1B_113/2021 - 2022-01-25 - Procedura penale - Strafverfahren; Ordnungsbusse

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

1B 113/2021

Urteil vom 25. Januar 2022

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Jametti, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Müller, Merz,
Gerichtsschreiber Härri.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Stephan Schlegel,

gegen

Richteramt Dorneck-Thierstein,
handelnd durch Giorgia Marcionelli Gysin,
c/o Richterant Dorneck-Thierstein,
Amthausstrasse 15, 4143 Dornach.

Gegenstand
Strafverfahren; Ordnungsbusse,

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts
des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer,
vom 1. Februar 2021 (BKBES.2020.167).

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn erhob beim Amtsgericht Dorneck-Thierstein Anklage gegen B.________ (im Folgenden: der Angeklagte) wegen Mordes, mehrfachen bandenmässigen Raubes, gewerbs- und bandenmässigen Diebstahls sowie Urkundenfälschung. Er wird amtlich verteidigt von Rechtsanwalt A.________. Das Amtsgericht setzte die Hauptverhandlung, die es aus Sicherheitsgründen in der Justizvollzugsanstalt Solothurn (im Folgenden: JVA) durchführte, auf den 7.-15. Dezember 2020 an.

B.
Am 3. Dezember 2020 wurde der Angeklagte für die Dauer der Hauptverhandlung aus einem anderen Gefängnis in eine Zelle der JVA verlegt.
Mit E-Mail vom 4. Dezember 2020 an die Präsidentin des Amtsgerichts beschwerte sich Rechtsanwalt A.________ über die Haftbedingungen des Angeklagten in der JVA. Diese seien menschenunwürdig. Der Angeklagte sei sofort in eine menschenrechtskonforme Zelle zu verlegen. Andernfalls werde er - Rechtsanwalt A.________ - an der Hauptverhandlung vom 7. Dezember 2020 nicht teilnehmen.
Mit E-Mail vom 5. Dezember 2020 teilte die Präsidentin des Amtsgerichts Rechtsanwalt A.________ mit, sie habe dessen E-Mail an den Direktor der JVA weitergeleitet.
Mit E-Mail vom 5. Dezember 2020 erläuterte der Direktor der JVA Rechtsanwalt A.________ die Haftbedingungen.
Mit E-Mails vom 5. und 6. Dezember 2020 an den Direktor der JVA legte Rechtsanwalt A.________ dar, er sehe nicht, wie sich der Angeklagte wirksam verteidigen könne, wenn sich an dessen folterähnlichen Situation nichts ändere.
Mit E-Mail vom 6. Dezember 2020 entgegnete der Direktor der JVA, die Haftbedingungen des Angeklagten seien nicht folterähnlich.

C.
Am 11. Dezember 2020, dem aufgrund einer vorherigen Unterbrechung erst zweiten Tag der Hauptverhandlung, beantragte Rechtsanwalt A.________ im Namen des Angeklagten, dieser sei umgehend in eine menschenwürdige Zelle zu verbringen. Die Hauptverhandlung sei zu sistieren und dem Angeklagten sowie Rechtsanwalt A.________ zu ermöglichen, sich angemessen auf das Verfahren vorzubereiten.
Zur Begründung führte Rechtsanwalt A.________ aus, die Haftbedingungen des Angeklagten in der JVA seien degradierend, persönlichkeitsverletzend und menschenunwürdig. Dieser befinde sich rund um die Uhr in einer teilverglasten Zelle ohne Privatsphäre, in der er sich unter dauernder Zurschaustellung umziehen, schlafen und seine Notdurft verrichten müsse. Für Letzteres stehe ihm nichts anderes als ein Loch in der Mitte seiner Zelle zur Verfügung. Das Wasser, mit der er die Notdurft in diesem Loch hinunterspülen könne, müsse er auch zum Zähneputzen verwenden. Wann immer er seine Zelle verlasse, etwa um zu duschen oder vor dem Amtsgericht zu erscheinen, würden ihm Hand- und Fussfesseln angelegt. Damit er seine Notdurft nicht in der Zelle verrichten müsse, esse er fast nichts mehr. Der Boden seiner Zelle sei nass und damit auch seine Socken, da das Wasser der Toilette nicht kontrolliert getrunken werden könne und auf den Boden spritze. Der Angeklagte könne sich infolge dieser Behandlung im Strafverfahren nicht wirksam verteidigen. Im gegen ihn geführten Strafprozess solle entschieden werden, ob ihm für sehr lange Zeit die Freiheit entzogen werde. Für ihn stehe somit viel auf dem Spiel und es brauche entsprechende körperliche und mentale
Ressourcen, damit er seine Verteidigungsrechte angemessen ausüben könne. Die folterähnlichen Bedingungen, die der Angeklagte nun genau während der Hauptverhandlung ertragen müsse, verunmöglichten dies vollständig. Trotz entsprechendem Vorbringen von Rechtsanwalt A.________ habe sich an den Haftbedingungen bisher nichts geändert. Das Setting für den Aufenthalt des Angeklagten in der JVA sei sofort zu ändern. Darauf benötige dieser Zeit, sich von den Strapazen der letzten Tage zu erholen. Es werde deshalb beantragt, das Verfahren bis dahin zu sistieren und danach wieder aufzunehmen.

