Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
6B 93/2022
Urteil vom 24. November 2022
Strafrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Denys, als präsidierendes Mitglied,
Bundesrichterin Koch,
Bundesrichter Hurni,
Gerichtsschreiber Briw.
Verfahrensbeteiligte
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Solothurn, Franziskanerhof, Barfüssergasse 28, Postfach 157, 4502 Solothurn,
Beschwerdeführerin,
gegen
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Raphael Ciapparelli,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Strafzumessung (mehrfache sexuelle Handlungen mit Kindern usw.), Massnahme,
Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn, Strafkammer, vom 28. Oktober 2021 (STBER.2020.98).
Sachverhalt:
A.
Das Amtsgericht Olten Gösgen befand A.________ am 15. September 2020 schuldig der mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern und Versuchs dazu (begangen in der Zeit von Anfang Mai 2015 bis am 21. Januar 2018; Anklage Ziff. 1.1, 2.1, 3.1, 4.1, 5.1, 6.1, 7.1), der mehrfachen Pornografie und Versuchs dazu (begangen in der Zeit vom 1. Mai 2015 bis 24. Januar 2018; Anklage Ziff. 1.2, 2.2, 3.2, 4.2, 5.2, 6.2, 7.2, 8), der mehrfachen Nötigung und Versuchs dazu (begangen in der Zeit vom 27. Oktober 2015 bis 18. August 2016; Anklage Ziff. 3.3, 6.3) sowie des mehrfachen Verabreichens gesundheitsgefährdender Stoffe (begangen in der Zeit von Februar 2016 bis am 29. Juni 2016; Anklage Ziff. 6.4). Es verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 3,5 Monaten (unter Anrechnung von 44 Tagen Untersuchungshaft sowie von 20 Tagen Ersatzmassnahmen betreffend rund 40 Sitzungen Psychotherapie und Bewährungshilfe) sowie zu einer Geldstrafe von 220 Tagessätzen zu Fr. 30.--. Es verlängerte die am 26. Juni 2020 angeordneten Ersatzmassnahmen um 6 Monate und ordnete vollzugsbegleitend eine ambulante Massnahme (forensische Psychotherapie) an. Weiter verbot es A.________ für die Dauer von 10 Jahren jede berufliche und jede organisierte
ausserberufliche Tätigkeit, die einen regelmässigen Kontakt zu Minderjährigen umfasst, und ordnete für die Dauer dieses Tätigkeitsverbots Bewährungshilfe an.
B.
Das Obergericht des Kantons Solothurn zog Akten einer im Kanton Bern hängigen weiteren Strafuntersuchung gegen A.________ wegen Pornografie und sexueller Belästigung von drei Mädchen im Alter zwischen 12 und 15 Jahren bei und stellte diese auszugsweise dem Gutachter Dr. med. B.________ und ebenfalls der als Zeugin befragten Therapeutin Dr. med. C.________ zu.
Es stellte am 28. Oktober 2021 auf Berufungen der Staatsanwaltschaft und von A.________ fest, dass das amtsgerichtliche Urteil betreffend mehrfache sexuelle Handlungen mit Kindern und Versuch dazu in den Ziff. 2.1, 3.1 und 6.1 der Anklage, betreffend mehrfache Nötigung und Versuch dazu in Ziff. 6.3 der Anklage und betreffend mehrfaches Verabreichen gesundheitsgefährdender Stoffe in Ziff. 6.4 der Anklage sowie ferner die amtsgerichtliche Anordnung eines Tätigkeitsverbots und der Bewährungshilfe in Rechtskraft erwachsen ist.
Es sprach ihn schuldig der mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern und Versuchs dazu in den Ziff. 1.1, 4.1, 5.1 und 7.1 der Anklage, der mehrfachen Pornografie und Versuchs dazu in den Ziff. 1.2, 2.2, 3.2, 4.2, 5.2, 6.2, 7.2 und 8 der Anklage sowie der mehrfachen Nötigung und Versuchs dazu in Ziff. 3.3 der Anklage. Es verurteilte ihn zu einer Geldstrafe von 360 Tagessätzen zu Fr. 80.-- und rechnete an die Geldstrafe 44 Tage für Haft sowie 40 Tage für 80 Sitzungen Psychotherapie und Bewährungshilfe an. Es ordnete eine ambulante Massnahme in Form einer forensischen Psychotherapie an. Das Obergericht ging hinsichtlich der teils in Rechtskraft erwachsenen Schuldsprüche von folgenden Sachverhalten aus:
B.a. Unter dem Titel der (teils versuchten) sexuellen Handlungen mit Kindern zum Nachteil der Geschädigten Aerfasst es die folgenden Sachverhalte: Am 12. Februar 2016 im Lastwagen Drücken des Penis gegen den Bauch, Zungenküsse, Hand unter das Gesäss (Anklage Ziff. 1.1 lit. a); in der zweiten Hälfte Februar 2016 im Schlafzimmer Fassen an den Po, zwischen die Beine und an die Oberschenkel über den Kleidern, Herunterziehen der Pyjamahose, vaginale Penetration mit dem Finger, Lecken im Vaginalbereich; erneutes Herunterziehen der Pyjamahose und Versuch einer analen Penetration mit mehrfachem Eindringen in die Vagina bis ihn die Geschädigte wegdrücken konnte (Ziff. 1.1 lit. b); vom Mai 2015 bis 29. Februar 2016 Aufforderungen, in aufreizender Stellung zu posieren und ihre Geschlechtsteile zur Schau zu stellen und zu stimulieren sowie sich dabei zu fotografieren und zu filmen bzw. ihn via Facetime zuschauen zu lassen; A habe nach anfänglicher Weigerung mindestens zehnmal Fotos von ihren nackten Brüsten, dem nackten Po und dem nackten Vaginalbereich gemacht, einmal habe sie masturbiert, sich dabei den Finger vaginal eingeführt und sich dabei gefilmt (Ziff. 1.1 lit. c; Urteil S. 39 f.).
Hinsichtlich des Vorwurfs der (teils versuchten) Pornografie (Anklage Ziff. 1.2 lit. a) führt das Obergericht aus, nach der Anklage habe A.________ die 13- bzw. 14-jährige A zwecks Eigenkonsums dazu bestimmt, solche Aufnahmen zu erstellen und ihm über Mobiltelefon zuzuschicken (bzw. dies versucht). Diese Bildaufnahmen habe er mindestens teilweise mit einem weiteren Mobiltelefon abfotografiert.
B.b. Betreffend die Geschädigte D nimmt das Obergericht an, dass A.________ in der Tatnacht beim einmaligen Geschlechtsverkehr nicht ganz 20 Jahre alt gewesen sei. Die Beziehung habe drei Tage gedauert. Für die gleiche Zeit mache er auch eine Beziehung zu A geltend. Wie bei allen vorliegenden Fällen sei für ihn das Sexuelle und damit auch eine Ausnützung der minderjährigen Geschädigten klar im Vordergrund gestanden. Von "besonderen Umständen" bzw. einer Liebesbeziehung im Sinne von Art. 187 Ziff. 3
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 187 - 1. Chiunque compie un atto sessuale con una persona minore di sedici anni, |
|
1 | Chiunque compie un atto sessuale con una persona minore di sedici anni, |
2 | L'atto non è punibile se la differenza d'età tra le persone coinvolte non eccede i tre anni. |
3 | Se il colpevole, al momento dell'atto o del primo atto, non aveva ancora compiuto i vent'anni e sussistono circostanze particolari, l'autorità competente può prescindere dal procedimento penale, dal rinvio a giudizio o dalla punizione.266 |
4 | La pena è una pena detentiva sino a tre anni o una pena pecuniaria se il colpevole ha agito ritenendo erroneamente che la vittima avesse almeno sedici anni, benché usando la dovuta cautela gli fosse possibile evitare l'errore. |
5 | ...267 |
6 | ...268 |
B.c. Nach dem Urteil des Obergerichts beging der 19,5 Jahre alte A.________ bei gleichzeitigen sexuellen Beziehungen mit mehreren Frauen, zum Nachteil der 15-jährigen Geschädigten E, indem sie u.a. regelmässig unter der Woche gemeinsam übernachteten, sexuelle Handlungen bis zu zweimaligem Oral- und 30-maligem Geschlechtsverkehr. Auf seine wöchentlichen Aufforderungen hin filmte und fotografierte sich E bei an sich vorgenommenen aufreizenden sexuellen Handlungen (Urteil S. 53 f.). E beendete die Beziehung. Die Vorinstanz verneint eine Liebesbeziehung und bestätigt das erstinstanzliche Urteil wegen sexueller Handlungen mit Kindern (Urteil S. 55 f.).
B.d. Gemäss dem Urteil des Obergerichts beging der damals 19,5 Jahre alte A.________ sexuelle Handlungen mit Kindern zum Nachteil der 14- bzw. später 15-jährigen Geschädigten G, indem er sie anfangs fast täglich über elektronische Medien aufforderte, in aufreizender Stellung zu posieren, ihre Geschlechtsteile zu stimulieren und sich dabei zu filmen, was G getan habe. Das Obergericht schliesst eine echte Liebesbeziehung aus, da der Kontakt einzig über Internet abgelaufen sei (Urteil S. 58).
B.e. Zum Vorwurf wegen mehrfacher, teils versuchter Pornografie zum Nachteil einer 17-jährigen Geschädigten (Anklage Ziff. 8) führt das Obergericht aus, A.________ habe diese über elektronische Medien aufgefordert, in aufreizender Stellung zu posieren und dabei ihre nackten Brüste und nackte Vagina zur Schau zu stellen, sich dabei zu fotografieren und zu filmen und ihm die Aufnahmen auf elektronischem Wege zuzusenden. Die Geschädigte sei teilweise den Aufforderungen von A.________ (auch mit Masturbationen; Ziff. 8 lit. a) nachgekommen. Ebenfalls als erwiesen erachtet es Ziff. 8 lit. b der Anklage, wonach A.________ zwei Fotoaufnahmen mit tatsächlichen sexuellen Handlungen mit minderjährigen Mädchen, die ihm durch Drittpersonen übermittelt worden waren, besessen habe (Urteil 58-60).
B.f. Bezüglich der in Rechtskraft erwachsenen Schuldspüche ergibt sich aus dem Urteil des Obergerichts folgender Sachverhalt: A.________ habe anfänglich mehrmals wöchentlich, später seltener, elektronische Fotoaufnahmen seines erregten Penis und seines Onanierens an die Geschädigte A versandt.
In Bezug auf die Geschädigte B habe A.________ folgende Handlungen vorgenommen: mehrmals wöchentlich Zungenküsse, Stimulieren an den Brüsten und im Vaginal- und Analbereich, respektive Penetrieren mit den Fingern; dabei wurden zwei- bis dreimal wöchentlich der Geschlechtsverkehr, einmal wöchentlich gegenseitig der Oralverkehr und ca. zweimal der Analverkehr vollzogen (Anklage Ziff. 2.1 lit. a). Erwiesen sei auch Ziff. 2.1 lit. b der Anklage. Dieser Punkt betreffe die Aufforderungen an die Geschädigte B, in aufreizender Stellung zu posieren, ihre nackten Geschlechtsorgane zur Schau zu stellen und zu stimulieren bzw. teilweise Gegenstände einzuführen sowie sich dabei zu fotografieren und zu filmen, was sie öfters auch machte (zwölf konkrete Beispiele; Urteil S. 12).
Betreffend die Geschädigte C wurde A.________ erstinstanzlich rechtskräftig schuldig gesprochen, mit ihr zwischen Anfang April 2016 und dem 18. August 2016 mehrfach sexuelle Handlungen mit Kindern vorgenommen zu haben. Es sei um gegenseitige sexuelle Handlungen ohne Geschlechtsverkehr gegangen, weil C dies nicht gewollt habe, und um Foto- und Filmaufnahmen, die C auf Aufforderung in aufreizender Stellung von ihren Geschlechtsteilen erstellt habe (Anklage Ziff. 3.1 lit. a.-d; Urteil S. 12 f., 45). Nach dem Beweisergebnis wollte sich C nach rund zweieinhalb bis drei Monaten trennen, weil A.________ ihr aber mehrmals zu verstehen gegeben habe, dass er sich im Falle einer Trennung das Leben nehmen würde, blieb sie noch ein bis anderthalb Monate mit ihm zusammen und trennte sich erst nach vier Monaten.
Rechtskräftig geworden seien weiter die Schuldsprüche betreffend E, F, G und der Schuldspruch gemäss Anklage Ziff. 6.4 wegen mehrfachen Verabreichens gesundheitsgefährdender Stoffe (Zigaretten) zum Nachteil von F (zu den Anklagesachverhalten Urteil S. 12-14).
C.
Die Staatsanwaltschaft beantragt beim Bundesgericht mit Beschwerde in Strafsachen, das Urteil aufzuheben, die Sache zur Neubeurteilung zurückzuweisen mit der Weisung, eine angemessene Freiheitsstrafe auszufällen und eine stationäre Massnahme anzuordnen.
D.
Im Vernehmlassungsverfahren beantragt A.________, die Beschwerde abzuweisen. Auf die Vorfälle im Kanton Bern könne nicht abgestützt werden (Urteil S. 77). Die Vorinstanz begründe die Wahl der Geldstrafe hinreichend. Eine Freiheitsstrafe sei nicht geboten. Es sei nicht zu beanstanden, dass die Einsatzstrafe mit 330 Strafeinheiten nicht sehr genau begründet werde. Die Geldstrafe sei korrekt mit einer ambulanten Massnahme kombiniert worden.
Nach der Vorinstanz liegt das eigentliche Problem darin, dass mit der Gesamtgeldstrafe keine schuldangemessene Strafe mehr ausgesprochen werden könne. Das sei die Folge des BGE 144 IV 217. Wenn die Staatsanwaltschaft ersuche, dem Primat der Schuldangemessenheit der Strafe wieder zum Durchbruch zu helfen, könne sich dem die Vorinstanz nur vorbehaltlos anschliessen.
Erwägungen:
1.
Die Beschwerdeführerin ficht die Schuldsprüche als solche nicht an. Beschwerdegegenstand bildet (neben der beantragten Massnahme) die Strafzumessung.
1.1. Die Beschwerdeführerin verweist auf den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt (Beschwerde Ziff. 2.1.1). Sie bringt vor, der Beschwerdegegner sei namentlich wegen sexueller Handlungen und Pornografie zum Nachteil von sieben verschiedenen Kindern schuldig erklärt worden. Bei G seien die Übergriffe auf elektronischen Kommunikationswegen erfolgt. Bei allen anderen Geschädigten sei es zu hands-on-Delikten und im Fall von F zu versuchtem Geschlechtsverkehr gekommen. Die Geschädigten seien zur Tatzeit zwischen 14 ¼ und 15 ¾ Jahre alt gewesen. Bei der zur Tatzeit jüngsten A sei der Geschlechtsverkehr gegen ihren Willen erfolgt und sie bereits im Alter von 13 ½ Jahren via Chat in sexuelle Handlungen involviert worden. Bei C und F seien weitere Schuldsprüche wegen mehrfacher, teilweise versuchter Nötigung erfolgt, namentlich weil der Beschwerdegegner für den Fall der Trennung mit Suizid gedroht habe. Bei diesem habe es sich zur Zeit der schwersten Taten um einen 20- bis knapp 22-jährigen, auch beruflich gut integrierten Mann gehandelt.
