5A_109/2011 - 2011-06-24 - Droit des poursuites et de la faillite

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5A 109/2011, 5A 110/2011

Urteil vom 24. Juni 2011
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter Marazzi,
Gerichtsschreiber Levante.

Verfahrensbeteiligte
5A 109/2011
X.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt Rolf Weber,
Beklagte und Beschwerdeführerin,

gegen

Y.________,
Kläger und Beschwerdegegner,

und

5A 110/2011
Y.________,
Kläger und Beschwerdeführer,

gegen

X.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt Rolf Weber,
Beklagte und Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Klage auf Lastenbereinigung,

Beschwerden gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 20. Dezember 2010.

Sachverhalt:

A.
A.a In der gegen Y.________ eingeleiteten Betreibung auf Grundpfandverwertung (Nr. 1) erstellte das Betreibungsamt Kilchberg-Rüschlikon am 23. Februar 2007 das Lastenverzeichnis für die zu verwertenden Grundstücke (Grundbuchblatt 2/Stockwerkeigentum und 3/Stockwerkeigentum, A.________weg, B.________). Die Betreibung erfolgte auf Begehren der X.________ AG als Pfandgläubigerin. Zu ihren Gunsten wurde im Lastenverzeichnis eine mit Inhaberschuldbrief (nominal Fr. 1'115'000.--, Maximalzinsfuss 8%) an erster Pfandstelle grundpfandgesicherte, per 31. März 1992 gekündigte Darlehensforderung wie folgt eingetragen:
1.1
Kapital
1`115`000.- -
1.2
verfallener Kapitalzins zu 6% vom 1.4.2001 bis 31.3.2002
10`668.35
1.3
Laufender Kapitalzins zu 6% vom 1.4.2002 bis 18.4.2007/Steigerungstag
337`845.- -
1.4
Kosten Zahlungsbefehl
156.- -
1.5
Kosten Zahlungsbefehl (Ausfertigung an Ehefrau)
116.- -
1.6
Rechtsöffnungskosten (...)
1`100.- -
1.7
Prozessentschädigung (...)
5`283.15

Gesamte Pfandbelastung
1`470`168.50

A.b Das Betreibungsamt setzte Y.________ auf dessen Bestreitung hin Frist zur Klage an. Am 2. April 2007 erhob Y.________ (nachfolgend: der Kläger) beim Bezirksgericht Horgen Lastenbereinigungsklage gegen die X.________ AG (nachfolgend: die Beklagte) und verlangte im Wesentlichen die Reduktion der Kapitalforderung (Pos. 1.1) auf Fr. 770'000.-- und die Streichung der Forderungen für Kapitalzinsen (Pos. 1.2 und 1.3) sowie Prozessentschädigung (Pos. 1.7). Das Bezirksgericht Horgen hiess die Klage mit Urteil vom September 2009 teilweise gut und reduzierte im Lastenverzeichnis die Kapitalforderung auf Fr. 770'000.-- (Pos. 1.1) und den laufenden Kapitalzins auf Fr. 233'404.95 (Pos. 1.3).

B.
Gegen das Urteil des Bezirksgerichts erhoben die Parteien Berufung. Das Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, bestätigte mit Urteil vom 20. Dezember 2010 die Kapitalforderung im Lastenverzeichnis von Fr. 770'000.-- (Pos. 1.1) und änderte die verfallenen Kapitalzinsen von 6% vom 1. Oktober 2002 bis 30. September 2005 auf Fr. 138'600.-- (Pos. 1.2) und den laufenden Kapitalzins von 6% vom 1. Oktober 2005 bis 18. April 2007 (ursprünglicher Steigerungstag) auf Fr. 71'388.50 (Pos. 1.3) ab.

C.
Mit Eingabe vom 4. Februar 2011 führt die X.________ AG Beschwerde in Zivilsachen (Verfahren 5A 109/2011). Sie beantragt dem Bundesgericht, die Urteile des Obergerichts und des Bezirksgerichts aufzuheben. In der Sache seien die Positionen im Lastenverzeichnis so zu bestätigen, wie sie vom Obergericht angeordnet worden sind. Es sei einzig das Folgende (unter neuer Pos. 1.2.2) einzufügen (und die Gesamtbelastung entsprechend zu ändern):

Verzugszins zu 5% vom 14.4.1992 bis 30.9.2002
402`753.- -

Das Obergericht hat auf eine Stellungnahme verzichtet. Y.________ hat sich mit Eingabe vom 18. Mai 2011 vernehmen lassen.

