A-1577/2012 - 2013-03-27 - ouvrages publics de la Confédération et transports - Plangenehmigung ÖV-Erschliessung Inselspital mittels Trolleybus

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung I

A-1577/2012

Urteil vom 27. März 2013

Richter Maurizio Greppi (Vorsitz),

Besetzung Richter Jérôme Candrian, Richterin Marianne Ryter,

Gerichtsschreiberin Nina Dajcar.

W._______ AG ,
Parteien
Beschwerdeführerin,

gegen

Bernmobil Städtische Verkehrsbetriebe Bern,

vertreten durch Andreas Danzeisen, Fürsprecher,

Beschwerdegegnerin,

Bundesamt für Verkehr BAV, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Plangenehmigung ÖV-Erschliessung Inselspital mittels
Gegenstand
Trolleybus.

Sachverhalt:

A.
Mit Plangenehmigungsverfügung vom 20. Januar 2010 genehmigte das Bundesamt für Verkehr (BAV) die ÖV-Erschliessung des Inselareals mittels Trolleybus in einem vereinfachten eisenbahnrechtlichen Plangenehmigungsverfahren. Gegenstand der Planvorlage bilden die notwendigen baulichen Infrastrukturanpassungen, um das Inselspital inskünftig mittels Trolleybus zu erschliessen. Auf Ersuchen der W._______ AG (W._______) verlangte das BAV anschliessend die Durchführung eines ordentlichen Plangenehmigungsverfahrens. Während der öffentlichen Planauflage erhob unter anderem die W._______ Einsprache.

B.
Mit Verfügung vom 28. Februar 2012 hob das BAV die Plangenehmigungsverfügung vom 20. Januar 2010 auf und genehmigte die Planvorlage vom 22. Februar 2011 unter verschiedenen Auflagen sowie Erteilung einer Ausnahmebewilligung. Die Einsprache der W._______ wies es ab, soweit sie mit der Durchführung des ordentlichen Plangenehmigungsverfahrens nicht gegenstandslos geworden war.

C.
Gegen diesen Entscheid reichte die W._______ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 30. März 2012 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht ein. Sie beantragt im ersten Rechtsbegehren, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Sache zur rechtsgenüglichen Publikation der Parkplatzaufhebungen an der Freiburgerstrasse und zur Klärung der ersatzweisen Parkplatzerstellungspflicht des Inselspitals an die Vorinstanz zurückzuweisen. Im zweiten Begehren beantragt sie, dem Bereich Kreisel Friedbühlstrasse sei die Plangenehmigung zu verweigern und die Sache sei zur Überarbeitung dieses Abschnitts an die Vorinstanz zurückzuweisen, eventuell sei die Gesuchstellerin anzuweisen, den Kreisel geringfügig im Sinne der Erwägungen zu verschieben.

D.
Das BAV (nachfolgend: Vorinstanz) schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 12. Juni 2012 auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Die städtischen Verkehrsbetriebe Bern (BERNMOBIL, nachfolgend: Beschwerdegegnerin) stellen in ihrer Beschwerdeantwort vom 14. Juni 2012 dasselbe Rechtsbegehren.

E.
Nach Zustellung diverser Dokumentationen an die Beschwerdeführerin reichte diese am 16. August 2012 eine Stellungnahme zu den Rechtsschriften der Vorinstanz und Beschwerdegegnerin ein. Am 13. September 2012 reichte die Beschwerdegegnerin ihre Schlussbemerkungen ein.

F.
Auf die Vorbringen der Parteien und die sich bei den Akten befindlichen Schriftstücke wird, soweit entscheidrelevant, in den Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) Beschwerden gegen Verfügungen im Sinne von Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021), soweit diese von einer Behörde nach Art. 33 VGG erlassen wurden und keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Der angefochtene Plangenehmigungsentscheid stellt eine Verfügung im Sinne von Art. 5 VwVG dar, die von einer Vorinstanz gemäss Art. 33 Bst. d VGG gefällt wurde. Eine Ausnahme, was das Sachgebiet angeht, liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig.

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG).

1.3 Art. 48 Abs. 1 VwVG umschreibt mit Blick auf die allgemeine Beschwerdebefugnis drei Voraussetzungen, die kumulativ erfüllt sein müssen. Danach ist zur Beschwerde berechtigt, wer am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat (Bst. a), durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist (Bst. b) und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat (Bst. c).

1.3.1 Als schutzwürdig im Sinne von Art. 48 Abs. 1 Bst. c VwVG gelten rechtliche, aber auch bloss tatsächliche Interessen. Wer Beschwerde führt, muss stärker als die Allgemeinheit betroffen sein und in einer besonderen, beachtenswerten Beziehung zum Streitgegenstand stehen. Ein schutzwürdiges Interesse liegt vor, wenn die tatsächliche oder rechtliche Situation der Beschwerdeführenden durch den Ausgang des Verfahrens beeinflusst werden kann. Diese Anforderungen sollen die Popularbeschwerde ausschliessen. Ihnen kommt deshalb dann eine ganz besondere Bedeutung zu, wenn nicht der Verfügungsadressat im materiellen Sinn, sondern ein Dritter den Entscheid anficht. Ist auch in einem solchen Fall ein unmittelbares Berührtsein, eine spezifische Beziehungsnähe gegeben, so hat der Beschwerdeführende ein ausreichendes Rechtsschutzinteresse daran, dass der angefochtene Entscheid aufgehoben oder geändert wird (BGE 135 II 172 E. 2.1, BGE 131 II 587 E. 2.1; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-1275/2011 und A-1304/2011 vom 20. September 2012 E. 3.2 und A 954/2009 vom 1. Juli 2010 E. 2.2; vgl. auch André Moser/Michael Beusch/Lorenz Kneubühler, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, Basel 2008, Rz. 2.67 mit Hinweisen; Isabelle Häner, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren [VwVG-Kommentar], Zürich/St. Gallen 2008, Art. 48 Rz. 18 ff.).

