secondo il capitolo 5a; |
e | il premio di mercato per l'elettricità proveniente da grandi impianti idroelettrici secondo l'articolo 30; |
f | i costi dei bandi di gara di cui all'articolo 32; |
g | le perdite derivanti dalle garanzie per la geotermia di cui all'articolo 33; |
h | l'indennizzo di cui all'articolo 34; |
hbis | i contributi alle spese d'esercizio di cui all'articolo 33a; |
i | i rispettivi costi di esecuzione, in particolare i costi indispensabili dell'organo d'esecuzione; |
j | i costi a carico dell'UFE risultanti dai suoi compiti nei confronti dell'organo d'esecuzione. |
3 | Il supplemento rete ammonta al massimo a 2,3 ct./kWh. Il Consiglio federale lo fissa in funzione dei bisogni. |
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SR 730.0 Legge federale sull'energia del 30 settembre 2016 (LEne) - Decreto sull'energia LEne Art. 35 Riscossione e utilizzo - 1 L'organo d'esecuzione di cui all'articolo 64 riscuote presso i gestori di rete, per la rete di trasporto, un supplemento sul corrispettivo per l'utilizzazione della rete (supplemento rete) e lo assegna al Fondo per il supplemento rete (art. 37). I gestori di rete possono ripercuotere il supplemento rete sui consumatori finali. |
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1 | L'organo d'esecuzione di cui all'articolo 64 riscuote presso i gestori di rete, per la rete di trasporto, un supplemento sul corrispettivo per l'utilizzazione della rete (supplemento rete) e lo assegna al Fondo per il supplemento rete (art. 37). I gestori di rete possono ripercuotere il supplemento rete sui consumatori finali. |
2 | Con il supplemento rete sono finanziati: |
a | il premio per l'immissione di elettricità di cui all'articolo 21 nell'ambito del sistema di rimunerazione per l'immissione di elettricità, e i corrispondenti costi di disbrigo; |
b | i costi non coperti dai prezzi di mercato per la rimunerazione dell'immissione di elettricità secondo il diritto anteriore; |
c | le spese70 supplementari secondo l'articolo 73 capoverso 4 non coperte dai prezzi di mercato; |
d | i contributi d'investimento secondo il capitolo 5; |
dbis | la rimunerazione unica secondo l'articolo 71a capoverso 4; |
dter | il premio di mercato fluttuante secondo il capitolo 5a; |
e | il premio di mercato per l'elettricità proveniente da grandi impianti idroelettrici secondo l'articolo 30; |
f | i costi dei bandi di gara di cui all'articolo 32; |
g | le perdite derivanti dalle garanzie per la geotermia di cui all'articolo 33; |
h | l'indennizzo di cui all'articolo 34; |
hbis | i contributi alle spese d'esercizio di cui all'articolo 33a; |
i | i rispettivi costi di esecuzione, in particolare i costi indispensabili dell'organo d'esecuzione; |
j | i costi a carico dell'UFE risultanti dai suoi compiti nei confronti dell'organo d'esecuzione. |
3 | Il supplemento rete ammonta al massimo a 2,3 ct./kWh. Il Consiglio federale lo fissa in funzione dei bisogni. |
3.2 Bei Wasserkraftanlagen können Betreiber von Neuanlagen mit einer Leistung von mehr als 10 MW (Art. 24 Abs. 1 Bst. b Ziff. 1
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SR 730.0 Legge federale sull'energia del 30 settembre 2016 (LEne) - Decreto sull'energia LEne Art. 24 Principi - 1 Per gli impianti che producono elettricità da energie rinnovabili è possibile beneficiare di un contributo d'investimento sulla base delle disposizioni del presente capitolo, sempre che vi siano risorse sufficienti (art. 35 e 36). |
|
1 | Per gli impianti che producono elettricità da energie rinnovabili è possibile beneficiare di un contributo d'investimento sulla base delle disposizioni del presente capitolo, sempre che vi siano risorse sufficienti (art. 35 e 36). |
2 | Per le prestazioni di progettazione svolte a partire dal 3 aprile 2020 è possibile beneficiare dei contributi di cui agli articoli 26 capoverso 3bis, 27a capoverso 3 e 27b capoverso 3.40 |
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SR 730.0 Legge federale sull'energia del 30 settembre 2016 (LEne) - Decreto sull'energia LEne Art. 24 Principi - 1 Per gli impianti che producono elettricità da energie rinnovabili è possibile beneficiare di un contributo d'investimento sulla base delle disposizioni del presente capitolo, sempre che vi siano risorse sufficienti (art. 35 e 36). |
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1 | Per gli impianti che producono elettricità da energie rinnovabili è possibile beneficiare di un contributo d'investimento sulla base delle disposizioni del presente capitolo, sempre che vi siano risorse sufficienti (art. 35 e 36). |
2 | Per le prestazioni di progettazione svolte a partire dal 3 aprile 2020 è possibile beneficiare dei contributi di cui agli articoli 26 capoverso 3bis, 27a capoverso 3 e 27b capoverso 3.40 |
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SR 730.0 Legge federale sull'energia del 30 settembre 2016 (LEne) - Decreto sull'energia LEne Art. 24 Principi - 1 Per gli impianti che producono elettricità da energie rinnovabili è possibile beneficiare di un contributo d'investimento sulla base delle disposizioni del presente capitolo, sempre che vi siano risorse sufficienti (art. 35 e 36). |
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1 | Per gli impianti che producono elettricità da energie rinnovabili è possibile beneficiare di un contributo d'investimento sulla base delle disposizioni del presente capitolo, sempre che vi siano risorse sufficienti (art. 35 e 36). |
2 | Per le prestazioni di progettazione svolte a partire dal 3 aprile 2020 è possibile beneficiare dei contributi di cui agli articoli 26 capoverso 3bis, 27a capoverso 3 e 27b capoverso 3.40 |
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SR 730.0 Legge federale sull'energia del 30 settembre 2016 (LEne) - Decreto sull'energia LEne Art. 29 - 1 Il Consiglio federale disciplina i dettagli dei contributi d'investimento secondo il presente capitolo, in particolare:53 |
|
1 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli dei contributi d'investimento secondo il presente capitolo, in particolare:53 |
a | la procedura di presentazione delle domande; |
b | gli importi della rimunerazione unica e dei contributi d'investimento, compresi i costi computabili; il Consiglio federale può prevedere metodi di calcolo diversi per le differenti tecnologie; |
c | la verifica e l'adeguamento periodici di detti importi; |
d | i criteri in base ai quali si valuta se un ampliamento o un rinnovamento di un impianto è considerevole; |
e | i criteri in base ai quali si distinguono i nuovi impianti dagli ampliamenti e dai rinnovamenti considerevoli. |
2 | Nella determinazione degli importi il Consiglio federale si fonda sui costi scoperti per la costruzione di nuovi impianti o per l'ampliamento o il rinnovamento di impianti esistenti.54 |
3 | Il Consiglio federale può inoltre prevedere in particolare:55 |
a | esigenze minime di carattere energetico, ecologico o di altro tipo; |
b | esigenze relative all'esercizio e al funzionamento degli impianti; |
bbis | una verifica concreta e la valutazione di singole domande se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti; |
c | l'obbligo di restituire la rimunerazione unica o i contributi d'investimento, segnatamente quando le condizioni del mercato dell'energia determinano una redditività eccessiva; |
d | le dimensioni minime di un impianto richieste per ottenere una rimunerazione unica; |
e | importi massimi; |
f | l'esclusione dalla rimunerazione unica o dai contributi d'investimento, o una riduzione degli stessi, se è già stato versato un altro aiuto finanziario; |
g | la durata minima durante la quale un gestore che ha già ottenuto per un impianto una rimunerazione unica o contributi d'investimento non può chiedere per lo stesso impianto un'altra rimunerazione unica o altri contributi d'investimento; |
h | diverse categorie all'interno delle singole tecnologie; |
i | importi basati sul principio dell'impianto di riferimento per i contributi d'investimento di cui agli articoli 26-27b per determinate classi di potenza; |
j | l'obbligo per i promotori di progetti che ricevono un contributo d'investimento secondo il presente capitolo di fornire alla Confederazione dati e informazioni di interesse pubblico. |
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 47 Misura considerevole dell'ampliamento o del rinnovamento - L'articolo 30bbis stabilisce se l'ampliamento o il rinnovamento di un impianto idroelettrico è considerevole. |
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SR 730.0 Legge federale sull'energia del 30 settembre 2016 (LEne) - Decreto sull'energia LEne Art. 29 - 1 Il Consiglio federale disciplina i dettagli dei contributi d'investimento secondo il presente capitolo, in particolare:53 |
|
1 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli dei contributi d'investimento secondo il presente capitolo, in particolare:53 |
a | la procedura di presentazione delle domande; |
b | gli importi della rimunerazione unica e dei contributi d'investimento, compresi i costi computabili; il Consiglio federale può prevedere metodi di calcolo diversi per le differenti tecnologie; |
c | la verifica e l'adeguamento periodici di detti importi; |
d | i criteri in base ai quali si valuta se un ampliamento o un rinnovamento di un impianto è considerevole; |
e | i criteri in base ai quali si distinguono i nuovi impianti dagli ampliamenti e dai rinnovamenti considerevoli. |
2 | Nella determinazione degli importi il Consiglio federale si fonda sui costi scoperti per la costruzione di nuovi impianti o per l'ampliamento o il rinnovamento di impianti esistenti.54 |
