Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung IV
D-2709/2016
mel
Urteil vom 24. Februar 2017
Einzelrichter Hans Schürch,
Besetzung mit Zustimmung von Richterin Muriel Beck Kadima;
Gerichtsschreiberin Martina Kunert.
A._______, geboren am (...),
Parteien Sri Lanka,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Asyl und Wegweisung;
Gegenstand
Verfügung des SEM vom 29. März 2016 / N (...).
Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,
dass der aus dem B._______-Bezirk (Nordprovinz) stammende Beschwerdeführer tamilischer Ethnie sein Heimatland eigenen Angaben zufolge 2009 beziehungsweise im Mai 2013 verliess und am 24. März 2014 in die Schweiz einreiste, wo er am selben Tag um Asyl nachsuchte,
dass er anlässlich der Kurzbefragung (BzP) im Empfangs- und Verfah-
renszentrum (EVZ) Basel vom 27. März 2014 im Wesentlichen geltend machte, er sei in seinem Heimatland zweimal von Soldaten der Armee festgenommen und inhaftiert worden (vgl. A3, S. 7, Ziff. 7.02),
dass die erste Festnahme seiner Mitgliedschaft bei den Pfadfindern und allenfalls bei einer Studentenverbindung geschuldet gewesen sei und eine sechstägige Haft nach sich gezogen habe (vgl. A3, S. 7, Ziff. 7.02),
dass er 2007 von den Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) ins Vanni-Gebiet geholt worden sei, wo er bis Mai 2009 LTTE-Mitgliedern Essen und Waffen gereicht habe (vgl. A3, S. 7, Ziff. 7.02),
dass er 2009 wegen Unterstützung der LTTE erneut verhaftet und bis 2013 in einem Camp gefangen gewesen sei (vgl. A3, S. 7, Ziff. 7.02),
dass er mithilfe von Bestechungsgeldern der Haft entkommen sei, was nicht mit einer offiziellen Entlassung zu verwechseln sei (vgl. A3, S. 7, Ziff. 7.02),
dass er im Anschluss an die Haft in C._______ behördlich gesucht worden sei, weil er "Geld für die Freilassung bezahlt" habe (vgl. A3, S. 7, Ziff. 7.02),
dass er sich folglich zur Ausreise aus Sri Lanka entschieden und von D._______ mit einem Fischer-Boot nach Indien überstellt habe, wo man ihn ins Haus eines Mannes in E._______ gebracht habe (vgl. A3, S. 6, Ziff. 5.02),
dass er ungefähr neun Monate im Haus dieses Mannes verbracht habe und dann via Dubai, die Türkei und unbekannte Länder in die Schweiz gereist sei (vgl. A3, S. 5, Ziff. 5.02),
dass er vor seiner Ausreise im Jahr 2013 nie im Ausland gewesen sei (vgl. A3, S. 5, Ziff. 2.04),
dass er an der Anhörung zu den Asylgründen vom 12. Februar 2015 zur Begründung des Asylgesuchs im Wesentlichen geltend machte, er sei mit seiner Familie im Alter von ungefähr sieben Jahren von F._______ nach G._______ und 2008 mit einem Bekannten nach H._______ gezogen (vgl. A11, F22),
dass der Grund für den letzten Umzug eine Verhaftung seines Cousins in G._______ durch Armeeangehörige der sri-lankischen Armee gewesen sei, mit dem er gemeinsam Warentransporte für die LTTE getätigt und Wasser verkauft habe (vgl. A11, F31 ff. und F45 ff.),
dass er (der Beschwerdeführer) im Nachhinein erfahren habe, dass sein Cousin verbotene Sachen für die LTTE transportiert habe (vgl. A11, F33),
dass er nach dem Verschwinden seines Cousins von Mitgliedern der LTTE kontaktiert worden sei (vgl. A11, F33),
dass ihn Dorfbewohner bei der Armee denunziert hätten und er nach dem "spurlosen Verschwinden" seines Cousins 2006 von Armee-Angehörigen verhaftet und während drei Tagen inhaftiert worden sei, wobei er das enge Verwandtschaftsverhältnis zu seinem Cousin verschwiegen habe (vgl. A11, F38),
dass sich die Lage nach seiner Haftentlassung im Jahr 2006 bis zu seinem Wegzug ins Vanni-Gebiet "zugespitzt" habe (vgl. A11, F42),
dass ein LTTE-Mitglied mit ihm Kontakt aufgenommen und ihn aufgefordert habe, ihnen beizutreten (vgl. A11, F42),
dass dieses LTTE-Mitglied auch seine Mutter kontaktiert und ihr mitgeteilt habe, er (der Beschwerdeführer) werde Probleme bekommen, wenn er in seinem Heimatdorf bleibe (vgl. A11, F42),
dass er von Soldaten mehrmals befragt worden sei und er die Kontaktaufnahme durch das LTTE-Mitglied erwähnt habe (vgl. A11, F42),
dass ihn das LTTE-Mitglied schliesslich nach I._______ (Vanni-Gebiet) gebracht habe (vgl. A11, F42),
dass er bei seiner Tante gelebt und verletzte Personen - mitunter in B._______ - gepflegt habe (vgl. A11, F27),
dass er im Grunde genommen nicht in B._______, sondern in J._______ Verletzte gepflegt habe (vgl. A11, F48),
dass es dazu wie folgt gekommen sei,
dass die LTTE "im Dschungelterrain" ein kleines Spital für "mittelschwer" verletzte LTTE-Kameraden gebaut habe, wo er unter anderem Essen und Medikamente verteilt und Verletzte getragen habe (vgl. A11, F52 und F57),
dass im fraglichen Spital "hunderte von verletzten Personen, hauptsächlich Zivilisten" gepflegt worden seien (vgl. A11, F28),
dass er während der letzten Phase des Krieges aufgefordert worden sei, den LTTE beizutreten, was er erfolgreich verweigert habe, weil verheiratete Personen nicht aufgefordert worden seien, "in Kriegsarbeit mitzumachen" (vgl. A11, F62f.),
dass er zwar nicht verheiratet gewesen sei, aber während ungefähr acht Monaten mit einer Frau zusammengelebt habe und so die Mitglieder der LTTE getäuscht habe (vgl. A11, F64f.),
dass er zunächst bei seiner Tante und später im Spital selber gelebt habe (vgl. A11, F88),
dass seine vorgebliche Ehefrau unweit von seiner Tante gelebt und er sie öfters besucht habe (vgl. A11, F90),
dass er nicht wisse, was nach seiner Festnahme mit ihr passiert sei (vgl. A11, F66),
dass das Spital im Februar 2009 von Armeeangehörigen gestürmt worden und er verhaftet und ins (...) und von da zeitweise ins K._______ Camp gebracht worden sei, wo er während ungefähr drei Monaten gefangen gehalten, befragt und gefoltert worden sei, wovon Brandwunden und ausgerissene Fingernägel zeugten (vgl. A11, F24, F26, F52 und F70ff.),
dass er fast täglich beziehungsweise insgesamt drei Mal vom Camp L._______ ins K._______ Camp gebracht worden sei (vgl. A11, F78 und F81),
dass sein Cousin schliesslich für seine Freilassung bezahlt habe und er nach dieser "organisierten Freilassung" von Armeeangehörigen mittels Plakaten gesucht worden sei (vgl. A11, F106ff.),
dass die Armeeangehörigen nicht bei ihm zuhause nach ihm gesucht hätten (vgl. A11, F118),
dass seine Mutter einer Meldepflicht unterstellt und aufgefordert worden sei, sich täglich im "Armee-Camp" zu melden oder den Beschwerdeführer auszuliefern (vgl. A11, F117 und F124ff.),
dass er im August 2009 nach Indien gegangen sei, wo er als Flüchtling in M._______ in N._______ (O._______) registriert worden und bis im Februar 2014 geblieben sei (vgl. A11, F22),
