8C_458/2021 - 2022-01-25 - Assurance-chômage - Arbeitslosenversicherung (Arbeitslosenentschädigung; Zwischenverdienst; Rückerstattung)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 458/2021

Urteil vom 25. Januar 2022

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, Präsident,
Bundesrichter Maillard, Bundesrichterin Viscione,
Gerichtsschreiberin Berger Götz.

Verfahrensbeteiligte
A.________, vertreten durch Rechtsanwalt Gianni F. Zanetti und MLaw Sandra M. Kammerbauer,
Beschwerdeführer,

gegen

Unia Arbeitslosenkasse,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Arbeitslosenversicherung (Arbeitslosenentschädigung; Zwischenverdienst; Rückerstattung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts Nidwalden vom
14. Dezember 2020 (SV 20 24).

Sachverhalt:

A.

A.a. A.________ (geboren 1979) war ab 1. September 2016 als Bereichsleiter Customer Relationship Management in einem 100%-Pensum für die B.________ AG tätig. Er meldete sich am 28. November 2017 beim Gemeindearbeitsamt C.________ zur Arbeitsvermittlung an, da die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis am 26. April 2017 auf Ende Oktober 2017 aufgelöst hatte. Am 4. Dezember 2017 stellte er Antrag auf Arbeitslosenentschädigung für die Zeit ab 28. November 2017. Die Unia Arbeitslosenkasse eröffnete eine Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom 29. November 2017 bis 28. November 2019. Nachdem A.________ am 9. April 2018 eine neue Stelle bei der D.________ AG angetreten hatte, dieses Arbeitsverhältnis aber per Ende März 2019 im gegenseitigen Einverständnis wieder aufgelöst worden war, meldete er sich wiederum zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung an. In der Folge wurden ihm ab 1. April 2019 während der noch laufenden Bezugsrahmenfrist erneut Arbeitslosentaggelder ausbezahlt. Am 20. Mai 2019 schloss er mit seiner Ehefrau einen Arbeitsvertrag ab, beginnend ab 17. Juni 2019, für die Betreuung der zwei gemeinsamen Kinder (montags bis freitags, jeweils von 10.00 bis 12.00 und 14.00 bis 16.00 Uhr, Stundenlohnbasis) und die Beratung der Ehefrau
auf dem Weg in die Selbstständigkeit (Pauschalentschädigung bei "Fertigstellung", weitere Beratungstätigkeiten gegen Vergütung eines Stundenlohns). Auf seine Anfrage hin stellte das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum Obwalden/Nidwalden (RAV) mit Mail vom 13. Juni 2019 und unter Hinweis auf die Auskunft des Rechtsdienstes des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO; Antwortschreiben vom 12. Juni 2019, gerichtet an die zuständige RAV-Mitarbeiterin) fest, die Betreuung der eigenen Kinder im Zwischenverdienst sei aus arbeitslosenversicherungsrechtlicher Sicht nicht zu beanstanden. In Bezug auf die Vermittlungsfähigkeit sei wichtig, dass jederzeitige Bereitschaft bestehe, den Zwischenverdienst unter Wahrung der Kündigungsbestimmungen zugunsten einer zumutbaren Tätigkeit aufzugeben. Die Arbeitslosenkasse werde ausserdem prüfen, ob der Lohn orts- und branchenüblich sei. Falls dies nicht zutreffe, werde sie bei den Kompensationszahlungen von den berufs- und ortsüblichen Ansätzen ausgehen. Gemäss Antrag des A.________ vom 11. Oktober 2019 eröffnete die Unia mit Schreiben vom 29. November 2019 eine Folgerahmenfrist per 29. November 2019 bei einem versicherten Verdienst von Fr. 6852.-. Dies bestätigte sie entsprechend in der -
unangefochten in Rechtskraft erwachsenen - Verfügung vom 10. Dezember 2019.

A.b. Im Zusammenhang mit dem deklarierten Zwischenverdienst, der von der arbeitsvertraglich vereinbarten Entschädigung abwich, klärte die Kasse unter anderem den Status bei der Ausgleichskasse Nidwalden ab. Letztere informierte darüber, dass sie den Anspruch auf Familienzulagen mit Verfügung vom 23. Januar 2020 abgelehnt habe, weil die Betreuung des Haushalts und der eigenen Kinder nicht als Erwerbstätigkeit gelte. Das SECO teilte der Arbeitslosenkasse sodann auf Anfrage hin am 18. Februar 2020 mit, die Kinderbetreuung könne entgegen der ursprünglichen Antwort weder als Zwischenverdienst anerkannt noch als Beitragszeit angerechnet werden. Deshalb hob die Kasse die Verfügung vom 10. Dezember 2019 wiedererwägungsweise auf, wies den Antrag auf Arbeitslosenentschädigung für die Zeit ab 29. November 2019 ab und forderte die in der Bezugsrahmenfrist vom 29. November 2019 bis 28. November 2021 zu viel ausbezahlte Arbeitslosenentschädigung (Fr. 3636.05) sowie die Kinderzulagen der Monate April, Mai und November 2019 (Fr. 1017.50) zurück; die Nachzahlung der Arbeitslosenentschädigung in der Höhe der für die Zeit vom 17. Juni bis 28. November 2019 fälschlicherweise angerechneten Zwischenverdienste im Betrag von Fr. 5382.90 verrechnete sie
mit der Rückforderung und setzte die Nachzahlung an A.________ auf insgesamt Fr. 729.35 fest (Verfügung vom 6. März 2020). Die dagegen erhobene Einsprache lehnte sie ab (Einspracheentscheid vom 12. Juni 2020).