1.3.2 Bei Bauvorhaben muss insbesondere eine räumliche Nähe zum Streitgegenstand gegeben sein. Die besondere Betroffenheit ist zu bejahen, wenn vom Betrieb der projektierten Anlage mit mindestens grosser Wahrscheinlichkeit Immissionen - namentlich Lärm, Staub, Erschütterungen, Gerüche, Licht oder elektromagnetische Strahlung - ausgehen, die auf dem Grundstück des oder der Beschwerdeführenden aufgrund ihrer Art und Intensität deutlich wahrnehmbar sind oder ein besonderer Gefahrenherd mit erhöhten Risiken für die Anwohner geschaffen wird, denen die Beschwerdeführenden aufgrund der räumlichen Nähe speziell stark ausgesetzt sind (Urteil des Bundesgerichts 1E.10/2006 vom
6. Juli 2006 E. 1.4; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-1275/2011 und A-1304/2011 vom 20. September 2012 E. 3.2 und A-438/2009 vom 8. März 2011 E. 3.2).

1.3.3 Die Beschwerdeführerin hat als Einsprecherin am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen. Sie ist Baurechtsnehmerin einer Liegenschaft an der Freiburgstrasse 52, die an die geplante Trolleybuslinie angrenzt. Die räumliche Nähe zum Gegenstand des Plangenehmigungsverfahrens ist hiermit gegeben. Die Beschwerdeführerin ist von einer allfälligen Zunahme des Parkplatzsuchverkehrs und den damit einhergehenden Immissionen stärker als die Allgemeinheit betroffen. Dasselbe gilt für die gerügte Sicherheitsgefährdung, die sich nach Auffassung der Beschwerdeführerin aus der Ausgestaltung der Endhaltestelle und des Kreisels ergeben.

1.4 Fraglich ist, ob auf die Rüge der Beschwerdeführerin einzutreten ist, die Publikation des Plangenehmigungsgesuchs sei fehlerhaft erfolgt. Die Vorinstanz und die Beschwerdegegnerin stellen die prozessualen Anträge, auf diese Rüge der Beschwerdeführerin sei nicht einzutreten. Die Beschwerdeführerin sei durch die nach ihrer Behauptung fehlerhaft erfolgten Publikation nicht belastet, da sie ihre Einsprache- und Beschwerdemöglichkeit wahrgenommen habe.

1.4.1 Nach jüngster Bundesgerichtspraxis darf eine rügebezogene Beurteilung der Legitimation, indem bei jedem Einwand die Frage des Rechtsschutzinteresses gesondert geprüft wird, nicht vorgenommen werden. Die Beschwerdelegitimation und die Beschwerdegründe sind auseinanderzuhalten und dürfen nicht vermengt werden. Sind die Voraussetzungen der Beschwerdelegitimation gegeben, so ist eine beschwerdeführende Partei mit sämtlichen nach der Verfahrensordnung zulässigen Rügen zuzulassen, wenn ihr durch die Gutheissung der Beschwerde ein praktischer Nutzen entstehen würde (BGE 137 II 30 E. 2.3, abweichend davon ältere Entscheide, insbesondere BGE 133 II 249).

1.4.2 Anzumerken ist, dass diese Betrachtungsweise dann eine Einschränkung erfährt, wenn sich Rügen auf Teile eines grösseren Bauprojekts richten, bei denen die räumliche Nähe der Beziehung zum Streitgegenstand nicht mehr gegeben ist (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-7365/2009 vom 9. November 2010 E. 2.3, A-438-2009 vom
8. März 2011 E. 3.3). Insbesondere im eisenbahnrechtlichen Einsprache- und Beschwerdeverfahren können Private nur insoweit zugelassen werden, als sie Einwendungen gegen das Projekt im Bereiche ihrer Grundstücke erheben; zu Rügen, die sich gegen den Streckenteil ausserhalb dieses Bereiches oder allgemein gegen die geplante Linienführung richten, sind sie nicht befugt (BGE 120 Ib 59 E. 1c und E. 1d; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-2517/2008 vom 11. August 2008
E. 4.3). Dies ist aber vorliegend nicht der Fall. Die Rüge der Beschwerdeführerin beschlägt einen Bereich der Trolleybuslinie, von dem sie als Baurechtsnehmerin betroffen ist.

1.5 Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 50 und 52 VwVG) ist daher vollumfänglich einzutreten.

2.
Im Rahmen des Streitgegenstandes prüft das Bundesverwaltungsgericht die angefochtene Verfügung auf Verletzungen von Bundesrecht - einschliesslich unrichtiger oder unvollständiger Feststellung des Sachverhalts und Überschreitungen oder Missbrauch des Ermessens - sowie auf Angemessenheit hin (Art. 49 VwVG).

3.

3.1 Vorerst ist zu prüfen, ob das Plangenehmigungsgesuch korrekt und vollständig publiziert wurde. Nach Art. 5 der Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über die Trolleybusunternehmungen vom 6. Juli 1951 (Trolleybus-Verordnung, SR 744.211) richtet sich das Plangenehmigungsverfahren für Trolleybusanlagen sowie für Nebenanlagen sinngemäss nach den Bestimmungen des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 1957 (EBG, SR 742.101). Gemäss Art. 18b ff. EBG ist das Plangenehmigungsgesuch mit den erforderlichen Unterlagen bei der Genehmigungsbehörde einzureichen. Es hat alle Angaben zu enthalten, die für die Beurteilung des Projekts notwendig sind, wie z.B. Technischer Bericht mit Begründung des Vorhabens, Übersichtsplan, Situationsplan und Sicherheitsbericht (Art. 3 der Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für Eisenbahnanlagen [VPVE, SR 742.142.1]). Vor der öffentlichen Auflage des Gesuchs muss die Bahnunternehmung die Veränderungen, die das geplante Werk im Gelände bewirkt, sichtbar machen, indem sie diese aussteckt; bei Hochbauten hat sie Profile aufzustellen (vgl. Art. 4 VPVE). Das Gesuch ist in den amtlichen Publikationsorganen der betroffenen Kantone und Gemeinden zu publizieren und während 30 Tagen öffentlich aufzulegen (Art. 18d Abs. 2 EBG).

3.2 Das Projekt wurde auszugsweise wie folgt öffentlich ausgeschrieben:

Projekt: Infrastruktur

Trolleybuslinie Freiburgstrasse Bern (Erschliessung Inselareal)

Ort: Freiburgstrasse (Areal Inselspital), Murtenstrasse (Haltestelle Güterbahnhof)

Gegenstand: Erstellung der Infrastruktur für die Trolleybuslinie zur ÖV-Erschliessung Inselareal/Von Roll, Das Vorhaben umfasst im Wesentlichen:

- Erstellung der Fahrleitung und Sanierung der Strasse im Bereich Inselplatz bis Kreuzung Friedbühlstrasse

- Erstellung Haltestellen Inselplatz, Inselspital und Holligen

- Anpassung Haltestelle Güterbahnhof.