D.
Mit Eingabe vom 7. Februar 2011 führt auch Y.________ Beschwerde in Zivilsachen (Verfahren 5A 110/2011). Er beantragt dem Bundesgericht, das Urteil des Obergerichts aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung zurückzuweisen. Weiter ersucht er um aufschiebende Wirkung und unentgeltliche Rechtspflege.
Mit Präsidialverfügung vom 10. März 2011 wurde der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuerkannt.
In der Sache hat das Obergericht auf eine Stellungnahme verzichtet. Die X.________ AG beantragt die Abweisung der Beschwerde. Hierzu hat Y.________ unaufgefordert Gegenbemerkungen angebracht.

Erwägungen:

1.
Die beschwerdeführenden Parteien fechten denselben kantonalen Entscheid an, der zwischen ihnen als Gegenparteien ergangen ist. Es rechtfertigt sich die Vereinigung der Beschwerden und die Erledigung im gleichen Urteil (vgl. Art. 71 BGG i.V.m. Art. 24 BZP).

2.
2.1 Angefochten ist ein Entscheid, der im Prozess der Lastenbereinigung (Art. 140 Abs. 2 SchKG) ergangen ist und der Beschwerde in Zivilsachen unterliegt (Art. 72 ff . BGG). Die Streitwertgrenze ist offensichtlich erreicht (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und das Obergericht hat als letzte kantonale Instanz entschieden (Art. 75 Abs. 1 BGG). Die Parteien sind vom angefochtenen Entscheid betroffen und haben grundsätzlich ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung bzw. Änderung des angefochtenen Entscheides (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG). Die Beschwerden gegen die verfahrensabschliessende Entscheidung sind fristgemäss erhoben worden (Art. 100 Abs. 1 BGG) und grundsätzlich zulässig (Art. 90 BGG). Hingegen ist die Ergänzung der Beschwerdeschrift (wie durch die Eingaben des Klägers vom 20. Februar 2011 und 22. März 2011) nach Ablauf der Beschwerdefrist unzulässig.

2.2 Der Beschwerdeantrag (Art. 42 Abs. 1 BGG) des Klägers geht auf blosse Aufhebung des angefochtenen Urteils. In der Beschwerdebegründung werden u.a. verschiedene Sachverhaltsrügen erhoben, so dass der Rückweisungsantrag (vgl. BGE 134 III 379 E. 1.3 S. 383) zulässig ist.

2.3 Der Beschwerdeantrag der Beklagten auf Aufhebung des Urteils des Bezirksgerichts ist unzulässig, da Anfechtungsobjekt das obergerichtliche Urteil ist. Ihr Antrag auf Eintragung im Lastenverzeichnis von "Verzugszins zu 5% vom 14.4.1992 bis 30.9.2002" im Umfang von "Fr. 402`753.--" (Pos. 1.2.2) erscheint nicht als Antrag in der Berufungsschrift. Die Beklagte macht (unter Hinweis auf S. 16 der Berufungsschrift) geltend, das Begehren bereits vor Obergericht vorgebracht zu haben, "für den Fall, dass man die Regelung gemäss Darlehensvertrag nicht als Sicherungsübereignung, sondern als direktes Pfandrecht betrachte". Der Beschwerdeantrag der Beklagten ist daher nicht neu (vgl. Art. 99 Abs. 2 BGG) und zulässig.

2.4 Mit vorliegender Beschwerde kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). In der Beschwerdeschrift ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten ist in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen (Art. 106 Abs. 2 BGG).

2.5 Das Bundesgericht ist an den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Zulässig ist einzig die Rüge, dass eine Tatsachenfeststellung auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhe oder eine Tatsache offensichtlich unrichtig festgestellt worden sei (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 133 III 393 E. 7.1).

3.
Das Obergericht hat vorab festgehalten, dass die Betreibungsforderungen im Rahmen des Lastenbereinigungsverfahrens vom Schuldner nicht mehr bestritten werden könnten. Der Kläger könne im Lastenbereinigungsprozess nur in Frage stellen, was nicht bereits Gegenstand der Beurteilung im Einleitungsverfahren gewesen sei. Zum Umfang der Grundpfandsicherung im Lastenverzeichnis hat die Vorinstanz das Folgende erwogen.