B.
Das Verwaltungsgericht Nidwalden wies die gegen den Einspracheentscheid vom 12. Juni 2020 erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 14. Dezember 2020).

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, die Wiedererwägung sei abzulehnen, der Antrag auf Arbeitslosenentschädigung für die Leistungsrahmenfrist vom 29. November 2019 bis 28. November 2021 sei gutzuheissen und auf die Rückforderung von Fr. 3636.05 sei zu verzichten; eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Die Unia Arbeitslosenkasse schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das kantonale Gericht und das SECO verzichten auf eine Vernehmlassung.

A.________ hat mit Eingabe vom 23. August 2021 an seinen Rechtsbegehren festhalten lassen.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG; zum Ganzen: BGE 145 V 57 E. 4).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie die wiedererwägungsweise Verneinung eines Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung ab 29. November 2019 schützte und die rückwirkende Nachzahlung von Arbeitslosentaggeldern und Kinderzulagen in der Höhe der in der ersten Leistungsrahmenfrist angerechneten Zwischenverdienste aus der Kinderbetreuung bzw. die Verrechnung der Nachzahlung bis zum Betrag von Fr. 729.35 mit der Rückforderung der Kinderzulagen der Monate April, Mai und November 2019 und der ab 29. November 2019 erbrachten Leistungen bestätigte.

3.

3.1. Die Vorinstanz hat die Gesetzesbestimmung und die Grundsätze zu den Voraussetzungen der Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG; BGE 140 V 77 E. 3.1; 138 V 324 E. 3.3; 133 V 50 E. 4.1, je mit Hinweisen) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

Ergänzend ist anzufügen, dass der Gesetzgeber mit der positivrechtlichen Regelung der Wiedererwägung rechtskräftiger Verfügungen in Art. 53 Abs. 2 ATSG die im Rahmen des verfassungsrechtlichen Vertrauensschutzes vorzunehmende Abwägung zwischen der Durchsetzung des objektiven Rechts und dem Interesse an der Bestandeskraft der Verfügung abstrakt und für das Bundesgericht verbindlich vorgenommen hat (Art. 190 BV). Die richtige Anwendung von Art. 53 Abs. 2 ATSG ist somit von Verfassungs wegen mit dem Vertrauensschutz vereinbar. Vorbehalten sind nur jene Situationen, in welchen sämtliche Voraussetzungen für eine - gestützt auf den Vertrauensschutz - vom Gesetz abweichende Behandlung gegeben sind (BGE 138 V 258 E. 6 mit Hinweis auf BGE 116 V 298 und seitherige Rechtsprechung).

3.2. Der in Art. 9 BV verankerte Grundsatz von Treu und Glauben statuiert ein Verbot widersprüchlichen Verhaltens und verleiht einer Person Anspruch auf Schutz des berechtigten Vertrauens in behördliche Zusicherungen oder sonstiges Verhalten der Behörden, das bestimmte Erwartungen zu begründen vermag (BGE 141 V 530 E. 6.2; 131 II 627 E. 6.1). Für eine Berufung auf Vertrauensschutz, die eine vom materiellen Recht abweichende Behandlung der Rechtsuchenden gebieten kann, setzt die Rechtsprechung (kumulativ) voraus, dass:
a) es sich um eine vorbehaltlose Auskunft der Behörden handelt;
b) die Auskunft sich auf eine konkrete, eine bestimmte Person berührende Angelegenheit bezieht;
c) die Amtsstelle, welche die Auskunft gegeben hat, dafür zuständig war oder die rechtsuchende Person sie aus zureichenden Gründen als zuständig betrachten durfte;
d) die Person die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne Weiteres hat erkennen können;
e) die Person im Vertrauen hierauf nicht ohne Nachteil rückgängig zu machende Dispositionen getroffen hat;
f) die Rechtslage zur Zeit der Verwirklichung noch die gleiche ist wie im Zeitpunkt der Auskunftserteilung;
g) das Interesse an der richtigen Durchsetzung des objektiven Rechts dasjenige am Vertrauensschutz nicht überwiegt (zum Ganzen: BGE 143 V 95 E. 3.6.2; 137 II 182 E. 3.6.2 mit Hinweisen; ARV 2015 S. 334, 8C 306/2015 E. 3.2; vgl. ferner BGE 143 V 341 E. 5.2.1).

