C-4501/2009 - 2011-07-25 - Assurances sociales

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung III

C-4501/2009

Urteil vom 25. Juli 2011

Richter Philippe Weissenberger (Vorsitz),

Besetzung Richter Beat Weber, Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz,

Gerichtsschreiber Jean-Marc Wichser.

X._______,

Parteien vertreten durch lic. iur. Raffaella Biaggi, Advokatin, Spalenberg 20, Postfach 1460, 4001 Basel,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,

Vorinstanz.

Gegenstand Zeitlich befristete Rente.

Sachverhalt:

A.

A.a Der am NN. geborene, verheiratete, in seinem Heimatstaat wohnhafte deutsche Staatsangehörige X._______, der ab April 1971 in der Schweiz als Hochbauzeichner, Bau- und Projektleiter gearbeitet und obligatorische Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV) entrichtet hat, meldete sich am 9. Juli 2007 bei der Invalidenstelle für Versicherte im Ausland (IVSTA) zum Bezug von IV-Leistungen an; dabei beanspruchte er insbesondere eine Wiedereinschulung in die bisherige Tätigkeit. Dem Anmeldungsformular ist zu entnehmen, dass der Versicherte seit dem 14. August 2006 an einem Erschöpfungszustand leide und krankgeschrieben gewesen sei, aber seit dem 6. November 2006 wieder zu 60% arbeite (act. 1 IV-Stelle).

A.b In der Folge holte die IVSTA zunächst selbst verschiedene Unterlagen wirtschaftlichen Inhalts zu den Akten (act. 3 IVSTA), übermittelte das Dossier sodann aber am 27. März 2008 der auch für Grenzgänger zuständigen IV-Stelle Basel-Stadt (IV-Stelle BS), welche ihrerseits weitere Unterlagen mit medizinischem und wirtschaftlichem Inhalt einholte, so:

- einen von der Arbeitgeberin, der Firma B._______ AG am 14. April 2008 ausgefüllten Fragebogen, wonach der Versicherte für diese Arbeitgeberin bis im Mai 2006 als Projektleiter Bereich Umbau/Renova-tion/Sanierung 8.20 Stunden am Tag und 41 Stunden in der Woche gearbeitet und dafür einen Lohn von Fr. 7'900.-- bezogen hat. Seit November 2006 arbeite er noch 3.28 Stunden am Tag und 16.4 Stunden pro Woche und übe dabei unterstützende und beratende Tätigkeiten ohne Projektverantwortung für einen Lohn von Fr. 7'450.-- (100%) aus, wobei er bestrebt sei, seine Arbeitsfähigkeit auf 50-60% zu erhöhen (act. 5 IV-Stelle);

- einen am 10. April 2008 von Dr. med. Y._______, Arzt für Innere Medizin in Weil am Rhein, ausgefüllten Arztbericht für Erwachsene, in welchem als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein seit dem 5. Juni 2006 bestehender depressiver Erschöpfungszustand mit einer prognostizierten Arbeitsfähigkeit von 60% aufgeführt ist (act. 6 IV-Stelle);

- einen weiteren, am 16. April 2008 von Dr. med. Z._______, Facharzt für Neurologie und Psychiatrie in Weil am Rhein, ausgefüllten Arztbericht, welchem als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine depressive Episode F. 33.2 (mit geringerer Belastbarkeit, Schlafstörungen, Konzentrationsschwierigkeiten) zu entnehmen ist, die im August 2006 aufgetreten und seither mit Schwankungen vorhanden sei (act. 14 IV-Stelle);

- ein im Auftrag der IV-Stelle BS von der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals Basel erstelltes psychiatrisches Gutachten vom 25. November 2008, wonach beim Versicherten eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mit leicht- bis mittelschweren Episode (ICD-10 F33.0 bis F 33.1) mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit diagnostiziert werden könne, wobei die letzte, aktuelle Episode im Frühjahr 2006 im Zusammenhang mit Stressbelastung am Arbeitsplatz begonnen habe und durch eine ischämische Attacke mit passagerer Lähmung akzentuiert worden sei; der Versicherte sei zunächst in einem 40%-Pensum an seinem Arbeitsplatz eingestiegen und habe nach Besserung der Symptomatik im Sommer 2008 in einem 60%-Pensum tätig sein können; aus rein psychiatrischer Sicht sei dessen Arbeitsfähigkeit derzeit (im November 2008) zu 20% eingeschränkt (act. 25 IV-Stelle).

Nach Einsichtnahme in diese Unterlagen hielt der RAD-Arzt Dr. D._______ mit Bericht vom 11. Dezember 2008 dafür, dass das psychiatrische Gutachten auf den vorhandenen Unterlagen, auf einer ausführlichen Exploration und eigener Untersuchung beruhe, gut nachvollziehbar und schlüssig sei. Es seien keine weiteren medizinischen Berichte nötig. Die Arbeitsfähigkeit betrage 80% (act. 26 IV-Stelle).

B.
Mit Verfügung vom 20. Januar 2009 wurde das Leistungsbegehren von X._______ hinsichtlich beruflicher Massnahmen abgewiesen mit der Begründung, dass er angemessen eingegliedert sei und deshalb berufliche Massnahmen für ihn nicht notwendig seien. Im Übrigen wurde dem Versicherten eine separate Verfügung betreffend Rente in Aussicht gestellt (act. 33 IV-Stelle). Diese Verfügung focht X._______ nicht an.

C.