Im Verlauf des vorinstanzlichen Verfahrens sei bekannt geworden, dass im Kanton Bern im Sommer 2020 mehrere neue Strafanzeigen wegen sexueller Übergriffe zum Nachteil von Mädchen und jungen Frauen gegen den Beschwerdegegner eingegangen seien (Beschwerde S. 4). Die Erstinstanz habe im vorliegenden Verfahren eine Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 3 ½ Monaten zuzüglich Geldstrafe von 220 Tagessätzen ausgesprochen. Vor der Vorinstanz habe die Staatsanwaltschaft eine Freiheitsstrafe von 6 Jahren und 8 Monaten zuzüglich Geldstrafe von 10 Tagessätzen und die Verteidigung eine Freiheitsstrafe von 24 Monaten zuzüglich Geldstrafe von 140 Tagessätzen beantragt. Die Vorinstanz habe lediglich zu einer unbedingten Geldstrafe von 360 Tagessätzen verurteilt und eine ambulante Massnahme angeordnet.
Die Beschwerdeführerin macht eine falsche Bestimmung der Strafart geltend (Beschwerde S. 8 ff.). Die Vorinstanz habe lediglich für das schwerste Delikt zum Nachteil von A eine konkrete Strafzumessung vorgenommen und dieses Delikt mit 330 Strafeinheiten in Form von Geldstrafe geahndet. Sie habe dabei wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen (Beschwerde S. 13 ff.).
1.2.
1.2.1. Die Vorinstanz führt zur Strafzumessung aus (Urteil S. 60 ff.), die Freiheitsstrafe als eingriffsintensivste Sanktion sei ultima ratio und könne nur verhängt werden, wenn keine andere, mildere Strafe (oder Massnahme) in Betracht komme (BGE 144 IV 217 E. 3.3.3). Nach dieser Rechtsprechung sei die Bildung einer Gesamtstrafe in Anwendung des Asperationsprinzips gemäss Art. 49 Abs. 1
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 49 - 1 Quando per uno o più reati risultano adempiute le condizioni per l'inflizione di più pene dello stesso genere, il giudice condanna l'autore alla pena prevista per il reato più grave aumentandola in misura adeguata. Non può tuttavia aumentare di oltre la metà il massimo della pena comminata. È in ogni modo vincolato al massimo legale del genere di pena. |
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1 | Quando per uno o più reati risultano adempiute le condizioni per l'inflizione di più pene dello stesso genere, il giudice condanna l'autore alla pena prevista per il reato più grave aumentandola in misura adeguata. Non può tuttavia aumentare di oltre la metà il massimo della pena comminata. È in ogni modo vincolato al massimo legale del genere di pena. |
2 | Se deve giudicare un reato che l'autore ha commesso prima di essere stato condannato per un altro fatto, il giudice determina la pena complementare in modo che l'autore non sia punito più gravemente di quanto sarebbe stato se i diversi reati fossero stati compresi in un unico giudizio. |
3 | Nella commisurazione della pena unica secondo i capoversi 1 e 2, i reati che l'autore avesse commesso prima di aver compiuto i diciott'anni non devono incidere più di quanto sarebbe stato se fossero stati giudicati singolarmente. |
Bei der Wahl der Strafart seien die Zweckmässigkeit der Sanktion, ihre Auswirkungen auf den Täter und sein soziales Umfeld sowie ihre präventive Effizienz als wichtige Kriterien zu berücksichtigen. Die Geldstrafe solle auch bei einkommensschwachen Tätern ausgefällt werden können. Nach dem Verhältnismässigkeitsprinzip solle bei alternativ zur Verfügung stehenden und hinsichtlich des Schuldausgleichs äquivalenten Sanktionen im Regelfall diejenige gewählt werden, die weniger stark in die persönliche Freiheit eingreife.
1.2.2. Bei der "konkreten Strafzumessung" nimmt die Vorinstanz als schwerste Straftat die sexuellen Handlungen zum Nachteil von A in der Nacht vom 25./26. Februar 2016 an (Sachverhalt B.a und B.f; unten E. 1.4.1). Mit dem Geschlechtsverkehr sei die objektiv schwerwiegendste sexuelle Handlung mit Kindern erfolgt. Dabei sei erschwerend zu berücksichtigen, dass der Beschwerdegegner noch einmal sexuelle Handlungen an A vorgenommen habe, obwohl A ihn vorher beim Oralverkehr weggestossen und ihre Pyjamahose wieder hochgezogen hatte. Er "offenbarte damit eine gewisse Hartnäckigkeit und nahm damit in Kauf, die neuerlichen sexuellen Handlungen gegen den Willen der Geschädigten zu vollziehen" (Urteil S. 67). Es sei ihm um die Befriedigung seiner sexuellen Bedürfnisse gegangen, ohne sich gross für die Geschädigten zu interessieren. Er habe mit direktem Vorsatz gehandelt (mit der Ausnahme des "geringfügigen Einführens des Penis in die Scheide" der Geschädigten A, das von ihm aber in Kauf genommen worden sei). Strafmindernd zu berücksichtigen seien die Diagnosen. Weitere Gründe, weshalb seine Fähigkeit, sich gesetzeskonform zu verhalten, eingeschränkt gewesen sein sollte, seien nicht erkennbar. Sie setzt die Einsatzstrafe auf 330
Strafeinheiten fest, anders als die Erstinstanz aber in Form der Geldstrafe (Urteil S. 67 f.).
1.2.3. Die Vorinstanz hält abschliessend fest, Ausführungen zu den Straferhöhungen zur Abgeltung der unzähligen weiteren Delikte erübrigten sich, da die Geldstrafe maximal 360 Tagessätze betragen dürfe. Eine solche Strafe sei zwar bei weitem nicht schuldangemessen, aber aufgrund der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur Gesamtstrafenbildung zwingend. Es sei somit für alle Delikte zusammen eine Gesamtstrafe von 360 Tagessätzen Geldstrafe auszufällen. Auf die Täterkomponenten müsse in der vorliegenden Konstellation nicht weiter eingegangen werden, da letztlich ohnehin keine schuldangemessene Strafe ausgefällt werden könne (Urteil S. 68).
1.3.
1.3.1. Strafbar gemäss Art. 187 Ziff. 1
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 187 - 1. Chiunque compie un atto sessuale con una persona minore di sedici anni, |
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1 | Chiunque compie un atto sessuale con una persona minore di sedici anni, |
2 | L'atto non è punibile se la differenza d'età tra le persone coinvolte non eccede i tre anni. |
3 | Se il colpevole, al momento dell'atto o del primo atto, non aveva ancora compiuto i vent'anni e sussistono circostanze particolari, l'autorità competente può prescindere dal procedimento penale, dal rinvio a giudizio o dalla punizione.266 |
4 | La pena è una pena detentiva sino a tre anni o una pena pecuniaria se il colpevole ha agito ritenendo erroneamente che la vittima avesse almeno sedici anni, benché usando la dovuta cautela gli fosse possibile evitare l'errore. |
5 | ...267 |
6 | ...268 |
1.3.2. Das Gericht misst die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu (Art. 47 Abs. 1
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 47 - 1 Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita. |
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1 | Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita. |
2 | La colpa è determinata secondo il grado di lesione o esposizione a pericolo del bene giuridico offeso, secondo la reprensibilità dell'offesa, i moventi e gli obiettivi perseguiti, nonché, tenuto conto delle circostanze interne ed esterne, secondo la possibilità che l'autore aveva di evitare l'esposizione a pericolo o la lesione. |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 47 - 1 Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita. |
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1 | Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita. |
2 | La colpa è determinata secondo il grado di lesione o esposizione a pericolo del bene giuridico offeso, secondo la reprensibilità dell'offesa, i moventi e gli obiettivi perseguiti, nonché, tenuto conto delle circostanze interne ed esterne, secondo la possibilità che l'autore aveva di evitare l'esposizione a pericolo o la lesione. |
Es liegt im Ermessen des Sachgerichts, in welchem Umfang es die verschiedenen Strafzumessungsfaktoren berücksichtigt. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde hin nur ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen beziehungsweise in Überschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat. Besonders hohe Anforderungen an die Begründung der Strafzumessung werden unter anderem gestellt, wenn die ausgesprochene Strafe ungewöhnlich hoch oder auffallend milde ist (BGE 134 IV 17 E. 2.1 mit Hinweis auf BGE 127 IV 101 E. 2c S. 104: "Il ne peut intervenir, en considérant le droit fédéral comme violé, que si ce dernier a fait un usage vraiment insoutenable de la marge de manoeuvre que lui accorde le droit fédéral").
1.3.3. Hat der Täter durch eine oder mehrere Handlungen die Voraussetzungen für mehrere gleichartige Strafen erfüllt, so verurteilt ihn das Gericht gemäss Art. 49 Abs. 1
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 49 - 1 Quando per uno o più reati risultano adempiute le condizioni per l'inflizione di più pene dello stesso genere, il giudice condanna l'autore alla pena prevista per il reato più grave aumentandola in misura adeguata. Non può tuttavia aumentare di oltre la metà il massimo della pena comminata. È in ogni modo vincolato al massimo legale del genere di pena. |
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1 | Quando per uno o più reati risultano adempiute le condizioni per l'inflizione di più pene dello stesso genere, il giudice condanna l'autore alla pena prevista per il reato più grave aumentandola in misura adeguata. Non può tuttavia aumentare di oltre la metà il massimo della pena comminata. È in ogni modo vincolato al massimo legale del genere di pena. |
2 | Se deve giudicare un reato che l'autore ha commesso prima di essere stato condannato per un altro fatto, il giudice determina la pena complementare in modo che l'autore non sia punito più gravemente di quanto sarebbe stato se i diversi reati fossero stati compresi in un unico giudizio. |
3 | Nella commisurazione della pena unica secondo i capoversi 1 e 2, i reati che l'autore avesse commesso prima di aver compiuto i diciott'anni non devono incidere più di quanto sarebbe stato se fossero stati giudicati singolarmente. |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 49 - 1 Quando per uno o più reati risultano adempiute le condizioni per l'inflizione di più pene dello stesso genere, il giudice condanna l'autore alla pena prevista per il reato più grave aumentandola in misura adeguata. Non può tuttavia aumentare di oltre la metà il massimo della pena comminata. È in ogni modo vincolato al massimo legale del genere di pena. |
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1 | Quando per uno o più reati risultano adempiute le condizioni per l'inflizione di più pene dello stesso genere, il giudice condanna l'autore alla pena prevista per il reato più grave aumentandola in misura adeguata. Non può tuttavia aumentare di oltre la metà il massimo della pena comminata. È in ogni modo vincolato al massimo legale del genere di pena. |
2 | Se deve giudicare un reato che l'autore ha commesso prima di essere stato condannato per un altro fatto, il giudice determina la pena complementare in modo che l'autore non sia punito più gravemente di quanto sarebbe stato se i diversi reati fossero stati compresi in un unico giudizio. |
3 | Nella commisurazione della pena unica secondo i capoversi 1 e 2, i reati che l'autore avesse commesso prima di aver compiuto i diciott'anni non devono incidere più di quanto sarebbe stato se fossero stati giudicati singolarmente. |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 49 - 1 Quando per uno o più reati risultano adempiute le condizioni per l'inflizione di più pene dello stesso genere, il giudice condanna l'autore alla pena prevista per il reato più grave aumentandola in misura adeguata. Non può tuttavia aumentare di oltre la metà il massimo della pena comminata. È in ogni modo vincolato al massimo legale del genere di pena. |
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1 | Quando per uno o più reati risultano adempiute le condizioni per l'inflizione di più pene dello stesso genere, il giudice condanna l'autore alla pena prevista per il reato più grave aumentandola in misura adeguata. Non può tuttavia aumentare di oltre la metà il massimo della pena comminata. È in ogni modo vincolato al massimo legale del genere di pena. |
2 | Se deve giudicare un reato che l'autore ha commesso prima di essere stato condannato per un altro fatto, il giudice determina la pena complementare in modo che l'autore non sia punito più gravemente di quanto sarebbe stato se i diversi reati fossero stati compresi in un unico giudizio. |
3 | Nella commisurazione della pena unica secondo i capoversi 1 e 2, i reati che l'autore avesse commesso prima di aver compiuto i diciott'anni non devono incidere più di quanto sarebbe stato se fossero stati giudicati singolarmente. |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 41 - 1 Il giudice può pronunciare una pena detentiva invece di una pena pecuniaria se: |
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1 | Il giudice può pronunciare una pena detentiva invece di una pena pecuniaria se: |
a | una pena detentiva appare giustificata per trattenere l'autore dal commettere nuovi crimini o delitti; o |
b | una pena pecuniaria non potrà verosimilmente essere eseguita. |
2 | Il giudice deve motivare in modo circostanziato la scelta della pena detentiva. |
3 | Rimane salva la pena detentiva pronunciata in sostituzione di una pena pecuniaria non pagata (art. 36). |
1.3.4. Wie das Bundesgericht in einem jüngsten Urteil 6B 658/2021 vom 27. Januar 2022 E. 2.3.1 ausführt, beurteilt sich die Frage, ob im Einzelfall eine Geld- oder Freiheitsstrafe auszusprechen sei, gemäss Art. 47
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 47 - 1 Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita. |
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1 | Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita. |
2 | La colpa è determinata secondo il grado di lesione o esposizione a pericolo del bene giuridico offeso, secondo la reprensibilità dell'offesa, i moventi e gli obiettivi perseguiti, nonché, tenuto conto delle circostanze interne ed esterne, secondo la possibilità che l'autore aveva di evitare l'esposizione a pericolo o la lesione. |
schwerer bestraft werden als bei separater Beurteilung (BGE 144 IV 217 E. 3.3.3; 144 IV 313 E. 1.1.1; 134 IV 97 E. 4.2.2).
1.3.5. Das Bundesgericht führte in BGE 144 IV 313 E. 1.1.1 das Verschulden des Täters bei den Kriterien für die Wahl der Strafart nicht auf und hielt fest, das Verschulden sei nicht bestimmend ("pas déterminante"; Urteil 6B 395/2021 vom 11. März 2022 E. 7.1). In BGE 144 IV 217 E. 3.3.1 hatte es festgehalten, ob im zu beurteilenden Einzelfall eine Geld- oder Freiheitsstrafe auszusprechen sei, ergebe sich nicht aus den abstrakten Strafandrohungen der jeweiligen Tatbestände, sondern beurteile sich gemäss Art. 47
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 47 - 1 Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita. |
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1 | Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita. |
2 | La colpa è determinata secondo il grado di lesione o esposizione a pericolo del bene giuridico offeso, secondo la reprensibilità dell'offesa, i moventi e gli obiettivi perseguiti, nonché, tenuto conto delle circostanze interne ed esterne, secondo la possibilità che l'autore aveva di evitare l'esposizione a pericolo o la lesione. |
präzisiert wird, dass nach BGE 144 IV 313 E. 1.1.1 das Verschulden des Täters für die Wahl der Strafart nicht bestimmend ("déterminante") sei; das sei in der Weise zu verstehen, dass in Fällen, wo verschiedene Strafarten in Betracht kämen, das Verschulden nicht das entscheidende Kriterium bilden könne ("ne peut constituer le critère décisif"), sondern neben den weiteren Kriterien für die Wahl der Strafart zu berücksichtigen sei. Nach der Konzeption des StGB habe das Verschulden einen Einfluss auf die Wahl der Strafart, weil die schwersten Straftaten mit Freiheitsstrafe und nicht mit Geldstrafe zu sanktionieren seien (BGE 147 IV 241 E. 3.2).