3.1 Nach Würdigung der konkreten Umstände und Dokumente liege keine Sicherungsübereignung (ebenso wenig eine Faustpfandverpfändung) des Schuldbriefes vor, sondern stehe der Beklagten für ihre Forderung ein als Schuldbrief bestelltes (direktes) Grundpfand zu. Dies habe bereits das Bezirksgericht zu Recht angenommen. Grundpfandgesichert seien auch die Vertragszinsen nach Art. 818 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB (drei verfallene Jahreszinsen und der laufende Jahreszins). Die Verzugszinsen seien jedoch - entgegen dem Wortlaut von Art. 818 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB - nicht zeitlich unbeschränkt grundpfandgesichert, ansonsten Art. 818 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB "vollständig seines Sinnes entleert würde".

3.2 Gestützt auf die Forderungsanmeldung ins Lastenverzeichnis betrage die grundpfandgesicherte Kapitalforderung Fr. 770'000.--. Weiter seien angemeldete vertragliche Kapitalzinsen im Umfang von Art. 818 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB (nach detaillierter Berechnung) grundpfandgesichert. Die angemeldeten Kosten (für Zahlungsbefehle, Rechtsöffnungskosten, etc.) seien als "Betreibungskosten" im Sinne von Art. 818 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB grundpfandgesichert. Andere, nicht angemeldete Beträge könne die Beklagte nicht geltend machen.

3.3 Gegen die im Lastenverzeichnis geltend gemachten Ansprüche habe der Kläger eine Reihe von Einwendungen vorgebracht, welchen kein Erfolg beschieden sei.
I. Beschwerde der Beklagten (5A 109/2011)

4.
Das Lastenverzeichnis bildet die Grundlage der Verwertung (AMONN/ WALTHER, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 8. Aufl. 2008, § 28 Rz. 22 f., 42-44; STOFFEL/CHABLOZ, Voies d'exécution, 2. Aufl. 2010, § 5 Rz. 173). Anlass zur vorliegenden Beschwerde gibt das obergerichtliche Urteil im Prozess der Bereinigung des Lastenverzeichnisses von Grundstücken, welche im Eigentum des Betriebenen bzw. Klägers stehen.

4.1 Zu Recht ist unbestritten, dass die auf dem Grundstück ruhenden Lasten vom Betreibungsbeamten anhand des Grundbuches und der Eingaben der Berechtigen ermittelt werden (Art. 140 Abs. 1 SchKG). Der Betreibungsbeamte stellt das Verzeichnis zur allfälligen Bestreitung von Bestand, Umfang, Rang oder Fälligkeit von aufgeführten Ansprüchen zu, und im Lastenbereinigungsprozess wird im gerichtlichen Verfahren über in das Lastenverzeichnis aufgenommene und bestrittene Lasten entschieden (Art. 140 Abs. 2 SchKG; Art. 37 Abs. 2 VZG; BRUNNER/REUTTER, Kollokations- und Widerspruchsklagen nach SchKG, 2. Aufl. 2002, S. 143).