D.
Mit Beschluss vom 11. Dezember 2020 wies das Amtsgericht den Antrag ab. Zur Begründung führte dessen Präsidentin während der Verhandlung mündlich aus, auf Druck und Wunsch von Rechtsanwalt A.________, die Verhandlung so rasch als möglich, noch im Jahr 2020, stattfinden zu lassen, habe das Gericht alle Hebel in Bewegung gesetzt. Nun setze just der Verteidiger alles daran, das Verfahren zu verzögern. Dieses Vorgehen schade nicht zuletzt dem Angeklagten. Der Verteidiger habe im Übrigen genügend Zeit gehabt, sich mit dem Angeklagten auf den Prozess vorzubereiten. Für die Unterbringung von Gefangenen sei das Amt für Justizvollzug zuständig und es wäre zwecks Beanstandung der Haftbedingungen eine Beschwerde an die zuständige Stelle einzureichen gewesen. Das Amtsgericht habe den Angeklagten lediglich mittels Vorladung zur Teilnahme an der Verhandlung aufgefordert und nicht dessen Unterbringung in der JVA verfügt.
Im Anschluss an diese Begründung der Präsidentin des Amtsgerichts stand Rechtsanwalt A.________ auf und packte seine Sachen. Auf die Frage der Präsidentin, was er tue, antwortete er, er könne so nicht weitermachen. Darauf verliess er den Gerichtssaal. Die Präsidentin machte ihn noch darauf aufmerksam, dass dies den Standesregeln widerspreche und eine Kostenauferlegung nach sich ziehen werde. Zudem werde das Gericht der Anwaltskammer Meldung erstatten.
In der Folge verschob das Amtsgericht die Hauptverhandlung aufgrund des Verhaltens von Rechtsanwalt A.________ in Anwendung von Art. 336 Abs. 5 StPO auf unbestimmte Zeit.

E.
Mit Verfügung vom 15. Dezember 2020 stellte die Präsidentin des Amtsgerichts fest, Rechtsanwalt A.________ habe die Hauptverhandlung unerlaubterweise verlassen, und auferlegte ihm dafür eine Ordnungsbusse von Fr. 700.--.

F.
Die von A.________ dagegen erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Solothurn (Beschwerdekammer) mit Beschluss vom 1. Februar 2021 ab.

G.
A.________ führt Beschwerde in Strafsachen mit dem Antrag, den Beschluss des Obergerichts aufzuheben und festzustellen, dass er die Hauptverhandlung nicht unerlaubterweise verlassen habe und daher auch mit keiner Ordnungsbusse zu sanktionieren sei. Eventualiter sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an das Obergericht zurückzuweisen.

H.
Das Obergericht und die Präsidentin des Amtsgerichts haben sich je vernehmen lassen mit dem Antrag, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. A.________ hat dazu Stellung genommen.

