9C_235/2016 - 2017-01-26 - Invalidenversicherung - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C_235/2016

Urteil vom 26. Januar 2017

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Parrino,
Gerichtsschreiber Furrer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Fürsprecherin Daniela Mathys,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Bern, Scheibenstrasse 70, 3014 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern
vom 4. März 2016.

Sachverhalt:

A.
Der 1958 geborene A.________, von November 1997 bis Ende Dezember 2008 als Magaziner bei der B.________ AG angestellt gewesen, meldete sich am 30. April 2008 unter Hinweis auf eine Karzinomerkrankung bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Bern (fortan: IV-Stelle) führte erwerbliche und medizinische Abklärungen durch und sprach A.________ mit Verfügung vom 26. August 2011 eine Dreiviertelsrente mit Wirkung ab 1. November 2007 zu. Eine von A.________ dagegen erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Bern - nach Einräumung der Gelegenheit zum Rückzug der Beschwerde gemäss BGE 137 V 314 - mit Entscheid vom 28. Mai 2013 gut und wies die Sache zur Einholung eines Administrativgutachtens sowie zu Abklärungen betreffend das Valideneinkommen an die IV-Stelle zurück. In der Folge veranlasste die IV-Stelle eine polydisziplinäre Untersuchung durch das Begutachtungszentrum Basel-Landschaft (BEGAZ; Expertise vom 24. März 2014; Stellungnahme vom 15. September 2014) und verneinte mit Verfügung vom 13. Januar 2015 den Anspruch auf eine Invalidenrente (Invaliditätsgrad von 20 %).

B.
Eine hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 4. März 2016 ab.

C.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, der Entscheid vom 4. März 2016 sei aufzuheben und die IV-Stelle zu verpflichten, eine berufliche Abklärung und hernach eine interdisziplinäre Begutachtung zu veranlassen.

Während die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde schliesst, lässt sich das Bundesamt für Sozialversicherungen nicht vernehmen.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz auf Rüge hin oder von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht, und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 BGG und Art. 97 Abs. 1 BGG).

2.
Die Vorinstanz hat die für die Beurteilung der Streitsache massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen gemäss Gesetz und Rechtsprechung zutreffend dargelegt. Dies betrifft namentlich die Bestimmungen und Grundsätze zu den Begriffen der Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG) und der Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zur Aufgabe der Arztperson bei der Invaliditätsbemessung (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195 f.; 132 V 93 E. 4 S. 99 f.), zum nach dem Grad der Invalidität abgestuften Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG), zur Ermittlung des Invaliditätsgrades bei erwerbstätigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) sowie zum Beweiswert und zur Beweiswürdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3 S. 352 ff. mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.

3.
Die Vorinstanz erwog, gemäss dem polydisziplinären BEGAZ-Gutachten vom 24. März 2014, welchem für den gesamten Zeitraum bis zum Verfügungserlass (13. Januar 2015) volle Beweiskraft zukomme, seien dem Beschwerdeführer seit November 2006 körperlich anhaltend schwere und mittelschwere Tätigkeiten nicht mehr zumutbar, womit frühestmöglicher Rentenbeginn November 2007 sei. Weiter sei aufgrund der Expertise erstellt, dass der Beschwerdeführer im gesamten relevanten Zeitraum in einer adaptierten Tätigkeit (körperlich nicht belastende, nicht rein sitzende Tätigkeit mit immer wiederkehrenden Phasen der Bewegung und mit geregelten Arbeitszeiten mit regelmässigen Pausen) ohne wesentliche Unterbrüche grundsätzlich vollschichtig arbeitsfähig gewesen sei. Der im Beschwerdeverfahren neu eingebrachte MRI-Befund des Schädels vom 19. Dezember 2014 ändere daran nichts. Aufgrund der Akten sei überwiegend wahrscheinlich, dass sich die pulsierenden Kopfschmerzen, die Anlass zur MRI-Untersuchung gegeben hätten, noch vor Beginn des stationären Aufenthalts im Inselspital Bern von Anfang Januar 2015 wieder vollständig zurückgebildet hätten. Hinweise auf andere, allenfalls durch den MRI-Befund verursachte Beschwerden wie Gedächtnis- oder
Konzentrationsstörungen fänden sich in den bis zum Verfügungszeitpunkt ergangenen Akten nicht. Damit sei erstellt, dass der besagte Befund zumindest bis zum Verfügungszeitpunkt keine Beschwerden mit längerdauernder Auswirkung auf die funktionelle Leistungsfähigkeit verursacht habe. Nach Durchführung der Invaliditätsbemessung gelangte das kantonale Gericht zu einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 20 %.