Weitere Einzelheiten des Bauvorhabens können den öffentlich aufgelegten Unterlagen entnommen werden. Das Bauvorhaben ist profiliert.

Im Ausschreibungstext wurde darauf hingewiesen, dass die Gesuchsunterlagen während der Auflagefrist vom 12. Mai 2011 bis zum 10. Juni 2011 beim Bauinspektorat der Stadt Bern eingesehen werden konnten.

3.3 Aus dem aufgelegten Technischen Bericht vom 20. Dezember 2010 geht hervor, dass auf dem privaten Teil der Freiburgstrasse (Eigentum Inselspital) 41 PW-Parkplätze aufgehoben werden, um den notwendigen Fahrbahnquerschnitt freizuhalten (S. 11). Aus dem Markierungs- und Signalisationsplan Freiburgstrasse Teil West ist sodann ersichtlich, dass die markierten Parkfelder und die dazwischen angebrachten Parksignalisationsverbote aufgehoben werden.

3.4 Die Publikation bezweckt eine erste, nicht abschliessende Orientierung potentiell Betroffener und kann nie den gesamten Inhalt des Projekts aufzeigen. Dieser ergibt sich erst aus den aufgelegten Unterlagen, die vorliegend auch die Aufhebung der 41 PW-Parkplätze aufzeigen. Die Publikation muss unter anderem Angaben über die Art des Vorhabens enthalten. Indes kann die Publikation nicht alle Details eines Projektes aufführen. Die Bekanntmachung des Bauvorhabens dient dem Informationsbedürfnis der Nachbarn und ist Voraussetzung dafür, dass sich ein Betroffener wehren kann. Aussteckung, Publikation und öffentliche Planauflage erfüllen unterschiedliche Aufgaben, dienen aber demselben Zweck der Information (Christian Mäder, Das Baubewilligungsverfahren, Diss. Zürich 1991, Rz. 276). Ausgehend davon, dass die Aufhebung von Parkplätzen Bestandteil des eisenbahnrechtlichen Genehmigungsverfahrens sein durfte (vgl. E. 5), musste dafür keine separate Publikation erfolgen. Unter diesen Aspekten ist davon auszugehen, dass die Ausschreibung des umstrittenen Projekts genügend war. Auch weitere einspracheberechtigte Nachbarn hätten aufgrund der Publikation ihre Rechte wahrnehmen können. Eine Benachteiligung solcher einspracheberechtigter Personen kann somit ausgeschlossen werden. Es ist daher festzustellen, dass das Plangenehmigungsgesuch korrekt publiziert und aufgelegt wurde.

4.
Die Beschwerdeführerin rügt im Weiteren eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, weil sich die Vorinstanz mit einigen Rügen inhaltlich nicht auseinandergesetzt habe und der Beschwerdeführerin nie Einblick in die Parkplatzkonzepte des Inselspitals gewährt worden sei.

4.1 Der Anspruch auf rechtliches Gehör ergibt sich aus Art. 29 Abs. 2 BV. Er ist formeller Natur, was bedeutet, dass dessen Verletzung grundsätzlich zur Aufhebung des Entscheids führt, ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst. Inhaltlich umfasst der Gehörsanspruch verschiedene Teilgehalte, so das Recht auf Informationen über den Verfahrensausgang, die Möglichkeit sich zu äussern, bevor entschieden wird und dabei angehört zu werden, das Recht auf Akteneinsicht sowie auf einen begründeten Entscheid (Moser/Beusch/Kneubühler, a.a.O., S. 143 Rz. 3.84 ff.). Eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs kann ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Rechtsmittelinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie auch die Rechtslage frei überprüfen kann. Unter dieser Voraussetzung ist darüber hinaus - im Sinne einer Heilung des Mangels - selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör von einer Rückweisung der Sache an die Vorinstanz abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 137 I 195 E. 2.3.2,
BGE 136 V 117 E. 4.2.2.2; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts
A-1044/2012 vom 28. Januar 2012 E. 3.1.1).

4.2

4.2.1 Die Begründung eines Entscheides muss so abgefasst sein, dass der Betroffene ihn sachgerecht anfechten kann (vgl. Art. 35 Abs. 1 VwVG). Dies ist nur möglich, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheides ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde leiten liess und auf welche sie ihren Entscheid stützt. Demgegenüber ist nicht erforderlich, dass sich die Behörde ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand des Rechtsuchenden auseinandersetzt. Vielmehr kann sie sich auf die für ihren Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken und in der Begründung bloss diejenigen Argumente aufführen, die tatsächlich ihrem Entscheid zugrunde liegen (BGE 133 III 439 E. 3.3 mit Hinweisen; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-1619/2011 vom 20. Dezember 2011 E. 5.1; vgl. auch Lorenz Kneubühler, Die Begründungspflicht, Bern 1998, S. 22 ff.).

4.2.2 Diesen Anforderungen wird der Einspracheentscheid vom 28. Februar 2012 gerecht. Die Vorinstanz hat sich zwar bloss in knapper Form, aber doch mit allen entscheidrelevanten Rügen der Beschwerdeführerin auseinandergesetzt und die wesentlichen Überlegungen genannt, von denen sie sich leiten liess. Die Beschwerdeführerin war sich, wie sich an ihren Vorbringen zeigt, über die Tragweite des angefochtenen Entscheids im Klaren und ohne Weiteres imstande, diesen sachgerecht anzufechten. Der Vorwurf der mangelhaften Begründung erweist sich daher als unbegründet.

4.3

4.3.1 Das Akteneinsichtsrecht als Teilgehalt des rechtlichen Gehörs ist in Art. 26 ff . VwVG geregelt und bezieht sich auf alle verfahrensbezogenen Akten, die geeignet sind, Grundlage des Entscheids zu bilden. Die Akteneinsicht ist demnach auch zu gewährleisten, wenn die Ausübung des Akteneinsichtsrechts den Entscheid in der Sache nicht zu beeinflussen vermag (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-438/2009 vom 8. März 2011 E. 7.2.2 mit Hinweisen; Bernhard Waldmann/Jürg Bickel, in Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], Praxiskommentar VwVG,
Zürich/Basel/Genf 2009, Art. 29 Rz. 94 f.). Der Betroffene kann sich nur dann wirksam zur Sache äussern und geeignete Beweise führen oder bezeichnen, wenn er über allfällige Anträge der Gegenseite oder Stellungnahmen Dritter orientiert wird bzw. wenn ihm die Möglichkeit eingeräumt wird, die Unterlagen einzusehen, worauf die Behörde in ihrer Verfügung abzustellen gedenkt (BGE 132 V 387 E. 3.1; vgl. auch
Waldmann/Bickel, Praxiskommentar VwVG, a.a.O., Art. 29 Rz. 94 und Moser/Beusch/Kneubühler, a.a.O., Rz. 3.112 mit Hinweisen).