4.

4.1.

4.1.1. Das kantonale Gericht stellte fest, beim "Arbeitserwerb" des Beschwerdeführers infolge Betreuung der gemeinsamen Kinder handle es sich um die gesparten Fremdbetreuungskosten, nicht um Erwerbseinkommen. Mit der Qualifikation der Kinderbetreuung als Erwerbstätigkeit im sozialversicherungsrechtlichen Sinn mittels des Verwaltungsaktes vom 10. Dezember 2019 liege folglich eine zweifellos unrichtige Rechtsanwendung vor. Arbeitslosenentschädigungen seien zudem regelmässig wiederkehrende Leistungen, womit auch die erforderliche Erheblichkeit für ein Zurückkommen gegeben sei. Die wiedererwägungsweise erfolgte Aufhebung der formell rechtskräftigen Verfügung vom 10. Dezember 2019 sei deshalb bundesrechtskonform erfolgt.

4.1.2. Der Beschwerdeführer vertritt die Auffassung, das SECO habe sich mit der Frage, ob ein Zwischenverdienst unter Eheleuten für die Betreuung der eigenen Kinder arbeitslosenversicherungsrechtlich vorliegen könnte, eingehend beschäftigt und insoweit einen Ermessensentscheid getroffen. Bei einer unzutreffenden Ermessensbetätigung dürfe keine zweifellose Unrichtigkeit angenommen werden. Die Beschwerdegegnerin habe den Ermessensentscheid des SECO zum Zeitpunkt der rechtskräftigen Verfügung vom 10. Dezember 2019 offensichtlich als vertretbar erachtet. Da folglich die Voraussetzungen einer Wiederwägung nicht gegeben seien, liege eine klare Rechtsverletzung vor.

4.1.3. Die Arbeitslosenkasse führt an, das SECO habe in seiner Antwort vom 18. Februar 2020 unmissverständlich zu verstehen gegeben, dass die Eröffnung der Folgerahmenfrist ab 29. November 2019 (zufolge Anrechnung von Beitragszeiten aus dem durch die Kinderbetreuung generierten Zwischenverdienst) auf einer falschen Rechtsanwendung gründe und somit zweifellos unrichtig im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG sei. Demzufolge könne der Argumentation des Beschwerdeführers, wonach das SECO am 18. Februar 2020 angegeben habe, die ursprüngliche Einschätzung vom 12. Juni 2019 sei nicht zweifellos unrichtig, sondern nur nicht vertretbar, nicht gefolgt werden.

4.2.

4.2.1. Die Wiedererwägung dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsanwendung. Darunter fällt insbesondere eine Leistungszusprache aufgrund falscher Rechtsregeln bzw. ohne oder in unrichtiger Anwendung der massgeblichen Bestimmungen (BGE 144 V 103 E. 2.2 mit Hinweisen). Im vorliegenden Fall steht die gesetzliche Definition des Zwischenverdienstes im Fokus. Gemäss Art. 24 Abs. 1 Satz 1 AVIG gilt als Zwischenverdienst jedes Einkommen aus unselbstständiger oder selbstständiger Erwerbstätigkeit, das der Arbeitslose innerhalb einer Kontrollperiode erzielt. Zentrales Abgrenzungskriterium für den Begriff des Zwischenverdienstes ist die in Art. 16 AVIG definierte zumutbare Arbeit. Zumutbare Arbeit im Sinne von Art. 16 AVIG beendet die Arbeitslosigkeit, während es sich bei der Zwischenverdiensttätigkeit um eine unzumutbare und damit nicht zuweisungsfähige Arbeit handelt (THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, S. 2386 Rz. 410 ff.).