4.
Der Beschwerdeführer rügt im Wesentlichen, die Vorinstanz habe dem BEGAZ-Gutachten zu Unrecht Beweiswert zuerkannt, den Untersuchungsgrundsatz verletzt sowie den rechtserheblichen Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt. Ob ein Gutachten den rechtlichen Anforderungen genügt und ob der Untersuchungsgrundsatz beachtet wurde, sind Rechtsfragen, die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begründungs- bzw. Rügepflicht frei prüft (statt vieler: Urteile 9C_457/2014 vom 16. Juni 2015 E. 1.2, nicht publ. in: BGE 141 V 405, aber in: SVR 2016 BVG Nr. 11 S. 47; 9C_183/2015 vom 19. August 2015 E. 4.2, publ. in: SVR 2015 IV Nr. 41 S. 139).

4.1. Gegen den Beweiswert des BEGAZ-Gutachtens vom 24. März 2014 wendet der Beschwerdeführer ein, zwischen Hauptgutachten und urologischem Teilgutachten bestünden Widersprüche. Während gemäss dem urologischen Experten eine Arbeitsunfähigkeit durch das Lymphödem, die rezidivierenden Erysipele und die Notwendigkeit, Kompressionsmieder bzw. -strümpfe zu tragen, verursacht werde, fänden sich die entsprechenden Diagnosen im Hauptgutachten unter der Rubrik "Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit". Unvollständig sei auch die Zusammenfassung des urologischen Teilgutachtens im Hauptgutachten, wonach aus urologischer Sicht keine Krankheit bestehe, welche eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit rechtfertige.

Es trifft zu, dass dass die Diagnose chronisches Lymphödem beider Beine und des Scrotums bei Status nach rezidivierendem Erysipel der unteren Extremitäten im Hauptgutachten als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt ist, obschon der urologische Gutachter daraus sowie aus der entsprechenden Therapie eine Arbeitsunfähigkeit für körperlich belastende sowie für rein sitzende Tätigkeiten ableitete. Dass diese Diagnose die Arbeitsfähigkeit einschränkt, wird im Hauptgutachten indes nicht verkannt: Die Einschätzung des urologischen Experten wird bei den Angaben zu den spezialärztlichen Untersuchungen und unter dem Abschnitt "Zusammenfassung und Beurteilung" zutreffend wiedergegeben sowie beim Zumutbarkeitsprofil berücksichtigt. Im Ergebnis erweckt die unzutreffende Zuordnung der Diagnose somit keinen Zweifel an der Schlüssigkeit der Expertise. Dasselbe gilt für das - bei der Lektüre des ganzen Abschnitts "Zusammenfassung und Beurteilung" ohne Weiteres auszumachende - redaktionelle Versehen, dass das urologische Teilgutachten im ersten Teil dieses Abschnitts verkürzt resp. teilweise (erst) unter dem Titel "Medizinische Massnahmen wiedergegeben wurde. Mithin hat die Vorinstanz das BEGAZ-Gutachten grundsätzlich zu Recht
als beweiskräftig eingestuft.