dass er von Indien nach Dubai und von dort via Türkei in die Schweiz geflogen sei (vgl. A11, F22),
dass der Beschwerdeführer anlässlich einer ergänzenden Anhörung am 22. März 2016 ausführte, seine Mutter und Schwester seien kurz nach seiner Ausreise im Juli 2008 wegen Problemen mit der sri-lankischen Armee nach P._______ gezogen, wo sie bis heute gemeinsam mit seinem Schwager in einem Haushalt lebten (vgl. A15, F11 ff. und F21ff.),
dass diese Probleme auf seine Probleme mit den heimatlichen Behörden zurückzuführen seien (vgl. A15, F13 ff.),
dass seine Schwester als Sachbearbeiterin arbeite und sein Schwager als Chauffeur tätig sei (vgl. A15, F35 und F38),
dass seine Mutter seinetwegen habe Unterschrift leisten müssen, was sie bis heute tue (vgl. A15, F15),
dass sie nicht nach B._______ zurückkehren könne, weil ihr ein Umzug von P._______ nach B._______ behördlich untersagt worden sei, da sie in P._______ Unterschrift leisten müsse (vgl. A15, F45ff.),
dass seine Mutter seit ungefähr sechs Monaten keine Unterschrift mehr geleistet habe, weshalb sein Schwager verhaftet worden sei (vgl. A15, F140f.),
dass im Bezirk B._______ zwei Tanten, zwei Onkel väterlicherseits und Cousins und Cousinen lebten, zu denen er Kontakt pflege (vgl. A15, F29 ff.),
dass er bis zum Kriegsende im Jahr 2010 in C._______ gelebt habe (vgl. A15, F78),
dass er sich in der Zeit vor Kriegsende in Q._______ aufgehalten habe, wo er übrigens bereits während seiner Schulzeit bei einer Cousine seiner Mutter gelebt habe, allerdings habe er dort nicht die Schule besucht (vgl. A15, F73f., F81),
dass er bis 2013 bei einem Freund seines Vaters in C._______ gelebt und sein Heimatland im Jahr 2013 verlassen habe (vgl. A15, F133 f.),
dass er nach seiner Ausreise ungefähr sechs Monate in Indien gelebt habe (vgl. A15, F133),
dass er in Genf an einem Gedenkfeiertag der LTTE teilgenommen habe (vgl. A15, F116),
dass er kein Mitglied einer tamilischen Organisation sei (vgl. A15, F117),
dass der Beschwerdeführer zum Nachweis seiner Identität einen Auszug aus dem Geburtsregister in Kopie, eine sri-lankische Identitätskarte und einen sri-lankischen Fahrausweise (im Original) zu den Akten reichte,
dass für die weiteren Ausführungen auf die Befragungsprotokolle verwiesen wird (vgl. A4, A11 und A15),
dass das SEM das Asylgesuch des Beschwerdeführers vom 24. März 2014 mit am 2. April 2016 eröffneter Verfügung vom 29. März 2016 ablehnte, die Flüchtlingseigenschaft verneinte, die Wegweisung verfügte und den Vollzug der Wegweisung in sein Heimatland anordnete,
dass es zur Begründung im Wesentlichen ausführte, der Beschwerdeführer habe sich bei der Schilderung der Haft im Jahre 2006 in grundlegende Widersprüche verwickelt, da er an der BzP und an der Anhörung unterschiedliche Haftgründe - eine Mitgliedschaft bei den Pfadfindern und einer Studentenverbindung beziehungsweise eine Hilfstätigkeiten für die LTTE, die aufgrund einer Denunziation bekannt geworden sei - angegeben habe (vgl. A3, S. 7 und A11, F36),
dass er auch zur Haftdauer - eine Woche (recte: sechs Tage) beziehungsweise drei Tage - unterschiedliche Angaben gemacht habe (vgl. A3, S. 7 und A11, F36),
dass er diese Widersprüche auf Vorhalt nicht aufzuklären vermocht habe (vgl. A11, F135-137),
dass er ferner behauptet habe, er sei im Jahre 2008 in Q._______ im J._______-Gebiet festgenommen worden und sich bei diesem Vorbringen ebenfalls in schwerwiegende Widersprüche verwickelt habe, indem er unterschiedlich angegeben habe, er sei drei Jahre festgehalten worden und im (...) 2013 aus Sri Lanka ausgereist, beziehungsweise er sei zwei Monate festgehalten worden und im (...) 2009 aus Sri Lanka ausgereist (vgl. A3, S. 6f. und A11, F22 und F95),
dass er anlässlich der ergänzenden Anhörung keine Angaben mehr zum Zeitpunkt seiner Festnahme und seiner Ausreise habe machen können, was er mit Erinnerungslücken wegen einer Vielzahl von Problemen begründet habe (vgl. A15, F21 f., F94-96, F103 f., F127-F129),
dass er bezüglich der behaupteten Hilfstätigkeit für die LTTE an der BzP behauptet habe, er sei während Kriegshandlungen ins Vanni-Gebiet einberufen worden, um Waffen und Essen zu liefern, während er an der Anhörung das Austragen von Waffen mit keinem Wort, dafür aber erstmals seine Pflegetätigkeit in einem Spital erwähnt habe (vgl. A3, S. 7 und A11, F57, F60),
dass er die unterschiedlichen Angaben auf Vorhalt nicht habe erklären können (vgl. A11, F138-140),
dass seine widersprüchlichen Aussagen grosse Zweifel an der Glaubhaftigkeit seiner Vorbringen aufkommen liessen,
dass seine Schilderungen zu den Tätigkeiten für die LTTE sehr vage und undifferenziert ausgefallen seien,
dass seine schemenhaften Angaben zu den Transportarbeiten in B.______ und den Hilfstätigkeiten in Q._______ nicht davon zeugten, dass er das Geschilderte selbst erlebt habe (vgl. A11, F27, F32, F45 ff., F52, F56 f.),
dass seine Ausführungen zu den Umständen seiner Festnahme in Q._______ und der anschliessenden Haft ausweichend und trotz mehrmaligem Nachfragen sehr allgemein ausgefallen seien (vgl. A11, F26-30, F33, F69),
dass seine Aussagen insgesamt sehr stereotyp, detailarm und frei von Realkennzeichen ausgefallen seien, weshalb ihm die behauptete Haft in C._______ nicht geglaubt werden könne,
dass sein Aufenthalt im Vanni-Gebiet im Allgemeinen als unglaubhaft zu qualifizieren sei, zumal er die Grenzlinie zwischen der Halbinsel Jaffna und dem Vanni-Gebiet im Jahre 2008 ohne Hindernisse überquert haben will, obwohl seinen Angaben zufolge die SLA Jaffna und die LTTE das Vanni-Gebiet kontrolliert hätten und demzufolge zu erwarten gewesen wäre, er könnte zur Überquerung mehr sagen als bloss durch wen die Überfahr organisiert worden sei (vgl. A15, F97-102),
dass er an der ergänzenden Anhörung keine Angaben darüber habe machen können, wann der Bürgerkrieg zu Ende gegangen sei, obwohl er damals angeblich "vor Ort" gewesen sei,
dass seine Erklärung, seine Erinnerungslücken seien auf seine vielen Probleme zurückzuführen, wie eine Schutzbehauptung wirke,
dass er auch auf die Frage, wann die SLA Q._______ eingenommen habe und wie die Umstände während der Endphase des Krieges gewesen seien, keine substantiierten Angaben habe machen können, obwohl dies ein einschneidendes Erlebnis für ihn hätte sein müssen,
dass ihm sein Aufenthalt im Vanni-Gebiet zum geltend gemachten Zeitpunkt folglich nicht geglaubt werden könne,
dass auch die pauschal vorgebrachte Meldepflicht seiner Mutter angesichts der unglaubhaften Vorbringen nicht plausibel erscheine und deshalb nicht geglaubt werden könne (vgl. A11, F124 ff. und A15, F11-20, F45-48),