C.a Gestützt auf die eingeholten medizinischen und wirtschaftlichen Unterlagen teilte die IV-Stelle BS dem Versicherten mit Vorbescheid vom 17. Februar 2009 mit, dass ihm unter Berücksichtigung der gesundheitlichen Situation die Ausübung der bisherigen Tätigkeit als Projektleiter nicht mehr möglich sei, hingegen eine beratende und unterstützende Tätigkeit bei der bisherigen Arbeitgeberin seit dem 6. November 2006 im Rahmen eines Teilerwerbs von 40%, ab Juni 2008 innerhalb eines Pensums von 60% und ab dem 5. November 2008 eines solchen von 80% zumutbar sei. Der Einkommensvergleich ergab eine Restarbeitsfähigkeit von 40% (Fr. 106'350.--:100x40) respektive einen Invaliditätsgrad von 60%, was einen Anspruch auf eine Dreivier-telsrente per August 2007 angesichts der einjährigen Wartezeit ergebe. Ab Juni 2008 sei eine Restarbeitsfähigkeit von 60% (Fr. 98'800.--:100x60) respektive ein Invaliditätsgrad von 40% ausgewie-sen, womit ein Anspruch auf eine Viertelsrente per September 2008 angesichts der dreimonatigen Übergangsfrist bestehe. Schliesslich müsse ab dem 5. November 2008 von einer Restarbeitsfähigkeit von 80% (Fr. 98'800.-- :100x80) respektive einem Invaliditätsgrad von 20% ausgegangen werden, so dass nach der dreimonatigen Übergangsfrist die Viertelsrente per Februar 2009 aufgehoben werden müsse (act. 35 IV-Stelle).

C.b Mit Eingabe vom 15. März 2009 erhob X._______ Einsprache gegen den Vorbescheid vom 17. Februar 2009. Er habe zur Zeit Planungs- und Beratungsaufgaben, welche er in einem 60%-Pensum durchführe. Die restlichen 40% brauche er als Ruhe- und Erholungs-zeit. Eine weitere Erhöhung des Pensums auf 80% sei sicher mit Aufgaben auf den Baustellen verbunden, was ihn überfordern würde. Andere Möglichkeiten habe seine Arbeitgeberin keine. Mit seiner Ein-sprache legte der Versicherte eine ärztliche Bescheinigung von Dr. med. Z._______ und Dr. med. W._______ vom 3. März 2009 bei, welche festhielten, dass bei Kenntnis der Anamnese und mit Genehmigung der Arbeitgeberin eine 60%-ige Arbeitsbelastung ausgesprochen worden sei. Die Stressbelastung am Arbeitsplatz mit einer Rückfallgefahr in eine depressive Episode und einhergehende langan-dauernde Arbeitsunfähigkeit sei in hohem Masse durch eine stärkere Belastung mit einem 80%-Pensum gegeben (act. 37 IV-Stelle).

C.c Mit Eingabe vom 16. März 2009 nahm auch die Arbeitgeberin von X._______ zum Vorbescheid dahingehend Stellung, dass dessen Integration mit einem Einsatz von 60% als Erfolg zu werten sei. Hingegen könne dessen Arbeitspensum aufgrund seines Gesundheits-zustandes (u.a. Ermüdungserscheinungen und Konzentrationsschwä-chen) nicht erhöht werden, oder nur auf Gefahr eines Rückfalles hin (act. 38 IV-Stelle).

Mit Eingabe vom 16. April 2009 nahmen sodann die Chefärztin Prof. Dr. med. S._______ und der Oberarzt Dr. med. T._______ der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals Basel ihrerseits zu den Einwänden seitens des Versicherten und dessen Arbeitgeberin Stellung. Sie stellten fest, dass der Versicherte seit November 2006 zu 40% und seit Juni 2008 zu 60% in einer angepassten Tätigkeit in der bisherigen Firma arbeite. Statt der belastenden Tätigkeit als Projektleiter arbeite er hauptsächlich im Büro zur Unterstützung der Geschäftsleitung und Beratung anderer Mitarbeiter. Sie bestätigten, dass aus psychiatrischer Sicht dem Versicherten eine Arbeitsfähigkeit von 80% in der so beschriebenen jetzigen angepassten Tätigkeit oder in einer vergleich-baren Arbeitstätigkeit zugemutet werden könne. Diese medizinisch-theoretische Beurteilung gelte unabhängig der konkreten Möglichkeiten am jetzigen Arbeitsplatz. Allfällige dortige Hindernisse seien invaliditätsfremd (act. 41 IV-Stelle).

D.
Mit Verfügungen vom 3. Juni 2009 bestätigte die IVSTA den Vorbescheid der IV-Stelle BS vom 17. Februar 2009 in allen Teilen, indem sie X.-______ angesichts eines Invaliditätsgrades von 60% eine Dreiviertelsrente ab dem 1. August 2007 bis zum 31. Mai 2008 - mit Verfügung vom 28. Juli 2009 bis zum 31. August 2008 verlängert - und angesichts eines in der Folge tieferen Invaliditätsgrades von 40% eine Viertelsrente ab dem 1. Juni 2008 - mit Verfügung vom 28. Juli 2009 implizite korrigiert auf den 1. September 2008 - bis zum 31. Januar 2009 zusprach. Hingegen verfügte sie, dass er ab dem 1. Februar 2009 keine Invalidenrente mehr beanspruchen könne. Im Wesentlichen führte sie dieselbe Begründung an wie diejenige, die dem Vorbescheid zugrunde lag. Dazu wies sie auf die Beurteilung der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals Basel hin, welcher die Stellungnahmen des Versicherten und dessen Arbeitgeberin zum Vorbescheid unterbreitet worden war. Nach dieser medizinisch-theoretischen Beurteilung aus psychiatrischer Sicht sei X._______ aufgrund der Diagnosen eine Arbeitsfähigkeit von 80% in einer angepassten Tätigkeit zumutbar (act. 47 IV-Stelle).