4.2. Des Weiteren macht der Beschwerdeführer geltend, die Vorinstanz sei zu Unrecht davon ausgegangen, die mittels MRI des Schädels vom 19. Dezember 2014 festgestellte 2 cm grosse Läsion rechts temporo-occipital kortikal/subkortikal habe bis zum Verfügungszeitpunkt vom 13. Januar 2015 keine Beschwerden mit längerdauernder Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit verursacht und sei daher für den Leistungsanspruch ohne Bedeutung. Soweit sie gestützt auf eigene medizinische Annahmen davon ausgehe, die pulsierenden Kopfschmerzen mit Nausea und Erbrechen, Gedächtnis- und Konzentrationsstörungen seien auf die Läsion zurückzuführen, übersehe sie, dass Ursache und Auswirkungen dieser Läsion medizinisch noch gar nicht gewürdigt bzw. abgeklärt seien. Offensichtlich falsch sei auch die Annahme des kantonalen Gerichts, die Kopfschmerzen hätten sich im Januar 2015 vollständig zurückgebildet. Gemäss Bericht des Spitals C.________ vom 9. März 2015 habe in den Monaten zuvor eine Akzentuierung dieser Problematik stattgefunden, weshalb seit einem halben Jahr eine Analgesie mittels opioidhaltigen Pflastern erfolgt sei. Schliesslich stehe die vorinstanzliche Würdigung, zusätzlicher Abklärungsbedarf bestehe nicht, im Widerspruch zum Bericht des Regionalen
Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 2. April 2015.

Die Rüge des Beschwerdeführers ist teilweise begründet. Was die Gedächtnis- und Konze ntrationsstörungen betrifft, so sind diese mit der Vorinstanz zwar erst in zwei nach Verfügungserlass datierenden Berichten (vom 9. und 13. März 2015) erwähnt worden. Indes bezieht sich der Bericht des Spitals C.________ vom 9. März 2015 auf die vor Verfügungserlass durchgeführte stationäre Abklärung und Behandlung (6. bis 15. Januar 2015). Da besagter Bericht Rückschlüsse auf die im Zeitpunkt des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens gegebene Situation erlaubt und daher in die Beurteilung hätte miteinbezogen werden müssen (Urteil 9C_136/2009 vom 10. August 2009 E. 2.5 mit Hinweisen), kann entgegen dem angefochtenen Entscheid nicht von vornherein ausgeschlossen werden, dass im hier massgebenden Zeitraum (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220) Beschwerden vorlagen, die allenfalls durch die Hirnläsion verursacht worden sein könnten. Wie es sich mit den Gedächtnis- und Konzentrationsstörungen sowie den Kopfschmerzen, welche Anlass für die MRI-Untersuchung des Schädels vom 19. Dezember 2014 gaben, letztlich verhält, braucht vorliegend jedoch nicht abschliessend geklärt zu werden (vgl. nachfolgend E. 4.2 Abs. 3 und E. 4.3).

Soweit die Vorinstanz zusätzlichen Abklärungsbedarf hinsichtlich der bildgebend festgestellten hyperintensen Läsion rechts temporo-occipital kortikal/subkortikal verneinte, welche vom Radiologen am ehesten als ischämischer Infarkt interpretiert wurde, steht dies nicht nur im Widerspruch zur Einschätzung der behandelnden Dr. med. D.________ (Bericht vom 13. März 2015), welche weitere neurologische (allenfalls neurochirurgische) Abklärungen für indiziert hielt, sondern auch zur Einschätzung der RAD-Ärztin dipl. med. E.________ vom 2. April 2015. Diese hielt - auf Rückfrage der Verwaltung im Rahmen des vorinstanzlichen Beschwerdeverfahrens - explizit fest, im Lichte dieses neuen, vor Verfügungserlass datierenden Befundes könne der RAD zur Arbeits- und Leistungsfähigkeit nicht abschliessend Stellung nehmen; weitere Abklärungen seien notwendig. Weil ärztlicherseits - namentlich vom RAD - zur Einschätzung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit Untersuchungen betreffend die Hirnläsion als unerlässlich erachtet wurden, kann von einem verlässlich feststehenden, lückenlosen medizinischen Sachverhalt, der es erlaubt hätte, auf weitere medizinische Abklärungen zu verzichten und gestützt darauf die Invaliditätsbemessung vorzunehmen, nicht die
Rede sein. Mit dem Verzicht auf weitere Abklärungen hat das kantonale Gericht den Untersuchungsgrundsatz (Art. 61 lit. c ATSG) verletzt. Die Sache ist bereits aus diesem Grund an die IV-Stelle zurückzuweisen (BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4 S. 264 f.), damit diese Abklärungen betreffend die am 19. Dezember 2014 bildgebend festgestellte Hirnläsion veranlasse.

