Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-4953/2017
Urteil vom 27. März 2019
Richter Christoph Rohrer (Vorsitz),
Besetzung Richter David Weiss, Richter Daniel Stufetti,
Gerichtsschreiberin Nadja Francke.
A._______,
Parteien
Beschwerdeführer,
gegen
Schweizerische Ausgleichskasse SAK,
Vorinstanz.
Alters- und Hinterlassenenversicherung, Freiwillige
Gegenstand Versicherung / amtliche Veranlagung für das Jahr 2016
(Einspracheentscheid vom 23. August 2017).
Sachverhalt:
A.
Der am (...) 1973 geborene A._______ (nachfolgend: Versicherter oder Beschwerdeführer), Schweizer Bürger mit Wohnsitz in der Schweiz, lebte ab 1. September 2002 während Jahren in Mexiko, wo er als Lehrer tätig war (vgl. Akten der Schweizerischen Ausgleichskasse [nachfolgend: act.] 1, S. 54; 14, 18, 20, 25, 27, 33, 34 und 36).
B.
B.a Gestützt auf seine Beitrittserklärung vom 28. August 2002 (act. 1, S. 54) bestätigte die Schweizerische Ausgleichskasse (nachfolgend: SAK oder Vorinstanz) dem Versicherten mit Schreiben vom 3. Dezember 2002 dessen Aufnahme in die freiwillige Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV, nachfolgend: freiwillige Versicherung) mit Wirkung ab 1. September 2002 (act. 1, S. 52).
B.b Am 26. September 2008 ging bei der SAK eine vom Beschwerdeführer zugunsten seiner Eltern (B._______ und C._______) ausgestellte Vollmacht, datiert vom 19. September 2008, betreffend "sein Konto", ein (act. 8). Das Formular "Einkommens- und Vermögenserklärung zwecks Festlegung der Beiträge 2008" wurde vom Bruder des Versicherten, D._______, am 2. Januar 2009 "in Vertretung" unterzeichnet. Zudem bat der Bruder die SAK darum, folgende Korrespondenzadresse in der Schweiz vorzumerken: "A._______, c/o D._______, (...)" (act. 11, S. 2). Mit Schreiben vom 3. Februar 2009 ersuchte die SAK den Versicherten - falls er wünsche, dass D._______ Einsicht in sein Dossier erhalte - um Zustellung einer Vollmacht zu dessen Gunsten, da die Vollmacht derzeit auf B._______ und C._______ ausgestellt sei. Zudem bat die SAK um Mitteilung, an wen die gesamte Korrespondenz zu senden sei (act. 12, S. 3 f.). Seitens des Versicherten erfolgte keine Reaktion auf dieses Schreiben. In der Folge stellte die SAK ab August 2010 sämtliche Korrespondenz, einschliesslich Beitragsverfügungen und Mahnungen, an die vom Bruder des Versicherten am 2. Januar 2009 bzw. am 12. August 2010 (act. 16: "c/o D._______, [...]") angegebene Korrespondenzadresse zu (act. 15 - 48).
B.c Am 13. Dezember 2016 forderte die SAK den Versicherten auf, die beigelegte Einkommens- und Vermögenserklärung für das Jahr 2016 innert 60 Tagen ab Versanddatum auszufüllen und mit den nötigen Belegen zurückzuschicken (act. 48, S. 14). Mit Mahnung vom 9. März 2017 wies die SAK den Versicherten darauf hin, dass sie seine Einkommens- und Vermögenserklärung inklusive aller notwendigen Beilagen für die Festsetzung der Beiträge für 2016 noch nicht erhalten habe, und dass sie sich ohne seine Antwort innerhalb von 30 Tagen verpflichtete sehe, eine amtliche Verfügung zu erstellen (act. 39). Am 17. März 2017 ging bei der SAK ein vom Bruder des Versicherten auf dem Mahnschreiben handschriftlich verfasstes Gesuch um Fristverlängerung bis 30. Juni 2017 ein (act. 40). In einem Schreiben vom 23. März 2017 antwortete die SAK, dass keine Fristverlängerung gewährt werden könne. Die letzte Einreichefrist sei der 31. Mai 2017. Nach diesem Datum würden sie die Beiträge amtlich festsetzen (act. 41). Nachdem seitens des Beschwerdeführers keine Unterlagen eingegangen waren, erliess die SAK am 28. Juni 2017 eine Beitragsverfügung für das Jahr 2016, in welcher sie mittels amtlicher Veranlagung das massgebende Einkommen auf Fr. 53'300.- festsetze und einen vom Beschwerdeführer zu zahlenden AHV/IV-Beitrag von total Fr. 5'484.55 errechnete (act. 42).
B.d Gegen diese Verfügung erhob der Bruder des Versicherten in dessen Namen am 4. Juli 2017 Einsprache und beantragte die Aufhebung der Verfügung sowie den Ausschluss des Versicherten aus der freiwilligen Versicherung per Ende 2015. Zur Begründung führte er aus, dass der Versicherte im Jahr 2016 ordentliche Beiträge an die AHV durch Tätigkeiten in der Schweiz bezahlt habe, weshalb auf die freiwillige Versicherung per Ende 2015 verzichtet werden solle. Zudem entspreche das geschätzte Einkommen nicht den effektiven Begebenheiten (act. 43).
B.e Mit Entscheid vom 23. August 2017 wies die SAK die Einsprache des Versicherten ab. Zur Begründung hielt sie im Wesentlichen fest, der Versicherte habe trotz erfolgter Mahnung weder die Einkommens- und Vermögenserklärung 2016 noch die entsprechenden Belege eingereicht, weshalb nach ungenütztem Ablauf der Nachfrist von 30 Tagen am 28. Juni 2017 für das Jahr 2016 ein amtliche Taxation erfolgt sei. Ein allfälliger Beleg für die Entrichtung obligatorischer AHV/IV-Beiträge wäre mit der Einkommens- und Vermögenserklärung einzureichen gewesen. Die SAK wies den Versicherten zudem darauf hin, dass er jederzeit von der freiwilligen Versicherung zurücktreten könne, der Rücktritt aber nur auf Ende des laufenden Quartals möglich sei und eine Mitteilung auf einem besonderen amtlichen Formular voraussetze (act. 45).
C.
C.a Gegen diesen Einspracheentscheid erhob der Beschwerdeführer am 31. August 2017 (Datum Postaufgabe) Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht, u.a. unter Beilage eines von der Schule E._______ mit Datum 27. Dezember 2016 ausgestellten Lohnausweises für die Zeit vom 15. August bis 11. November 2016. Er beantragte (hauptsächlich) der Einspracheentscheid sei aufzuheben und er sei per Ende 2015 aus der freiwilligen Versicherung auszuschliessen; eventualiter sei der Einspracheentscheid aufzuheben und das Dossier an die Vorinstanz zur Durchführung eines formell korrekten Verfahrens zurückzuführen. Zur Begründung hielt er im Wesentlichen fest, dass er im Jahr 2016 längere Aufenthalte und Erwerbstätigkeiten in der Schweiz mit Entrichtung von AHV-Beiträgen von insgesamt Fr. 1'847.- absolviert habe. Im August 2017 habe er sich endgültig in der Schweiz angemeldet, womit er die Voraussetzungen für die Unterstellung unter die freiwillige Versicherung ohnehin nicht mehr erfülle. Auf das von seinem Bruder in seinem Namen gestellte Fristverlängerungsgesuch habe die Vorinstanz nie reagiert und es sei nach langer Zeit am 28. Juni 2017 plötzlich und ohne vorgängige Mahnung eine Beitragsverfügung zugestellt worden. Diese sei formell nicht korrekt zustande gekommen, denn aufgrund der fehlenden Vollmacht zugunsten seines Bruders hätte die von diesem erhobenen Einsprache unter Ansetzung einer angemessenen Frist zur Behebung des Mangels zurückgeschickt werden müssen. Weiter hätten mangels Vollmacht die Verfügung und der Einspracheentscheid seinem Bruder formell gar nicht zugestellt werden können. Da auf Gesetzesstufe nur der Ausschluss aus der Versicherung als Konsequenz bei Nichterteilen der nötigen Auskünfte vorgesehen sei, hätte vorliegend anstelle der amtlichen Veranlagung der Ausschluss per 31. Dezember 2015 erfolgen müssen, was mit seinem Begehren im Einvernehmen stünde. Die um 30 % erhöhte Taxation gegenüber dem Beitragsjahr 2015 sei ohnehin nicht nachvollziehbar (Akten im Beschwerdeverfahren [nachfolgend: BVGer-act.] 1).