3 | Il Consiglio federale può inoltre prevedere in particolare:55 |
a | esigenze minime di carattere energetico, ecologico o di altro tipo; |
b | esigenze relative all'esercizio e al funzionamento degli impianti; |
bbis | una verifica concreta e la valutazione di singole domande se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti; |
c | l'obbligo di restituire la rimunerazione unica o i contributi d'investimento, segnatamente quando le condizioni del mercato dell'energia determinano una redditività eccessiva; |
d | le dimensioni minime di un impianto richieste per ottenere una rimunerazione unica; |
e | importi massimi; |
f | l'esclusione dalla rimunerazione unica o dai contributi d'investimento, o una riduzione degli stessi, se è già stato versato un altro aiuto finanziario; |
g | la durata minima durante la quale un gestore che ha già ottenuto per un impianto una rimunerazione unica o contributi d'investimento non può chiedere per lo stesso impianto un'altra rimunerazione unica o altri contributi d'investimento; |
h | diverse categorie all'interno delle singole tecnologie; |
i | importi basati sul principio dell'impianto di riferimento per i contributi d'investimento di cui agli articoli 26-27b per determinate classi di potenza; |
j | l'obbligo per i promotori di progetti che ricevono un contributo d'investimento secondo il presente capitolo di fornire alla Confederazione dati e informazioni di interesse pubblico. |
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 47 Misura considerevole dell'ampliamento o del rinnovamento - L'articolo 30bbis stabilisce se l'ampliamento o il rinnovamento di un impianto idroelettrico è considerevole. |
3.3 Der Investitionsbeitrag für Wasserkraftanlagen nach Art. 24
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SR 730.0 Legge federale sull'energia del 30 settembre 2016 (LEne) - Decreto sull'energia LEne Art. 24 Principi - 1 Per gli impianti che producono elettricità da energie rinnovabili è possibile beneficiare di un contributo d'investimento sulla base delle disposizioni del presente capitolo, sempre che vi siano risorse sufficienti (art. 35 e 36). |
|
1 | Per gli impianti che producono elettricità da energie rinnovabili è possibile beneficiare di un contributo d'investimento sulla base delle disposizioni del presente capitolo, sempre che vi siano risorse sufficienti (art. 35 e 36). |
2 | Per le prestazioni di progettazione svolte a partire dal 3 aprile 2020 è possibile beneficiare dei contributi di cui agli articoli 26 capoverso 3bis, 27a capoverso 3 e 27b capoverso 3.40 |
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SR 730.0 Legge federale sull'energia del 30 settembre 2016 (LEne) - Decreto sull'energia LEne Art. 26 Contributo d'investimento per impianti idroelettrici - 1 È possibile beneficiare di un contributo d'investimento per: |
|
1 | È possibile beneficiare di un contributo d'investimento per: |
a | la costruzione di nuovi impianti idroelettrici con una potenza di almeno 1 MW; |
b | gli ampliamenti considerevoli di impianti che, dopo l'ampliamento, hanno una potenza di almeno 300 kW; |
c | i rinnovamenti considerevoli di impianti che, dopo il rinnovamento, hanno una potenza di almeno 300 kW. |
2 | Non sussiste alcun diritto a un contributo d'investimento per la parte di un impianto che serve al pompaggio-turbinaggio. Il Consiglio federale può prevedere deroghe in caso di bisogno comprovato di capacità di stoccaggio supplementari per poter integrare energie rinnovabili. |
3 | Il contributo d'investimento ammonta: |
a | al massimo al 60 per cento dei costi d'investimento computabili, per gli impianti di cui al capoverso 1 lettere a e b; |
b | al massimo al 40 per cento dei costi d'investimento computabili, per gli impianti di cui al capoverso 1 lettera c. |
3bis | È possibile beneficiare di un contributo per la progettazione di nuovi impianti idroelettrici o di ampliamenti considerevoli di impianti idroelettrici che adempiono i requisiti di cui al capoverso 1 lettere a e b. Il contributo ammonta al massimo al 40 per cento dei costi di progettazione computabili; viene detratto da un eventuale contributo d'investimento di cui al capoverso 1.44 |
4 | I limiti inferiori di potenza di cui al capoverso 1 non si applicano agli impianti accessori. |
5 | Il Consiglio federale può esentare altri impianti idroelettrici dal rispetto dei limiti inferiori di potenza di cui al capoverso 1, se: |
a | sono ubicati in sezioni di corsi d'acqua già sfruttate; o |
b | non implicano ulteriori interventi in corsi d'acqua naturali o preziosi sotto il profilo ecologico. |
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 48 Aliquote - 1 Per i nuovi impianti e gli ampliamenti considerevoli il contributo d'investimento ammonta al 50 per cento dei costi d'investimento computabili. |
|
1 | Per i nuovi impianti e gli ampliamenti considerevoli il contributo d'investimento ammonta al 50 per cento dei costi d'investimento computabili. |
2 | Nei seguenti casi il contributo d'investimento è pari al 60 per cento dei costi d'investimento computabili: |
a | nuovi impianti e ampliamenti considerevoli che soddisfano uno dei criteri di rilevanza di cui all'articolo 47 capoverso 1 lettere a-c ed e, purché almeno il 50 per cento dell'ulteriore produzione sia generato nel semestre invernale e tale produzione invernale sia pari ad almeno 5 GWh; |
b | ampliamenti considerevoli che soddisfano il criterio di rilevanza dell'articolo 47 capoverso 1 lettera d. |
3 | Per i rinnovamenti considerevoli il contributo d'investimento ammonta: |
a | al 40 per cento dei costi d'investimento computabili per gli impianti con potenza inferiore a 1 MW; |
b | al 20 per cento dei costi d'investimento computabili per gli impianti con potenza superiore a 10 MW. |
4 | Per gli impianti con una potenza da 1 a 10 MW le aliquote di cui al capoverso 3 sono ridotte in chiave lineare. |
5 | Per gli ampliamenti e i rinnovamenti considerevoli è determinante la potenza dopo l'ampliamento o il rinnovamento. |
6 | Negli impianti idroelettrici sul confine il contributo d'investimento calcolato viene ridotto della quota non appartenente alla sovranità svizzera |
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 48 Aliquote - 1 Per i nuovi impianti e gli ampliamenti considerevoli il contributo d'investimento ammonta al 50 per cento dei costi d'investimento computabili. |
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1 | Per i nuovi impianti e gli ampliamenti considerevoli il contributo d'investimento ammonta al 50 per cento dei costi d'investimento computabili. |
2 | Nei seguenti casi il contributo d'investimento è pari al 60 per cento dei costi d'investimento computabili: |
a | nuovi impianti e ampliamenti considerevoli che soddisfano uno dei criteri di rilevanza di cui all'articolo 47 capoverso 1 lettere a-c ed e, purché almeno il 50 per cento dell'ulteriore produzione sia generato nel semestre invernale e tale produzione invernale sia pari ad almeno 5 GWh; |
b | ampliamenti considerevoli che soddisfano il criterio di rilevanza dell'articolo 47 capoverso 1 lettera d. |
3 | Per i rinnovamenti considerevoli il contributo d'investimento ammonta: |
a | al 40 per cento dei costi d'investimento computabili per gli impianti con potenza inferiore a 1 MW; |
b | al 20 per cento dei costi d'investimento computabili per gli impianti con potenza superiore a 10 MW. |
4 | Per gli impianti con una potenza da 1 a 10 MW le aliquote di cui al capoverso 3 sono ridotte in chiave lineare. |
5 | Per gli ampliamenti e i rinnovamenti considerevoli è determinante la potenza dopo l'ampliamento o il rinnovamento. |
6 | Negli impianti idroelettrici sul confine il contributo d'investimento calcolato viene ridotto della quota non appartenente alla sovranità svizzera |
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 48 Aliquote - 1 Per i nuovi impianti e gli ampliamenti considerevoli il contributo d'investimento ammonta al 50 per cento dei costi d'investimento computabili. |
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1 | Per i nuovi impianti e gli ampliamenti considerevoli il contributo d'investimento ammonta al 50 per cento dei costi d'investimento computabili. |
2 | Nei seguenti casi il contributo d'investimento è pari al 60 per cento dei costi d'investimento computabili: |
a | nuovi impianti e ampliamenti considerevoli che soddisfano uno dei criteri di rilevanza di cui all'articolo 47 capoverso 1 lettere a-c ed e, purché almeno il 50 per cento dell'ulteriore produzione sia generato nel semestre invernale e tale produzione invernale sia pari ad almeno 5 GWh; |
b | ampliamenti considerevoli che soddisfano il criterio di rilevanza dell'articolo 47 capoverso 1 lettera d. |
3 | Per i rinnovamenti considerevoli il contributo d'investimento ammonta: |
a | al 40 per cento dei costi d'investimento computabili per gli impianti con potenza inferiore a 1 MW; |
b | al 20 per cento dei costi d'investimento computabili per gli impianti con potenza superiore a 10 MW. |
4 | Per gli impianti con una potenza da 1 a 10 MW le aliquote di cui al capoverso 3 sono ridotte in chiave lineare. |
5 | Per gli ampliamenti e i rinnovamenti considerevoli è determinante la potenza dopo l'ampliamento o il rinnovamento. |
6 | Negli impianti idroelettrici sul confine il contributo d'investimento calcolato viene ridotto della quota non appartenente alla sovranità svizzera |
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 48 Aliquote - 1 Per i nuovi impianti e gli ampliamenti considerevoli il contributo d'investimento ammonta al 50 per cento dei costi d'investimento computabili. |