4.3. Ferner moniert der Beschwerdeführer den vorinstanzlichen Schluss als offensichtlich unrichtig, die gutachtliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit gelte seit November 2006.

Im BEGAZ-Gutachten vom 24. März 2014 hielten die Sachverständigen fest, gesamtmedizinisch sei aufgrund des positiven Verlaufs in einer leichten bis intermittierend mittelschweren Tätigkeit bzw. einer Tätigkeit mit wenig körperlicher Belastung, die aber nicht nur im Sitzen ausgeübt werden dürfte (Vermeidung von Lymphstauungen und damit wiederkehrende Erysipele) und welche die Einschränkung aus endokrinologischer Sicht berücksichtige (geregelte Arbeits- und Essenszeiten mit regelmässigen Pausen, ohne Arbeiten an Maschinen mit Gefahrenpotential oder Arbeiten in grosser Höhe sowie auf Leitern und Gerüsten), eine vollschichtige Arbeitsfähigkeit gegeben. Diese Einschätzung gelte "mindestens ab Gutachten".

Mit dem Beschwerdeführer spricht bereits der von den Sachverständigen festgelegte Zeitpunkt der Geltung des erwähnten Zumutbarkeitsprofils gegen die Annahme, die Experten hätten eine retrospektive Einschätzung der Arbeitsfähigkeit abgegeben. Gegenteiliges lässt sich auch dem Hauptgutachten resp. den fachärztlichen Teilgutachten nicht entnehmen. Die Annahme, die gutachtliche Einschätzung gelte erst ab dem Zeitpunkt der Begutachtung, wird durch den Umstand bekräftigt, dass jegliche Auseinandersetzung mit den abweichenden, echtzeitlichen Stellungnahmen der RAD-Ärzte Dres. med. F.________ und E.________ (Berichte vom 1. März 2011 und 11. Juli 2011) fehlt, wonach eine angepasste Tätigkeit zu 80 % zumutbar sei mit einer Leistungsminderung von 40-50 %. Im Falle einer retrospektiven Einschätzung wäre eine gutachtliche Erläuterung der erheblichen Diskrepanzen indes unabdingbar gewesen. Schliesslich scheint die Formulierung "aufgrund des positiven Verlaufs" - damit dürfte wohl die Heilung bzw. Rezidivfreiheit des Tumorleidens gemeint sein - eine zwischenzeitlich verbesserte gesundheitliche Situation zu implizieren, womit auch aus diesem Grund von einer (bloss) echtzeitlichen gutachtlichen Stellungnahme zur Arbeitsfähigkeit auszugehen ist.
Bei dieser Ausgangslage ist der vorinstanzliche Schluss, gestützt auf das Gutachten sei seit November 2006 eine vollschichtige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit erstellt, offensichtlich unrichtig. Auch aus diesem Grund - es fehlt eine gutachtliche Stellungnahme zur Arbeitsfähigkeit für die Zeit vor der Begutachtung - ist eine Rückweisung an die Verwaltung zu weiteren Abklärungen angezeigt.