C.b Mit Vernehmlassung vom 28. September 2017 beantragte die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde. Sie begründete dies im Wesentlichen damit, dass der Beschwerdeführer mit Mahnung vom 9. März 2017 darauf hingewiesen worden sei, dass er die Einkommens- und Vermögenerklärung 2016 inklusive der notwendigen Beilagen noch nicht eingereicht habe. Die Mahnung sei an die Kontaktadresse des Beschwerdeführers geschickt und von dessen Bruder offensichtlich empfangen worden, da dieser um Fristverlängerung bis 30. Juni 2017 ersucht habe. Mit Antwortschreiben vom 23. März 2017 sei dem Beschwerdeführer mitgeteilt worden, dass keine Fristverlängerung wie beantragt gewährt werden könne, aber letzte Einreichefrist der 31. Mai 2017 sei. Nach ungenütztem Ablauf der Nachfrist sei der Beschwerdeführer amtlich taxiert worden. Dabei sei praxisgemäss von der früheren Veranlagung ausgegangen worden und das Einkommen um 30 % erhöht worden; ein Vorgehen, das durch die bisherige Gerichtspraxis geschützt worden sei. Der Beschwerdeführer habe bis heute weder die Einkommens- und Vermögenerklärung 2016 noch die notwendigen Belege eingereicht. Es sei davon auszugehen, dass er auch noch im Jahr 2016 als Lehrer in Mexiko tätig gewesen sei. Solange der Beschwerdeführer keine Rücktrittserklärung eingereicht und keinen Wohnsitz in der Schweiz begründet habe, sei er für die freiwillige Versicherung beitragspflichtig. Selbst wenn der Beschwerdeführer vom 15. August bis 11. November 2016 infolge Erwerbstätigkeit der obligatorischen AHV unterstellt gewesen sei, seien von ihm - falls er im Ausland erwerbstätig gewesen sei - Beiträge an die (freiwillige) AHV für das Jahr 2016 geschuldet. Der Beschwerdeführer habe es bis heute unterlassen, eine Bestätigung seines Wohnsitzes in der Schweiz einzureichen, damit ein klares Datum eines allfälligen Endes der freiwilligen Versicherung festgestellt werden könnte. Eine ordentliche Veranlagung der Beiträge für 2016 sei mithin nicht möglich. Der Beschwerdeführer könne auch nicht rückwirkend aus der freiwilligen Versicherung ausgeschlossen werden, da er seit Versicherungsbeginn jährlich veranlagt worden sei. Ein Ausschluss mangels Einreichung der verlangten Belege sei nur in den Fällen vorgesehen, in welchen Versicherte noch nie veranlagt worden seien und daher keine amtliche Veranlagung möglich sei (BVGer-act. 3).
C.c In seiner Replik vom 16. Oktober 2017 (Datum Postaufgabe) hielt der Beschwerdeführer an seinem Antrag auf Aufhebung des Einspracheentscheids aufgrund formeller Mängel im Verwaltungsverfahren fest. Den (Haupt-)Antrag auf rückwirkenden Ausschluss aus der freiwilligen Versicherung zog er hingegen sinngemäss zurück. In der Begründung beanstandete er im Wesentlichen, dass die Mahnung vom 9. März 2017 nicht eingeschrieben zugestellt und auch nicht unterschrieben worden sei. Die schwerwiegenden Konsequenzen seien weder anhand des Wortlauts noch der Zustellart erkennbar gewesen. Da sein Vater am 1. Februar 2017 verstorben sei, hätte die Angelegenheit aufgrund des gestellten Fristverlängerungsgesuchs für die Zeit der Trauer ruhen sollen. Die Vorinstanz habe auf das Fristverlängerungsgesuch nie reagiert. Das Schreiben vom 23. März 2017 (act. 41) sei nie zugestellt worden. Auf dieses Schreiben, in dem ausdrücklich geschrieben stehe, dass bei Nichteinreichung der Unterlagen die Beiträge amtlich festgesetzt würden, hätten er oder sein Bruder sicher reagiert (BVGer-act. 7).
C.d In ihrer Duplik vom 14. November 2017 wies die Vorinstanz unter Aufrechterhaltung ihres Antrags auf Beschwerdeabweisung darauf hin, dass hinsichtlich der Mahnung vom 9. März 2017 kein Formfehler aufgrund der fehlenden Unterschrift oder des normalen Versands vorliege. Laut bundesgerichtlicher Rechtsprechung bedarf es bei Mahnungen, die bei der freiwilligen Versicherung zu den Massensendungen gehörten, keiner Unterschrift. Das Fristverlängerungsgesuch sei nicht mit Trauer begründet worden, sondern mit Auslandsaufenthalt, wobei die rechtlichen Bestimmungen ohnehin keinen Fristenstillstand bei Todesfall in der Familie vorsähen. Mit dem Schreiben vom 23. März 2017 sei eine Fristverlängerung für die Einreichung der Unterlagen bis 31. Mai 2017 eingeräumt und im Sinne einer Mahnung angedroht worden, dass die Beiträge nach diesem Datum amtlich festgesetzt würden. Die vom Beschwerdeführer am 10. Oktober 2017 zugestellte Rücktrittserklärung sei per 31. Dezember 2017 wirksam geworden, was diesem so mitgeteilt worden sei (BVGer-act. 9).
C.e Mit Verfügung vom 21. November 2017 wurde dem Beschwerdeführer die Duplik zur Kenntnis gebracht und der Schriftenwechsel abgeschlossen (BVGer-act. 10).
D.