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1 | Per i nuovi impianti e gli ampliamenti considerevoli il contributo d'investimento ammonta al 50 per cento dei costi d'investimento computabili. |
2 | Nei seguenti casi il contributo d'investimento è pari al 60 per cento dei costi d'investimento computabili: |
a | nuovi impianti e ampliamenti considerevoli che soddisfano uno dei criteri di rilevanza di cui all'articolo 47 capoverso 1 lettere a-c ed e, purché almeno il 50 per cento dell'ulteriore produzione sia generato nel semestre invernale e tale produzione invernale sia pari ad almeno 5 GWh; |
b | ampliamenti considerevoli che soddisfano il criterio di rilevanza dell'articolo 47 capoverso 1 lettera d. |
3 | Per i rinnovamenti considerevoli il contributo d'investimento ammonta: |
a | al 40 per cento dei costi d'investimento computabili per gli impianti con potenza inferiore a 1 MW; |
b | al 20 per cento dei costi d'investimento computabili per gli impianti con potenza superiore a 10 MW. |
4 | Per gli impianti con una potenza da 1 a 10 MW le aliquote di cui al capoverso 3 sono ridotte in chiave lineare. |
5 | Per gli ampliamenti e i rinnovamenti considerevoli è determinante la potenza dopo l'ampliamento o il rinnovamento. |
6 | Negli impianti idroelettrici sul confine il contributo d'investimento calcolato viene ridotto della quota non appartenente alla sovranità svizzera |
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SR 730.0 Legge federale sull'energia del 30 settembre 2016 (LEne) - Decreto sull'energia LEne Art. 29 - 1 Il Consiglio federale disciplina i dettagli dei contributi d'investimento secondo il presente capitolo, in particolare:53 |
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1 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli dei contributi d'investimento secondo il presente capitolo, in particolare:53 |
a | la procedura di presentazione delle domande; |
b | gli importi della rimunerazione unica e dei contributi d'investimento, compresi i costi computabili; il Consiglio federale può prevedere metodi di calcolo diversi per le differenti tecnologie; |
c | la verifica e l'adeguamento periodici di detti importi; |
d | i criteri in base ai quali si valuta se un ampliamento o un rinnovamento di un impianto è considerevole; |
e | i criteri in base ai quali si distinguono i nuovi impianti dagli ampliamenti e dai rinnovamenti considerevoli. |
2 | Nella determinazione degli importi il Consiglio federale si fonda sui costi scoperti per la costruzione di nuovi impianti o per l'ampliamento o il rinnovamento di impianti esistenti.54 |
3 | Il Consiglio federale può inoltre prevedere in particolare:55 |
a | esigenze minime di carattere energetico, ecologico o di altro tipo; |
b | esigenze relative all'esercizio e al funzionamento degli impianti; |
bbis | una verifica concreta e la valutazione di singole domande se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti; |
c | l'obbligo di restituire la rimunerazione unica o i contributi d'investimento, segnatamente quando le condizioni del mercato dell'energia determinano una redditività eccessiva; |
d | le dimensioni minime di un impianto richieste per ottenere una rimunerazione unica; |
e | importi massimi; |
f | l'esclusione dalla rimunerazione unica o dai contributi d'investimento, o una riduzione degli stessi, se è già stato versato un altro aiuto finanziario; |
g | la durata minima durante la quale un gestore che ha già ottenuto per un impianto una rimunerazione unica o contributi d'investimento non può chiedere per lo stesso impianto un'altra rimunerazione unica o altri contributi d'investimento; |
h | diverse categorie all'interno delle singole tecnologie; |
i | importi basati sul principio dell'impianto di riferimento per i contributi d'investimento di cui agli articoli 26-27b per determinate classi di potenza; |
j | l'obbligo per i promotori di progetti che ricevono un contributo d'investimento secondo il presente capitolo di fornire alla Confederazione dati e informazioni di interesse pubblico. |
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SR 730.0 Legge federale sull'energia del 30 settembre 2016 (LEne) - Decreto sull'energia LEne Art. 29 - 1 Il Consiglio federale disciplina i dettagli dei contributi d'investimento secondo il presente capitolo, in particolare:53 |
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1 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli dei contributi d'investimento secondo il presente capitolo, in particolare:53 |
a | la procedura di presentazione delle domande; |
b | gli importi della rimunerazione unica e dei contributi d'investimento, compresi i costi computabili; il Consiglio federale può prevedere metodi di calcolo diversi per le differenti tecnologie; |
c | la verifica e l'adeguamento periodici di detti importi; |
d | i criteri in base ai quali si valuta se un ampliamento o un rinnovamento di un impianto è considerevole; |
e | i criteri in base ai quali si distinguono i nuovi impianti dagli ampliamenti e dai rinnovamenti considerevoli. |
2 | Nella determinazione degli importi il Consiglio federale si fonda sui costi scoperti per la costruzione di nuovi impianti o per l'ampliamento o il rinnovamento di impianti esistenti.54 |
3 | Il Consiglio federale può inoltre prevedere in particolare:55 |
a | esigenze minime di carattere energetico, ecologico o di altro tipo; |
b | esigenze relative all'esercizio e al funzionamento degli impianti; |
bbis | una verifica concreta e la valutazione di singole domande se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti; |
c | l'obbligo di restituire la rimunerazione unica o i contributi d'investimento, segnatamente quando le condizioni del mercato dell'energia determinano una redditività eccessiva; |
d | le dimensioni minime di un impianto richieste per ottenere una rimunerazione unica; |
e | importi massimi; |
f | l'esclusione dalla rimunerazione unica o dai contributi d'investimento, o una riduzione degli stessi, se è già stato versato un altro aiuto finanziario; |
g | la durata minima durante la quale un gestore che ha già ottenuto per un impianto una rimunerazione unica o contributi d'investimento non può chiedere per lo stesso impianto un'altra rimunerazione unica o altri contributi d'investimento; |
h | diverse categorie all'interno delle singole tecnologie; |
i | importi basati sul principio dell'impianto di riferimento per i contributi d'investimento di cui agli articoli 26-27b per determinate classi di potenza; |
j | l'obbligo per i promotori di progetti che ricevono un contributo d'investimento secondo il presente capitolo di fornire alla Confederazione dati e informazioni di interesse pubblico. |
3.4 Die nicht amortisierbaren Mehrkosten (NAM) ergeben sich aus der Differenz zwischen den kapitalisierten Gestehungskosten für die Elektrizitätsproduktion und dem erzielbaren kapitalisierten Marktpreis (Art. 29 Abs. 2
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SR 730.0 Legge federale sull'energia del 30 settembre 2016 (LEne) - Decreto sull'energia LEne Art. 29 - 1 Il Consiglio federale disciplina i dettagli dei contributi d'investimento secondo il presente capitolo, in particolare:53 |
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1 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli dei contributi d'investimento secondo il presente capitolo, in particolare:53 |
a | la procedura di presentazione delle domande; |
b | gli importi della rimunerazione unica e dei contributi d'investimento, compresi i costi computabili; il Consiglio federale può prevedere metodi di calcolo diversi per le differenti tecnologie; |
c | la verifica e l'adeguamento periodici di detti importi; |
d | i criteri in base ai quali si valuta se un ampliamento o un rinnovamento di un impianto è considerevole; |
e | i criteri in base ai quali si distinguono i nuovi impianti dagli ampliamenti e dai rinnovamenti considerevoli. |
2 | Nella determinazione degli importi il Consiglio federale si fonda sui costi scoperti per la costruzione di nuovi impianti o per l'ampliamento o il rinnovamento di impianti esistenti.54 |
3 | Il Consiglio federale può inoltre prevedere in particolare:55 |
a | esigenze minime di carattere energetico, ecologico o di altro tipo; |
b | esigenze relative all'esercizio e al funzionamento degli impianti; |
bbis | una verifica concreta e la valutazione di singole domande se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti; |
c | l'obbligo di restituire la rimunerazione unica o i contributi d'investimento, segnatamente quando le condizioni del mercato dell'energia determinano una redditività eccessiva; |
d | le dimensioni minime di un impianto richieste per ottenere una rimunerazione unica; |
e | importi massimi; |
f | l'esclusione dalla rimunerazione unica o dai contributi d'investimento, o una riduzione degli stessi, se è già stato versato un altro aiuto finanziario; |
g | la durata minima durante la quale un gestore che ha già ottenuto per un impianto una rimunerazione unica o contributi d'investimento non può chiedere per lo stesso impianto un'altra rimunerazione unica o altri contributi d'investimento; |
h | diverse categorie all'interno delle singole tecnologie; |
i | importi basati sul principio dell'impianto di riferimento per i contributi d'investimento di cui agli articoli 26-27b per determinate classi di potenza; |
j | l'obbligo per i promotori di progetti che ricevono un contributo d'investimento secondo il presente capitolo di fornire alla Confederazione dati e informazioni di interesse pubblico. |
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
|
1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
3 | Il richiedente deve presentare all'UFE il calcolo attuale della redditività aziendale per il progetto.105 |