E.
Mit Eingabe vom 13. Juli 2009 liess X._______ (nachfolgend der Beschwerdeführer) beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen "die Verfügung" der IVSTA (nachfolgend die Vorinstanz) vom 3. Juni 2009 erheben und deren Aufhebung sowie die Ausrichtung der gesetzlichen Invalidenrente beantragen (act. 1).

Dabei machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, dass die Psychiatrische Poliklinik des Universitätsspitals Basel verkenne, dass die Arbeitgeberin sein Pensum nicht aus betrieblichen Gründen auf 60% festgesetzt habe, sondern in Übereinstimmung mit den Ärzten aufgrund der gesundheitlichen Beeinträchtigungen und der damit verbundenen Gefahr eines Rückfalles. Gehe man mit der Vorinstanz davon aus, dass er im Erwerb integriert sei, so habe man gemäss der Rechtsprechung auf die tatsächlichen Verhältnisse abzustellen, zumal für ihn eine Stelle geschaffen worden sei, welche seinem Gesundheitsleiden angepasst sei. Allerdings sei ihm diese Tätigkeit lediglich zu 60% möglich. Würde man davon ausgehen, dass er nicht integriert sei, müsste man die Tabellenlöhne für eine Verweisungstätigkeit heranziehen, und zwar im Anforderungsniveau 3, sowie angesichts seines Alters und seiner gesundheitlichen Beeinträchtigung einen maximalen leidensbedingten Abzug gewähren, was den Anspruch auf eine Rente begründe.

F.
Mit Vernehmlassung vom 14. September 2009 (vgl. act. 3) beantragte die Vorinstanz gestützt auf die Stellungnahme der IV-Stelle Basel-Stadt vom 2. September 2009 die Abweisung der Beschwerde. Die IV-Stelle führte im Wesentlichen aus, dass sie keine Veranlassung sehe, vom Gutachten der Psychiatrischen Poliklinik des Universitätsspitals Basel vom 25. November 2008 und deren Ausführungen in der ergänzenden Stellungnahme vom 16. April 2009 abzuweichen. Weitere medizinische Abklärungen seien nicht notwendig. Da der Beschwerdeführer ein Pensum von 60% ausübe, aber ihm 80% zumutbar wären, könne entgegen der Verfügung vom 20. Januar 2009 nicht von einer angemessenen Eingliederung gesprochen werden. Falls der Arbeitgeber die Möglichkeit der Tätigkeit des Beschwerdeführers nicht auf 80% erhöhen könne, sei dies ein invaliditätsfremdes Element. Bei einer 60%-igen Auslastung der attestierten Restarbeitsfähigkeit wäre es dem Beschwerdeführer grundsätzlich zumutbar, sich zusätzlich eine 20%-ige Nebenerwerbstätigkeit zu suchen, unter Zuhilfenahme der Arbeitsvermittlung durch die IV-Stelle. Aber selbst bei einem Invalideneinkommen für diese 20% LSE-Tabellenlöhne und einem maximalen Leidensabzug von 25% - welche überhaupt nicht angemessen sei, da keine somatischen Einschränkungen vorliegen würden und dem Beschwerdeführer die aktuell ausgeübte Tätigkeit zu 80% zumutbar sei - ergäbe sich kein rentenbegründender Invaliditätsgrad.

G.
Mit Replik vom 20. Oktober 2009 hielt der Beschwerdeführer an den Rechtsbegehren seiner Beschwerde fest und verwies auf deren Begründung. Zudem legte er im Wesentlichen dar, dass sich die Psychiatrische Poliklinik des Universitätsspitals Basel nicht dazu geäussert habe, wieso sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers so verbessert haben soll, dass ihm ein 80%iges Pensum zumutbar sein solle ohne erhebliche Rückfallgefahr, zumal sein Gesundheitszustand nicht remittiert sei. Die Zweifel der Dres. Z._______ und W._______ seien nicht ausgeräumt. Des Weiteren sei es notorisch, dass mehrere Teilzeitbeschäftigungen eine Mehrbelastung bedeute. Im Übrigen könne keinesfalls behauptet werden, dass der Beschwerdeführer nicht optimal integriert sei, da sein Arbeitgeber eigens für ihn eine leidensangepasste Stelle geschaffen habe (act. 7).

H.
Mit Duplik vom 7. Dezember 2009 hielt auch die Vorinstanz an ihrem Begehren und dessen Begründung fest, dies wiederum gestützt auf die Stellungnahme der IV-Stelle Basel-Stadt vom 30. November 2009, welche insbesondere hinsichtlich der ärztlichen Bescheinigung von Dr. Z._______ vom 3. März 2009 auf den allgemeinen Vorbehalt zu Berichten von behandelnden Ärzten verwies, da diese in einem besonderen Vertrauensverhältnis mit ihrem Patienten stehen würden (act. 12).

I.
Den mit Zwischenverfügung vom 22. Oktober 2009 vom zuständigen Instruktionsrichter geforderten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 400.-- hat der Beschwerdeführer innert Frist überwiesen (act. 8, 10).

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1. Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Zu den anfechtbaren Verfügungen gehören jene der IV-Stelle für Versicherte im Ausland, die zu den Vorinstanzen des Bundesverwaltungsgerichts gehört (Art. 33 lit. d VGG; vgl. auch Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 [IVG, SR 831.20]). Eine Ausnahme, was das Sachgebiet angeht, ist in casu nicht gegeben (Art. 32 VGG).

1.2. Das VwVG findet keine Anwendung in Sozialversicherungssachen, soweit das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) anwendbar ist (Art. 3 Bst. dbis VwVG).

1.3.