Auf den weiteren Inhalt der Akten sowie der Rechtsschriften wird - soweit erforderlich - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
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SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 85bis Autorité fédérale de recours - 1 En dérogation à l'art. 58, al. 2, LPGA378, le Tribunal administratif fédéral connaît des recours interjetés par les personnes résidant à l'étranger. Le Conseil fédéral peut prévoir que cette compétence est attribuée au tribunal des assurances du canton dans lequel l'employeur de l'assuré a son domicile ou son siège.379 |
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1 | En dérogation à l'art. 58, al. 2, LPGA378, le Tribunal administratif fédéral connaît des recours interjetés par les personnes résidant à l'étranger. Le Conseil fédéral peut prévoir que cette compétence est attribuée au tribunal des assurances du canton dans lequel l'employeur de l'assuré a son domicile ou son siège.379 |
2 | Si le litige porte sur des prestations, la procédure est gratuite pour les parties; des frais judiciaires peuvent toutefois être mis à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté. Pour les autres litiges, les frais judiciaires sont régis par l'art. 63 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative380.381 |
3 | Si un examen préalable, antérieur ou postérieur à l'échange des écritures, révèle que le recours au Tribunal administratif fédéral est irrecevable ou manifestement infondé, le juge statuant comme juge unique peut refuser d'entrer en matière ou rejeter le recours en motivant sommairement sa décision.382 |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre: |
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1 | Le recours est irrecevable contre: |
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal; |
b | les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires; |
c | les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes; |
d | ... |
e | les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant: |
e1 | l'autorisation générale des installations nucléaires; |
e2 | l'approbation du programme de gestion des déchets; |
e3 | la fermeture de dépôts en profondeur; |
e4 | la preuve de l'évacuation des déchets. |
f | les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires; |
g | les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision; |
h | les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu; |
i | les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR); |
j | les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles. |
2 | Le recours est également irrecevable contre: |
a | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f; |
b | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale. |
1.2 Aufgrund von Art. 3
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 3 - Ne sont pas régies par la présente loi: |
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a | la procédure d'autorités au sens de l'art. 1, al. 2, let. e, en tant que le recours direct à une autorité fédérale n'est pas ouvert contre leurs décisions; |
b | en matière de personnel fédéral, les procédures de première instance relatives à la création initiale des rapports de service, à la promotion, aux prescriptions de service16 et la procédure en autorisation d'engager la poursuite pénale d'un agent; |
c | la procédure pénale administrative de première instance et celle des recherches de la police judiciaire; |
d | la procédure de la justice militaire, y compris la procédure disciplinaire militaire, la procédure dans les affaires relevant du pouvoir de commandement militaire selon l'art. 37, ainsi que la procédure particulière selon les art. 38 et 39 de la loi du 3 février 199518 sur l'armée et l'administration militaire,19 ...20; |
dbis | la procédure en matière d'assurances sociales, dans la mesure où la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales est applicable22; |
e | la procédure de taxation douanière; |
ebis | ... |
f | la procédure de première instance dans d'autres affaires administratives dont la nature exige qu'elles soient tranchées sur-le-champ par décision immédiatement exécutoire. |
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SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 1 - 1 Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AVS réglée dans la première partie, à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA. |
|
1 | Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AVS réglée dans la première partie, à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA. |
2 | À l'exception de ses art. 32 et 33, la LPGA n'est pas applicable à l'octroi de subventions pour l'aide à la vieillesse (art. 101bis).7 |
1.3 Der Beschwerdeführer ist als Adressat des angefochtenen Einspracheentscheids durch diesen besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Abänderung, weshalb er zur Erhebung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 48 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
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1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 59 Qualité pour recourir - Quiconque est touché par la décision ou la décision sur opposition et a un intérêt digne d'être protégé à ce qu'elle soit annulée ou modifiée a qualité pour recourir. |
1.4 Da die Beschwerde im Übrigen frist- und formgerecht (vgl. Art. 60 Abs. 1
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 60 Délai de recours - 1 Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours. |
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1 | Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours. |
2 | Les art. 38 à 41 sont applicables par analogie. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
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1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
2.
Angefochten ist der Einspracheentscheid vom 23. August 2017, mit welchem die Vorinstanz auf die am 4. Juli 2017 vom Bruder des Beschwerdeführers in dessen Namen erhobene Einsprache gegen die Verfügung vom 28. Juni 2017 eingetreten ist und diese materiell behandelt hat. Der Beschwerdeführer macht in der Beschwerde sinngemäss geltend, die Vorinstanz habe auf die Einsprache nicht ohne Weiteres eintreten dürfen, da keine Vollmacht zugunsten seines Bruders vorgelegen habe. Zudem hätten mangels Vollmacht weder die Verfügung vom 28. Juni 2017 noch der Einspracheentscheid vom 23. August 2017 seinem Bruder formell korrekt zugestellt werden können.
2.1 Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts sind die formellen Gültigkeitserfordernisse des Verfahrens, insbesondere auch die Frage, ob die Vorinstanz zu Recht auf die Einsprache eingetreten ist, von Amtes wegen zu prüfen. Hat die Vorinstanz übersehen, dass es an einer Prozessvoraussetzung fehlte, und hat sie materiell entschieden, ist dies im Rechtsmittelverfahren von Amtes wegen zu berücksichtigen mit der Folge, dass der angefochtene Einspracheentscheid aufzuheben ist (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] C 41/05 vom 6. März 2006 E. 1 mit Hinweis auf BGE 128 V 89 E. 2a).
2.2 Vorliegend lag zwar unbestrittenermassen keine vom Beschwerdeführer ausgestellte schriftliche Vollmacht zugunsten seines Bruders vor, jedoch ist zu prüfen, ob die Vorinstanz dennoch von einem Vertretungsverhältnis im Hinblick auf die Entgegennahme der Verfügung vom 28. Juni 2017 bzw. des Einspracheentscheids vom 23. August 2017 sowie auf die Erhebung der Einsprache vom 4. Juli 2017 ausgehen konnte und musste.