dass seine Angaben zur Tätigkeit für die LTTE, zum Aufenthalt im Vanni-Gebiet, zu den Festnahmen und den Verfolgungen durch die SLA widersprüchlich, unsubstantiiert, nicht nachvollziehbar und folglich unglaubhaft seien, wobei neben den erwähnten noch weitere Unglaubhaftigkeitselemente hinzukämen, auf deren Aufzählung jedoch verzichtet werden könne,
dass diese Vorbringen den Anforderungen an die Glaubhaftmachung nach Art. 7
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
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1 | Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
2 | La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable. |
3 | Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés. |
dass sodann zu prüfen sei, ob im Falle einer Rückkehr nach Sri Lanka begründete Furcht vor Verfolgungsmassnahmen im Sinne von Art. 3
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
dass im Rahmen des Möglichen nichtsdestotrotz geprüft werde, ob Sachverhaltselemente vorlägen, welche die Flüchtlingseigenschaft zu begründen vermöchten,
dass nach herrschender Praxis die Zugehörigkeit zur tamilischen Ethnie und eine mehrjährige Landesabwesenheit nicht ausreichten, um alleine deshalb von Verfolgungsmassnahmen im Fall einer Rückkehr auszugehen (vgl. Urteil des BVGer D-3465/2011 vom 3. September 2013, E.7.2),
dass seine Herkunft aus dem Norden, sein Alter und die geltend gemachte illegale Ausreise die Aufmerksamkeit der sri-lankischen Behörden im Rahmen der Wiedereinreise und Wiedereingliederung zwar erhöhen könnten,
dass ihm diese Faktoren alleine jedoch kein politisch-oppositionelles Profil verliehen, welches mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine asylrelevante Verfolgung begründen würde,
dass in Anbetracht der Unglaubhaftigkeit seiner Asylvorbringen kein begründeter Anlass zur Annahme bestehe, dass er konkret verfolgt sei oder mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit verfolgt würde,
dass er im Zusammenhang mit seinen verstorbenen LTTE-Verwandten keine konkreten ihn betreffenden Nachteile geltend machte, weshalb ihm auch diesbezüglich keine Verfolgung im oben erwähnten Sinne drohe,
dass er die Herkunft der Narbe in seiner Armbeuge offensichtlich zu verschleiern versuche und diese im Falle der Einreise kein Hindernis darstellen sollte, da er - abgesehen von der einmaligen Teilnahme an einer Gedenkfeier in Genf - in der Schweiz nicht politisch aktiv gewesen sei (vgl. A15, F115 ff.),
dass es keinen hinreichend begründeten Anlass zur Annahme gebe, wonach er bei der Wiedereinreise Massnahmen zu befürchten hätte, die über einen sogenannten background check (Befragungen, Überprüfungen von Auslandaufenthalten und Tätigkeiten in Sri Lanka und im Ausland) hinausgingen,
dass seine Vorbringen somit - soweit diese nicht als unglaubhaft qualifiziert worden seien - auch den Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
dass er die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle und sein Asylgesuch demzufolge abzulehnen sei,
dass im Zusammenhang mit dem Vollzug der Wegweisung festzuhalten sei was folgt,
dass mangels Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers der Grundsatz der Nichtrückschiebung gemäss Art. 5 Abs. 1
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
|
1 | Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
2 | L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté. |
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IR 0.142.30 Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés (avec annexe) Conv.-Réfugiés Art. 33 Défense d'expulsion et de refoulement - 1. Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques. |
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1 | Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques. |
2 | Le bénéfice de la présente disposition ne pourra toutefois être invoqué par un réfugié qu'il y aura des raisons sérieuses de considérer comme un danger pour la sécurité du pays où il se trouve ou qui, ayant été l'objet d'une condamnation définitive pour un crime ou délit particulièrement grave, constitue une menace pour la communauté dudit pays. |
dass die allgemeine Menschenrechtssituation in Sri Lanka den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als generell unzulässig erscheinen lasse,
dass sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers noch aus den Akten Anhaltspunkte ergäben, wonach ihm im Falle einer Rückkehr in den Heimatstaat mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine durch Art. 3
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IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 3 Interdiction de la torture - Nul ne peut être soumis à la torture ni à des peines ou traitements inhumains ou dégradants. |
dass sich die allgemeine Sicherheitslage in Sri Lanka seit Ende des bewaffneten Konfliktes zwischen der sri-lankischen Regierung und den LTTE im Mai 2009 deutlich verbessert habe,
dass der Wegweisungsvollzug in die Nordprovinz - mit Ausnahme des Vanni-Gebietes - grundsätzlich zumutbar sei, wobei sich eine sorgfältige Beurteilung der individuellen Zumutbarkeitskriterien aufdränge,
dass der Beschwerdeführer aus R._______ ([...], Nordprovinz) stamme,
dass sein Vorbringen, er habe zuletzt in C._______ und davor in Q._______ gelebt, nicht geglaubt werden könne,
dass ihm wegen der fehlenden Glaubhaftigkeit seiner Asylvorbringen nicht geglaubt werden könne, seine Mutter und Schwester seien seinetwegen ins Vanni-Gebiet gezogen, weshalb davon auszugehen sei, sie lebten weiterhin auf der Halbinsel Jaffna,
dass er nebst der erwähnten Familienmitglieder über zahlreiche Verwandte in R._______ verfüge und aufgrund seiner Sozialisation - er habe die Schule bis zur zehnten Klasse besucht und sein Heimatland erst im Alter von 22 Jahren verlassen - von einem Bekannten- und Freundeskreis auszugehen sei,
dass somit keine individuellen Gründe ersichtlich seien, welche der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges entgegenstünden und sich der Vollzug der Wegweisung in sein Heimatland aufgrund des erwähnten Beziehungsnetzes, der gesicherten Wohnsituation, der voraussichtlichen Möglichkeit der Schaffung einer wirtschaftlichen Lebensgrundlage, seines Alters und Gesundheitszustandes als zumutbar erweise,
dass der Vollzug der Wegweisung zudem technisch möglich und praktisch durchführbar sei,
dass für die weiteren Ausführungen auf die angefochtene Verfügung verwiesen werden kann,
