C-4501/2009 - 2011-07-25 - Assicurazione sociale

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung III

C-4501/2009

Urteil vom 25. Juli 2011

Richter Philippe Weissenberger (Vorsitz),

Besetzung Richter Beat Weber, Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz,

Gerichtsschreiber Jean-Marc Wichser.

X._______,

Parteien vertreten durch lic. iur. Raffaella Biaggi, Advokatin, Spalenberg 20, Postfach 1460, 4001 Basel,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,

Vorinstanz.

Gegenstand Zeitlich befristete Rente.

Sachverhalt:

A.

A.a Der am NN. geborene, verheiratete, in seinem Heimatstaat wohnhafte deutsche Staatsangehörige X._______, der ab April 1971 in der Schweiz als Hochbauzeichner, Bau- und Projektleiter gearbeitet und obligatorische Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV) entrichtet hat, meldete sich am 9. Juli 2007 bei der Invalidenstelle für Versicherte im Ausland (IVSTA) zum Bezug von IV-Leistungen an; dabei beanspruchte er insbesondere eine Wiedereinschulung in die bisherige Tätigkeit. Dem Anmeldungsformular ist zu entnehmen, dass der Versicherte seit dem 14. August 2006 an einem Erschöpfungszustand leide und krankgeschrieben gewesen sei, aber seit dem 6. November 2006 wieder zu 60% arbeite (act. 1 IV-Stelle).

A.b In der Folge holte die IVSTA zunächst selbst verschiedene Unterlagen wirtschaftlichen Inhalts zu den Akten (act. 3 IVSTA), übermittelte das Dossier sodann aber am 27. März 2008 der auch für Grenzgänger zuständigen IV-Stelle Basel-Stadt (IV-Stelle BS), welche ihrerseits weitere Unterlagen mit medizinischem und wirtschaftlichem Inhalt einholte, so:

- einen von der Arbeitgeberin, der Firma B._______ AG am 14. April 2008 ausgefüllten Fragebogen, wonach der Versicherte für diese Arbeitgeberin bis im Mai 2006 als Projektleiter Bereich Umbau/Renova-tion/Sanierung 8.20 Stunden am Tag und 41 Stunden in der Woche gearbeitet und dafür einen Lohn von Fr. 7'900.-- bezogen hat. Seit November 2006 arbeite er noch 3.28 Stunden am Tag und 16.4 Stunden pro Woche und übe dabei unterstützende und beratende Tätigkeiten ohne Projektverantwortung für einen Lohn von Fr. 7'450.-- (100%) aus, wobei er bestrebt sei, seine Arbeitsfähigkeit auf 50-60% zu erhöhen (act. 5 IV-Stelle);

- einen am 10. April 2008 von Dr. med. Y._______, Arzt für Innere Medizin in Weil am Rhein, ausgefüllten Arztbericht für Erwachsene, in welchem als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein seit dem 5. Juni 2006 bestehender depressiver Erschöpfungszustand mit einer prognostizierten Arbeitsfähigkeit von 60% aufgeführt ist (act. 6 IV-Stelle);

- einen weiteren, am 16. April 2008 von Dr. med. Z._______, Facharzt für Neurologie und Psychiatrie in Weil am Rhein, ausgefüllten Arztbericht, welchem als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine depressive Episode F. 33.2 (mit geringerer Belastbarkeit, Schlafstörungen, Konzentrationsschwierigkeiten) zu entnehmen ist, die im August 2006 aufgetreten und seither mit Schwankungen vorhanden sei (act. 14 IV-Stelle);

- ein im Auftrag der IV-Stelle BS von der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals Basel erstelltes psychiatrisches Gutachten vom 25. November 2008, wonach beim Versicherten eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mit leicht- bis mittelschweren Episode (ICD-10 F33.0 bis F 33.1) mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit diagnostiziert werden könne, wobei die letzte, aktuelle Episode im Frühjahr 2006 im Zusammenhang mit Stressbelastung am Arbeitsplatz begonnen habe und durch eine ischämische Attacke mit passagerer Lähmung akzentuiert worden sei; der Versicherte sei zunächst in einem 40%-Pensum an seinem Arbeitsplatz eingestiegen und habe nach Besserung der Symptomatik im Sommer 2008 in einem 60%-Pensum tätig sein können; aus rein psychiatrischer Sicht sei dessen Arbeitsfähigkeit derzeit (im November 2008) zu 20% eingeschränkt (act. 25 IV-Stelle).

Nach Einsichtnahme in diese Unterlagen hielt der RAD-Arzt Dr. D._______ mit Bericht vom 11. Dezember 2008 dafür, dass das psychiatrische Gutachten auf den vorhandenen Unterlagen, auf einer ausführlichen Exploration und eigener Untersuchung beruhe, gut nachvollziehbar und schlüssig sei. Es seien keine weiteren medizinischen Berichte nötig. Die Arbeitsfähigkeit betrage 80% (act. 26 IV-Stelle).

B.
Mit Verfügung vom 20. Januar 2009 wurde das Leistungsbegehren von X._______ hinsichtlich beruflicher Massnahmen abgewiesen mit der Begründung, dass er angemessen eingegliedert sei und deshalb berufliche Massnahmen für ihn nicht notwendig seien. Im Übrigen wurde dem Versicherten eine separate Verfügung betreffend Rente in Aussicht gestellt (act. 33 IV-Stelle). Diese Verfügung focht X._______ nicht an.

C.

C.a Gestützt auf die eingeholten medizinischen und wirtschaftlichen Unterlagen teilte die IV-Stelle BS dem Versicherten mit Vorbescheid vom 17. Februar 2009 mit, dass ihm unter Berücksichtigung der gesundheitlichen Situation die Ausübung der bisherigen Tätigkeit als Projektleiter nicht mehr möglich sei, hingegen eine beratende und unterstützende Tätigkeit bei der bisherigen Arbeitgeberin seit dem 6. November 2006 im Rahmen eines Teilerwerbs von 40%, ab Juni 2008 innerhalb eines Pensums von 60% und ab dem 5. November 2008 eines solchen von 80% zumutbar sei. Der Einkommensvergleich ergab eine Restarbeitsfähigkeit von 40% (Fr. 106'350.--:100x40) respektive einen Invaliditätsgrad von 60%, was einen Anspruch auf eine Dreivier-telsrente per August 2007 angesichts der einjährigen Wartezeit ergebe. Ab Juni 2008 sei eine Restarbeitsfähigkeit von 60% (Fr. 98'800.--:100x60) respektive ein Invaliditätsgrad von 40% ausgewie-sen, womit ein Anspruch auf eine Viertelsrente per September 2008 angesichts der dreimonatigen Übergangsfrist bestehe. Schliesslich müsse ab dem 5. November 2008 von einer Restarbeitsfähigkeit von 80% (Fr. 98'800.-- :100x80) respektive einem Invaliditätsgrad von 20% ausgegangen werden, so dass nach der dreimonatigen Übergangsfrist die Viertelsrente per Februar 2009 aufgehoben werden müsse (act. 35 IV-Stelle).