2.2.1 Die Partei kann sich, wenn sie nicht persönlich zu handeln hat, jederzeit vertreten oder, soweit die Dringlichkeit einer Untersuchung es nicht ausschliesst, verbeiständen lassen (Art. 37 Abs. 1
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 37 Représentation et assistance - 1 Une partie peut, en tout temps, se faire représenter, à moins qu'elle ne doive agir personnellement, ou se faire assister, pour autant que l'urgence d'une enquête ne l'exclue pas. |
|
1 | Une partie peut, en tout temps, se faire représenter, à moins qu'elle ne doive agir personnellement, ou se faire assister, pour autant que l'urgence d'une enquête ne l'exclue pas. |
2 | L'assureur peut exiger du mandataire qu'il justifie ses pouvoirs par une procuration écrite. |
3 | Tant que la partie ne révoque pas la procuration, l'assureur adresse ses communications au mandataire. |
4 | Lorsque les circonstances l'exigent, l'assistance gratuite d'un conseil juridique est accordée au demandeur. |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 37 Représentation et assistance - 1 Une partie peut, en tout temps, se faire représenter, à moins qu'elle ne doive agir personnellement, ou se faire assister, pour autant que l'urgence d'une enquête ne l'exclue pas. |
|
1 | Une partie peut, en tout temps, se faire représenter, à moins qu'elle ne doive agir personnellement, ou se faire assister, pour autant que l'urgence d'une enquête ne l'exclue pas. |
2 | L'assureur peut exiger du mandataire qu'il justifie ses pouvoirs par une procuration écrite. |
3 | Tant que la partie ne révoque pas la procuration, l'assureur adresse ses communications au mandataire. |
4 | Lorsque les circonstances l'exigent, l'assistance gratuite d'un conseil juridique est accordée au demandeur. |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 37 Représentation et assistance - 1 Une partie peut, en tout temps, se faire représenter, à moins qu'elle ne doive agir personnellement, ou se faire assister, pour autant que l'urgence d'une enquête ne l'exclue pas. |
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1 | Une partie peut, en tout temps, se faire représenter, à moins qu'elle ne doive agir personnellement, ou se faire assister, pour autant que l'urgence d'une enquête ne l'exclue pas. |
2 | L'assureur peut exiger du mandataire qu'il justifie ses pouvoirs par une procuration écrite. |
3 | Tant que la partie ne révoque pas la procuration, l'assureur adresse ses communications au mandataire. |
4 | Lorsque les circonstances l'exigent, l'assistance gratuite d'un conseil juridique est accordée au demandeur. |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 37 Représentation et assistance - 1 Une partie peut, en tout temps, se faire représenter, à moins qu'elle ne doive agir personnellement, ou se faire assister, pour autant que l'urgence d'une enquête ne l'exclue pas. |
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1 | Une partie peut, en tout temps, se faire représenter, à moins qu'elle ne doive agir personnellement, ou se faire assister, pour autant que l'urgence d'une enquête ne l'exclue pas. |
2 | L'assureur peut exiger du mandataire qu'il justifie ses pouvoirs par une procuration écrite. |
3 | Tant que la partie ne révoque pas la procuration, l'assureur adresse ses communications au mandataire. |
4 | Lorsque les circonstances l'exigent, l'assistance gratuite d'un conseil juridique est accordée au demandeur. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 11 - 1 Si elle ne doit pas agir personnellement, la partie peut, dans toutes les phases de la procédure, se faire représenter ou se faire assister si l'urgence de l'enquête officielle ne l'exclut pas.30 |
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1 | Si elle ne doit pas agir personnellement, la partie peut, dans toutes les phases de la procédure, se faire représenter ou se faire assister si l'urgence de l'enquête officielle ne l'exclut pas.30 |
2 | L'autorité peut exiger du mandataire qu'il justifie de ses pouvoirs par une procuration écrite. |
3 | Tant que la partie ne révoque pas la procuration, l'autorité adresse ses communications au mandataire. |
2.2.2 Vorliegend stellte sich Situation so dar, dass der Beschwerdeführer der Vorinstanz eine schriftliche Vollmacht, datiert vom 19. September 2008, zugunsten seiner Eltern betreffend "sein Konto" einreichte, worin er festgehalten hatte, dass er bis voraussichtlich August 2009 keinen festen Wohnsitz und den Status "Reisender" haben werde (act. 8). Da in der Vollmacht keine von seiner Adresse abweichende Adresse der Eltern aufgeführt war, war davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer und seine Eltern an derselben Adresse wohnten. Entsprechend stellte die Vorinstanz in der Folge die an den Beschwerdeführer gerichtete Korrespondenz - darunter auch das auszufüllende Formular "Einkommens- und Vermögenserklärung zwecks Festsetzung der Beiträge 2008" - an diese Adresse zu (vgl. act.10, 11). Im genannten Formular gab sich dann der Bruder des Beschwerdeführers als dessen Vertreter aus, indem er dieses am 2. Januar 2009 "in Vertretung" unterzeichnete. Zudem gab er unter handschriftlicher Streichung der im Formular aufgeführten bisherigen Zustelladresse seine Adresse als (neue) Zustelladresse für die Korrespondenz seitens der Vorinstanz an den Beschwerdeführer an (vgl. act. 11, S. 1 und 2). Da der Beschwerdeführer auf die Aufforderung der Vorinstanz vom 3. Februar 2009, ihr eine Vollmacht zugunsten des Bruders zukommen zu lassen, da eine solche derzeit (nur) auf die Eltern ausgestellt sei, sowie mitzuteilen, an welche Person die gesamte Korrespondenz zu senden sei (act. 12, S. 3), nicht reagierte, stellte die Vorinstanz in der Folge die gesamte Korrespondenz an die vom Bruder angegebene Korrespondenzadresse zu (vgl. act. 12 - 48). Der Bruder des Beschwerdeführers nahm dabei an diesen gerichtete Beitragsverfügungen sowie Mahnungen entgegen und unterzeichnete die zur Beitragsberechnung jährlich auszufüllenden Formulare "Einkommens- und Vermögenserklärung" in Vertretung des Beschwerdeführers (act. 18, S. 2; 20, S. 2; 22, S. 1; 27, S. 1; 33, S. 1; 36, S. 1). Während der gesamten rund neun Jahre hat der Beschwerdeführer dieses Vorgehen, wovon er zweifellos Kenntnis hatte, nie beanstandet und somit konkludent sein Einverständnis dazu gegeben. Vor diesem Hintergrund konnte und musste die Vorinstanz aufgrund der Umstände annehmen, dass der Beschwerdeführer seinem Bruder konkludent eine Vollmacht dafür erteilt hat, ihn gegenüber der Vorinstanz zu vertreten. Der Beschwerdeführer hat denn auch nie geltend gemacht, dass die Entgegennahme der Verfügung vom 28. Juni 2017 bzw. des Einspracheentscheids vom 23. August 2017 sowie die Erhebung der Einsprache durch seinen Bruder am 4. Juli 2017 ohne seinen Willen oder ohne sein Einverständnis erfolgt seien. Davon abgesehen, dass vor diesem Hintergrund die erst mit der
Beschwerde erfolgte Beanstandung der fehlenden schriftlichen Vollmacht zugunsten des Bruders dem Grundsatz von Treu und Glauben, an dem die Berufung auf Formmängel in jedem Fall seine Grenze findet, widerspricht (vgl. Urteil des BGer 9C_863/2013 vom 9. Mai 2014 E. 3.2 m. H. auf BGE 132 I 249 E. 6), durfte und musste die Vorinstanz nach dem Gesagten von einem konkludent begründeten Vertretungsverhältnis zugunsten des Bruders des Beschwerdeführers ausgehen, womit kein formeller Mangel aufgrund der fehlenden schriftlichen Vollmacht vorliegt. Folglich wurden zum einen die Verfügung vom 28. Juni 2017 und der Einspracheentscheid vom 23. August 2017 mit der Zustellung an den Bruder des Beschwerdeführers ordnungsgemäss zugestellt bzw. eröffnet (vgl. Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 7. Auflage, 2016, S. 232, Rz. 1067 m. H.) und haben ihre Rechtswirkung entfaltet (vgl. Jürg Stadelwieser, Die Eröffnung von Verfügungen, St. Gallen, 1994, S. 10). Zum anderen traten auch die Rechtswirkungen der Erhebung der Einsprache am 4. Juli 2017 durch den Bruder in der Person des Beschwerdeführers ein, so dass die Vorinstanz auf die Einsprache eintreten und diese materiell behandeln durfte und musste.
3.
In materieller Hinsicht ist streitig und zu prüfen, ob die Vorinstanz den AHV/IV-Beitrag des Beschwerdeführers für das Jahr 2016 zu Recht amtlich festgesetzt hat.
3.1
3.1.1 Nach der Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Entscheides (hier: 23. August 2017) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweisen). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b).
3.1.2 In materiell-rechtlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechts-sätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Sachverhaltes Geltung hatten (BGE 130 V 329 E. 2.3). Für das vorliegende Verfahren sind deshalb das per 1. Januar 2003 in Kraft getretene ATSG sowie das AHVG, die AHVV (SR 831.101) sowie die Verordnung vom 26. Mai 1961 über die freiwillige Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (VFV, SR 831.111) anwendbar. Massgebend sind jeweils die im Zeitpunkt des Einspracheentscheids gültig gewesenen Fassungen, auf welche in den folgenden Erwägungen Bezug genommen wird.