Auch nach der neusten Rechtsprechung darf eine Gesamtfreiheitsstrafe ausgesprochen werden, wenn viele Einzeltaten zeitlich sowie sachlich eng miteinander verknüpft sind und eine blosse Geldstrafe bei keinem der in einem engen Zusammenhang stehenden Delikte geeignet ist, in genügendem Masse präventiv auf den Täter einzuwirken (Urteil 6B 141/2021 vom 23. Juni 2021 E. 1.3.2 mit Hinweisen); das Urteil berücksichtigt damit bei der Wahl der Strafart die mehrfache und kontinuierliche gleichartige Delinquenz. Hinzuweisen ist weiter auf das Urteil 6B 432/2020 vom 30. September 2021 E. 1.4 betreffend sexuelle Handlungen mit Kindern: Nach diesem Urteil können Tat- oder Deliktgruppen gebildet werden, da es etwa nicht möglich ist, "jeden Kuss einzeln zu asperieren". Dies widerspricht BGE 144 IV 313 nicht per se, sondern steht im Zusammenhang mit der Wahl der geeigneten Strafart und der erforderlichen spezialpräventiven Wirkung auf den Täter nach Art. 41
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 41 - 1 Il giudice può pronunciare una pena detentiva invece di una pena pecuniaria se: |
|
1 | Il giudice può pronunciare una pena detentiva invece di una pena pecuniaria se: |
a | una pena detentiva appare giustificata per trattenere l'autore dal commettere nuovi crimini o delitti; o |
b | una pena pecuniaria non potrà verosimilmente essere eseguita. |
2 | Il giudice deve motivare in modo circostanziato la scelta della pena detentiva. |
3 | Rimane salva la pena detentiva pronunciata in sostituzione di una pena pecuniaria non pagata (art. 36). |
Staat keine anderen Mittel offenstehen, die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten; eine Freiheitsstrafe kann dann etwa notwendig erscheinen, um den Täter von der Begehung weiterer Verbrechen und Vergehen abzuhalten (Urteil 6B 918/2020 vom 19. Januar 2021 E. 6.4.2).
1.3.6. Wie ausgeführt (oben E. 1.2.1), beruft sich die Vorinstanz zur Wahl der Strafart auf BGE 144 IV 217 sowie die frühere Rechtsprechung. BGE 144 IV 313 E. 1.1.1 erwähnt sie nicht. Sie hält abschliessend gestützt auf BGE 144 IV 217 E. 6 fest, dass allenfalls "unbillige" Ergebnisse hinzunehmen seien, und verweist dazu auf das Urteil 6B 619/2019 vom 11. März 2020 (oben E. 1.2.1). Mit diesem Urteil erfolgte in einem Solothurner Fall eine Rückweisung zur besseren Begründung. Daraus lässt sich nicht ableiten, dass eine Freiheitsstrafe im Bereich, wo sich Geld- und Freiheitsstrafe überschneiden, per se unzulässig wäre. Vielmehr liess sich der aufgehobenen Begründung die Wahl der Strafart nicht hinreichend entnehmen und war die Vorinstanz mit der Wahl der Strafart nach der Bestimmung der Strafhöhe methodisch unzutreffend vorgegangen. Die Vorinstanz wurde angewiesen, zunächst über die [Art der] Strafen zu befinden und bei Gleichartigkeit der konkreten Einzelstrafen anschliessend eine Gesamtstrafe zu bilden. "Lediglich für den Fall, dass sie für sämtliche Einzeldelikte eine Geldstrafe für jeweils nicht mehr angemessen hält, bleibt es ihr mit entsprechender Begründung unbenommen, erneut und einzig eine Gesamtfreiheitsstrafe gegen den
Beschwerdeführer auszusprechen" (Urteil 6B 619/2019 vom 11. März 2020 E. 3.4). Das Urteil verweist auf BGE 144 IV 313 E. 1.1.1, dem zu entnehmen ist, dass methodisch in der Weise vorzugehen ist, dass zuerst die Strafart festzulegen und dann das Strafmass festzusetzen ist.
1.3.7. Wie dargelegt (oben E. 1.3.5), stellt die Geldstrafe im Bereich der leichten und mittleren Kriminalität die Hauptsanktion dar. Demgemäss geht im Anwendungsbereich der Geldstrafe diese grundsätzlich gegenüber der Freiheitsstrafe vor (STEFAN HEIMGARTNER, in: Donatsch u.a., StGB/JStG, Kommentar, 21. Aufl. 2022, N. 15 zu Art. 34
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 34 - 1 Salvo diversa disposizione della legge, la pena pecuniaria ammonta almeno a 3 aliquote giornaliere e al massimo a 180 aliquote giornaliere.22 Il giudice ne stabilisce il numero commisurandolo alla colpevolezza dell'autore. |
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1 | Salvo diversa disposizione della legge, la pena pecuniaria ammonta almeno a 3 aliquote giornaliere e al massimo a 180 aliquote giornaliere.22 Il giudice ne stabilisce il numero commisurandolo alla colpevolezza dell'autore. |
2 | Di regola un'aliquota giornaliera ammonta almeno a 30 franchi e al massimo a 3000 franchi.23 Eccezionalmente, se la situazione personale ed economica dell'autore lo richiede, il giudice può ridurla fino a 10 franchi. Può superare l'importo massimo dell'aliquota giornaliera se la legge lo prevede.24 Il giudice fissa l'importo dell'aliquota secondo la situazione personale ed economica dell'autore al momento della pronuncia della sentenza, tenendo segnatamente conto del suo reddito e della sua sostanza, del suo tenore di vita, dei suoi obblighi familiari e assistenziali e del minimo vitale.25 |
3 | Le autorità federali, cantonali e comunali forniscono le informazioni necessarie per la determinazione dell'aliquota giornaliera. |
4 | Il numero e l'importo delle aliquote giornaliere sono fissati nella sentenza. |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 34 - 1 Salvo diversa disposizione della legge, la pena pecuniaria ammonta almeno a 3 aliquote giornaliere e al massimo a 180 aliquote giornaliere.22 Il giudice ne stabilisce il numero commisurandolo alla colpevolezza dell'autore. |
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1 | Salvo diversa disposizione della legge, la pena pecuniaria ammonta almeno a 3 aliquote giornaliere e al massimo a 180 aliquote giornaliere.22 Il giudice ne stabilisce il numero commisurandolo alla colpevolezza dell'autore. |
2 | Di regola un'aliquota giornaliera ammonta almeno a 30 franchi e al massimo a 3000 franchi.23 Eccezionalmente, se la situazione personale ed economica dell'autore lo richiede, il giudice può ridurla fino a 10 franchi. Può superare l'importo massimo dell'aliquota giornaliera se la legge lo prevede.24 Il giudice fissa l'importo dell'aliquota secondo la situazione personale ed economica dell'autore al momento della pronuncia della sentenza, tenendo segnatamente conto del suo reddito e della sua sostanza, del suo tenore di vita, dei suoi obblighi familiari e assistenziali e del minimo vitale.25 |
3 | Le autorità federali, cantonali e comunali forniscono le informazioni necessarie per la determinazione dell'aliquota giornaliera. |
4 | Il numero e l'importo delle aliquote giornaliere sono fissati nella sentenza. |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 40 - 1 La durata minima della pena detentiva è di tre giorni; rimane salva una pena detentiva più breve pronunciata in sostituzione di una pena pecuniaria (art. 36) o di una multa (art. 106) non pagate. |
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1 | La durata minima della pena detentiva è di tre giorni; rimane salva una pena detentiva più breve pronunciata in sostituzione di una pena pecuniaria (art. 36) o di una multa (art. 106) non pagate. |
2 | La durata massima della pena detentiva è di venti anni. La pena detentiva è a vita se la legge lo dichiara espressamente. |
1.3.8. Die Vorinstanz setzt unangefochten auf der Basis des früheren Rechts die Gesamtgeldstrafe auf das gesetzliche Maximum von 360 Tagessätzen fest, weil sie sich zu dieser ihrer Überzeugung nach "bei weitem nicht schuldangemessenen" Sanktion durch die bundesgerichtliche Rechtsprechung gezwungen sieht (oben E. 1.2.3). Es wird sich annehmen lassen, dass sie bei Abstellen auf die aktuelle Rechtslage kaum eine Gesamtgeldstrafe von 180 Tagesätzen verantwortet hätte. Diese strafzumessungsrechtliche Realität zeigt auf, dass die vorinstanzliche Gesamtstrafenbildung auf einer allzu abstrakten Lesart der einschlägigen bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur Wahl der Strafart basiert. Diese Rechtsprechung derogiert nicht dem Fundamentalsatz des materiellen Strafrechts: Das Gericht misst die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu (Art. 47 Abs. 1
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 47 - 1 Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita. |
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1 | Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita. |
2 | La colpa è determinata secondo il grado di lesione o esposizione a pericolo del bene giuridico offeso, secondo la reprensibilità dell'offesa, i moventi e gli obiettivi perseguiti, nonché, tenuto conto delle circostanze interne ed esterne, secondo la possibilità che l'autore aveva di evitare l'esposizione a pericolo o la lesione. |
dem Verhältnismässigkeitsprinzip folgend der Geldstrafe die Priorität einzuräumen. Systemimmanent impliziert das StGB, dass das Verschulden die Wahl der Strafart beeinflusst, weil die schwersten Straftaten prinzipiell durch die Freiheitsstrafe und nicht durch die Geldstrafe zu sanktionieren sind (BGE 147 IV 241 E. 3.2). Zu diesen schwerwiegenden Straftaten zählen grundsätzlich die sexuellen Handlungen mündiger Personen mit Kindern im Schutzalter (Art. 187 Ziff. 1
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 187 - 1. Chiunque compie un atto sessuale con una persona minore di sedici anni, |
|
1 | Chiunque compie un atto sessuale con una persona minore di sedici anni, |
2 | L'atto non è punibile se la differenza d'età tra le persone coinvolte non eccede i tre anni. |
3 | Se il colpevole, al momento dell'atto o del primo atto, non aveva ancora compiuto i vent'anni e sussistono circostanze particolari, l'autorità competente può prescindere dal procedimento penale, dal rinvio a giudizio o dalla punizione.266 |
4 | La pena è una pena detentiva sino a tre anni o una pena pecuniaria se il colpevole ha agito ritenendo erroneamente che la vittima avesse almeno sedici anni, benché usando la dovuta cautela gli fosse possibile evitare l'errore. |
5 | ...267 |
6 | ...268 |
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 123b Imprescrittibilità dell'azione penale e della pena per gli autori di reati sessuali o di pornografia commessi su fanciulli impuberi - L'azione penale e la pena per i reati sessuali o di pornografia commessi su fanciulli impuberi sono imprescrittibili. |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 101 - 1 Sono imprescrittibili: |
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1 | Sono imprescrittibili: |
a | il genocidio (art. 264); |
b | i crimini contro l'umanità (art. 264a cpv. 1 e 2); |
c | i crimini di guerra (art. 264c cpv. 1-3, 264d cpv. 1 e 2, 264e cpv. 1 e 2, 264f, 264g cpv. 1 e 2 e 264h); |
d | i crimini che, come mezzi d'estorsione o coazione, mettono o minacciano di mettere in pericolo la vita e l'integrità fisica di molte persone, segnatamente con l'impiego di mezzi di distruzione di massa, lo scatenamento di una catastrofe o una presa d'ostaggio;143 |
e | gli atti sessuali con fanciulli (art. 187 n. 1 e 1bis), l'aggressione e la coazione sessuali (art. 189), la violenza carnale (art. 190), gli atti sessuali con persone incapaci di discernimento o inette a resistere (art. 191), lo sfruttamento dello stato di bisogno o di dipendenza (art. 193) e l'inganno circa il carattere sessuale di un atto (art. 193a), se commessi su fanciulli minori di dodici anni. |
2 | Il giudice può attenuare la pena nel caso in cui l'azione penale fosse caduta in prescrizione in applicazione degli articoli 97 e 98. |
3 | I capoversi 1 lettere a, c e d e 2 si applicano se il 1° gennaio 1983 l'azione penale o la pena non era ancora caduta in prescrizione secondo il diritto sino allora vigente. Il capoverso 1 lettera b si applica se al momento dell'entrata in vigore della modifica del 18 giugno 2010 della presente legge l'azione penale o la pena non era ancora caduta in prescrizione secondo il diritto sino allora vigente. Il capoverso 1 lettera e si applica se il 30 novembre 2008 l'azione penale o la pena non era ancora caduta in prescrizione secondo il diritto sino allora vigente.145 146 |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 197 - 1 Chiunque offre, mostra, lascia o rende accessibili a una persona minore di sedici anni, scritti, registrazioni sonore o visive, immagini o altri oggetti o rappresentazioni pornografici, o li diffonde per mezzo della radio o della televisione, è punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria. |
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1 | Chiunque offre, mostra, lascia o rende accessibili a una persona minore di sedici anni, scritti, registrazioni sonore o visive, immagini o altri oggetti o rappresentazioni pornografici, o li diffonde per mezzo della radio o della televisione, è punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria. |
2 | Chiunque espone o mostra in pubblico oggetti o rappresentazioni a tenore del capoverso 1 o li offre ad una persona che non gliene ha fatto richiesta, è punito con la multa. Chiunque, in occasione di mostre o di rappresentazioni in locali chiusi, attira previamente l'attenzione degli spettatori sul carattere pornografico di queste, è esente da pena. |
3 | Chiunque recluta un minorenne per farlo partecipare a una rappresentazione pornografica o lo induce a partecipare a una tale rappresentazione, è punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria. |
4 | Chiunque fabbrica, importa, tiene in deposito, mette in circolazione, propaganda, espone, offre, mostra, lascia o rende accessibili, acquista, si procura per via elettronica o in altro modo o possiede oggetti o rappresentazioni a tenore del capoverso 1, vertenti su atti sessuali con animali o atti sessuali fittizi con minorenni, è punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria. |
5 | Chiunque consuma o fabbrica per il proprio consumo, importa, tiene in deposito, acquista, si procura per via elettronica o in altro modo o possiede oggetti o rappresentazioni a tenore del capoverso 1, vertenti su atti sessuali con animali o atti sessuali fittizi con minorenni, è punito con una pena detentiva sino a un anno o con una pena pecuniaria. |
6 | Nel caso di reati a tenore dei capoversi 4 e 5 gli oggetti sono confiscati. |
7 | ...282 |
8 | Chiunque fabbrica, possiede, consuma oggetti o rappresentazioni a tenore del capoverso 1 raffiguranti un minorenne o li rende accessibili al minorenne raffigurato, è esente da pena se: |
a | il minorenne vi ha acconsentito; |
b | la persona che fabbrica oggetti o rappresentazioni non dà o promette alcuna rimunerazione; e |
c | la differenza d'età tra le persone coinvolte non eccede i tre anni.283 |
8bis | Sono esenti da pena i minorenni che fabbricano, possiedono o consumano oggetti o rappresentazioni a tenore del capoverso 1 che li raffigurano o rendono accessibili tali oggetti o rappresentazioni ad un'altra persona con il suo consenso. |
a | non dà o promette alcuna rimunerazione; |
b | le persone coinvolte si conoscono personalmente; e |
c | le persone coinvolte sono maggiorenni o, nel caso in cui almeno una persona sia minorenne, la differenza d'età non eccede i tre anni.284 |
9 | Gli oggetti o rappresentazioni a tenore dei capoversi 1-5 non sono considerati pornografici se hanno un valore culturale o scientifico degno di protezione. |
1.4.