1.3.1. Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Verfahrens sind formell die Verfügungen der IV-Stelle für Versicherte im Ausland vom 3. Juni 2009 (die der Beschwerdeführer als eine einzige Verfügung ansieht). Der Beschwerdeführer hat frist- und formgerecht (Art. 60 ATSG) Beschwerde erhoben. Durch die Verfügungen ist er besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Änderung oder Aufhebung (Art. 59 ATSG). Damit ist auf das ergriffene Rechtsmittel einzutreten.

1.3.2. Die Vorinstanz hat wie gesagt zwei eng zusammenhängende Verfügungen gleichen Datums erlassen; mit der einen wurde dem Beschwerdeführer eine Dreiviertelsrente vom 1. August 2007 bis zum 31. Mai 2008 - mit Verfügung vom 28. Juli 2009 um 3 Monate korrigiert auf den 31. August 2008 - zugesprochen und mit der anderen eine unmittelbar anschliessende Viertelsrente bis zum 31. Januar 2009. Der Beschwerdeführer ficht allgemein "die" Verfügung vom 3. Juni 2009 an in der Annahme, dass es sich um eine einzige handelt. In der Begründung stösst er sich dann aber im Wesentlichen an der Befristung der Rente bis zum 31. Januar 2009, da er bei seiner bisherigen Arbeitgeberin nach wie vor zu 60% arbeite, in diesem Sinne integriert sei und der Invaliditätsgrad deshalb nicht tiefer sein könne als 40%. Damit stellt er die Zusprechung der Dreiviertelsrente durch die erstgenannte Verfügung materiell nicht in Frage. Geht man davon aus, dass es sich um zwei Verfügungen handelt, ist damit die erste mangels tatsächlicher, begründeter Anfechtung zu schützen und die Beschwerde diesbezüglich von vornherein abzuweisen.

1.3.3. Was die zweite Verfügung desselben Datums anbelangt, so umfasst sie wie jede befristete Rente einerseits die Zusprechung der Leistung, nämlich einer Viertelsrente, und andererseits deren Aufhebung. Was die Zusprechung der Viertelsrente anbelangt, lässt sich der Beschwerde ebenfalls keine Rüge entnehmen, soweit der Beschwerdeführer als integriert gelten und der aktuelle Lohn von 60% im Einkommensvergleich eingesetzt würde. Davon geht der Beschwerdeführer auch aus, dessen Hauptargumentation sich denn im Wesentlichen gegen die Aufhebung der Rente ab dem 1. Februar 2009 richtet. Allerdings macht er eventualiter zudem geltend, dass - bei Annahme einer nicht vollständigen Integration - als Invalideneinkommen im Einkommensvergleich der Tabellenlohn einer Verweisungstätigkeit auf dem Anforderungsniveau 3 eingetragen und der maximale leidensbedingte Abzug gewährt werden müsste. Insofern wird neben der im Vordergrund stehenden Streitfrage, ob die Rente zu Recht mit Wirkung ab dem 1. Februar 2009 aufgehoben worden ist, je nach Ausgangspunkt (vollständige Integration oder nicht) allenfalls auch die Höhe der ab dem 1. September 2008 zugesprochenen Rente zu überprüfen sein.

2.
Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit, wenn nicht eine kantonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat (Art. 49 VwVG).

3.
Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaft (EU), so dass vorliegend das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft mit ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA, SR 0.142.112.681), insbesondere dessen Anhang II, der die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit regelt, anwendbar ist (vgl. Art. 80a IVG, in Kraft seit dem 1. Juni 2002). Nach Art. 3 Abs. 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 (SR 0.831.109.268.1) haben die Personen, die im Gebiet eines Mitgliedstaates wohnen, für die diese Verordnung gilt, die gleichen Rechte und Pflichten aufgrund der Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaates wie die Staatsangehörigen dieses Staates selbst, soweit besondere Bestimmungen dieser Verordnung nichts anderes vorsehen. Demnach richtet sich vorliegend der Anspruch des Beschwerdeführers auf Leistungen der Invalidenversicherung nach dem schweizerischen Recht, insbesondere dem IVG sowie der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 (IVV, SR 831.201), des ATSG sowie der entsprechenden Verordnung vom 11. September 2002 (ATSV, SR 830.11).

4.

4.1. Zu prüfen ist vorliegend, ob die Voraussetzungen für die Zusprechung einer Invalidenrente an den Beschwerdeführer ab dem 1. Februar 2009 weiterhin gegeben waren. Weil in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben, und weil nach ständiger Praxis der Sozialversicherungsgerichte bei der Beurteilung eines Falles grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Verwaltungsaktes (hier: 3. Juni 2009) eingetretenen Sachverhalt abgestellt wird (BGE 132 V 2 E. 1, 129 V 4 E. 1.2 mit Hinweisen), sind im vorliegenden Fall die auf den 1. Januar 2004 in Kraft getretenen Bestimmungen der 4. IV-Revision in der Fassung vom 21. März 2003 (AS 2003 3837) sowie, für die Zeit ab dem 1. Januar 2008, diejenigen der 5. IV-Revision in der Fassung vom 6. Oktober 2006 (AS 2007 5129) anwendbar. Ebenso finden die ab dem 1. Januar 2003 geltenden Bestimmungen des ATSG und jene der ATSV Anwendung.