dass der Beschwerdeführer mit Beschwerdeeingabe vom 2. Mai 2016 die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung, die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft unter Asylgewährung, eventuell die Anordnung der vorläufigen Aufnahme infolge Unzumutbarkeit des Vollzuges der Wegweisung sowie Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Umfang von Art. 65 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
|
1 | Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
2 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112 |
3 | Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4. |
4 | Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116 |
dass der Beschwerde unter anderem die englische Übersetzung einer Meldebestätigung vom 22. April 2016 der Gemeindeverwaltung S._______ (P._______-Distrikt [Nordprovinz])beilag, der zufolge die Mutter und die Schwester des Beschwerdeführers seit 2013 in S._______ wohnhaft seien (vgl. Beschwerdebeilage 5),
dass auf die Beschwerdebegründung - soweit entscheidwesentlich - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen wird,
dass der Instruktionsrichter das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Umfang von Art. 65 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
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1 | Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
2 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112 |
3 | Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4. |
4 | Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116 |
dass der Beschwerdeführer dieser Aufforderung am 25. Mai 2016 fristgerecht nachkam,
und zieht in Erwägung,
dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
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1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre: |
|
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal; |
b | les décisions relatives à la naturalisation ordinaire; |
c | les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent: |
c1 | l'entrée en Suisse, |
c2 | une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit, |
c3 | l'admission provisoire, |
c4 | l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi, |
c5 | les dérogations aux conditions d'admission, |
c6 | la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation; |
d | les décisions en matière d'asile qui ont été rendues: |
d1 | par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger, |
d2 | par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit; |
e | les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération; |
f | les décisions en matière de marchés publics: |
fbis | les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65; |
f1 | si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou |
f2 | si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63; |
g | les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes; |
h | les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale; |
i | les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile; |
j | les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave; |
k | les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit; |
l | les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises; |
m | les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
n | les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent: |
n1 | l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision, |
n2 | l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire, |
n3 | les permis d'exécution; |
o | les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules; |
p | les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70 |
p1 | une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public, |
p2 | un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71; |
p3 | un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73; |
q | les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent: |
q1 | l'inscription sur la liste d'attente, |
q2 | l'attribution d'organes; |
r | les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75; |
s | les décisions en matière d'agriculture qui concernent: |
s1 | ... |
s2 | la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production; |
t | les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession; |
u | les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79); |
v | les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national; |
w | les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe. |
x | les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
y | les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal; |
z | les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe. |
dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre: |
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a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal; |
b | les décisions relatives à la naturalisation ordinaire; |
c | les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent: |
c1 | l'entrée en Suisse, |
c2 | une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit, |
c3 | l'admission provisoire, |
c4 | l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi, |
c5 | les dérogations aux conditions d'admission, |
c6 | la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation; |
d | les décisions en matière d'asile qui ont été rendues: |
d1 | par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger, |
d2 | par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit; |
e | les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération; |
f | les décisions en matière de marchés publics: |
fbis | les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65; |
f1 | si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou |
f2 | si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63; |
g | les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes; |
h | les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale; |
i | les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile; |
j | les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave; |
k | les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit; |
l | les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises; |
m | les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
n | les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent: |
n1 | l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision, |
n2 | l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire, |