C.b Mit Eingabe vom 15. März 2009 erhob X._______ Einsprache gegen den Vorbescheid vom 17. Februar 2009. Er habe zur Zeit Planungs- und Beratungsaufgaben, welche er in einem 60%-Pensum durchführe. Die restlichen 40% brauche er als Ruhe- und Erholungs-zeit. Eine weitere Erhöhung des Pensums auf 80% sei sicher mit Aufgaben auf den Baustellen verbunden, was ihn überfordern würde. Andere Möglichkeiten habe seine Arbeitgeberin keine. Mit seiner Ein-sprache legte der Versicherte eine ärztliche Bescheinigung von Dr. med. Z._______ und Dr. med. W._______ vom 3. März 2009 bei, welche festhielten, dass bei Kenntnis der Anamnese und mit Genehmigung der Arbeitgeberin eine 60%-ige Arbeitsbelastung ausgesprochen worden sei. Die Stressbelastung am Arbeitsplatz mit einer Rückfallgefahr in eine depressive Episode und einhergehende langan-dauernde Arbeitsunfähigkeit sei in hohem Masse durch eine stärkere Belastung mit einem 80%-Pensum gegeben (act. 37 IV-Stelle).

C.c Mit Eingabe vom 16. März 2009 nahm auch die Arbeitgeberin von X._______ zum Vorbescheid dahingehend Stellung, dass dessen Integration mit einem Einsatz von 60% als Erfolg zu werten sei. Hingegen könne dessen Arbeitspensum aufgrund seines Gesundheits-zustandes (u.a. Ermüdungserscheinungen und Konzentrationsschwä-chen) nicht erhöht werden, oder nur auf Gefahr eines Rückfalles hin (act. 38 IV-Stelle).

Mit Eingabe vom 16. April 2009 nahmen sodann die Chefärztin Prof. Dr. med. S._______ und der Oberarzt Dr. med. T._______ der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals Basel ihrerseits zu den Einwänden seitens des Versicherten und dessen Arbeitgeberin Stellung. Sie stellten fest, dass der Versicherte seit November 2006 zu 40% und seit Juni 2008 zu 60% in einer angepassten Tätigkeit in der bisherigen Firma arbeite. Statt der belastenden Tätigkeit als Projektleiter arbeite er hauptsächlich im Büro zur Unterstützung der Geschäftsleitung und Beratung anderer Mitarbeiter. Sie bestätigten, dass aus psychiatrischer Sicht dem Versicherten eine Arbeitsfähigkeit von 80% in der so beschriebenen jetzigen angepassten Tätigkeit oder in einer vergleich-baren Arbeitstätigkeit zugemutet werden könne. Diese medizinisch-theoretische Beurteilung gelte unabhängig der konkreten Möglichkeiten am jetzigen Arbeitsplatz. Allfällige dortige Hindernisse seien invaliditätsfremd (act. 41 IV-Stelle).

D.
Mit Verfügungen vom 3. Juni 2009 bestätigte die IVSTA den Vorbescheid der IV-Stelle BS vom 17. Februar 2009 in allen Teilen, indem sie X.-______ angesichts eines Invaliditätsgrades von 60% eine Dreiviertelsrente ab dem 1. August 2007 bis zum 31. Mai 2008 - mit Verfügung vom 28. Juli 2009 bis zum 31. August 2008 verlängert - und angesichts eines in der Folge tieferen Invaliditätsgrades von 40% eine Viertelsrente ab dem 1. Juni 2008 - mit Verfügung vom 28. Juli 2009 implizite korrigiert auf den 1. September 2008 - bis zum 31. Januar 2009 zusprach. Hingegen verfügte sie, dass er ab dem 1. Februar 2009 keine Invalidenrente mehr beanspruchen könne. Im Wesentlichen führte sie dieselbe Begründung an wie diejenige, die dem Vorbescheid zugrunde lag. Dazu wies sie auf die Beurteilung der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals Basel hin, welcher die Stellungnahmen des Versicherten und dessen Arbeitgeberin zum Vorbescheid unterbreitet worden war. Nach dieser medizinisch-theoretischen Beurteilung aus psychiatrischer Sicht sei X._______ aufgrund der Diagnosen eine Arbeitsfähigkeit von 80% in einer angepassten Tätigkeit zumutbar (act. 47 IV-Stelle).

E.
Mit Eingabe vom 13. Juli 2009 liess X._______ (nachfolgend der Beschwerdeführer) beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen "die Verfügung" der IVSTA (nachfolgend die Vorinstanz) vom 3. Juni 2009 erheben und deren Aufhebung sowie die Ausrichtung der gesetzlichen Invalidenrente beantragen (act. 1).

Dabei machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, dass die Psychiatrische Poliklinik des Universitätsspitals Basel verkenne, dass die Arbeitgeberin sein Pensum nicht aus betrieblichen Gründen auf 60% festgesetzt habe, sondern in Übereinstimmung mit den Ärzten aufgrund der gesundheitlichen Beeinträchtigungen und der damit verbundenen Gefahr eines Rückfalles. Gehe man mit der Vorinstanz davon aus, dass er im Erwerb integriert sei, so habe man gemäss der Rechtsprechung auf die tatsächlichen Verhältnisse abzustellen, zumal für ihn eine Stelle geschaffen worden sei, welche seinem Gesundheitsleiden angepasst sei. Allerdings sei ihm diese Tätigkeit lediglich zu 60% möglich. Würde man davon ausgehen, dass er nicht integriert sei, müsste man die Tabellenlöhne für eine Verweisungstätigkeit heranziehen, und zwar im Anforderungsniveau 3, sowie angesichts seines Alters und seiner gesundheitlichen Beeinträchtigung einen maximalen leidensbedingten Abzug gewähren, was den Anspruch auf eine Rente begründe.