Erwägungen:

1.
Die Ordnungsbusse wurde dem Beschwerdeführer in einem Strafverfahren gestützt auf Art. 64 StPO auferlegt. Gegen den angefochtenen Beschluss ist damit gemäss Art. 78 Abs. 1 BGG die Beschwerde in Strafsachen gegeben (Urteil 1B 321/2015 vom 8. Juni 2016, in: Pra 2016 Nr. 65 S. 623 ff., E. 1.1 mit Hinweis).
Ein kantonales Rechtsmittel steht nicht zur Verfügung. Die Beschwerde ist somit nach Art. 80 BGG zulässig.
Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen und ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Beschlusses (Urteil 1B 321/2015 vom 8. Juni 2016, in: Pra 2016 Nr. 65 S. 623 ff., E. 1.3 mit Hinweisen). Er ist deshalb gemäss Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt.
Ob der angefochtene Beschluss einen Endentscheid gemäss Art. 90 BGG oder einen Zwischenentscheid nach Art. 93 BGG darstellt, kann offen bleiben. Auf die Beschwerde wäre auch einzutreten, wenn es sich um einen Zwischenentscheid handelte. Das Verlassen des Gerichtssaals war nach Auffassung des Beschwerdeführers zur wirksamen Verteidigung des Angeklagten notwendig. Die Ordnungsbusse könnte den Beschwerdeführer davon abhalten, im weiteren Verlauf des Verfahrens das seiner Ansicht nach für die wirksame Verteidigung Erforderliche vorzukehren und damit die Interessen des Angeklagten vollumfänglich zu wahren. Die Möglichkeit eines nicht wieder gutzumachenden Nachteils im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG ist daher nach der Rechtsprechung zu bejahen (Urteil 1B 321/2015 vom 8. Juni 2016, in: Pra 2016 Nr. 65 S. 623 ff., E. 1.4 mit Hinweis).
Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen sind ebenfalls erfüllt und geben zu keinen Bemerkungen Anlass.

2.
Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe ihren Entscheid ungenügend begründet und damit seinen Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 3 Abs. 2 lit. c StPO) verletzt.
Der Einwand ist unbehelflich. Die Vorinstanz hat ihren Entscheid einlässlich begründet. Nach der Rechtsprechung musste sie sich nicht mit jedem rechtlichen und tatsächlichen Vorbringen des Beschwerdeführers im Einzelnen auseinandersetzen. Wenn sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränkt hat, ist das nicht zu beanstanden (BGE 146 II 335 E. 5.1 mit Hinweisen). Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt nicht vor.

3.

3.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Aussprechung der Ordnungsbusse verletze Art. 64 StPO.

3.2. Gemäss Art. 64 Abs. 1 StPO kann die Verfahrensleitung Personen, die den Geschäftsgang stören, den Anstand verletzen oder verfahrensleitende Anordnungen missachten, mit Ordnungsbusse bis zu 1'000 Franken bestrafen.
Die Verfahrensleitung kann auch einem Anwalt eine Ordnungsbusse auferlegen. Dessen Sanktionierung ist nicht der kantonalen Aufsichtsbehörde über die Anwältinnen und Anwälte vorbehalten (Urteil 1B 321/2015 vom 8. Juni 2016, in: Pra 2016 Nr. 65 S. 623 ff., E. 5 mit Hinweisen).

3.3. Der Beschwerdeführer bringt vor, sein Verhalten sei durch einen "prozessualen Notstand" gerechtfertigt gewesen. Die Haftbedingungen des Angeklagten seien unmenschlich gewesen und dieser sei deshalb nur eingeschränkt in der Lage gewesen, sich zu verteidigen. Das Verlassen der Hauptverhandlung sei für den Beschwerdeführer die einzige Möglichkeit gewesen, diese Nachteile vom Angeklagten abzuwenden. Deshalb hätte ihm die Präsidentin des Amtsgerichts keine Ordnungsbusse auferlegen dürfen.

3.4. Gemäss Art. 336 Abs. 2 StPO hat der amtliche Verteidiger an der Hauptverhandlung persönlich teilzunehmen.
Nach der Rechtsprechung ist das Verlassen der Hauptverhandlung durch den Verteidiger gerechtfertigt, wenn dies das einzige Mittel darstellt, um durch die Unterbrechung des Prozesses einen dem Angeklagten drohenden nicht wieder gutzumachenden Nachteil zu verhindern (BGE 106 Ia 100 E. 9b S. 111).