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
|
1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
3 | Il richiedente deve presentare all'UFE il calcolo attuale della redditività aziendale per il progetto.105 |
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
|
1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
3 | Il richiedente deve presentare all'UFE il calcolo attuale della redditività aziendale per il progetto.105 |
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
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1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
3 | Il richiedente deve presentare all'UFE il calcolo attuale della redditività aziendale per il progetto.105 |
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
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1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
3 | Il richiedente deve presentare all'UFE il calcolo attuale della redditività aziendale per il progetto.105 |
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
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1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
3 | Il richiedente deve presentare all'UFE il calcolo attuale della redditività aziendale per il progetto.105 |
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
|
1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
3 | Il richiedente deve presentare all'UFE il calcolo attuale della redditività aziendale per il progetto.105 |
3.5 Per 1. April 2019 wurden aArt. 63 Abs. 3
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
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1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
3 | Il richiedente deve presentare all'UFE il calcolo attuale della redditività aziendale per il progetto.105 |
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
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1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
3 | Il richiedente deve presentare all'UFE il calcolo attuale della redditività aziendale per il progetto.105 |
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
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1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
3 | Il richiedente deve presentare all'UFE il calcolo attuale della redditività aziendale per il progetto.105 |
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
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1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
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1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
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1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
3 | Il richiedente deve presentare all'UFE il calcolo attuale della redditività aziendale per il progetto.105 |
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1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
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4.
In formeller Hinsicht rügt die Beschwerdeführerin die Verletzung des rechtlichen Gehörs.
4.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass sich die Vorinstanz nicht mit der von ihr vorgebrachten Unanwendbarkeit des aArt. 63 Abs. 4
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
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1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
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4.2 Die Vorinstanz entgegnet, dass sie in der Verfügung hinreichend dargelegt habe, auf welche Tatsachen sie sich zur Berechnung der nicht amortisierbaren Mehrkosten abstütze. Wie sich der Beschwerde entnehmen lasse, habe die Beschwerdeführerin die Verfügung begründet anfechten können. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs liege nicht vor.
4.3 Schriftliche Verfügungen sind zu begründen (Art. 35 Abs. 1
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 35 - 1 Le decisioni scritte, anche se notificate in forma di lettera, devono essere designate come tali, motivate, e indicare il rimedio giuridico. |
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1 | Le decisioni scritte, anche se notificate in forma di lettera, devono essere designate come tali, motivate, e indicare il rimedio giuridico. |
2 | L'indicazione del rimedio giuridico deve menzionare il rimedio giuridico ordinario ammissibile, l'autorità competente e il termine per interporlo. |
3 | L'autorità può rinunciare a indicare i motivi e il rimedio giuridico allorché la decisione sia interamente conforme alle domande delle parti e nessuna parte chieda la motivazione. |
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SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
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1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
4.4 Die Vorinstanz hielt in Erwägung 5.4 ihrer Verfügung fest, dass der Sachverhalt im Zeitpunkt des Verfügungserlasses massgebend sei. Da bis zum damaligen Zeitpunkt keine Stauzielbegrenzung angeordnet worden sei, sei für die Berechnung der Erlöse die geltende Staukote von 1'907 m. ü. M. und das gegenwärtige Speichervolumen von rund 94 Mio. m3 entscheidend, sprich die Berechnung gemäss der Gesuchsversion A. Damit machte die Vorinstanz in genügender Weise klar, dass aus ihrer Sicht eine allfällig künftig zu verfügende Stauzielbegrenzung für die Berechnung der nicht amortisierbaren Mehrkosten irrelevant ist und es deshalb keinen Grund gibt, den für Erneuerungsvorhaben vorgesehenen aArt. 63 Abs. 4
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
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1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
3 | Il richiedente deve presentare all'UFE il calcolo attuale della redditività aziendale per il progetto.105 |
Ob die vorinstanzliche Auffassung zutrifft, stellt eine Rechtsfrage dar und ist nicht unter dem Blickwinkel des Anspruchs auf rechtliches Gehör zu behandeln.
4.5 Nach dem Dargelegten ergibt sich, dass die Vorinstanz den Anspruch auf rechtliches Gehör der Beschwerdeführerin nicht verletzte.
5.
In materieller Hinsicht ist unbestritten, dass es sich beim vorliegenden Projekt formell um eine erhebliche Erneuerung einer Wasserkraftanlage i.S.v. Art. 24 Abs. 1 Bst. c Ziff. 2
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SR 730.0 Legge federale sull'energia del 30 settembre 2016 (LEne) - Decreto sull'energia LEne Art. 24 Principi - 1 Per gli impianti che producono elettricità da energie rinnovabili è possibile beneficiare di un contributo d'investimento sulla base delle disposizioni del presente capitolo, sempre che vi siano risorse sufficienti (art. 35 e 36). |
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1 | Per gli impianti che producono elettricità da energie rinnovabili è possibile beneficiare di un contributo d'investimento sulla base delle disposizioni del presente capitolo, sempre che vi siano risorse sufficienti (art. 35 e 36). |
2 | Per le prestazioni di progettazione svolte a partire dal 3 aprile 2020 è possibile beneficiare dei contributi di cui agli articoli 26 capoverso 3bis, 27a capoverso 3 e 27b capoverso 3.40 |
6.
6.1 Die Beschwerdeführerin beanstandet, dass die Vorinstanz in unzulässiger Weise auf die Vorgaben für die Berechnung der nicht amortisierbaren Mehrkosten bei Erneuerungsinvestitionen (aArt. 63 Abs. 4
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
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1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
3 | Il richiedente deve presentare all'UFE il calcolo attuale della redditività aziendale per il progetto.105 |
6.1.1 Insbesondere hebt die Beschwerdeführerin hervor, dass gemäss den Erläuterungen des UVEK zur EnFV bei Erneuerungsinvestitionen davon ausgegangen werde, dass eine Nichterneuerung der Anlage deren komplette Stilllegung zur Folge hätte, weshalb sich eine Gesuchstellerin die gesamten mit der fraglichen Anlage künftig erzielbaren Erträge als Geldzufluss aus der Investition anrechnen lassen müsse. Vorliegend würde der Verzicht auf die Realisierung des Projekts jedoch nicht die komplette Stilllegung des Grimselsees nach sich ziehen, sondern nur die von der Sektion Aufsicht Talsperren des BFE für diesen Fall angedrohte Stauzielbegrenzung auf Kote 1'888 m. ü. M. und die damit verbundene Reduktion des nutzbaren Speichervolumens. In der von ihr exakt nach den von der Vorinstanz definierten Vorgaben erstellten Gesuchsversion A werde dieser Besonderheit keine Rechnung getragen. Es sei auch nicht mit der Intention des Gesetzgebers, Erneuerungs- und Erweiterungsinvestitionen im Bereich der Grosswasserkraft grundsätzlich zu fördern und lediglich Mitnahmeeffekte zu verhindern, vereinbar. Ferner verstosse dieses Vorgehen gegen das Willkürverbot, welches offenkundig unhaltbare, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch stehende oder sonstwie in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderlaufende Rechtsanwendungsakte untersage. Korrekterweise hätte die Vorinstanz die Berechnung basierend auf der Gesuchsversion C vornehmen müssen. Es sei unerheblich, dass die drohende Stauzielbegrenzung noch nicht verfügt worden sei, beinhalte doch auch die Gesuchsversion A Zukunftsannahmen. Der Grad der Amortisierbarkeit der fraglichen Investition lasse sich nur dadurch ermitteln, dass die mutmassliche künftige Produktions- und Erlössituation nach der Realisierung des betreffenden Erweiterungs- oder Erneuerungsvorhabens der mutmasslichen künftigen Produktions- und Erlössituation im Falle eines Verzichts auf das Projekt gegenübergestellt werde.