3.1.3 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdeverfahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Missbrauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes sowie Unangemessenheit des Entscheides rügen (Art. 49
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
3.2
3.2.1 Art. 2 Abs. 1
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SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 2 Assurance facultative - 1 Les ressortissants suisses et les ressortissants des États membres de la Communauté européenne ou de l'Association européenne de libre-échange (AELE) vivant dans un État non membre de la Communauté européenne ou de l'AELE qui cessent d'être soumis à l'assurance obligatoire après une période d'assurance ininterrompue d'au moins cinq ans, peuvent adhérer à l'assurance facultative.22 |
|
1 | Les ressortissants suisses et les ressortissants des États membres de la Communauté européenne ou de l'Association européenne de libre-échange (AELE) vivant dans un État non membre de la Communauté européenne ou de l'AELE qui cessent d'être soumis à l'assurance obligatoire après une période d'assurance ininterrompue d'au moins cinq ans, peuvent adhérer à l'assurance facultative.22 |
2 | Les assurés peuvent résilier l'assurance facultative. |
3 | Les assurés sont exclus de l'assurance facultative s'ils ne fournissent pas les renseignements requis ou s'ils ne paient pas leurs cotisations dans le délai imparti. |
4 | Les cotisations des assurés exerçant une activité lucrative sont égales à 8.7 % du revenu déterminant. Les assurés doivent payer au moins la cotisation minimale de 844 francs par an23.24 |
5 | Les assurés n'exerçant aucune activité lucrative paient une cotisation selon leur condition sociale. La cotisation minimale est de 844 francs par an25. La cotisation maximale correspond à 25 fois la cotisation minimale.26 |
6 | Le Conseil fédéral édicte les dispositions complémentaires sur l'assurance facultative; il fixe notamment le délai et les modalités d'adhésion, de résiliation et d'exclusion. Il règle la fixation et la perception des cotisations ainsi que l'octroi des prestations. Il peut adapter les dispositions concernant la durée de l'obligation de verser les cotisations, le mode de calcul et la prise en compte des cotisations aux particularités de l'assurance facultative. |
3.2.2 Der Bundesrat erlässt ergänzende Vorschriften über die freiwillige Versicherung; er bestimmt insbesondere die Frist und die Modalitäten des Beitritts, des Rücktritts und des Ausschlusses. Ferner regelt er die Festsetzung und Erhebung der Beiträge sowie die Gewährung von Leistungen (Art. 2 Abs. 6
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SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 2 Assurance facultative - 1 Les ressortissants suisses et les ressortissants des États membres de la Communauté européenne ou de l'Association européenne de libre-échange (AELE) vivant dans un État non membre de la Communauté européenne ou de l'AELE qui cessent d'être soumis à l'assurance obligatoire après une période d'assurance ininterrompue d'au moins cinq ans, peuvent adhérer à l'assurance facultative.22 |
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1 | Les ressortissants suisses et les ressortissants des États membres de la Communauté européenne ou de l'Association européenne de libre-échange (AELE) vivant dans un État non membre de la Communauté européenne ou de l'AELE qui cessent d'être soumis à l'assurance obligatoire après une période d'assurance ininterrompue d'au moins cinq ans, peuvent adhérer à l'assurance facultative.22 |
2 | Les assurés peuvent résilier l'assurance facultative. |
3 | Les assurés sont exclus de l'assurance facultative s'ils ne fournissent pas les renseignements requis ou s'ils ne paient pas leurs cotisations dans le délai imparti. |
4 | Les cotisations des assurés exerçant une activité lucrative sont égales à 8.7 % du revenu déterminant. Les assurés doivent payer au moins la cotisation minimale de 844 francs par an23.24 |
5 | Les assurés n'exerçant aucune activité lucrative paient une cotisation selon leur condition sociale. La cotisation minimale est de 844 francs par an25. La cotisation maximale correspond à 25 fois la cotisation minimale.26 |
6 | Le Conseil fédéral édicte les dispositions complémentaires sur l'assurance facultative; il fixe notamment le délai et les modalités d'adhésion, de résiliation et d'exclusion. Il règle la fixation et la perception des cotisations ainsi que l'octroi des prestations. Il peut adapter les dispositions concernant la durée de l'obligation de verser les cotisations, le mode de calcul et la prise en compte des cotisations aux particularités de l'assurance facultative. |
3.2.3 Die Versicherten sind gehalten, der Auslandsvertretung, der Ausgleichskasse und der IV-Stelle für Versicherte im Ausland alle zur Durchführung der freiwilligen Versicherung benötigten Angaben zu machen und auf Verlangen deren Richtigkeit zu belegen (Art. 5
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SR 831.111 Ordonnance du 26 mai 1961 concernant l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité facultative (OAF) OAF Art. 5 Obligation de renseigner - Les assurés sont tenus de donner à la représentation suisse, à la caisse de compensation et à l'Office AI pour les assurés résidant à l'étranger, tous les renseignements nécessaires à l'application de l'assurance facultative; sur demande, ils établissent par pièces l'exactitude de leurs indications. |
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SR 831.111 Ordonnance du 26 mai 1961 concernant l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité facultative (OAF) OAF Art. 14b Fixation des cotisations, solde et délai de paiement - 1 Les assurés doivent fournir à la caisse de compensation les indications nécessaires au calcul des cotisations au plus tard jusqu'au 31 mars qui suit la fin de l'année pour laquelle les cotisations sont dues.35 |
|
1 | Les assurés doivent fournir à la caisse de compensation les indications nécessaires au calcul des cotisations au plus tard jusqu'au 31 mars qui suit la fin de l'année pour laquelle les cotisations sont dues.35 |
2 | La caisse de compensation fixe par voie de décision les cotisations à verser pour l'année de cotisation; elle rend cette décision le 31 août au plus tard de l'année qui suit l'année pour laquelle les cotisations sont dues.36 Si l'assuré a choisi de payer par acomptes, la caisse établit le solde entre les cotisations dues et les acomptes versés. |
3 | Les cotisations, ou le solde de cotisation, doivent être versés dans les 30 jours qui suivent la date de facturation. |
4 | La caisse de compensation doit rembourser ou compenser les cotisations versées en trop. |
3.2.4 Macht die versicherte Person die nötigen Angaben zur Beitragsfestsetzung nicht fristgemäss, so ist sie innert zweier Monate schriftlich unter Ansetzung einer Nachfrist von 30 Tagen zu mahnen (Art. 17 Abs. 1
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SR 831.111 Ordonnance du 26 mai 1961 concernant l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité facultative (OAF) OAF Art. 17 - 1 L'assuré qui, dans le délai imparti, ne donne pas les indications nécessaires au calcul des cotisations recevra dans les deux mois une sommation écrite lui accordant un délai supplémentaire de trente jours. En cas d'inobservation de ce nouveau délai, les cotisations seront fixées dans une décision de taxation d'office, si l'assuré a déjà versé des cotisations à l'assurance facultative.45 |
|
1 | L'assuré qui, dans le délai imparti, ne donne pas les indications nécessaires au calcul des cotisations recevra dans les deux mois une sommation écrite lui accordant un délai supplémentaire de trente jours. En cas d'inobservation de ce nouveau délai, les cotisations seront fixées dans une décision de taxation d'office, si l'assuré a déjà versé des cotisations à l'assurance facultative.45 |
2 | L'assuré qui ne paie pas les cotisations échues recevra dans les deux mois une sommation écrite lui accordant un délai supplémentaire de trente jours. En cas d'inobservation de ce nouveau délai, la caisse de compensation impartira un dernier délai à l'assuré et le rendra attentif aux conséquences du défaut de paiement. |