4.4. Nach dem Gesagten hat die Verwaltung den medizinischen Sachverhalt hinsichtlich der festgestellten Hirnläsion sowie in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit für die Zeit vor dem Gutachten zu ergänzen und hernach über den Leistungsanspruch neu zu verfügen. Die Durchführung der beantragten beruflichen Abklärung liegt im pflichtgemässen Ermessen der Verwaltung. Bei diesem Ergebnis erübrigen sich Weiterungen zur ebenfalls umstrittenen Invaliditätsbemessung.

5.
Die Rückweisung der Sache an die Verwaltung zu weiterer Abklärung (mit noch offenem Ausgang) gilt für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen im Sinne von Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG (BGE 137 V 210 E. 7.1 S. 271). Die unterliegende Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG) und dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 4. März 2016 und die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 13. Januar 2015 werden aufgehoben. Die Sache wird zu ergänzender Abklärung im Sinne der Erwägungen und neuer Verfügung an die IV-Stelle Bern zurückgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Verwaltungsgericht des Kantons Bern zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 26. Januar 2017

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Der Gerichtsschreiber: Furrer

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 96 Ausländisches Recht - Mit der Beschwerde kann gerügt werden:
^a	ausländisches Recht sei nicht angewendet worden, wie es das schweizerische internationale Privatrecht vorschreibt;
^b	das nach dem schweizerischen internationalen Privatrecht massgebende ausländische Recht sei nicht richtig angewendet worden, sofern der Entscheid keine vermögensrechtliche Sache betrifft.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 7 Erwerbsunfähigkeit - 1 Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
¹	Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
²	Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist.11

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 8 Invalidität - 1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
¹	Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
²	Nicht erwerbstätige Minderjährige gelten als invalid, wenn die Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird.12
³	Volljährige, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Artikel 7 Absatz 2 ist sinngemäss anwendbar.13 14

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 4 Invalidität - 1 Die Invalidität (Art. 8 ATSG46) kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein.47
¹	Die Invalidität (Art. 8 ATSG46) kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein.47
²	Die Invalidität gilt als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat.48

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 28 Grundsatz - 1 Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
¹	Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
^a	ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
^b	während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG205) gewesen sind; und
^c	nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
^1bis	Eine Rente nach Absatz 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Artikel 8 Absätze 1bis und 1ter nicht ausgeschöpft sind.206
²	...207

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 61 Verfahrensregeln - Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bestimmt sich unter Vorbehalt von Artikel 1 Absatz 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 196846 nach kantonalem Recht. Es hat folgenden Anforderungen zu genügen:
^a	Das Verfahren muss einfach, rasch und in der Regel öffentlich sein.
^b	Die Beschwerde muss eine gedrängte Darstellung des Sachverhaltes, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. Genügt sie diesen Anforderungen nicht, so setzt das Versicherungsgericht der Beschwerde führenden Person eine angemessene Frist zur Verbesserung und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird.
^c	Das Versicherungsgericht stellt unter Mitwirkung der Parteien die für den Entscheid erheblichen Tatsachen fest; es erhebt die notwendigen Beweise und ist in der Beweiswürdigung frei.
^d	Das Versicherungsgericht ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden. Es kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerde führenden Person ändern oder dieser mehr zusprechen, als sie verlangt hat, wobei den Parteien vorher Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Rückzug der Beschwerde zu geben ist.
^e	Rechtfertigen es die Umstände, so können die Parteien zur Verhandlung vorgeladen werden.
^f	Das Recht, sich verbeiständen zu lassen, muss gewährleistet sein. Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt.
^fbis	Bei Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen.
^g	Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen.
^h	Die Entscheide werden, versehen mit einer Begründung und einer Rechtsmittelbelehrung sowie mit den Namen der Mitglieder des Versicherungsgerichts schriftlich eröffnet.
ⁱ	Die Revision von Entscheiden wegen Entdeckung neuer Tatsachen oder Beweismittel oder wegen Einwirkung durch Verbrechen oder Vergehen muss gewährleistet sein.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
¹	Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
²	Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
³	Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
⁴	Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
⁵	Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.