6.1.2 Die Vorinstanz weist darauf hin, dass die Beschwerdeführerin die Berechnung der nicht amortisierbaren Mehrkosten nach der Bestimmung für erhebliche Erweiterungen (aArt. 64 Abs. 3
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
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1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
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Weiter liege es nicht im Interesse des EnG, mit den knappen Fördermitteln den Austausch noch funktionstüchtiger Anlageteile, welche weder zu einer Produktionssteigerung führen würden noch für die Aufrechterhaltung des Betriebs notwendig seien, finanziell zu unterstützen. Erneuerungen seien aus Sicht des EnG nur investitionsberechtigt, wenn die Erneuerung für die Verhinderung des Abschaltens notwendig sei. Aus diesem Grund würden die nicht amortisierbaren Mehrkosten bei allen erheblichen Erneuerungen aufgrund der Annahme berechnet, dass die Anlage ansonsten nicht weiterbetrieben würde. Dies sei weder rechtswidrig noch willkürlich, sondern stelle sicher, dass ein Investitionsbeitrag nur dann gesprochen werde, wenn dies für den Zubau oder den Erhalt der Produktionskapazitäten tatsächlich notwendig sei. Die eingereichte Version C der Beschwerdeführerin könne nicht gutgeheissen werden, da sie die nicht amortisierbaren Mehrkosten entgegen dem unbestrittenen Umstand, dass es sich um eine Erneuerung handelt, anhand der Vorgaben einer Erweiterung berechne.
6.1.3 Darauf erwidert die Beschwerdeführerin in ihrer Replik, dass die Vor-instanz verpflichtet sei, das von ihr anzuwendende Verordnungsrecht einer akzessorischen Normenkontrolle zu unterziehen und im Falle eines festgestellten Konflikts mit dem übergeordneten Recht entweder eine verfassungs- und gesetzeskonforme Auslegung vorzunehmen oder den fraglichen Bestimmungen die Anwendung zu versagen. Die vorinstanzliche Behauptung, wonach sie gar nicht berechtigt gewesen sei, von den in aArt. 63 Abs. 4
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
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1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
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6.2 Gemäss ihren Ausführungen macht die Beschwerdeführerin - trotz ihrer Erwähnung einer akzessorischen Normenkontrolle - nicht geltend, dass aArt. 63 Abs. 4
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1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
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1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
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SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 9 Protezione dall'arbitrio e tutela della buona fede - Ognuno ha diritto d'essere trattato senza arbitrio e secondo il principio della buona fede da parte degli organi dello Stato. |
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
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1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
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1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
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6.2.1 Eine falsche Norm kommt zur Anwendung, wenn der zeitliche, örtliche, personelle oder sachliche Geltungs- oder Anwendungsbereich der in Frage kommenden Norm verkannt und der Sachverhalt somit der falschen Norm zugeordnet wird (BGE 116 Ib 169 E. 1; Benjamin Schindler, in: Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren [VwVG] 2019 [nachfolgend: Kommentar VwVG], Rz. 24 zu Art. 49
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
|
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
|
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
6.2.2 Die Beschwerdeführerin ruft im Wesentlichen eine Passage in den Erläuterungen des UVEK zu aArt. 63 Abs. 4
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
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1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
3 | Il richiedente deve presentare all'UFE il calcolo attuale della redditività aziendale per il progetto.105 |
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
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1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
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Die Mittel für die Zusprechung von Investitionsbeiträgen sind begrenzt. Investitionsbeiträge für Erneuerungsprojekte sollten daher nur gewährt werden, wenn das Projekt für den Weiterbetrieb der Wasserkraftanlage tatsächlich notwendig ist. Ist dies der Fall, so sind die Erneuerungsinvestitionen kausal für die Aufrechterhaltung der Geldzuflüsse im bisherigen Umfang. Folglich sind den Investitionskosten bei erheblichen Erneuerungen stets die gesamten Geldzuflüsse, welche nur dank dieser Investition weiterhin generiert werden, gegenüberzustellen. In diesem Sinne ist die Erläuterung des UVEK zu verstehen. Mithin zielt die Aussage nicht auf die tatsächlichen Gegebenheiten im Einzelfall ab, sondern dient der allgemeinen Erklärung der anzurechnenden Geldzuflüsse. Damit für alle Gesuche die gleichen strengen Voraussetzungen gelten, soll jedes Gesuch so behandelt werden, als ob ein Weiterbetrieb ohne die Erneuerung nicht möglich wäre. Ob eine Anlage ohne die Erneuerung gegebenenfalls in einem reduzierten Umfang noch nutzbar wäre, spielt daher keine Rolle. Die Beschwerdeführerin misst der Bestimmung somit nicht jenen sachlichen Anwendungsbereich bei, welcher der Verordnungsgeber eigentlich vorsah.
6.2.3 Im Übrigen überzeugt die Argumentation der Beschwerdeführerin in sachlicher Hinsicht nicht: Eine erhebliche Erneuerung geschieht in der Regel wegen einer bevorstehenden Einbusse der Leistungsfähigkeit einer
oder mehrerer Hauptkomponenten. Es liegt in der Natur der Sache, dass sich deren Zustand ohne Ersatz oder Totalsanierung verschlechtern und gegebenenfalls aufsichtsrechtliche Massnahmen - wie eine Begrenzung der Staukote - nach sich ziehen. Die vorliegende Konstellation kann daher nicht als untypisch bezeichnet werden. Darüber hinaus ist nicht nachvollziehbar, inwiefern ein rein fiktiver Restnutzen bei der Investitionsrechnung für Erneuerungsvorhaben zu berücksichtigen wäre. Die zu ersetzende Hauptkomponente verliert bei einer Erneuerungsinvestition ihre bisherige Funktion für die Stromproduktion; eine gleichzeitige Nutzung der neuen und der alten Hauptkomponente - wie bei einer Erweiterung - ist ausgeschlossen. So wird beispielsweise im vorliegenden Fall die alte Staumauer geflutet werden. Im Unterschied zu den ursprünglichen Teilen einer erweiterten Anlage wird der zu ersetzende Teil keinen Beitrag mehr zur Generierung der Geldzuflüsse leisten, welche es bei der Berechnung des Nettobarwerts der Investition auszuklammern gälte. Der Ansicht der Beschwerdeführerin, wonach für den Grad der nicht amortisierbaren Mehrkosten wie bei einem Erweiterungsprojekt auf die Differenz zwischen der mutmasslichen künftigen Produktions- und Erlössituation nach der Realisierung des betreffenden Erweiterungs- oder Erneuerungsvorhabens und der mutmasslichen künftigen Produktions- und Erlössituation im Falle eines Verzichts auf das Projekt abzustellen sei, kann daher nicht gefolgt werden. Die Vorinstanz hat überdies nie kommuniziert, auf welche Staukote der See tatsächlich abgesenkt werden müsste. Die Annahme in Gesuchsversion C stützen sich auf reine Mutmassungen der Beschwerdeführerin.
6.2.4 Die Anwendung von aArt. 63 Abs. 4
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
|
1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
3 | Il richiedente deve presentare all'UFE il calcolo attuale della redditività aziendale per il progetto.105 |
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
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1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
3 | Il richiedente deve presentare all'UFE il calcolo attuale della redditività aziendale per il progetto.105 |
6.2.5 Weiter ist nicht ersichtlich, inwiefern die Nichtberücksichtigung der Gesuchsversion C, welche eine sachfremde, geschätzte Staukote bei der Berechnung der Geldzuflüsse miteinbezieht, gegen die Intentionen des Gesetzgebers, Erneuerungsinvestitionen im Bereich der Grosswasserkraft zu fördern, verstossen sollte. Die Beschwerdeführerin anerkennt, dass die Förderung von Erneuerungs- und Erweiterungsinvestitionen im Bereich der Grosswasserkraft keine Mitnahmeeffekte bewirken darf. Um diese auszuschliessen, muss sich die Kalkulation der nicht amortisierbaren Mehrkosten auf eine nachvollziehbare und korrekte Berechnungsweise stützen. Entgegen der Beschwerdeführerin kommt die Vorinstanz der Intention des Gesetzgebers gerade nach, indem sie nicht der verordnungsfremden Berechnungsweise in Gesuchsversion C folgt.