1.4.1. Auf den von der Vorinstanz als schwerstes Delikt gewerteten und damit für die vorinstanzliche Strafzumessung wesentlichen Sachverhalt zum Nachteil von A (Urteil S. 30 f.) ist zurückzukommen:
Phase 1: Der Beschwerdegegner und A lagen im Bett und schauten Videos auf YouTube, als er begann, sie zu küssen und über den Kleidern zu berühren.
Phase 2: Als er ihre Pyjamahose herunterzog "und seinen Finger in ihre Scheide einführte und sie dort leckte [von der Vorinstanz als Oralverkehr bezeichnet], wehrte sie das ab, zog ihre Pyjamahose wieder hoch und gab ihm zu verstehen, dass sie das nicht wollte, er solle aufhören. Da liess er von ihr ab."
Phase 3: Die Geschädigte schlief dann ein oder stellte sich schlafend, worauf der Beschwerdegegner im Bett neben ihr onanierte.
Phase 4: Später zog der Beschwerdegegner, seitlich hinter A liegend, "ihr erneut die Pyjamahose runter und versuchte, mit seinem erregten Penis anal bei ihr einzudringen. Die Geschädigte verhinderte ein anales Eindringen mit dem Zudrücken ihrer Gesässmuskeln, worauf der Beschuldigte abglitt und mit seinem Penis leicht in ihre Scheide eindrang. Die Geschädigte wehrte sich erneut, indem sie 'sofort zurückzog' und ihre Pyjamahose wieder hochzog." Von einem mehrfachen Eindringen geht die Vorinstanz in dubio pro reo nicht aus.
Phase 5: Der Beschwerdegegner liess darauf wieder von A ab und befriedigte sich selbst. A blieb bei ihm und schlief in seinem Bett.
1.4.2. Die Vorinstanz verneint für diesen Sachverhalt - nach Referierung der Rechtsprechung unter dem Titel "Allgemeines zu den Nötigungsmitteln und -handlungen bei Vergewaltigung und sexueller Nötigung" (Urteil S. 31-38) - den Anklagevorwurf der Vergewaltigung oder der eventuellen sexuellen Nötigung mit der Begründung, die Vornahme einer sexuellen Handlung als solche gegen den Willen der geschädigten Person sei de lege lata nicht strafbar. Die Gesetzeslücke wolle der Gesetzgeber schliessen. Die Vorinstanz geht bei der rechtlichen Würdigung davon aus, dass der Beschwerdegegner keine Gewalt angewendet hatte. Das Hinwegsetzen über den ablehnenden Willen und die Verletzung ihres sexuellen Selbstbestimmungsrechts stellten als solche keine Nötigung dar. Der Beschwerdegegner sei aufgrund der vorgängigen Kommunikation davon ausgegangen, dass A mit sexuellen Handlungen einverstanden sei, und habe auf unterschiedliche Art versucht, mit ihr sexuell zu verkehren. Von einem Krafteinsatz oder einem Liegen auf dem Opfer könne nicht die Rede sein. Dass er nach der Beschwerdeführerin "sich einfach über das mehrfache 'Nein' der Geschädigten hinweggesetzt" habe, dies allein stelle de lege lata keine strafrechtliche Nötigungshandlung dar (Urteil S.
38). Von einem "Unter-psychischen-Druck-Setzen" könne nicht die Rede sein. Es sei auch nicht von einer "Überrumpelung" auszugehen. Der Altersunterschied von nicht ganz sechs Jahren genüge nicht. Es sei nicht ersichtlich, weshalb sich A nicht gegen die Annäherungsversuche hätte zur Wehr setzen können. Sie habe sich gewehrt, und der Beschwerdegegner habe von ihr abgelassen (Urteil S. 39).
1.4.3. Nach diesem Sachverhalt setzte sich der Beschwerdegegner wissentlich und willentlich (er nahm in Kauf; oben E. 1.2.2) über den entgegenstehenden Willen der Geschädigten A hinweg und versuchte - wobei er auch kurz in die Scheide eindrang - den Analverkehr zu vollziehen, was einzig daran scheiterte, dass A dies abwehrte (oben Phase 4). Der Beschwerdegegner vollzog erstens mehrere sexuelle Handlungen (Oralverkehr ist seinem Unrechtsgehalt nach eine der Vergewaltigung ähnliche beischlafähnliche Handlung, BGE 132 IV 120 E. 2.5; Urteil 6B 1260/2019 vom 12. November 2020 E. 3.3.2), zweitens versuchte er den hinsichtlich des Unrechtsgehalts der Vergewaltigung gleichzusetzenden beischlafähnlichen Analverkehr (vgl. BGE 86 IV 177 E. 2b) zu vollziehen und drittens vollzog er den Beischlaf durch Vaginalverkehr im Sinne des Art. 190
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 190 - 1 Chiunque, contro la volontà di una persona, le fa compiere o subire la congiunzione carnale o un atto analogo che implica una penetrazione corporale, o a tale scopo sfrutta lo stato di choc di una persona, è punito con una pena detentiva sino a cinque anni. |
|
1 | Chiunque, contro la volontà di una persona, le fa compiere o subire la congiunzione carnale o un atto analogo che implica una penetrazione corporale, o a tale scopo sfrutta lo stato di choc di una persona, è punito con una pena detentiva sino a cinque anni. |
2 | Chiunque costringe una persona a compiere o subire la congiunzione carnale o un atto analogo che implica una penetrazione corporale, segnatamente usando minaccia o violenza, esercitando pressioni psicologiche su di lei o rendendola inetta a resistere, è punito con una pena detentiva da uno a dieci anni. |
3 | Se il colpevole secondo il capoverso 2 ha agito con crudeltà oppure se ha fatto uso di un'arma pericolosa o di un altro oggetto pericoloso, la pena è una pena detentiva non inferiore a tre anni. |
Allerdings setzte der Beschwerdegegner bei diesen sexuellen Handlungen nach der Vorinstanz keine Nötigungsmittel ein, sodass sie von einer fehlenden Tatbestandsmässigkeit im Sinne von Art. 189
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 189 - 1 Chiunque, contro la volontà di una persona, le fa compiere o subire un atto sessuale, o a tale scopo sfrutta lo stato di choc di una persona, è punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria. |
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1 | Chiunque, contro la volontà di una persona, le fa compiere o subire un atto sessuale, o a tale scopo sfrutta lo stato di choc di una persona, è punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria. |
2 | Chiunque costringe una persona a compiere o subire un atto sessuale, segnatamente usando minaccia o violenza, esercitando pressioni psicologiche su di lei o rendendola inetta a resistere, è punito con una pena detentiva sino a dieci anni o con una pena pecuniaria. |
3 | Se il colpevole secondo il capoverso 2 ha agito con crudeltà oppure se ha fatto uso di un'arma pericolosa o di un altro oggetto pericoloso, la pena è una pena detentiva non inferiore a un anno. |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 190 - 1 Chiunque, contro la volontà di una persona, le fa compiere o subire la congiunzione carnale o un atto analogo che implica una penetrazione corporale, o a tale scopo sfrutta lo stato di choc di una persona, è punito con una pena detentiva sino a cinque anni. |
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1 | Chiunque, contro la volontà di una persona, le fa compiere o subire la congiunzione carnale o un atto analogo che implica una penetrazione corporale, o a tale scopo sfrutta lo stato di choc di una persona, è punito con una pena detentiva sino a cinque anni. |
2 | Chiunque costringe una persona a compiere o subire la congiunzione carnale o un atto analogo che implica una penetrazione corporale, segnatamente usando minaccia o violenza, esercitando pressioni psicologiche su di lei o rendendola inetta a resistere, è punito con una pena detentiva da uno a dieci anni. |
3 | Se il colpevole secondo il capoverso 2 ha agito con crudeltà oppure se ha fatto uso di un'arma pericolosa o di un altro oggetto pericoloso, la pena è una pena detentiva non inferiore a tre anni. |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 187 - 1. Chiunque compie un atto sessuale con una persona minore di sedici anni, |
|
1 | Chiunque compie un atto sessuale con una persona minore di sedici anni, |
2 | L'atto non è punibile se la differenza d'età tra le persone coinvolte non eccede i tre anni. |
3 | Se il colpevole, al momento dell'atto o del primo atto, non aveva ancora compiuto i vent'anni e sussistono circostanze particolari, l'autorità competente può prescindere dal procedimento penale, dal rinvio a giudizio o dalla punizione.266 |
4 | La pena è una pena detentiva sino a tre anni o una pena pecuniaria se il colpevole ha agito ritenendo erroneamente che la vittima avesse almeno sedici anni, benché usando la dovuta cautela gli fosse possibile evitare l'errore. |
5 | ...267 |
6 | ...268 |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 187 - 1. Chiunque compie un atto sessuale con una persona minore di sedici anni, |
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1 | Chiunque compie un atto sessuale con una persona minore di sedici anni, |
2 | L'atto non è punibile se la differenza d'età tra le persone coinvolte non eccede i tre anni. |
3 | Se il colpevole, al momento dell'atto o del primo atto, non aveva ancora compiuto i vent'anni e sussistono circostanze particolari, l'autorità competente può prescindere dal procedimento penale, dal rinvio a giudizio o dalla punizione.266 |
4 | La pena è una pena detentiva sino a tre anni o una pena pecuniaria se il colpevole ha agito ritenendo erroneamente che la vittima avesse almeno sedici anni, benché usando la dovuta cautela gli fosse possibile evitare l'errore. |
5 | ...267 |
6 | ...268 |
Diese Beurteilung ist nicht angefochten, sodass darauf unter dem Titel von Art. 189
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 189 - 1 Chiunque, contro la volontà di una persona, le fa compiere o subire un atto sessuale, o a tale scopo sfrutta lo stato di choc di una persona, è punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria. |
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1 | Chiunque, contro la volontà di una persona, le fa compiere o subire un atto sessuale, o a tale scopo sfrutta lo stato di choc di una persona, è punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria. |
2 | Chiunque costringe una persona a compiere o subire un atto sessuale, segnatamente usando minaccia o violenza, esercitando pressioni psicologiche su di lei o rendendola inetta a resistere, è punito con una pena detentiva sino a dieci anni o con una pena pecuniaria. |
3 | Se il colpevole secondo il capoverso 2 ha agito con crudeltà oppure se ha fatto uso di un'arma pericolosa o di un altro oggetto pericoloso, la pena è una pena detentiva non inferiore a un anno. |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 190 - 1 Chiunque, contro la volontà di una persona, le fa compiere o subire la congiunzione carnale o un atto analogo che implica una penetrazione corporale, o a tale scopo sfrutta lo stato di choc di una persona, è punito con una pena detentiva sino a cinque anni. |
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1 | Chiunque, contro la volontà di una persona, le fa compiere o subire la congiunzione carnale o un atto analogo che implica una penetrazione corporale, o a tale scopo sfrutta lo stato di choc di una persona, è punito con una pena detentiva sino a cinque anni. |
2 | Chiunque costringe una persona a compiere o subire la congiunzione carnale o un atto analogo che implica una penetrazione corporale, segnatamente usando minaccia o violenza, esercitando pressioni psicologiche su di lei o rendendola inetta a resistere, è punito con una pena detentiva da uno a dieci anni. |
3 | Se il colpevole secondo il capoverso 2 ha agito con crudeltà oppure se ha fatto uso di un'arma pericolosa o di un altro oggetto pericoloso, la pena è una pena detentiva non inferiore a tre anni. |
1.4.4. Bei den vorinstanzlich als schwerste Tat qualifizierten sexuellen Handlungen zum Nachteil von A war dieses Mädchen gut 14 Jahre alt und hatte vorher keine sexuellen Erfahrungen. Der Beschwerdegegner war bei den zwei persönlichen Treffen mehr als 20 Jahre alt gewesen (Urteil 39 f.). Er hatte mithin zur Tatzeit das 18. und das 20. Altersjahr vollendet und fiel unter den Geltungsbereich des Erwachsenenstrafrechts (Art. 9 Abs. 2
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 9 - 1 Il presente Codice non è applicabile alle persone i cui atti devono essere giudicati secondo il diritto penale militare. |
|
1 | Il presente Codice non è applicabile alle persone i cui atti devono essere giudicati secondo il diritto penale militare. |
2 | Per le persone che, al momento del fatto, non avevano ancora compiuto i diciott'anni rimangono salve le disposizioni del diritto penale minorile del 20 giugno 200312 (DPMin). Se vanno giudicati nel contempo un atto commesso prima del compimento dei diciott'anni e un atto commesso dopo, si applica l'articolo 3 capoverso 2 DPMin.13 |
SR 311.1 Legge federale del 20 giugno 2003 sul diritto penale minorile (Diritto penale minorile, DPMin) - Diritto penale minorile DPMin Art. 3 Campo d'applicazione personale - 1 La presente legge si applica alle persone che hanno commesso, tra i dieci e i 18 anni compiuti, un atto per cui la legge commina una pena. |
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1 | La presente legge si applica alle persone che hanno commesso, tra i dieci e i 18 anni compiuti, un atto per cui la legge commina una pena. |
2 | Se si devono giudicare contemporaneamente un atto commesso prima e un atto commesso dopo il compimento del 18° anno di età, per quanto concerne le pene si applica unicamente il CP10. Lo stesso vale per la pena complementare (art. 49 cpv. 2 CP) da pronunciarsi per un atto commesso prima del compimento del 18° anno di età. Se l'autore necessita di una misura, dev'essere ordinata la misura prevista dal CP o dalla presente legge che si impone a seconda delle circostanze. In questi casi rimane applicabile la procedura penale minorile avviata prima di essere venuti a conoscenza dell'atto commesso dopo il compimento del 18° anno di età. Negli altri casi si applica la procedura prevista per gli adulti. |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 187 - 1. Chiunque compie un atto sessuale con una persona minore di sedici anni, |
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1 | Chiunque compie un atto sessuale con una persona minore di sedici anni, |
2 | L'atto non è punibile se la differenza d'età tra le persone coinvolte non eccede i tre anni. |
3 | Se il colpevole, al momento dell'atto o del primo atto, non aveva ancora compiuto i vent'anni e sussistono circostanze particolari, l'autorità competente può prescindere dal procedimento penale, dal rinvio a giudizio o dalla punizione.266 |