4.2.2. Die Arbeitslosenkasse hatte am 10. Dezember 2019 verfügungsweise die Eröffnung einer Folgerahmenfrist zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung per 29. November 2019 bestätigt und dabei unter anderem die Betreuungstätigkeit des Beschwerdeführers als Zwischenverdienst, mithin das von der Ehefrau bezahlte Entgelt für die Kinderbetreuung als Beitragszeit bildendes Einkommen aus einer Erwerbstätigkeit qualifiziert. Wie die Vorinstanz dazu zutreffend festhält, fällt rechtsprechungsgemäss unter den AHV-rechtlichen Begriff der Erwerbstätigkeit im Sinne von Art. 4 Abs. 1 AHVG und Art. 6 Abs. 1 AHVV, der auch für die Arbeitslosenversicherung gilt (BGE 128 V 20 E. 3b mit Hinweisen), die Ausübung einer auf die Erzielung von Einkommen gerichteten bestimmten (persönlichen) Tätigkeit, mit welcher die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit erhöht werden soll. Für die Beantwortung der Frage, ob Erwerbstätigkeit vorliegt, kommt es nicht darauf an, wie die beitragspflichtige Person sich selber - subjektiv - qualifiziert. Entscheidend sind vielmehr die tatsächlichen wirtschaftlichen Verhältnisse und Gegebenheiten, die durch eine Tätigkeit begründet werden oder in deren Rahmen eine solche ausgeübt wird (BGE 139 V 12 E. 4.3 mit Hinweisen; vgl. auch
BGE 143 V 177 E. 3.1). Die Betreuung der Kinder stellt eine gesetzliche, den Kindseltern obliegende Pflicht dar (Art. 276 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 159 und Art. 163 ZGB). Der betreuende Elternteil ist kein Arbeitnehmer; er übt keine auf Erzielung von Einkommen gerichtete Tätigkeit aus, durch welche die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit erhöht wird, sondern erbringt seinen Anteil am Unterhalt in natura. Da die Betreuung der eigenen Kinder somit eindeutig nicht als Erwerbstätigkeit eingestuft werden kann, lässt sich mit dieser Beschäftigung offensichtlich auch kein Zwischenverdienst im Sinne von Art. 24 Abs. 1 Satz 1 AVIG erzielen. Deshalb ist nicht zu beanstanden, dass das kantonale Gericht die durch die Arbeitslosenkasse vorgenommene Qualifikation der Kinderbetreuung als Erwerbstätigkeit - und damit aus arbeitslosenversicherungsrechtlicher Sicht als beitragsbildender Zwischenverdienst - als zweifellos unrichtig einstufte. Daran vermag entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers nichts zu ändern, dass die Arbeitslosenkasse die ursprüngliche, im Schreiben vom 12. Juni 2019 geäusserte Sichtweise des SECO, wonach es sich um eine Erwerbstätigkeit handle, wohl im Zeitpunkt der rechtskräftigen Verfügung vom 10. Dezember 2019
tatsächlich als "vertretbar" erachtet hatte. Ausschlaggebend ist, dass diese Einschätzung mit Blick auf die angeführten Gesetzesbestimmungen auch schon zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses im Dezember 2019 zweifellos unrichtig war. Weil zudem unbestrittenermassen die erhebliche Bedeutung der Berichtigung zu bejahen ist, durfte die Arbeitslosenkasse wiedererwägungsweise auf die ursprüngliche Verfügung vom 10. Dezember 2019 zurückkommen.

5.

5.1.

5.1.1. Weiterungen zum Vertrauensschutz erübrigen sich nach Ansicht der Vorinstanz. Zur Begründung gibt sie an, soweit der Beschwerdeführer unter Berufung auf den Vertrauensschutz geltend mache, er hätte einen anderen anrechenbaren Zwischenverdienst ausgeübt, wenn die Betreuung der Kinder nicht als Zwischenverdienst qualifiziert worden wäre, moniere er lediglich nachteilige Dispositionen durch Unterlassen. Er vermöge aber keine über seine Behauptung hinausgehenden Anhaltspunkte oder Belege zu liefern, sodass die geltend gemachte Verrichtung einer anderen Tätigkeit nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt sei. Da folglich für die Berechnung der Beitragszeit einerseits der tatsächliche Arbeitsbeginn bei der D.________ AG vom 9. April 2018 und andererseits die Beendigung des Arbeitsverhältnisses per Ende März 2019 massgebend seien, habe der Beschwerdeführer während 11.747 statt der erforderlichen mindestens 12 Monate eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt. Die Unia habe somit zu Recht die weitere Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung ab 29. November 2019 abgelehnt. Die Rückforderung der ausbezahlten Arbeitslosenentschädigung sowie der Familienzulagen sei unbeanstandet geblieben und gebe bei
näherer Betrachtung keinen Anlass zur Überprüfung.

5.1.2. Der Beschwerdeführer wiederholt letztinstanzlich die Berufung auf den Vertrauensschutz und macht in diesem Zusammenhang zudem eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend, weil das kantonale Gericht seiner Begründungspflicht nicht nachgekommen sei. Im angefochtenen Entscheid werde die rechtliche Subsumtion des Sachverhalts unter dem Aspekt des Vertrauensschutzes mit lediglich zwei Sätzen vorgenommen, wobei einzig die nachteilige Disposition aberkannt werde. Dabei werde verkannt, dass das SECO und das RAV den Beschwerdeführer mit ihrer Auskunft gerade davon abgehalten hätten, nach einer anderen Tätigkeit zu suchen bzw. eine andere Tätigkeit zu verrichten. Die nachteilige Disposition liege zunächst in der Ausübung der arbeitsvertraglich vereinbarten Tätigkeit (Betreuung der Kinder als aktives Handeln auf die behördliche Auskunft hin). Sodann habe er gestützt auf die behördliche Auskunft und im Vertrauen darauf, dass ihm die Kinderbetreuung als Zwischenverdienst an die Beitragszeit angerechnet werde, unterlassen, sich einen anderen Zwischenverdienst zu suchen. Es liege in der Natur der Sache, dass dieses Verhalten nicht mit Belegen bewiesen werden könne. Der Umstand, dass er Erkundigungen eingeholt und Abklärungen beim RAV
und beim SECO getroffen habe, begründe die natürliche Vermutung dafür, dass er im Falle eines negativen Entscheides ein anderes Vorgehen gewählt hätte.