4.3.2 Ob dem Vertreter der Beschwerdeführerin bei der Akteneinsicht im Anschluss an den Erlass der ersten und aufgehobenen Plangenehmigungsverfügung vom 20. Januar 2010 der Strategiebericht Inselspital vorlag, kann offen bleiben. Die Verletzung des rechtlichen Gehörs würde nicht besonders schwer wiegen, zumal die Beschwerdeführerin im Rahmen des Beschwerdeverfahrens die fehlenden Akten erhalten hat und sich dazu äussern konnte. Da das Bundesverwaltungsgericht die angefochtene Verfügung grundsätzlich mit derselben Kognition überprüft wie die Vorinstanz und die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf führen würde, kann eine allfällige Gehörsverletzung im vorliegenden Verfahren als geheilt gelten.

5.
Die Beschwerdeführerin bringt ferner vor, dass es sich bei der Aufhebung der Parkplätze um eine Nebenanlage handle, die gemäss Art. 18m Abs. 1 EBG von der zuständigen kantonalen oder kommunalen Behörde publiziert und bewilligt hätte werden müssen. Es stellt sich demnach die Frage nach der Koordination verschiedenartiger Bewilligungsverfahren.

5.1 Gemäss Art. 18 Abs. 1 und 2 EBG in Verbindung mit Art. 4 Trolleybus-Verordnung dürfen Trolleybusanlagen nur mit einer Plangenehmigung erstellt oder geändert werden, wobei mit Ausnahme gewisser Grossprojekte die Vorinstanz Genehmigungsbehörde ist. Im Sinne der Verfahrenskoordination und Vereinfachung von Entscheidverfahren werden mit der Plangenehmigung sämtliche nach Bundesrecht erforderlichen Bewilligungen erteilt, kantonale Bewilligungen und Pläne sind nicht erforderlich. Das kantonale Recht ist zu berücksichtigen, soweit es die Bahnunternehmung in der Erfüllung ihrer Aufgaben nicht unverhältnismässig einschränkt (Art. 18 Abs. 3 und 4 EBG). Bauten und Anlagen sind dann im eisenbahn- und damit bundesrechtlichen Plangenehmigungsverfahren zu bewilligen, wenn sie ganz oder überwiegend dem Bau und Betrieb der Eisenbahn dienen (Art. 18 Abs. 1 EBG). Dem kantonalen Recht unterstehen hingegen die Erstellung oder Änderung von Bauten und Anlagen, die nicht ganz oder überwiegend dem Bahnbetrieb dienen (Art. 18m Abs.1 EBG).

5.2 Um zu entscheiden, ob ein Vorhaben ganz oder überwiegend dem Bahnbetrieb dient, greift eine funktionelle Betrachtung Platz. Von einer ganz oder überwiegend dem Bahnbetrieb dienenden Anlage kann nur gesprochen werden, wenn sachlich und räumlich ein notwendiger, enger Zusammenhang derselben mit dem Bahnbetrieb besteht. Steht eine andere, bahnbetriebsfremde Zwecksetzung im Vordergrund, ist das kantonale Bewilligungsverfahren anwendbar. Bei gemischten Anlagen, die baulich, betrieblich und funktionell als Einheit erscheinen, ist gemäss Bundesgericht eine gesonderte Prüfung der Zweckbestimmung einzelner Bauteile abzulehnen; vielmehr sind sie in einem einzigen Verfahren zu bewilligen, wobei dann das eisenbahnrechtliche Plangenehmigungsverfahren zum Zuge kommt, wenn das Gesamtbauwerk überwiegend dem Bahnbetrieb dient (BGE 127 II 227 E. 4, BGE 116 Ib 400 E. 5).

5.3 Die Aufteilung des Bewilligungsverfahrens in einen bundes- und einen kantonalrechtlichen Teil bei Vorhaben, die baulich und funktionell eine Einheit bilden, ist kaum praktikabel. Auch von der Sache her besteht für eine solche Zweiteilung keine Notwendigkeit. Wird ein bundesrechtliches Plangenehmigungsverfahren durchgeführt, so können die Kantone und Gemeinden ihre Anliegen in diesem vorbringen, und es ist kantonales Recht zu berücksichtigen, soweit dieses die Bahnunternehmung in der Erfüllung ihrer Aufgaben nicht unverhältnismässig einschränkt (Art. 18 Abs. 4 EBG; BGE 127 II 227 E. 4.b, BGE 122 II 265 E. 6). Es ist denn auch im Sinne der Verfahrensvereinfachung und -beschleunigung, wenn gemischte, lediglich teilweise dem Bahnbetrieb dienende Anlagen statt in zwei nebeneinander laufenden, in einem einzigen Verfahren bewilligt werden können (vgl. die Botschaft des Bundesrates zu einem Bundesgesetz über die Koordination und Vereinfachung der Plangenehmigungsverfahren vom 25. Februar 1998, BBl 1998 S. 2632 ff.; BGE 127 II 227 E. 4.b).

5.4 Das Projekt ÖV-Erschliessung Inselareal mittels Trolleybus erfordert auf der Freiburgstrasse Teil West mit der Aufhebung der PW-Parkplätze eine Anpassung der bestehenden Strassenmarkierung und -signalisation, die in einem direkten Zusammenhang mit dieser Erschliessung steht. Der Trolleybusbetrieb verlangt eine Verbreiterung der Fahrbahn, damit die Busse ungehindert kreuzen können. Der Aufhebung der PW-Parkplätze kommt somit keine selbständige Bedeutung zu und es ist von einem Projekt auszugehen, auf das ausschliesslich das eisenbahnrechtliche Verfahren Anwendung findet. Demnach ist ein gesondertes kantonales oder kommunales Verfahren nach der eidgenössischen Strassen-signalisationsverordnung nicht erforderlich.