4 | La pena è una pena detentiva sino a tre anni o una pena pecuniaria se il colpevole ha agito ritenendo erroneamente che la vittima avesse almeno sedici anni, benché usando la dovuta cautela gli fosse possibile evitare l'errore. |
5 | ...267 |
6 | ...268 |
1.4.5. Gestützt auf den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt ist von einer sexuellen Ausbeutung der Geschädigten A und der anderen Mädchen als blosse Sexualobjekte durch einen dem Erwachsenenstrafrecht unterstehenden jungen Mann auszugehen. Auch wenn der Beschwerdegegner nach der Vorinstanz keine eigentlichen Nötigungsmittel anwendete, ändert das nichts daran, dass er ab Mai 2015 bis Januar 2018 (oben Sachverhalt A) - teils gleichzeitig oder parallel - sieben im Schutzalter stehende Mädchen sowie eine 17-Jährige (oben Sachverhalt B.e) in schwerwiegender Weise zwecks Befriedigung seiner sexuellen Interessen pornografisch sexualisierte und in krasser Art und Weise sexuell ausbeutete. Unter den Begriff der sexuellen Handlungen fällt auch das Verleiten der Kinder zum Posieren mit entblösstem Geschlechtsteil in einer nach den Umständen objektiv aufreizenden Stellung, unabhängig davon, ob das Kind die sexuelle Bedeutung der Handlung erkennt (BGE 131 IV 64 E. 11.2). Die Vorinstanz qualifiziert dieses Vorgehen des Beschwerdegegners denn auch unter die Pornografiestrafnorm von Art. 197 Abs. 5
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 197 - 1 Chiunque offre, mostra, lascia o rende accessibili a una persona minore di sedici anni, scritti, registrazioni sonore o visive, immagini o altri oggetti o rappresentazioni pornografici, o li diffonde per mezzo della radio o della televisione, è punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria. |
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1 | Chiunque offre, mostra, lascia o rende accessibili a una persona minore di sedici anni, scritti, registrazioni sonore o visive, immagini o altri oggetti o rappresentazioni pornografici, o li diffonde per mezzo della radio o della televisione, è punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria. |
2 | Chiunque espone o mostra in pubblico oggetti o rappresentazioni a tenore del capoverso 1 o li offre ad una persona che non gliene ha fatto richiesta, è punito con la multa. Chiunque, in occasione di mostre o di rappresentazioni in locali chiusi, attira previamente l'attenzione degli spettatori sul carattere pornografico di queste, è esente da pena. |
3 | Chiunque recluta un minorenne per farlo partecipare a una rappresentazione pornografica o lo induce a partecipare a una tale rappresentazione, è punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria. |
4 | Chiunque fabbrica, importa, tiene in deposito, mette in circolazione, propaganda, espone, offre, mostra, lascia o rende accessibili, acquista, si procura per via elettronica o in altro modo o possiede oggetti o rappresentazioni a tenore del capoverso 1, vertenti su atti sessuali con animali o atti sessuali fittizi con minorenni, è punito con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria. |
5 | Chiunque consuma o fabbrica per il proprio consumo, importa, tiene in deposito, acquista, si procura per via elettronica o in altro modo o possiede oggetti o rappresentazioni a tenore del capoverso 1, vertenti su atti sessuali con animali o atti sessuali fittizi con minorenni, è punito con una pena detentiva sino a un anno o con una pena pecuniaria. |
6 | Nel caso di reati a tenore dei capoversi 4 e 5 gli oggetti sono confiscati. |
7 | ...282 |
8 | Chiunque fabbrica, possiede, consuma oggetti o rappresentazioni a tenore del capoverso 1 raffiguranti un minorenne o li rende accessibili al minorenne raffigurato, è esente da pena se: |
a | il minorenne vi ha acconsentito; |
b | la persona che fabbrica oggetti o rappresentazioni non dà o promette alcuna rimunerazione; e |
c | la differenza d'età tra le persone coinvolte non eccede i tre anni.283 |
8bis | Sono esenti da pena i minorenni che fabbricano, possiedono o consumano oggetti o rappresentazioni a tenore del capoverso 1 che li raffigurano o rendono accessibili tali oggetti o rappresentazioni ad un'altra persona con il suo consenso. |
a | non dà o promette alcuna rimunerazione; |
b | le persone coinvolte si conoscono personalmente; e |
c | le persone coinvolte sono maggiorenni o, nel caso in cui almeno una persona sia minorenne, la differenza d'età non eccede i tre anni.284 |
9 | Gli oggetti o rappresentazioni a tenore dei capoversi 1-5 non sono considerati pornografici se hanno un valore culturale o scientifico degno di protezione. |
Sexualstraftaten handelt es sich um nichts anderes als um rücksichtslos ausgelebte Pädosexualität.
1.4.6. Die Beschwerdeführerin macht zutreffend geltend, die konkret zur Beurteilung stehenden sexuellen Handlungen mit Kindern stellten in ihrer Gesamtheit viel zu gravierende Verbrechen dar, als dass die Geldstrafe der Schwere eines jeden der einzelnen Delikte gerecht würde (Beschwerde S. 10). Es gehe um eine Vielzahl von Sexualdelikten zum Nachteil von sieben Mädchen innerhalb von rund zweieinhalb Jahren. Die Rückfallgefahr sei enorm. Die Beschwerdeführerin erachtet es im Endeffekt als vertretbar, dass die Vorinstanz bei der rechtlichen Qualifikation die Vorhalte der Vergewaltigung und der sexuellen Nötigung verwirft, weil A knapp nicht in einen Zustand der Widerstandsunfähigkeit versetzt worden sei. Der Sachverhalt liege aufgrund der Missachtung des von A klar formulierten "Nein" sehr nahe an der Grenze zum sexuellen Gewaltdelikt. Bei einem 14 ½-jährigen Kind sei die Unterschreitung der Einjahresgrenze des Vergewaltigungstatbestands nicht nachvollziehbar (Beschwerde S. 14).
1.4.7. Der Beschwerdeführerin ist hinsichtlich des Unrechtsgehalts der sexuellen Übergriffe auf die Geschädigte A, eines eigentlichen sexuellen Kindsmissbrauchs, zuzustimmen. Nicht anders verhält es sich in den anderen Fällen. Der anwendbare Straftatbestand von Art. 187 Ziff. 1
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 187 - 1. Chiunque compie un atto sessuale con una persona minore di sedici anni, |
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1 | Chiunque compie un atto sessuale con una persona minore di sedici anni, |
2 | L'atto non è punibile se la differenza d'età tra le persone coinvolte non eccede i tre anni. |
3 | Se il colpevole, al momento dell'atto o del primo atto, non aveva ancora compiuto i vent'anni e sussistono circostanze particolari, l'autorità competente può prescindere dal procedimento penale, dal rinvio a giudizio o dalla punizione.266 |
4 | La pena è una pena detentiva sino a tre anni o una pena pecuniaria se il colpevole ha agito ritenendo erroneamente che la vittima avesse almeno sedici anni, benché usando la dovuta cautela gli fosse possibile evitare l'errore. |
5 | ...267 |
6 | ...268 |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 10 - 1 Il presente Codice distingue i crimini dai delitti in funzione della gravità della pena comminata. |
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1 | Il presente Codice distingue i crimini dai delitti in funzione della gravità della pena comminata. |
2 | Sono crimini i reati per cui è comminata una pena detentiva di oltre tre anni. |
3 | Sono delitti i reati per cui è comminata una pena detentiva sino a tre anni o una pena pecuniaria. |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 187 - 1. Chiunque compie un atto sessuale con una persona minore di sedici anni, |
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1 | Chiunque compie un atto sessuale con una persona minore di sedici anni, |
2 | L'atto non è punibile se la differenza d'età tra le persone coinvolte non eccede i tre anni. |
3 | Se il colpevole, al momento dell'atto o del primo atto, non aveva ancora compiuto i vent'anni e sussistono circostanze particolari, l'autorità competente può prescindere dal procedimento penale, dal rinvio a giudizio o dalla punizione.266 |
4 | La pena è una pena detentiva sino a tre anni o una pena pecuniaria se il colpevole ha agito ritenendo erroneamente che la vittima avesse almeno sedici anni, benché usando la dovuta cautela gli fosse possibile evitare l'errore. |
5 | ...267 |
6 | ...268 |
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 11 Protezione dei fanciulli e degli adolescenti - 1 I fanciulli e gli adolescenti hanno diritto a particolare protezione della loro incolumità e del loro sviluppo. |
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1 | I fanciulli e gli adolescenti hanno diritto a particolare protezione della loro incolumità e del loro sviluppo. |
2 | Nei limiti delle loro capacità, esercitano autonomamente i loro diritti. |
(BGE 146 IV 267 E. 3.3.1 mit Hinweis auf die UNO-Kinderrechtskonvention [KRK; SR 0.107]; Urteil 6B 1076/2021 vom 28. Oktober 2021 E. 2.7).
1.5.
1.5.1. Wie die Beschwerdeführerin darlegt, ist eine vertiefte Auseinandersetzung mit der Strafzumessung des angefochtenen Urteils schon deshalb schwierig, weil die Vorinstanz zwar viele Strafzumessungsfaktoren aufzählt, diese jedoch kaum gewichtet und nirgends festhält, in welchem Bereich die Strafe schon alleine gestützt auf das objektive Tatverschulden anzusiedeln wäre (Beschwerde S. 15).
1.5.2. Die Vorinstanz geht in casu offenbar von einer "Massen-Kleinkriminalität" (oben E. 1.2.1) bzw. von einer eher leichten Kriminalität aus (unten E. 2.2) und nimmt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung eine Geldstrafe als "zwingend" an (oben E. 1.2.3). Bei dieser Wahl der Strafart sieht sie sich durch das gesetzliche Höchstmass von 360 Tagessätzen gemäss aArt. 34 Abs. 1
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 34 - 1 Salvo diversa disposizione della legge, la pena pecuniaria ammonta almeno a 3 aliquote giornaliere e al massimo a 180 aliquote giornaliere.22 Il giudice ne stabilisce il numero commisurandolo alla colpevolezza dell'autore. |
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1 | Salvo diversa disposizione della legge, la pena pecuniaria ammonta almeno a 3 aliquote giornaliere e al massimo a 180 aliquote giornaliere.22 Il giudice ne stabilisce il numero commisurandolo alla colpevolezza dell'autore. |
2 | Di regola un'aliquota giornaliera ammonta almeno a 30 franchi e al massimo a 3000 franchi.23 Eccezionalmente, se la situazione personale ed economica dell'autore lo richiede, il giudice può ridurla fino a 10 franchi. Può superare l'importo massimo dell'aliquota giornaliera se la legge lo prevede.24 Il giudice fissa l'importo dell'aliquota secondo la situazione personale ed economica dell'autore al momento della pronuncia della sentenza, tenendo segnatamente conto del suo reddito e della sua sostanza, del suo tenore di vita, dei suoi obblighi familiari e assistenziali e del minimo vitale.25 |
3 | Le autorità federali, cantonali e comunali forniscono le informazioni necessarie per la determinazione dell'aliquota giornaliera. |
4 | Il numero e l'importo delle aliquote giornaliere sono fissati nella sentenza. |
1.5.3. Die Rüge einer Verletzung von Art. 47
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 47 - 1 Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita. |
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1 | Il giudice commisura la pena alla colpa dell'autore. Tiene conto della vita anteriore e delle condizioni personali dell'autore, nonché dell'effetto che la pena avrà sulla sua vita. |
2 | La colpa è determinata secondo il grado di lesione o esposizione a pericolo del bene giuridico offeso, secondo la reprensibilità dell'offesa, i moventi e gli obiettivi perseguiti, nonché, tenuto conto delle circostanze interne ed esterne, secondo la possibilità che l'autore aveva di evitare l'esposizione a pericolo o la lesione. |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 50 - Se la sentenza dev'essere motivata, il giudice vi espone anche le circostanze rilevanti per la commisurazione della pena e la loro ponderazione. |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 187 - 1. Chiunque compie un atto sessuale con una persona minore di sedici anni, |
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1 | Chiunque compie un atto sessuale con una persona minore di sedici anni, |
2 | L'atto non è punibile se la differenza d'età tra le persone coinvolte non eccede i tre anni. |
3 | Se il colpevole, al momento dell'atto o del primo atto, non aveva ancora compiuto i vent'anni e sussistono circostanze particolari, l'autorità competente può prescindere dal procedimento penale, dal rinvio a giudizio o dalla punizione.266 |
4 | La pena è una pena detentiva sino a tre anni o una pena pecuniaria se il colpevole ha agito ritenendo erroneamente che la vittima avesse almeno sedici anni, benché usando la dovuta cautela gli fosse possibile evitare l'errore. |
5 | ...267 |
6 | ...268 |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 187 - 1. Chiunque compie un atto sessuale con una persona minore di sedici anni, |
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1 | Chiunque compie un atto sessuale con una persona minore di sedici anni, |
2 | L'atto non è punibile se la differenza d'età tra le persone coinvolte non eccede i tre anni. |
3 | Se il colpevole, al momento dell'atto o del primo atto, non aveva ancora compiuto i vent'anni e sussistono circostanze particolari, l'autorità competente può prescindere dal procedimento penale, dal rinvio a giudizio o dalla punizione.266 |
4 | La pena è una pena detentiva sino a tre anni o una pena pecuniaria se il colpevole ha agito ritenendo erroneamente che la vittima avesse almeno sedici anni, benché usando la dovuta cautela gli fosse possibile evitare l'errore. |
5 | ...267 |
6 | ...268 |
2.
2.1. Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz einen rechtsfehlerhaften Massnahmenentscheid vor. Der Gutachter habe sich überzeugt gezeigt, dass eine ambulante Massnahme nicht genüge, und eine stationäre Massnahme empfohlen. Der Vorinstanz unterlaufe der offenkundige Fehler, dass sie stärker auf das eigene Fachwissen vertraue als auf jenes des Experten.