F.
Mit Vernehmlassung vom 14. September 2009 (vgl. act. 3) beantragte die Vorinstanz gestützt auf die Stellungnahme der IV-Stelle Basel-Stadt vom 2. September 2009 die Abweisung der Beschwerde. Die IV-Stelle führte im Wesentlichen aus, dass sie keine Veranlassung sehe, vom Gutachten der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals Basel vom 25. November 2008 und deren Ausführungen in der ergänzenden Stellungnahme vom 16. April 2009 abzuweichen. Weitere medizinische Abklärungen seien nicht notwendig. Da der Beschwerdeführer ein Pensum von 60% ausübe, aber ihm 80% zumutbar wären, könne entgegen der Verfügung vom 20. Januar 2009 nicht von einer angemessenen Eingliederung gesprochen werden. Falls der Arbeitgeber die Möglichkeit der Tätigkeit des Beschwerdeführers nicht auf 80% erhöhen könne, sei dies ein invaliditätsfremdes Element. Bei einer 60%-igen Auslastung der attestierten Restarbeitsfähigkeit wäre es dem Beschwerdeführer grundsätzlich zumutbar, sich zusätzlich eine 20%-ige Nebenerwerbstätigkeit zu suchen, unter Zuhilfenahme der Arbeitsvermittlung durch die IV-Stelle. Aber selbst bei einem Invalideneinkommen für diese 20% LSE-Tabellenlöhne und einem maximalen Leidensabzug von 25% - welche überhaupt nicht angemessen sei, da keine somatischen Einschränkungen vorliegen würden und dem Beschwerdeführer die aktuell ausgeübte Tätigkeit zu 80% zumutbar sei - ergäbe sich kein rentenbegründender Invaliditätsgrad.

G.
Mit Replik vom 20. Oktober 2009 hielt der Beschwerdeführer an den Rechtsbegehren seiner Beschwerde fest und verwies auf deren Begründung. Zudem legte er im Wesentlichen dar, dass sich die Psychiatrische Poliklinik des Universitätsspitals Basel nicht dazu geäussert habe, wieso sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers so verbessert haben soll, dass ihm ein 80%iges Pensum zumutbar sein solle ohne erhebliche Rückfallgefahr, zumal sein Gesundheitszustand nicht remittiert sei. Die Zweifel der Dres. Z._______ und W._______ seien nicht ausgeräumt. Des Weiteren sei es notorisch, dass mehrere Teilzeitbeschäftigungen eine Mehrbelastung bedeute. Im Übrigen könne keinesfalls behauptet werden, dass der Beschwerdeführer nicht optimal integriert sei, da sein Arbeitgeber eigens für ihn eine leidensangepasste Stelle geschaffen habe (act. 7).

H.
Mit Duplik vom 7. Dezember 2009 hielt auch die Vorinstanz an ihrem Begehren und dessen Begründung fest, dies wiederum gestützt auf die Stellungnahme der IV-Stelle Basel-Stadt vom 30. November 2009, welche insbesondere hinsichtlich der ärztlichen Bescheinigung von Dr. Z._______ vom 3. März 2009 auf den allgemeinen Vorbehalt zu Berichten von behandelnden Ärzten verwies, da diese in einem besonderen Vertrauensverhältnis mit ihrem Patienten stehen würden (act. 12).

I.
Den mit Zwischenverfügung vom 22. Oktober 2009 vom zuständigen Instruktionsrichter geforderten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 400.-- hat der Beschwerdeführer innert Frist überwiesen (act. 8, 10).

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1. Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Zu den anfechtbaren Verfügungen gehören jene der IV-Stelle für Versicherte im Ausland, die zu den Vorinstanzen des Bundesverwaltungsgerichts gehört (Art. 33 lit. d VGG; vgl. auch Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 [IVG, SR 831.20]). Eine Ausnahme, was das Sachgebiet angeht, ist in casu nicht gegeben (Art. 32 VGG).

1.2. Das VwVG findet keine Anwendung in Sozialversicherungssachen, soweit das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) anwendbar ist (Art. 3 Bst. dbis VwVG).

1.3.

1.3.1. Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Verfahrens sind formell die Verfügungen der IV-Stelle für Versicherte im Ausland vom 3. Juni 2009 (die der Beschwerdeführer als eine einzige Verfügung ansieht). Der Beschwerdeführer hat frist- und formgerecht (Art. 60 ATSG) Beschwerde erhoben. Durch die Verfügungen ist er besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Änderung oder Aufhebung (Art. 59 ATSG). Damit ist auf das ergriffene Rechtsmittel einzutreten.

1.3.2. Die Vorinstanz hat wie gesagt zwei eng zusammenhängende Verfügungen gleichen Datums erlassen; mit der einen wurde dem Beschwerdeführer eine Dreiviertelsrente vom 1. August 2007 bis zum 31. Mai 2008 - mit Verfügung vom 28. Juli 2009 um 3 Monate korrigiert auf den 31. August 2008 - zugesprochen und mit der anderen eine unmittelbar anschliessende Viertelsrente bis zum 31. Januar 2009. Der Beschwerdeführer ficht allgemein "die" Verfügung vom 3. Juni 2009 an in der Annahme, dass es sich um eine einzige handelt. In der Begründung stösst er sich dann aber im Wesentlichen an der Befristung der Rente bis zum 31. Januar 2009, da er bei seiner bisherigen Arbeitgeberin nach wie vor zu 60% arbeite, in diesem Sinne integriert sei und der Invaliditätsgrad deshalb nicht tiefer sein könne als 40%. Damit stellt er die Zusprechung der Dreiviertelsrente durch die erstgenannte Verfügung materiell nicht in Frage. Geht man davon aus, dass es sich um zwei Verfügungen handelt, ist damit die erste mangels tatsächlicher, begründeter Anfechtung zu schützen und die Beschwerde diesbezüglich von vornherein abzuweisen.