n3 | les permis d'exécution; |
o | les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules; |
p | les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70 |
p1 | une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public, |
p2 | un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71; |
p3 | un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73; |
q | les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent: |
q1 | l'inscription sur la liste d'attente, |
q2 | l'attribution d'organes; |
r | les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75; |
s | les décisions en matière d'agriculture qui concernent: |
s1 | ... |
s2 | la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production; |
t | les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession; |
u | les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79); |
v | les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national; |
w | les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe. |
x | les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
y | les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal; |
z | les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe. |
dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 6 Règles de procédure - Les procédures sont régies par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)11, par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral12 et par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral13, à moins que la présente loi n'en dispose autrement. |
dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes. |
|
1 | Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes. |
2 | Dans la procédure étendue, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de 30 jours pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de dix jours pour les décisions incidentes. |
3 | Le délai de recours contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a, est de cinq jours ouvrables à compter de la notification de la décision. |
4 | Le refus de l'entrée en Suisse prononcé en vertu de l'art. 22, al. 2, peut faire l'objet d'un recours tant que la décision prise en vertu de l'art. 23, al. 1, n'a pas été notifiée. |
5 | L'examen de la légalité et de l'adéquation de l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport ou dans un autre lieu approprié conformément à l'art. 22, al. 3 et 4, peut être demandé en tout temps au moyen d'un recours. |
6 | Dans les autres cas, le délai de recours est de 30 jours à compter de la notification de la décision. |
7 | Toute pièce transmise par télécopie est considérée comme ayant été valablement déposée si elle parvient au Tribunal administratif fédéral dans les délais et que le recours est régularisé par l'envoi de l'original signé, conformément aux règles prévues à l'art. 52, al. 2 et 3, PA368. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
|
1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants: |
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1 | Les motifs de recours sont les suivants: |
a | violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation; |
b | établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent; |
c | ... |
2 | Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 111 Compétences du juge unique - Un juge unique statue dans les cas suivants: |
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a | classement de recours devenus sans objet; |
b | non-entrée en matière sur des recours manifestement irrecevables; |
c | décision relative au refus provisoire de l'entrée en Suisse et à l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport; |
d | ... |
e | recours manifestement fondés ou infondés, à condition qu'un second juge donne son accord. |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 111a Procédure et décision - 1 Le Tribunal administratif fédéral peut renoncer à un échange d'écritures.385 |
|
1 | Le Tribunal administratif fédéral peut renoncer à un échange d'écritures.385 |
2 | Le prononcé sur recours au sens de l'art. 111 n'est motivé que sommairement. |
dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 111a Procédure et décision - 1 Le Tribunal administratif fédéral peut renoncer à un échange d'écritures.385 |
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1 | Le Tribunal administratif fédéral peut renoncer à un échange d'écritures.385 |
2 | Le prononcé sur recours au sens de l'art. 111 n'est motivé que sommairement. |
dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 2 Asile - 1 La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi. |
|
1 | La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi. |
2 | L'asile comprend la protection et le statut accordés en Suisse à des personnes en Suisse en raison de leur qualité de réfugié. Il inclut le droit de résider en Suisse. |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
|
1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft gemacht werden muss (Art. 7
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
|
1 | Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
2 | La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable. |
3 | Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés. |
dass die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht ist, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält,
dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden,
dass der Beschwerdeführer zur Begründung seiner Beschwerde im Wesentlichen ausführte, er habe hinsichtlich der Daten im Zusammenhang mit den beiden Inhaftierungen zwar unkohärente Angaben gemacht, inhaltlich seien seine Schilderungen jedoch auffallend realitätsnah und sehr ausführlich ausgefallen, wobei das Erinnerungsvermögen bei Traumata oftmals bruchstückhaft und ungeordnet sei und oftmals die sensorische, emotionale und physiologische Wahrnehmung im Vordergrund stehe, weshalb seine Aussagen nicht einzig auf ihre zeitliche Übereinstimmung hin zu prüfen seien,
dass er die wesentlichen Fluchtgründe - die Festnahme in Q._______ und die anschliessende Haft - sehr eindrücklich beschrieben und bereits zu Beginn der ersten Anhörung auf die Verletzungen durch Folter hingewiesen habe,
dass er auch die Verhaftung mit auffallenden Realkennzeichen - er habe bei dieser keine Kleider getragen, sei von Soldaten in einwandfreiem Tamilisch befragt worden und habe bei der Ankunft im Camp L._______ beobachtet, wie drei Mitgefangene aussortiert und vermutlich verlegt worden seien - beschrieben habe (vgl. A11, F29, F71 und F73),