5.2.

5.2.1. Mit der Rüge der Gehörsverletzung vermag der Beschwerdeführer nicht durchzudringen. Die Vertrauensschutzvoraussetzungen müssen kumulativ erfüllt sein; ist bereits eine nicht gegeben, erübrigt es sich, die anderen zu prüfen (BGE 137 II 182 E. 3.6.3). Bei der vorinstanzlichen Verneinung der nachteiligen Disposition bzw. Unterlassung bestand somit kein Anlass, sich mit den weiteren Voraussetzungen zu befassen.

5.2.2. Hier liegt jedoch eine rechtskräftige Verfügung vor, die den Vertrauensschutz ausgelöst haben könnte. Darum steht zwangsläufig die Frage nach der nachteiligen Disposition im Vordergrund, während die anderen Voraussetzungen (a, b, c und f gemäss E. 3.2 hiervor) bei einer solchen Konstellation in der Regel erfüllt sind (vgl. SVR 2020 UV Nr. 26 S. 105, 8C 341/2019 E. 4) - unter Vorbehalt der Interessenabwägung, die abschliessend in jedem Einzelfall vorzunehmen ist. Seitens der Kasse sind die übrigen Voraussetzungen auch vor Bundesgericht unbestritten geblieben, obwohl in der Beschwerde zu allen Aspekten des Vertrauensschutzes detailliert Stellung genommen wurde. Da zudem im vorliegenden Fall keinerlei Hinweise bestehen, die ein Abweichen von der Regel erfordern würden, beschränkt sich die nachfolgende Prüfung auf die Rügen des Beschwerdeführers zur nachteiligen Disposition.

5.3.

5.3.1. Vorab ist daran zu erinnern, dass das Vertrauen in eine fehlerhafte behördliche Auskunft nur dann Schutz verdient, wenn der Adressat gestützt auf die Auskunft eine nachteilige Disposition getroffen hat, die er nicht ohne Nachteil rückgängig machen kann (BGE 137 II 182 E. 3.6.2; 131 II 627 E. 6.1). Als Disposition kann auch eine Unterlassung gelten (BGE 121 V 65 E. 2b). Erforderlich ist, dass der Adressat die Disposition im Vertrauen auf die Richtigkeit der Auskunft getroffen bzw. unterlassen hat, was ihm zum Nachteil gereicht. Die behördliche Auskunft muss somit für die nachteilige Disposition kausal sein. Ein solcher Kausalzusammenhang ist gegeben, wenn angenom-men werden kann, der Adressat hätte sich ohne die fehlerhafte Auskunft anders verhalten. An den Beweis des Kausalzusammenhangs zwischen Auskunft und Disposition bzw. Unterlassung werden nicht allzu strenge Anforderungen gestellt, es ist kein strikter Beweis erforderlich (Urteil 8C 804/2010 vom 7. Februar 2011 E. 7.1; vgl. auch SVR 2010 UV Nr. 28 S. 113, 8C 475/2009 E. 5.3). Bereits aus dem Umstand, dass der Adressat Erkundigungen einholt, erwächst eine natürliche Vermutung dafür, dass er im Falle eines negativen Entscheides ein anderes Vorgehen gewählt hätte. Der
erforderliche Kausalitätsnachweis darf deshalb schon als geleistet gelten, wenn es aufgrund der allgemeinen Lebenserfahrung als glaubhaft erscheint, dass sich der Betreffende ohne die fragliche Auskunft anders verhalten hätte (BGE 121 V 65 E. 2b; Urteil C 27/01 vom 7. Mai 2001 E. 3a; WIEDERKEHR/RICHLI, Praxis des allgemeinen Verwaltungsrechts, 2012, Band 1, Rz. 2078 ff.; GIOVANNI BIAGGINI, BV-Kommentar, 2. Aufl. 2017, N. 15 zu Art. 9 BV; vgl. auch BGE 137 I 69 E. 2.5.3).