3.5. Die Vorinstanz stützt ihren Entscheid auf eine Haupt- und eine Eventualbegründung. Sie kommt zum Schluss, von einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung des Angeklagten nach Art. 3 EMRK könne keine Rede sein. Das Verlassen der Hauptverhandlung durch den Beschwerdeführer sei daher von Vornherein ungeeignet gewesen, einen dem Angeklagten drohenden nicht wiedergutzumachenden Nachteil abzuwenden. Selbst wenn die Haftbedingungen Art. 3 EMRK verletzt hätten, hätte sich am Ergebnis nichts geändert, da das Amtsgericht für die Behandlung des Antrags, den Angeklagten umgehend in eine menschenrechtskonforme Zelle zu verlegen, nicht zuständig gewesen sei. Der Beschwerdeführer hätte diesen Antrag bei der zuständigen Behörde stellen können und müssen. Das Verlassen der Hauptverhandlung sei daher auch insoweit nicht die einzige Möglichkeit gewesen, einen dem Angeklagten drohenden nicht wieder gutzumachenden Nachteil abzuwenden.

3.6. Gemäss Art. 10 Abs. 3 BV sind Folter und jede andere Art grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Bestrafung verboten. Dasselbe ergibt sich aus Art. 3 EMRK.
Damit eine Behandlung unter diese Bestimmungen fällt, muss sie ein Mindestmass an Schwere aufweisen. Bei der Beurteilung dieses Masses sind die gesamten Umstände zu berücksichtigen, bei Haft insbesondere deren Dauer, die Grösse der Zelle, die Zahl der sich darin befindenden Gefangenen, die Belüftung und Beheizung der Zelle, die darin herrschenden Lichtverhältnisse, die Möglichkeit und Dauer eines Spaziergangs, die hygienischen Verhältnisse und die Möglichkeit der Benützung einer Toilette unter Beachtung der Privatsphäre. Die mit jedem Freiheitsentzug unvermeidbar verbundenen Einschränkungen fallen nicht unter Art. 10 Abs. 3 BV bzw. Art. 3 EMRK (BGE 140 I 125 E. 3.3 ff.; 246 E. 2.4.1 f.; je mit Hinweisen).

3.7. Nach den Darlegungen der Vorinstanz wurde der Angeklagte in der Disziplinarzelle des Neubaus der JVA untergebracht, da keine ordentliche Zelle verfügbar war und die aufgrund der Corona-Krise zu beachtende Anstaltsquarantäne eine getrennte Unterbringung erforderte. Bei der Disziplinarzelle handelt es sich um einen ca. 5 m langen und 3 m breiten Raum. Die Zelle hat sechs Fenster. In einer Ecke befindet sich eine "Hocktoilette". Darüber ist ein Wasserhahn installiert. Über diesem befinden sich je ein Knopf für die im Boden integrierte WC-Spülung und die Öffnung des Wasserhahns, aus dem Trinkwasser fliesst. Die Zelle hat einen durch Scheiben abgetrennten Vorraum, der beidseits Türen aufweist. In der Zelle sind zwei Videokameras installiert. Sie enthält ein Bett sowie einen Hocker- und Tischwürfel. Auf die Intervention des Beschwerdeführers vom 4. Dezember 2020 hin wurden die Videokameras mit einer Folie abgeklebt und ein Fernsehgerät sowie eine Leselampe in der Zelle installiert. Bei Belegung der Zelle sind die in ihren Vorraum führenden Türen jeweils geschlossen. Die Videokameras wurden zusätzlich abgeschaltet. Für den Aufenthalt des Angeklagten wurde das Bett der Zelle mit Wäsche bezogen. Dreimal täglich wurden ihm Mahlzeiten
in die Zelle gebracht. Dabei wurde ihm jedesmal bzw. nach Bedarf eine Flasche Trinkwasser zur Verfügung gestellt. Dem Angeklagten standen täglich Raum und Zeit für die Körperhygiene (Dusche und Toilette ausserhalb der Zelle), einen Spaziergang und den uneingeschränkten Austausch mit seinem Verteidiger (per Telefon oder im Besuchsraum ohne Trennscheibe) zur Verfügung.
Bei diesen Darlegungen der Vorinstanz handelt es sich um Sachverhaltsfeststellungen. Dass diese nach Art. 97 Abs. 1 bzw. Art. 105 Abs. 2 BGG offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich seien, macht der Beschwerdeführer nicht geltend und ist nicht erkennbar. Sie sind für das Bundesgericht daher verbindlich (Art. 105 Abs. 1 BGG).