4.2 Die Beklagte stellt die vom Obergericht vorgenommene Beurteilung der Lasten nicht in Frage. Es ist unbestritten, das mit dem Schuldbrief ein Grundpfand nach Art. 793 ff . ZGB bestellt wurde ("direktes Grundpfand"). Sie wendet sich einzig gegen die Auffassung des Obergerichts, wonach die Pfandsicherung des Verzugszinses zeitlich limitiert sei. Dies sei mit Art. 818 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB nicht vereinbar.
4.2.1 Bei der Maximalhypothek (Art. 794 Abs. 2 ZGB) gilt der Pfandsummeneintrag als Höchstbetrag, für welche das Grundstück umfangmässig Sicherheit für den Gläubiger bietet. Nur die Kapitalhypothek (Art. 794 Abs. 1 ZGB) - welche hier unbestrittenermassen vorliegt - gibt über die Kapitalsumme hinaus Sicherheit für gewisse Nebenforderungen. Der Umfang dieser Sicherung ist in Art. 818 ZGB geregelt. Zur Kapitalforderung, welche im Grundbuch eingetragen ist, kommen gemäss Art. 818 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB (neben den Betreibungskosten) die Verzugszinsen dazu (STEINAUER, Les droits réels, Bd. III, 2. Aufl. 1996, Rz. 2794d; FASEL, in: Handkommentar zum Schweizer Privatrecht, 2007, N. 1, 3, 7 zu Art. 818 ZGB). Eine zeitliche Schranke für die Pfandsicherung der Verzugszinsen lässt sich (im Gegensatz zum Vertragszins; Art. 818 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB) weder dem Wortlaut noch der Entstehungsgeschichte der Bestimmung entnehmen (vgl. E. HUBER, Erläuterungen zu dem Teilentwurf über das Grundpfand [1898], Berner Kommentar, Materialien zum ZGB, Bd. I, 2009, Rz. 1111). Dasselbe hat das Bundesgericht entschieden (BGE 121 III 445 E. 5a S. 447). Die gleiche Auffassung herrscht in der Lehre (FASEL, a.a.O., N. 7 zu Art. 811 ZGB; SCHMID/HÜRLIMANN-KAUP, Sachenrecht,
3. Aufl. 2009, Rz. 1566; TRAUFFER, in: Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch II, 3. Aufl. 2007, N. 8 zu Art. 818 ZGB; a.M. SIMONIUS/SUTTER, Schweizerisches Immobiliarsachenrecht, Bd. II, 1990, S. 181 Rz. 75) und in der kantonalen Praxis vor (Urteil des Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 2. Juli 2010, ZR 2010 Nr. 66 S. 291). Das Obergericht hat indessen ausgeführt, dass für Verzugszinsen eine zeitliche Schranke zu setzen sei. Diese Auffassung ist vorliegend - wie sich aus dem Folgenden ergibt - nicht weiter zu erörtern.
4.2.2 Gegenstand des Lastenbereinigungsprozesses kann nur ein Recht an einem Grundstück sein, welches in das Lastenverzeichnis aufgenommen und über welches vom Betreibungsamt ein Lastenbereinigungsverfahren durchgeführt wurde (BRUNNER/REUTTER, a.a.O., S. 145). Zu Recht ist unbestritten, dass grundpfandgesicherte Verzugszinsen unter Art. 818 Abs. 1 Ziff. 2 , und nicht Ziff. 3 ZGB fallen (BGE 121 III 445 E. 5a S. 447). Die Beklagte stellt weiter zu Recht nicht in Frage, dass u.a. die Verzugszinsen bei der Erstellung des Lastenverzeichnisses angemeldet werden müssen (AMONN/WALTHER, a.a.O., § 28 Rz. 18; STOFFEL/CHABLOZ, a.a.O., § 5 Rz. 170).
4.2.3 Im Lastenverzeichnis vom 23. Februar 2007 sind wohl die vertraglichen (Kapital-)Zinsen aufgeführt und vom Obergericht bestätigt bzw. korrigiert worden. Hingegen ist im Lastenverzeichnis kein Verzugszins aufgenommen. Darauf hat bereits das Bezirksgericht hingewiesen, und das Obergericht hat keine andere Feststellung getroffen. Die Beklagte übergeht, dass der Lastenbereinigungsprozess allein der Abklärung von in das Lastenverzeichnis aufgenommenen Lasten dient. Daran ändert ihr Vorbringen nichts, wonach "für den Fall, dass man die Regelung als (...) direktes Grundpfand betrachte, ein Verzugszins (...) geschuldet sei". Wurde keine Anmeldung (für die Erstellung des Lastenverzeichnisses) vorgenommen, kann die Aufnahme einer Last im Lastenbereinigungsprozess nicht mehr verlangt werden (BRUNNER/ REUTTER, a.a.O., S. 162, vgl. BGE 136 III 288 E. 3.3 a.E. S. 293). Es besteht keine gesetzliche Grundlage, um den Urteilsspruch im angefochtenen Entscheid abzuändern und Verzugszinsen wie beantragt in das Lastenverzeichnis aufzunehmen. Insoweit ist die Beschwerde in Zivilsachen unbegründet.