dass seine Aussagen unter Berücksichtigung des vorstehend Ausgeführten als glaubhaft zu bezeichnen seien,
dass auch die Angaben zu seiner Hilfstätigkeit für die LTTE überwiegend ausführlich, nachvollziehbar und wirklichkeitsnah ausgefallen seien, wobei er die einzelnen Tätigkeiten und Vorfälle detailliert beschrieben habe (vgl. A11, F31, F42 und F45),
dass die Schilderung seiner Überfahrt von B._______ nach T._______ ebenfalls detailliert ausgefallen seien (vgl. A11, F51), wobei die Meeresroute durchaus ohne Kontrollen passierbar gewesen sei und in Anbetracht der Machtverhältnisse nur sporadisch Kontrollen durchgeführt worden seien,
dass es sich um eine von der LTTE sorgfältig geplante Überfahrt gehandelt habe,
dass abweichende Annahmen vom SEM realitätsfremd seien,
dass er ausserdem anschaulich aufgezeigt habe, wie er sich der Aufforderung, als aktiver Kämpfer den LTTE zu dienen, mit List - er habe seine Freundin als Ehefrau ausgegeben - verweigert habe (vgl. A11, F62 ff.),
dass er bei einer Rückführung nach Sri Lanka Massnahmen zu befürchten hätte, die weitreichender ausfallen würden als der sogenannten background check,
dass ihm aufgrund des vorstehend Ausgeführten Asyl zu gewähren sei,
dass der vorinstanzlichen Einschätzung zur Durchführbarkeit des Wegweisungsvollzuges entgegenzuhalten sei was folgt,
dass seine Mutter, Schwester und sein Schwager im Vanni-Gebiet lebten, was mittels beigelegter Meldebestätigungen als erstellt zu erachten sei, weshalb er wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges vorläufig in der Schweiz aufzunehmen sei (vgl. Beschwerdebeilagen 4-6),
dass das Bundesverwaltungsgericht nach Durchsicht der Akten zu folgendem Schluss kommt,
dass die vorinstanzliche Verfügung vollumfänglich, das heisst bezüglich der fehlenden Asylrelevanz der Vorbringen, der Verneinung der Flüchtlingseigenschaft und der Durchführbarkeit des Wegweisungsvollzuges zu bestätigen ist und zur Vermeidung von Wiederholungen auf die einlässlichen und grösstenteils zutreffenden Erwägungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden kann (vgl. A16 und in zusammengefasster Form vorstehend),
dass die Ausführungen in der Beschwerdeschrift nicht zu einer veränderten Betrachtungsweise führen, zumal sie grösstenteils Wiederholungen von bereits geltend Gemachtem sind und sich die Widersprüche und Ungereimtheiten in den Aussagen des Beschwerdeführers nicht in der chronologischen Gliederung der geltend gemachten Geschehnisse erschöpfen,
dass er bezüglich seiner ersten Verhaftung unterschiedliche Versionen präsentierte, wie es zu dieser gekommen sei,
dass er anlässlich der BzP die Mitgliedschaft bei den Pfadfindern beziehungsweise einer Studentenverbindung als Auslöser angab und an der Anhörung die Verhaftung seines Cousins und eine damit zusammenhängende Denunziation der Dorfbevölkerung bei der SLA (vgl. A3, S. 7, Ziff. 7.02 und A11, F31 ff. und F45 ff.),
dass er im Zusammenhang mit den Tätigkeiten für die LTTE, welche er zusammen mit seinem Cousin ausgeübt habe, ebenfalls unlogische Angaben machte,
dass er nämlich angab, er habe erst nach der Verhaftung seines Cousins von den verbotenen Warentransporten für die LTTE erfahren, was im Widerspruch zu seiner Angabe steht, er sei an diesen beteiligt gewesen (vgl. A11, F33 und F45),
dass er zudem angab, er sei nach der Festnahme seines Cousins und dessen spurlosen Verschwindens 2006 erstmals festgenommen worden, weshalb es nicht sein kann, dass er nach seiner ersten Entlassung gemeinsam mit dem fraglichen Cousin Wasser geholt habe (A11, F33, F36 und F42),
dass er sich bei den Angaben zu den genaueren Umständen seiner Tätigkeit für die LTTE in Widersprüche verwickelt hat, indem er abweichend ausführte, er habe in einem kleinen, für LTTE-Kämpfer errichteten Spital mit einer Durchschnittsbelegung von 40 Patienten gearbeitet beziehungsweise in einem solchen mit Kapazitäten für "hunderte von verletzten Personen, hauptsächlich Zivilisten" (vgl. A11, F28, 52 und 57),
dass er die angebliche Pflegetätigkeit anlässlich der BzP im Übrigen gänzlich unerwähnt liess und behauptete, er habe von Dezember 2007 bis Kriegsende im Mai 2009 LTTE-Kämpfern Essen und Waffen gereicht (vgl. A3, S. 7, Ziff. 7.02),
dass er im Zusammenhang mit seinem Aufenthalt im Vanni-Gebiet zudem unterschiedlich angab, er habe während acht Monaten mit seiner angeblichen Ehefrau und de facto Freundin zusammengelebt und nach seiner Verhaftung den Kontakt zu ihr verloren beziehungsweise er habe sie gelegentlich besucht und sie vier bis fünf Monate vor seiner Verhaftung letztmals gesehen (vgl. A11, F64 ff., F90 ff.),
dass die Angaben zu seinen der Festnahme vorausgehenden Tätigkeiten und Lebensumständen durch zahlreiche Widersprüche gekennzeichnet sind, was der Glaubhaftigkeit des damit zusammenhängenden Vorbringens - die Festnahme und die anschliessende Haft - abträglich ist,
dass die Ausführungen zur Festnahme 2009 trotz mehrmaligem Nachfragen vage und allgemein gehalten ausgefallen sind (vgl. A11, F27 ff. und F68 ff.),
dass er auch im Zusammenhang mit seinen Aufenthalten im Camp L._______ und Camp K._______ abweichende Angaben gemacht hat,
dass er hierzu angab, er sei nach seiner Festnahme 2009 zunächst ins Camp L._______ und für Verhöre insgesamt drei Mal beziehungsweise fast jeden Tag ins Camp K._______ gebracht worden, was in quantitativer Hinsicht offensichtlich nicht übereinstimmen kann (vgl. A11, F72 ff.),
dass er im Übrigen auch bezüglich seiner Narbe an seinem Unterarm unterschiedlich angab, diese stamme von einer Verletzung mit einer brennenden Zigarette beziehungsweise einem glühenden Eisen (vgl. A11, F24 und A15, F119 ff.),
dass ihm seine Verhaftung und mehrjährige bzw. mehrmonatige Inhaftierung aufgrund der aufgezeigten Ungereimtheiten nicht geglaubt werden kann,
dass daran auch seine allgemein verfügbaren und möglicherweise zutreffenden Angaben zu den Gegebenheiten in den während der vorliegend interessierenden Zeitspanne von der SLA im Vanni-Gebiet betriebenen "LTTE Camps" nichts zu seinen Gunsten zu bewirken vermögen,
dass er davon unbenommen auch bezüglich seinem Aufenthalt in Indien zwei (nicht nur in chronologischer Hinsicht) völlig unterschiedliche Versionen eines Ereignisses präsentierte, weshalb ihm auch dieser nicht geglaubt werden kann,
dass er nach seiner Flucht aus Sri Lanka 2013 neun Monate im Haus eines Mannes in E._______ verbracht und danach via diverse Länder in die Schweiz gereist sei (vgl. A3, S. 6, Ziff. 5.02), bzw.