6.3 Zusammengefasst wandte die Vorinstanz zu Recht aArt. 63 Abs. 4
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
|
1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
3 | Il richiedente deve presentare all'UFE il calcolo attuale della redditività aziendale per il progetto.105 |
7.
7.1 Sodann rügt die Beschwerdeführerin eine unrichtige Auslegung von aArt. 63 Abs. 4
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
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1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
3 | Il richiedente deve presentare all'UFE il calcolo attuale della redditività aziendale per il progetto.105 |
7.1.1 Dazu führt sie aus, dass selbst wenn aArt. 63 Abs. 4
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
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1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
3 | Il richiedente deve presentare all'UFE il calcolo attuale della redditività aziendale per il progetto.105 |
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
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1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
3 | Il richiedente deve presentare all'UFE il calcolo attuale della redditività aziendale per il progetto.105 |
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
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1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
3 | Il richiedente deve presentare all'UFE il calcolo attuale della redditività aziendale per il progetto.105 |
7.1.2 Dem entgegnet die Vorinstanz, dass der Wortlaut von aArt. 63 Abs. 4
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
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1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
3 | Il richiedente deve presentare all'UFE il calcolo attuale della redditività aziendale per il progetto.105 |
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SR 730.0 Legge federale sull'energia del 30 settembre 2016 (LEne) - Decreto sull'energia LEne Art. 29 - 1 Il Consiglio federale disciplina i dettagli dei contributi d'investimento secondo il presente capitolo, in particolare:53 |
|
1 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli dei contributi d'investimento secondo il presente capitolo, in particolare:53 |
a | la procedura di presentazione delle domande; |
b | gli importi della rimunerazione unica e dei contributi d'investimento, compresi i costi computabili; il Consiglio federale può prevedere metodi di calcolo diversi per le differenti tecnologie; |
c | la verifica e l'adeguamento periodici di detti importi; |
d | i criteri in base ai quali si valuta se un ampliamento o un rinnovamento di un impianto è considerevole; |
e | i criteri in base ai quali si distinguono i nuovi impianti dagli ampliamenti e dai rinnovamenti considerevoli. |
2 | Nella determinazione degli importi il Consiglio federale si fonda sui costi scoperti per la costruzione di nuovi impianti o per l'ampliamento o il rinnovamento di impianti esistenti.54 |
3 | Il Consiglio federale può inoltre prevedere in particolare:55 |
a | esigenze minime di carattere energetico, ecologico o di altro tipo; |
b | esigenze relative all'esercizio e al funzionamento degli impianti; |
bbis | una verifica concreta e la valutazione di singole domande se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti; |
c | l'obbligo di restituire la rimunerazione unica o i contributi d'investimento, segnatamente quando le condizioni del mercato dell'energia determinano una redditività eccessiva; |
d | le dimensioni minime di un impianto richieste per ottenere una rimunerazione unica; |
e | importi massimi; |
f | l'esclusione dalla rimunerazione unica o dai contributi d'investimento, o una riduzione degli stessi, se è già stato versato un altro aiuto finanziario; |
g | la durata minima durante la quale un gestore che ha già ottenuto per un impianto una rimunerazione unica o contributi d'investimento non può chiedere per lo stesso impianto un'altra rimunerazione unica o altri contributi d'investimento; |
h | diverse categorie all'interno delle singole tecnologie; |
i | importi basati sul principio dell'impianto di riferimento per i contributi d'investimento di cui agli articoli 26-27b per determinate classi di potenza; |
j | l'obbligo per i promotori di progetti che ricevono un contributo d'investimento secondo il presente capitolo di fornire alla Confederazione dati e informazioni di interesse pubblico. |
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
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1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
3 | Il richiedente deve presentare all'UFE il calcolo attuale della redditività aziendale per il progetto.105 |
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
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1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
3 | Il richiedente deve presentare all'UFE il calcolo attuale della redditività aziendale per il progetto.105 |
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SR 730.0 Legge federale sull'energia del 30 settembre 2016 (LEne) - Decreto sull'energia LEne Art. 29 - 1 Il Consiglio federale disciplina i dettagli dei contributi d'investimento secondo il presente capitolo, in particolare:53 |
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1 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli dei contributi d'investimento secondo il presente capitolo, in particolare:53 |
a | la procedura di presentazione delle domande; |
b | gli importi della rimunerazione unica e dei contributi d'investimento, compresi i costi computabili; il Consiglio federale può prevedere metodi di calcolo diversi per le differenti tecnologie; |
c | la verifica e l'adeguamento periodici di detti importi; |
d | i criteri in base ai quali si valuta se un ampliamento o un rinnovamento di un impianto è considerevole; |
e | i criteri in base ai quali si distinguono i nuovi impianti dagli ampliamenti e dai rinnovamenti considerevoli. |
2 | Nella determinazione degli importi il Consiglio federale si fonda sui costi scoperti per la costruzione di nuovi impianti o per l'ampliamento o il rinnovamento di impianti esistenti.54 |
3 | Il Consiglio federale può inoltre prevedere in particolare:55 |
a | esigenze minime di carattere energetico, ecologico o di altro tipo; |
b | esigenze relative all'esercizio e al funzionamento degli impianti; |
bbis | una verifica concreta e la valutazione di singole domande se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti; |
c | l'obbligo di restituire la rimunerazione unica o i contributi d'investimento, segnatamente quando le condizioni del mercato dell'energia determinano una redditività eccessiva; |
d | le dimensioni minime di un impianto richieste per ottenere una rimunerazione unica; |
e | importi massimi; |
f | l'esclusione dalla rimunerazione unica o dai contributi d'investimento, o una riduzione degli stessi, se è già stato versato un altro aiuto finanziario; |
g | la durata minima durante la quale un gestore che ha già ottenuto per un impianto una rimunerazione unica o contributi d'investimento non può chiedere per lo stesso impianto un'altra rimunerazione unica o altri contributi d'investimento; |
h | diverse categorie all'interno delle singole tecnologie; |
i | importi basati sul principio dell'impianto di riferimento per i contributi d'investimento di cui agli articoli 26-27b per determinate classi di potenza; |
j | l'obbligo per i promotori di progetti che ricevono un contributo d'investimento secondo il presente capitolo di fornire alla Confederazione dati e informazioni di interesse pubblico. |
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SR 730.0 Legge federale sull'energia del 30 settembre 2016 (LEne) - Decreto sull'energia LEne Art. 29 - 1 Il Consiglio federale disciplina i dettagli dei contributi d'investimento secondo il presente capitolo, in particolare:53 |
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1 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli dei contributi d'investimento secondo il presente capitolo, in particolare:53 |
a | la procedura di presentazione delle domande; |
b | gli importi della rimunerazione unica e dei contributi d'investimento, compresi i costi computabili; il Consiglio federale può prevedere metodi di calcolo diversi per le differenti tecnologie; |
c | la verifica e l'adeguamento periodici di detti importi; |
d | i criteri in base ai quali si valuta se un ampliamento o un rinnovamento di un impianto è considerevole; |
e | i criteri in base ai quali si distinguono i nuovi impianti dagli ampliamenti e dai rinnovamenti considerevoli. |
2 | Nella determinazione degli importi il Consiglio federale si fonda sui costi scoperti per la costruzione di nuovi impianti o per l'ampliamento o il rinnovamento di impianti esistenti.54 |
3 | Il Consiglio federale può inoltre prevedere in particolare:55 |
a | esigenze minime di carattere energetico, ecologico o di altro tipo; |
b | esigenze relative all'esercizio e al funzionamento degli impianti; |
bbis | una verifica concreta e la valutazione di singole domande se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti; |
c | l'obbligo di restituire la rimunerazione unica o i contributi d'investimento, segnatamente quando le condizioni del mercato dell'energia determinano una redditività eccessiva; |
d | le dimensioni minime di un impianto richieste per ottenere una rimunerazione unica; |
e | importi massimi; |
f | l'esclusione dalla rimunerazione unica o dai contributi d'investimento, o una riduzione degli stessi, se è già stato versato un altro aiuto finanziario; |
g | la durata minima durante la quale un gestore che ha già ottenuto per un impianto una rimunerazione unica o contributi d'investimento non può chiedere per lo stesso impianto un'altra rimunerazione unica o altri contributi d'investimento; |
h | diverse categorie all'interno delle singole tecnologie; |
i | importi basati sul principio dell'impianto di riferimento per i contributi d'investimento di cui agli articoli 26-27b per determinate classi di potenza; |
j | l'obbligo per i promotori di progetti che ricevono un contributo d'investimento secondo il presente capitolo di fornire alla Confederazione dati e informazioni di interesse pubblico. |
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
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1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
3 | Il richiedente deve presentare all'UFE il calcolo attuale della redditività aziendale per il progetto.105 |
7.2 Vorliegend ist die Frage umstritten, ob mit den in aArt. 63 Abs. 4
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
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1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
3 | Il richiedente deve presentare all'UFE il calcolo attuale della redditività aziendale per il progetto.105 |
7.2.1 Ausgangspunkt jeder Auslegung ist der Wortlaut (grammatikalische Auslegung). Vom klaren, eindeutigen und unmissverständlichen Wortlaut darf nur ausnahmsweise abgewichen werden, so etwa dann, wenn triftige Gründe dafür vorliegen, dass der Wortlaut nicht den wahren Sinn der Norm wiedergibt. Solche Gründe können sich aus der Entstehungsgeschichte der Bestimmung, aus ihrem Sinn und Zweck oder aus dem Zusammenhang mit anderen Vorschriften ergeben. Ist der Text nicht klar und sind verschiedene Interpretationen möglich, muss nach seiner wahren Tragweite gesucht werden (ratio legis) unter Berücksichtigung aller Auslegungselemente (statt vieler BGE 145 II 182 E. 5.1; Häfelin/Haller/Keller, Schweizerisches Bundesstaatsrecht, 9. Aufl. 2016, Rz. 92).