4.3 Weiter bestätigt die Beklagte die vorinstanzliche Erwägung, wonach die laufenden Zinsen bis zur Verwertung pfandgesichert und vom Betreibungsamt zu berechnen seien. Ihrer Auffassung nach müsse diese Erwägung im Dispositiv "ihren Niederschlag finden". Das Obergericht hat ausgeführt, dass die Höhe der laufenden pfandgesicherten Zinsen bis zum Zeitpunkt der letzten Verwertung nicht vom Richter im Lastenbereinigungsprozess, sondern vom Betreibungsamt im Rahmen der Verteilung festzustellen sei (vgl. Art. 157 Abs. 2 SchKG). Die Beklagte legt nicht dar, inwiefern sie in diesem Punkt durch den angefochtenen Entscheid beschwert sei und welches Interesse sie insoweit an der Abänderung des angefochtenen Urteils habe (Art. 76 Abs. 1 lit. b BGG).

4.4 Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde der Beklagten abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
II. Beschwerde des Klägers (5A 110/2011)

5.
Der Kläger wendet sich gegen das Ergebnis des Obergerichts, wonach seinen Einwendungen gegen die im Lastenverzeichnis geltend gemachten Ansprüche kein Erfolg beschieden sein könne.

5.1 Mit Bezug auf die Mietzinseinnahmen aus der Liegenschaftenverwaltung erneuert der Kläger seine Kritik am Vorgehen des Betreibungsamtes. Das Obergericht hat dazu festgehalten, dass die Beurteilung der Vorbringen betreffend Mietzinseinnahmen sowie Unterhaltszahlungen an den Schuldner (Art. 103 Abs. 2 SchKG) aus der Zwangsverwaltung der Grundstücke in die Kompetenz der Aufsichtsbehörden (nach Art. 17 SchKG) falle, und das Betreibungsamt nach Durchführung der Verwertung die Einnahmen aus der Zwangsverwaltung nach Art. 157 SchKG abzurechnen habe. Darauf geht der Kläger nicht ein. Er legt nicht dar, inwiefern das Obergericht mit dieser Abgrenzung der Kompetenzen zwischen Lastenbereinigungsgericht und Betreibungsamt gegen Bundesrecht verstossen habe.

5.2 Weiter bemängelt der Kläger (insbesondere am Urteil des Bezirksgerichts Horgen vom 4. Juni 1998), dass Fr. 100'000.-- vom Kapitalbetrag von Fr. 770'000.-- nicht abgezogen und die Fremdwährungsguthaben nicht berücksichtigt worden seien. Er betont, dass die betriebene Summe von Fr. 770'000.-- "von den Banken nie substantiiert, von ihm aber stets bestritten wurde". Das Obergericht ist auf entsprechende Vorbringen nicht eingegangen. Es hat erwogen, dass die Beklagte als betreibende Gläubigerin auch andere und weitergehende Rechte für das Lastenverzeichnis anmelden könne (vgl. BGE 26 I 516 E. 2 S. 519), und der Kläger als Schuldner nur diese bestreiten, hingegen im Lastenbereinigungsprozess nicht mehr den Bestand und die Höhe der Betreibungsforderung in Frage stellen könne (vgl. BGE 118 III 22 E. 2a S. 23). Gemäss dem Urteil des Bezirksgerichts Horgen vom 4. Juni 1998 wurde die Rechtsöffnung für die in Betreibung gesetzte Forderung von Fr. 770'000.-- definitiv erteilt. Darauf hat die Vorinstanz hingewiesen und festgehalten, der Kläger könne den Kapitalbetrag wegen des abgeschlossen Einleitungsverfahrens bzw. der rechtskräftig erledigten Aberkennungsklage nicht mehr überprüfen lassen. Inwiefern dieser Schluss gegen Bundesrecht
verstosse (E. 2.4) oder der rechtserhebliche Sachverhalt unrichtig festgestellt worden sei (E. 2.5), setzt der Kläger nicht auseinander. Seine Beschwerde genügt insgesamt den Begründungsanforderungen nicht.