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SR 831.111 Ordonnance du 26 mai 1961 concernant l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité facultative (OAF) OAF Art. 17 - 1 L'assuré qui, dans le délai imparti, ne donne pas les indications nécessaires au calcul des cotisations recevra dans les deux mois une sommation écrite lui accordant un délai supplémentaire de trente jours. En cas d'inobservation de ce nouveau délai, les cotisations seront fixées dans une décision de taxation d'office, si l'assuré a déjà versé des cotisations à l'assurance facultative.45 |
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1 | L'assuré qui, dans le délai imparti, ne donne pas les indications nécessaires au calcul des cotisations recevra dans les deux mois une sommation écrite lui accordant un délai supplémentaire de trente jours. En cas d'inobservation de ce nouveau délai, les cotisations seront fixées dans une décision de taxation d'office, si l'assuré a déjà versé des cotisations à l'assurance facultative.45 |
2 | L'assuré qui ne paie pas les cotisations échues recevra dans les deux mois une sommation écrite lui accordant un délai supplémentaire de trente jours. En cas d'inobservation de ce nouveau délai, la caisse de compensation impartira un dernier délai à l'assuré et le rendra attentif aux conséquences du défaut de paiement. |
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SR 831.111 Ordonnance du 26 mai 1961 concernant l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité facultative (OAF) OAF Art. 17 - 1 L'assuré qui, dans le délai imparti, ne donne pas les indications nécessaires au calcul des cotisations recevra dans les deux mois une sommation écrite lui accordant un délai supplémentaire de trente jours. En cas d'inobservation de ce nouveau délai, les cotisations seront fixées dans une décision de taxation d'office, si l'assuré a déjà versé des cotisations à l'assurance facultative.45 |
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1 | L'assuré qui, dans le délai imparti, ne donne pas les indications nécessaires au calcul des cotisations recevra dans les deux mois une sommation écrite lui accordant un délai supplémentaire de trente jours. En cas d'inobservation de ce nouveau délai, les cotisations seront fixées dans une décision de taxation d'office, si l'assuré a déjà versé des cotisations à l'assurance facultative.45 |
2 | L'assuré qui ne paie pas les cotisations échues recevra dans les deux mois une sommation écrite lui accordant un délai supplémentaire de trente jours. En cas d'inobservation de ce nouveau délai, la caisse de compensation impartira un dernier délai à l'assuré et le rendra attentif aux conséquences du défaut de paiement. |
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SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 2 Assurance facultative - 1 Les ressortissants suisses et les ressortissants des États membres de la Communauté européenne ou de l'Association européenne de libre-échange (AELE) vivant dans un État non membre de la Communauté européenne ou de l'AELE qui cessent d'être soumis à l'assurance obligatoire après une période d'assurance ininterrompue d'au moins cinq ans, peuvent adhérer à l'assurance facultative.22 |
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1 | Les ressortissants suisses et les ressortissants des États membres de la Communauté européenne ou de l'Association européenne de libre-échange (AELE) vivant dans un État non membre de la Communauté européenne ou de l'AELE qui cessent d'être soumis à l'assurance obligatoire après une période d'assurance ininterrompue d'au moins cinq ans, peuvent adhérer à l'assurance facultative.22 |
2 | Les assurés peuvent résilier l'assurance facultative. |
3 | Les assurés sont exclus de l'assurance facultative s'ils ne fournissent pas les renseignements requis ou s'ils ne paient pas leurs cotisations dans le délai imparti. |
4 | Les cotisations des assurés exerçant une activité lucrative sont égales à 8.7 % du revenu déterminant. Les assurés doivent payer au moins la cotisation minimale de 844 francs par an23.24 |
5 | Les assurés n'exerçant aucune activité lucrative paient une cotisation selon leur condition sociale. La cotisation minimale est de 844 francs par an25. La cotisation maximale correspond à 25 fois la cotisation minimale.26 |
6 | Le Conseil fédéral édicte les dispositions complémentaires sur l'assurance facultative; il fixe notamment le délai et les modalités d'adhésion, de résiliation et d'exclusion. Il règle la fixation et la perception des cotisations ainsi que l'octroi des prestations. Il peut adapter les dispositions concernant la durée de l'obligation de verser les cotisations, le mode de calcul et la prise en compte des cotisations aux particularités de l'assurance facultative. |
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SR 831.111 Ordonnance du 26 mai 1961 concernant l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité facultative (OAF) OAF Art. 13 Exclusion - 1 Les assurés sont exclus de l'assurance facultative: |
|
1 | Les assurés sont exclus de l'assurance facultative: |
a | s'ils n'ont pas acquitté entièrement les cotisations dues pour une année de cotisation au 31 décembre de l'année civile suivante (art. 14, al. 1); |
b | s'ils n'ont pas payé les intérêts moratoires (art. 18) au 31 décembre de l'année civile qui suit l'année au cours de laquelle la décision fixant ces intérêts est entrée en force; |
c | s'ils n'ont pas remis les justificatifs qui leur ont été demandés à la caisse de compensation au 31 décembre de l'année qui suit l'année de cotisation.23 |
2 | Avant l'expiration du délai, la caisse de compensation adressera à l'assuré sous pli recommandé, une sommation le menaçant d'exclusion de l'assurance. La menace d'exclusion peut intervenir lors de l'envoi de la sommation selon l'art. 17, al. 2, 2e phrase.24 |
3 | L'exclusion prend effet rétroactivement au premier jour de l'année de cotisation pour laquelle les cotisations n'ont pas été entièrement payées ou pour laquelle les documents n'ont pas été remis. Lorsque les intérêts moratoires n'ont pas été entièrement payés, l'assuré est exclu rétroactivement au premier jour de l'année au cours de laquelle la décision fixant ces intérêts est entrée en force.25 |
4 | Il n'y a pas exclusion de l'assurance si l'assuré est empêché de verser les cotisations en temps voulu par suite d'une force majeure ou de l'impossibilité de transférer les cotisations en Suisse. |
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SR 831.111 Ordonnance du 26 mai 1961 concernant l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité facultative (OAF) OAF Art. 17 - 1 L'assuré qui, dans le délai imparti, ne donne pas les indications nécessaires au calcul des cotisations recevra dans les deux mois une sommation écrite lui accordant un délai supplémentaire de trente jours. En cas d'inobservation de ce nouveau délai, les cotisations seront fixées dans une décision de taxation d'office, si l'assuré a déjà versé des cotisations à l'assurance facultative.45 |
|
1 | L'assuré qui, dans le délai imparti, ne donne pas les indications nécessaires au calcul des cotisations recevra dans les deux mois une sommation écrite lui accordant un délai supplémentaire de trente jours. En cas d'inobservation de ce nouveau délai, les cotisations seront fixées dans une décision de taxation d'office, si l'assuré a déjà versé des cotisations à l'assurance facultative.45 |
2 | L'assuré qui ne paie pas les cotisations échues recevra dans les deux mois une sommation écrite lui accordant un délai supplémentaire de trente jours. En cas d'inobservation de ce nouveau délai, la caisse de compensation impartira un dernier délai à l'assuré et le rendra attentif aux conséquences du défaut de paiement. |
3.3 Vorliegend stellt sich vorweg die Frage, ob der Beschwerdeführer im Jahr 2016 noch der freiwilligen Versicherung unterstellt war, mit anderen Worten, ob der Beitragsverfügung 2016 überhaupt ein Versicherungsverhältnis zu Grunde lag.