4.2. Die Vorinstanz hat in ihren Verfügungen vom 3. Juni 2009 (vgl. act. 47 IV-Stelle) die gesetzlichen Bestimmungen über den Umfang des Rentenanspruchs und dessen Entstehung sowie Aufhebung (Art. 28 Abs. 1 und 2 IVG in der ab dem 1. Januar 2008 gültigen Fassung, vormals Art. 28 Abs. 1 und 1ter IVG, und Art. 88a IVV) und über die Bemessung des Invaliditätsgrades bei erwerbstätigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG i.V.m. Art. 28a Abs. 1 IVG in der ab 2008 geltenden Fassung, vormals Art. 28 Abs. 2 IVG) zutreffend dargelegt, weshalb darauf verwiesen werden kann. Zusätzlich ist zu erwähnen, dass laut Art. 29 Abs. 4 IV (in der ab 2008 geltenden Fassung, vormals Art. 28 Abs. 1ter IVG) Renten, die einem Invaliditätsgrad von weniger als 50% entsprechen, nur an Versicherte ausgerichtet werden, die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben, soweit nicht völkerrechtliche Vereinbarungen eine abweichende Regelung vorsehen. Eine solche Ausnahme gilt seit dem 1. Juni 2002 für die Staatsangehörigen eines Mitgliedsstaates der EU und der Schweiz, sofern sie in einem Mitgliedstaat der EU Wohnsitz haben (BGE 130 V 253 E. 2.3 und 3.1).

Bezüglich der vorliegend auf Grund von Art. 2 ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 IVG zu berücksichtigenden ATSG-Normen zur Arbeitsun-fähigkeit (Art. 6), Erwerbsunfähigkeit (Art. 7), Invalidität (Art. 8) und zur Bestimmung des Invaliditätsgrades (Art. 16) hat das Schweizerische Bundesgericht (vormals Eidgenössisches Versicherungsgericht [EVG]) erkannt, dass es sich bei den in Art. 3 -13 ATSG enthaltenen Legaldefinitionen in aller Regel um eine formellgesetzliche Fassung der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu den entsprechenden Begriffen vor In-Kraft-Treten des ATSG handelt und sich inhaltlich damit keine Änderung ergibt, weshalb die hierzu entwickelte Rechtsprechung übernommen und weitergeführt werden kann (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.1, 3.2 und 3.3).

4.3. Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Nach Art. 4 IVG kann die Invalidität Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Abs. 1); sie gilt als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat (Abs. 2).

Nach den Vorschriften 4. IV-Revision entsteht der Rentenanspruch frühestens in dem Zeitpunkt, in dem die versicherte Person mindestens zu 40% bleibend erwerbsunfähig (Art. 7 ATSG) geworden ist oder während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40% arbeitsunfähig (Art. 6ATSG) gewesen war (Art. 29 Abs. 1 Bst. a und b IVG in der von 2004 bis Ende 2007 geltenden Fassung). Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG in der ab 1. Januar 2008 geltenden Fassung haben jene Versicherten Anspruch auf eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), und die zusätzlich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und auch nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b und c).

4.4. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen; Art. 16 ATSG). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen nicht genau ermittelt werden können, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu vergleichen (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 128 V 30 E. 1, 104 V 136 E. 2a und b; ZAK 1990 S. 518 E. 2). Erwerbsunfähigkeit ist, vereinfacht ausgedrückt, die durch einen Gesundheitsschaden verursachte Unfähigkeit, durch zumutbare Arbeit Geld zu verdienen (Alfred Maurer, Bundessozialversicherungsrecht, Basel 1993, S. 140).

5.

5.1. Wie gesagt liegt Invalidität nur vor, wenn nach zumutbarer Eingliederung ein ganzer oder teilweiser Verlust der Erwerbsmöglichkeiten verbleibt (Art. 8 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 7 Abs. 1 ATSG sowie Art. 16 ATSG). Damit wird der Grundsatz "Eingliederung vor Rente" statuiert, welcher besagt, dass vor der Durchführung von Eingliederungsmassnahmen eine Rente nur gewährt werden darf, wenn die versicherte Person wegen ihres Gesundheitszustandes (noch) nicht eingliederungsfähig ist (BGE 121 V 190 E. 4a S. 191; Urteil 9C_186/2009 vom 29. Juni 2009 E. 3.2; Ulrich Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 2. Aufl. 2010, S. 275). Gemäss dem im Rahmen der 5. IV-Revision neu geschaffenen, seit 1. Januar 2008 in Kraft stehenden Art. 28 Abs. 1 IVG haben Anspruch auf eine Rente Versicherte, die u.a. ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen, wozu neu Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung (Art. 14a IVG und Art. 4quater ff. IVV in Verbindung mit Art. 8 Abs. 3 lit. abis IVG) gehören, wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a). Mit dieser Regelung soll die Priorität der Eingliederung gegenüber der Rente gesetzlich noch stärker verankert und gleichzeitig der Rentenzugang verschärft werden. Rentenleistungen sollen erst dann allenfalls zur Ausrichtung gelangen, wenn keine zumutbaren Eingliederungsmassnahmen (mehr) in Betracht fallen (Botschaft vom 22. Juni 2005 zur Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [5. Revision], BBl 2005 4459 ff., 4521 ff., 4531 und 4568; Urteil des BGer 9C_99/2010 vom 6. Dezember 2010, E. 3.1).