1.3.3. Was die zweite Verfügung desselben Datums anbelangt, so umfasst sie wie jede befristete Rente einerseits die Zusprechung der Leistung, nämlich einer Viertelsrente, und andererseits deren Aufhebung. Was die Zusprechung der Viertelsrente anbelangt, lässt sich der Beschwerde ebenfalls keine Rüge entnehmen, soweit der Beschwerdeführer als integriert gelten und der aktuelle Lohn von 60% im Einkommensvergleich eingesetzt würde. Davon geht der Beschwerdeführer auch aus, dessen Hauptargumentation sich denn im Wesentlichen gegen die Aufhebung der Rente ab dem 1. Februar 2009 richtet. Allerdings macht er eventualiter zudem geltend, dass - bei Annahme einer nicht vollständigen Integration - als Invalideneinkommen im Einkommensvergleich der Tabellenlohn einer Verweisungstätigkeit auf dem Anforderungsniveau 3 eingetragen und der maximale leidensbedingte Abzug gewährt werden müsste. Insofern wird neben der im Vordergrund stehenden Streitfrage, ob die Rente zu Recht mit Wirkung ab dem 1. Februar 2009 aufgehoben worden ist, je nach Ausgangspunkt (vollständige Integration oder nicht) allenfalls auch die Höhe der ab dem 1. September 2008 zugesprochenen Rente zu überprüfen sein.

2.
Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit, wenn nicht eine kantonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat (Art. 49 VwVG).

3.
Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft (EU), so dass vorliegend das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft mit ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA, SR 0.142.112.681), insbesondere dessen Anhang II, der die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit regelt, anwendbar ist (vgl. Art. 80a IVG, in Kraft seit dem 1. Juni 2002). Nach Art. 3 Abs. 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 (SR 0.831.109.268.1) haben die Personen, die im Gebiet eines Mitgliedstaates wohnen, für die diese Verordnung gilt, die gleichen Rechte und Pflichten aufgrund der Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaates wie die Staatsangehörigen dieses Staates selbst, soweit besondere Bestimmungen dieser Verordnung nichts anderes vorsehen. Demnach richtet sich vorliegend der Anspruch des Beschwerdeführers auf Leistungen der Invalidenversicherung nach dem schweizerischen Recht, insbesondere dem IVG sowie der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 (IVV, SR 831.201), des ATSG sowie der entsprechenden Verordnung vom 11. September 2002 (ATSV, SR 830.11).

4.

4.1. Zu prüfen ist vorliegend, ob die Voraussetzungen für die Zusprechung einer Invalidenrente an den Beschwerdeführer ab dem 1. Februar 2009 weiterhin gegeben waren. Weil in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben, und weil nach ständiger Praxis der Sozialversicherungsgerichte bei der Beurteilung eines Falles grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Verwaltungsaktes (hier: 3. Juni 2009) eingetretenen Sachverhalt abgestellt wird (BGE 132 V 2 E. 1, 129 V 4 E. 1.2 mit Hinweisen), sind im vorliegenden Fall die auf den 1. Januar 2004 in Kraft getretenen Bestimmungen der 4. IV-Revision in der Fassung vom 21. März 2003 (AS 2003 3837) sowie, für die Zeit ab dem 1. Januar 2008, diejenigen der 5. IV-Revision in der Fassung vom 6. Oktober 2006 (AS 2007 5129) anwendbar. Ebenso finden die ab dem 1. Januar 2003 geltenden Bestimmungen des ATSG und jene der ATSV Anwendung.

4.2. Die Vorinstanz hat in ihren Verfügungen vom 3. Juni 2009 (vgl. act. 47 IV-Stelle) die gesetzlichen Bestimmungen über den Umfang des Rentenanspruchs und dessen Entstehung sowie Aufhebung (Art. 28 Abs. 1 und 2 IVG in der ab dem 1. Januar 2008 gültigen Fassung, vormals Art. 28 Abs. 1 und 1ter IVG, und Art. 88a IVV) und über die Bemessung des Invaliditätsgrades bei erwerbstätigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG i.V.m. Art. 28a Abs. 1 IVG in der ab 2008 geltenden Fassung, vormals Art. 28 Abs. 2 IVG) zutreffend dargelegt, weshalb darauf verwiesen werden kann. Zusätzlich ist zu erwähnen, dass laut Art. 29 Abs. 4 IV (in der ab 2008 geltenden Fassung, vormals Art. 28 Abs. 1ter IVG) Renten, die einem Invaliditätsgrad von weniger als 50% entsprechen, nur an Versicherte ausgerichtet werden, die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben, soweit nicht völkerrechtliche Vereinbarungen eine abweichende Regelung vorsehen. Eine solche Ausnahme gilt seit dem 1. Juni 2002 für die Staatsangehörigen eines Mitgliedsstaates der EU und der Schweiz, sofern sie in einem Mitgliedstaat der EU Wohnsitz haben (BGE 130 V 253 E. 2.3 und 3.1).

Bezüglich der vorliegend auf Grund von Art. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 IVG zu berücksichtigenden ATSG-Normen zur Arbeitsun-fähigkeit (Art. 6), Erwerbsunfähigkeit (Art. 7), Invalidität (Art. 8) und zur Bestimmung des Invaliditätsgrades (Art. 16) hat das Schweizerische Bundesgericht (vormals Eidgenössisches Versicherungsgericht [EVG]) erkannt, dass es sich bei den in Art. 3 -13 ATSG enthaltenen Legaldefinitionen in aller Regel um eine formellgesetzliche Fassung der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu den entsprechenden Begriffen vor In-Kraft-Treten des ATSG handelt und sich inhaltlich damit keine Änderung ergibt, weshalb die hierzu entwickelte Rechtsprechung übernommen und weitergeführt werden kann (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.1, 3.2 und 3.3).

4.3. Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Nach Art. 4 IVG kann die Invalidität Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Abs. 1); sie gilt als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat (Abs. 2).

Nach den Vorschriften 4. IV-Revision entsteht der Rentenanspruch frühestens in dem Zeitpunkt, in dem die versicherte Person mindestens zu 40% bleibend erwerbsunfähig (Art. 7 ATSG) geworden ist oder während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40% arbeitsunfähig (Art. 6ATSG) gewesen war (Art. 29 Abs. 1 Bst. a und b IVG in der von 2004 bis Ende 2007 geltenden Fassung). Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG in der ab 1. Januar 2008 geltenden Fassung haben jene Versicherten Anspruch auf eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), und die zusätzlich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und auch nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b und c).