3.3.1 Es gibt verschiedene Möglichkeiten aus der freiwilligen Versicherung auszuscheiden: den Ausschluss (Art. 13
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SR 831.111 Ordonnance du 26 mai 1961 concernant l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité facultative (OAF) OAF Art. 13 Exclusion - 1 Les assurés sont exclus de l'assurance facultative: |
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1 | Les assurés sont exclus de l'assurance facultative: |
a | s'ils n'ont pas acquitté entièrement les cotisations dues pour une année de cotisation au 31 décembre de l'année civile suivante (art. 14, al. 1); |
b | s'ils n'ont pas payé les intérêts moratoires (art. 18) au 31 décembre de l'année civile qui suit l'année au cours de laquelle la décision fixant ces intérêts est entrée en force; |
c | s'ils n'ont pas remis les justificatifs qui leur ont été demandés à la caisse de compensation au 31 décembre de l'année qui suit l'année de cotisation.23 |
2 | Avant l'expiration du délai, la caisse de compensation adressera à l'assuré sous pli recommandé, une sommation le menaçant d'exclusion de l'assurance. La menace d'exclusion peut intervenir lors de l'envoi de la sommation selon l'art. 17, al. 2, 2e phrase.24 |
3 | L'exclusion prend effet rétroactivement au premier jour de l'année de cotisation pour laquelle les cotisations n'ont pas été entièrement payées ou pour laquelle les documents n'ont pas été remis. Lorsque les intérêts moratoires n'ont pas été entièrement payés, l'assuré est exclu rétroactivement au premier jour de l'année au cours de laquelle la décision fixant ces intérêts est entrée en force.25 |
4 | Il n'y a pas exclusion de l'assurance si l'assuré est empêché de verser les cotisations en temps voulu par suite d'une force majeure ou de l'impossibilité de transférer les cotisations en Suisse. |
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SR 831.111 Ordonnance du 26 mai 1961 concernant l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité facultative (OAF) OAF Art. 12 Résiliation - Les assurés peuvent résilier l'assurance pour la fin d'un trimestre. |
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SR 831.111 Ordonnance du 26 mai 1961 concernant l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité facultative (OAF) OAF Art. 17 - 1 L'assuré qui, dans le délai imparti, ne donne pas les indications nécessaires au calcul des cotisations recevra dans les deux mois une sommation écrite lui accordant un délai supplémentaire de trente jours. En cas d'inobservation de ce nouveau délai, les cotisations seront fixées dans une décision de taxation d'office, si l'assuré a déjà versé des cotisations à l'assurance facultative.45 |
|
1 | L'assuré qui, dans le délai imparti, ne donne pas les indications nécessaires au calcul des cotisations recevra dans les deux mois une sommation écrite lui accordant un délai supplémentaire de trente jours. En cas d'inobservation de ce nouveau délai, les cotisations seront fixées dans une décision de taxation d'office, si l'assuré a déjà versé des cotisations à l'assurance facultative.45 |
2 | L'assuré qui ne paie pas les cotisations échues recevra dans les deux mois une sommation écrite lui accordant un délai supplémentaire de trente jours. En cas d'inobservation de ce nouveau délai, la caisse de compensation impartira un dernier délai à l'assuré et le rendra attentif aux conséquences du défaut de paiement. |
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SR 831.111 Ordonnance du 26 mai 1961 concernant l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité facultative (OAF) OAF Art. 12 Résiliation - Les assurés peuvent résilier l'assurance pour la fin d'un trimestre. |
3.4 Nachdem das Versicherungsverhältnis für das Jahr 2016 zu bejahen ist, ist im Weiteren zu prüfen, ob die Berechnung des Beitrags für 2016 zu Recht mittels amtlicher Veranlagung erfolgte. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz habe das Mahnverfahren nicht korrekt eingehalten. Die Mahnung vom 9. März 2017 sei nicht unterschrieben gewesen und sei nicht eingeschrieben zugestellt worden. Weder aus dem Wortlaut der Mahnung noch aus der Zustellart seien die schwerwiegenden Konsequenzen (bei Nichteinhaltung der Frist) erkennbar gewesen. Auf Gesuch um Fristverlängerung bis 31. Juni 2017 habe die Vorinstanz nie reagiert. Das Schreiben vom 23. März 2017 sei nie zugestellt worden (vgl. BVGer-act. 1).
3.4.1 Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit. |
|
1 | L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit. |
1bis | L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35 |
2 | L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés. |
3 | Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable. |
Gemäss Rechtsprechung obliegt es grundsätzlich der Vorinstanz, den Beweis der Tatsache sowie des Zeitpunktes der Zustellung einer Verwaltungsverfügung zu erbringen (BGE 136 V 295 E. 5.9; 124 V 400 E. 2a; 117 V 261 E. 3b und 103 V 65 E. 2a). Gleiches gilt für die Zustellung einer Mahnung, da es auch hier grundsätzlich die Vorinstanz ist, die Rechte daraus ableiten will. Der Beweis kann praktisch vor allem mit einem förmlichen Zustellnachweis erbracht werden (vgl. Urteil des BGer 9C_348/2009 vom 27. Oktober 2009 E. 2.1) und wird in der Regel durch postalischen Versand der Verfügung gegen Empfangsbestätigung erbracht (vgl. Urteil des BGer 9C_753/2007 vom 29. August 2008 E. 3 mit Hinweisen).