6.
Der Vorinstanz kommt bei der Beurteilung von technischen Fragen ein gewisses Ermessen zu, in welches das Bundesverwaltungsgericht nur zurückhaltend eingreift. Es auferlegt sich insbesondere dann eine gewisse Zurückhaltung, wenn technische Probleme zu beurteilen sind und die Vorinstanz ihren Entscheid gestützt auf die Berichte von Fachbehörden gefällt hat. In solchen Fällen hat das Bundesverwaltungsgericht primär zu klären, ob alle berührten Interessen ermittelt und beurteilt sowie ob die möglichen Auswirkungen des Projekts bei der Entscheidfindung berücksichtigt wurden. In diesen Fällen untersucht es deshalb lediglich, ob sich die Vorinstanz von sachgerechten Erwägungen hat leiten lassen und weicht nicht ohne Not von deren Auffassung ab. Voraussetzung für diese Zurückhaltung ist allerdings, dass es im konkreten Fall keine Anhaltspunkte für eine unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts gibt und davon ausgegangen werden kann, dass die Vorinstanz die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte geprüft und die erforderlichen Abklärungen sorgfältig und umfassend vorgenommen hat (BGE
133 II 35 E. 3; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-1619/2011 vom 20. Dezember 2011 E. 3, A-6594/2010 vom 20. April 2011 E. 2 und
A-438/2009 vom 1. März 2011 E. 19.7). Zurückhaltung bei der Sachverhaltsermittlung ist insbesondere dann angezeigt, wenn der Entscheid der Vorinstanz mit Amtsberichten bzw. Stellungnahmen der Fachstellen des Bundes übereinstimmt. Sachkundige Auskünfte einer Amtsstelle werden nur dann inhaltlich überprüft und es wird nur dann von ihnen abgewichen, wenn dafür stichhaltige Gründe, also etwa offensichtliche Mängel oder innere Widersprüche gegeben sind (Ulrich Häfelin/Georg Müller/Felix Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Auflage, Zürich/St. Gallen 2010, Rz. 446c f.; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-1813/2009 vom 21. September 2011 E. 11.4 und A-594/2009 vom 10. November 2009 E. 4.4).

6.1

6.1.1 Die Beschwerdeführerin bringt vor, dass im Plangenehmigungsverfahren das kantonale Recht hätte berücksichtigt werden müssen. Mit der Aufhebung der 41 Parkplätze werde die Parkplatzerstellungspflicht nach Art. 49 ff. der bernischen Bauverordnung vom 6. März 1985 (BauV, BSG 721.1) verletzt, weshalb die Plangenehmigung nicht hätte erteilt werden dürfen.

6.1.2 Gemäss einem internen, provisorischen Bericht des Bauinspektorats der Stadt Bern vom 13. April 2012 besteht auf dem Insel-Areal ein Grundbedarf von 795 Autoabstellplätzen. Bestehend sind 935 Autoabstellplätze auf Grundstücken, die im Eigentum der Inselspital-Stiftung stehen. Nach Abzug der aufzuhebenden Parkplätze in der Freiburgstrasse und weiteren Parkplätzen beim Inselheim - die Aufhebung der letzteren steht nicht in Zusammenhang mit dem strittigen Plangenehmigungsverfahren - wird das Inselspital über 810 Parkplätze verfügen. Im Bericht wurde fälschlicherweise von 38 aufzuhebenden Parkplätzen ausgegangen, weshalb dieser zu einem Endzustand mit 813 Parkplätzen gelangt. Nach Einschätzung des Bauinspektorats der Stadt Bern stehen somit auch nach der Aufhebung der 41 Parkplätze überaus genügend Parkplätze zur Verfügung, so dass die kantonalen Vorgaben über die Parkplatzerstellungspflicht nach bernischer Bauverordnung eingehalten sind. Der Bericht empfiehlt in der Folge ausdrücklich die vorgesehene Aufhebung von Parkplätzen, weil das Insel-Areal zukünftig auch quer durch eine Trolleybuslinie erschlossen wird. Ferner steht die Aufhebung der Parkplätze im Einklang mit dem Schlussbericht vom 30. Juni 2006 der "Gesamtstrategie Verkehr Inselspital", die unter Federführung des Kantons erarbeitet wurde und eine Aufhebung von Parkplätzen in Kombination mit einer besseren ÖV-Erschliessung des Inselareals vorsieht.

6.2

6.2.1 Die Beschwerdeführerin moniert im Weiteren, beim Wendekreisel Freiburgstrasse-Friedbühlstrasse unterschreite das Trottoir die geforderte Mindestbreite von 1.50 m, was eine Gefährdung von Fussgängern bewirke, und bemängelt auch die Ausgestaltung der Schleppkurve, die für die Befahrung mit einem Trolleybus ungeeignet sei und ebenfalls zu einer Gefährdung von Verkehrsteilnehmern führe.

6.2.2 Zunächst ist festzustellen, dass es sich bei der von der Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang zitierten Bestimmung von Art. 41 Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV, SR 741.11) zur Trottoirbreite von 1.50 m um eine Vorschrift handelt, die sich an die Fahrradfahrer richtet und keineswegs eine im Strassenbau zu beachtende Mindestbreite vorschreibt. Danach dürfen Fahrräder nur dann auf Trottoirs abgestellt werden, wenn den Fussgängern ein mindestens 1.50 m breiter Raum verbleibt. Bei der im Weiteren von der Beschwerdeführerin angerufenen Norm 640 070 des Schweizerischen Verbandes der Strassen und Verkehrsfachleute (VSS) handelt es sich nicht um Rechtssätze, sondern um Richtlinien, die allerdings ein anerkanntes Hilfsmittel bei der Abklärung der Frage bilden, ob eine Anlage den Anforderungen der Verkehrssicherheit genügt. Ihre Anwendung im Einzelfall muss dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit standhalten, weshalb sie einem Entscheid nicht ungeachtet der konkreten Verhältnisse zugrunde gelegt werden dürfen. Nur diejenigen VSS-Normen besitzen rechtsverbindlichen Charakter, die in der Verordnung des UVEK vom 12. Juni 2007 über die auf die Signalisation von Strassen, Fuss- und Wanderwegen (SR 741.211.5) für die Ausführung, Ausgestaltung und das Anbringen von Markierungen als anwendbar erklärt worden sind, wozu die Norm 640 070 nicht zählt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1P.40/2004 vom 26. Oktober 2004 E. 3.2.1; BGE 94 I 141 mit Hinweisen; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts
A-5466/2008 vom 3. Juni 2009 E. 13.3.6).