3.8. Der Angeklagte befand sich demnach allein in einer ausreichend grossen Zelle. Sein Aufenthalt dort beschränkte sich auf die Dauer der Hauptverhandlung und damit auf eine vergleichsweise kurze Zeit. In die Zelle strömte Tageslicht. Er konnte dort lesen und fernsehen. Da die Videokameras mit einer Folie abgeklebt und überdies abgeschaltet sowie die Türen des Vorraums verriegelt waren, war seine Privatsphäre gewahrt. Zwar konnte er beobachtet werden, wenn Gefängnispersonal in den Vorraum eintrat. Damit, dass Gefängnispersonal eintritt und der Gefangene deshalb beobachtet werden kann, muss er jedoch in jeder Zelle rechnen. Insofern bestand im vorliegenden Fall keine weitergehende Beeinträchtigung. Die Hocktoilette mag unkomfortabel gewesen sein. Mangelnder Komfort begründet jedoch keine Verletzung von Art. 10 Abs. 3 BV bzw. Art. 3 EMRK (BGE 140 I 125 E. 3.5 mit Hinweis). Der Angeklagte wurde sodann ausreichend verpflegt. Er konnte täglich spazieren und duschen sowie uneingeschränkt mit dem Beschwerdeführer kommunizieren. Eine ungenügende Beheizung der Zelle wird nicht geltend gemacht. Sofern der Wasserhahn in der Zelle nicht einwandfrei funktioniert haben und Wasser auf den Boden gespritzt sein sollte, hätte der Angeklagte einen
Lappen verlangen können, um den Boden zu trocknen. Dass er das erfolglos getan habe, wird nicht vorgebracht.

3.9. Würdigt man dies gesamthaft, ist es nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz zum Schluss kommt, die Haftbedingungen seien nicht menschenrechtswidrig nach Art. 3 EMRK (bzw. verfassungswidrig nach Art. 10 Abs. 3 BV) gewesen. Verhält es sich so, drohte dem Angeklagten, was die Haftbedingungen betrifft, kein nicht wieder gutzumachender Nachteil. Waren die Haftbedingungen verfassungs- und menschenrechtskonform, war auch seine Verteidigung nicht weiter eingeschränkt, als dies bei jeder Haft unvermeidbar ist. Da er mit dem Beschwerdeführer jederzeit ungehindert kommunizieren konnte, war die Verteidigung gewährleistet. Unter diesen Umständen hatte der Beschwerdeführer keinen begründeten Anlass zum Verlassen der Hauptverhandlung. Sein Verhalten war nicht geeignet, einen dem Angeklagten drohenden nicht wieder gutzumachenden Nachteil abzuwenden und somit durch keinen "prozessualen Notstand" gerechtfertigt.
Die Hauptbegründung der Vorinstanz verletzt demnach kein Bundesrecht. Ob dies auch für die Eventualbegründung zutrifft, kann dahingestellt bleiben.

4.
Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Richteramt Dorneck-Thierstein und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Beschwerdekammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 25. Januar 2022