4.4. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen; Art. 16 ATSG). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen nicht genau ermittelt werden können, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu vergleichen (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 128 V 30 E. 1, 104 V 136 E. 2a und b; ZAK 1990 S. 518 E. 2). Erwerbsunfähigkeit ist, vereinfacht ausgedrückt, die durch einen Gesundheitsschaden verursachte Unfähigkeit, durch zumutbare Arbeit Geld zu verdienen (Alfred Maurer, Bundessozialversicherungsrecht, Basel 1993, S. 140).

5.

5.1. Wie gesagt liegt Invalidität nur vor, wenn nach zumutbarer Eingliederung ein ganzer oder teilweiser Verlust der Erwerbsmöglichkeiten verbleibt (Art. 8 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 7 Abs. 1 ATSG sowie Art. 16 ATSG). Damit wird der Grundsatz "Eingliederung vor Rente" statuiert, welcher besagt, dass vor der Durchführung von Eingliederungsmassnahmen eine Rente nur gewährt werden darf, wenn die versicherte Person wegen ihres Gesundheitszustandes (noch) nicht eingliederungsfähig ist (BGE 121 V 190 E. 4a S. 191; Urteil 9C_186/2009 vom 29. Juni 2009 E. 3.2; Ulrich Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 2. Aufl. 2010, S. 275). Gemäss dem im Rahmen der 5. IV-Revision neu geschaffenen, seit 1. Januar 2008 in Kraft stehenden Art. 28 Abs. 1 IVG haben Anspruch auf eine Rente Versicherte, die u.a. ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen, wozu neu Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung (Art. 14a IVG und Art. 4quater ff. IVV in Verbindung mit Art. 8 Abs. 3 lit. abis IVG) gehören, wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a). Mit dieser Regelung soll die Priorität der Eingliederung gegenüber der Rente gesetzlich noch stärker verankert und gleichzeitig der Rentenzugang verschärft werden. Rentenleistungen sollen erst dann allenfalls zur Ausrichtung gelangen, wenn keine zumutbaren Eingliederungsmassnahmen (mehr) in Betracht fallen (Botschaft vom 22. Juni 2005 zur Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [5. Revision], BBl 2005 4459 ff., 4521 ff., 4531 und 4568; Urteil des BGer 9C_99/2010 vom 6. Dezember 2010, E. 3.1).

5.2. Im vorliegenden Fall hat die Vorinstanz mit rechtkräftiger Verfügung vom 20. Januar 2009 entschieden, dass der Beschwerdeführer gemäss ihren Abklärungen angemessen eingegliedert sei und deshalb berufliche Massnahmen nicht notwendig seien. Dies traf ohne Zweifel bis Ende Januar 2009 zu, da er bis dann beim bisherigen Arbeitgeber in einer leichteren, "stressärmeren" Tätigkeit zu 60% eingesetzt wurde und dafür einen Lohn von 60% seines ursprünglichen Lohnes sowie ergänzend eine Viertelsrente bezog. Die Vorinstanz hatte aber beim Erlass dieser Verfügung offenbar noch nicht die Schlussfolgerungen des am 25. November 2008 erstellten psychiatrischen Gutachtens einbezogen, dessen ärztliche Autoren von einer ab dem 5. November 2008 auf 80% erhöhten Arbeitsfähigkeit ausgingen. Wenig später stützte sich die Vorinstanz jedoch gerade auf dieses medizinisch-theoretische Gutachten, um dem Beschwerdeführer die Zusprechung der Viertelsrente bis zum 31. Januar 2009 zu begrenzen. In ihrer Vernehmlassung räumt sie dann ein, dass bei einer medizinisch-theoretischen Zumutbarkeit von 80% und einem ausgeübten Pensum von 60% für die gleiche Tätigkeit entgegen der Verfügung vom 20. Januar 2009 nicht von einer angemessenen Eingliederung gesprochen werden könne, dass es aber eine invaliditätsfremde Tatsache sei, falls der Arbeitgeber die jetzige Tätigkeit aus betriebsinternen Gründen nicht auf 80% erhöhen könne. Diese konkrete Eingliederungsfrage im Betrieb des bisherigen Arbeitgebers mit allenfalls noch auszuschöpfenden Möglichkeiten (oder eventuell mit einer ergänzenden Eingliederung in einem anderen Betrieb) ist jedoch aus Sicht des Gerichts nicht genügend abgeklärt worden. Da sich die Rentenfrage - insbesondere im Rahmen der 5. IV-Revision - erst dann stellen kann, wenn keine zumutbaren Eingliederungsmassnahmen mehr in Betracht fallen, sind diese im Lichte der neuen medizinischen Erkenntnisse ab November 2008 insbesondere im Betrieb des Arbeitgebers des Beschwerdeführers umfassend zu prüfen. Erst nach Abschluss eines erneuten und umfassenden Eingliederungsverfahrens wird sich die Frage eines allfälligen Rentenanspruchs über den 31. Januar 2009 hinaus stellen können und sie dann gegebenenfalls zu prüfen sein. Anschliessend wird eine neue Rentenverfügung ab dem 1. September 2008 zu erlassen sein.

6.

6.1. Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung hat das Gericht, das den Sachverhalt als ungenügend abgeklärt erachtet, die Wahl, die Sache zur weiteren Beweiserhebung an die Verwaltung zurückzuweisen oder selber die nötigen Instruktionen vorzunehmen (ZAK 1987 S. 264 E. 2a). Bei festgestellter Abklärungsbedürftigkeit verletzt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung als solche weder den Untersuchungsgrundsatz noch das Gebot eines einfachen und raschen Verfahrens. Anders verhielte es sich nur dann, wenn die Rückweisung an die Verwaltung einer Verweigerung des gerichtlichen Rechtsschutzes gleichkäme (beispielsweise dann, wenn aufgrund besonderer Gegebenheiten nur ein Gerichtsgutachten bzw. andere gerichtliche Beweismassnahmen geeignet wären, zur Abklärung des Sachverhalts beizutragen, vgl. BGer 9C_243/2010 vom 28. Juni 2011 E. 4.4), oder wenn die Rückweisung nach den konkreten Umständen als unverhältnismässig bezeichnet werden müsste (BGE 122 V 163 E. 1d). Vorliegend sind keine Gründe ersichtlich, die der Rückweisung der Sache zur weiteren Abklärung an die IV-Stelle entgegenstehen würden.