5.2. Im vorliegenden Fall hat die Vorinstanz mit rechtkräftiger Verfügung vom 20. Januar 2009 entschieden, dass der Beschwerdeführer gemäss ihren Abklärungen angemessen eingegliedert sei und deshalb berufliche Massnahmen nicht notwendig seien. Dies traf ohne Zweifel bis Ende Januar 2009 zu, da er bis dann beim bisherigen Arbeitgeber in einer leichteren, "stressärmeren" Tätigkeit zu 60% eingesetzt wurde und dafür einen Lohn von 60% seines ursprünglichen Lohnes sowie ergänzend eine Viertelsrente bezog. Die Vorinstanz hatte aber beim Erlass dieser Verfügung offenbar noch nicht die Schlussfolgerungen des am 25. November 2008 erstellten psychiatrischen Gutachtens einbezogen, dessen ärztliche Autoren von einer ab dem 5. November 2008 auf 80% erhöhten Arbeitsfähigkeit ausgingen. Wenig später stützte sich die Vorinstanz jedoch gerade auf dieses medizinisch-theoretische Gutachten, um dem Beschwerdeführer die Zusprechung der Viertelsrente bis zum 31. Januar 2009 zu begrenzen. In ihrer Vernehmlassung räumt sie dann ein, dass bei einer medizinisch-theoretischen Zumutbarkeit von 80% und einem ausgeübten Pensum von 60% für die gleiche Tätigkeit entgegen der Verfügung vom 20. Januar 2009 nicht von einer angemessenen Eingliederung gesprochen werden könne, dass es aber eine invaliditätsfremde Tatsache sei, falls der Arbeitgeber die jetzige Tätigkeit aus betriebsinternen Gründen nicht auf 80% erhöhen könne. Diese konkrete Eingliederungsfrage im Betrieb des bisherigen Arbeitgebers mit allenfalls noch auszuschöpfenden Möglichkeiten (oder eventuell mit einer ergänzenden Eingliederung in einem anderen Betrieb) ist jedoch aus Sicht des Gerichts nicht genügend abgeklärt worden. Da sich die Rentenfrage - insbesondere im Rahmen der 5. IV-Revision - erst dann stellen kann, wenn keine zumutbaren Eingliederungsmassnahmen mehr in Betracht fallen, sind diese im Lichte der neuen medizinischen Erkenntnisse ab November 2008 insbesondere im Betrieb des Arbeitgebers des Beschwerdeführers umfassend zu prüfen. Erst nach Abschluss eines erneuten und umfassenden Eingliederungsverfahrens wird sich die Frage eines allfälligen Rentenanspruchs über den 31. Januar 2009 hinaus stellen können und sie dann gegebenenfalls zu prüfen sein. Anschliessend wird eine neue Rentenverfügung ab dem 1. September 2008 zu erlassen sein.

6.

6.1. Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung hat das Gericht, das den Sachverhalt als ungenügend abgeklärt erachtet, die Wahl, die Sache zur weiteren Beweiserhebung an die Verwaltung zurückzuweisen oder selber die nötigen Instruktionen vorzunehmen (ZAK 1987 S. 264 E. 2a). Bei festgestellter Abklärungsbedürftigkeit verletzt die Rückweisung der Sache an die Verwaltung als solche weder den Untersuchungsgrundsatz noch das Gebot eines einfachen und raschen Verfahrens. Anders verhielte es sich nur dann, wenn die Rückweisung an die Verwaltung einer Verweigerung des gerichtlichen Rechtsschutzes gleichkäme (beispielsweise dann, wenn aufgrund besonderer Gegebenheiten nur ein Gerichtsgutachten bzw. andere gerichtliche Beweismassnahmen geeignet wären, zur Abklärung des Sachverhalts beizutragen, vgl. BGer 9C_243/2010 vom 28. Juni 2011 E. 4.4), oder wenn die Rückweisung nach den konkreten Umständen als unverhältnismässig bezeichnet werden müsste (BGE 122 V 163 E. 1d). Vorliegend sind keine Gründe ersichtlich, die der Rückweisung der Sache zur weiteren Abklärung an die IV-Stelle entgegenstehen würden.

6.2. Die Beschwerde ist somit insofern teilweise gutzuheissen, als die angefochtene Verfügung vom 3. Juni 2009, die dem Beschwerdeführer eine Viertelsrente ab dem 1. Juni 2008 - mit Verfügung vom 28. Juli 2009 korrigiert auf den 1. September 2008 - bis zum 31. Januar 2009 zusprach, aufzuheben und die Sache zur weiteren Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts an die Vorinstanz zurückzuweisen ist. Die Vorinstanz wird angewiesen, ein erneutes, umfassendes Eingliederungsverfahren durchzuführen, insbesondere die Frage einer Eingliederung im Betrieb der bisherigen Arbeitgeberin im Lichte der neuen medizinischen Erkenntnisse ab November 2008 zu prüfen. Erst wenn wirklich keine Eingliederungsmassnahmen mehr in Betracht fallen und der Beschwerdeführer definitiv nicht mehr als weiter eingliederbar gelten kann, wird die Vorinstanz neu über einen Rentenanspruch über den 31. Januar 2009 hinaus zu befinden haben und jedenfalls eine entsprechende Rentenverfügung ab dem 1. September 2008 erlassen.

Soweit sich die Beschwerde gegen die Verfügung vom 3. Juni 2009 richtet, welche dem Beschwerdeführer eine Dreiviertelsrente ab dem 1. August 2007 bis zum 31. Mai 2008 - mit Verfügung vom 28. Juli 2009 korrigiert auf den 31. August 2008 - richtet, ist sie abzuweisen.

7.

7.1. Ausgangsgemäss sind im vorliegenden Fall keine Verfahrenskosten zu erheben (Art. 63 VwVG) und der vom Beschwerdeführer eingezahlte Kostenvorschuss von Fr. 400.-- wird ihm zurückerstattet.

7.2. Dem anwaltlich vertretenen, teilweise unterliegenden Beschwerdeführer ist eine (reduzierte) Parteientschädigung von Fr. 2'000.-- zu Lasten der Vorinstanz zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde gegen die Verfügung vom 3. Juni 2009, die dem Beschwerdeführer eine Viertelsrente zuspricht, wird im Sinne der Erwägungen teilweise gutgeheissen und die Sache zur Feststellung des Sachverhalts im Sinne der Erwägung 6.2 und zum Erlass einer neuen Verfügung an die Vorinstanz zurückgewiesen. Soweit sich die Beschwerde gegen die Verfügung vom 3. Juni 2009 richtet, welche ihm eine Dreiviertelsrente zuspricht, wird sie abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Dem Beschwerdeführer wird der geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 400.-- zurückerstattet.