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Jametti

Der Gerichtsschreiber: Härri

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 336 Imputato, difesa d'ufficio e difesa obbligatoria - 1 L'imputato è tenuto a partecipare personalmente al dibattimento se:
¹	L'imputato è tenuto a partecipare personalmente al dibattimento se:
^a	il procedimento concerne crimini o delitti; o
^b	chi dirige il procedimento lo dispone.
²	In caso di difesa d'ufficio od obbligatoria, il difensore è tenuto a partecipare personalmente al dibattimento.
³	Chi dirige il procedimento può dispensare dal comparire personalmente l'imputato che ne faccia richiesta per motivi gravi, sempreché la sua presenza non sia necessaria.
⁴	Se l'imputato ingiustificatamente non compare, sono applicabili le disposizioni concernenti la procedura contumaciale.
⁵	Se, in caso di difesa d'ufficio od obbligatoria, il difensore non compare, il dibattimento è aggiornato.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 64 Sanzioni disciplinari - 1 Chi dirige il procedimento può punire con la multa disciplinare fino a 1000 franchi le persone che ne turbano l'andamento, offendono le convenienze o non ottemperano a disposizioni ordinatorie.
¹	Chi dirige il procedimento può punire con la multa disciplinare fino a 1000 franchi le persone che ne turbano l'andamento, offendono le convenienze o non ottemperano a disposizioni ordinatorie.
²	Le multe disciplinari inflitte dal pubblico ministero e dai tribunali di primo grado possono essere impugnate entro dieci giorni dinanzi alla giurisdizione di reclamo. Questa decide definitivamente.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 78 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia penale.
²	Al ricorso in materia penale soggiacciono anche le decisioni concernenti:
^a	le pretese civili trattate unitamente alla causa penale;
^b	l'esecuzione di pene e misure.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 80 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni delle autorità cantonali di ultima istanza e contro le decisioni della Corte dei reclami penali e della Corte d'appello del Tribunale penale federale.48
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni delle autorità cantonali di ultima istanza e contro le decisioni della Corte dei reclami penali e della Corte d'appello del Tribunale penale federale.48
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso. Sono fatti salvi i casi in cui secondo il Codice di procedura penale del 5 ottobre 200749 (CPP) si pronuncia, quale istanza cantonale unica, un giudice dei provvedimenti coercitivi o un altro giudice.50

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 81 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	ha un interesse giuridicamente protetto all'annullamento o alla modifica della decisione impugnata, segnatamente:
^b1	l'imputato,
^b2	il rappresentante legale dell'accusato,
^b3	il pubblico ministero, salvo se si tratta di decisioni che ordinano, prorogano o mettono fine alla carcerazione preventiva o di sicurezza,
^b4	...
^b5	l'accusatore privato, se la decisione impugnata può influire sul giudizio delle sue pretese civili,
^b6	il querelante, per quanto trattasi del diritto di querela come tale,
^b7	nelle cause penali amministrative secondo la legge federale del 22 marzo 197455 sul diritto penale amministrativo, il pubblico ministero della Confederazione e l'amministrazione interessata.
²	Un'autorità federale è legittimata a ricorrere se il diritto federale prevede che la decisione deve esserle comunicata.56
³	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 78 capoverso 2 lettera b spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 93 Altre decisioni pregiudiziali e incidentali - 1 Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
¹	Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
^a	esse possono causare un pregiudizio irreparabile; o
^b	l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante o dispendiosa.
²	Le decisioni pregiudiziali e incidentali nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e nel campo dell'asilo non sono impugnabili.86 Rimangono salvi i ricorsi contro le decisioni sulla carcerazione in vista d'estradizione come anche sul sequestro di beni e valori, sempreché siano adempiute le condizioni di cui al capoverso 1.
³	Se il ricorso in virtù dei capoversi 1 e 2 non è ammissibile o non è stato interposto, le decisioni pregiudiziali e incidentali possono essere impugnate mediante ricorso contro la decisione finale in quanto influiscano sul contenuto della stessa.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 3 Rispetto della dignità umana e correttezza - 1 In tutte le fasi del procedimento le autorità penali rispettano la dignità delle persone coinvolte.
¹	In tutte le fasi del procedimento le autorità penali rispettano la dignità delle persone coinvolte.
²	Le autorità penali si attengono segnatamente:
^a	al principio della buona fede;
^b	al divieto dell'abuso di diritto;
^c	all'imperativo di garantire parità ed equità di trattamento a tutti i partecipanti al procedimento e di accordare loro il diritto di essere sentiti;
^d	al divieto di utilizzare metodi probatori lesivi della dignità umana.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 10 Diritto alla vita e alla libertà personale - 1 Ognuno ha diritto alla vita. La pena di morte è vietata.
¹	Ognuno ha diritto alla vita. La pena di morte è vietata.
²	Ognuno ha diritto alla libertà personale, in particolare all'integrità fisica e psichica e alla libertà di movimento.
³	La tortura nonché ogni altro genere di trattamento o punizione crudele, inumano o degradante sono vietati.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.