Auch für den hypothetischen Kausalverlauf verlangt die Rechtsprechung keinen strikten Beweis. Es genügt, wenn das Gericht zur Überzeugung gelangt, dass die überwiegende Wahrscheinlichkeit für einen bestimmten Geschehensablauf spricht (BGE 133 V 14 E. 9.2; 132 III 305 E. 3.5, je mit Hinweisen). Kognitionsrechtlich betrifft die Beurteilung des hypothetischen Kausalverlaufs eine vom Bundesgericht frei überprüfbare Rechtsfrage, wenn sie gestützt auf die allgemeine Lebenserfahrung erfolgt ist. Um eine nur eingeschränkt überprüfbare Tatfrage geht es hingegen, wenn aufgrund einer konkreten Beweiswürdigung entschieden worden ist (vgl. SVR 2016 IV Nr. 58 S. 190, 8C 910/2015 E. 4.1; Urteil 8C 325/2021 vom 23. Dezember 2021 E. 5.2).

5.3.2. Es ist unbestritten und die Kasse weist letztinstanzlich nochmals ausdrücklich darauf hin, dass sich der Beschwerdeführer mit Blick auf die Arbeitsbemühungen der Jahre 2019 und 2020 in jeder Kontrollperiode für Vollzeitstellen in Kaderpositionen beworben hatte. Soweit sie daraus ableitet, es könne ihm nicht gefolgt werden, wenn er behaupte, er habe aufgrund der behördlichen Auskunft, nach Antritt der "Arbeitsstelle" als Betreuer seiner eigenen Kinder, keinen Anlass mehr gehabt, eine andere Stelle zu suchen, wird sie jedoch der gegebenen Ausgangslage nicht vollständig gerecht. Durch seine Anfrage beim RAV zur Qualifikation der Kinderbetreuung liess er nämlich erkennen, dass ihm daran gelegen war, schnellstmöglich eine Zwischenverdiensttätigkeit zu finden, damit er Beitragszeit für die nächste Leistungsrahmenfrist generieren und die Phase bis zum Antritt einer Vollzeitstelle in einer Kaderposition überbrücken konnte. Die falsche Auskunft des RAV vom 13. Juni 2019 hatte ihn damit einerseits zu einem aktiven Tun veranlasst, indem er am 17. Juni 2019 die Kinderbetreuung (vermeintlich) als Zwischenverdiensttätigkeit aufgenommen hatte. Andererseits sah er bei seinen Arbeitsbemühungen davon ab, ergänzend zu den - auf eine
Beendigung der Arbeitslosigkeit abzielenden - zumutbaren Stellen alternative Beschäftigungen zu suchen, die als Zwischenverdienstmöglichkeiten bezüglich Entlöhnung oder in anderweitiger Hinsicht unzumutbar, dafür aber allenfalls schneller verfügbar gewesen wären (zum Begriff des Zwischenverdienstes: E. 4.2.1 hiervor). Indem er während seiner "Anstellung" als Kinderbetreuer neben zumutbaren Stellen keine Arbeit suchte, welche die Qualifikation einer Zwischenverdienstarbeit erfüllte, traf er eine nachteilige Disposition durch Unterlassen. Vorinstanz und Verwaltung übersehen, dass dem Beschwerdeführer wegen der erteilten Falschauskunft von vornherein jeder Grund genommen wurde, sich um solche alternative Lösungen in Form eines (tatsächlichen) Zwischenverdienstes zu bemühen, um seine Beitragszeit zu erfüllen. Gestützt auf die allgemeine Lebenserfahrung ist damit ein Kausalzusammenhang zwischen der behördlichen Auskunft und dem darauf folgenden Handeln/Unterlassen des Beschwerdeführers zu bejahen. Da er sich spezifisch nach der arbeitslosenversicherungsrechtlichen Qualifikation der Kinderbetreuung erkundigt hatte, ist ohne Weiteres glaubhaft, dass er sich bei richtiger Auskunft der Behörden anders verhalten hätte. Entgegen der Ansicht
des kantonalen Gerichts muss der Beschwerdeführer bei dieser Ausgangslage keine weiteren Anhaltspunkte und Belege (vgl. E. 5.3 des angefochtenen Entscheids) liefern, um die nachteilige Disposition nachzuweisen.

5.3.3. Nachdem auch die Voraussetzung der nachteiligen Disposition erfüllt ist (vgl. E. 3.2 lit. f hiervor), bleibt noch die finale Interessenabwägung, mit der sich bisher weder die Kasse noch das kantonale Gericht befasst hat. Die Sache geht daher an die Arbeitslosenkasse zurück, damit sie das Interesse des Beschwerdeführers an der Wahrung der Rechtssicherheit dem öffentlichen Interesse an der richtigen Durchführung des objektiven Rechts gegenüberstelle und hernach, gestützt auf das Ergebnis, erneut verfüge.