5.3 Auf die Beschwerde des Klägers kann nicht eingetreten werden.

6.
Nach dem Dargelegten ist den Beschwerden beider Parteien kein Erfolg beschieden. Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Parteien für das bundesgerichtliche Verfahren getrennt (ohne Solidarhaftung) kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch des Klägers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ist wegen Aussichtslosigkeit seines Begehrens abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Die Beklagte hat an den Kläger als Beschwerdegegner im Verfahren 5A 109/2011 keine Parteientschädigung zu leisten, da ihm als anwaltlich nicht vertretene Partei keine ersatzpflichtigen Parteikosten entstanden sind (BGE 133 III 439 E. 4 S. 446). Der Kläger hat die Beklagte als Beschwerdegegnerin im Verfahren 5A 110/2011 für das bundesgerichtliche Verfahren zu entschädigen (Art. 68 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Verfahren 5A 109/2011 und 5A 110/2011 werden vereinigt.

2.
Die Beschwerde in Zivilsachen (5A 109/2011) der Beklagten wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. Auf die Beschwerde in Zivilsachen (5A 110/2011) des Klägers wird nicht eingetreten.

3.
Das Gesuch des Klägers um unentgeltliche Rechtspflege (Verfahren 5A 110/2011) wird abgewiesen.

4.
Die Gerichtskosten von insgesamt Fr. 10'000.-- werden zu Fr. 5'000.-- der Beklagten und zu Fr. 5'000.-- dem Kläger getrennt auferlegt.

5.
Dem Kläger wird im Verfahren 5A 109/2011 keine Parteientschädigung zugesprochen. Der Kläger hat die Beklagte im Verfahren 5A 110/2011 mit Fr. 1'000.-- zu entschädigen.

6.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, sowie dem Betreibungsamt Kilchberg-Rüschlikon schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 24. Juni 2011
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Hohl Levante

SR 273 Loi fédérale du 4 décembre 1947 de procédure civile fédérale PCF Art. 24 - 1 Le demandeur qui entend exercer plusieurs actions contre le même défendeur peut les joindre dans une seule demande si le Tribunal fédéral est compétent pour connaître de chacune d'elles. Cette condition n'est pas exigée pour des prétentions accessoires.
¹	Le demandeur qui entend exercer plusieurs actions contre le même défendeur peut les joindre dans une seule demande si le Tribunal fédéral est compétent pour connaître de chacune d'elles. Cette condition n'est pas exigée pour des prétentions accessoires.
²	Plusieurs personnes peuvent agir comme demandeurs ou être actionnées comme défendeurs par la même demande:
^a	s'il existe entre elles, en raison de l'objet litigieux, une communauté de droit ou si leurs droits ou leurs obligations dérivent de la même cause matérielle et juridique. Le juge peut appeler en cause un tiers qui fait partie de la communauté de droit. L'appelé en cause devient partie au procès;
^b	si des prétentions de même nature et reposant sur une cause matérielle et juridique essentiellement de même nature forment l'objet du litige et que la compétence du Tribunal fédéral soit donnée à l'égard de chacune d'elles.
³	Le juge peut en tout état de cause ordonner la disjonction, s'il l'estime opportun.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 140 - 1 Avant de procéder aux enchères, le préposé dresse l'état des charges qui grèvent les immeubles (servitudes, charges foncières, gages immobiliers, droits personnels annotés) en se fondant sur les productions des ayants droit et les extraits du registre foncier.
¹	Avant de procéder aux enchères, le préposé dresse l'état des charges qui grèvent les immeubles (servitudes, charges foncières, gages immobiliers, droits personnels annotés) en se fondant sur les productions des ayants droit et les extraits du registre foncier.
²	Le préposé communique cet état aux intéressés, en leur assignant un délai de dix jours pour former opposition. Les art. 106 à 109 sont applicables.
³	Le préposé fait procéder, en outre, à une estimation de l'immeuble et en communique le résultat aux intéressés.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
¹	Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
^a	15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
^b	30 000 francs dans les autres cas.
²	Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
^a	si la contestation soulève une question juridique de principe;
^b	si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^c	s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^d	s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
^e	s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.37
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 76 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	est particulièrement touché par la décision attaquée et a un intérêt digne de protection à son annulation ou sa modification.
²	Ont également qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 72, al. 2, la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux et, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.41

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 818 - 1 Le gage immobilier garantit au créancier:
¹	Le gage immobilier garantit au créancier:
¹	le capital;
²	les frais de poursuite et les intérêts moratoires;
³	les intérêts de trois années échus au moment de l'ouverture de la faillite ou de la réquisition de vente et ceux qui ont couru depuis la dernière échéance; la cédule hypothécaire ne garantit au créancier que les intérêts effectivement dus.
²	Le taux primitif de l'intérêt ne peut dans la suite être porté à plus du 5 % au préjudice des créanciers postérieurs.