2.2. Die Vorinstanz nimmt einerseits an, die unreife Persönlichkeitsakzentuierung stelle für sich alleine keine schwere psychische Störung im Sinne des Gesetzes dar. Andererseits geht sie davon aus, ob die beim Beschwerdegegner diagnostizierte Hebephilie die notwendige Schwere erreiche, könne - ebenso wie die Frage nach den Erfolgsaussichten einer stationären Massnahme, die aufgrund der Kehrtwende des Gutachters vor der Vorinstanz noch nicht eingehend geklärt worden sei - offenbleiben, da die Anordnung einer stationären Massnahme im vorliegenden Fall nicht verhältnismässig wäre (Urteil S. 85 f.). Anschliessend führt die Vorinstanz aus: "Zu erwarten sind gemäss Gutachter Sexualdelikte wie die bisher gezeigten. Beim schwersten Delikt wurde nach den vorstehenden Ausführungen zur Strafzumessung ein leichtes Verschulden im mittleren Bereich festgestellt. Ob diese Delikte die Anordnung einer stationären Massnahme und den damit verbundenen schwerwiegenden Eingriff in die Freiheitsrechte des Beschuldigten rechtfertigen würden, ist fraglich, kann aber ebenfalls offengelassen werden" (Urteil S. 86). Die Vorinstanz ordnet erneut eine ambulante forensische Psychotherapie an.
2.3. Eine Massnahme ist anzuordnen, wenn eine Strafe allein nicht geeignet ist, der Gefahr weiterer Straftaten des Täters zu begegnen, ein Behandlungsbedürfnis des Täters besteht oder die öffentliche Sicherheit dies erfordert und die Voraussetzungen der Art. 59
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 59 - 1 Se l'autore è affetto da grave turba psichica, il giudice può ordinare un trattamento stazionario qualora: |
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1 | Se l'autore è affetto da grave turba psichica, il giudice può ordinare un trattamento stazionario qualora: |
a | l'autore abbia commesso un crimine o un delitto in connessione con questa sua turba; e |
b | vi sia da attendersi che in tal modo si potrà evitare il rischio che l'autore commetta nuovi reati in connessione con questa sua turba. |
2 | Il trattamento stazionario si svolge in un'appropriata istituzione psichiatrica o in un'istituzione per l'esecuzione delle misure. |
3 | Fintanto che sussiste il pericolo che l'autore si dia alla fuga o commetta nuovi reati, il trattamento si svolge in un'istituzione chiusa. Il trattamento può svolgersi anche in un penitenziario secondo l'articolo 76 capoverso 2, sempreché il trattamento terapeutico necessario sia assicurato da personale specializzato.55 |
4 | La privazione della libertà connessa al trattamento stazionario non supera di regola i cinque anni. Se, dopo cinque anni, i presupposti per la liberazione condizionale non sono ancora adempiuti e vi è da attendersi che la prosecuzione della misura permetterà di ovviare al rischio che l'autore commetta nuovi crimini e delitti in connessione con la sua turba psichica, il giudice, su proposta dell'autorità d'esecuzione, può ordinare la protrazione della misura, di volta in volta per un periodo non superiore a cinque anni. |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 61 - 1 Se l'autore non aveva ancora compiuto i venticinque anni al momento del fatto ed è seriamente turbato nello sviluppo della sua personalità, il giudice può ordinarne il collocamento in un'istituzione per giovani adulti qualora: |
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1 | Se l'autore non aveva ancora compiuto i venticinque anni al momento del fatto ed è seriamente turbato nello sviluppo della sua personalità, il giudice può ordinarne il collocamento in un'istituzione per giovani adulti qualora: |
a | l'autore abbia commesso un crimine o delitto in connessione con lo sviluppo turbato della sua personalità; e |
b | vi sia da attendersi che in tal modo si potrà evitare il rischio che l'autore commetta nuovi reati in connessione con lo sviluppo turbato della sua personalità. |
2 | Le istituzioni per giovani adulti sono separate dagli altri stabilimenti e dalle altre istituzioni previste dal presente Codice. |
3 | Vanno stimolate le attitudini dell'autore a vivere in modo responsabile ed esente da pene. In particolare vanno promosse la sua formazione e la sua formazione professionale continua56. |
4 | La privazione della libertà connessa alla misura non supera di regola i quattro anni. In caso di ripristino della misura dopo la liberazione condizionale, non deve eccedere complessivamente sei anni. La misura dev'essere soppressa al più tardi quando il collocato ha compiuto i trent'anni. |
5 | Se l'autore è stato condannato anche per un reato commesso prima dei diciott'anni, la misura può essere eseguita in un'istituzione per adolescenti. |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 63 - 1 Se l'autore è affetto da una grave turba psichica, è tossicomane o altrimenti affetto da dipendenza, il giudice può, invece del trattamento stazionario, ordinare un trattamento ambulatoriale qualora: |
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1 | Se l'autore è affetto da una grave turba psichica, è tossicomane o altrimenti affetto da dipendenza, il giudice può, invece del trattamento stazionario, ordinare un trattamento ambulatoriale qualora: |
a | l'autore abbia commesso un reato in connessione con questo suo stato; e |
b | vi sia da attendersi che in tal modo si potrà ovviare al rischio che l'autore commetta nuovi reati in connessione con il suo stato. |
2 | Per consentire il trattamento ambulatoriale e tener conto del genere di trattamento, il giudice può sospendere l'esecuzione di una pena detentiva senza condizionale e pronunciata contemporaneamente, di una pena detentiva dichiarata esecutiva in seguito a revoca nonché di una pena residua divenuta esecutiva in seguito a ripristino dell'esecuzione. Per la durata del trattamento può ordinare un'assistenza riabilitativa e impartire norme di condotta. |
3 | L'autorità competente può disporre che l'autore venga temporaneamente sottoposto a trattamento stazionario, se necessario per dare inizio al trattamento ambulatoriale. Il trattamento stazionario non deve complessivamente durare più di due mesi. |
4 | Di regola, il trattamento ambulatoriale non può durare più di cinque anni. Se, trascorsa la durata massima, risulta necessaria una protrazione per ovviare al rischio che l'autore commetta nuovi crimini e delitti connessi alla sua turba psichica, il giudice può di volta in volta protrarre il trattamento da uno a cinque anni su proposta dell'autorità d'esecuzione. |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 56 - 1 Una misura deve essere ordinata se: |
|
1 | Una misura deve essere ordinata se: |
a | la sola pena non è atta a impedire il rischio che l'autore commetta altri reati; |
b | sussiste un bisogno di trattamento dell'autore o la sicurezza pubblica lo esige; e |
c | le condizioni previste negli articoli 59-61, 63 o 64 sono adempiute. |
2 | La misura può essere pronunciata se la connessa ingerenza nei diritti della personalità dell'autore non sia sproporzionata rispetto alla probabilità e gravità di nuovi reati. |
3 | Per ordinare una misura prevista negli articoli 59-61, 63 e 64, come pure in caso di modifica della sanzione secondo l'articolo 65, il giudice si fonda su una perizia. La perizia verte su: |
a | la necessità e le prospettive di successo di un trattamento dell'autore; |
b | il genere e la probabilità di eventuali altri reati; e |
c | la possibilità di eseguire la misura. |
4 | Se l'autore ha commesso un reato ai sensi dell'articolo 64 capoverso 1, la perizia dev'essere effettuata da un esperto che non abbia né curato né assistito in altro modo l'autore. |
4bis | Se entra in linea di conto l'internamento a vita di cui all'articolo 64 capoverso 1bis, il giudice, per ordinarlo, si fonda sulle perizie di almeno due periti esperti e reciprocamente indipendenti che non hanno né curato né assistito in altro modo l'autore.53 |
5 | Di regola il giudice ordina una misura soltanto se è disponibile |
6 | La misura i cui presupposti non siano più adempiuti dev'essere soppressa. |
2.3.1. Ist der Täter psychisch schwer gestört, so kann das Gericht gemäss Art. 59 Abs. 1
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 59 - 1 Se l'autore è affetto da grave turba psichica, il giudice può ordinare un trattamento stazionario qualora: |
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1 | Se l'autore è affetto da grave turba psichica, il giudice può ordinare un trattamento stazionario qualora: |
a | l'autore abbia commesso un crimine o un delitto in connessione con questa sua turba; e |
b | vi sia da attendersi che in tal modo si potrà evitare il rischio che l'autore commetta nuovi reati in connessione con questa sua turba. |
2 | Il trattamento stazionario si svolge in un'appropriata istituzione psichiatrica o in un'istituzione per l'esecuzione delle misure. |
3 | Fintanto che sussiste il pericolo che l'autore si dia alla fuga o commetta nuovi reati, il trattamento si svolge in un'istituzione chiusa. Il trattamento può svolgersi anche in un penitenziario secondo l'articolo 76 capoverso 2, sempreché il trattamento terapeutico necessario sia assicurato da personale specializzato.55 |
4 | La privazione della libertà connessa al trattamento stazionario non supera di regola i cinque anni. Se, dopo cinque anni, i presupposti per la liberazione condizionale non sono ancora adempiuti e vi è da attendersi che la prosecuzione della misura permetterà di ovviare al rischio che l'autore commetta nuovi crimini e delitti in connessione con la sua turba psichica, il giudice, su proposta dell'autorità d'esecuzione, può ordinare la protrazione della misura, di volta in volta per un periodo non superiore a cinque anni. |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 59 - 1 Se l'autore è affetto da grave turba psichica, il giudice può ordinare un trattamento stazionario qualora: |
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1 | Se l'autore è affetto da grave turba psichica, il giudice può ordinare un trattamento stazionario qualora: |
a | l'autore abbia commesso un crimine o un delitto in connessione con questa sua turba; e |
b | vi sia da attendersi che in tal modo si potrà evitare il rischio che l'autore commetta nuovi reati in connessione con questa sua turba. |
2 | Il trattamento stazionario si svolge in un'appropriata istituzione psichiatrica o in un'istituzione per l'esecuzione delle misure. |
3 | Fintanto che sussiste il pericolo che l'autore si dia alla fuga o commetta nuovi reati, il trattamento si svolge in un'istituzione chiusa. Il trattamento può svolgersi anche in un penitenziario secondo l'articolo 76 capoverso 2, sempreché il trattamento terapeutico necessario sia assicurato da personale specializzato.55 |
4 | La privazione della libertà connessa al trattamento stazionario non supera di regola i cinque anni. Se, dopo cinque anni, i presupposti per la liberazione condizionale non sono ancora adempiuti e vi è da attendersi che la prosecuzione della misura permetterà di ovviare al rischio che l'autore commetta nuovi crimini e delitti in connessione con la sua turba psichica, il giudice, su proposta dell'autorità d'esecuzione, può ordinare la protrazione della misura, di volta in volta per un periodo non superiore a cinque anni. |
Ist der Täter psychisch schwer gestört, so kann das Gericht aber auch anordnen, dass er nicht stationär, sondern ambulant behandelt wird, wenn er eine mit Strafe bedrohte Tat verübt, die mit seinem Zustand in Zusammenhang steht, und zu erwarten ist, dadurch lasse sich der Gefahr weiterer mit dem Zustand des Täters in Zusammenhang stehender Taten begegnen (Art. 63 Abs. 1
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 63 - 1 Se l'autore è affetto da una grave turba psichica, è tossicomane o altrimenti affetto da dipendenza, il giudice può, invece del trattamento stazionario, ordinare un trattamento ambulatoriale qualora: |
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1 | Se l'autore è affetto da una grave turba psichica, è tossicomane o altrimenti affetto da dipendenza, il giudice può, invece del trattamento stazionario, ordinare un trattamento ambulatoriale qualora: |
a | l'autore abbia commesso un reato in connessione con questo suo stato; e |
b | vi sia da attendersi che in tal modo si potrà ovviare al rischio che l'autore commetta nuovi reati in connessione con il suo stato. |
2 | Per consentire il trattamento ambulatoriale e tener conto del genere di trattamento, il giudice può sospendere l'esecuzione di una pena detentiva senza condizionale e pronunciata contemporaneamente, di una pena detentiva dichiarata esecutiva in seguito a revoca nonché di una pena residua divenuta esecutiva in seguito a ripristino dell'esecuzione. Per la durata del trattamento può ordinare un'assistenza riabilitativa e impartire norme di condotta. |
3 | L'autorità competente può disporre che l'autore venga temporaneamente sottoposto a trattamento stazionario, se necessario per dare inizio al trattamento ambulatoriale. Il trattamento stazionario non deve complessivamente durare più di due mesi. |
4 | Di regola, il trattamento ambulatoriale non può durare più di cinque anni. Se, trascorsa la durata massima, risulta necessaria una protrazione per ovviare al rischio che l'autore commetta nuovi crimini e delitti connessi alla sua turba psichica, il giudice può di volta in volta protrarre il trattamento da uno a cinque anni su proposta dell'autorità d'esecuzione. |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 56 - 1 Una misura deve essere ordinata se: |
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1 | Una misura deve essere ordinata se: |
a | la sola pena non è atta a impedire il rischio che l'autore commetta altri reati; |
b | sussiste un bisogno di trattamento dell'autore o la sicurezza pubblica lo esige; e |
c | le condizioni previste negli articoli 59-61, 63 o 64 sono adempiute. |
2 | La misura può essere pronunciata se la connessa ingerenza nei diritti della personalità dell'autore non sia sproporzionata rispetto alla probabilità e gravità di nuovi reati. |
3 | Per ordinare una misura prevista negli articoli 59-61, 63 e 64, come pure in caso di modifica della sanzione secondo l'articolo 65, il giudice si fonda su una perizia. La perizia verte su: |
a | la necessità e le prospettive di successo di un trattamento dell'autore; |
b | il genere e la probabilità di eventuali altri reati; e |
c | la possibilità di eseguire la misura. |
4 | Se l'autore ha commesso un reato ai sensi dell'articolo 64 capoverso 1, la perizia dev'essere effettuata da un esperto che non abbia né curato né assistito in altro modo l'autore. |
4bis | Se entra in linea di conto l'internamento a vita di cui all'articolo 64 capoverso 1bis, il giudice, per ordinarlo, si fonda sulle perizie di almeno due periti esperti e reciprocamente indipendenti che non hanno né curato né assistito in altro modo l'autore.53 |
5 | Di regola il giudice ordina una misura soltanto se è disponibile |
6 | La misura i cui presupposti non siano più adempiuti dev'essere soppressa. |
Der Begriff der "schweren psychischen Störung" (BGE 146 IV 1 E. 3.5.3) als Eingriffsvoraussetzung der ambulanten Massnahme von Art. 63 Abs. 1
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 63 - 1 Se l'autore è affetto da una grave turba psichica, è tossicomane o altrimenti affetto da dipendenza, il giudice può, invece del trattamento stazionario, ordinare un trattamento ambulatoriale qualora: |
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1 | Se l'autore è affetto da una grave turba psichica, è tossicomane o altrimenti affetto da dipendenza, il giudice può, invece del trattamento stazionario, ordinare un trattamento ambulatoriale qualora: |
a | l'autore abbia commesso un reato in connessione con questo suo stato; e |
b | vi sia da attendersi che in tal modo si potrà ovviare al rischio che l'autore commetta nuovi reati in connessione con il suo stato. |