3.
Dem Beschwerdeführer wird zu Lasten der Vorinstanz eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 2'000.-- zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)

- die Vorinstanz (Ref-Nr.__________; Einschreiben)

- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Philippe Weissenberger Jean-Marc Wichser

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen gemäss den Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) gegeben sind. Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand:

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cquater	du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
^cquinquies	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
^cter	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
^d	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 69 Particularités du contentieux - 1 En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422,
¹	En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422,
^a	les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le tribunal des assurances du domicile de l'office concerné;
^b	les décisions de l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.424
^1bis	La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires.425 Le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1000 francs.426
²	L'al. 1bis et l'art. 85bis, al. 3, LAVS427 s'appliquent par analogie à la procédure devant le Tribunal administratif fédéral.428
³	Les jugements des tribunaux arbitraux cantonaux rendus en vertu de l'art. 27quinquies peuvent faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral429.430

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre:
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 3 - Ne sont pas régies par la présente loi:
^a	la procédure d'autorités au sens de l'art. 1, al. 2, let. e, en tant que le recours direct à une autorité fédérale n'est pas ouvert contre leurs décisions;
^b	en matière de personnel fédéral, les procédures de première instance relatives à la création initiale des rapports de service, à la promotion, aux prescriptions de service16 et la procédure en autorisation d'engager la poursuite pénale d'un agent;
^c	la procédure pénale administrative de première instance et celle des recherches de la police judiciaire;
^d	la procédure de la justice militaire, y compris la procédure disciplinaire militaire, la procédure dans les affaires relevant du pouvoir de commandement militaire selon l'art. 37, ainsi que la procédure particulière selon les art. 38 et 39 de la loi du 3 février 199518 sur l'armée et l'administration militaire,19 ...20;
^dbis	la procédure en matière d'assurances sociales, dans la mesure où la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales est applicable22;
^e	la procédure de taxation douanière;
^ebis	...
^f	la procédure de première instance dans d'autres affaires administratives dont la nature exige qu'elles soient tranchées sur-le-champ par décision immédiatement exécutoire.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 60 Délai de recours - 1 Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
¹	Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
²	Les art. 38 à 41 sont applicables par analogie.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 80^a - 1 Pour les personnes qui sont ou qui ont été soumises à la législation sur la sécurité sociale de la Suisse ou d'un ou de plusieurs États de l'Union européenne et qui sont des ressortissants suisses ou des ressortissants de l'un des États de l'Union européenne, pour les réfugiés ou les apatrides qui résident en Suisse ou dans un État de l'Union européenne, ainsi que pour les membres de la famille et les survivants de ces personnes, les actes ci-après, dans leur version qui lie la Suisse en vertu de l'annexe II, section A, de l'Accord du 21 juin 1999 entre la Confédération suisse, d'une part, et la Communauté européenne et ses États membres, d'autre part, sur la libre circulation des personnes465 (accord sur la libre circulation des personnes) sont applicables aux prestations comprises dans le champ d'application de la présente loi:
¹	Pour les personnes qui sont ou qui ont été soumises à la législation sur la sécurité sociale de la Suisse ou d'un ou de plusieurs États de l'Union européenne et qui sont des ressortissants suisses ou des ressortissants de l'un des États de l'Union européenne, pour les réfugiés ou les apatrides qui résident en Suisse ou dans un État de l'Union européenne, ainsi que pour les membres de la famille et les survivants de ces personnes, les actes ci-après, dans leur version qui lie la Suisse en vertu de l'annexe II, section A, de l'Accord du 21 juin 1999 entre la Confédération suisse, d'une part, et la Communauté européenne et ses États membres, d'autre part, sur la libre circulation des personnes465 (accord sur la libre circulation des personnes) sont applicables aux prestations comprises dans le champ d'application de la présente loi:
^a	le règlement (CE) no 883/2004466;
^b	le règlement (CE) no 987/2009467;
^c	le règlement (CEE) no 1408/71468;
^d	le règlement (CEE) no 574/72469.
²	Pour les personnes qui sont ou qui ont été soumises à la législation sur la sécurité sociale de la Suisse, de l'Islande, de la Norvège ou du Liechtenstein et qui sont des ressortissants suisses ou des ressortissants de l'Islande, de la Norvège ou du Liechtenstein, ou qui résident en tant que réfugiés ou apatrides en Suisse ou sur le territoire de l'Islande, de la Norvège ou du Liechtenstein, ainsi que pour les membres de la famille et les survivants de ces personnes, les actes ci-après, dans leur version qui lie la Suisse en vertu de l'appendice 2 de l'annexe K de la Convention du 4 janvier 1960 instituant l'Association européenne de libre-échange470, (convention AELE) sont applicables aux prestations comprises dans le champ d'application de la présente loi:
^a	le règlement (CE) no 883/2004;
^b	le règlement (CE) no 987/2009;
^c	le règlement (CEE) no 1408/71;
^d	le règlement (CEE) no 574/72.
³	Le Conseil fédéral adapte les renvois aux actes de l'Union européenne visés aux al. 1 et 2 chaque fois qu'une modification de l'annexe II de l'accord sur la libre circulation des personnes et de l'appendice 2 de l'annexe K de la convention AELE est adoptée.
⁴	Les expressions «États membres de l'Union européenne», «États membres de la Communauté européenne», «États de l'Union européenne» et «États de la Commu-nauté européenne» figurant dans la présente loi désignent les États auxquels s'applique l'accord sur la libre circulation des personnes.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 88^a Modification du droit - 1 Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
¹	Si la capacité de gain ou la capacité d'accomplir les travaux habituels de l'assuré s'améliore ou que son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'atténue, ce changement n'est déterminant pour la suppression de tout ou partie du droit aux prestations qu'à partir du moment où on peut s'attendre à ce que l'amélioration constatée se maintienne durant une assez longue période. Il en va de même lorsqu'un tel changement déterminant a duré trois mois déjà, sans interruption notable et sans qu'une complication prochaine soit à craindre.
²	Si la capacité de gain de l'assuré ou sa capacité d'accomplir les travaux habituels se dégrade, ou si son impotence ou encore le besoin de soins ou le besoin d'aide découlant de son invalidité s'aggrave, ce changement est déterminant pour l'accroissement du droit aux prestations dès qu'il a duré trois mois sans interruption notable. L'art. 29bis est toutefois applicable par analogie.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 13 Domicile et résidence habituelle - 1 Le domicile d'une personne est déterminé selon les art. 23 à 26 du code civil16.
¹	Le domicile d'une personne est déterminé selon les art. 23 à 26 du code civil16.
²	Une personne est réputée avoir sa résidence habituelle au lieu où elle séjourne17 un certain temps même si la durée de ce séjour est d'emblée limitée.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 1 - 1 Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AI (art. 1a à 26bis et 28 à 70), à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.7
¹	Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AI (art. 1a à 26bis et 28 à 70), à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.7
²	Les art. 32 et 33 LPGA s'appliquent également à l'encouragement de l'aide aux invalides (art. 71 à 76).