SR 281.42 Ordonnance du Tribunal fédéral du 23 avril 1920 sur la réalisation forcée des immeubles (ORFI) ORFI Art. 37 - 1 L'état des charges sera communiqué à tous les créanciers au profit desquels l'immeuble a été saisi, à tous les créanciers gagistes ainsi qu'aux titulaires de droits annotés (art. 959 CC56) et au débiteur.
¹	L'état des charges sera communiqué à tous les créanciers au profit desquels l'immeuble a été saisi, à tous les créanciers gagistes ainsi qu'aux titulaires de droits annotés (art. 959 CC56) et au débiteur.
²	La communication est accompagnée de l'avis que celui qui entend contester l'existence, l'étendue, le rang ou l'exigibilité d'un droit inscrit à l'état des charges doit le déclarer par écrit à l'office dans les dix jours dès la communication en désignant exactement le droit contesté, faute de quoi le droit sera considéré comme reconnu par lui pour la poursuite en cause (art. 140, al. 2 et 107, al. 2 et 4, LP).57
³	Si une poursuite antérieure a donné lieu à un procès encore pendant au sujet d'une charge contenue dans l'état des charges, l'office est tenu d'en faire mention dans l'état des charges en indiquant les parties au procès et les conclusions prises. Le résultat du procès pendant fera règle aussi pour l'état des charges de la nouvelle poursuite.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 793 - 1 Le gage immobilier peut être constitué sous la forme d'une hypothèque ou d'une cédule hypothécaire.628
¹	Le gage immobilier peut être constitué sous la forme d'une hypothèque ou d'une cédule hypothécaire.628
²	Toute autre forme est prohibée.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 794 - 1 Le gage immobilier ne peut être constitué que pour une créance déterminée, dont le montant sera indiqué en monnaie suisse.
¹	Le gage immobilier ne peut être constitué que pour une créance déterminée, dont le montant sera indiqué en monnaie suisse.
²	Si la créance est indéterminée, les parties indiquent une somme fixe représentant le maximum de la garantie immobilière.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 157 - 1 Le produit de la réalisation sert en premier lieu à couvrir les frais d'administration, de réalisation et de distribution.317
¹	Le produit de la réalisation sert en premier lieu à couvrir les frais d'administration, de réalisation et de distribution.317
²	Le produit net est distribué aux créanciers gagistes jusqu'à concurrence de leurs créances, intérêts jusqu'au moment de la dernière réalisation et frais de poursuite compris.318
³	Lorsque le produit ne suffit pas pour payer intégralement les créanciers, le préposé détermine le rang et le dividende afférent à chacun d'eux, en observant les dispositions de l'art. 219, al. 2 et 3.
⁴	Les art. 147, 148 et 150 sont applicables.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 103 - 1 L'office pourvoit à la récolte des fruits (art. 94 et 102).
¹	L'office pourvoit à la récolte des fruits (art. 94 et 102).
²	Si le débiteur est sans ressources, il est prélevé ce qui est nécessaire à son entretien et à celui de sa famille.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 17 - 1 Sauf dans les cas où la loi prescrit la voie judiciaire, il peut être porté plainte à l'autorité de surveillance lorsqu'une mesure de l'office est contraire à la loi ou ne paraît pas justifiée en fait.
¹	Sauf dans les cas où la loi prescrit la voie judiciaire, il peut être porté plainte à l'autorité de surveillance lorsqu'une mesure de l'office est contraire à la loi ou ne paraît pas justifiée en fait.
²	La plainte doit être déposée dans les dix jours de celui où le plaignant a eu connaissance de la mesure.
³	Il peut de même être porté plainte en tout temps pour déni de justice ou retard non justifié.
⁴	En cas de plainte, l'office peut, jusqu'à l'envoi de sa réponse, procéder à un nouvel examen de la décision attaquée. S'il prend une nouvelle mesure, il la notifie sans délai aux parties et en donne connaissance à l'autorité de surveillance.27

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.