2 | Per consentire il trattamento ambulatoriale e tener conto del genere di trattamento, il giudice può sospendere l'esecuzione di una pena detentiva senza condizionale e pronunciata contemporaneamente, di una pena detentiva dichiarata esecutiva in seguito a revoca nonché di una pena residua divenuta esecutiva in seguito a ripristino dell'esecuzione. Per la durata del trattamento può ordinare un'assistenza riabilitativa e impartire norme di condotta. |
3 | L'autorità competente può disporre che l'autore venga temporaneamente sottoposto a trattamento stazionario, se necessario per dare inizio al trattamento ambulatoriale. Il trattamento stazionario non deve complessivamente durare più di due mesi. |
4 | Di regola, il trattamento ambulatoriale non può durare più di cinque anni. Se, trascorsa la durata massima, risulta necessaria una protrazione per ovviare al rischio che l'autore commetta nuovi crimini e delitti connessi alla sua turba psichica, il giudice può di volta in volta protrarre il trattamento da uno a cinque anni su proposta dell'autorità d'esecuzione. |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 59 - 1 Se l'autore è affetto da grave turba psichica, il giudice può ordinare un trattamento stazionario qualora: |
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1 | Se l'autore è affetto da grave turba psichica, il giudice può ordinare un trattamento stazionario qualora: |
a | l'autore abbia commesso un crimine o un delitto in connessione con questa sua turba; e |
b | vi sia da attendersi che in tal modo si potrà evitare il rischio che l'autore commetta nuovi reati in connessione con questa sua turba. |
2 | Il trattamento stazionario si svolge in un'appropriata istituzione psichiatrica o in un'istituzione per l'esecuzione delle misure. |
3 | Fintanto che sussiste il pericolo che l'autore si dia alla fuga o commetta nuovi reati, il trattamento si svolge in un'istituzione chiusa. Il trattamento può svolgersi anche in un penitenziario secondo l'articolo 76 capoverso 2, sempreché il trattamento terapeutico necessario sia assicurato da personale specializzato.55 |
4 | La privazione della libertà connessa al trattamento stazionario non supera di regola i cinque anni. Se, dopo cinque anni, i presupposti per la liberazione condizionale non sono ancora adempiuti e vi è da attendersi che la prosecuzione della misura permetterà di ovviare al rischio che l'autore commetta nuovi crimini e delitti in connessione con la sua turba psichica, il giudice, su proposta dell'autorità d'esecuzione, può ordinare la protrazione della misura, di volta in volta per un periodo non superiore a cinque anni. |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 59 - 1 Se l'autore è affetto da grave turba psichica, il giudice può ordinare un trattamento stazionario qualora: |
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1 | Se l'autore è affetto da grave turba psichica, il giudice può ordinare un trattamento stazionario qualora: |
a | l'autore abbia commesso un crimine o un delitto in connessione con questa sua turba; e |
b | vi sia da attendersi che in tal modo si potrà evitare il rischio che l'autore commetta nuovi reati in connessione con questa sua turba. |
2 | Il trattamento stazionario si svolge in un'appropriata istituzione psichiatrica o in un'istituzione per l'esecuzione delle misure. |
3 | Fintanto che sussiste il pericolo che l'autore si dia alla fuga o commetta nuovi reati, il trattamento si svolge in un'istituzione chiusa. Il trattamento può svolgersi anche in un penitenziario secondo l'articolo 76 capoverso 2, sempreché il trattamento terapeutico necessario sia assicurato da personale specializzato.55 |
4 | La privazione della libertà connessa al trattamento stazionario non supera di regola i cinque anni. Se, dopo cinque anni, i presupposti per la liberazione condizionale non sono ancora adempiuti e vi è da attendersi che la prosecuzione della misura permetterà di ovviare al rischio che l'autore commetta nuovi crimini e delitti in connessione con la sua turba psichica, il giudice, su proposta dell'autorità d'esecuzione, può ordinare la protrazione della misura, di volta in volta per un periodo non superiore a cinque anni. |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 63 - 1 Se l'autore è affetto da una grave turba psichica, è tossicomane o altrimenti affetto da dipendenza, il giudice può, invece del trattamento stazionario, ordinare un trattamento ambulatoriale qualora: |
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1 | Se l'autore è affetto da una grave turba psichica, è tossicomane o altrimenti affetto da dipendenza, il giudice può, invece del trattamento stazionario, ordinare un trattamento ambulatoriale qualora: |
a | l'autore abbia commesso un reato in connessione con questo suo stato; e |
b | vi sia da attendersi che in tal modo si potrà ovviare al rischio che l'autore commetta nuovi reati in connessione con il suo stato. |
2 | Per consentire il trattamento ambulatoriale e tener conto del genere di trattamento, il giudice può sospendere l'esecuzione di una pena detentiva senza condizionale e pronunciata contemporaneamente, di una pena detentiva dichiarata esecutiva in seguito a revoca nonché di una pena residua divenuta esecutiva in seguito a ripristino dell'esecuzione. Per la durata del trattamento può ordinare un'assistenza riabilitativa e impartire norme di condotta. |
3 | L'autorità competente può disporre che l'autore venga temporaneamente sottoposto a trattamento stazionario, se necessario per dare inizio al trattamento ambulatoriale. Il trattamento stazionario non deve complessivamente durare più di due mesi. |
4 | Di regola, il trattamento ambulatoriale non può durare più di cinque anni. Se, trascorsa la durata massima, risulta necessaria una protrazione per ovviare al rischio che l'autore commetta nuovi crimini e delitti connessi alla sua turba psichica, il giudice può di volta in volta protrarre il trattamento da uno a cinque anni su proposta dell'autorità d'esecuzione. |
Das Gericht stützt sich bei seinem Entscheid über die Anordnung einer Massnahme nach den Art. 59
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 59 - 1 Se l'autore è affetto da grave turba psichica, il giudice può ordinare un trattamento stazionario qualora: |
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1 | Se l'autore è affetto da grave turba psichica, il giudice può ordinare un trattamento stazionario qualora: |
a | l'autore abbia commesso un crimine o un delitto in connessione con questa sua turba; e |
b | vi sia da attendersi che in tal modo si potrà evitare il rischio che l'autore commetta nuovi reati in connessione con questa sua turba. |
2 | Il trattamento stazionario si svolge in un'appropriata istituzione psichiatrica o in un'istituzione per l'esecuzione delle misure. |
3 | Fintanto che sussiste il pericolo che l'autore si dia alla fuga o commetta nuovi reati, il trattamento si svolge in un'istituzione chiusa. Il trattamento può svolgersi anche in un penitenziario secondo l'articolo 76 capoverso 2, sempreché il trattamento terapeutico necessario sia assicurato da personale specializzato.55 |
4 | La privazione della libertà connessa al trattamento stazionario non supera di regola i cinque anni. Se, dopo cinque anni, i presupposti per la liberazione condizionale non sono ancora adempiuti e vi è da attendersi che la prosecuzione della misura permetterà di ovviare al rischio che l'autore commetta nuovi crimini e delitti in connessione con la sua turba psichica, il giudice, su proposta dell'autorità d'esecuzione, può ordinare la protrazione della misura, di volta in volta per un periodo non superiore a cinque anni. |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 61 - 1 Se l'autore non aveva ancora compiuto i venticinque anni al momento del fatto ed è seriamente turbato nello sviluppo della sua personalità, il giudice può ordinarne il collocamento in un'istituzione per giovani adulti qualora: |
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1 | Se l'autore non aveva ancora compiuto i venticinque anni al momento del fatto ed è seriamente turbato nello sviluppo della sua personalità, il giudice può ordinarne il collocamento in un'istituzione per giovani adulti qualora: |
a | l'autore abbia commesso un crimine o delitto in connessione con lo sviluppo turbato della sua personalità; e |
b | vi sia da attendersi che in tal modo si potrà evitare il rischio che l'autore commetta nuovi reati in connessione con lo sviluppo turbato della sua personalità. |
2 | Le istituzioni per giovani adulti sono separate dagli altri stabilimenti e dalle altre istituzioni previste dal presente Codice. |
3 | Vanno stimolate le attitudini dell'autore a vivere in modo responsabile ed esente da pene. In particolare vanno promosse la sua formazione e la sua formazione professionale continua56. |
4 | La privazione della libertà connessa alla misura non supera di regola i quattro anni. In caso di ripristino della misura dopo la liberazione condizionale, non deve eccedere complessivamente sei anni. La misura dev'essere soppressa al più tardi quando il collocato ha compiuto i trent'anni. |
5 | Se l'autore è stato condannato anche per un reato commesso prima dei diciott'anni, la misura può essere eseguita in un'istituzione per adolescenti. |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 63 - 1 Se l'autore è affetto da una grave turba psichica, è tossicomane o altrimenti affetto da dipendenza, il giudice può, invece del trattamento stazionario, ordinare un trattamento ambulatoriale qualora: |
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1 | Se l'autore è affetto da una grave turba psichica, è tossicomane o altrimenti affetto da dipendenza, il giudice può, invece del trattamento stazionario, ordinare un trattamento ambulatoriale qualora: |
a | l'autore abbia commesso un reato in connessione con questo suo stato; e |
b | vi sia da attendersi che in tal modo si potrà ovviare al rischio che l'autore commetta nuovi reati in connessione con il suo stato. |
2 | Per consentire il trattamento ambulatoriale e tener conto del genere di trattamento, il giudice può sospendere l'esecuzione di una pena detentiva senza condizionale e pronunciata contemporaneamente, di una pena detentiva dichiarata esecutiva in seguito a revoca nonché di una pena residua divenuta esecutiva in seguito a ripristino dell'esecuzione. Per la durata del trattamento può ordinare un'assistenza riabilitativa e impartire norme di condotta. |
3 | L'autorità competente può disporre che l'autore venga temporaneamente sottoposto a trattamento stazionario, se necessario per dare inizio al trattamento ambulatoriale. Il trattamento stazionario non deve complessivamente durare più di due mesi. |
4 | Di regola, il trattamento ambulatoriale non può durare più di cinque anni. Se, trascorsa la durata massima, risulta necessaria una protrazione per ovviare al rischio che l'autore commetta nuovi crimini e delitti connessi alla sua turba psichica, il giudice può di volta in volta protrarre il trattamento da uno a cinque anni su proposta dell'autorità d'esecuzione. |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 64 - 1 Il giudice ordina l'internamento se l'autore ha commesso un assassinio, un omicidio intenzionale, una lesione personale grave, una violenza carnale, una rapina, una presa d'ostaggio, un incendio, un'esposizione a pericolo della vita altrui o un altro reato passibile di una pena detentiva massima di cinque o più anni, con il quale ha gravemente pregiudicato o voluto pregiudicare l'integrità fisica, psichica o sessuale di un'altra persona, e se:58 |
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1 | Il giudice ordina l'internamento se l'autore ha commesso un assassinio, un omicidio intenzionale, una lesione personale grave, una violenza carnale, una rapina, una presa d'ostaggio, un incendio, un'esposizione a pericolo della vita altrui o un altro reato passibile di una pena detentiva massima di cinque o più anni, con il quale ha gravemente pregiudicato o voluto pregiudicare l'integrità fisica, psichica o sessuale di un'altra persona, e se:58 |
a | in base alle caratteristiche della personalità dell'autore, nonché in base alle circostanze in cui fu commesso il reato e vi è seriamente da attendersi che costui commetta nuovi reati di questo genere; o |
b | in base a una turba psichica di notevole gravità, permanente o di lunga durata, con cui aveva connessione il reato, vi è seriamente da attendersi che l'autore commetta nuovi reati di questo genere e che una misura secondo l'articolo 59 non abbia prospettive di successo. |
1bis | Il giudice ordina l'internamento a vita se l'autore ha commesso un assassinio, un omicidio intenzionale, una lesione personale grave, una rapina, una violenza carnale, una coazione sessuale, un sequestro di persona o un rapimento, una presa d'ostaggio, una sparizione forzata, una tratta di esseri umani, un genocidio, un crimine contro l'umanità o un crimine di guerra (titolo dodicesimoter) e se sono adempite le condizioni seguenti:59 |
a | con il crimine l'autore ha pregiudicato o voluto pregiudicare in modo particolarmente grave l'integrità fisica, psichica o sessuale di un'altra persona; |
b | è altamente probabile che l'autore commetta di nuovo uno di questi crimini; |
c | l'autore è considerato durevolmente refrattario alla terapia, poiché il trattamento non ha prospettive di successo a lungo termine.60 |
2 | L'esecuzione dell'internamento è differita fintanto che l'autore sconta una pena detentiva. Non sono applicabili le disposizioni in materia di liberazione condizionale dalla pena detentiva (art. 86-88).61 |
3 | Se già nel corso dell'esecuzione della pena detentiva vi è da attendersi che l'autore supererà con successo il periodo di prova in libertà, il giudice dispone la liberazione condizionale dalla pena detentiva al più presto per il giorno in cui l'autore avrà scontato i due terzi della pena detentiva o quindici anni se la pena detentiva è a vita. È competente il giudice che ha ordinato l'internamento. Per il resto è applicabile l'articolo 64a.62 |
4 | L'internamento è eseguito in un'istituzione per l'esecuzione delle misure o in un penitenziario secondo l'articolo 76 capoverso 2. La sicurezza pubblica dev'essere garantita. Per quanto necessario, l'interessato fruisce di assistenza psichiatrica. |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 56 - 1 Una misura deve essere ordinata se: |
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1 | Una misura deve essere ordinata se: |
a | la sola pena non è atta a impedire il rischio che l'autore commetta altri reati; |
b | sussiste un bisogno di trattamento dell'autore o la sicurezza pubblica lo esige; e |
c | le condizioni previste negli articoli 59-61, 63 o 64 sono adempiute. |
2 | La misura può essere pronunciata se la connessa ingerenza nei diritti della personalità dell'autore non sia sproporzionata rispetto alla probabilità e gravità di nuovi reati. |
3 | Per ordinare una misura prevista negli articoli 59-61, 63 e 64, come pure in caso di modifica della sanzione secondo l'articolo 65, il giudice si fonda su una perizia. La perizia verte su: |
a | la necessità e le prospettive di successo di un trattamento dell'autore; |
b | il genere e la probabilità di eventuali altri reati; e |
c | la possibilità di eseguire la misura. |
4 | Se l'autore ha commesso un reato ai sensi dell'articolo 64 capoverso 1, la perizia dev'essere effettuata da un esperto che non abbia né curato né assistito in altro modo l'autore. |
4bis | Se entra in linea di conto l'internamento a vita di cui all'articolo 64 capoverso 1bis, il giudice, per ordinarlo, si fonda sulle perizie di almeno due periti esperti e reciprocamente indipendenti che non hanno né curato né assistito in altro modo l'autore.53 |
5 | Di regola il giudice ordina una misura soltanto se è disponibile |
6 | La misura i cui presupposti non siano più adempiuti dev'essere soppressa. |
2.3.2. Der forensische Gerichtsgutachter erstattete ein Gutachten vom 3. Juli 2018, ein Ergänzungsgutachten vom 27. Mai 2019 und wurde von der Erst- und der Vorinstanz befragt.