7.2.2 Die grammatikalische Auslegung stellt auf Wortlaut, Wortsinn und Sprachgebrauch ab. Unter Sprachgebrauch ist dabei in der Regel der allgemeine Sprachgebrauch zu verstehen. Massgebliches Element ist dabei der Gesetzestext. Die Formulierung einer Gesetzesnorm in den Amtssprachen Deutsch, Französisch und Italienisch sind gleichwertig (Häfelin/Haller/Keller, a.a.O., Rz. 91). Verwendet der Gesetzgeber juristische Fachausdrücke oder sonstige Ausdrücke des professionellen Sprachgebrauchs, so ist grundsätzlich auf den fachspezifischen Sinn dieser Terminologie abzustellen (Ernst A. Kramer, Juristische Methodenlehre, 6. Aufl. 2019, S. 97; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts [BVGer] A-7000/2016 vom 1. November 2017 E. 5.3).
aArt. 63 Abs. 4
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
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1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
3 | Il richiedente deve presentare all'UFE il calcolo attuale della redditività aziendale per il progetto.105 |
Mit Nettoproduktion ist jene Elektrizität gemeint, die mit einer Anlage produziert wird (Bruttoproduktion), abzüglich der von der Anlage selber verbrauchten Elektrizität (Hilfsspeisung, Art. 2 Bst. d
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 2 Definizioni - Nella presente ordinanza s'intende per: |
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a | impianto ibrido: un impianto che sfrutta più vettori di energia rinnovabile per la produzione di energia elettrica; |
b | biomassa: qualsiasi materiale organico prodotto direttamente o indirettamente attraverso la fotosintesi, e che non ha subito trasformazioni dovute a processi geologici; ne fanno parte anche tutti i prodotti secondari e sottoprodotti, residui e rifiuti il cui contenuto energetico proviene dalla biomassa; |
c | gas biogeno: il gas prodotto dalla biomassa; |
d | produzione netta: la quantità di energia di cui all'articolo 11 capoverso 2 dell'ordinanza del 1° novembre 20172 sull'energia (OEn); |
e | calore residuo: le perdite di calore che, allo stato attuale della tecnica, non possono essere evitate e che risultano da processi di trasformazione di energia o da processi chimici come per esempio negli impianti di incenerimento dei rifiuti (IIR), eccettuato il calore derivante da impianti i cui scopi primari ed equivalenti sono la produzione abbinata di energia elettrica e termica; |
f | cogenerazione: la produzione simultanea di forza e calore attraverso processi di trasformazione di combustibile in turbine a gas, turbine a vapore, motori a combustione interna, altri impianti termici e celle a combustibile; |
g | impianto idroelettrico controllabile: un impianto idroelettrico che dispone di un serbatoio di accumulo con il cui contenuto può essere prodotta elettricità durante almeno sei ore a pieno carico. |
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SR 730.01 Ordinanza sull'energia del 1° novembre 2017 (OEn) - Ordinanza sull'energia OEn Art. 11 Elettricità da ritirare e da rimunerare - 1 Il gestore di rete deve ritirare e rimunerare: |
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1 | Il gestore di rete deve ritirare e rimunerare: |
a | a un produttore che utilizza per il consumo proprio nel luogo di produzione (art. 14) una parte dell'elettricità prodotta o che in tale luogo la lascia utilizzare a uno o più terzi (consumo proprio): la produzione eccedente offerta al gestore di rete; |
b | a un produttore che cede al gestore di rete tutta l'energia prodotta: la produzione netta; |
c | a un produttore che vende alla società nazionale di rete l'elettricità come energia di regolazione: la produzione eccedente o la produzione netta dedotta l'elettricità di regolazione. |
2 | La produzione eccedente corrisponde alla quantità di elettricità effettivamente immessa nella rete del gestore che non viene utilizzata nel luogo di produzione. La produzione netta corrisponde alla quantità di elettricità prodotta dall'impianto (produzione lorda), dedotta la quantità di elettricità consumata dall'impianto stesso (alimentazione ausiliaria).52 |
3 | I produttori che intendono passare dalle rimunerazioni secondo il capoverso 1 lettera a alle rimunerazioni secondo il capoverso 1 lettera b o viceversa devono comunicarlo con tre mesi di anticipo al gestore di rete. |
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
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1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
3 | Il richiedente deve presentare all'UFE il calcolo attuale della redditività aziendale per il progetto.105 |
7.2.3 Bei der systematischen Auslegung wird der Sinn einer Rechtsnorm bestimmt durch ihr Verhältnis zu anderen Rechtsnormen und durch den systematischen Zusammenhang, in dem sie sich in einem Gesetz präsentiert (Häfelin/Haller/Keller, a.a.O., Rz. 97).
Art. 63
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
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1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
3 | Il richiedente deve presentare all'UFE il calcolo attuale della redditività aziendale per il progetto.105 |
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
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1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
3 | Il richiedente deve presentare all'UFE il calcolo attuale della redditività aziendale per il progetto.105 |
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
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1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
3 | Il richiedente deve presentare all'UFE il calcolo attuale della redditività aziendale per il progetto.105 |
7.2.4 Die historische Auslegung stellt auf den Sinn ab, den man einer Norm zur Zeit ihrer Entstehung gab. Eine Norm soll so gelten, wie sie vom Gesetzgeber vorgesehen worden war. Namentlich bei neueren Erlassen kommt den Materialien eine besondere Stellung zu (Häfelin/Haller/Keller, a.a.O., Rz. 101).
Das UVEK erläuterte aArt. 63 Abs. 4
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
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1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
3 | Il richiedente deve presentare all'UFE il calcolo attuale della redditività aziendale per il progetto.105 |
7.2.5 Die teleologische Auslegung stellt auf die Zweckvorstellung ab, die mit einer Rechtsnorm verbunden ist (Häfelin/Haller/Keller, a.a.O., Rz. 120).
Investitionsbeiträge sollen einen Anreiz für den Erhalt und Ausbau der Wasserkraft schaffen. Um dabei Mitnahmeeffekte zu verhindern, wollte der Gesetzgeber sicherstellen, dass nur jene Betreiber von Wasserkraftanlagen einen Investitionsbeitrag beanspruchen können, deren Erneuerungsprojekt nicht von selbst wirtschaftlich tragbar ist. Deshalb legte er in Art. 29 Abs. 2
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SR 730.0 Legge federale sull'energia del 30 settembre 2016 (LEne) - Decreto sull'energia LEne Art. 29 - 1 Il Consiglio federale disciplina i dettagli dei contributi d'investimento secondo il presente capitolo, in particolare:53 |
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1 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli dei contributi d'investimento secondo il presente capitolo, in particolare:53 |
a | la procedura di presentazione delle domande; |
b | gli importi della rimunerazione unica e dei contributi d'investimento, compresi i costi computabili; il Consiglio federale può prevedere metodi di calcolo diversi per le differenti tecnologie; |
c | la verifica e l'adeguamento periodici di detti importi; |
d | i criteri in base ai quali si valuta se un ampliamento o un rinnovamento di un impianto è considerevole; |
e | i criteri in base ai quali si distinguono i nuovi impianti dagli ampliamenti e dai rinnovamenti considerevoli. |
2 | Nella determinazione degli importi il Consiglio federale si fonda sui costi scoperti per la costruzione di nuovi impianti o per l'ampliamento o il rinnovamento di impianti esistenti.54 |
3 | Il Consiglio federale può inoltre prevedere in particolare:55 |
a | esigenze minime di carattere energetico, ecologico o di altro tipo; |
b | esigenze relative all'esercizio e al funzionamento degli impianti; |
bbis | una verifica concreta e la valutazione di singole domande se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti; |
c | l'obbligo di restituire la rimunerazione unica o i contributi d'investimento, segnatamente quando le condizioni del mercato dell'energia determinano una redditività eccessiva; |
d | le dimensioni minime di un impianto richieste per ottenere una rimunerazione unica; |
e | importi massimi; |
f | l'esclusione dalla rimunerazione unica o dai contributi d'investimento, o una riduzione degli stessi, se è già stato versato un altro aiuto finanziario; |
g | la durata minima durante la quale un gestore che ha già ottenuto per un impianto una rimunerazione unica o contributi d'investimento non può chiedere per lo stesso impianto un'altra rimunerazione unica o altri contributi d'investimento; |
h | diverse categorie all'interno delle singole tecnologie; |
i | importi basati sul principio dell'impianto di riferimento per i contributi d'investimento di cui agli articoli 26-27b per determinate classi di potenza; |
j | l'obbligo per i promotori di progetti che ricevono un contributo d'investimento secondo il presente capitolo di fornire alla Confederazione dati e informazioni di interesse pubblico. |
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
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1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
3 | Il richiedente deve presentare all'UFE il calcolo attuale della redditività aziendale per il progetto.105 |
7.3 Zusammengefasst ergibt die Auslegung von aArt. 63 Abs. 4
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
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1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
3 | Il richiedente deve presentare all'UFE il calcolo attuale della redditività aziendale per il progetto.105 |
7.4 Im Ergebnis erweist sich die Auslegung des aArt. 63 Abs.4
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
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1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
3 | Il richiedente deve presentare all'UFE il calcolo attuale della redditività aziendale per il progetto.105 |
8.