6.
Die Rückweisung der Sache zu erneutem Entscheid gilt für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten sowie der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen im Sinne von Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG, unabhängig davon, ob sie beantragt und ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder im Eventualantrag gestellt wird (BGE 141 V 281 E. 11.1 mit Hinweis). Folglich sind die Gerichtskosten der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG), die dem Beschwerdeführer überdies eine angemessene Parteientschädigung zu entrichten hat (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

Die Sache wird zur Neuverlegung der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das kantonale Gericht zurückgewiesen (Art. 67 und Art. 68 Abs. 5 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts Nidwalden vom 14. Dezember 2020 und der Einspracheentscheid der Unia Arbeitslosenkasse vom 12. Juni 2020 werden aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verfügung an die Unia Arbeitslosenkasse zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2800.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Verwaltungsgericht Nidwalden zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht Nidwalden, Sozialversicherungsabteilung, und dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 25. Januar 2022

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Die Gerichtsschreiberin: Berger Götz

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 24 Prise en considération du gain intermédiaire - 1 Est réputé intermédiaire tout gain que le chômeur retire d'une activité salariée ou indépendante durant une période de contrôle. L'assuré qui perçoit un gain intermédiaire a droit à la compensation de la perte de gain. Le taux d'indemnisation est déterminé selon l'art. 22. Le Conseil fédéral fixe le mode de calcul du gain retiré d'une activité indépendante.113
¹	Est réputé intermédiaire tout gain que le chômeur retire d'une activité salariée ou indépendante durant une période de contrôle. L'assuré qui perçoit un gain intermédiaire a droit à la compensation de la perte de gain. Le taux d'indemnisation est déterminé selon l'art. 22. Le Conseil fédéral fixe le mode de calcul du gain retiré d'une activité indépendante.113
²	...114
³	Est réputée perte de gain la différence entre le gain assuré et le gain intermédiaire, ce dernier devant être conforme, pour le travail effectué, aux usages professionnels et locaux. Les gains accessoires ne sont pas pris en considération (art. 23, al. 3).
^3bis	Le Conseil fédéral décide de la prise en considération du gain intermédiaire lorsque les mêmes parties reprennent les rapports de travail dans le délai d'un an ou les reconduisent après une résiliation pour cause de modification du contrat de travail.115
⁴	Le droit à la compensation de la perte de gain est limité aux douze premiers mois de l'activité visée à l'al. 1; pour les assurés qui ont une obligation d'entretien envers des enfants de moins de 25 ans ou qui sont âgés de 45 ans ou plus il est limité au terme du délai-cadre d'indemnisation.116
⁵	Si l'assuré, afin d'éviter d'être au chômage, accepte d'exercer pendant au moins une période de contrôle une activité à plein temps pendant laquelle il touche une rémunération inférieure aux indemnités auxquelles il aurait droit, l'art. 11, al. 1, n'est pas applicable durant les délais fixés à l'al. 4.117

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 16 Travail convenable - 1 En règle générale, l'assuré doit accepter immédiatement tout travail en vue de diminuer le dommage.
¹	En règle générale, l'assuré doit accepter immédiatement tout travail en vue de diminuer le dommage.
²	N'est pas réputé convenable et, par conséquent, est exclu de l'obligation d'être accepté, tout travail qui:
^a	n'est pas conforme aux usages professionnels et locaux et, en particulier, ne satisfait pas aux conditions des conventions collectives ou des contrats-type de travail;
^b	ne tient pas raisonnablement compte des aptitudes de l'assuré ou de l'activité qu'il a précédemment exercée;
^c	ne convient pas à l'âge, à la situation personnelle ou à l'état de santé de l'assuré;
^d	compromet dans une notable mesure le retour de l'assuré dans sa profession, pour autant qu'une telle perspective existe dans un délai raisonnable;
^e	doit être accompli dans une entreprise où le cours ordinaire du travail est perturbé en raison d'un conflit collectif de travail;
^f	nécessite un déplacement de plus de deux heures pour l'aller et de plus de deux heures pour le retour et qui n'offre pas de possibilités de logement appropriées au lieu de travail, ou qui, si l'assuré bénéficie d'une telle possibilité, ne lui permet de remplir ses devoirs envers ses proches qu'avec de notables difficultés;
^g	exige du travailleur une disponibilité sur appel constante dépassant le cadre de l'occupation garantie;
^h	doit être exécuté dans une entreprise qui a procédé à des licenciements aux fins de réengagement ou à de nouveaux engagements à des conditions nettement plus précaires, ou
ⁱ	procure à l'assuré une rémunération qui est inférieure à 70 % du gain assuré, sauf si l'assuré touche des indemnités compensatoires conformément à l'art. 24 (gain intermédiaire); l'office régional de placement peut exceptionnellement, avec l'approbation de la commission tripartite, déclarer convenable un travail dont la rémunération est inférieure à 70 % du gain assuré.
³	L'al. 2, let. a, ne s'applique pas à l'assuré dont la capacité de travail est réduite.69 L'assuré ne peut être contraint d'accepter un travail dont la rémunération est inférieure à ce qu'elle devrait être compte tenu de la réduction de sa capacité de travail.
^3bis	L'al. 2, let. b, ne s'applique pas aux personnes de moins de 30 ans.70