6.2. Die Beschwerde ist somit insofern teilweise gutzuheissen, als die angefochtene Verfügung vom 3. Juni 2009, die dem Beschwerdeführer eine Viertelsrente ab dem 1. Juni 2008 - mit Verfügung vom 28. Juli 2009 korrigiert auf den 1. September 2008 - bis zum 31. Januar 2009 zusprach, aufzuheben und die Sache zur weiteren Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts an die Vorinstanz zurückzuweisen ist. Die Vorinstanz wird angewiesen, ein erneutes, umfassendes Eingliederungsverfahren durchzuführen, insbesondere die Frage einer Eingliederung im Betrieb der bisherigen Arbeitgeberin im Lichte der neuen medizinischen Erkenntnisse ab November 2008 zu prüfen. Erst wenn wirklich keine Eingliederungsmassnahmen mehr in Betracht fallen und der Beschwerdeführer definitiv nicht mehr als weiter eingliederbar gelten kann, wird die Vorinstanz neu über einen Rentenanspruch über den 31. Januar 2009 hinaus zu befinden haben und jedenfalls eine entsprechende Rentenverfügung ab dem 1. September 2008 erlassen.

Soweit sich die Beschwerde gegen die Verfügung vom 3. Juni 2009 richtet, welche dem Beschwerdeführer eine Dreiviertelsrente ab dem 1. August 2007 bis zum 31. Mai 2008 - mit Verfügung vom 28. Juli 2009 korrigiert auf den 31. August 2008 - richtet, ist sie abzuweisen.

7.

7.1. Ausgangsgemäss sind im vorliegenden Fall keine Verfahrenskosten zu erheben (Art. 63 VwVG) und der vom Beschwerdeführer eingezahlte Kostenvorschuss von Fr. 400.-- wird ihm zurückerstattet.

7.2. Dem anwaltlich vertretenen, teilweise unterliegenden Beschwerdeführer ist eine (reduzierte) Parteientschädigung von Fr. 2'000.-- zu Lasten der Vorinstanz zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde gegen die Verfügung vom 3. Juni 2009, die dem Beschwerdeführer eine Viertelsrente zuspricht, wird im Sinne der Erwägungen teilweise gutgeheissen und die Sache zur Feststellung des Sachverhalts im Sinne der Erwägung 6.2 und zum Erlass einer neuen Verfügung an die Vorinstanz zurückgewiesen. Soweit sich die Beschwerde gegen die Verfügung vom 3. Juni 2009 richtet, welche ihm eine Dreiviertelsrente zuspricht, wird sie abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Dem Beschwerdeführer wird der geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 400.-- zurückerstattet.

3.
Dem Beschwerdeführer wird zu Lasten der Vorinstanz eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 2'000.-- zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)

- die Vorinstanz (Ref-Nr.__________; Einschreiben)

- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Philippe Weissenberger Jean-Marc Wichser

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen gemäss den Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) gegeben sind. Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand:

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
¹	Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
^a	la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi;
^b	l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi;
^c	il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi.
²	Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24
³	Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni.

SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
^a	del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente;
^b	del Consiglio federale concernenti:
^b1	la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale,
^b10	la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie;
^b2	la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari,
^b3	il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita,
^b4	il divieto di determinate attività secondo la LAIn30,
^b4bis	il divieto di organizzazioni secondo la LAIn,
^b5	la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia,
^b6	la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori,
^b7	la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici,
^b8	la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione,
^b9	la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato,
^c	del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
^cbis	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
^cquater	del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione;
^cquinquies	dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria;
^cter	dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria;
^d	della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente;
^e	degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione;
^f	delle commissioni federali;
^g	dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende;
^h	delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione;
ⁱ	delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 69 Rimedi giuridici: disposizioni particolari - 1 In deroga agli articoli 52 e 58 LPGA427:
¹	In deroga agli articoli 52 e 58 LPGA427:
^a	le decisioni degli uffici AI cantonali sono impugnabili direttamente dinanzi al tribunale delle assicurazioni del luogo dell'ufficio AI;
^b	le decisioni dell'Ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero sono impugnabili direttamente dinanzi al Tribunale amministrativo federale.429
^1bis	La procedura di ricorso dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni in caso di controversie relative a prestazioni dell'AI è soggetta a spese.430 L'entità delle spese è determinata fra 200 e 1000 franchi in funzione delle spese di procedura e senza riguardo al valore litigioso.431
²	Il capoverso 1bis e l'articolo 85bis capoverso 3 LAVS432 si applicano per analogia ai procedimenti dinanzi al Tribunale amministrativo federale.433
³	Le decisioni dei tribunali arbitrali cantonali secondo l'articolo 27quinquies possono essere impugnate con ricorso al Tribunale federale conformemente alla legge del 17 giugno 2005434 sul Tribunale federale.435

SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro:
¹	Il ricorso è inammissibile contro:
^a	le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale;
^b	le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari;
^c	le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi;
^d	...
^e	le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti:
^e1	le autorizzazioni di massima per impianti nucleari,
^e2	l'approvazione del programma di smaltimento,
^e3	la chiusura di depositi geologici in profondità,
^e4	la prova dello smaltimento;
^f	le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie;
^g	le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva;
^h	le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco;
ⁱ	le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR);
^j	le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico.
²	Il ricorso è inoltre inammissibile contro:
^a	le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f;
^b	le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 3 - Non sono regolate dalla presente legge:
^a	la procedura di autorità nel senso dell'articolo 1 capoverso 2 lettera e in quanto contro le loro decisioni non sia ammissibile un ricorso direttamente ad un'autorità federale;
^b	la procedura di prima istanza in materia di personale federale concernente l'istituzione iniziale del rapporto di servizio, la promozione, gli ordini di servizio e l'autorizzazione al procedimento penale contro l'agente;
^c	la procedura di prima istanza nelle cause amministrative penali e la procedura d'accertamento della polizia giudiziaria;
^d	la procedura della giustizia militare, compresa la giustizia militare disciplinare, la procedura in affari in materia di comando giusta l'articolo 37 come pure la procedura speciale giusta gli articoli 38 e 39 della legge militare del 3 febbraio 199517,18 ...19;
^dbis	la procedura in materia di assicurazioni sociali, sempre che la legge federale del 6 ottobre 200021 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali sia applicabile;
^e	la procedura d'imposizione doganale;
^fbis	la procedura di prima istanza in altre cause amministrative, quando la loro natura esige di dirimerle sul posto con decisione immediatamente esecutiva.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 60 Termine di ricorso - 1 Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa.
¹	Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa.
²	Gli articoli 38-41 sono applicabili per analogia.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere:
^a	la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento;
^b	l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti;
^c	l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 80^a - 1 Ai cittadini svizzeri o di uno Stato membro dell'Unione europea che sono o sono stati soggetti alla legislazione in materia di sicurezza sociale della Svizzera o di uno o più Stati membri dell'Unione europea, ai rifugiati o agli apolidi residenti in Svizzera o in uno Stato membro dell'Unione europea, nonché ai familiari e ai superstiti di queste persone, in merito alle prestazioni che rientrano nel campo d'applicazione della presente legge, si applicano i seguenti atti normativi nella versione vincolante per la Svizzera dell'allegato II sezione A dell'Accordo del 21 giugno 1999470 tra la Confederazione Svizzera, da una parte, e la Comunità europea ed i suoi Stati membri, dall'altra, sulla libera circolazione delle persone (Accordo sulla libera circolazione delle persone):
¹	Ai cittadini svizzeri o di uno Stato membro dell'Unione europea che sono o sono stati soggetti alla legislazione in materia di sicurezza sociale della Svizzera o di uno o più Stati membri dell'Unione europea, ai rifugiati o agli apolidi residenti in Svizzera o in uno Stato membro dell'Unione europea, nonché ai familiari e ai superstiti di queste persone, in merito alle prestazioni che rientrano nel campo d'applicazione della presente legge, si applicano i seguenti atti normativi nella versione vincolante per la Svizzera dell'allegato II sezione A dell'Accordo del 21 giugno 1999470 tra la Confederazione Svizzera, da una parte, e la Comunità europea ed i suoi Stati membri, dall'altra, sulla libera circolazione delle persone (Accordo sulla libera circolazione delle persone):
^a	regolamento (CE) n. 883/2004471;
^b	regolamento (CE) n. 987/2009472;
^c	regolamento (CEE) n. 1408/71473;
^d	regolamento (CEE) n. 574/72474.
²	Ai cittadini svizzeri, islandesi, norvegesi o del Principato del Liechtenstein che sono o sono stati soggetti alla legislazione in materia di sicurezza sociale della Svizzera, dell'Islanda, della Norvegia o del Principato del Liechtenstein, agli apolidi o ai rifugiati residenti in Svizzera o nel territorio dell'Islanda, della Norvegia o del Principato del Liechtenstein, nonché ai familiari e ai superstiti di queste persone, in merito alle prestazioni che rientrano nel campo d'applicazione della presente legge, si applicano i seguenti atti normativi nella versione vincolante per la Svizzera dell'allegato K appendice 2 della Convenzione del 4 gennaio 1960475 istitutiva dell'Associazione europea di libero scambio (Convenzione AELS):
^a	regolamento (CE) n. 883/2004;
^b	regolamento (CE) n. 987/2009;
^c	regolamento (CEE) n. 1408/71;
^d	regolamento (CEE) n. 574/72.
³	Il Consiglio federale adegua i rimandi agli atti normativi dell'Unione europea di cui ai capoversi 1 e 2 ogniqualvolta è adottata una modifica dell'allegato II dell'Accordo sulla libera circolazione delle persone e dell'allegato K appendice 2 della Convenzione AELS.
⁴	Nella presente legge le espressioni «Stati membri dell'Unione europea», «Stati membri della Comunità europea», «Stati dell'Unione europea» e «Stati della Comunità europea» designano gli Stati cui si applica l'Accordo sulla libera circolazione delle persone.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 88^a Modificazione del diritto - 1 Se la capacità al guadagno dell'assicurato o la capacità di svolgere le mansioni consuete migliora oppure se la grande invalidità o il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità si riduce, il cambiamento va considerato ai fini della riduzione o della soppressione del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento constatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e presumibilmente continuerà a durare.
¹	Se la capacità al guadagno dell'assicurato o la capacità di svolgere le mansioni consuete migliora oppure se la grande invalidità o il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità si riduce, il cambiamento va considerato ai fini della riduzione o della soppressione del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento constatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e presumibilmente continuerà a durare.
²	Se la capacità al guadagno o la capacità di svolgere le mansioni consuete peggiora, se la grande invalidità si aggrava o se il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità aumenta, il cambiamento va tenuto in considerazione non appena è durato tre mesi senza interruzione notevole. L'articolo 29bis è applicabile per analogia.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28^a - 1 Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA215. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.216
¹	Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA215. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.216
²	Il grado d'invalidità dell'assicurato che non esercita un'attività lucrativa ma svolge le mansioni consuete e dal quale non si può ragionevolmente esigere che intraprenda un'attività lucrativa è valutato, in deroga all'articolo 16 LPGA, in funzione dell'incapacità di svolgere le mansioni consuete.217
³	Se l'assicurato esercita un'attività lucrativa a tempo parziale o collabora gratuitamente nell'azienda del coniuge, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo l'articolo 16 LPGA. Se svolge anche le mansioni consuete, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo il capoverso 2.218 In tal caso, occorre determinare la parte dell'attività lucrativa o della collaborazione gratuita nell'azienda del coniuge e la parte dello svolgimento delle mansioni consuete e valutare il grado d'invalidità nei due ambiti.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 13 Domicilio e dimora abituale - 1 Il domicilio di una persona è determinato secondo le disposizioni degli articoli 23-26 del Codice civile15.
¹	Il domicilio di una persona è determinato secondo le disposizioni degli articoli 23-26 del Codice civile15.
²	Una persona ha la propria dimora abituale nel luogo in cui vive16 per un periodo prolungato, anche se la durata del soggiorno è fin dall'inizio limitata.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 1 - 1 Le disposizioni della legge federale del 6 ottobre 20007 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) sono applicabili all'assicurazione per l'invalidità (art. 1a-26bis e 28-70) sempre che la presente legge non preveda espressamente una deroga.8
¹	Le disposizioni della legge federale del 6 ottobre 20007 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) sono applicabili all'assicurazione per l'invalidità (art. 1a-26bis e 28-70) sempre che la presente legge non preveda espressamente una deroga.8
²	Gli articoli 32 e 33 LPGA sono pure applicabili al promovimento dell'aiuto agli invalidi (art. 71-76).