6.2.3 Vorliegend ist zu berücksichtigen, dass sich der bemängelte, bereits bestehende Trottoirabschnitt auf der gegenüberliegenden Strassenseite der geplanten Bushaltestelle Holligen befindet. Die Fussgängerführung verläuft jedoch auf Seite der Bushaltestelle, wo das Trottoir mit einer Breite von 3.30 m die Norm 640 070 längstens erfüllt. Das gerügte schmale Trottoir entlang der Stützmauer soll später in der Freiburgstrasse nicht fortgesetzt werden. Möglich wäre auch gewesen, dieses Trottoir ganz aufzuheben. Die Sicherheit der Fussgänger - auch für Personen mit Rollator, Rollstuhl oder Kinderwagen - ist mit dem 3.30 m breiten Trottoir auf Seite der Bushaltestelle gewährleistet. Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) meldete in seiner Stellungnahme vom 9. August 2011 diesbezüglich keine Bedenken an. Das Bundesverwaltungsgericht sieht daher auch in diesem Punkt keinen Anlass, von der Beurteilung der Fachbehörde abzuweichen. Erwähnt werden kann, dass auch das Amt für öffentlichen Verkehr des Kantons Bern in seiner Stellungnahme vom 1. Juli 2010 keine Beanstandungen erhob. Der kantonalen Stellungnahme lag ein Fachbericht der Procap, Fachstelle Hindernisfreies Bauen Kanton Bern, zu Grunde, der das von der Beschwerdeführerin gerügte Trottoir auch aus der Optik des behindertengerechten Bauens bezeichnenderweise nicht thematisierte.

6.2.4 Was die Vorbringen der Beschwerdeführerin bezüglich ungenügendem Radius der Schleppkurve im Kreisel anbelangt, ist festzustellen, dass diese durch den dokumentierten Fahrversuch vom 17. Juli 2012, der zuvor bereits im Jahre 2010 durchgeführt wurde, widerlegt werden. Der zum Fahrversuch verwendete Gelenkbus überfährt an keiner Stelle den Gehbereich. Die Computersimulation eines LKWs mit Anhänger ergab dasselbe Resultat. Die Änderung am Kreisel gegenüber der heutigen Anlage besteht in der Verkleinerung des Kreiselzentrums auf einen Radius von 4.00 m. Damit wird den Trolleybussen ermöglicht, im Kreisel zu wenden, ohne den Rand des Kreiselzentrums oder des Trottoirs zu überschleppen. Die Feststellungen der Vorinstanz zur technischen Tauglichkeit der Schleppkurve sind nachvollziehbar und das ASTRA meldete in seiner Stellungnahme vom 1. Juli 2010 auch diesbezüglich keine Bedenken an. Die Befürchtungen der Beschwerdeführerin sind damit widerlegt und die Rüge erweist sich als unbegründet. Im Übrigen kann angefügt werden, dass auch das Amt für öffentlichen Verkehr des Kantons Bern in seiner Stellungnahme vom 9. August 2011 das Befahren der Schleppkurve nicht problematisierte.

7.

7.1 Eine letzte Rüge der Beschwerdeführerin betrifft die Zweckmässigkeit des Projekts. Im Plangenehmigungsverfahren muss jedoch nicht jede möglicherweise auch bundesrechtskonforme Variante dem vorgelegten Projekt gegenübergestellt werden. Bei jedem Bauprojekt sind regelmässig mehrere bundesrechtskonforme Varianten denkbar. Der Entscheid, welche von mehreren bundesrechtskonformen Varianten umgesetzt wird, liegt grundsätzlich im Ermessen der Planungsbehörde und wird regelmässig durch die politischen Entscheidungsträger vorgeprägt. Sind keine Anhaltspunkte für eine fehlerhafte Feststellung des Sachverhalts erkennbar, wird dieser Ermessensentscheid im gerichtlichen Überprüfungsverfahren mit einer gewissen Zurückhaltung überprüft und im Wesentlichen nur noch abgeklärt, ob alle berührten Interessen ermittelt und beurteilt sowie die möglichen Auswirkungen der Entscheidung berücksichtigt worden sind (Pierre Tschannen/Ulrich Zimmerli/Markus Müller, Allgemeines Verwaltungsrecht, Bern 2009, § 26 Rz. 39 f.). Insbesondere ist das Bundesverwaltungsgericht gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung weder Oberplanungsbehörde noch Aufsichtsinstanz in Umweltschutzsachen. Als richterliche Behörde darf es daher nicht sein eigenes Gutdünken an die Stelle des Ermessens der fachkundigen Verwaltungsbehörde setzen. Dies insbesondere dann, wenn einerseits mehrere Lösungen möglich und rechtmässig erscheinen, andererseits Spielraum für Verwaltungsermessen besteht (vgl. BGE 129 II 331 E. 3.2; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-5646/2008 vom 13. August 2009 E. 8.3; Moser/Beusch/Kneubühler, a.a.O., Rz. 2.156).

7.2 Die Feststellung, dass ein vorgelegtes Projekt bundesrechtskonform ist, kann die Prüfung anderer Varianten damit ohne weiteres ausschliessen, da die Einhaltung von Bundesrecht geradezu impliziert, dass den berührten Interessen genügend Rechnung getragen wurde (Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-70/2010 vom 31. August 2010 E. 5.4.1 und A-594/2009 vom 10. November 2009 E. 4.3). Gestützt auf die vorherigen Ausführungen zur Rechtmässigkeit des Bauprojekts (E. 6) besteht daher kein Anlass, in das rechtmässig getätigte Planungsermessen der Vorinstanz einzugreifen.

8.
Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass das strittige Plangenehmigungsverfahren korrekt durchgeführt wurde und auch die materiellen Rügen der Beschwerdeführerin unbegründet sind. Ihre Beschwerde ist daher abzuweisen.

9.

9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens gilt die Beschwerdeführerin als unterliegend, weshalb sie die auf Fr. 3'000.-- festzusetzenden Verfahrenskosten zu tragen hat (Art. 63 Abs. 1 VwVG und Art. 1 ff . des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Diese sind mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen.