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 4 Calcul des cotisations - 1 Les cotisations des assurés qui exercent une activité lucrative sont calculées en pour-cent du revenu provenant de l'exercice de l'activité dépendante et indépendante.
¹	Les cotisations des assurés qui exercent une activité lucrative sont calculées en pour-cent du revenu provenant de l'exercice de l'activité dépendante et indépendante.
²	Le Conseil fédéral peut excepter du calcul des cotisations:
^a	les revenus provenant d'une activité lucrative exercée à l'étranger;
^b	le revenu de l'activité lucrative obtenu après l'âge de référence au sens de l'art. 21, al. 1, jusqu'à concurrence d'une fois et demie le montant minimal de la rente de vieillesse prévu à l'art. 34, al. 5; le Conseil fédéral donne aux assurés la possibilité de renoncer à l'exception du calcul des cotisations.

SR 831.101 Règlement du 31 octobre 1947 sur l'assurance-vieillesse et survivants (RAVS) RAVS Art. 6 Notion du revenu provenant d'une activité lucrative - 1 Le revenu provenant d'une activité lucrative comprend, sous réserve des exceptions mentionnées expressément dans les dispositions qui suivent, le revenu en espèces ou en nature tiré en Suisse ou à l'étranger de l'exercice d'une activité, y compris les revenus accessoires.
¹	Le revenu provenant d'une activité lucrative comprend, sous réserve des exceptions mentionnées expressément dans les dispositions qui suivent, le revenu en espèces ou en nature tiré en Suisse ou à l'étranger de l'exercice d'une activité, y compris les revenus accessoires.
²	Ne sont pas comprises dans le revenu provenant d'une activité lucrative:34
^a	la solde militaire, les indemnités de fonction dans la protection civile, les sommes d'argent de poche aux personnes astreintes au service civil, la solde allouée pour le service du feu selon l'art. 24, let. fbis, de la loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'impôt fédéral direct (LIFD)36, de même que les indemnités analogues dans les cours pour moniteurs de jeunes tireurs;
^b	les prestations d'assurance en cas d'accident, de maladie ou d'invalidité, à l'exception des indemnités journalières selon l'art. 25 de la loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI)38 et l'art. 29 de la loi fédérale du 19 juin 1992 sur l'assurance militaire39;
^c	...
^d	...
^e	...
^f	les allocations familiales qui sont accordées, conformément aux usages locaux ou professionnels, au titre d'allocation pour enfants et d'allocation de formation professionnelle, d'allocation de ménage ou d'allocation de mariage ou de naissance;
^g	les prestations destinées à permettre la formation ou le perfectionnement professionnels; si celles-ci sont octroyées par l'employeur, elles ne sont exceptées du revenu provenant d'une activité lucrative que pour autant que la formation ou le perfectionnement soient étroitement liés à l'activité professionnelle du bénéficiaire;
^h	les prestations réglementaires d'institutions de prévoyance professionnelle, si le bénéficiaire a un droit propre envers l'institution46 au moment où l'événement assuré se produit ou lorsque l'institution est dissoute;

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 276 - 1 L'entretien est assuré par les soins, l'éducation et des prestations pécuniaires.324
¹	L'entretien est assuré par les soins, l'éducation et des prestations pécuniaires.324
²	Les père et mère contribuent ensemble, chacun selon ses facultés, à l'entretien convenable de l'enfant et assument en particulier les frais de sa prise en charge, de son éducation, de sa formation et des mesures prises pour le protéger.325
³	Les père et mère sont déliés de leur obligation d'entretien dans la mesure où l'on peut attendre de l'enfant qu'il subvienne à son entretien par le produit de son travail ou par ses autres ressources.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 159 - 1 La célébration du mariage crée l'union conjugale.
¹	La célébration du mariage crée l'union conjugale.
²	Les époux s'obligent mutuellement à en assurer la prospérité d'un commun accord et à pourvoir ensemble à l'entretien et à l'éducation des enfants.
³	Ils se doivent l'un à l'autre fidélité et assistance.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 163 - 1 Les époux contribuent, chacun selon ses facultés, à l'entretien convenable de la famille.214
¹	Les époux contribuent, chacun selon ses facultés, à l'entretien convenable de la famille.214
²	Ils conviennent de la façon dont chacun apporte sa contribution, notamment par des prestations en argent, son travail au foyer, les soins qu'il voue aux enfants ou l'aide qu'il prête à son conjoint dans sa profession ou son entreprise.
³	Ce faisant, ils tiennent compte des besoins de l'union conjugale et de leur situation personnelle.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.