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 3 Maladie - 1 Est réputée maladie toute atteinte à la santé physique, mentale ou psychique qui n'est pas due à un accident et qui exige un examen ou un traitement médical ou provoque une incapacité de travail.7
¹	Est réputée maladie toute atteinte à la santé physique, mentale ou psychique qui n'est pas due à un accident et qui exige un examen ou un traitement médical ou provoque une incapacité de travail.7
²	Est réputée infirmité congénitale toute maladie présente à la naissance accomplie de l'enfant.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
¹	Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
²	Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22.
³	La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance.
⁴	Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 14^a - 1 Ont droit à des mesures de réinsertion préparant à la réadaptation professionnelle (mesures de réinsertion):
¹	Ont droit à des mesures de réinsertion préparant à la réadaptation professionnelle (mesures de réinsertion):
^a	les assurés qui présentent depuis six mois au moins une incapacité de travail (art. 6 LPGA123) de 50 % au moins;
^b	les personnes sans activité lucrative âgées de moins de 25 ans, lorsqu'elles sont menacées d'invalidité (art. 8, al. 2, LPGA).124
^1bis	Le droit aux mesures de réinsertion n'existe que si ces mesures servent à créer les conditions permettant la mise en oeuvre de mesures d'ordre professionnel.125
²	Sont considérées comme mesures de réinsertion les mesures ciblées ci-après qui visent la réadaptation professionnelle:
^a	mesures socioprofessionnelles;
^b	mesures d'occupation.
³	Les mesures de réinsertion peuvent être accordées à plusieurs reprises. La durée d'une mesure ne peut excéder un an; elle peut toutefois être prolongée d'un an au plus dans des cas exceptionnels.126
⁴	...127
⁵	Les mesures qui ont lieu dans l'entreprise sont adoptées et mises en oeuvre en étroite collaboration avec l'employeur. L'assurance peut verser une contribution à l'employeur. Le Conseil fédéral fixe le montant de la contribution ainsi que la durée et les modalités de son versement.128

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 4^quater Droit - 1 Ont droit aux mesures de réinsertion préparant à la réadaptation professionnelle les assurés capables d'y participer au moins huit heures par semaine.40
¹	Ont droit aux mesures de réinsertion préparant à la réadaptation professionnelle les assurés capables d'y participer au moins huit heures par semaine.40
²	Ont droit aux mesures socioprofessionnelles les assurés qui ne sont pas encore aptes pour bénéficier de mesures d'ordre professionnel.
³	Ont droit aux mesures d'occupation les assurés qui risquent de perdre leur aptitude à la réadaptation en rapport avec les mesures d'ordre professionnel.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 8 Principe - 1 Les assurés invalides ou menacés d'une invalidité (art. 8 LPGA77) ont droit à des mesures de réadaptation pour autant:
¹	Les assurés invalides ou menacés d'une invalidité (art. 8 LPGA77) ont droit à des mesures de réadaptation pour autant:
^a	que ces mesures soient nécessaires et de nature à rétablir, maintenir ou améliorer leur capacité de gain ou leur capacité d'accomplir leurs travaux habituels;
^b	que les conditions d'octroi des différentes mesures soient remplies.78
^1bis	Le droit aux mesures de réadaptation n'est pas lié à l'exercice d'une activité lucrative préalable. La détermination des mesures tient notamment compte:
^a	de l'âge de l'assuré;
^b	de son niveau de développement;
^c	de ses aptitudes, et
^d	de la durée probable de la vie active.79
^1ter	En cas d'interruption d'une mesure de réadaptation, l'octroi de la même mesure ou d'une autre mesure de réadaptation est examiné à nouveau conformément aux al. 1 et 1bis.80
²	Les assurés ont droit aux prestations prévues aux art. 13 et 21, quelles que soient les possibilités de réadaptation à la vie professionnelle ou à l'accomplissement de leurs travaux habituels.81
^2bis	Les assurés ont droit aux prestations prévues à l'art. 16, al. 3, let. b, que les mesures de réadaptation soient nécessaires ou non pour maintenir ou améliorer leur capacité de gain ou leur capacité d'accomplir leurs travaux habituels.82
³	Les mesures de réadaptation comprennent:
^a	des mesures médicales;
^abis	l'octroi de conseils et d'un suivi;
^ater	des mesures de réinsertion préparant à la réadaptation professionnelle;
^b	des mesures d'ordre professionnel;
^c	...
^d	l'octroi de moyens auxiliaires;
^e	...
⁴	...88

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.