dass er sich 2009 in M._______ (N._______/O._______) als Flüchtling registriert und bis im Februar 2014 gelebt habe, allerdings hätte er Mühe gehabt, weiter in Indien zu leben, weil er "während den letzten paar Jahren" aufgefordert worden sei, seine "Aufenthaltsbewilligung" zu verlängern (vgl. A11, F22),
dass im Sinne eines Zwischenfazits festgehalten werden kann, dass seine Ausführungen zu seinen Aktivitäten für die LTTE einschliesslich zu den näheren Umständen seiner Pflegetätigkeit für dieselben und zu seiner Lebensführung im Vanni-Gebiet, zu den beiden Festnahmen und Inhaftierungen, zu seiner Flucht aus Sri Lanka und seinem Aufenthalt in Indien lauter Ungereimtheiten und Widersprüche aufweisen und somit als unglaubhaft zu beurteilen sind,
dass dem Referenzurteil des BVGer E-1866/2015 vom 15. Juli 2016 E. 8.4 die Risikofaktoren für Verhaftung und Folter bei einer Rückkehr nach Sri Lanka zu entnehmen sind,
dass sich vorliegend aus den Akten keine zusätzlichen Faktoren ergeben, die - kumuliert mit der Zugehörigkeit des Beschwerdeführers zur tamilischen Ethnie, seinem mehrjährigen Aufenthalt in der Schweiz und Körpernarben - eine Gefährdung im Sinne von Art. 3
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
|
1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
dass es dem Beschwerdeführer somit nicht gelingt, die Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, weshalb das SEM das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat,
dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI127. |
dass das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI127. |
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SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
|
1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
dass beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.),
dass die Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit des Vollzugs grundsätzlich von Amtes wegen zu prüfen sind, diese Untersuchungspflicht jedoch nach Treu und Glauben ihre Grenzen an der Mitwirkungspflicht des Asylsuchenden findet (Art. 8
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 8 Obligation de collaborer - 1 Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier: |
|
1 | Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier: |
a | décliner son identité; |
b | remettre ses documents de voyage et ses pièces d'identité; |
c | exposer, lors de l'audition, les raisons qui l'ont incité à demander l'asile; |
d | désigner de façon complète les éventuels moyens de preuve dont il dispose et les fournir sans retard, ou s'efforcer de se les procurer dans un délai approprié, pour autant qu'on puisse raisonnablement l'exiger de lui; |
e | collaborer à la saisie de ses données biométriques; |
f | se soumettre à un examen médical ordonné par le SEM (art. 26a). |
2 | Il peut être exigé du requérant qu'il fasse traduire dans une langue officielle des documents rédigés dans une langue autre. |
3 | Pendant la procédure, le requérant qui séjourne en Suisse doit se tenir à la disposition des autorités fédérales et cantonales. Il doit communiquer immédiatement son adresse et tout changement de celle-ci à l'autorité du canton ou de la commune compétente en vertu du droit cantonal (autorité cantonale). |
3bis | Le requérant qui, sans raison valable, ne respecte pas son obligation de collaborer ou ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile pendant plus de vingt jours renonce de facto à la poursuite de la procédure. Il en va de même pour le requérant qui, sans raison valable, ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile dans un centre de la Confédération pendant plus de cinq jours. Dans un cas comme dans l'autre, la demande est classée sans décision formelle. Le requérant peut déposer une nouvelle demande au plus tôt après trois ans. Le respect de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés21 est réservé.22 |
4 | Les personnes qui font l'objet d'une décision de renvoi exécutoire sont tenues de collaborer à l'obtention de documents de voyage valables. |
dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3
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SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
|
1 | Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
2 | L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté. |
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IR 0.142.30 Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés (avec annexe) Conv.-Réfugiés Art. 33 Défense d'expulsion et de refoulement - 1. Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques. |
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1 | Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques. |
2 | Le bénéfice de la présente disposition ne pourra toutefois être invoqué par un réfugié qu'il y aura des raisons sérieuses de considérer comme un danger pour la sécurité du pays où il se trouve ou qui, ayant été l'objet d'une condamnation définitive pour un crime ou délit particulièrement grave, constitue une menace pour la communauté dudit pays. |
dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in Art. 5
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
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1 | Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
2 | L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté. |
dass sodann keine Anhaltspunkte für eine im Heimat- oder Herkunftsstaat drohende menschenrechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 25 Abs. 3
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SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 25 Protection contre l'expulsion, l'extradition et le refoulement - 1 Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent. |
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1 | Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent. |
2 | Les réfugiés ne peuvent être refoulés sur le territoire d'un État dans lequel ils sont persécutés ni remis aux autorités d'un tel État. |
3 | Nul ne peut être refoulé sur le territoire d'un État dans lequel il risque la torture ou tout autre traitement ou peine cruels et inhumains. |
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IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 3 Interdiction de la torture - Nul ne peut être soumis à la torture ni à des peines ou traitements inhumains ou dégradants. |
dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4
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SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