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 3 Malattia - 1 È considerata malattia qualsiasi danno alla salute fisica, mentale o psichica che non sia la conseguenza di un infortunio e che richieda un esame o una cura medica oppure provochi un'incapacità al lavoro.7
¹	È considerata malattia qualsiasi danno alla salute fisica, mentale o psichica che non sia la conseguenza di un infortunio e che richieda un esame o una cura medica oppure provochi un'incapacità al lavoro.7
²	Sono considerate infermità congenite le malattie presenti a nascita avvenuta.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
¹	È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
²	Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12
³	Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
¹	L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
²	Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi.
³	Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura.
⁴	L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100
^4bis	La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla:
^a	da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101
⁵	Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 4 Invalidità - 1 L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
¹	L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
²	L'invalidità è considerata insorgere quando, per natura e gravità, motiva il diritto alla singola prestazione.49

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
¹	È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
²	Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 29 Inizio del diritto e versamento della rendita - 1 Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni.
¹	Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni.
²	Il diritto non nasce finché l'assicurato può pretendere un'indennità giornaliera ai sensi dell'articolo 22.
³	La rendita è versata dall'inizio del mese in cui nasce il diritto.
⁴	Le rendite corrispondenti a un grado d'invalidità inferiore al 50 per cento sono versate solo agli assicurati che sono domiciliati e dimorano abitualmente (art. 13 LPGA) in Svizzera. Questo presupposto deve essere adempiuto anche dai congiunti per i quali è chiesta una prestazione.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 14^a - 1 Hanno diritto a provvedimenti di reinserimento per preparare all'integrazione professionale (provvedimenti di reinserimento):
¹	Hanno diritto a provvedimenti di reinserimento per preparare all'integrazione professionale (provvedimenti di reinserimento):
^a	gli assicurati che da almeno sei mesi presentano un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA129) almeno del 50 per cento;
^b	gli assicurati senza attività lucrativa di età inferiore a 25 anni, se minacciati da un'invalidità (art. 8 cpv. 2 LPGA).130
^1bis	Il diritto sussiste soltanto se i provvedimenti di reinserimento permettono di creare le premesse per attuare provvedimenti professionali.131
²	Sono considerati provvedimenti di reinserimento i seguenti provvedimenti mirati per favorire l'integrazione professionale:
^a	provvedimenti di riabilitazione socioprofessionale;
^b	provvedimenti d'occupazione.
³	I provvedimenti di reinserimento possono essere assegnati più volte. Il singolo provvedimento non può durare più di un anno; in casi eccezionali questa durata può essere prolungata di un anno al massimo.132
⁴	...133
⁵	I provvedimenti da attuare nell'azienda sono presi e realizzati in stretta collaborazione con il datore di lavoro. L'assicurazione può versare un contributo al datore di lavoro. Il Consiglio federale stabilisce il suo importo, nonché la durata e le condizioni del suo versamento.134

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 4^quater Diritto - 1 Hanno diritto a provvedimenti di reinserimento per preparare all'integrazione professionale gli assicurati in grado di prendere parte a questi provvedimenti per almeno otto ore alla settimana.41
¹	Hanno diritto a provvedimenti di reinserimento per preparare all'integrazione professionale gli assicurati in grado di prendere parte a questi provvedimenti per almeno otto ore alla settimana.41
²	Hanno diritto a provvedimenti di riabilitazione socioprofessionale gli assicurati che non sono ancora idonei a beneficiare di provvedimenti professionali.
³	Hanno diritto a provvedimenti di occupazione gli assicurati che rischiano di perdere la loro idoneità alla reintegrazione professionale.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 8 Regola - 1 Gli assicurati invalidi o minacciati da un'invalidità (art. 8 LPGA81) hanno diritto ai provvedimenti d'integrazione per quanto:
¹	Gli assicurati invalidi o minacciati da un'invalidità (art. 8 LPGA81) hanno diritto ai provvedimenti d'integrazione per quanto:
^a	essi siano necessari e idonei per ripristinare, conservare o migliorare la loro capacità al guadagno o la loro capacità di svolgere le mansioni consuete; e
^b	le condizioni per il diritto ai diversi provvedimenti siano adempiute.82
^1bis	Il diritto ai provvedimenti d'integrazione non dipende dall'esercizio di un'attività lucrativa prima dell'insorgere dell'invalidità. Per determinare questi provvedimenti si tiene conto in particolare degli aspetti seguenti riguardanti l'assicurato:
^a	la sua età;
^b	il suo grado di sviluppo;
^c	le sue capacità; e
^d	la durata probabile della sua vita professionale.83
^1ter	In caso di abbandono di un provvedimento d'integrazione, l'ulteriore concessione del medesimo o di un altro provvedimento d'integrazione è valutata sulla base dei criteri di cui ai capoversi 1 e 1bis.84
²	Il diritto alle prestazioni previste negli articoli 13 e 21 esiste indipendentemente dalla possibilità d'integrazione nella vita professionale o di svolgimento delle mansioni consuete.85
^2bis	Il diritto alle prestazioni previste nell'articolo 16 capoverso 3 lettera b esiste indipendentemente dal fatto che i provvedimenti d'integrazione siano necessari o no per conservare o migliorare la capacità al guadagno o la capacità di svolgere le mansioni consuete.86
³	I provvedimenti d'integrazione sono:
^a	i provvedimenti sanitari;
^abis	la consulenza e l'accompagnamento;
^ater	i provvedimenti di reinserimento per preparare all'integrazione professionale;
^b	i provvedimenti professionali;
^c	...
^d	la consegna91 di mezzi ausiliari;
^e	...
⁴	...93

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato.
¹	L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato.
²	Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente.
³	Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza.
⁴	L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa.
⁵	Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
^a	contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
^b	contro gli atti normativi cantonali;
^c	concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.