Nach dem Gutachten kann eine Persönlichkeitsstörung zwar nicht diagnostiziert werden, wohl aber liege eine unreife Persönlichkeitsakzentuierung gemäss ICD-10: Z73.1 vor. Diagnostisch sei die gelebte Ausrichtung des Beschwerdegegners als heterosexuelle Hebephilie gemäss ICD-10: F65.4 anzusprechen. Es handle sich um eine Untergruppe der sexuellen Devianzen, wobei sich die sexuelle Präferenz anders als bei der Pädophilie nicht auf vorpubertäre oder sich in der Pubertät befindliche Kinder beziehe, sondern auf Mädchen im Teenageralter. Beim Beschwerdegegner liege diese Präferenz bei einer unreifen Person vor, sodass eine Nachreifung vorstellbar sei und daher nicht unbedingt als (lebenslang) überdauernd präsentieren müsse. Dies werde sich im Verlauf zeigen. Hinsichtlich der Legalprognose weise er bedeutsame Risikofaktoren einer sexuellen Präferenzstörung (Hebephilie), eine Unreife in der Persönlichkeit und als belastende Tatmerkmale sexuelle Kontakte gleich mit mehreren jungen Mädchen im Schutzalter über einen Zeitraum von zwei Jahren auf. Daneben sei ein Mangel an Coping- und Selbstkontrollstrategien eruierbar. Ungünstig sei, dass er weiterhin deliktfördernde Meinungen vertrete wie die, dass 14-jährige Mädchen doch selbst entscheiden
sollten, was sie täten. Ohne weitere Intervention sei von einem mittleren bis hohen Rückfallrisiko für die Anlassdelikte auszugehen. Für eine stationäre Therapie (Art. 59
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 59 - 1 Se l'autore è affetto da grave turba psichica, il giudice può ordinare un trattamento stazionario qualora: |
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1 | Se l'autore è affetto da grave turba psichica, il giudice può ordinare un trattamento stazionario qualora: |
a | l'autore abbia commesso un crimine o un delitto in connessione con questa sua turba; e |
b | vi sia da attendersi che in tal modo si potrà evitare il rischio che l'autore commetta nuovi reati in connessione con questa sua turba. |
2 | Il trattamento stazionario si svolge in un'appropriata istituzione psichiatrica o in un'istituzione per l'esecuzione delle misure. |
3 | Fintanto che sussiste il pericolo che l'autore si dia alla fuga o commetta nuovi reati, il trattamento si svolge in un'istituzione chiusa. Il trattamento può svolgersi anche in un penitenziario secondo l'articolo 76 capoverso 2, sempreché il trattamento terapeutico necessario sia assicurato da personale specializzato.55 |
4 | La privazione della libertà connessa al trattamento stazionario non supera di regola i cinque anni. Se, dopo cinque anni, i presupposti per la liberazione condizionale non sono ancora adempiuti e vi è da attendersi che la prosecuzione della misura permetterà di ovviare al rischio che l'autore commetta nuovi crimini e delitti in connessione con la sua turba psichica, il giudice, su proposta dell'autorità d'esecuzione, può ordinare la protrazione della misura, di volta in volta per un periodo non superiore a cinque anni. |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 61 - 1 Se l'autore non aveva ancora compiuto i venticinque anni al momento del fatto ed è seriamente turbato nello sviluppo della sua personalità, il giudice può ordinarne il collocamento in un'istituzione per giovani adulti qualora: |
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1 | Se l'autore non aveva ancora compiuto i venticinque anni al momento del fatto ed è seriamente turbato nello sviluppo della sua personalità, il giudice può ordinarne il collocamento in un'istituzione per giovani adulti qualora: |
a | l'autore abbia commesso un crimine o delitto in connessione con lo sviluppo turbato della sua personalità; e |
b | vi sia da attendersi che in tal modo si potrà evitare il rischio che l'autore commetta nuovi reati in connessione con lo sviluppo turbato della sua personalità. |
2 | Le istituzioni per giovani adulti sono separate dagli altri stabilimenti e dalle altre istituzioni previste dal presente Codice. |
3 | Vanno stimolate le attitudini dell'autore a vivere in modo responsabile ed esente da pene. In particolare vanno promosse la sua formazione e la sua formazione professionale continua56. |
4 | La privazione della libertà connessa alla misura non supera di regola i quattro anni. In caso di ripristino della misura dopo la liberazione condizionale, non deve eccedere complessivamente sei anni. La misura dev'essere soppressa al più tardi quando il collocato ha compiuto i trent'anni. |
5 | Se l'autore è stato condannato anche per un reato commesso prima dei diciott'anni, la misura può essere eseguita in un'istituzione per adolescenti. |
Nach dem Ergänzungsgutachten schien eine gewisse Nachreifung stattgefunden zu haben. Von einer stabil verbesserten Situation könne noch nicht gesprochen werden. Es ergebe sich eine etwas verbesserte Legalprognose mit einem durchschnittlichen Rückfallrisiko. Es müsse eine ambulante Massnahme bei einem forensisch ausgebildeten Therapeuten durchgeführt werden (Urteil S. 70).
Vor der Erstinstanz bestätigte der Gutachter die Diagnosen. Heute wisse man noch nicht, wie sich der Beschwerdegegner entwickeln werde. Die Vorliebe für Mädchen im Teenageralter sei noch aktuell. Er verdränge und könne sich nicht an die Delikte erinnern. Die ganze sexuelle Problematik sei noch gar nicht bearbeitet worden. Es sei klar von einer schweren Störung auszugehen. Ihm fehle weiterhin die Einsicht (Urteil S. 70 f.).
Vor der Vorinstanz führte der Gutachter aus, es frage sich, ob die Persönlichkeitsakzentuierung wohl schwerer sei als die frühere Diagnose, sie sei forensisch bedeutend und ausgeprägt. Nun gebe es Hinweise auf neue Taten im Kanton Bern (vgl. Urteil S. 77 f.), trotz der ambulanten Therapie und trotz Bewährungshilfe. Das seien Risikofaktoren. Es müsse nun von einem sehr hohen Rückfallrisiko ausgegangen werden. Dieses betrage weit über 50 Prozent. Eine ambulante Therapie mache keinen Sinn. Er müsse nun dringend eine stationäre Therapie empfehlen. Es zeige sich, dass der Beschwerdegegner kein Störungsbewusstsein habe, er weise die Hebephilie zurück. Die Therapie sei gescheitert (Urteil S. 71 f.; zu den Verlaufsberichten Urteil S. 72 ff.). Der Beschwerdegegner bestritt die neuen Vorhalte und berief sich im Übrigen auf sein Aussageverweigerungsrecht (Urteil S. 77). Die Vorinstanz hält dazu fest, er begebe sich in gefährliche Fahrwasser und dies während laufendem Strafverfahren. Der bedingte Strafvollzug könne nicht gewährt werden (Urteil S. 78).
2.3.3. Somit korrigierte der Gutachter vor der Vorinstanz die frühere Legalprognose aufgrund seiner neuen Erkenntnisse. Nach ihm muss nun von einem sehr hohen Rückfallrisiko ausgegangen werden, eine ambulante Therapie mache keinen Sinn, er müsse nun dringend eine stationäre Therapie empfehlen. Dennoch ordnet die Vorinstanz nach 80 Sitzungen Psychotherapie und Bewährungshilfe (oben Sachverhalt B) erneut eine ambulante Therapie an.
Der Gutachter stellte die Doppeldiagnose einer heterosexuellen Hebephilie (ICD-10: F65.4; Randtitel im ICD-10: "Pädophilie") schweren Grades und einer bedeutenden und ausgeprägten Persönlichkeitsakzentuierung (ICD-10: Z73.1). Unter die Pädophilie fällt die Parthenophilie, d.h. die Präferenz für pubertierende Mädchen. Im DSM-5 wird die Präferenz für pubertierende Jugendliche als Hebephilie oder hebephile Pädophilie bezeichnet (MÜLLER/NEDOPIL, Forensische Psychiatrie, 5. Aufl. 2017. S. 244; vgl. Urteil 6B 1169/2020 vom 22. Dezember 2020 E. 3.7 ff. zu diesen Diagnosesystemen). Der Gutachter ordnete die Hebephilie des Beschwerdegegners im Gutachten unter die sexuellen Devianzen ein.
Zwar ist der Vorinstanz grundsätzlich zuzustimmen, dass eine unreife Persönlichkeitsakzentuierung für sich alleine keine schwere psychische Störung im Sinne von Art. 59 Abs. 1
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 59 - 1 Se l'autore è affetto da grave turba psichica, il giudice può ordinare un trattamento stazionario qualora: |
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1 | Se l'autore è affetto da grave turba psichica, il giudice può ordinare un trattamento stazionario qualora: |
a | l'autore abbia commesso un crimine o un delitto in connessione con questa sua turba; e |
b | vi sia da attendersi che in tal modo si potrà evitare il rischio che l'autore commetta nuovi reati in connessione con questa sua turba. |
2 | Il trattamento stazionario si svolge in un'appropriata istituzione psichiatrica o in un'istituzione per l'esecuzione delle misure. |
3 | Fintanto che sussiste il pericolo che l'autore si dia alla fuga o commetta nuovi reati, il trattamento si svolge in un'istituzione chiusa. Il trattamento può svolgersi anche in un penitenziario secondo l'articolo 76 capoverso 2, sempreché il trattamento terapeutico necessario sia assicurato da personale specializzato.55 |
4 | La privazione della libertà connessa al trattamento stazionario non supera di regola i cinque anni. Se, dopo cinque anni, i presupposti per la liberazione condizionale non sono ancora adempiuti e vi è da attendersi che la prosecuzione della misura permetterà di ovviare al rischio che l'autore commetta nuovi crimini e delitti in connessione con la sua turba psichica, il giudice, su proposta dell'autorità d'esecuzione, può ordinare la protrazione della misura, di volta in volta per un periodo non superiore a cinque anni. |
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 63 - 1 Se l'autore è affetto da una grave turba psichica, è tossicomane o altrimenti affetto da dipendenza, il giudice può, invece del trattamento stazionario, ordinare un trattamento ambulatoriale qualora: |
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1 | Se l'autore è affetto da una grave turba psichica, è tossicomane o altrimenti affetto da dipendenza, il giudice può, invece del trattamento stazionario, ordinare un trattamento ambulatoriale qualora: |
a | l'autore abbia commesso un reato in connessione con questo suo stato; e |
b | vi sia da attendersi che in tal modo si potrà ovviare al rischio che l'autore commetta nuovi reati in connessione con il suo stato. |
2 | Per consentire il trattamento ambulatoriale e tener conto del genere di trattamento, il giudice può sospendere l'esecuzione di una pena detentiva senza condizionale e pronunciata contemporaneamente, di una pena detentiva dichiarata esecutiva in seguito a revoca nonché di una pena residua divenuta esecutiva in seguito a ripristino dell'esecuzione. Per la durata del trattamento può ordinare un'assistenza riabilitativa e impartire norme di condotta. |
3 | L'autorità competente può disporre che l'autore venga temporaneamente sottoposto a trattamento stazionario, se necessario per dare inizio al trattamento ambulatoriale. Il trattamento stazionario non deve complessivamente durare più di due mesi. |
4 | Di regola, il trattamento ambulatoriale non può durare più di cinque anni. Se, trascorsa la durata massima, risulta necessaria una protrazione per ovviare al rischio che l'autore commetta nuovi crimini e delitti connessi alla sua turba psichica, il giudice può di volta in volta protrarre il trattamento da uno a cinque anni su proposta dell'autorità d'esecuzione. |
2.3.4. Das vorinstanzliche Abweichen vom Gutachten, ohne dafür triftige Gründe anzugeben (Art. 56 Abs. 3
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 56 - 1 Una misura deve essere ordinata se: |
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1 | Una misura deve essere ordinata se: |
a | la sola pena non è atta a impedire il rischio che l'autore commetta altri reati; |
b | sussiste un bisogno di trattamento dell'autore o la sicurezza pubblica lo esige; e |
c | le condizioni previste negli articoli 59-61, 63 o 64 sono adempiute. |
2 | La misura può essere pronunciata se la connessa ingerenza nei diritti della personalità dell'autore non sia sproporzionata rispetto alla probabilità e gravità di nuovi reati. |
3 | Per ordinare una misura prevista negli articoli 59-61, 63 e 64, come pure in caso di modifica della sanzione secondo l'articolo 65, il giudice si fonda su una perizia. La perizia verte su: |
a | la necessità e le prospettive di successo di un trattamento dell'autore; |
b | il genere e la probabilità di eventuali altri reati; e |
c | la possibilità di eseguire la misura. |
4 | Se l'autore ha commesso un reato ai sensi dell'articolo 64 capoverso 1, la perizia dev'essere effettuata da un esperto che non abbia né curato né assistito in altro modo l'autore. |
4bis | Se entra in linea di conto l'internamento a vita di cui all'articolo 64 capoverso 1bis, il giudice, per ordinarlo, si fonda sulle perizie di almeno due periti esperti e reciprocamente indipendenti che non hanno né curato né assistito in altro modo l'autore.53 |
5 | Di regola il giudice ordina una misura soltanto se è disponibile |
6 | La misura i cui presupposti non siano più adempiuti dev'essere soppressa. |
2.4. Die Vorinstanz geht bei der Strafzumessung von einem "leichten Tatverschulden im mittleren Bereich" aus (vgl. Urteil 6B 1194/2017 vom 14. Juni 2018 E. 1.5.2) und hält es für fraglich, ob die Delikte den mit einer stationären Massnahme verbundenen Eingriff in die Freiheitsrechte rechtfertigen würden (oben E. 2.2). Die Vorinstanz verkennt neben der Schwere der Straftaten sowohl die Diagnosen als auch die sehr schlechte gutachterliche Legalprognose. Das Urteil ist auch in diesem Punkt zu kassieren und zur Neubeurteilung zurückzuweisen.
3.
Die Beschwerde ist gutzuheissen, das Urteil aufzuheben und die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Der Beschwerdeführerin ist keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 68 Abs. 3
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente. |
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1 | Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente. |
2 | La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia. |
3 | Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali. |
4 | Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5. |
5 | Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili. |
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1 | Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili. |
2 | Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili. |
3 | La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute. |
4 | Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili. |
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1 | Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili. |
2 | Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili. |
3 | La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute. |
4 | Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili. |
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1 | Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili. |
2 | Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili. |
3 | La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute. |
4 | Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 32 Giudice dell'istruzione - 1 Il presidente della corte dirige il procedimento quale giudice dell'istruzione sino alla pronuncia della sentenza; può delegare questo compito a un altro giudice. |
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1 | Il presidente della corte dirige il procedimento quale giudice dell'istruzione sino alla pronuncia della sentenza; può delegare questo compito a un altro giudice. |
2 | Il giudice dell'istruzione decide quale giudice unico circa lo stralcio dal ruolo delle cause divenute prive di oggetto, ritirate o risolte tramite transazione. |
3 | Le decisioni del giudice dell'istruzione non sono impugnabili. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili. |
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1 | Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili. |
2 | Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili. |
3 | La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute. |
4 | Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, das Urteil des Obergerichts des Kantons Solothurn vom 28. Oktober 2021 wird aufgehoben und die Sache zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Rechtsanwalt Raphael Ciapparelli wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'000.-- ausgerichtet.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Solothurn, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 24. November 2022
Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Denys
Der Gerichtsschreiber: Briw