9.2 Der materiell vollständig unterliegenden Beschwerdeführerin ist von vornherein keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 VGKE). Ganz oder teilweise obsiegenden Parteien ist von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 ff . des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die Beschwerdegegnerin ist vorliegend als obsiegend anzusehen und hat daher Anspruch auf eine Parteientschädigung. Deren Höhe ist aufgrund der Akten zu bestimmen. In Anbetracht des mutmasslichen Arbeits- und Zeitaufwandes für das vorliegende Verfahren, namentlich für das Verfassen einer ausführlichen Beschwerdeantwort und von Schlussbemerkungen, hält das Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von Fr. 4'500.-- inklusive Auslagen und Mehrwertsteuer für angemessen. Die Parteientschädigung ist der Beschwerdeführerin zur Bezahlung nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils aufzuerlegen. Die Vorinstanz als Bundesbehörde hat unabhängig vom Verfahrensausgang keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 3 VGKE).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 3'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Sie werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- verrechnet.

3.
Die Beschwerdeführerin hat der Beschwerdegegnerin nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils eine Parteientschädigung von Fr. 4'500.-- (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)

- die Beschwerdegegnerin (Gerichtsurkunde)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. ...; Einschreiben)

- das Generalsekretariat UVEK (Gerichtsurkunde)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Maurizio Greppi Nina Dajcar

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Frist steht still vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern (Art. 46 Abs. 1 Bst. a BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand:

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^dquinquies	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^dquinquies	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50
¹	Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
²	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 742.142.1 Ordonnance du 2 février 2000 sur la procédure d'approbation des plans pour les installations ferroviaires (OPAPIF) OPAPIF Art. 3 Demande d'approbation des plans
¹	La demande d'approbation des plans doit fournir toutes les indications nécessaires à l'évaluation du projet.
²	Pour tout projet, il y a lieu de fournir les documents suivants:
^a	demande d'approbation des plans;
^b	condensé du projet;
^c	rapport technique;
^d	plan d'ensemble;
^e	plans de situation;
^f	profils en long;
^g	profils normaux et profils en travers caractéristiques;
^h	profils d'espace libre déterminants;
ⁱ	conventions d'utilisation et bases de projet des structures porteuses;
^j	demandes de dérogation aux prescriptions de l'OCF8 et des DE-OCF9 (art. 5 OCF) et d'approbation, dans des cas particuliers, de dérogations prévues par ces prescriptions et possibles à certaines conditions;
^k	rapports de sécurité (art. 8b OCF);
^l	rapports d'évaluation de la sécurité;
^m	rapports d'examen de l'experts accompagnés de la prise de position du requérant sur la mise en oeuvre des résultats de l'examen;
ⁿ	rapport d'impact sur l'environnement (pour les projets soumis au régime de l'EIE), liste de contrôle environnement (pour les projets non soumis au régime de l'EIE);
^o	indications sur les terrains requis, d'autres droits réels et de servitudes ainsi que sur les moyens prévus pour les acquérir et l'état des négociations;
^p	plan de piquetage.
³	Pour les projets sur des tronçons interopérables (art. 15a, al. 1, let a, OCF), il y a lieu de fournir, en sus des documents énumérés à l'al. 2:
^a	tous les autres documents présentés pour contrôle aux organismes de contrôle indépendants (art. 15r et 15t OCF);
^b	lorsqu'un organisme notifié est impliqué (art. 15r OCF): la déclaration «CE» de vérification, toutes les attestations «CE» de vérification et tous les dossiers techniques établis par les organismes de contrôle indépendants mandatés et concernant la planification du projet jusqu'au dépôt de la demande;
^c	les demandes de dérogation aux STI (art. 15e OCF).
⁴	Pour les projets sur des tronçons interopérables sans participation d'un organisme notifié, il y a lieu de fournir, en sus des documents énumérés à l'al. 3, toutes les attestations et rapports des organismes de contrôle indépendants mandatés concernant la planification du projet jusqu'au dépôt de la demande.
⁵	Au besoin, l'autorité chargée de l'approbation (art. 18, al. 2, LCdF) peut exiger des documents supplémentaires.
⁶	L'OFT édicte des directives sur la nature, les caractéristiques, le contenu et le nombre des documents à remettre.

SR 742.142.1 Ordonnance du 2 février 2000 sur la procédure d'approbation des plans pour les installations ferroviaires (OPAPIF) OPAPIF Art. 4 Piquetage - Les prescriptions suivantes s'appliquent au piquetage visé à l'art. 18c, al. 1, LCdF:
^a	le périmètre du terrain à acquérir doit être marqué ainsi que toutes les surfaces rattachées à ce terrain qui sont nécessaires aux mesures de compensation écologiques;
^b	les bords extérieurs des bâtiments et des ouvrages d'art faisant partie de l'installation, à l'exception des supports des lignes de transport à grande portée, doivent être marqués par des profils;
^c	si un défrichement s'impose, les surfaces à défricher ou les arbres à enlever doivent être indiqués.

SR 742.101 Loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer (LCdF) LCdF Art. 18^d Consultation, publication et mise à l'enquête
¹	L'autorité chargée de l'approbation des plans transmet la demande aux cantons concernés et les invite à se prononcer dans les trois mois. Si la situation le justifie, elle peut exceptionnellement prolonger ce délai.
²	La demande doit être publiée dans les organes officiels des cantons et des communes concernés et mise à l'enquête pendant 30 jours.
³	...100

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 35
¹	Même si l'autorité les notifie sous forme de lettre, les décisions écrites sont désignées comme telles, motivées, et indiquent les voies de droit.
²	L'indication des voies de droit mentionne le moyen de droit ordinaire qui est ouvert, l'autorité à laquelle il doit être adressé et le délai pour l'utiliser.
³	L'autorité peut renoncer à motiver la décision et à indiquer les moyens de droit, si elle fait entièrement droit aux conclusions des parties et si aucune partie ne réclame une motivation.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 26
¹	La partie ou son mandataire a le droit de consulter les pièces suivantes au siège de l'autorité appelée à statuer ou à celui d'une autorité cantonale désignée par elle:
^a	les mémoires des parties et les observations responsives d'autorités;
^b	tous les actes servant de moyens de preuve;
^c	la copie de décisions notifiées.
^1bis	Avec l'accord de la partie ou de son mandataire, l'autorité peut lui communiquer les pièces à consulter par voie électronique.65
²	L'autorité appelée à statuer peut percevoir un émolument pour la consultation des pièces d'une affaire liquidée: le Conseil fédéral fixe le tarif des émoluments.