8.1 Weiter rügt die Beschwerdeführerin eine unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts.
8.1.1 Die Beschwerdeführerin führt aus, die Vorinstanz hätte feststellen müssen, dass bei einem Verzicht auf die Realisierung des Erneuerungsvorhabens nicht die von ihr unterstellte komplette Stilllegung sowohl des Grimselsees als auch aller direkt daraus gespeister Kraftwerke, sondern lediglich eine Stauzielbegrenzung für den Grimselsee auf Kote 1'888 m. ü M. drohe.
8.1.2 Die Vorinstanz entgegnet, dass die Rechtmässigkeit eines Verwaltungsakts nach der Rechtslage zur Zeit seines Erlasses beurteilt werde. Bis dato sei keine Stauzielbegrenzung auf die Kote 1'888 m. ü. M. verfügt worden, weshalb sich der Sachverhalt auch nicht realisiert habe. Es sei denn auch nicht klar, ob und wenn ja wann eine allfällige Stauzielbegrenzung verfügt werden soll. Die besagte Stauzielbegrenzung könne daher nicht Grundlage für die angefochtene Verfügung sowie das vorliegende Beschwerdeverfahren sein.
8.2 Die Behörde hat den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen (Art. 12
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 12 - L'autorità accerta d'ufficio i fatti e si serve, se necessario, dei seguenti mezzi di prova: |
|
a | documenti; |
b | informazioni delle parti; |
c | informazioni o testimonianze di terzi; |
d | sopralluoghi; |
e | perizie. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
|
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 12 - L'autorità accerta d'ufficio i fatti e si serve, se necessario, dei seguenti mezzi di prova: |
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a | documenti; |
b | informazioni delle parti; |
c | informazioni o testimonianze di terzi; |
d | sopralluoghi; |
e | perizie. |
8.3 In E. 6.2 wurde dargelegt, weshalb eine niedrigere Staukote, welche allenfalls im Falle einer Nichterneuerung der Staumauer verfügt werden würde, für die Berechnung der nicht amortisierbaren Mehrkosten eines Erneuerungsprojekts keine Rolle spielt bzw. nicht rechtserheblich ist. Demzufolge musste die Vorinstanz von vornherein dazu keine Feststellungen treffen. Der Beschwerde ist in diesem Punkt nicht zu folgen.
9.
9.1 Schliesslich macht die Beschwerdeführerin geltend, dass sich die Verfügung aus all den vorstehend dargelegten Gründen als unangemessen erweise. Die Vorinstanz äussert sich nicht dazu.
9.2 Der Begriff der Angemessenheit bezeichnet den Handlungs- und Kontrollmassstab innerhalb des Ermessens der Verwaltung. Ein Entscheid ist unangemessen, wenn er zwar innerhalb des Ermessensspielraums liegt und die Verfassungsprinzipien sowie Sinn und Zweck der gesetzlichen Ordnung beachtet, das Ermessen aber unzweckmässig gehandhabt und keine den Umständen des Einzelfalls angepasste Lösung getroffen wurde (Schindler, in: Kommentar VwVG, a.a.O., Rz. 35 ff. zu Art. 49
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
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a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
9.3 Vor dem Hintergrund von aArt. 63 Abs. 1
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
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1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
3 | Il richiedente deve presentare all'UFE il calcolo attuale della redditività aziendale per il progetto.105 |
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SR 730.03 Ordinanza del 1° novembre 2017 sulla promozione della produzione di elettricità generata a partire da energie rinnovabili (Ordinanza sulla promozione dell'energia, OPEn) - Ordinanza sulla promozione dell'energia OPEn Art. 63 Calcolo dei costi scoperti e del contributo d'investimento nel singolo caso - 1 Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
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1 | Se vi sono indizi secondo cui per un impianto non vi sono costi scoperti (art. 29 cpv. 3 lett. bbis LEne), conformemente all'allegato 4 occorre calcolare se vi sono costi scoperti. |
2 | Se il contributo d'investimento supera i costi scoperti, esso è ridotto di conseguenza. |
3 | Il richiedente deve presentare all'UFE il calcolo attuale della redditività aziendale per il progetto.105 |
10.
Zusammengefasst stellte die Vorinstanz zu Recht auf die Gesuchsversion A ab. Nicht amortisierbare Mehrkosten fallen nach dieser keine an. Für die Zusprechung eines Investitionsbeitrags besteht deshalb kein Raum. Die Abweisung des Gesuchs durch die Vorinstanz erweist sich als bundesrechtskonform. Die dagegen gerichtete Beschwerde ist im Hauptbegehren abzuweisen.
11.
Eventualiter verlangt die Beschwerdeführerin die Rückweisung der Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz (Art. 61 Abs. 1
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 61 - 1 L'autorità di ricorso decide la causa o eccezionalmente la rinvia, con istruzioni vincolanti, all'autorità inferiore. |
|
1 | L'autorità di ricorso decide la causa o eccezionalmente la rinvia, con istruzioni vincolanti, all'autorità inferiore. |
2 | La decisione del ricorso deve contenere la ricapitolazione dei fatti rilevanti, i motivi e il dispositivo. |
3 | Essa è notificata alle parti e all'autorità inferiore. |
12.
Es bleibt, über die Kosten- und Entschädigungsfolgen des Beschwerdeverfahrens zu entscheiden.
12.1 Die Verfahrenskosten sind der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
|
1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
12.2 Die Beschwerdeführerin unterliegt, weshalb ihr keine Parteientschädigung zugesprochen wird (Art. 64 Abs. 1
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SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
|
1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
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SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio - 1 La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
|
1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
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SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio - 1 La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
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1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
(Das Dispositiv befindet sich auf der nächsten Seite.)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 20'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Dieser Betrag wird dem von der Beschwerdeführerin geleisteten Kostenvorschuss entnommen.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. IB-GWK.18.005; Einschreiben)
- das Generalsekretariat UVEK (Gerichtsurkunde)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:
Christine Ackermann Andreas Kunz
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi: |
|
a | contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico; |
b | contro gli atti normativi cantonali; |
c | concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 48 Osservanza - 1 Gli atti scritti devono essere consegnati al Tribunale federale oppure, all'indirizzo di questo, alla posta svizzera o a una rappresentanza diplomatica o consolare svizzera al più tardi l'ultimo giorno del termine. |
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1 | Gli atti scritti devono essere consegnati al Tribunale federale oppure, all'indirizzo di questo, alla posta svizzera o a una rappresentanza diplomatica o consolare svizzera al più tardi l'ultimo giorno del termine. |
2 | In caso di trasmissione per via elettronica, per il rispetto di un termine è determinante il momento in cui è rilasciata la ricevuta attestante che la parte ha eseguito tutte le operazioni necessarie per la trasmissione.20 |
3 | Il termine è reputato osservato anche se l'atto scritto perviene in tempo utile all'autorità inferiore o a un'autorità federale o cantonale incompetente. In tal caso, l'atto deve essere trasmesso senza indugio al Tribunale federale. |
4 | Il termine per il versamento di anticipi o la prestazione di garanzie è osservato se, prima della sua scadenza, l'importo dovuto è versato alla posta svizzera, o addebitato a un conto postale o bancario in Svizzera, in favore del Tribunale federale. |
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SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
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1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
1bis | Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua.14 |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.15 16 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201617 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.18 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
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