dass das Bundesverwaltungsgericht im Referenzurteil E-1866/2015, E. 13 vom 15. Juli 2016 seine bisherige Rechtsprechung (vgl. BVGE 2011/24) und die gegenwärtige Praxis des SEM bestätigt hat, wonach der Wegweisungsvollzug sowohl in die Nordprovinz (offen gelassen: das Vanni-Gebiet im Sinne von BVGE 2011/241, E. 13.2.2.1) als auch in die Ostprovinz zumutbar ist, wenn das Vorliegen von individuellen Zumutbarkeitskriterien (insbesondere Existenz eines tragfähigen familiären oder sozialen Beziehungsnetzes sowie Aussichten auf eine gesicherte Einkommens- und Wohnsituation) bejaht werden kann,
dass der Beschwerdeführer in seiner Beschwerdeeingabe vorbringt, seine Kernfamilie lebe im Vanni-Gebiet, weshalb er in der Schweiz vorläufig aufzunehmen sei,
dass er dazu an der ergänzenden Anhörung ausführte, seine Mutter sei aus dem B._______-Distrikt ins Vanni-Gebiet gezogen, um sich einer Meldepflicht im Zusammenhang mit seinen Asylvorbringen zu entziehen, was jegliche Logik vermissen lässt, zumal sie angeblich auch da ihrer Meldepflicht nachgehen müss(t)e, seit sechs Monaten jedoch darauf verzichte, was die Verhaftung seines Schwagers zur Folge gehabt habe (vgl. A15, F11 ff., F45 ff. und F140 ff.),
dass der Beschwerdeführer an anderer Stelle - in der Präsenzform - ausführte, dieser Schwager wohne in einem gemeinsamen Haushalt mit der Mutter, der Schwester und deren neugeborenem Kind und arbeite als Chauffeur (vgl. A15, F141 und Beschwerdeeingabe S. 7),
dass diese beiden Angaben offensichtlich nicht übereinstimmen können,
dass sich davon unbenommen die Frage stellt, weshalb die Missachtung einer behördlichen Anordnung seiner Mutter die Verhaftung dieses in der Meldebestätigung unerwähnt gebliebenen, angeblich im selben Haushalt wohnenden Schwagers zur Folge haben sollte,
dass der Beweiswert der in Kopie eingereichten Meldebestätigungen gering ist und zu keiner Relativierung der aufgezeigten Widersprüche führt,
dass das Bundesverwaltungsgericht das Vorliegen eines tragfähigen Beziehungsnetzes in der Nordprovinz ausserhalb des Vanni-Gebietes - welches mitunter seine Mutter, seine Schwester, seinen Schwager und weitere Verwandte umfasst - als erstellt erachtet,
dass er gemäss Aktenlage immerhin neun Jahre die Schule besuchte und erste Berufserfahrungen in der Landwirtschaft sammeln konnte (vgl. A3, S. 3 f., Ziff. 1.17.04 f.),
dass er weitere Abklärungen zu seinen Lebensumständen in seinem Heimatstaat durch seine unvollständigen, teilweise wahrheitswidrigen Angaben verunmöglicht hat,
dass er die Folgen der Verletzung der Mitwirkungspflicht zu tragen hat, indem davon auszugehen ist, dass er im Jaffna-Distrikt über eine gesicherte Wohnsituation verfügt und sich trotz der langen Abwesenheit wieder wird integrieren können (vgl. Urteil des BVGer E-3199/2011 vom 31. Januar 2013, E. 9.2.4),
dass weder die allgemeine Lage im Heimat- beziehungsweise Herkunftsstaat des Beschwerdeführers noch individuelle Gründe auf eine konkrete Gefährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, weshalb der Vollzug der Wegweisung vorliegend zumutbar ist,
dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Heimatstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse bestehen (Art. 83 Abs. 2
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SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 8 Obligation de collaborer - 1 Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier: |
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1 | Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier: |
a | décliner son identité; |
b | remettre ses documents de voyage et ses pièces d'identité; |
c | exposer, lors de l'audition, les raisons qui l'ont incité à demander l'asile; |
d | désigner de façon complète les éventuels moyens de preuve dont il dispose et les fournir sans retard, ou s'efforcer de se les procurer dans un délai approprié, pour autant qu'on puisse raisonnablement l'exiger de lui; |
e | collaborer à la saisie de ses données biométriques; |
f | se soumettre à un examen médical ordonné par le SEM (art. 26a). |
2 | Il peut être exigé du requérant qu'il fasse traduire dans une langue officielle des documents rédigés dans une langue autre. |
3 | Pendant la procédure, le requérant qui séjourne en Suisse doit se tenir à la disposition des autorités fédérales et cantonales. Il doit communiquer immédiatement son adresse et tout changement de celle-ci à l'autorité du canton ou de la commune compétente en vertu du droit cantonal (autorité cantonale). |
3bis | Le requérant qui, sans raison valable, ne respecte pas son obligation de collaborer ou ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile pendant plus de vingt jours renonce de facto à la poursuite de la procédure. Il en va de même pour le requérant qui, sans raison valable, ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile dans un centre de la Confédération pendant plus de cinq jours. Dans un cas comme dans l'autre, la demande est classée sans décision formelle. Le requérant peut déposer une nouvelle demande au plus tôt après trois ans. Le respect de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés21 est réservé.22 |
4 | Les personnes qui font l'objet d'une décision de renvoi exécutoire sont tenues de collaborer à l'obtention de documents de voyage valables. |
dass nach dem Gesagten der vom Staatssekretariat verfügte Vollzug der Wegweisung zu bestätigen ist,
dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants: |
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1 | Les motifs de recours sont les suivants: |
a | violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation; |
b | établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent; |
c | ... |
2 | Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés. |
dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.-
(Art. 1
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 1 Frais de procédure |
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1 | Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. |
2 | L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie. |
3 | Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre. |
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 3 Emolument judiciaire dans les contestations non pécuniaires - Dans les contestations non pécuniaires, le montant de l'émolument judiciaire se situe entre: |
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a | 200 et 3000 francs dans les contestations tranchées à juge unique; |
b | 200 et 5000 francs dans les autres cas. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
dass der am 25. Mai 2016 geleistete Kostenvorschuss zur Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwenden ist.
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt und der geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe dafür verwendet.
3.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:
Hans Schürch Martina Kunert
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