SR 742.101 Loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer (LCdF) LCdF Art. 18^m Installations annexes
¹	L'établissement et la modification de constructions ou d'installations ne servant pas exclusivement ou principalement à l'exploitation ferroviaire (installations annexes) sont régis par le droit cantonal. Ils ne peuvent être autorisés qu'avec l'accord de l'entreprise ferroviaire si l'installation annexe:
^a	affecte des immeubles appartenant à l'entreprise ferroviaire ou leur est contiguë;
^b	risque de compromettre la sécurité de l'exploitation.
²	Avant d'autoriser une installation annexe, l'autorité cantonale consulte l'OFT:
^a	à la demande d'une des parties, lorsqu'aucun accord entre le maître de l'ouvrage et l'entreprise ferroviaire n'a été trouvé;
^b	lorsque l'installation annexe peut empêcher ou rendre considérablement plus difficile une extension ultérieure de l'installation ferroviaire;
^c	lorsque le terrain à bâtir est compris dans une zone réservée ou touché par un alignement déterminés par la législation ferroviaire.
³	L'OFT est habilité à user de toutes les voies de recours prévues par les droits fédéral et cantonal contre les décisions rendues par les autorités cantonales en application de la présente loi ou de ses dispositions d'exécution.

SR 742.101 Loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer (LCdF) LCdF Art. 18^m Installations annexes
¹	L'établissement et la modification de constructions ou d'installations ne servant pas exclusivement ou principalement à l'exploitation ferroviaire (installations annexes) sont régis par le droit cantonal. Ils ne peuvent être autorisés qu'avec l'accord de l'entreprise ferroviaire si l'installation annexe:
^a	affecte des immeubles appartenant à l'entreprise ferroviaire ou leur est contiguë;
^b	risque de compromettre la sécurité de l'exploitation.
²	Avant d'autoriser une installation annexe, l'autorité cantonale consulte l'OFT:
^a	à la demande d'une des parties, lorsqu'aucun accord entre le maître de l'ouvrage et l'entreprise ferroviaire n'a été trouvé;
^b	lorsque l'installation annexe peut empêcher ou rendre considérablement plus difficile une extension ultérieure de l'installation ferroviaire;
^c	lorsque le terrain à bâtir est compris dans une zone réservée ou touché par un alignement déterminés par la législation ferroviaire.
³	L'OFT est habilité à user de toutes les voies de recours prévues par les droits fédéral et cantonal contre les décisions rendues par les autorités cantonales en application de la présente loi ou de ses dispositions d'exécution.

SR 741.11 Ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR) OCR Art. 41 Chemins réservés aux piétons et trottoirs - (art. 43, al. 1 et 2, LCR)
¹	Les cycles peuvent être parqués sur le trottoir, pour autant qu'il reste un espace libre d'au moins 1 m 50 pour les piétons.161
^1bis	Le parcage des autres véhicules sur le trottoir est interdit, à moins que des signaux ou des marques ne l'autorisent expressément. À défaut d'une telle signalisation, ils ne peuvent s'arrêter sur le trottoir que pour charger ou décharger des marchandises ou pour laisser monter ou descendre des passagers; un espace d'au moins 1 m 50 doit toujours rester libre pour les piétons et les opérations doivent s'effectuer sans délai.162
²	Le conducteur qui doit emprunter le trottoir avec son véhicule observera une prudence accrue à l'égard des piétons et des utilisateurs d'engins assimilés à des véhicules; il leur accordera la priorité.163
³	Les bandes longitudinales pour piétons (6.19) marquées sur la chaussée ne peuvent être empruntées par les véhicules que si la circulation des piétons ne s'en trouve pas entravée.164
⁴	En l'absence de piste cyclable ou de bande cyclable, les enfants jusqu'à l'âge de douze ans peuvent circuler à vélo sur les chemins pour piétons et les trottoirs. Ils doivent adapter leur vitesse et leur conduite aux circonstances. Ils doivent notamment faire preuve d'égards envers les piétons et leur laisser la priorité.165

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 1 Frais de procédure
¹	Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours.
²	L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie.
³	Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre.

SR 742.101 Loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer (LCdF) LCdF Art. 18 Principe
¹	Les constructions et installations servant exclusivement ou principalement à la construction et à l'exploitation d'un chemin de fer (installations ferroviaires) ne peuvent être établies ou modifiées que si les plans du projet ont été approuvés par l'autorité compétente.
^1bis	L'adjonction d'une construction non ferroviaire à une installation ferroviaire est également considérée comme une modification d'une installation ferroviaire, dans la mesure où l'ensemble de l'installation continue à servir principalement à la construction ou à l'exploitation d'un chemin de fer.89
²	L'autorité chargée de l'approbation des plans est l'OFT.90
³	L'approbation des plans couvre toutes les autorisations requises par le droit fédéral.
⁴	Aucune autorisation ni aucun plan relevant du droit cantonal ne sont requis. Le droit cantonal est pris en compte dans la mesure où il n'entrave pas de manière disproportionnée l'accomplissement des tâches de l'entreprise ferroviaire.
⁵	En règle générale, l'approbation des plans des projets ayant des effets considérables sur l'aménagement du territoire et sur l'environnement présuppose qu'un plan sectoriel conforme à la loi du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire91 ait été établi.
⁶	Font également partie des installations ferroviaires, lorsqu'ils sont situés à proximité immédiate de l'installation projetée et qu'ils lui sont directement utiles, les chantiers ferroviaires, les installations nécessaires à la desserte des chantiers en rapport avec la construction ou l'exploitation d'un chemin de fer ainsi que les sites destinés au recyclage et à l'entreposage des matériaux produits par la construction.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe
¹	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
²	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
³	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
⁴	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
⁵	L'art. 6a s'applique par analogie.7

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 46 Suspension - 1 Les délais fixés en jours par la loi ou par le juge ne courent pas:
¹	Les délais fixés en jours par la loi ou par le juge ne courent pas:
^a	du septième jour avant Pâques au septième jour après Pâques inclus;
^b	du 15 juillet au 15 août inclus;
^c	du 18 décembre au 2 janvier inclus.
²	L'al. 1 ne s'applique pas:
^a	aux procédures concernant l'octroi de l'effet suspensif ou d'autres mesures provisionnelles;
^b	à la poursuite pour effets de change;
^c	aux questions relatives aux droits politiques (art. 82, let. c);
^d	à l'entraide pénale internationale ni à l'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^e	aux marchés publics.19

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.