3.4.2 Hinsichtlich der Rüge des Beschwerdeführers die Mahnung vom 9. März 2017 sei nicht unterschrieben gewesen, ist festzuhalten, dass gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung im Bereich der Massenverwaltung die Unterschrift weder bei Verfügungen noch bei Mahnungen ein Gültigkeitserfordernis darstellen (Urteil des BGer 9C_597/2014 vom 10. Dezember 2014 E. 4.3). Da Mahnungsschreiben bei der Vorinstanz zweifelsohne ein Massengeschäft darstellen, war somit keine Unterschrift erforderlich. Im Weiteren ist es - soweit es das anwendbare Recht nicht anders verlangt - der Vorinstanz überlassen, auf welchem Weg sie die Mahnung zustellt. Der vorliegend anwendbare Art. 17 Abs. 1
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SR 831.111 Ordonnance du 26 mai 1961 concernant l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité facultative (OAF) OAF Art. 17 - 1 L'assuré qui, dans le délai imparti, ne donne pas les indications nécessaires au calcul des cotisations recevra dans les deux mois une sommation écrite lui accordant un délai supplémentaire de trente jours. En cas d'inobservation de ce nouveau délai, les cotisations seront fixées dans une décision de taxation d'office, si l'assuré a déjà versé des cotisations à l'assurance facultative.45 |
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1 | L'assuré qui, dans le délai imparti, ne donne pas les indications nécessaires au calcul des cotisations recevra dans les deux mois une sommation écrite lui accordant un délai supplémentaire de trente jours. En cas d'inobservation de ce nouveau délai, les cotisations seront fixées dans une décision de taxation d'office, si l'assuré a déjà versé des cotisations à l'assurance facultative.45 |
2 | L'assuré qui ne paie pas les cotisations échues recevra dans les deux mois une sommation écrite lui accordant un délai supplémentaire de trente jours. En cas d'inobservation de ce nouveau délai, la caisse de compensation impartira un dernier délai à l'assuré et le rendra attentif aux conséquences du défaut de paiement. |
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SR 831.111 Ordonnance du 26 mai 1961 concernant l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité facultative (OAF) OAF Art. 17 - 1 L'assuré qui, dans le délai imparti, ne donne pas les indications nécessaires au calcul des cotisations recevra dans les deux mois une sommation écrite lui accordant un délai supplémentaire de trente jours. En cas d'inobservation de ce nouveau délai, les cotisations seront fixées dans une décision de taxation d'office, si l'assuré a déjà versé des cotisations à l'assurance facultative.45 |
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1 | L'assuré qui, dans le délai imparti, ne donne pas les indications nécessaires au calcul des cotisations recevra dans les deux mois une sommation écrite lui accordant un délai supplémentaire de trente jours. En cas d'inobservation de ce nouveau délai, les cotisations seront fixées dans une décision de taxation d'office, si l'assuré a déjà versé des cotisations à l'assurance facultative.45 |
2 | L'assuré qui ne paie pas les cotisations échues recevra dans les deux mois une sommation écrite lui accordant un délai supplémentaire de trente jours. En cas d'inobservation de ce nouveau délai, la caisse de compensation impartira un dernier délai à l'assuré et le rendra attentif aux conséquences du défaut de paiement. |
3.4.3 Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, die Vorinstanz habe nicht auf das Gesuch um Fristverlängerung bis 30. Juni 2017 reagiert. Das Schreiben vom 23. März 2017 sei nie zugestellt worden. Darauf, dass eine Verlängerung der in Art. 17 Abs. 1
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SR 831.111 Ordonnance du 26 mai 1961 concernant l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité facultative (OAF) OAF Art. 17 - 1 L'assuré qui, dans le délai imparti, ne donne pas les indications nécessaires au calcul des cotisations recevra dans les deux mois une sommation écrite lui accordant un délai supplémentaire de trente jours. En cas d'inobservation de ce nouveau délai, les cotisations seront fixées dans une décision de taxation d'office, si l'assuré a déjà versé des cotisations à l'assurance facultative.45 |
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1 | L'assuré qui, dans le délai imparti, ne donne pas les indications nécessaires au calcul des cotisations recevra dans les deux mois une sommation écrite lui accordant un délai supplémentaire de trente jours. En cas d'inobservation de ce nouveau délai, les cotisations seront fixées dans une décision de taxation d'office, si l'assuré a déjà versé des cotisations à l'assurance facultative.45 |
2 | L'assuré qui ne paie pas les cotisations échues recevra dans les deux mois une sommation écrite lui accordant un délai supplémentaire de trente jours. En cas d'inobservation de ce nouveau délai, la caisse de compensation impartira un dernier délai à l'assuré et le rendra attentif aux conséquences du défaut de paiement. |
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SR 831.111 Ordonnance du 26 mai 1961 concernant l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité facultative (OAF) OAF Art. 17 - 1 L'assuré qui, dans le délai imparti, ne donne pas les indications nécessaires au calcul des cotisations recevra dans les deux mois une sommation écrite lui accordant un délai supplémentaire de trente jours. En cas d'inobservation de ce nouveau délai, les cotisations seront fixées dans une décision de taxation d'office, si l'assuré a déjà versé des cotisations à l'assurance facultative.45 |
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1 | L'assuré qui, dans le délai imparti, ne donne pas les indications nécessaires au calcul des cotisations recevra dans les deux mois une sommation écrite lui accordant un délai supplémentaire de trente jours. En cas d'inobservation de ce nouveau délai, les cotisations seront fixées dans une décision de taxation d'office, si l'assuré a déjà versé des cotisations à l'assurance facultative.45 |
2 | L'assuré qui ne paie pas les cotisations échues recevra dans les deux mois une sommation écrite lui accordant un délai supplémentaire de trente jours. En cas d'inobservation de ce nouveau délai, la caisse de compensation impartira un dernier délai à l'assuré et le rendra attentif aux conséquences du défaut de paiement. |
3.5 Die Frage, ob der Beschwerdeführer aufgrund der gemäss dem eingereichten Lohnausweis der Schule E._______ (act. 48, S. 13; Beilage 3 zu BVGer-act. 1) im Zeitraum seiner Erwerbstätigkeit vom 15. August bis 11. November 2016 geleisteten Beiträge an die obligatorische AHV in Höhe von insgesamt Fr. 1'847.- von der Beitragszahlung in die freiwillige Versicherung für das Jahr 2016 dispensiert ist, lässt sich anhand der vorliegenden Akten nicht beantworten. Ein Dispens wäre nur möglich, wenn der Beschwerdeführer im Jahr 2016 nicht auch ausserhalb der Schweiz noch erwerbstätig gewesen wäre (vgl. Rz. 4011 WFV). Ob dies beim Beschwerdeführer der Fall ist, oder ob er ausserhalb der Schweiz noch einer oder mehreren Erwerbstätigkeit(en) nachging, geht aus den Akten nicht hervor.
4.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beitragsverfügung vom 28. Juni 2017 zu Unrecht mittels amtlicher Veranlagung erfolgt ist und dessen Bestätigung im Einspracheentscheid vom 23. August 2017 folglich nicht rechtens ist. Die Beschwerde ist in dem Sinne gutzuheissen, als der angefochtene Einspracheentscheid vom 23. August 2017 aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen ist, damit diese nach Durchführung eines rechtskonformen Verwaltungsverfahrens eine neue Beitragsverfügung für das Jahr 2016 erlasse.
5.
Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.
5.1 Das Verfahren ist für die Parteien kostenlos (Art. 85bis Abs. 2
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SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 85bis Autorité fédérale de recours - 1 En dérogation à l'art. 58, al. 2, LPGA378, le Tribunal administratif fédéral connaît des recours interjetés par les personnes résidant à l'étranger. Le Conseil fédéral peut prévoir que cette compétence est attribuée au tribunal des assurances du canton dans lequel l'employeur de l'assuré a son domicile ou son siège.379 |
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1 | En dérogation à l'art. 58, al. 2, LPGA378, le Tribunal administratif fédéral connaît des recours interjetés par les personnes résidant à l'étranger. Le Conseil fédéral peut prévoir que cette compétence est attribuée au tribunal des assurances du canton dans lequel l'employeur de l'assuré a son domicile ou son siège.379 |
2 | Si le litige porte sur des prestations, la procédure est gratuite pour les parties; des frais judiciaires peuvent toutefois être mis à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté. Pour les autres litiges, les frais judiciaires sont régis par l'art. 63 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative380.381 |
3 | Si un examen préalable, antérieur ou postérieur à l'échange des écritures, révèle que le recours au Tribunal administratif fédéral est irrecevable ou manifestement infondé, le juge statuant comme juge unique peut refuser d'entrer en matière ou rejeter le recours en motivant sommairement sa décision.382 |
5.2 Der obsiegenden Partei kann von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zugesprochen werden (Art. 64 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
|
1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
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1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe |
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1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
Für das Dispositiv wird auf die nächste Seite verwiesen.
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde ist in dem Sinne gutzuheissen, als der angefochtene Einspracheentscheid vom 23. August 2017 aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen wird, damit diese ein rechtskonformes Verwaltungsverfahren durchführe und anschliessend neu verfüge.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Einschreiben)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Christoph Rohrer Nadja Francke
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours: |
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a | contre les décisions rendues dans des causes de droit public; |
b | contre les actes normatifs cantonaux; |
c | qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. |
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
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1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
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